Manipulation der Bundestagswahlen sichtlich nicht durch Fake-News

Offensichtlich hat man sich in der Bundesregierung
schon klammheimlich längst darauf geeinigt, wer
neuer Bundespräsident wird und wer in welches
Amt nachrückt. Wie sonst sollte man die jüngste
Aussage von Wolfgang Schäuble im „SPIEGEL“
vom 20. Januar 2017 sonst interpretieren : ´´ Das
ist bislang nicht so unsere Art, aber in Deutschland
kriegen wir ja jetzt wahrscheinlich einen Außen –
minister, der die großen Worte als EU-Parlaments –
präsident auch ganz gut beherrschte „. Steht es also
schon fest, daß ein Frank-Walter Steinmeier neuer
Bundespräsident und Martin Schulz dann Außen –
minister wird ? Immerhin gehört Schäuble ja der
CDU an, also einer Partei, die vorgeblich eigene
Kandidaten ins Rennen schickt. Interessant wäre
es denn zu erfahren, wann sich SPD und CDU in
aller Stille klammheimlich darauf geeinigt haben.
In diesem Fall wäre die Wahl des Bundespräsiden –
ten dann eine reine Show ! Nichts als eine Farce
fürs Volk.
Entsprechend antwortet Schäuble auf die Frage des
„SPIEGEL“ ´´ Glauben Sie, dass es auch bei der
Bundestagswahl Manipulationen geben wird? „,
dann auch ´´Ich kann mir nicht vorstellen, dass es
nicht versucht wird „. Sichtlich weiß Schäuble da
schon mehr. Der „SPIEGEL“ hakt nach ´´ Also
müssen wir uns um die Bundestagswahl Sorgen
machen? „. Schäuble darauf ´´ Nein, aber mit Ver –
suchen der Einmischung ist zu rechnen „.
Hat man sich deshalb schon im Vorfeld auf Martin
Schulz als zukünftigen Außenminister geeinigt ?

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2 Gedanken zu “Manipulation der Bundestagswahlen sichtlich nicht durch Fake-News

  1. Manipulation gibt es nicht, weil es gar
    keine vernetzten Wahlautomaten in D
    gibt. Gemeint ist Wählerbeeinflussung.
    Und die ist in D zulässig, es sei denn,
    man führte ein „Meinungsbildungesetz“
    ein. Die Zensur ist übrigens weiterhin
    verfassungswidrig, und nur erlaubt, wo
    Plattformen den Vorbehalt in den AGB
    haben, „unangemessene Kommentare“
    löschen zu dürfen. Unangemessenheit
    ist juristisch nicht definiert, und auch nur
    gegen die Beleidigung bzw. insbesondere
    die Verleumdung / üble Nachrede auch
    abgrenzbar.
    Ob indes eine Fake-Nachricht wirklich
    strafrechtlich relevante inhalte hat, ist
    ausschließlich vom Inhalt abhängig….

    Natürlich ist das Mahnmal für die Opfer
    des Nationalsozialismus eine Schande,
    ästhetisch allemal, und der derart kalte,
    unpersönliche und auswechselbare
    Baustoff Beton ist die Ursache dafür.
    Es ist eine große Schande, dass für eine
    Betonwüste ohne jeglichen künstlerischen
    Anspruch noch eine inhaltliche Aussage
    Steuergeld jemals verschwendet wurde,
    es ist eine späte Beleidigung der Opfer,
    ein MAHNMAL, das auch von den Tätern
    genauso hätte ersonnen werden können.
    Die viel größere Schande ist, dass man es
    nicht lassen kann, von einer „Erbschuld“
    zu sprechen, obwohl klar ist, dass es seit
    der Neuzeit nur lebende Täter sind, die
    Schuld zu begleichen haben eine gar
    erbliche Schuld ja ausgeschlossen ist.
    Das wäre ja so, als würden die Enkel
    noch dafür zahlen, dass der Opa mal
    beispielsweise Hühner gestohlen hat…
    Sippenhaftung ist ausgeschlossen, es
    ist logisch, dass, was für den Einzelnen
    gilt, dann auch für Staaten gelten muss.
    Hat Höcke da wirklich so unrecht, auch
    wenn er sich so beschissen ausdrückt ?

