Steinmeiers Krisenrede

Not my President

Da Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
gerade sich in Kiew informierte, was denn die
Arschkriecherei seiner Erfüllungspolitiker vor
der ukrainischen Regierung dem Deutschen
kosten wird, stimmt er nun die Deutschen auf
rauhe Jahre ein.
Sichtlich ging inmitten seiner dementen Erin-
nerungskultur einiges verloren, denn der Bun-
despräsident beschwor den Widerstandsgeist
der Deutschen. Überhaupt wähnte sich der
Bundespräsident mitten in seiner Ukranisier-
ung der Erinnerungskultur die Deutschen be-
reits mitten im Krieg. Daneben mutiert Stein-
meier auch gleich noch zum Geschichtenonkel,
der alles, was er in der Ukraine aufgeschnappt,
nun gleich im Märchenerzählerstil dem deutschen
Bürger vorzutragen müssen meint: „Eine ältere
Frau erzählte, wie sie mit ihrem Enkel die schier
endlose Kette von russischen Panzern, Lastern
und Kriegsgerät vorbeirollen sah. Der Enkel sah
sie an und fragte: „Oma, müssen wir jetzt ster-
ben?“ Die Großmutter konnte ihm die Frage
nicht beantworten – und das treibt ihr noch
heute die Tränen in die Augen“.
Ja die Ukrainer konnten es gar nicht erwarten,
dem Erinnerungsonkel aus Deutschland ihre
Geschichten zu erzählen, und dem auch gleich
noch den einen oder anderen Bären, genau ge-
nommen russischen Bären aufzubinden, so dass
der Bundespräsident unter dieser Last schwer
gebückt nach Deutschland zurückkehrte.
Ganz bestimmt wollen nun die Menschen aus
Deutschland, und schon gar nicht die aus dem
Aartal, von ihrem Bundespräsidenten ukrain-
ische Geschichten vorerzählt bekommen. Aber
mehr hat Steinmeier nicht für die Deutschen
im Gepäck. Vielmehr muss er selbst offen ein-
gestehen: ,, Politik kann keine Wunder vollbrin-
gen. Niemand, auch kein Bundespräsident,
kann in dieser zutiefst unsicheren Zeit alle
Sorgen nehmen“.
Immer wieder taucht in Steinmeiers Rede der
24. Februar auf als wolle er uns darauf einstim-
men, dass die Erfüllungspolitiker nun auch noch
die ukrainische Zeitrechnung in Deutschland ein-
führen. Oder ist es gar eine ukrainische Epoche?
,, Wenn wir uns diesen Moment, diesen Epochen-
bruch bewusst machen, wenn wir uns einen Be-
griff machen von dem Zeitalter, das zu Ende ge-
gangen ist, und dem neuen Zeitalter, das begon-
nen hat – dann schärfen wir unseren Blick für
das, was jetzt von uns verlangt ist, und ich bin
sicher: Dann müssen wir dieser neuen Zeit nicht
angstvoll und wehrlos entgegensehen“.
Wenn Steinmeiers Blick so „geschärft“ ist wie in
seiner Erinnerungskultur, dann sind wir verloren!
Und dieses uns Einstimmenwollen auf ein Kriecher-
tum vor einer ausländischen Macht, der wir deren
Krieg, den Staatshaushalt, alle Rück – und Erober-
ungen, deren Rüstung und den Wiederaufbau be-
zahlen, macht es keineswegs besser!
Und natürlich soll Deutschland auch für den Rest
der Welt weiterhin zahlen. Steinmeiers Satz: ,, Kli-
mawandel, Artensterben, Pandemien, Hunger und
Migration – nichts davon lässt sich lösen ohne die
Bereitschaft und den Willen zu internationaler Zu-
sammenarbeit“, lässt daran keinerlei Zweifel. Der
Gedanke, dass es Deutschland nur so schlecht geht,
eben weil es immer nur an andere gezahlt, kommt
bei diesem Bundespräsidenten gar nicht erst auf.
Wo hätte Deutschland heute stehen können, wenn
es anstatt Milliarden in Entwicklungshilfe ans Aus-
land für Nichts zu verschenken, diese Gelder zur
Sicherung von Ressourcen und Rohstoffe inves-
tiert und nicht Milliarden in humanitäre Hilfe in-
vestiert nur um sich in die Kriege anderer Staaten
einzumischen? Das direkte Ergebnis Letzteren zeigt
uns die Ukraine-Krise gerade deutlich auf!
