Wo Feindbilder und Gespenster die Demokratie bedrohen

Muppetshow

Angesichts des Zustands der Bundeswehr, des
mehr als kläglichen Scheitern des Bundeswehr-
einsatzes in Afghanistan und nun auch in Mali,
drängt sich einem doch förmlich die Frage auf
was Marie-Agnes Strack-Zimmerman & Co eig-
entlich all die Jahre lang im Verteidigungsaus-
schuss des Bundestags getan haben. Das Ergeb-
nis ist alles andere als dass echter Experten.
Aber in der Buntdeutschen Regierung gilt als
vermeintlicher „Experte“, wer gemäß seiner
Parteizugehörigkeit und nicht entsprechend
vorhandenen Fachwissens, einen Pfründepos-
ten in einem der unzähligen Ausschüsse des
Bundestages ergattert und dort seine Zeit ab-
sitzt. Daher wimmelt es in der Bunten Regier-
ung auch geradezu von vermeintlichen, Innen -,
Außenpolitik-, Verteidigungs – und sonstiger
Experten.
Aber niemand von denen lässt sich so pentrant
als vermeintliche „Expertin“ feiern, wie diese
selbsternannte „Verteidigungsexpertin“ Marie-
Agnes Strack-Zimmermann! Ihre vermeintliche
Expertenrolle bescherte ihr nun sogar Posten der
Chefin des Bundestags-Verteidigungsausschus-
ses, desselben Ausschusses, in dem die Strack-
Zimmermann zuvor seit 2019 herumlungerte.
Auch die Strack-Zimmermann saß im Ausschuss
für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kom-
munen, im Innenausschuss, dann im Untersuch-
ungsausschuss des Verteidigungsausschusses der
19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Auf
keinem dieser Gebiete von Haus aus eine Expertin,
entschied sie sich nun die „Verteidigungsexpertin“
zu sein.
Ebenso wenig wie sie sich für einen Nachnamen
zu entscheiden vermochte, vermag sie klare Ent-
scheidungen im Verteidigungsausschuss zu tref-
fen. War sie erst strikt dagegen, dass schwere Waf-
fen in eine Krisenregion geliefert werden, so än-
derte sie ebenso schnell ihre Meinung wieder
und wollte nun schweres Gerät nach Mali und
schwere Waffen an die Ukraine liefern.
Im Untersuchungsausschuss des Verteidigungs-
ausschusses sollte die Strack-Zimmermann u.a.
die Berateraffäre Ursula von der Leyen mit auf-
klären, wo, wie nicht anders zu erwarten, nichts
dabei heraus kam.
Überhaupt ist der einzige Zusammenhang der
sich zwischen der selbsternannten Verteidigungs-
expertin und dem Militär herstellen lässt, ihre
Lobbyarbeit für die Rüstungsindustrie! So ist
die Strack-Zimmermann unter anderem Präsi-
dium-Mitglied im „Förderkreis Deutsches Heer
e. V. einem Lobbyverband der deutschen Rüst-
ungsindustrie, Mitglied in der „Deutschen Ge-
sellschaft für Wehrtechnik“, einer Lobbyorgani-
sation der Rüstungsindustrie die auf Initiative
der Lobbyisten der Rüstungsabteilung im Bun-
desministerium der Verteidigung! Und als wäre
dies an Lobbyismus noch nicht genug, gehört
die Strack-Zimmermann noch zur USA-Lobby
im Bundestag, die mit der „Deutsch Atlantische
Gesellschaft“ dort vertreten ist. Trotzdem macht
Lobbyismus noch keine Expertin aus!
Eine vermeintliche Verteidigungsexpertin, die
im Verteidigungsausschuss des Bundestages so
gut wie nichts geleistet und noch dazu dort als
reine Lobbyistin tätig ist! Dies ist wahrschein-
lich mit die größte Gefahr, welcher der Demo-
kratie in Deutschland droht!
Wenn man also ihren Werdegang betrachtet,
wird einem bewusst, warum diese Frau plötz-
lich unter „Slawa Ukraine“-Rufen sich für die
Lieferung schwerer Waffen einsetzt, die von
der Rüstungsindustrie geliefert, für welche
sie im Bundestag ihre Lobbyarbeit verrichtet!
Natürlich sind der Strack-Zimmerman dabei
diejenigen ein Dorn im Auge, die ihr bei ihrer
Lobbyistenarbeit im Wege stehen, also genau
die, welche gemäß der bestehenden Gesetze
der Bundesrepublik keine Waffenlieferungen
in Krisengebiete wollen! Besonders hat es da-