    Mittelalterliche Moralvorstellungen sind
    genehm, solange es dem „Sieger“ nützt,
    bzw. dem Trittbrettfahrer, z.B. Israel…
    Ein gedanklicher Modernisierungsschub
    darf in Deutschland gar nicht stattfinden,
    deswegen wird umgevolkt, wird Michel
    einmal wach, gibt das sehr viel Krach….
    Was in Bibel.Koran usw. steht, ist e i n e
    Sache, was der Einzelne aus den ihm
    zur Verfügung stehenden Möglichkeiten
    macht , ist auch s e i n e Sache, nie nur
    eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe:::

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  2. Manipulationen finden nur dort statt, wo ja ein
    Interesse besteht, einen bestimmten Bewerber
    zu bevorzugen oder zu verhindern, und es ist
    in D aufwendiger als etwa in den USA, hier ist
    man nicht so technikaffin / technikgläubig….
    Jedoch kann man bei Wahlbriefen es niemals
    ausschließen, dass welche vergessen werden
    auszuzählen. Sogar Wahlbriefe zu fälschen ist
    nahezu unmöglich. Keine Behörde führt aber
    eine Zählung durch, wieviele Wahlunterlagen
    ausgegeben wurden, und vergleicht die Anzahl
    der vorliegenden Wahlbriefe mit der Anzahl
    der rechtlich möglichen, insofern kann man
    es nicht ausschließen, dass im Einzelfall es
    tatsächlich mal zum Wahlbetrug kommt…
    Da aber beim Verhältniswahlrecht sehr große
    Mengen falscher Wahlbriefe nötig wären, um
    den Wahlausgang so wirklich zu beeinflussen,
    würde es einen logistischen Aufwand bedeuten,
    dies auch in die Tat umzusetzen. Und das lohnt
    sich nicht, weil die Politikdarsteller der zweiten
    und weiteren Reihen insgesamt ja nun wirklich
    zu unbedeutend sind, während die Spitzenämter
    SCHON VORHER ausgehandelt und festgelegt
    sind, unabhängig vom Wahlausgang vor Ort
    ist jeder „wichtige“ Politikdarsteller über eine
    Landes-/ Bundesliste auch für den ungünstigen
    Fall des Unterliegens beim Direktmandat noch
    zusätzlich abgesichert. Dies stellt aber die viel
    entscheidendere Wahlmanipulation dar, es ist
    plebiszitwidrig, Listen anzulegen, die die einzig
    von den Parteien gewollten bewerber bevorzugt.
    Es dürfte da nur nioch ein reinen Direktmandat
    zählen, und dazu ja keinerlei Überhang- oder
    Ausgleichsmandate geben…
    Deswegen tummeln sich immer wieder dieselben
    „politischen Brechmittel“ in Spitzenämtern und
    schlüsselpositionen,so etwa in den ständigen
    Ausschüssen, die es bis herab in die Kommune
    gibt…Demokratie ist, wenn der von der Partei
    nominierte Kandidat auf jeden Fall obsiegt….
    und das Volk erfolgreich und vor alem auch
    kosztenlos den „Wahlstatisten“ gemimt hat….
    Würde Demokratie ernst genommen werden,
    wäre es egal, ob der Kanddat gerade Hartz-IV
    bezieht oder Unternehmer, Beamter, Jurist oder
    Professor ist…Arme gründen keine Partei, und
    können allein schon die Vorbereitungen, alle
    Werbemittel usw. gar nicht vorfinanzieren…
    Arme gehen gar nicht erst zur Wahl, und das ist
    noch viel tragischer…Jede Stimme, die nicht bei
    den Altparteien landet, zählt, wenn sich etwas
    verändern soll…Die AfD bzw.Alfa sind nicht Teil
    der Lösung, sondern neue Namen im Gefolge
    der alten,altbekannten strukturellen Probleme….
    Richtiger wäre aber, dass jeder sich um ein Amt
    bewerben könnte, es steuerfinanziert wäre, dass
    der Bewerber bei den Wählern bekannt bemacht
    wird, und sich Parteien ausschließlich über die
    Beiträge ihrer Mitglieder finanzieren, und so nicht
    über Fraktionsgelder, Wahlkampfkostenerstattung
    ohne jegliche Kontrolle usw. am Leben erhalten
    werden. Parteien können um Spenden werben,
    es muss der Steuerzahler nicht immer spendabel
    sein…. Parteien haben nun mal eine Ausrichtung
    und ein Programm, nur der Steuerzahler soll nun
    gar gleichzeitig von politisch links bis rechts sein….
    für politische Grüppchen mit Mitgliederzahlen im
    Promillebereich, gemessen an der GESAMTZAHL
    der Bürger…. das ist doch absolut unlogisch !
    Demokratie würde auch keine Beschränkungen
    akzeptieren, 5%-Hürden gäbe es nicht, sondern
    Mechanismen, die Minderheitrn stets beteiligt….

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