Netzdurchsetzungsgesetz längst Netzzersetzungsgesetz
In der vereinnahmten Staatspresse wird jetzt auf Teufel
komm raus gegen den Messenger-Dienst Telegram ge-
hetzt. Nachdem linke Revolutionswächter schon Face-
book unterwandert, und dort die Zensur eingeleitet,
Twitter und YouTube zogen nach, will die bunte Regier-
ung nun Telegramm ans Leder.
Auf t-online hetzt man: ,, Hassbotschaften, Drogenhan-
del, sogar ein geplanter Mord an Sachsens Ministerprä-
sident Michael Kretschmer: Der Messenger Telegram
ist zum Darknet der sozialen Netzwerke mutiert – doch
der Bund ist machtlos„. Sichtlich ist der machtlose
Bund nicht in der Lage den Leuten die Corona-Lage
zu erklären. Immer mehr Menschen treibt es auf die
Straßen. Der Lügen – und Lückenpresse traut man
nicht mehr über den Weg. Einmal zu oft hatten die
„Faktenchecker“ ohne jede Fakten ihre Fake news
abgesetzt!
Zur Ablenkung, wie es im Staat schon unter Innen-
minister Horst Seehofer zu traurigen Gewohnheit
geworden, wird abgelenkt mit Razzien, dieses Mal
traf es eine Dresdener Gruppe, bei welcher die Po-
lizei „Waffen und Armbrüste“ vermutete. Der Fall
erinnert nicht von ungefähr an dem der Sieben
Sachsen und ein Luftgegwehr!
Da greifen Linksextremisten in Leipzig offen eine
Moschee an und abgelenkt wird mit einer Razzia
in Dresden. Auch als ein Migrantenmob in Stutt-
gard Geschäfte plünderte, pflegte Seehofer lieber
eine Razzia bei einer „rechten Gruppierung“, die
sich in Privatchat unterhalten, anzuordnen. Seine
ansonsten quasi handlungsunfähige Nachfolgerin
tut es ihm gleich!
Den Angriff auf Telegram eröffnete die neue Bun-
desjustizministerin Nanncy Faeser, natürlich SPD,
die sichtlich außer dem „Kampf gegen Rechts“ gar
nichts kann, außer vielleicht sich noch als oberste
Schlepperin und Schleuserin im Lande zu betäti-
gen, was uns weitere 25.000 Afghanen beschert!
Auch für den neuen Bundesjustizminister Markus
Buschmann ( FDP), ist der Kampf gegen Telegram
von „herausgehobener Bedeutung“! Sichtlich, weil
auch der abgehobene Buschmann nichts außer den
„Kampf gegen Rechts“ kann. Und mit demselben
wird in der Bunten Republik von so ziemlich allen,
von nicht wirkenden Impfstoffen über linke Ran-
dale, über von Migranten verübten Morden und
Straftaten, bis hin zum Abbau der Demokratie,
von allem wichtigem und damit vom Eigentlichen
abgelenkt. Darum darf man jetzt auch nicht end-
lich nach Jahren einmal entschlossen gegen den
Leipziger linksextremistischen Krawallmob vor-
gehen, da derselbe 1.) von Sozis und Grünen, die
nun die Regierung bilden, seit Jahren gedeckt
und geschützt, und 2.) weil man die Linksexte-
misten noch benötigt um die sogenannte „Zivil-
gesellschaft“ zu schauspielern und mit ihren so-
genannten „Gegendemos“ die Opposition auf
der Straße aufzuhalten. Schon unter dem Sozi
Heiko Maas war das Bundesjustizministerium
dazu verdammt, mit Linksextremisten zusam-
menarbeiten und diese im „Kampf gegen Rechts“
alimentieren zu müssen, s. den Fall Sören Kohl-
huber!
Dafür sind die Gefährder und Beihilfeleister aus
der Politik sogar bereit vorübergehend ihre Mus-
limkumpels aufzugeben. Die sind ohnehin gerade
schwer mit sich selbst beschäftigt und damit, sich
mit Messern und Schusswaffen ihre Reviere im
kriminellen Milieu zu sichern! Da kann man sich
nicht noch um den Angriff auf eine der vielen ihrer
Moscheen kümmern. Hätten Rechte die Moschee
angegriffen, ja dann hätten Fraeser und ihr Busch-
mann wohl alles aufgeboten, was die bunte Repu-
blik noch hergibt.