Nicht zuletzt hat dass, was Steinmeier „gemeinsame
friedensstiftende Lehren “ nennt, von Afghanistan
bis Mali nie auch nur ansatzweise funktioniert! Al-
les was uns Steinmeiers Politik eingebracht, ist, dass
wir nun „harten Gegenwind“ von denen bekommen,
welche die Erfüllungspolitiker in ihrer Blindheit für
„Verbündete“ gehalten.
Steinmeier schwafelt davon, dass wir keine Kriegs-
mentalität brauchen, und dass, nachdem er sich ei-
nem ukrainischen Präsidenten angedient, der mit
der Forderung nach einem atomaren Erstschlag
der NATO gegen Russland, bereit ist den Dritten
Weltkrieg zu entfachen und die Welt in Brand zu
setzen!
Und Widerstandsgeist und Widerstandskraft den
braucht das deutsche Volk gewiss in kommenden
Zeiten, aber allen voran gegen die eigene Regier-
ung!
Denn, was hat uns dieser Bundespräsident noch
zu bieten, als weiteres Kriechen vor dem Ausland
bis zum bitteren Ende: ,, Ich versichere unseren
Partnern: Deutschland nimmt seine Verantwort-
ung an, in der NATO, in Europa. Das zeigen die
sicherheitspolitischen Entscheidungen der Bun-
desregierung seit der Zeitenwende vom 24. Feb-
ruar“.
Diese hündische Ergebenheit danach die Stimme
seines Herrn zu hören: ,, Dass ein Land wie unse-
res in der Kritik steht, daran werden wir uns ge-
wöhnen müssen. Schauen wir auf die USA, sie
haben viel Übung darin. Die USA sind eine glo-
bale Führungsmacht. Sie werden kritisiert für
das, was sie tun, und für das, was sie nicht tun.
Sie können nicht auf andere zeigen oder höhere
Instanzen anrufen. Sie müssen wissen, was sie
tun und warum“. Nur das einer wie Steinmeier
noch nicht einmal selbst das Warum begreift!
Sind dies etwa die Lehren seiner „Erinnerungs-
kultur“, die Steinmeier aus den Kriegen der USA
von Vietnam bis zur zweimaligen Zerstörung des
Iraks gezogen!
Wenn Steinmeier erklärt: ,, Nein, Deutschland ist
keine globale Führungsmacht. Aber wir sind einer
der Großen in Europa. Von uns wird Führung er-
wartet, Führung im Interesse Europas. Entschei-
dend ist nicht der Applaus des Publikums. Ent-
scheidend ist die Stärkung Europas“. Ja nicht ein-
mal im Intresse Deutschlands handeln, sondern
ausschließlich im Interesse Europas. Wobei mit
Europa das Ausland gemeint ist. Gerade diese Po-
litik den Nutzen des deutschen Volkes immer nur
für das Ausland zu mehren, hat uns genau in diese
Krise geführt, in der wir uns gerade befinden! Und
nicht zuletzt der Umstand, dass sich die Erfüllungs-
politiker immer wieder im gesamten Ausland mit
der deutschen Geschichte erpressen ließen. Dies ge-
lang nur, weil eben Typen wie Steinmeier einer ex-
trem tendenziösen Erinnerungskultur frönte! Noch
heute wirft dieser Bundespräsident jedem, der seine
hündische Unterwürfigkeit zur Ukraine nicht teilt,
„geschichtsvergessenheit“ vor! Denn so Steinmeier:
„Wer also schulterzuckend fragt „Was geht denn
dieser Krieg uns hier in Deutschland an?“, der redet
unverantwortlich und geschichtsvergessen. Mit die-
ser Haltung können wir als Deutsche in Europa nicht
bestehen – sie ist falsch!“
Und plötzlich hat der Bundespräsident sogar einen
lichten Moment, in dem er klar erkennt: ,, Sanktio-
nen, Abbruch von Kontakten, Waffenlieferungen
in einen tobenden Krieg: Nichts davon ist Alltag,
nichts davon verträgt sich mit unseren Vorstell-
ungen von einem friedlichen Miteinander“!
Und dann: „Aber wir leben nicht in einer idealen
Welt, wir leben im Konflikt. Und dafür brauchen
wir Konfliktinstrumente“. Wir leben also nur des-
halb nicht in einer idealen Welt, einzig weil das
politische System, das und regiert, Konflikte und
Krisen braucht, um überlebensfähig zu bleiben!
