Zum NPD-Verbot

Im Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es in Abschnitt 2 : ´´ Parteien,
die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger
darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung
zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der
Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungs –
widrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet
das Bundesverfassungsgericht. „.
Indirekt sind ja all die ´´ Deutschland verrecke „-Krakeeler also
die Deutschenhasser und linksextremistischen Gruppierungen
ja auch gegen den Staat und wer alles Deutsche ausmerzen will,
somit gegen den Bestand der Bundesrepublik ! Was dann indirekt
zu der Frage führt, ob denn Parteien wie SPD, Linkspartei, die
Grünen, sowie die Piratenpartei dann nicht auch im übertragenem
Sinn verfassungswidrige Parteien sind. Immerhin umgeben sich
all diese Parteien auf ihren Demonstrationen immer wieder mit
linksextremistischen Gewalttätern, einige beschäftigen sogar ehe –
malige Terroristen ( So kandidiert für die SPD das ehemalige RAF-
Mitglied Wolgang Grungmann bei der Kommunalwahl in Marburg
und der linke Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm beschäftigt
den früheren RAF-Terroristen Christian Kar in seinem Bundestags –
büro ) und ganz besonders die Grünen, sowie die Piratenpartei
fallen auch immer wieder durch einen latent unterschwelligen
Deutschenhass auf. Zudem fordern alle genannten Parteien das
Ende der Nationalstaaten, was denn der Auflösung des Bestandes
der Bundesrepublik und deren Aufgehen in einen europäischen
Vielvölkerstaat gleichkommt. Wendet man also den Artikel 21
ganz konkret an, wären viele der Parteien, die sich heute noch
im Bundestag tummeln, danach verfassungswidrige Parteien !
Auch gefährden alle vier genannten Parteien immer wieder das
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, indem sie gesetzwidrig
immer wieder Demonstrationen Andersdenkender zu blockieren,
zu stören und auseinanderzusprengen suchen.
Alle der vier genannten Parteien arbeiten dabei eng mit linken
Extremisten ( Schwarzer Block, Autonome, Antifa ) zusammen,
also Gruppierungen, welche die demokratische Grundordnung
beeinträchtigen. Man erinnere sich in diesem Zusammenhang
an den Auftritt des SPD-Parteivorsitzenden im sächsischen
Heidenau, wo derselbe Linksextremisten mit seiner Pack-Rede
aufgeputscht und der Grünen-Politiker Cem Özdemir wandelte
dort unter militanter Antifa. Oder die letzte Verhaftung der
Familie König, Vater für die Grünen im Erfurter Stadtrat,
Tochter sitzt für die Linkspartei im Landtag, mitten aus
einer Gruppe von 200 Autonomen heraus.
Ganz besonders wirft man der NPD vor, eine Demonstration
angemeldet zu haben und gleichzeitig durch Anhänger zu
Gewalt aufgerufen zu haben. Wie oft meldeten die vier hier
genannten Parteien zu Gegendemos gegen Rechts und PEGIDA
auf und riefen gleichzeitig Antifa und linke Autonome zu
Gewalt bei diesen Demos auf ? Wie viele Polizisten wurden
bei solch Gegen – und Protestdemos von linken Gewalttätern
verletzt ?
Und obwohl ganz eindeutig nicht darin steht, dass der Artikel
nur auf ´´ rechte „ Parteien anzuwenden ist, wird er vom dem
Verfassungsgericht eindeutig nur einseitig ausgelegt. Ansonsten
stände hier wohl nicht nur die NPD auf dem Prüfstand !

Ein Gedanke zu “Zum NPD-Verbot

  1. Die NPD kann den Staat nicht gefährden.Die ist fast immer unter der 5 % Hürde !
    Die Gefährder sind Frau Merkel Herr Gabriel Die Grünen Die Linken Linksautonome und …

    Liken

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