1. Der wirtschaftliche Niedergang
Der Niedergang der Bundesrepublik begann in den
1980er Jahre. So kam den politischen Versagern aus
dem Bundestag die Wende in der DDR und die Wie –
dervereinigung als Ausrede sehr gelegen.
Der so genannte ´´ Aufbau Ost „ dient seit dem Jahre
1990 den westdeutschen Politikern als Vorwand und
ständige Ausrede für ihre über Jahrzehnte fehlgeleitete
Politik. Das zu beweisen, fällt nicht schwer, denn vor
dem Fall der Mauer war im ´´ goldenen Westen „ auch
längst nicht ganz so glänzend wie es immer behauptet
wird. So gab es im Jahre 1988 in der BRD 2.241556 Mil –
lionen Arbeitslose ( 2002 : 2.648837 Millionen im Westen,
1.411480 Millionen im Osten ). Im Jahre 1985 gab es in der
BRD 13.625 Firmenpleiten ( 2002 : über 40.000 ). Allein
diese Zahlen mögen belegen, dass es bestimmt nicht der
´´ Aufbau Ost „ war, welcher den deutschen Staat so
ruinierte. 1989 war diese Situation schon hausgemacht
und vorprogrammiert und es war noch eine Frage der
Zeit, wann der Staat seinen politischen und finanziellen
Bankrott verkünden mußte !!!
Die Anzahl der Arbeitslosen in der BRD von 1975 – 1989 :
1975 1.074.217
1976 1.060.336
1977 1.029.995
1978 992.948
1979 876.137
1980 888.900
1981 1.271.574
1982 1.833.244
1983 2.258.235
1984 2.265.559
1985 2.304.014
1986 2.228.004
1987 2.228.788
1988 2.241.556
1989 2.037.781
Quelle: Bundesanstalt für Arbeit
Phase der Selbstzerstörung
Absurdes Theater Bonn : jeden Tag eine neue Spar –
oder Anleihen-Idee. Die CDU -Fraktionschefs aus
den Bundesländern rebellieren gegen den Kanzler
und verlangten eine öffentliche Kursrevision in der
Haushaltspolitik. Jetzt wird ein ,, Solidarpakt „ an –
gestrebt : höhere Steuern für Reiche, niedrigere
Löhnerhöhungen für alle.„
Spiegel Nr. 37/ Sept. 1992
Richtig gesehen, kamen zu den Problemen, die man
sich in der BRD selbst geschaffen, dann die der unter –
gegangenen DDR hinzu.
,,Das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt wurde in den
Jahren seit 1990 halbiert. Die Industrieproduktion ging
auf ein Drittel zurück, wobei es kaum noch industrielle
Groß -betriebe gibt (von 840 Betrieben mit über 1 000
Beschäftigten im Jahr 1989 gab es im September 1992
nur noch 117, danach ist ihre Anzahl weiter geschrumpft).
Insgesamt wurden fast 4 Millionen Arbeitsplätze beseitigt.
Von 1989 bis 1997 sank die Beschäftigung in Ostdeutsch –
land insgesamt um ein Drittel, in einigen Regionen sogar
um fast 50 Prozent. Ein Beispiel : Laut Till Backhaus ( SPD ),
Landwirtschaftsminister in Mecklenburg-Vorpommern, ha –
ben bis 1989 in der Region 190 000 Menschen von der Land –
wirtschaft gelebt. Jetzt sind es noch 24 000. Vor allem die
EU und die Kohl-Regierung haben zu diesem Abbau durch
Benachteiligung bei der Verteilung von Prämienrechten
und Quoten beigetragen. Der jetzige 7-Punkte-Plan der
EU-Agrarkommission wird jedoch vor allem die gemein –
schaftlich betriebene Agrarproduktion in Ostdeutschland
noch viel mehr treffen „. aus : Nina Hager – ´´ DKP-
Politik in Ostdeutschland „ in´´ unserer zeit „ vom
30.3. 2001.
2. Der geplante Niedergang durch Zuwanderung
Zu diesen wirtschaftlichen Problemen gesellte sich noch die
ebenfalls von westdeutschen Politikern hausgemachten Pro –
bleme mit den von ihnen ins Land geholten Migranten.
Besonders die Politik des Duos Schröder/Fischer führte zur
ersten regelrechten Invasion von Migranten. Waren es zuerst
Osteuropäische Auswanderer, danach die Sinti und Roma,
folgten denen schon bald, nachdem der ,,Pazifist„ Joschka
Fischer das Land in den Balkankrieg, den ersten Deutsch –
lands nach dem Zweiten Weltkrieg, getrieben die Kosovo –
Albaner.
,, Aussiedler in Deutschland – Die Zahl der Aussiedler hat
sich seit dem Fall des Eisernen Vorhangs dramatisch er –
höht. Während zwischen 1950 und 1989 knapp eine Mil –
lion Deutschstämmige in die Bundesrepublik kamen, wa –
ren es zwischen 1990 und 2001 rund 2,2 Millionen. Etwa
ein Viertel der Aussiedler, die vor dem Mauerfall in der
Bundesrepublik eintrafen, stammten aus der ehemaligen
Sowjetunion, jeweils 240.000 aus Polen und Rumänien.