Und daher ist es eben nicht in „unserem Interesse,
sich in anderer Kriege ständig einzumischen und
in Kriegsregionen einseitig Waffen zu liefern, und
obendrein noch sämtliche so erschaffene Kriegs-
flüchtlinge bei uns aufzunehmen. Dies mag noch
nicht einmal im Interesse Steinmeiers selbst sein,
sondern ganz ausschließlich im dem seiner „Part-
ner“! Verkaufen uns etwa diese „Partner“ nun die
deren Rohstoffe billiger, weil wir einem anderen
„Partner“ helfen?
Und selbst Steinmeier begreift allmählich den Un-
sinn seiner Rede: „Den Frieden wollen, aber Waffen
ins Kampfgebiet liefern; eine Kriegspartei unterstüt-
zen, aber selbst nicht im Krieg sein; Sanktionen ge-
gen andere beschließen, aber auch selbst darunter
leiden – ja, das sind Widersprüche…“! Es genügt je-
doch nicht, dass Steinmeier diese Widersprüche zu
hören bekommt, sondern er müsste eine Antwort
darauf finden. Aber er hat keine Antwort darauf.
So wie Steinmeier würde er hochnotpeinlich be –
fragt, es überhaupt nicht rational erklären könnte,
warum er so als Politiker, Außenminister und nun
als Bundespräsident gehandelt. Ebenso wenig wie
denn ein Hund es erklären könnte, warum er sei-
nem Herrn dient!
Der Moment der „Selbstvergewisserung“, dass seine
Politik gnadenlos gescheitert ist, ist beim Bundesprä-
sidenten noch nicht gekommen. Sichtlich findet der
gerade in seiner Erinnerungskultur nicht die Antwort
auf kommende Zeiten.
Und seine Worte klingen denn auch ganz wie ein Hilfe-
schrei ihn endlich abzulösen, aus dem Amt zu verban-
nen: „Vielleicht konnte man es sich erlauben, Politik
den anderen zu überlassen. Das gilt heute nicht mehr.
Deutschland, unser Land, braucht Ihren Willen zur
Veränderung, braucht Ihren Einsatz für unser Ge-
meinwesen, damit wir dort ankommen, wo wir
hinwollen!“ Es wird uns gewiss teuer zu stehen
kommen, weiterhin diesen Erfüllungspolitikern
alleine die Politik zu überlassen! Wir müssen
nicht selbst „weitere Einschränkungen hinneh-
men“, wenn wir statt dessen die Macht der Poli-
tiker einschränken!
Lesen Sie sich doch Steinmeiers Rede selbst ein-
mal ganz genau durch. Sie werden feststellen,
dass in ihr der Deutsche nur noch vorkommt,
wenn er was leisten soll oder gezwungen ist wei-
teren Verzicht zu üben. Es ist eben ganz die Rede
des Erfüllungspolitikers, der nicht die Interessen
seines Volkes vertritt, sondern einzig die, seiner
ausländischen „Partner“, die abwechselnd Europa,
Ukraine oder USA heißen. Es sind auch keine deut-
sche Werte, die er vertritt, sondern die seiner Part-
ner! Der „widerstandsfähige Bürger“ ist darin nur
Majorette der Regierenden, so wie die sich bereits
eine eigene „Zivilgesellschaft“ erschaffen. Und je
länger dieser innere Kampf andauert, um so weni-
ger existiert eine „Verbindung“ zwischen Regierung
und Volk. Wo ist übrigens Steinmeiers persönlicher
Verzicht in der Krise? Verzichtet er auf seinen „Eh-
rensold“ oder auf die Privilegien nach seinem Aus-
scheiden aus dem Amt? Überlässt er wenigstens sei-
nen Amtssitz zur Unterbringung ukrainischer Kriegs-
flüchtlinge und begnügt sich mit einem Büro, dass
seiner Leistung entspricht, etwa im Kanzleramt?
Offensichtlich merkt sogar Steinmeier noch etwas,
nämlich das gerade der Zusammenhalt wegbricht,
vor aller jener der Bürger mit ihrer Regierung!
Sichtlich weht dem Bundespräsidenten bereits ein
kräftiger Gegenwind entgegen, und Steinmeier hat
Angst von denselben aus dem Amt gefegt zu werden.

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