Als der linksextremistische Journalist Sören
Kohlhuber, gesponsert von der ´´ZEIT „ und
vom Justizministerium unter Heiko Maas,
auf dem G20-Gipfel zur Menschenjagd auf
ausländische Journalisten aufrief, hatte
niemand von den Qualitätsmedien oder
aus der Ersten Reihe etwas dagegen ein –
zuwenden.
Als man einen Brandanschlag auf die Drucke –
rei der ´´ Jungen Freiheit „ verübte, deren
Autos die Scheiben einwarf und die Gewerk –
schaft Verdi versuchte den Versand der Zeit –
schrift durch die Deutsche Post zu verhin –
dern, hatten weder der ´´ Deutsche Presse –
rat „ noch die ´´ Qualitätsmedien „ etwas
dagegen einzuwenden.
Aber als die Polizei nun in Dresden auf den
Wunsch von PEGIDA-Demonstranten hin
die tendenziöse Berichterstattung eines
ZDF-Teams unterband, ist natürlich sofort
die ´´ Pressefreiheit „ in Gefahr!
Es ist sehr durchschaubar, daß nunmehr
die weder freie noch unabhängigen Me –
dien die ganze Sache groß aufziehen, um
den Vorfall als gezielte Kampagne gegen
den sächsischen Beamten, einen Mitar –
beiter des Landeskriminalamts Sachsen,
zu instrumentalisieren, der das Drehver –
bot des ZDF Frontal 21-Teams erwirkt.
Schon die Bezeichnung des Beamten
als ´´ Mann mit Deutschlandhut „ zeigt
deutlich auf, in welche Richtung es hier
geht!
Das sofort die Politiker in den Fall ein –
greifen, beweist zum einen, wie wenig
unabhängig die GEZ-Zwangsgebühren
finanzierte Fernsehen der Ersten Reihe
ist, und wie sehr die Politik auch auf die
Justiz hierzulande, die sich nun mit dem
Vorfall befasst, Einfluß nimmt.
Daneben ist der Vorfall zugleich ein be –
redendes Zeugnis für tendenziöse Bericht –
erstattung, schon indem man sogleich die
sächsische Polizei unter Generalverdacht
stellt. Eigentlich genau das, was windige
Richter und Staatsanwälte ´´ mediale Vor –
verurteilung „ nennen!
Das hier keine unabhängige Justiz zum
Zuge kommt, machte denn die Bundes –
justizministerin Katarina Barley sofort
klar, indem sie ihre Ministerpflicht voll
und ganz vergaß, und ganz SPD-Politi –
kerin, eine lückenlose Aufklärung for –
derte. Das nenne ich doch mal eine po –
litischeEinmischung in die doch angerb –
lich so unabhängige Justiz! Ihren Satz :
´´ Die Vorgänge in Sachsen sind wirklich
besorgniserregend und müssen dringend
und umfassend durch die sächsischen Be –
hörden aufgeklärt werden „, könnte man
auch als gezielte Einflussnahme auf die
sächsischen Behörden ansehen.
Im ZDF als Betroffener gibt man sich gar
nicht erst einer objektiv sachlichen Be –
richterstattung hin. Der Höhepunkt an
medialer Dummheit dürfte wohl das
Heute-Journal abgeliefert haben, das
extra einen Experten befragte, ob es
denn überhaupt erlaubt sei Menschen
bei einer Demo ohne deren Einverständ –
nis zu filmen. Warum befragte man nicht
gleich das betroffene ZDF-Team, ob es
sich der Rechtslage bewusst gewesen ?
„Das hier keine unabhängige Justiz zum
Zuge kommt, machte denn die Bundes –
justizministerin Katarina Barley sofort
klar, indem sie ihre Ministerpflicht voll
und ganz vergaß, und ganz SPD-Politi –
kerin, eine lückenlose Aufklärung for –
derte.“
Und das Innenministerium hat den Mann per Twitter als LKA-Mann geoutet. Das ist garantiert auch illegal.
https://goldsteinweb.wordpress.com/2018/08/23/on-character-assassination-a-pegida-protester-in-the-crosshairs/
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Erschreckend an den Fall dürfte es sein, das
genau die Parteien, die sich sonst so sehr für
Daten – und Persönlichkeitsschutz einsetzen,
nun nicht das Geringste dazu sagen.