1990 kamen fast 400.000 Aussiedler in die Bundesrepu –
blik. Dabei hielt sich der Anteil Deutschstämmiger aus
der Sowjetunion ( 148 000 ), Polen ( 133 000 ) und Ru –
mänien ( 111 000 ) noch in etwa die Waage. In den Folge –
jahren stieg der Zuzug aus der früheren UdSSR stark an.
So kamen 1994 von knapp 220 000 Aussiedlern 213 000
aus den GUS-Staaten. Im vergangenen Jahr nahm die
Bundesrepublik rund 98 500 Aussiedler auf, von denen
97 500 aus der ehemaligen Sowjetunion kamen …
aus ´´ Schweriner Volkszeitung „ vom 4. April 2002.
,,Nie zuvor steuerten Sinti und Roma in so großen Scharen
Deutschland an wie jetzt. Keine andere Zuwandergruppe
provoziert zugleich so viel Widerwillen in der Bevölker –
ung, von offener Ablehnung bis zum blanken Haß, wie
die ´´ Zigeuner „. Gerade ihr der deutschen Kultur so
fremder Lebensstil stachelte den Ausländerhass der Deut –
schen über alle Maßen an, dessen Folgen gerade erst in
Rostock ( wobei erst die illegalen Asylanten, die vor dem
Lichtenhagener Asylantenheim campierten diesen Unmut
in der Bevölkerung auslösten, mit ihren Diebstählen in
den umliegenden Kaufhallen, dem Verunreinigen und
Bekoten der öffentlichen Anlagen. [ Deshalb auch der
Beifall der Bevölkerung bei den Krawallen !] Die Leid –
tragenden dieser Entwicklung waren dann jene friedl –
ichen Vietnamesen, die eine gültige Aufenthaltsgeneh –
migung vorzuweisen hatten. Derweil hatte der Sozial –
minister Heinemann s.u. also doch nicht ganz so un –
recht, wie gewisse Linke meinten.) bei den Krawallen
zu spüren waren. Insgesamt kamen 1991 256.000 An –
tragsteller, 274.000 im Jahre 1992 von Januar bis Au –
gust. Immer mehr scheint die Debatte über Ausländer
zur blanken Roma-Debatte auszuwachsen. Schon heißt
es wie bei Sozialminister Heinemann in Düsseldorf :
´´ Der Aufruhr gegen die Asylbewerber sei eindeutig
durch das Fehlverhalten bestimmter Einwanderungs –
gruppen verursacht worden, die das Klima vergiftet
haben. „ Selbst mehrere führende Politiker sprechen
sich dafür aus, die Landesgrenzen besser gegen die
Sinti und Roma abzuschotten.„
Asylbewerber Januar – August 1992 in Deutschland :
91.583 Jugoslawen
57.463 Rumänen
124.976 sonstige
274.000 insgesamt ( Sinti u. Roma )
nach Spiegel Nr. 37/ 7.Sept. 1992.
,,88 000 Menschen beantragten 2001 in Deutschland
Asyl. Zuwanderung hält an. Wiesbaden ( dpa ) Deutsch –
land bleibt ein Zuwanderungsland : Seit 1999 kommen
wieder wesentlich mehr Ausländer und Deutsche in die
Bundesrepublik als abwandern. Diese Netto-Einwander –
ung stieg zuletzt allerdings deutlich schwächer als zu Be –
ginn der 90er-Jahre, teilte gestern das Statistische Bun –
desamt in Wiesbaden mit. Die Zahl der Spätaussiedler
nimmt demnach stetig ab. Gut jeder Elfte der rund 82,6
Millionen Einwohner in Deutschland ist Ausländer. 2001
zogen den Angaben zufolge 273 000 mehr Menschen nach
Deutschland als abwanderten. Dies waren gut 100 000
mehr als im Jahr zuvor„.
aus der ´´ Schweriner Volkszeitung „ vom 8. Februar
2003.
Wie es in den deutschen Großstädten Anfang der 1990er
aussah, möchte ich einmal nur an Hand der Zahlen, am
Beispiel der Stadt München, anführen. München mit sei –
nen rund 1, 28 Millionen Einwohner hatte :
10.000 Obdachlose
ca. 50.000 Sozialhilfeempfänger
120.000 Menschen, die an der Armutsgrenze leben
Hinzu kommen 8.000 Asylbewerber.
( Stand : August 1992 )
Bei einem ausländischen Bevölkerungsanteil in Deutsch –
land von 8,5 % im Jahre 1995 betrug der ausländische
Anteil beim Rauschgifthandel als Mitglied einer Bande
72 %, bei Taschendiebstahl 65 %, bei Geldfälschung 58
% und bei Hehlerei mit gestohlenen Kraftfahrzeugen 53
% ( Polizeiliche Kriminalstatistik 1995 ). Der Anteil an
den nichtdeutschen Straftätern lag im Jahre 2005 beim
Einschleusen von Ausländern bei 71,4 %, bei der Fälsch –
ung von Zahlungskarten bei 68, 8 %, bei der gewerbs –
und bandenmäßigem Einschleusen von Ausländern bei
65,1 % , bei Taschendiebstahl 56,3 % , beim Glücksspiel
52,7 % , gewerbsmäßiger Bandenhehlerei 56,2 % , Men –
schenhandel ( §§ 180b , 181 Abs. 1, Nr. 2, 3 StGB ) 50,9
%, illegalen Handel und Schmuggel von Kokain 50,5 % ,
Geld – und Wertzeichenfälschung 42,9 % und bei der Ge –
waltkriminalität bei 25,5 %. Bei Mord und Totschlag sind
nichtdeutsche Straftäter mit 43,9 % vertreten. Im Jahre
2005 wurden 53.165 straffällige Asylbewerber registriert.
