Juristischer Schlagabtausch

Die Merkelsche-Regierungs-Justiz stellte gegen den
polnischen Theologieprofessor Dariusz Oko wegen
dessen Äußerungen über Homosexuelle eine Strafan –
zeige wegen „Volksverhetzung“ und das Amtsge –
richt Köln verhängte einen Strafbefehl über 4.800
Euro über den Professor.
Daraufhin drehte die polnische Regierung den Spieß
einfach um und der polnische Vize-Justizminister
Marcin Romanowski sieht nun die Meinungsfreiheit
in der Bundesrepublik gefährdet.
Anklagen gegen Oppositionelle wegen „Volksverhetz –
ung“ sind in der Merkel-Justiz so beliebt, wie in jün –
gerer Zeit die Demonstrationsverbote für die Opposi –
tion wegen „Nichteinhaltung der Corona-Maßnah –
men“!
Wer, wie die Merkel-Regierung gerne andere EU-
Länder wegen Verletzung der „Rechtsstaatlichkeit“
ma0regeln will, muss eben damit rechnen, das frü –
her oder später seine eigenen Methoden auf den
Prüfstand kommen. Und genau dies ist nunmehr
in Polen durch den Fall Oko passiert.
So sieht also nun der polnische Vize-Justizminister
„freiheitsfeindlichen Tendenzen im deutschen Rechts –
schutzsystem“. Dies werden ihm zweifellos ohne wei –
teres viele deutsche Oppositionelle von den Querden –
kern bis zum Euro-Gegner bestätigen! Vielleicht trägt
der Fall Oko nun dazu bei, dass man im Ausland der
Justizministerin Christine Lambrecht und ihrer SPD –
geführten Justiz etwas mehr auf die Hände schaut.
Und dabei kann noch so Einiges ans Tageslicht kom –
men!
Zum Fall Oko ist man in der polnischen Justiz der
Ansicht, dass ,,die Verhängung von Strafen für wis –
senschaftliche Tätigkeiten eine Bedrohung der
Grundfreiheiten und europäischen Standards
darstelle“.
Sollte die polnische Justiz die Verteidigung des
polnischen Theologieprofessor gegenüber der
Anklage der deutschen Justiz übernehmen,
könnte daraus noch ein interessanter Schlag –
abtausch erfolgen. In diesem Fall dürfte die
Justizministerin Lambrecht, welche bislang
nur Gesetzesvorlagen zustande brachte, die
gleich mehrfach gegen die deutsche Verfass –
ung verstießen, alles andere als glänzen! Das
verspricht noch interessant zu werden. Es
wird sich also bald herausstellen, wessen
Justiz hier eindeutig mehr „Defizite“ hat!

3 Gedanken zu “Juristischer Schlagabtausch

    • Ich habe gestern mal ein paar Blogs linker Journalisten
      besucht und deren Artikel gelesen. Daraus entstand
      dann der Beitrag Dagegen muss mach doch was
      machen. Einer der diesen Satz in seinen Beiträgen
      über Querdenker verwendete, hatte auch genau 4
      Follower. Vielleicht sind das überall dieselben Vier.
      🙂

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      • Solche Leute wurden von den Sowjets nützliche Idioten genannt. Die werden mal hie und da aus dem Hades gezogen, um etwas ausführlicheres zu sagen, worauf sie dann wahnsinnig stolz sind, und danach versinken ihre Bücher, Fernsehreportagen etc. wieder in der Versenkung.

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