So müssen sie aber gehörig ablenken und lassen
all ihre Wut und ihr Unvermögen an Telegram
aus. Da hat man endlich einen Schattengegner,
der noch nicht einmal für ihre grenzenlose Ein-
falt erreichbar ist! Es darf im Internet nichts ge-
ben, was wirklich unabhängig ist, und in dem
Menschen noch alles offen sagen können, ohne
gleich von linken Revolutionswächtern und links-
extremistischen Zensoren mundtod gemacht zu
werden!
Das gibt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate
Künast auch offen zu: „Die Zukunft der Demokratie
wird offenbar im Netz entschieden, deshalb müssen
wir endlich aufhören, hinterherzuhinken“! Es dürfte
wohl kaum eine echte Demokratie von einem einzi-
gen tatsächlich noch unabhängigen Messengerdienst
abhängen! Allerdings die Zukunft der Scheindemo-
kraten mit ihrem eindeutigen Hang zum Regime und
zur Diktatur schon! Und bei Telegram scheint nun
niemand an ihrem Ermächtigungsgesetz, von ihnen
bürokratisch das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ge-
nannt, zu haben. Durchsetzen wollen die Scheinde-
mokraten vor allem dass linke bis linksextreme Zen-
soren im Netz bestimmen, was dort berichtet werden
darf. Schon Heiko Mass „Taskforce“ gegen vermeint-
liche „Hasskriminalität“ bestand zum großen Teil
aus solchen. Später kamen noch linke und wie Sören
Kohlhuber, linksextremistische Journalisten hinzu,
mit ihren Zentren wie Correktiv. Meinungsvielfalt
bedeutet für diese Kreise nur, das die Kopftuchfrau
anstatt der blond-deutschen Sprecherin nun ihre
Nachrichten vortragen. Ganz so stellt man sich in
der Ersten Reihe auch ein „bunteres Programm“
vor.
Natürlich wird es in klar geregelten Gesetzen,
welche man in der Bunten Republik ohnehin
nicht imstande ist hinzubekommen, sondern
in Gummiparagraphen, ähnlich dem der „Volks-
verhetzung“, unklar definiert, was denn „Hass-
kriminalität“ sei. Nicht umsonst ferkelte die
früheren Bundesjustizministerin Christine
Lambrecht, natürlich SPD, dazu Gesetzesent-
würfe an, die gleich mehrfach gegen das Grund-
gesetz verstießen! Die Grundgesetzbrecherin
wurde dafür von der Regierung Scholz mit dem
Posten der Bundesverteidigungsministerin be-
lohnt! Es ist bezeichnend dass nur linke bis
linksextreme Journalisten wie die von Correktiv
bestimmen was eine Fake news sei, so wie deren
Pedanten in der Politik eben bestimmen, was
„Hasskriminalität“ ist.
Wurden die ersten Gesetze hierzu noch unter
dem bloßen Vorwand geschaffen, Nutzer in den
Sozialen Netzwerken vor Hass und Mobbing zu
schützen, so wird bis heute kaum etwas für diese
Opfer getan, sondern dienten die Gesetze mit all
ihren Paragraphenverschärfung bis hin zum offe-
nen Bruch des Grundgesetzes einzig und alleine
zur Bekämpfung jeglicher Opposition im Lande.
Und das Bundesamt für Justiz gibt es denn auch
ganz offen zu, dass es im Fall Telegram eben nicht
um die „Einzeltäter“ geht, die Hass und Hetze ver-
breiten, sondern eben um all „Anhänger der Corona-
Leugner-Szene“! Während man beim Straftäter mit
Migrationshintergrund immer differenzieren soll
zwischen dem „Einzeltäter“ und den Migranten,
gilt in dem angeblich deutschen „Rechtsstaat“,
wo alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein
müssen, nicht im aller mindesten für „Rechte“,
„Querdenker“ und „Ungeimpfte“ und wen die
Bundesregierung sonst noch allen zum Sünden-
bock für ihr eigenes Staatsversagen erklärt!
Und darum greift die Regierung und ihre gleich-
geschaltete Presse auch zum einzigen Mittel das
sie kennen, nämlich dem Belügen der Bevölker-
ung. So werden in Grimma aus vier Fackelträger
ein „Fackelzug“ wie aus „den dunkelsten Zeiten
der Geschichte“ und aus der Wutnachricht ei-
nes Einzeltäters „den sollte man aufhängen“ so –
dann das Mordkomplott einer „terroristischen
Gruppierung“! Überhaupt wird in diesen Krei-
sen das Belügen des eigenen Volkes als Höchst-
form dessen angesehen, was sie für „Demokra-
tie“ halten. Insofern ist wenn immer sie davon
sprechen, dass die Demokratie in Gefahr sei,
eher das Reich ihrer Lügen am Einstürzen. So
ist nun auch ihr verzweifelter Versuch Telegram
reglementieren zu wollen, nichts als ein Versuch
die Wahrheit aufzuhalten und das Unvermeint-
liche noch etwas länger hinauszögern zu wollen.