Von diesen war jeder siebente ermittelte Strafverdächtige
im Kokainhandel/schmuggel und jeder zehnte im Heroin –
handel ermittelte Straftäter ein Asylbewerber. Zudem wur –
den 2005 64.747 illegale Asylanten in der BRD gezählt.
( Polizeiliche Kriminalstatistik 2005 ).
Nach dem Bericht des Bundeskriminalamtes begingen
Ausländer im Jahre 2006 in Deutschland insgesamt
503.037 Straftaten, darunter u.a. 793 mal Mord – und
Totschlag, 2.068 Vergewaltigungen, 40.291 mal schwere
Fälle und 60.882 mal leichte Fälle von Körperverletzun –
gen, 18.059 mal Widerstand gegen die Staatsgewalt,
11.707 mal Brandstiftungen, sowie 30.585 Straftaten
gegen das Sprengstoff – und Waffengesetz.
Ausländer begingen 2006 in Deutschland 28 % aller
Mord – und Totschläge, 29,6 % aller Vergewaltigungen,
28, 9 % aller Raubdelikte, 22,4 % aller schweren Dieb –
stähle, 40,9 % aller Urkundenfälschungen und 23,4 %
allen Rauschgiftschmuggels.
Im Dezember 2007 wird in der München U-Bahn ein
deutscher 76-jähriger Rentner brutal von einem 17-jäh –
rigen Griechen und einem 20-jährigen Türken, beide
mehrfach vorbestraft, brutal von hinten niedergeschla –
gen und anschließend unter Rufen ´´ Scheiß Deutscher „
auf brutalste Art und Weise zusammengeschlagen.
Diese Straftat wurde auf den Überwachungskameras der
Bahnstation aufgezeichnet und sogar in allen Nachrich –
tensendern gezeigt. Es handelt sich also um eine rassist –
isch motivierte Gewalttat, gemäß dem, was für so genannte
´´ Rechtsradikale „ im Lande gilt. Natürlich fehlten hier
jene Betrofenheitsdemonstrierer die immer gleich auflau –
fen, wenn irgendwo mal ein Farbiger Prügel bezieht. Als
in diesem Fall nun CDU und CSU ein verschärftes Jugend –
strafgesetz forderten, sprachen sich SPD und Grüne, an –
ders als bei einer Verschärfung der Strafrecht gegen Rechts,
sofort dagegen aus, sprechen sogar von ´´Anti-Auslän –
der-Wahlkampf „. Man sieht in diesem Lande wird mit
zweierlei Maß gemessen, auch im Strafrecht.
Dabei sind derartige Überfälle in Deutschland längst
keine Seltenheit mehr : Nur eine Woche nach dem bru –
talen Überfall von München wurde in Gelsenkirchen ein
38-jähriger Deutscher von einem 18-jährigen Ausländer
verprügelt und mit einem Messer unter den Rufen
´´ Scheiß Deutscher „ attackierte.
Am 7.12.2007 wurde in Bottrop ein 78-jähriger Rentner
von zwei ´´ südländisch aussehenden „ Männern zu –
sammengeschlagen und ausgeraubt. Langsam scheint
nun endlich auch den ersten Politikern der Ernst der
Lage klar zu werden.
Erstmals gab der hessische Ministerpräsident Roland
Koch ( CDU ) im Dezember 2007 offen zu : ´´ Wir haben
zu viele kriminelle Ausländer „ und forderte ´´ Wir
müssen Schluß machen mit bestimmten Lebenslügen „.
Koch stellte fest : ´´Bis vor kurzem seien “ in multi-
kultureller Verblendung “ Verhaltensweisen toleriert
worden, die inzwischen zu hoch explosiven Gruppen –
Aggressionen führen könnten „.
Roland Koch hatte seinen Wählern zu den anstehenden
Wahlen im Januar 2008 in Hessen nicht gerade viel zu
bieten, so dass ihm diese Straftat ausländischer Jugend –
licher gerade recht kam. Doch damit trat er eine innen –
politische Lawine los. Sofort kommt von Sozialdemokra –
ten, Grünen, Liberalen, dem Zentralrat der Juden und
zahlreichen Migrantenverbänden Protest. Niemand von
denen, welche noch kein halbes Jahr zuvor, selbst höhere
Strafen für jugendliche Täter, allerdings nur für deutsche
rechtsradikale Jugendliche, forderten, heucheln nun Ent –
setzen über die von Koch geforderte Verschärfung des Ju –
gendstrafrechts. Rot/ Grün hätte das Thema Ausänderkri –
minalität am liebsten, so wie schon viele Jahre lang zuvor,
totgeschwiegen, damit die deutsche Öffentlichkeit ja nicht
die ganze Wahrheit über die ungemein hohe Ausländerkri –
minalität erfährt. Nein, nur wenn es um die Bekämpfung
ihrer politischen Gegner, nämlich die Rechten im Lande
geht, ist ihnen jegliche Verschärfung des Jugendstrafrechts
durchaus recht, vor der sie nunmehr kriminelle ausländ –
ische Jugendliche, darunter hunderte Mehrfachtäter, zu
schützen gedenken. Darin offenbart sich die ganze per –
fide Politik von Rot/Grün in Deutschland.
