SPD – Sozialreformen nichts als verlogener Wahlkampf

Die SPD hat das Problem, das sie kaum noch glaub –
haft ist und es war nicht etwa HartzIV. das ihr den
Abstieg beschert, sondern die eigenen Wahllügen,
wie etwa die keiner erneuten Koalition zur Verfüg –
ung stehen zu wollen.
Um ihr angeschlagenes Images aufzupolieren, wird
nicht etwa das ebenso unfähige wie verlogene Spit –
zenpersonal ausgetauscht, sondern die alten Lügner
machen neue Versprechungen.
So entdeckt die Partei, die schon sehr lange keine
Volkspartei mehr ist, plötzlich das Volk für sich.
Und so hagelt es von der SPD nur so mit weiteren
Versprechen, wie mehr Mindestlohn, mehr Rente
und so weiter. Natürlich weiß man bei der SPD,
das der Koalitionspartner strikt dagegen ist und
so der größte Teil all der SPD-Versprechen ohne –
hin nicht umgesetzt wird. Umgesetzt wird in die –
sem Land schon lange nur noch dass, was vor
allem Ausländern zu Gute kommt. So hatte man
plötzlich Milliardenüberschüsse in den Kassen
als es darum ging Milliarden deutscher Steuer –
gelder für Fremde unter den Vorwänden Migra –
tion, Klimaschutz und Entwicklungshilfe ins Aus –
land zu schaffen, wo die Deutschen keinerlei
Nutzen davon haben. Erst als diese Etats sinn –
los aufgestockt, kam die SPD mit all ihren Vor –
schlägen für mehr Grundrente und höheren
Mindestlohn, der Abschaffung von HartzIV.
und so weiter daher. Nun, wo man wusste,
das die Kassen leer sind. Das könnte man
eine arglistige Täuschung der Wähler nen –
nen, und genau das ist es auch !
Ist es nicht seltsam, das in der gesamten
Koalition, ebenso wie in der gesamten SPD,
sich nicht ein einziger Politiker aus dem Bun –
destag gefragt hat, woher denn die vielen
Milliarden, etwa für die ´´Entwicklungshilfe„,
kommen sollen, so wie sie nun laufend die
Frage stellen, wenn es um Gelder geht, die
auch dem eigenen Volk irgendwie zu Gute
kommen könnten. Niemand in diesem Bun –
destag ohne echte Volksvertreter hinterfragt,
wie aus Milliardenüberschüsse plötzlich, quasi
über Nacht, Milliardenlöcher werden konnten.
Mutet es nicht seltsam an, das Olaf Scholz und
seine Spießgesellen erst Milliarden deutscher
Steuergelder für Migration, Entwicklungshilfe
und Klimaschutz im Ausland vom Staatsetat
abgezwackt, dann die deutsche Sozialpolitik
für sich entdeckten ? Erst als all die Gelder
mit vollen Händen im Ausland verteilt und
damit die Sozialreformen der SPD nicht mehr
finanzierbar, kam die SPD mit ihren Plänen
zur Abschaffung von Hartz IV. hinter dem
Ofen hervor! Nun erst will man genau die
Steuergelder unters Volk bringen, die man
zuvor, in der üblichen landesverräterischen
Art der Bundestagsabgeordneten, fest im
Etat fürs Ausland eingeplant hat.
Das dies ein abgekartetes Spiel ist, zeigt sich
auch daran, dass nicht ein einziger Abgeord –
neter aus diesem Bundestag auf das Nahe –
liegste gekommen sein will, nämlich Gelder
etwa beim Entwicklungsministerium, oder
beim Klimaschutz in Afrika, also genau dort,
wo die Deutschen Null davon haben und nur das
Ausland davon profitiert, Einsparungen bzw.
Etatskürzungen vorzunehmen. Man erfand
ja sogar eigens dafür Milliarden Steuergeld –
mehreinnahmen, um das Geld den Deutschen
zu entziehen! Das daneben kein einziger Wirt –
schaftsweise vor Milliardenlöcher im Haushalt
durch ins Ausland transferierte Steuergelder
warnte, bestätigt nur das infame Spiel.

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Frankreich : Gelbwesten-Proteste ein voller Erfolg – Das hat Nachahmungspotenzial für Deutschland

