Willkommen auf dem Weg in ein neues Regime!

Unter der Erfindung der ,,Hasskriminalität„
versucht sich die Bunte Regierung sich ein Er –
mächtigungsgesetz zu schaffen, mit dem sie
ihre letzten  Kritiker mundtot macht.
Schon unter Heiko Maas als Justizminister,
mit seiner Maas-geschneiderten Jusztiz, ist
eine ,,Task force„, in der von Links bis links –
extrem alles vertreten, um angebliche Hass –
kommentare im Netz aufzuspüren. Natürlich
hat von denen, die im Bundestag herumsaßen,
nie einer hinterfragt, wie viele Hasskommen –
tare auf linken Internetseiten diese Task Force
denn gemeldet hat, weil es natürlich, ebenso
wie bei der Verbreitung von Fake news, einzig
gegen ,,Rechts„ oder das was man in Regier –
ungskreisen für rechts hält, geht.
So verhält es sich auch mit der Hasskrimina –
lität! Während rechte Internetseiten schon
auf Betreiben einzelner Politiker sofort ab –
geschaltet werden, sind bei linken Internet –
seiten, wie etwa Indymedia angeblich ,,hohe
demokratische Hürden„ gesetzt. Auch bei
Hasskommentare ist einzig alles was rechts
ist verboten.
Während es angeblich von der,, Meinungs –
freiheit gedeckt„ ist, über einen von Links –
extremisten zusammengeschlagenen AfD –
Politiker zu schreiben, dass er sich dies mit
seinen Reden und seiner Politik selbst zu zu –
schreiben hat, was ihm passiert ist, gilt es als
dagegen als ,,strafbare Handlung„ über einen
Walter Lübcke dasselbe zu behaupten! Dies
zeigt deutlich auf, dass es der bunten Regier –
ung einzig darum geht, die ,,Rechten„ mund –
tot zu machen und sie der freien Meinungs –
äusserung im Netz zu berauben. Nicht zu –
letzt deshalb gilt die Instrumentalisierung
des toten Walter Lübcke durch die Politik,
dieser als höchst willkommener Anlass zu
einer weiteren Verschärfung ihrer diesbe –
züglichen Gesetze.
Dasselbe gilt auch bei der Verbreitung von
,,Fake news„. Während der kleine private
Blogbetreiber gezwungen ist, sämtliche News
in seinem Blog auf ihren Wahrheitsgehalt hin
zu überprüfen, bleiben die Medien schön aus –
sen vor. Kein Class Relotius wird vor ein Ge –
richt gestellt und kein Blatt für das er seine
Geschichten erfunden, wird verboten. Weil
sich auch die Gesetze gegen Fake news wie –
derum einzig gegen Rechte richten. Währ –
end ein ,,Rechter„, der Fake news über
eine angebliche Vergewaltigung durch
Asylbewerber verbreitet, nun bestraft
werden soll, bleibt jener linker Hilfsver –
ein, welcher einen toten Flüchtling vor
dem Berliner Lageso erfand, vollkom –
men straffrei!
Das, was man im Buntentag da wieder
ausgeheckt, konterminiert den Rechts –
staat nun vollkommen, dessen oberster
Grundsatz es ist, dass vor dem Gesetz
jeder gleich zu sein hat. Es belegt viel –
mehr deutlich, dass in diesem Land nur
noch willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung abge –
urteilt wird. Willkommen auf dem Weg
in ein neues Regime!

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