Kaum sind Ende Januar 2008 in Hessen und Niedersach –
sen vorüber, als auch schon so gut wie jede Partei versucht,
den alten Mantel des Schweigens wieder über das von Ro –
land Koch aufgewirbelte Thema der Ausländerkriminalität
zu legen.
In Frankfurt am Main waren 46,7 % der tatverdächtigen
Jugendlichen sowie 52,4 % der Heranwachsenden und
58,6 % der Erwachsenen Nichtdeutsche. Frankfurt am
Main zeigt auch bei den tatverdächtigen Kindern unter
den Großstädten den höchsten Nichtdeutschenanteil mit
41,1 %, gefolgt von Stuttgart mit 38,2 %, München mit
37,8 %, Köln mit 33,4 % und Augsburg mit 33,2 %. In
den Großstädten der neuen Länder spielen Nichtdeut –
sche unter den minderjährigen Tatverdächtigen dagegen
keine größere Rolle.
2006 besaßen 22,0 % ( 2005 : 22,5 % ) der von der Poli –
zei ermittelten Tatverdächtigen nicht die deutsche Staats –
angehörigkeit. Ein Vergleich der tatsächlichen Krimina –
litätsbelastung der nichtdeutschen Wohnbevölkerung
mit der deutschen ist jedoch schon wegen des Dunkel –
feldes der nicht ermittelten Täter in der Polizeilichen
Kriminalstatistik nicht möglich. Ferner enthält die Be –
völkerungsstatistik bestimmte Ausländergruppen wie
vor allem Illegale, Touristen/Durchreisende, Besucher,
Grenzpendler und Stationierungsstreitkräfte nicht, die
in der Kriminalstatistik als Tatverdächtige mitgezählt
werden. Die Volkszählung von 1979 hat gezeigt, dass
auch die Daten der gemeldeten ausländischen Wohn –
bevölkerung ( fortgeschriebene Bevölkerungsstatistik )
sehr unzuverlässig sind.
Beim Taschendiebstahl wurden 54,0 % ( 2005 : 56,3 % )
nichtdeutsche Tatverdächtige festgestellt, von denen ein
Achtel Asylbewerber waren ( 12,4 %, 2005 : 14,9 % ). Auch
z. B. bei Handel/Schmuggel mit/von Heroin und Kokain,
bei ( sonstigem ) Sozialleistungsbetrug, Mord und Tot –
schlag, BtM-Anbau,herstellung und – handel als Mitglied
einer Bande und bei Ladendiebstahl weisen Asylbewerber
zum Teil deutlich überdurchschnittliche Anteile auf.
Fast neun von zehn nichtdeutschen Tatverdächtigen, die
sich illegal in Deutschland aufhielten, wurden wegen Ver –
stoßes gegen das Aufenthalts -, das Asylverfahrens – und
das Freizügigkeitsgesetz / EU als tatverdächtig registriert.
Bei den Asylbewerbern waren dies 24,4 % ( 2005 : 22,6 % ).
Gegen Asylbewerber wurde außerdem wegen „ einfachen “
Diebstahls und Betrug relativ oft ermittelt. Gegen nicht –
deutsche Arbeitnehmer wurde vor allem wegen Körper –
verletzung, Betrug und „ einfachen “ Diebstahls ermittelt.
Studenten / Schüler sowie Touristen/Durchreisende wur –
den am häufigsten verdächtigt, vor allem „ einfache “ Dieb –
stähle begangen zu haben. Bei Studenten/Schülern ( in
der Regel wohl Schüler ) sind ferner die Anteile von Kör –
perverletzung, Betrug ( meist Beförderungserschleich –
ung ) und Sachbeschädigung relativ hoch, bei Touristen/
Durchreisenden sind es Rauschgiftdelikte, Betrug und
“ schwerer “ Diebstahl. Die heterogen zusammengesetzte
Gruppe der „ Sonstigen “ wurde relativ häufig wegen Be –
trug, „ einfachen “ Diebstahls, Körperverletzung und
Rauschgiftdelikten als tatverdächtig erfasst.
Zu berücksichtigen ist weiterhin ein beachtlicher Anteil
ausländerspezifischer Delikte. So liegt der Ausländeran –
teil an den Tatverdächtigen bei den Straftaten gegen das
Aufenthalts – , das Asylverfahrens – und das Freizügig –
keitsgesetz/EU naturgemäß mit 95,0 % ( 2005 : 94,4 % )
sehr hoch. Bei 17,5 % ( 2005 : 16,6 % ) aller nichtdeutschen
Tatverdächtigen wurde wegen Verstoßes gegen das Aufent –
halts -, das Asylverfahrens – und das Freizügigkeitsgesetz/
EU ermittelt : Vergehen, die von Deutschen in der Regel
nicht begangen werden können. Ohne ausländerspe –
zifische Delikte betrug der Tatverdächtigenanteil
Nichtdeutscher 19,4 % ( 2005 : 20,0 % ).
Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei Straf –
taten gegen die persönliche Freiheit unter dem bei Straf –
taten insgesamt ( 22,0 %) , erheblich darüber aber bei
Menschenhandel zum Zweck der Ausbeutung der Ar –
beitskraft ( bei kleiner absoluter Zahl ) sowie bei Men –
schenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung.
