MVP : ´´ Schweriner Weg „ entpuppt sich immer mehr als Sackgasse

In der ´´ Frankfurter Allgemeinen „ ist man aufgeschreckt.
Immerhin stehen Wahlen bevor und es sieht nicht gut aus
für die Parteien der Blumenkübeldemokratie. So auch in
Mecklenburg-Vorpommern. ´´ Gegen rechtsextreme An –
sichten hilft kein vernünftiges Argumentieren – der Ansicht
ist man im Schweriner Schloss „ schreibt man in der Allge –
meinen. Davon ab, das keiner dieser Politiker es überhaupt
je versucht hätte, eine sachlich-objektive Diskussion mit den
Rechten zu führen, da man noch weniger überzeugende Argu –
mente als politische Erfolge vorzuweisen hat.
In Rostock etwa, hat man nicht das Geringste aus den Unruhen
in Lichtenhagen gelernt, sondern im selben Stil versucht, wieder –
um der Bevölkerung in Groß Klein ein weiteres Asylantenheim
aufs Auge zu drücken. Rechte Proteste verhinderten dies. Nicht
einer der Blumenkübeldemokraten vermochte es den Rostockern
zu erklären, warum man gegen ihren Willen und wider besseren
Wissen, ihnen wiederum derlei Asylunterkünfte vor die Nase zu
setzen gedachte. Wollte die Obrigkeit etwa neue Unruhen wie in
Lichtenhagen ?
Gemessen an der Einwohnerzahl steht Mecklenburg-Vorpommern
an erster Stelle in der Bundesrepublik bei der Aufnahme von Flücht –
lingen ! Diese verhängnisvolle Entwicklung läßt sich selbst schon in
den kleineren Städten nicht mehr übersehen. Ist es dass, was die
Blumenkübeldemokraten ihrem Volk als einzige Politik noch zu
bieten haben ? Tatsächlich ist das Einzige, was diese Politiker in
dieser Hinsicht getan, ihre Angst davor, das Rechte die von ihr
geschaffenen unhaltbaren Zustände politisch ausnutzen werden.
Da man mit solch einer Politik sichtlich weder punkten oder gar
noch klare Argumente für sie hat – ein Geisteskranker vermag ja
schließlich seine Idiotie auch nicht zu erklären – so will man
in Mecklenburg-Vorpommern am liebsten den politischen Gegner ein –
fach verbieten : ´´ Die anderen Fraktionen hatten sich darauf
geeinigt, mit der NPD gar nicht erst die inhaltliche Auseinander –
setzung zu suchen, sondern über Haus – und Geschäftsordnung zu
verhindern, dass die rechtsextreme Partei Land- und Kreistage als
Bühne nutzt. Schweriner Weg hieß, dass alle Fraktionen konsequent
gegen die NPD stimmten, dass zu NPD-Anträgen jeweils nur ein Land –
tagsmitglied sprach, egal, ob aus den Regierungsfraktionen oder aus
der Opposition „. Auf gut Deutsch klingt das mehr nach Feigheit
vor dem Feind !
Der Schweriner Hohlweg bedeutet also, da man selbst eine Politik be –
treibt, die man nicht einmal sich selbst, geschweige denn dem Volke
zu erklären vermag, so verbietet man einfach jede Rhetorik mit dem
politischem Gegner. Der Schweriner Holzweg auf dem man sich der
Realität verweigert, indem man jeden Antrag, eben weil er vom polit –
ischem Gegner stamme, zu ignorieren versucht. Wenn also ein Abge –
ordneter der Linkspartei die Anfrage stellt, wie viele rechtsextreme
Straftaten es in MVP gegeben, wird der Anfrage umgehend zuge –
stimmt und eine Untersuchung angeordnet. Wenn nun dagegen ein
Abgeordneter der NPD die Anfrage stellt, wie viele linksextremistische
Straftaten es in MVP gegeben oder wie viele Straftaten von Ausländern
und Straftätern mit Migrationshintergrund es gegeben, wird diese An –
frage ignoriert oder unter dem Tisch fallen gelassen. Daher wird es
denn nun auch erklärlich, warum niemand offen und ehrlich zu sagen
vermag, wie viele sexuelle Übergriffe es in Frei – und Schwimmbädern
gegeben, geschweige denn überhaupt einen Überblick über die Straf –
taten von Tätern mit Migrationshintergrund zu geben.
Diese Vogel Strauß-Politik, bei der man einfach den Kopf in den Sand
steckt und politisch korrekt immer bei Seite sieht, zeichnet also den
´´ Schweriner Weg „ aus. Diesen Politikern ist es dabei tatsächlich
vollkommen egal, ob nun der Antrag des politischen Gegner, im
Sinne und Interesse der Bevölkerung sind. Natürlich war, wie es
jeder normale Mensch wohl vorausgesehen, der Schweriner Weg
dementsprechend wenig erfolgreich und verschaffte dem Gegner
nur noch Zulauf, weil man die Demokraten schlichtweg für zu feige
hielt, sich den Problemen im Land offen zu stellen. Mit anderen
Worten : Je mehr die Demokraten auf den Schweriner Weg ge –
setzt, umso weniger traute ihnen die Bevölkerung zu !
Aus dem Schweriner Weg vermochten die Demokraten – wie stets
in ihrer Politik – keinerlei Nutzen ziehen. Letztendlich stärkten sie
damit nur die AfD, die sich umso mehr der Probleme im Lande
anzunehmen vermochte. Dass man nach den letzten Wahlen nur
noch mit einer großen Fraktion die Macht behalten konnte, dass
verstärkte in der Bevölkerung nur noch das Empfinden, dass all
diese Parteien doch fast dasselbe Programm haben und dieser
Einheitsbrei noch dazu wenig überzeugend wirkte.
Selbst die Zuredner der ´´ Frankfurter Allgemeinen „ kommen
nicht umhin, es festzustellen, das in Mecklenburger Landtag
eine Debatte guttun werde. Doch mit den derzeitigen Politikern
im Schweriner Landtag ist nicht zu reden.