In ihrem Bemühen den Kontrollverlust entgegen
zu wirken, gleichen Fraeser, Buschmann & Co in
allem dem Diktator, der zum totalen Kontrollfreak
geworden. Selbst der Übergang der Methoden ist
fliessend. Desinformation dient zur Kontrolle der
Massen und stets wird ein Sündenbock als angeb-
licher Schuldiger präsentiert. Der einzige Unter-
schied ist der, dass ein echter Diktatur nicht auf
solch einen breiten Speckgürtel vermeintlicher
NGOs, Vereine, Stiftungen und Räte voller Mit-
läufer und Systemlingen zurückgreifen konnte.
Weder NSDAP noch SED fanden solch großes
und engmaschiges Netz an Willigen vor, die frei-
willig bei der Abschaffung der Demokratie mit-
gewirkt! Wie werden sich all die Kollaborateure
wohl einst vor ihren Enkeln rechtfertigen? Sie
schwiegen als Julian Assange für Freiheit im
Netz eintrat und verhaftet wurde. Sie schwiegen
als Edward Snoden den Überwachungsstaat auf-
deckte und in Katalonien ein Carles Puigedemont
für echte Unabhängigkeit seines Volkes eingesetzt.
Allen drei verwehrte die Bunte Republik, mit ihrem
angeblich „besten Asylsystem der Welt“ das polit-
ische Asyl um es einzig schwarzen Drogenhändlern,
Islamisten, Familienclans, kriminellen Banden, Mes-
sermännern und Vergewaltigern sowie psychisch-
Kranken und in ihren Heimatländern „polizeibe-
kannten“ Subjekten, ohne Wenn und Aber groß-
zügig einzuräumen.
Während man angeblich die „Demokratie“ am Hin-
dukusch verteidigte, fühlten sich ihre Gegner wie
Osamar bin-Ladens Leibwächter oder Resa Seyam,
der spätere „Bildungsminister“ des IS, hier in
Deutschland wohl. Während man so das aller
schlimmste Gesocks und Gesindel regelrecht
nach Deutschland einführte, erklärten die Bei-
hilfeleister und Gefährder aus dem Bundestag
ihrem Volk, dass es mit deren terroristischen
Anschlägen „Leben müsse“. Das die da oben
vollkommen lernresistent sind beweist, dass
sie in jeder neuen, zumeist von ihnen selbst
erschaffenen „Migrationskrise“ nur mit weit
offenen Grenzen reagieren. Bis heute reist der
aller größte Teil vermeintlicher „Flüchtlinge“
und „Asylbewerber“ ohne jegliche Papiere zu
ihrer Legitimation ein. Unter der Regierung
Scholz sollen sie zukünftig nicht einmal mehr
Papiere brauchen, sondern wird sich auf deren
mündliche Angaben verlassen! Wer sich auf
solch eine Regierung verlässt, der ist nicht nur
von Gott verlassen!
Die Beihilfeleister und Gefährder aus Bundes-
regierung und Bundestag schaffen geradezu die
Steilvorlagen für zukünftige Anschläge und Ver-
brechen! Solange deren Opfer überwiegend nur
Biodeutsche sind, interessiert es die da Oben
nicht und die Opfer, – es sind die direkten Opfer
ihrer Politik -, finden keinen Eingang in der von
ihnen staatlich verordneten „Erinnerungskultur“,
in welche ansonsten sogar ausländische Kriminelle
wie George Floyd, umgehend Eingang finden!
Aber auch deshalb soll nun Telegram der Garaus
gemacht werden, damit man sich dort nicht mehr
über die Täter und ihre Taten informieren kann.
Umgekehrt, wenn es im Sinne der Bundesregier-
ung ist, werden Opfer sogar erfunden, wie z.B. der
tote Flüchtling vor dem Lageso in Berlin oder eine
Nebenklägerin im NSU-Prozess!
Man weiß in der Bundesregierung nur zu gut, dass
all ihre Lügen kaum Bestand haben, solange noch
freie und unabhängige Soziale Netzwerke bestehen.
Deprivers 