Der Anteil türkischer Staatsangehöriger liegt bei der
Gewaltkriminalität weit über ihrem Anteil an den
nichtdeutschen Tatverdächtigen insgesamt bei allen
Straftaten ( 21,4 % ). Er ist gegenüber dem Vorjahr
( 34,4 % ) um 0,4-Prozentpunkte gestiegen.
Wir sehen also, spätesten 2000 war die Lage gekippt,
2006 war sie bereits unumkehrbar geworden!
Nach der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminal –
statistik für das Jahr 2007 durch das Landeskriminal –
amt NRW wird deutlich, dass insbesondere die Zahl
der Gewaltdelikte exorbitant gestiegen ist. Von den
rund 18 Millionen Einwohnern des bevölkerungs –
stärksten Bundeslandes waren im Jahr 2007 rund
2 Millionen Nichtdeutsche, die bei einem Bevölker –
ungsanteil von 10,6 % einen Anteil an den ermittel –
ten Tatverdächtigen von 21,6 % stellen. Dieser Durch –
schnittswert der nichtdeutschen Täter wird bei den
Gewaltdelikten bzw. den typischen Delikten der
Straßenkriminalität mit folgenden prozentualen
Anteilen noch deutlich überstiegen : Mord und Tot –
schlag 32,8 % ; Vergewaltigung 31,7 % ; Zuhälterei
44,6 % ; Raub 33,8 % ; schwere Körperverletzung
26,1 %; Freiheitsberaubung 32,9 %; Taschendieb –
stahl 62,8 %.
3. Der Niedergang der Justiz
Dagegen reagierte die bunte Regierung gar nicht und
die Justiz leistete den Kriminellen geradezu Beihilfe.
Die Schandurteile dieser Justiz trugen maßgeblich da –
zu bei, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippte.
Im April 2008 kommt es vor dem Landgericht Berlin-
Moabit zu einem weiteren, in der Öffentlichkeit kaum
wahr genommenen, Prozeß gegen drei deutschfeindliche
türkische Jugendliche. Der 17-jährige Fatih pöbelte zu –
sammen mit dem 19-jährigen Kaan U. und dem 16-jäh –
rigen Jugendlichen Mesut in einem Bus die Fahrgäste,
insbesondere die weiblichen an. Es fielen Sprüche wie
´´ Ich ficke alle deutsche Frauen „ und dass alle Deut –
schen vergast werden müssten, eine 17-jährige wurde
von ihnen als ´´ Dreckskind „ beschimpft und ihr
angedroht sie fertig zu machen, daneben wurden die
Frauen noch bespuckt, bis Fahrgäste die Polizei riefen.
Es stellte sich dabei heraus das Kaan U. bereits per Haft –
befehl wegen versuchten Totschlags gesucht wurde. Er
hatte einer Frau mit einem Klappmesser ins Gesicht ge –
stochen, sowie ein 17-jährigen Mädchen völlig grundlos
geschlagen und vor ein Auto geschupst, soll deshalb in
einem anderen Verfahren, wegen Körperverletzung an –
geklagt werden. Als im Gericht die 17-jährige Zeugin
ihre Aussage machen wollte, sprang Kaan auf bedrohte
sie und beleidigte sie sexistisch. Obwohl Kaan U. als ge –
walttätig, frauen – und deutschfeindlich auftrat, auch
im Gericht keinerlei Reue zeigte, verurteilte ihn die Ju –
gendrichterin Kirstin Heisig ( *1961 -†2010 ) zu vier
Wochen Arrest und dem Besuch eines ´´ Anti-Gewalt-
Seminars „. Der Türke Fatih erhielt lächerliche 14
Tage Haft und der 16-jährige türkische Jugendliche
Mesut kam gar mit 30 Stunden Freizeitarbeit und dem
Besuch eines ´´ Anti-Gewalt-Trainings „ davon. Das
eigentlich skandalöse an dem Fall aber ist, das die Ju –
gendrichterin Kirstin Heisig bei der Urteilsbegründung
erklärte, daß die drei jungen Türken die milden Urteile
allein ihrer Abstammung zu verdanken hätten. Als
Deutsche wären sie allein wegen Volksverhetzung
,, sehr viel härter „ bestraft worden.
In der Lügen – und Lücken-Presse wurde die Jugend –
richterin Kirstin Heisig ( *1961 -†2010 ) bis zu ihrem
Selbstmord hochgespielt und als ´´ Richterin Cou –
rage „ oder ´´ Schrecken von Neuköln „ gefeiert!
Als im April 2008 im Landgericht Berlin-Moabit von
der Jugendrichterin K. Heisig das skandalöse Urteil
im Prozeß gegen drei türkische Jugendliche verkündet
wurde, denen die Jugendrichterin bescheinigte, das sie
als Deutsche allein wegen Volksverhetzung viel härter
bestraft worden wären, glaubte man, das es nicht mehr
viel schlimmer kommen könnte. Doch Ende Mai 2008
wird ein noch weitaus skandalöseres Urteil verkündet.
