Bundestag mit 1933er Aktion eröffnet

In gewohnter Verkennung von Demokratie wiesen
die Abgeordneten im Bundestag den Vorschlag der
AfD zurück den Alterpräsidenten Hermann Otto
Solms auch nur ansatzweise demokratisch inner –
halb des Bundestages zu wählen. Das wirft ein be –
zeichnendes Licht auf jene ´´ Volksvertreter „, die
sich seit dem Jahre 2000 beharrlich weigern, das
deutsche Volk zu vertreten. Statt dessen wollen
sie nur noch eine imaginäre Bevölkerung vertreten.
Von daher sind sie auch keine Volksvertreter oder
Demokraten, sondern bestenfalls Bevölkerungs –
vertreter.
Und mit der Festlegung auf Hermann Otto Solms
als Alterspräsident, bewiesen diese Bevölkerungs –
vertreter auch sogleich, dass man von echter Demo –
kratie nichts hät. Dem eigenem Volk hatte man sich
ja schon am Haackischen Erdtrog verweigert ! Auf
Solms als Notlösung war noch der alte Bundestag
verfallen, indem er plötzlich entschieden, dass nicht
mehr der älteste, sondern der dienstälteste Abgeord –
nete die erste Sitzung eröffnen solle. Alles nur, um
die Eröffnung des Bundestages durch die AfD zu
verhindern. Wie gesagt, demokratisch ist das nicht,
aber es war von dem Bundestag, der schon längst
nicht mehr der Deutsche ist, auch nicht anders zu
erwarten. Bezeichnend daran, dass seit 1848 nur
einmal die Regelung der Eröffnung durch den
ältesten Abgeordneten gebrochen, und dies aus –
gerechnet 1933 durch die Nationalsozialisten !
Trotzdem hielt sich Solms noch einigermaßen
gut auf seinem Posten, denn er mahnte wenigs –
tens noch an : ´´ Das Parlament müsse ein
Spiegelbild der Meinungsvielfalt sein „. Pein –
lich genug für die Abgeordneten, dass man in
einer Demokratie bei ihnen die Meinungsfrei –
heit erst anmahnen muß, wo sie doch alle be –
haupten große Demokraten zu sein !
Und in Bezug auf ein Grundgesetz, auf dass sich
all diese Abgeordnete gerne berufen, aber es selbst
oft genug geändert, sagte Solms : ´´ Ich warne da –
vor, Sonderreglungen zu schaffen, auszugrenzen
oder gar zu stigmatisieren. Wir alle haben das
gleiche Mandat, gleiche Rechte, aber eben auch
gleiche Pflichten „. Das mit den Pflichten haben
die Abgeordneten seit dem Jahre 2000 ebenso
vollkommen vergessen, wie das sie eigentlich
dem Volk dienen sollen. Sie bedienen sich nur
noch am Volk !
Wenn man die einseitigen Auslegungen der Ge –
setzgebung der Heiko Maas-geschneiderten Justiz
sich ansieht, kommt wohl auch die Warnung vor
Sonderregelungen viel zu spät !

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