Ganz undemokratisch Vielfalt und Meinungsfreiheit aus dem Netz verbannen

Das “ Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung
von Straftaten und Hassrede im Internet “ (NetzDG)
bekämpft ebenso wenig Straftaten im Netz wie ein
Zitronenfalter Zitronen faltet.
Es ist im Allgemeinen eher ein Gesetz mit dem die
Gleichgeschaltete Presse bevorzugt und einzig diese
gestärkt wird. Wer wissen will, wie dies funktioniert,
der schaue sich Google an. Dort sind plötzlich so gut
wie alle Suchergebnisse zu einem Schlagwort entfernt
worden und es werden nur die aktuellen Artikel der
Bezahl-Presse als Ergebnisse angezeigt. Überwiegend
führen die angezeigten Links dann auch noch zu Arti-
keln für die man erst ein bezahlbares Abo abschließen
muss.
Nahezu alle Blogeinträge sind aus den Suchergebnis-
sen entfernt. Das hat mit „Stärkung der Meinungsfrei-
heit“ nicht das Mindeste zu tun, sondern dies ist einzig
Zensur, und zwar eine, wie man sie bislang nur aus den
finstersten Diktaturen kennt. So wird im Netz einzig
noch die Staatspresse begünstigt und nur noch deren
Meinung verbreitet.
Natürlich geht es der Presse in Deutschland schlecht,
aber größtenteils durch Eigenverschulden, indem sie
seit Jahrzehnten nur stark tendenziös berichten, so
dass sich viele User lieber in den Sozialen Netzwerken
informieren als in dem, was sie gerne nur noch „Lügen-
Presse“ oder „Lückenpresse“ nennen. Genau dies war
und ist der Politik ein Dorn im Auge die diktatorisch
nur noch ihre Meinung im Netz vertreten sehen will.
Traf diese Diktatur zuerst Twitter, dann Facebook
und zuletzt Telegram, so wird sie nun auch auf klei-
nere Blogbetreiber angewandt. Kein Wunder, dass
die damals für das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz
zur Bekämpfung von Straftaten und Hassrede im
Internet “ zuständige Bundesjustizministerin Chris-
tine Lambrecht, natürlich SPD, mit ihren diesbezüg-
lichen Gesetzesentwürfen gleich mehrfach gegen
das Grundgesetz verstieß!
Eigentlich hätte das Sinken der Auflagen in den
Zeitungsredaktionen zu einem Umdenken führen
müssen, nämlich dazu, dass man wieder das liefert,
für was man eigentlich bezahlt: ehrlichen, sachlich-
objektiven und vor allem unabhängigen Journalis-
mus! Damit dies bloß nicht geschieht, griff die Re-
gierung aus Deutschland ein, indem sie die „Coro-
nasoforthilfe“-Gelder zweckentfremdete, um damit
die Presse einzukaufen, die so zur gleichgeschalteten
Staatspresse mutierte. Mit dem NetzDG wurde die
eingekaufte Presse zusätzlich gestärkt und die gro-
ßen Medienkonzerne dazu verdammt kostenlose
Werbung für den eingekauften Journalismus be-
treiben zu müssen. Die „Lügen-Presse“ hatte zu-
vor gelogen, dass sie von Google & Co „stark be-
nachteiligt“ worden sei. Immerhin waren sie zuvor da-
zu gezwungen sich mit ihrem Geschmiere im fairen
Wettkampf mit unabhängigen Blogs und Seiten in
den Sozialen Netzwerken messen zu müssen, wo ihr
stark tendenziöser Berichterstattungsstil zumeist den
Kürzeren zog! Daraufhin installierte der eingekaufte
Journalismus den von ihnen erfundenen sogenannten
„Faktenchecker“. Zumeist vollkommen talentbefreite
Vertreter der Journaille, die ganz ausschließlich nur
die Konkurrenz dieser eingekauften Presse nach ver-
meintlicher „Fake news“ durchsuchten. Nachdem je-
doch in der Coronakrise auch der einfältigste User
sich von der vollkommenen Unfähigkeit dieser ver-
meintlichen “ Faktenchecker “ überzeugen musste,
– da sich die Querdenker so gut wie immer als bes-
ser informiert und richtiger liegend herausgestellt -,
blieb der Politik und ihrer eingekauften Staatspresse
kein anderer Ausweg als mit dem NetzDG auch die
aller letzte Meinungsfreiheit zu meucheln. Ihre Spieß-
gesellen, die Eurokraten, taten mit den “ Digital Ser-
vice Act“ das Gleiche für die gesamte EU. Letzterer
wurde in einem 16 Stunden-Eilverfahren durchge-
peitscht, damit man ja weiter einzig stark tendenziös
über den Krieg in der Ukraine berichten und je da-
von abweichende Meinung als „Kriegspropaganda“
verbieten und gerichtlich verfolgen können, und
dies in einem Umfang, weitaus schlimmer als in
den vermeintlichen „Diktaturen“! Und dabei dürfte
die kastrierte Google-Suchmaschine nur der Anfang
sein. Man schaue nur auf das Geheule des eingekauf-
ten Journalismus darüber, dass Elon Muks Twitter
aufkauft, um es wieder in eine offene und unabhän-
gige Plattform der Meinungsfreiheit zu verwandeln!
Immerhin hat man auf Twitter zuvor Donald Trump
und jeden, der „rechts“ galt, gesperrt, so dass hier
schließlich nur noch die linksversiffte Politik die
einzig vorherrschende Meinung bildete. Das gleiche
Spiel auch auf Facebook wo inzwischen geisteskranke
linke, woke, gendergerechte und Rassismus bekämp-
fende Latrinenparolen das Klima bestimmen.
So nun staatlich alimentiert und durch Zensur und
gewohnt einseitig ausgelegte Medien-Gesetze bestens
geschützt, konnte denn die Lügen – und Lücken-Presse,
pünktlich zum Kriegsausbruch in der Ukraine, sämt-
liche ukrainische Kriegspropaganda als Nachrichten
übernehmen und dem User stark tendenziös aufgear-
beitet als die Realität verkaufen. Und pünktlich zum
Kriegsbeginn trat auch der Gründer des zuvor von
den Eurokraten so bekämpften Telegram mit wehen-
der Fahne zur Liga der Eurokraten über. Damit dürfte
sich eine weitere Plattform in den Sozialen Netzwer-
ken von Unabhängigkeit und Meinungsfreiheit verab-
schieden!