Vor dem Kölner Jugendgericht wird der 18-jährige Türke
Erdinc S. freigesprochen. Erdinc S. der in der Weiber –
fastnacht 2007 den 44-jährigen deutschen Arbeiter Wal –
demar W. vor den Augen seiner beiden Kinder ins Koma
geprügelt hatte, so das der Deutsche heute schwerstbe –
hindert ist, wurde von der Anklage freigesprochen.
Erdinc S. welcher der Polizei bereits bekannt war, wegen
eines Raubes den er als Siebzehnjähriger beging, hatte
sich sogar noch geweigert, sich bei seinem Opfer zu ent –
schuldigen, mit der Begründung : ,, Das geht gegen meine
Ehre „ !
Das Kölner Gericht unter dem Richter Hans Werner Riehe
befand, das der junge Türke adäquat gehandelt habe, wie
es im Milieu üblich sei. Ähnlich wie in dem Berliner Ge –
richtsfall wurde Erdinc S. lediglich zu einem ´´ Anti-Ag –
gressionstraining „ verurteilt.
Nur ganze 26 Tage nach der Verkündung dieses Schand –
urteils schlug Erdinc S. wieder zu. Er prügelte an der der –
selben Stelle, an der KVB-Haltestelle in Köln-Ostheim,
wieder an der Telefonzelle, am 23 Juni gegen 22 Uhr er –
neut einen Passanten grundlos kranken hausreif. Am 2.8.
wurde Erdinc S. erneut verhaftet, nachdem der schon in
diesem Fall bekannt gewordene ´´ Richter Gnädig „
Hans Werner Riehe höchstpersönlich den Haftbefehl
ausstellte. Doch das Kölner Amtsgericht nimmt das alte
Urteil von Hans-Werner Riehe weiter in Schutz. Dazu der
Amtsgerichtssprecher Jürgen Mannebeck : ´´ Es war eine
positive Prognose, die das Jugendgerichtsgesetz so vor –
sieht. Dass das schief gehen konnte, war klar. Man hatte
gehofft, dass er sich ändert. Aber er kann offenbar nicht
mit seinen Agressionen umgehen.„
Dabei handeln Richter wie Riehe und Heisig ganz im Sinne
staatlicher Anordnungen, nach denen Ausländer milder zu
bestrafen sind als Deutsche ! In diesen Anordnungen heißt
es u.a. : ´´ Täter mit Migrationshintergrund haben einen
anderen kulturellen Hintergrund und somit auch eine
andere Tatmotivation… Dieser gilt besonders stark zu
berücksichten…Gerade im Hinblick auf die Einglieder –
ung unserer muslimischen Mitbürger sollte dringendst
darauf geachtet werden, deren Glauben und Kultur als
wichtige Tathintergründe zu berücksichtigen und eine
zukünftige Integration nicht durch Brachialurteile zu
verhindern . . . Man kann ja nicht erwarten, dass ein
Mensch, der in einem völlig anderen Kulturkreis auf –
gewachsen ist als wir, die selben Wertvorstellungen
und somit auch das selbe Rechts- oder Unrechtsbe –
wusstsein wie wir hat „.
Während man in Deutschland, aus Staatsräson, die Aus –
länder in den Medien immer nur als ´´ Opfer deutscher
Gewalt „ aufzeigt, sieht die Wahrheit doch etwas anders
aus.
Das zeigt Anfang März 2008 deutlich in der Stadt Leipzig.
Am 8. März 2008 titelte die Presse : ´´ Türsteherkrieg in
Leipzig ! „. Die Nachricht hieß : ´´ In Leipzig kam es in
der Nacht zu Straßenschlachten, in deren Verlauf ein Dis –
kobesucher ( 29 ) erschossen und ein weiterer ( Türsteher,
37 ) mit Messerstichen schwer verletzt wurde. Laut Poli –
zeibericht gab es zwischen 02:00 und 03:00 Uhr eine
Auseinandersetzung unter Besuchern in der Leipziger
Diskothek „Schauhaus“. Als die Security eingriff kam es
zu erheblichen Sachbeschädigungen, so dass die Polizei
zur Hilfe gerufen wurde. Die Randalierer seien des Plat –
zes verwiesen worden und anschließend gewalttätig durch
Leipzig gezogen, hieß es „.
Die ´´ TAZ „ berichtet in ihrer Ausgabe vom 8. März :
´´ Es geht dabei um Vormachtstellungen im Ausgehge –
werbe „, vermutet Diana Voight von de Leipziger Polizei.
Die beiden Security-Firmn Black Rainbow und L. E. Secu –
rity kontrollieren rund 90 Prozent der Bars und Discothe –
ken. Leipzig ist damit eine der letzten deutschen Städte, in
der das Geschäft mit der Sicherheit fest in deutscher Hand
liegt. Angeblich versucht eine armenisch-libanesische Aus –
ländergruppe, diese Phalanx zu durchbrechen, um vor al –
lem dem eingedämmten Drogenhandels in den städtichen
Clubs wieder aufleben zu lassen „.