bei der Rüstungslobbyistin die Linken-Chefin
Janine Wissler angetan, welche sagt ,,das muss
jetzt aufhören„. Denn, wenn der Ukraine-Krieg
endet, könnten der Rüstungslobbyistin all ihre
eingefädelten Geschäfte mit der Rüstungsindus-
trie verloren gehen. Insbesondere, wenn sodann
keine schwere Waffen an die Ukraine geliefert
werden! Für ihre widerwärtige Lobbyarbeit
ist der Strack-Zimmermann sogar die immer
weitere Verstrickung der Bundesrepublik in
den Ukraine-Krieg ganz recht. Schließlich han-
delt die graue Patin der Rüstungsindustrie nicht
als Demokratin, sondern ganz ausschließlich als
Lobbyistin! Von daher pocht die Strack-Zimmer-
mann auch so sehr auf die schnelle Lieferung von
Waffen an die Ukraine.
Sichtlich ist die vermeintliche selbsternannte Ex-
pertin noch nicht einmal halbwegs fähig einer di-
rekten Auseinandersetzung mit der Linken-Poli-
tikerin Janine Wissler durchzustehen. Alles was
die Strack-Zimmerman zu deren klaren Argumen-
ten zu sagen vermochte, war: »Aber die Ukraine
ruft nach Hilfe!« Wir beginnen es da zu verstehen,
warum die Strack-Zimmermann vollkommen un-
fähig ist, im Verteidigungsausschuss auch nur
das aller Geringste zu bewirken. Sie ist damit
der lebende Beweis für eine vollkommen fehl-
geleitete Politik Ausschüsse im Bundestag nicht
nach geistigen und fachlichen Fähigkeiten, son-
dern einzig nach Parteibuch, und dazu auch oft
genug noch mit Lobbyisten, zu besetzen! Diese
richten dann mit Unfähigkeit und Lobbyismus
den größtmöglichen Schaden dort an. Und wie
zum blanken Hohn überlässt der Bundestag zu-
dem noch die Untersuchungsausschüsse genau
diesem Politikerschlag!
Man schaue sich nur der Strack-Zimmermanns
Äußerung zu den zusätzlichen 100 Milliarden für
die Bundeswehr an: ,, Man müsse erst mal das
eigene Haus sichern, Türen und Fenster schlie-
ßen, bevor man sich Gedanken über das Sofa
mache„. Dies von genau der Frau, die es sich
zuvor im Verteidigungsausschuss auf dem Sofa
bequem gemacht hat! Aber genau dass kommt
dabei heraus, wenn man all die selbsternannten
Experten im Bundestag gewähren lässt!
Da konnte die Lobbyistin der Rüstungsindustrie
jahrelang nicht so recht zu Potte kommen, weil
es schlichtweg an einem Feindbild gefehlt, mit
dem man die Forderungen der Rüstungslobby
zuvor hätte durchsetzen können. Nun hat sie
endlich mit Russland das Feindbild, dass sie
für ihre finsteren Ambitionen benötigte. Dazu
gibt sie ja selbst offen zu: ,, Gebraucht werde,
um aus Sicht der Bundeswehr zu agieren, ein
Feindbild“! „Das heißt, Sie brauchen ein Bild
eines möglichen Feindes, der unsere Freiheit
und Demokratie beseitigen will“ fügte sie noch
hinzu. Sie braucht also ein Schreckgespenst für
das gemeine Volk, um mehr Waffen verkaufen
zu können! „Jetzt wissen wir, wie ein Feind aus-
sehen könnte, in diesem Fall aussieht“, sagte
Strack-Zimmermann. Und wir wissen es nun
auch, wie die wahren Feinde der Demokratie
aussehen.
Es dürfte eine der schwärzesten Stunden in der
Geschichte der Bunten Republik gewesen sein
als man dieses graue Klappergespenst aus den
Kellerdasein der Ausschüsse im Bundestag be-
freit und auf die deutsche Bevölkerung losge-
lassen!

Ein Gedanke zu “Wo Feindbilder und Gespenster die Demokratie bedrohen

  1. Weißt du, was wir brauchen? Wir müssten darauf pochen, dass Minister direkt und parteiunabhängig mit eigenen Befugnissen gewählt würden und dass Parlamente Ministerien einrichten, kontrollieren und abwickeln können. Also wenn ein Parlament ein Ministerium beschlossen hat, muss eine Wahl zum Minister stattfinden. Wir haben nämlich in allen Feldern einen eklatanten Kompetenzmangel. Es ist lächerlich, dass sich sich einige Juristen für alles zuständig fühlen.

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