Für einen Außenminister sehr schlecht informiert, hat es
Deutschlands vorgeblich beliebtester Sozialdemokrat,
Frank-Walter Steinmeier, doch noch nicht einmal mit
bekommen, das längst kein anderes EU-Land die Türkei
als EU-Mitglied haben wollen und selbst die Türkei sich
nicht mehr um eine Mitgliedschaft bemüht. Na ja, bei
einem klassischen deutschen Sozi kann es schon zwei
Amtszeiten und mehr dauern, bis der etwas schnallt.
Wohl deshalb hätte Herr Gabriel den Steinmeier so
gerne als Bundespräsidenten gesehen.
Als Außenminister ist Steinmeier nicht gerade eine
Leuchte. Der nämlich bekam jetzt erst mit, daß die
Beitragsverhandlungen, – wenn es dieselben denn
überhaupt noch gibt – , auf der Kippe stünden. So
fragt Steinmeier erst mal beim britischen Amtskol –
legen und dem türkischen Botschafter nach. Sicht –
lich leistet das deutsche Außenministerium auch
nicht gerade viel oder ist mit dem Ausstellen von
Doppelpässe gerade überfordert gewesen. Für
Deutschland selbst oder gar das deutsche Volk,
reißt man sich im Außenministerium unter Frank
Walter Steinmeier nicht gerade ein Bein aus.
Steinmeier selbst bekam bei den Türken jedenfalls
kein Bein in die Tür. Überraschender Weise kannte
nämlich der türkische Justizminister Bekir Bozdag
die Arbeitsweise von SPD-Kollegen Heiko Maas,
wie sonst sollte man seine Worte verstehen : ´´ Sie
müssen sehen und verstehen, dass die türkische
Justiz genauso neutral und unabhängig ist wie die
deutsche „. ´´ Man wird sich zeitlebens an Euch
erinnern, weil Ihr den Terror unterstützt habt „
legte Erdogan nach. Aber auch das überzeugt den
Außenminister Steinmeier noch nicht. Der glaubt
weiter, daß Erdogan unbedingt in die EU will. Auch
weil das Vorgehen von Justizminister Bekir Bozdag
gegen Regimegegner, so auffallend dem des SPD-
Justizministers Heiko Maas gegen Rechte, Reichs –
bürger und anderen Regierungsgegnern gleicht.
Und Erdogans Vorgehen gegen die HDP, erinnert
in seinen Anfängen an genau die Politik, wie sie
die etablierten deutschen Parteien gegen die AfD
betreiben. Aber in einer weiteren Amtszeit schnallt
Herr Steinmeier vielleicht auch das !
Erdogan sitzt auf dem goldenen Thron im Glashaus…
Man braucht ihn, um die Facharbeiterschwemme zu
verlangsamen, während er Krieg speilt und ja Terror
selbst aktiv unterstützen lässt,die Erdogan-Anhänger
in Westeuropa bilden eine eigenständige terroristische
Vereinigung, und die Türkei wäre ja schön blöd, wenn
sie so einer Pleiteländerunion beitreten wollen würde..
so schnell könnte sie Neue Türkische Lira ja gar nicht
drucken, wie sie im freien Fall weniger wert würden…
das alles gehört nicht ins Ressort von FW Steinmeier !
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Genau ! Die Aufgabe eines Außenministers bzw. Außenministeriums
ist es sich um deutsche Angelegenheiten im Ausland zu kümmern,
und die Rechte von Deutschen im Ausland, etwa den deutschen
Minderheiten oder Auswanderern, sowie Urlaubern und Arbeitnehmern
im Ausland wahrzunehmen. Kleine Fangfrage : Wann und wo hat
sich Herr Steinmeier je für Deutsche oder deutsche Interessen im
Ausland eingesetzt ? Bitte um Beispiele aus seinen zwei Amtszeiten !
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