Bereits seit Jahrzehnten tobt in deutschen Städten ein
derartiger ´´ Kampf „, bei dem vor allem ausländische
Kriminelle sich einen Krieg um Türsteherposten vor Bars
und Discotheken liefern, so Anfang der 1990er Jahre in
Köln. Hier hatte der Türke Bülent B. das Sagen. ´´ Mit
seiner Gruppierung beteiligte sich Bülent B. in den 90er
Jahren an Bordellen und eroberte eine Discotür nach der
anderen. Mitunter machte man so lange Ärger in den
Tanzläden, bis der Besitzer freiwillig der türkischen
Gruppierung die Security übergab. „
Wie reagiert nun die deutsche Staatsmacht darauf ? Im
Jahree 2000 wurde Bülent B. endlich zu siebeneinhalb
Jahre Gefängnis verurteilt, gelangte aber in der JVA Eus –
kirchen bald schon in den offenen Vollzug. Im Aust 2005
konnte er sogar einen Hafturlaub dazu nutzen, seine alten
Geschäftefortzusetzen. ´´ Gegen 21 Uhr war die einstige
Szene-Größe in dem Lokal am Ring erschienen. Nach Poli –
zeiangaben wollte der 35-Jährige den Besitzer des Ladens
wegen alter Schulden zur Rede stellen. Bülent B. soll früher
einmal Teilhaber des Lokals gewesen sein. Um seiner For –
derung Nachdruck zu verleihen, hatte er zehn Männer zur
Verstärkung mitgebracht. Ein Wort ergab das andere,
dann flogen die Fäuste. Barhocker flogen durch das
Lokal, Tische und Gläser gingen zu Bruch. „Waffen
waren wohl nicht im Spiel, doch die Einrichtung wurde
stark beschädigt“, sagte ein Polizeisprecher „ berich –
tete der ´´ Kölner Anzeiger „ am 22.August 2005.
Auch 2006 tobte der Krieg in Köln munter weiter, so
berichtete am 10. Januar die Kölner Bürgerbewegung
pro-Köln : ´´ Das ARD-Magazin „Report München“
präsentierte in seiner gestrigen Ausgabe eine interes –
sante These zum Attentat in der Kölner Keupstraße:
Womöglich galt die Nagelbombe einem Gefolgsmann
des türkischen Zuhälterkönigs Necati Arabaci, der sich
zum Zeitpunkt der Explosion im benachbarten Friseur –
salon aufgehalten hatte. Sechs „ Soldaten “ dieser türk –
ischen Türsteher und Zuhälterbande müssen sich übri –
gens ab Mittwoch in Köln vor Gericht verantworten. Sie
sollen im April 2003 zwei Milieu-Konkurrenten aus dem
Kosovo mit Knüppeln zusammengeschlagen haben. Ara –
baci, der „General der Kölsch-Türken“, sitzt schon im Ge –
fängnis neun Jahre Haft wegen diverser unappetitlicher
Delikte. Aber nach Erkenntnissen der Kölner Sicherheits –
behörden hindert Arabaci der Gefängnisaufenthalt nicht
daran, seine „ Geschäfte “ weiterzuführen. Deshalb wird
jetzt bereits überlegt, für den notorischen Kriminellen an –
schließende Sicherungsverwahrung zu beantragen. Dann
könnte Arabaci noch wesentlich länger als neun Jahre ein –
sitzen. „ Wir sehen also das die deutsche Polizei nach
über 10 Jahren das Problem in Köln nicht in den Griff
bekam !
4. Sexuelle Übergriffe als offene Kriegserklärung
Die Übergriffe auf deutsche Frauen und Mädchen
haben eine traurige lange Geschichte, die sich vor
allem dadurch auszeichnet, dass die Politiker in
Deutschland 20 Jahre lang nichts, aber auch gar
nichts dagegen taten. Von jeher wurden Frauen
und Mädchen in der Bunten Republik ebenso im
Stich gelassen wie die Frauen von Köln in der Sil –
vesternacht 2015/2016 !
Wie die Wirklichkeit für viele Deutsche in den Groß –
städten seit Mitte der 1990er Jahre aussieht, darüber
sprechen die Politer natürlich nicht. So sind bereits
damals viele deutsche Schüler und Schülerinnen, wel –
che mittlerweile zu einer Minderheit an ihrer Schule
geworden sind, einemalltäglichen Spießrutenlauf aus –
gesetzt , daneben auch deutsche Frauen auf dem Weg
zur Arbeit bzw. durch ein Migrantenstadtviertel : Da –
rüber berichtet uns aus dem Jahre 2007 ein Schüler
aus Hamburg : ´´ … Hierzu will ich einfach mal mit –
teilen, daß es auf meiner Schule auch überwiegend
gefährliche Türken und Araber gibt. Sie sagen, daß
sie uns Deutsche schlagen, weil sie uns hassen. Sie
sagen unverblümt, daß ihnen Deutschland bald ge –
hört und sie uns dann plattmachen werden. Im Ge –
gensatz zu uns hätten sie „Stolz“ und „Ehre“, wir
Deutsche wären dagegen nur feige „Schwuchteln“.
Auf meiner Schule haben wir keine Chance mehr
uns gegen die ausländischen „Gangs“ zu wehren.
Die Lehrer sehen nur noch weg. Sie stehen uns
nicht mehr bei. Ich bin froh, wenn ich von der
Schule wegkomme. Ich habe schon Angst, jeden
Morgen hinzugehen. Es macht mir keinen Spaß
mehr in meiner Stadt zu leben, denn ich habe
nur noch Angst, zusammengeschlagen zu werden.
