Erste Reihe: Weitere Medienkampagne für Ermächtigungsgesetze

Schon lange ferkelt die Justizministerin, Christine
Lambrecht, natürlich SPD, an einem neuen Ermäch –
tigungsgesetz herum, dass angeblich „Hasskriminali –
tät“ bekämpfen soll. Ihr ersten Entwürfe verstießen
gleich mehrfach gegen die Verfassung, zeigen aber
wohin der Weg gehen soll.
Was angeblich gegen Mobbing und Hasskommentare
im Netz geplant, entpuppt sich bei näherer Hinsicht
einzig als gegen die Meinungsfreiheit der Opposition
im Lande gerichtet. Dieselbe soll, mit dem Prädikat
„rechts“ versehen quasi mundtot gemacht werden.
Erstes „Versuchsobjekt“ waren hier die Querdenker.
Die Staatspresse vermengte einfach irgendwelche,
und noch dazu zumeist ausländische aus den USA
stammenden Verschwörungstheorien um damit
die Querdenker zu diskretieren. Selbsternannte
linke Faktenchecker widerlegten dann, was nicht
zu widerlegen war, weniger mit Fakten oder gar
eigene Recherchen sondern indem man andere
ebenfalls linksdrehende Joghurtkulturen dazu
zitierte. ( Ob bei Nebenwirkungen durch Corona –
Impfungen oder Tote durch künstliche Beatmung
von Corona-Patienten, die Faktenchecker lagen
stets falsch und letztendlich bewies gerade die
Coronakrise, dass sie mehr über Fake news als
über Fakten verfügten ). Trotzdem gelang es
dem linken Journalistengesindel sich die Zen –
sur bei Konzernen wie Facebook zu sichern.
Selbstredend „überprüfen“ sie dort nur die Bei –
träge der deutschen Opposition. Die Fake news
in den eigenen linken Schmierblättern, in deren
Redaktionen die „Faktenchecker“ zu finden sind,
werden nie auf Lügen und Halbwahrheiten hin
durchsucht. So konnte ein Class Relotius über
Jahre von Correktiv und Mimikarma & Co un –
entdeckt seine Artikel fälschen. Das allein sagt
schon genug über deren „Arbeit“ aus!
Aber genau dies sind die Kräfte deren sich die
Justizministerin Lambrecht nun bedienen will.
Dementsprechend geriet auch ihr „Demokratie –
stärkungsgesetz“ zur reinsten Alimentierungs –
vorlage für Linksextremisten, linke Zensoren,
Antifa-SA-Schlägertrupps und Ähnlichen.
Gerade startet die Erste Reihe wieder so eine
gezielte Kampagne um für Lambrechts Gesetz –
vorlage zur Hasskriminalität zu werben. Zeit –
gleich läuft man im ZDF mit der Veröffentlich –
ung von „Hasskommentaren“ gegen die Sport –
kommentatorin Claudia Neumann sowie der
Nachrichtensprecherin Aline Abboud.
Dies ist nicht neu, denn schon 2015 schickte
die Erste Reihe die ARD-Moderatorin Anja
Reschke damit hausieren und in den Jahren
danach war Dunja Hayali dafür zuständig.
Man nutzt die gezielte Kampagne um zugleich
Werbung für das neu bunte Nachrichtenformat
zu machen, indem Julia-Niharika Sen die ARD –
Tagesschau und Aline Abboud die Tagesthemen
im ZDF bereichert.
Zudem liefert die gezielte Medien-Kampagne
der Lambrecht die nötige Munition, um ihre
Ermächtigungsgesetze durch den Bundestag
zu bekommen.
Schon an der gewohnten tendenziösen Bericht –
erstattung wird sichtbar, dass es nur in eine be –
stimmte Richtung geht. Sonst würde sich näm –
lich die Lambrecht auch einmal mit den unzäh –
ligen Beleidigungen befassen, welche AfD-Poli –
tiker im Netz über sich ergehen lassen müssen.
Aber dann würden bald auch viele des linken
Journalistengesindels auf der Anklagebank
sitzen, denken wir nur an die ständigen Ver –
unglimpfungen der Querdenker als „Corvidio –
ten“! Damit aber ihre eigene Klientel nichts
passiert, macht die Lambrecht, so wie aus al –
lem mit dem sie sich befasst, eben den reinen
„Kampf gegen Rechts“.

2 Gedanken zu “Erste Reihe: Weitere Medienkampagne für Ermächtigungsgesetze

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