Während in diesem Land jeder Kriminelle ein
Recht darauf hat sein Gesicht unkenntlich zu
machen ( Verpixeln oder wenigstens mit einem
schwarzen Balken ), scheint dieses Recht für
´´ Rechte „ nicht zu gelten.
Ebenso wenig wie die Unschultsvermutung.
Denn ohne jegliche Überprüfung wird dem
Beamten unterstellt, Kontakte zur rechten
Szene zu haben.
Das ist mal wieder deutscher Schweinejour –
nalismus pur!
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Das Innenministerium hat auch kein Recht, persönliche Infos wie den Arbeitgeber über den offiziellen Twitteraccount zu versenden.
Ich hab hier noch ein paar Gedanken zur Menschenrechtsfrage zusammengetippt.
http://writerbeat.com/articles/24623-Making-an-Example-of-a-Pegida-Protester
Es geht jetzt auch darum, „rechtspopulisitisch“ mit „rechtsexterm“ gleichzusetzen. ZEIT hat auch einen Artikel über die Straftaten der „rechtsextremen“ Identitären (Sachschaden wegen Aufkleberklebstoff).
Trotz aller Lippenbekenntnisse finden deutsche Eliten ALLES schlimmer als Auschwitz. Besonders störend dabei: Hans-Georg Maaßen.
Wenn der kein Jude ist (also das Gesicht!) und die Hexenjagd auf ihn kein antisemitisches Element hat, fress ich nen Besen. Davon muss abgelenkt werden. Juden finden es nicht immer so toll, wenn die Gräber der Eltern und Großeltern politisch mißbraucht werden und von daher sind wir natürlich die erste Zielscheibe. Bekannte jüdische Promis, von denen die Massen wissen, sind nur noch Schuster vom Zentralrat und Michel Friedman. Broder, Maxim Biller und so sind den meisten nicht bekannt. Man vergleiche das mal mit der Situation von vor zehn Jahren (Reich-Ranicky, Lotte Huber, Ralph Morgenstern, Inge Meisel etc. etc).
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Hat dies auf Goldstein deutsch rebloggt.
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Meiner Meinung nach richtet sich der Prozeß nicht
gegen Maaßen selbst, auch wenn der oft dümmlich
handelt, sondern kommt aus der links-grünen Ecke
und dient einzig dem Zweck, das der Verfassungs –
schutz nicht mehr auf Linksextremisten schauen
soll, mit denen Linke, Rote und Grüne eng zu –
sammenarbeiten, sondern nur noch auf die
Rechten. Daher auch die ständige Aufbausch –
ung von rechten Straftaten.
Man kann diese besonders an Leipzig sehen,
wo Linksextremisten aus Connewitz schon
über 20 mal Polizeireviere angegriffen und
sogar schon ein Rathaus und daneben oft
genug die Innenstadt verwüstet. Nichts ist
geschehen. Als aber die Rechten aus Ver –
Geltung im linken Stadtteil gewütet, griff
die Polizei hart durch und die Täter erwartet
hohe Haftstrafen.
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Der Verfassungsschutz „schaut“ auf die Linken, es ist aber unerheblich, weil er seine Wirkung nur im Zusammenspiel mit den Medien entfaltet.
Der Verfassungsschutz DARF die Polizei überhaupt nicht ansprechen. Er ist ein reines Diskreditierungsinstrument.
Maaßen muss weg, weil dümmere Konservative darauf pochen, dass die AfD nicht überwacht werde.
Absurd auch das NSU Theater. Der Verfassungsschutz DARF sich nicht in Polizeiermittlungen einmischen. Das Märchen von der Versäumnis wurde trotzdem monatelang gesponnen.
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http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/konflikt-um-pegida-demo-gruene-wollen-polizisten-schulen-15754188.html
Vorfahrt für Leitmedien.
“ In einem Antrag fordert die Fraktion der Grünen die Staatsregierung auf, einen umfassenden Schutz der Pressefreiheit zu gewährleisten sowie die Aus- und Fortbildung der Polizisten im Umgang mit Journalisten zu verbessern.“
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zu Leipzig habe ich noch einen Link :
https://deprivers.wordpress.com/2015/12/12/leipziger-allerlei-chronologie-eines-jahres/
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