Ich würde mich freuen, wenn die Polizei, Lehrer
und Politiker endlich kapieren würden, was bei
uns los ist. Mittlerweile bleibt mit nur noch das
Beten und Hoffen auf einer ‚ bessere und wieder
lebenswertere Zeit.„
Und aus Berlin berichtete eine vierzehnjährige Haupt –
schülerin in der BILD über die an ihrer Schule herr –
schenden Zustände : „ Bei uns ist es noch schlimmer
als auf der Rütli-Schule. Wenn ich morgens hingehe,
habe ich Angst. Es wird geprügelt, gegrapscht und
gedealt.“ Weiter: „In meiner Klasse gibt es nur vier
Deutsche, alles andere sind Türken, Albaner und Ara –
ber. Die haben die Macht, tragen Waffen und drohen
den Lehrern, sie kalt zu machen. Während des Unter –
richts hört niemand zu, die Lehrer werden bespuckt,
deutsch wird kaum geredet“. Das Mädchen: „Die Pau –
sen sind der Horror. Die deutschen Jungs werden
verprügelt, mit Messern angegriffen. Den Mädchen
zwischen die Beine gefaßt. Sie nennen uns ‚deutsche
Schlampen‘ ‚Nuttentöchter‘ oder ‚Spermaeimer‘. Die
Lehrer machen nichts, schauen einfach weg. Die ha –
ben genauso viel Angst wie wir.“ Oft versteckt sich
das Mädchen während der Pause auf der Toilette. Sie
sagt: „Das ist der sicherste Ort. Dort sind die mit Dea –
len beschäftigt, lassen uns in Ruhe.“ Dann geht es wie –
der in den Unterricht. Aber es ist unmöglich, etwas zu
lernen. Stunden fallen aus, weil sich Lehrer krank mel –
den oder den Unterricht abbrechen. “
So entstehen weitere zukünftige Generationen von
Deutschen , die Ausländer hassen und die dann wohl
auch, von den bürgerlich-demokratischen Parteien
schmächlich verraten und im Stich gelassen, eher –
wenn sie überhaupt nach all der Enttäuschung noch
wählen gehen – zu rechten Parteien tendieren werden.
So entstehen ,,Rechte„ und ,,Nazis„ und kein be –
schissener links-rot-grüner Ratgeber erwähnt es.
Und bei solch einer Schulzeit kann man es ihnen
nicht verdenken.
Die neunundzwanzigjährige Sabine aus Berlin berichtete
am 6. April 2006 : ´´ Da ich selbst viele Jahre in Neu –
kölln gelebt habe, kann ich nur bestätigen: das Verhal –
ten der vielen türkischen und meisten Ausländer, die
ich kenne, meiden selbst und fürchten sich vor diesen
Männergruppen. Daß aber auch Mädchen zuschlagen
und rumspucken können, steht natürlich außer Frage.
Ich jedenfalls kann der Forderung nur zustimmen : Die –
jenigen, die die Grundlagen des Zusammenlebens in
dieser Gesellschaft nicht akzeptieren, die aber gerne
all die Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Diejeni –
gen, für die deutsche Frauen nichts als Schlampen und
zu fickende Huren, deutsche Schweinefresser sind und
das Wort Christ als Schimpfwort benutzt wird. Und die –
jenigen, die darüber hinaus ein immer länger werden –
des Vorstrafenregister vorzuweisen haben, sollten end –
lich abgeschoben werden. Das aber solche Leute in die –
sem Land mit keinerlei Konsequenzen zu rechnen haben
ist eine bodenlose Ungerechtigkeit denen gegenüber,
die hier einfach nur friedlich leben möchten „.
Dies bestätigt auch eine fünfunddreißigjährige Frau aus
Iserloh am 7. April 2006 : ´´ Hallo Sabine aus Berlin,
wir haben auch eine zeitlang in Berlin gelebt und als
ich mal beruflich in Neukölln zu tun hatte, habe ich
auch zuviel gekriegt!! Überall standen junge, dunkel –
häutige Männer, die mich als blonde Frau feindselig
anstarrten. Ich habe mich schließlich in meine lange
Jacke gehüllt und mein langes Halstuch als Kopftuch
um gebunden. So sah ich dann aus wie eine Muslimin.
Dann bin ich mit gesenktem Kopf durch das Viertel ge –
laufen ( und wurde daraufhin in Ruhe gelassen ! ) –
und das war noch nicht mal im allertiefsten Neukölln,
sondern nur am Rande – das ganze war übrigens be –
reits 2000 und ich habe schon vor sechs Jahren ge –
dacht, es kann doch nicht sein, daß mir hier mitten in
Deutschland ein islamischer, frauenfeindlicher Brauch
quasi aufgezwungen wird und ich nur als Muslimin
verkleidet durch bestimmte Stadtteile laufen kann !!!
Schon damals ließen die Politiker diese Menschen voll –
kommen im Stich. Die Politik schaute damals weg, so
wie sie 2015/16 in der Silvesternacht und bei den be –
rühmt-berüchtigten unzähligen Übergriffen in Frei –
und Schwimmbädern nichts taten und feige wegge –
schaut. Schlimmer noch, dass was im Bundestag her –
umlungert versagt den ermordeten weiblichen deut –
schen Opfern von Migranten auch noch jedes Geden –
ken. Kaum etwas war erbärmlicher als sie im Bundes –
tag einem ermordeten Mädchen eine Gedenkminute
versagten, um O-Ton Claudia Roth, ,,zur Geschäfts –
ordnung überzugehen!
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