In Deutschland hat die Merkel-Rgierung die Demokratie
endgültig auf Eis gelegt. Obwohl man weder im eigenen
Volk, noch im Parlament oder den Kommunen auch nur
ansatzweise über eine Mehrheit verfügt, wird ganz aus –
schließlich weiterhin nur die Minderheit der Asyl – und
Migrantenlobby bedient.
Innerhalb der EU übernimmt die von allen Beratern ver –
lassene Sprechpuppe dieser Lobby, Ursula von der Leyen
diese Rolle. Auch innerhalb der EU verfügt die Asyl – und
Migrantenlobby über keine demokratische Mehrheit, was
die von der Leyen nicht daran hindert, weiterhin einzig
nur im Interesse der Lobby zu handeln. Nunmehr werden
die dreisten Forderungen der Lobby hinter einer ,,Reform
des Anspruchs auf Asyl„ versteckt. Diese soll ein ,,verläss –
liches Management der Zzwanderung „ schaffen. Verläss –
lich wohl nur für die Asyl – und Migrantenlobby! Man ver –
spricht nun schnelles Abschieben der Migranten, die man
eben noch per Quote gegen den Willen der Völker auf die
EU-Länder verteilen wollte. Das ist wieder nur eine Mogel –
packung, denn dass mit dem Abschieben wird dann so be –
trieben, wie unter Merkel! Das heißt man fordert nach aus –
sen hin deutlich mehr Abschiebung, während man gleich –
zeitig heimlich immer mehr Gründe erfindet, die eine Ab –
schiebung praktisch unmöglich machen!
Da Ursula von der Leyen, wie schon gesagt, über keinerlei
demokratische Mehrheit innerhalb der EU verfügt, und so –
mit eigentlich nicht dazu legitimiert ausschließlich im In –
tresse der Asyl – und Migrantenlobby zu handeln, wird nun
auch im EU-Parlament die Demokratie einfach aufgehoben.
Dazu sollen nun EU-Länder, welche keine Migranten aufneh –
men, gezwungen werden für die Rückkehr der Migranten zu
zahlen. Natürlich müssen die Verursacher also die NGOS und
Handlanger der Asyl – und Migrantenlobby, welche diese Mi –
granten illegal nach Europa geschafft, nichts zahlen. Wie wäre
es damit ihre Schiffe zu beschlagnahmen und zu versteigern,
ihre Spendengelder einzufrieren, und von deren Erlös die ge –
plante Rückkehr der Migranten zu finanzieren? Man könnte
auch Georges Soros der das mit finanzierte, Merkel sowie ihre
Satrapen und all ihren Handlangern aus Politik und NGOs,
Antifa und sonstige Organisationen, Vereinen, Stiftungen
usw. der Asyl – und Migrantenlobby eine Migrationssteuer
aufnacken, mit der die Rückkehr illegaler Migranten fair
nach dem Verursacherprinzip finanziert wird. Dann wür –
den Carola Rackete, die Vorstände von ProAsyl oder Sea
Watch mit einer Sondersteuer, das zum Teil ausgleichen,
was sie selbst verursacht! Man könnte all den vielen Lob –
by-Organisationen die Gemeinnützigkeit aberkennen und
sie so diese Steuern zahlen lassen!
Statt dessen sollen ausschließlich jene EU-Staaten, die sich
hartnäckig weigerten illegale Migranten nach Europa her –
ein zu holen bzw. einschleusen zu lassen, nun dies auch
noch bezahlen. Das ist in etwa so als würde man einzig Fri –
day for Future für die Entstehung von Müllbergen und für
Plastik in den Ozeanen zur Kasse bitten!
Dabei läuft das Merkel/von der Leyen-Konzept auf nackte
Erpressung hinaus: ,,Wenn sie es nicht schaffen, binnen acht
Monaten die abgelehnten Asylbewerber außerhalb der EU
zu bringen, müssen sie sie selbst aufnehmen„. Wenn also
eine volksverräterisch handelnde Regierung wie die Merkel –
Regierung ohne demokratische Mehrheit laufend Migranten
aufnimmt und keinerlei Interesse an deren Abschiebung hat,
dann werden diese Migranten binnen acht Monaten somit zu
,,legalen Migranten„! Das ist kein Konzept, sondern der reine
Wahnsinn!
Daneben besitzt man noch die Frechheit, den europäischen
Völkern gegen deren Willen weitere Migranten per mehr als
fragwürdigen Quoten aufzunacken. Wer legt denn diese so –
genannten ,,Quoten„ fest? Auschließlich die Handlanger
und Sprechpuppen der Asyl – und Migrantenlobby.
Auch die Aufstockung der Frontex-Truppen zum angeblichen
besseren Schutz der EU-Aussengrenzen ist nichts als eine wei –
tere Mogelpackung der sich nunmehr ganz aufs Lügen und
Täuschen verlegenden EU-Kommission. In Wahrheit werden
die Frontex-Einheiten nämlich dazu missbraucht, den Schleu –
sern und Schleppern die Arbeit zu erleichtern und ihnen ihre
menschliche Fracht abzunehmen. 600.000 Migranten haben
Frontex-Einheiten so ,,aus Seenot gerettet„, das heißt illegal
nach Europa transportiert!
Dazu verschaffen die EU-Marionetten ausländischen Staaten,
wie etwa der Türkei, mit schmutzigen Deals Milliarden euro –
päischer Steuergelder. Mit 24 Staaten haben die Gewohnheits –
lügner schon derartige Abkommen unterzeichnet. Würde auch
nur ein Einziges davon wirklich funktionieren, dann gäbe es
die vielen Flüchtlinge in Griechenland gar nicht! Auch hier
beruht das Prinzip einzig auf arglistige Täuschung der europä –
ischen Völker! Diese werden dazu gezwungen mit großen Tei –
len ihrer Steuergelder die Migration im Ausland zu finanzieren.
Man kann also nur hoffen, dass es innerhalb der EU noch ge –
nügend Regierungen finden, welche die neuen Gesetzestexte
der EU-Kommission ablehnen und für Null und nichtig erklä –
ren, weil sie nichts als eine auf arglistige Täuschung beruhende
Mogelpackung sind.
Deprivers 