Wenn Corona einem die Augen öffnet

Durch die Corona-Krise wird auch dem einfältigstem
Bundesbürger langsam bewusst, wie es um die Demo –
kratie im Lande bestellt.
Die Demokratie nämlich dürfte in Corona-Zeiten der
einzige Patient sein dürfte, der tatsächlich im Sterben
liegt.
Ein weiteres beschämendes Beispiel für den Abbau
der Demokratie ist die vollkommene Ignoranz des
Mehrheitswillen des Volkes durch die Politik. So et –
wa in Fragen der Migration. Ohne jegliche Mehrheit
in der Bevölkerung ( Zustimmung von nur 43 % in
Befragung staatsnaher Medien ), oder den Kommu –
nen ( nur jede 10. Stadt, 200 von 2054 ) und schon
gar nicht innerhalb der EU ( nicht ein anderer EU –
Staat ) erklären diese Politiker frech die Aufnahme –
bereitschaft dazu weitere Asylanten aus Griechen –
land aufzunehmen. Selbstredend haben die nicht in
einer einzigen Stadt oder Gemeinde vorher die Ein –
wohner dazu befragt! Letztere werden ohnehin nur
vor vollendete Tatsachen gestellt, und ihr einziges
,,Recht„ in diesem Lande, dagegen aufzubegehren,
besteht darin, um es einmal mit den Worten des
großen ,,Demokratieverteidigers„ Walter Lübcke
zu sagen, darin, auswandern zu dürfen!
Jetzt zeigt es sich allzu deutlich, das sämtliche polit –
ischen Entscheidungen nicht etwa in einem Parlament,
– in dem allerdings schon lange keine demokratischer
Entschluss im Sinne des Mehrheitswillen des Volkes
geschlossen worden -, getroffen werden.
Hatte man es bis dahin noch geglaubt, die Entscheid –
ung 2015 die Grenzen zu öffnen, seien eine Ausnahme
gewesen, so machen die von der Politik nun in der Co –
rona-Krise allzu deutlich, dass unter Merkel alle Ent –
scheidungen hinter verschlossenen Türen, mal allein
im Kanzleramt, mal in Runde einzelner weniger Minis –
ter getroffen werden.
Es erweist sich somit als vollkommen sinnlos Politiker
in den Bundestag zu wählen, wo sie noch dazu, außer
Lobbyarbeiten fürs Ausland in diesbezüglichen Frank –
tionen, wie etwa der Transatlantischen -, der Israel –
ischen oder der Kaukasischen Fraktion, unter dem so –
genanntem ,,Fraktionszwang„, rein gar nichts mehr
zu sagen haben. Alle wichtigen Entscheidungen wur –
den sozusagen am Parlament vorbei geführt. Wie zu
Kaisers Zeiten werden in der ,,Quatschbude„ die im
stillen Kämmerlein getroffenen Entscheidungen allen –
falls noch abgesegnet.
Schon im Thüringen-Putsch, traf einzig Merkel am Te –
lefon aus dem Ausland die Entscheidung einen kom –
munisten Ministerpräsidenten ohne jegliche Mehrheit,
wieder ins Amt zu putschen und damit ein bis dahin
durch vollkommen demokratisch verlaufenes Wahler –
gebnis einfach außer Kraft zu setzen, nur weil gewissen
oder sollte hier man besser sagen gewissenlosen Politi –
kern das Wahlergebnis nicht gefiel! Hier wurde die De –
mokratie ein weiteres Mal ausgehebelt, indem man die
Stimmen von über ein Viertel der Wähler einfach nicht
anerkannte! Übrigens es ist derselbe Politikerschlag,
welcher nun dem US-Präsidenten antidemokratische
Tendenzen vorwerfen, weil der die Stimmen der Brief –
wahl nicht anerkannte.
Als bräuchte es denn noch einen weiteren Beweis in
welche Schieflage diese Politiker die Demokratie be –
reits gebracht, legte die Justizministerin einen Geset –
zesentwurf vor, der gleich in mehreren Punkten die
Verfassung bricht!
Hinterzimmerpolitik, gepaart mit Aushebelung von
Gesetz und Verfassung, kennzeichnen immer mehr
die Politik der Merkel-Regierung.
Es sind also weder Rechte, noch Querdenker oder
Terroristen wie Islamisten, welche arg die Demo –
kratie gefährden, sondern die aller schlimmsten Ge –
fährder und Beihilfeleister sitzen samt und sonders
mit Mandat im Bundestag! Und mit jedem weiteren
Hinterzimmergespräch wird ein weiteres Stückchen
Demokratie in diesem Lande demontiert!
Als sei dies alles noch nicht schlimm genug, benutzt
die Merkel-Regierung Corona als Vorwand, um be –
ständig die demokratischen Rechte der Opposition
einzuschränken. Beschämend dafür der Umgang mit
der Querdenker-Demonstration in Leipzig, wo diese
Klientel von Politikern die Randale von Linksextre –
misten, einschließlich der tagelangen gewaltsamen
Ausschreitungen davor, ignorierten und mit nicht
einer Silbe erwähnt, sondern einzig der rechten Ran –
geleien gedachten. Das Bild, der in diesen Dingen
mehr als parteiischen Justizministerin spricht hier
geradezu Bände!
All dies ergibt ein beschämendes Bild von Demokra –
tie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Corona
öffnet den Bürgern auf viele Weise nun die Augen.
Die Forderung: Meiden Sie Kontakte, wird immer
mehr zu: Meiden Sie Merkel und ihre Regierung!