Mit eingezogener Route musste in Frankreich
Emmanuel Macron die Ökosteuer zurückneh –
men. Hatte er zunächst noch versucht die Pro –
teste von der Polizei niederknüppeln zu lassen
oder die Gelbwesten durch linkesextremistische
Provokateure beim Volk in Mißkredit zu brin –
gen, so musste er nun doch die Ökosteuer zu –
rücknehmen. Dabei darf er noch froh sein, bei
den Protesten nicht gleich auch noch aus dem
Amt gejagt zu worden zu sein.
Das sollten sich die deutschen Macron-Bewun –
derer aus dem Bundestag gut ansehen. Die von
den Alliierten darauf dressiert jeden ausländ –
ischen Hintern uzu bewundern und dreinzu –
kriechen, Politiker waren ja immer so was von
begeistert von Marcons Europapolitik, die so
gar nichts bewirkt und den Präsidenten zu
einer der unbeliebtesten Personen im eige –
nen Land gemacht. Ja, Macron hat es von
Null auf Hundert geschafft in Frankreich den
Status einzunehmen, welchen die Merkel in
Deutschland hat.
Eine Europapolitik, welche dem eigenen Land
nichts außer Kosten beschert und nicht einem
einzigen Volk in ganz Europa etwas bringt, will
niemand mehr! Oder eine ´´Erneuerung„ einer
EU, bei der die alten Sackgesichter aus dem EU –
Parlament, einzig nur noch mehr Steuergelder
zur reinen Verschwendung und Begünstigung
des außereuropäoischen Auslandes. Scheint so
als sei die Zeit der Eurokraten endgültig abge –
laufen!
Welches Volk will schon einen Klimaschutz, der
ihm nichts als imense Kosten einbringt und aus –
schließlich nur dem Ausland zu Gute kommt?
Mit gewisser Häme kommentierte der US -Präsi –
dent das Geschehen in Frankreich: ,, Ich bin froh,
dass mein Freund @Emmanuel Macron und die
Demonstranten in Paris zu derselben Schlussfol –
gerung gekommen sind wie ich vor zwei Jahren „.
Deutlich erklärte Donald Trump : ,, Das Pariser
Abkommen ist schlimm fehlerbehaftet, weil es
den Preis für Energie für verantwortungsvolle
Länder erhöht, während zugleich einige der
weltweit größten Verschmutzer weißgewa –
schen werden „. Wie recht dieser Mann hat,
kann jeder Deutsche im kommenden Jahr
auf seiner erhöhten Energierechnung nach –
lesen. Aber vielleicht muß es ja erst weh tun
bis der Deutsche erkennt, was ihm die Rauten –
Hexe da wieder eingebrockt!
Wäre natürlich schön, wenn nun auch die Mer –
kel Eurokraten in Deutschland aufwachen täten.
Aber das wäre, wie Vernunpft im Bundestag,
wohl etwas zu viel erwartet. Vielleicht müssen
auch hierzulande vor den Wohnhäusern dieser
Politiker erst Gelbwesten aufmarschieren.
Was Obama der Teebeutel, ist Macron nun die
Gelbweste. Wir dürfen schon sehr gespannt
sein, welches Zeichen nun gegen Merkel in
Deutschland gesetzt!

Es reicht : Heiko Maas muß zurücktreten!

In Deutschland arbeiten scheindemokratische
Politiker seit langem eng mit Linksextremisten
zusammen ! Jüngstes unrühmliches Beispiel hier –
für ist Außenminister Heiko Maas der sich in den
Sozialen Medien als Fan einer linksextremistischen
Band outete, welche in ihren Liedern zu Angriffen
auf Polizisten aufruft ! Sicherlich hat ein stark ge –
störter Heiko Maas wieder einmal aus seinem
rechten Verfolgungswahn die Nähe zum Links –
extremismus gesucht. Schon als ´´ Justizminister
unterstützte und alimentierte Maas Linksextre –
misten wie Sören Kohlhuber, der im Netz zum
G20-Gipfel zur Menschenjagd auf ausländische
rechte Journalisten aufrief, während ein ande –
rer von Maas Alimentierten das Plündern von
Geschäften während desselben G20-Gipfels
verherrlichte!
Augenscheinlich ist Heiko Maas immer noch
von den Ereignissen des 1. Mai in Zwickau
stark traumatisiert, das er im rechten Verfolg –
ungswahn, nicht mehr klar zwischen echten
Demokraten und gewalttätiger Antifa zu un –
terscheiden vermag. Nur so ist seine Danksag –
ung an ´´ Feine Sahne Fischfilet „ zu verstehen.
Höchste Zeit also den sichtlich geistig verwirr –
ten Minister endlich aus dem Amt zu nehmen,
bevor dieser noch weitere tolle Zeichen setzen
kann! Es reicht nicht aus, das sich ein Heiko
Maas von einer Extremistenband, welche in
einigen Passagen ihrer Liedern ganz klar „ die
grundlegende Ablehnung des Staates einschließ –
lich seiner freiheitlichen demokratischen Grund –
werte erkennen „ läßt, nur distanziert, sondern
er muß zurücktreten. Als ´´ Justizminister
hat er mit seiner ´´ Heiko Maas-geschneider –
ten Justiz schon genügend dauerhafre Schä –
den für die Demokratie angerichtet. Dieser
Mann muß endlich gehen!
Und man muß Schluß machen mit der Unter –
stützung von Linksextremisten durch solche
Politiker. In Thüringen ehrte der Landtag gar
einen linksextremistischen Bombenbauer mit
einem ´´Demokratiepreis„. In Mecklenburg –
Vorpommern nominierte die Linksfraktion
im Landtag die linksextremistische Hetzband
´´Feine Sahne Fischfilet „ 2013 mit dem ´´Cou –
rage-Preis und ein Film zu deren Verherrlich –
ung wurde mit 30.000 Euro Steuergeldern be –
zuschusst ! Hieran sieht man ganz klar, wer
die wahren Feinde der Demokratie sind und
derselben den größtmöglichen Schaden zu –
fügen!
Das Unterstützen und Alimentieren von Links –
extremisten durch derlei Politiker ist schlicht –
weg kriminell, und durch nichts zu rechtferti –
gen !
Bekam die Hetz-Combo den Courage-Preis für
solche Zeilen : ´´ Punk heißt, gegen’s Vaterland/
Das ist doch allen klar/ Deutschland verrecke,
das wäre wunderbar!“ Und: „Deutschland ist
scheiße, Deutschland ist Dreck!/ Gib mir ein
,Like‘ gegen Deutschland „ ? Und solch einer
Band spricht Heiko Maas dann auch noch sei –
nen Dank aus! Wie kann solch ein Politiker
dann Deutschland im Ausland vertreten ?
Es reicht, Maas hat einmal zu viel wie toll
gehandelt !