Schautman sich das ferzeitige Treiben der SPD-Genossen so
an, dann könnte man glatt meinen, dass Sozialdemokratie
nicht etwa Politik, sondern die Vorstufe einer beginnenden
Geisteskrankheit sei, die unmittelbar zum totalen Realitäts –
verlust führt.
Da haben wir eine sozialdemokratische Justizministerin,
die einen Gesetzesentwurf einreicht, der gleich in mehre –
ren Punkten deutlich gegen die Verfassung verstösst! Da
gibt es einen sozialdemokratischen Bundespräsidenten,
der genau weiß, dass der ihm vorlegte Gesetzesentwurf
deutlich gegen die Verfassung verstösst, aber anstatt
deutlich und offen zu sagen, so wie es sein Job verlangt:
,, nein, so etwas unterschreib ich nicht„, lieber versucht
in aller Stille das Gesetz heimlich durch die Hintertür,
und wie immer hinter dem Rücken des Volkes, doch
noch irgendwie durchzubringen.
Wir haben Sozialdemokraten, die lautstark nach immer
mehr Flüchtlingen aus Griechenland schreien, obwohl
sie weder im Volk, noch in den Kommunen oder gar im
eigenen noch im EU-Parlament, dafür eine Mehrheit ha –
ben.
Da gibt es einen ehemaligen SPD-Vorsitzenden, der in
aller Öffentlichkeit verkündet, dass wofür er als Politi –
ker eingetreten, für ihn als Bürger nicht gilt.
Daneben haben wir zahllose SPD-Genossen, die immer
wieder verdeckt oder sogar offen Linksextremisten un –
terstützen, wie Ralf Steegner, Berlins Innensenator An –
dreas Geisel oder Leipzigs Oberbürgermeister Burhardt
Jung, die zumindest durch totale Untätigkeit im Amt
den Anstieg von Linksextremisten in ihren Kommunen
begünstigt. Da haben wir eine SPD-nahe Zeitung ,,Die
Zeit„, für die Linksextremisten, wie Sören Kohlhuber
schrieben, und die gerade erst wieder die linksextremist –
ische Gewalt in Berlin in ihren Artikeln verharmlosten.
Unter Heiko Maas als Justizminister, war das Justizmi –
nisterium dazu missbraucht, um Linksextremisten wie
Sören Kohlhuber zu unterstützen und mit ihnen zusam –
menarbeiten zu müssen. Nicht zuletzt haben wir zwei
SPD-Politiker in Führungspositionen, nämlich Maas
und Frank-Walter Steinmeier, die offen Konzerte von
linksextremistischen Bands bejubelten!
Das sollten die ,,Glutnester antidemokratischen Verhal –
tens„ sein, welche Niedersachsens SPD-Innenminister
Boris Pistorius vorrangig bekämpfen sollte. Aber derselbe
wäre kein SPD-Genosse, wenn er nicht lieber zur Ablenk –
ung, – auch von eigener Erfolglosigkeit im Amt -, statt
dessen eine Studie über Extremismus bei der Polizei in
Szene setzt! Es ist ja auch wichtiger für die Genossen,
die privaten Chatverläufe von Polizisten durchforsten
zu lassen als sich um die eigentlichen Probleme in die –
sem Land zu kümmern! Da augenscheinlich eine Poli –
zei-Studie alleine noch lange nicht ausreicht, um vom
ständigen Fehlverhalten der SPD-Genossen, die von
antidemokratischer Politik, über glatten Verfassungs –
bruch bis hin zur offenen Unterstützung von Linksex –
tremismus reicht, wobei die Liste mit jedem Tag den
Sozialdemokraten in Ämtern sind länger wird, so regt
Pistorius sogleich an: ,, Parallel dazu könne auch eine
mehrjährige Studie über die gesamte Gesellschaft ge –
legt werden „.
Wie wäre es mal mit einer mehrjährigen Studie über
die Machenschaften von Sozialdemokraten im gesam –
tem Land?
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