Neue Russland-Sanktionen : Wer schützt den Bürger vor den finanziellen Folgen?

Gerade wieder verschlechtern sich die diplomat –
ischen Beziehungen zu Russland und wieder ist
von Sanktionen die Rede. Dabei ist Russland zur
Zeit der einzige Lieferant von Erdöl und Erdgas,
der zu fairen und stabilen Preisen liefert!
Wer aber entschädigt die Bundesbürger, wenn
sich durch die Politik des Bundestages nun die
Energiepreise drastisch erhöhen ?

Genau diese Frage stellte ich im März 2014 dem
damaligen Außenminister Framk-Walter Steinmeier :

Frage :

Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland
verhängen und es kommt infolge dessen zu drastischen
Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas und Kraftstoff, wie
gedenkt dann die Bundesregierung den Bürger zu ent –
lasten oder wird wieder einmal alles, wie schon bei der
Energiewende, auf den Steuerzahler abgewälzt ?

Antwort :

Sehr geehrter Herr Z…, haben Sie vielen Dank für Ihr
Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in
Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger
nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben spiegeln sich
höchst unterschiedliche Standpunkte und Vorstellungen
wieder. Leider ist es dem Auswärtigen Amt aufgrund der
hohen Zahl der Anfragen gegenwärtig nicht möglich,
jede dieser Anfragen individuell zu beantworten. Wir
möchten Ihnen deshalb kurz die grundsätzliche Haltung
des Auswärtigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und rechts –
staatliche Entwicklung einer unabhängigen, souveränen
Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger unabhängig von
Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine
freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermög –
licht. Die Bundesregierung und ihre Partner sind bereit,
die Ukraine auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch
zur wirtschaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu –
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine und ihrer
Nachbarschaft mit großer Aufmerksamkeit und arbeiten
gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen
Partnern mit voller Kraft an einer diplomatischen Lösung
des Konflikts.

Deutschland und die Europäische Union haben auf das
völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim
klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom
06. März 2014 haben die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union dafür ein gestuftes Verfahren
vorgezeichnet: Nachdem in einer ersten Stufe die
Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen
zwischen der EU und Russland sowie Visaverhand –
lungen gestoppt wurden, haben die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union am 17. März und 21. März
in einer zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und
Visabeschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territoriale
Integrität der Ukraine gerichtet waren. Ferner wurde
entschieden, den EU-Russland-Gipfel am 03. Juni
abzusagen. Der Europäische Rat hat am 21. März
zudem bekräftigt, in einer dritten Stufe weitere Maß –
nahmen zu ergreifen, sollte Russland vor einer wei –
teren Eskalation nicht zurückschrecken. Damit sendet
Europa eine klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch
kein Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit –
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eskalation
der Lage zu verhindern und Gesprächskanäle offen
zu halten. Außenminister Steinmeier hat sich von Be –
ginn an für eine unabhängige OSZE-Beobachtermission
stark gemacht. Die Verständigung darauf und die Ent –
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein erster
Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere folgen müssen.
Dafür setzt sich die Bundesregierung in ihren direkten
Kontakten mit der russischen Seite und in enger Ab –
stimmung mit ihren europäischen und internationalen
Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

Offensichtlich gab es 2014 im Außenministerium niemanden,
der eine einfache Frage zu beantworten vermochte, ohne sich
in sinnlose Phrasen zu verheddern.
Das wären in der Schule genau die Aufsätze, wo drunter steht :
Thema verfehlt!
Das ist so als wenn ich Bill Gates zu Windows 10 befrage und
dann von einem seiner Angestellten eine Bedienungsanleitung
der Xbox bekomme !
Eigentlich hatte ich ja auch nichts anderes erwartet und war so
wenigstens in dieser Hinsicht nicht von der deutschen Außen –
politik enttäuscht.
Und 2018 braucht man einem Heiko Maas solche Frage wohl
gar nicht erst zu stellen!
Das man keine ehrliche Antwort im Außenministerium hat,
dürfte wohl bedeuten, daß der Bundesbürger wieder einmal
für die politischen Fehlleistungen aus dem Bundestag die
Zeche bezahlen darf.

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Neulich im Außenministerium

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Im Außenministerium saß Heiko Maas und
starrte auf das rote Telefon. Seit er Außen –
minister geworden, hatte man das Notfall –
telefon zur Sicherheit durch ein rotes Spiel –
zeugtelefon ausgetauscht, damit Heiko kei –
nen Schaden anrichten kann.
Immerhin hatte er gleich zu Beginn, im Fall
Skripal, allen bewiesen, daß er als Justizmi –
nister ein Indiz nicht von einem Beweis zu
unterscheiden wusste.
Aber das war es nun nicht, weswegen ihm
Selbstzweifel kamen. Immerhin war ihm
das Gerücht zu Ohren gekommen, das er
nur Außenminister geworden, weil seine
Geliebte in der Ersten Reihe eine Diplo –
mantin mimen durfte, und dieses Gerücht
setzte ihm sehr zu. Den ganzen Tag schon
fragte er es sich daher, welchen Posten er
wohl bekommen, wenn seine Geliebte eine
Prostituierte gespielt. Bestimmt wäre er
dann Vorsitzender der SPD geworden !

Über die Außenpolitik der Merkel-Regierung

Die Außenpolitik der Bundesrepublik ist seit Jahr –
zehnten geprägt von einem Flickenteppich aus pu –
rer Arschkriecherei gegenüber ausländischen Mäch –
ten, dem Versumpfenlassen deutscher Steuergelder
im Ausland und kaum etwas Eigenständigem.
So war die erste Amtszeit von Frank-Walter Stein –
meier so sehr von jüdischen Interessen geprägt, das
man Steinmeier eher für einen israelischen Honorar –
konsul gehalten als denselben als Außenminister
wahrgenommen. Im Libanonkonflikt versuchte
sich Steinmeier als internationaler Vermittler auf –
zuspielen, um jedoch, wie der damalige Abbruch
der Gespräche mit der syrischen Regierung mehr
als deutlich bewies, wiederum nur als Sprachrohr
Israels aufzutreten. In der UNO musste die deut –
sche Delegation auf Steinmeiers Anweisung den
Saal verlassen, aber nicht, weil der iranische Bot –
schafter etwas über Deutschland gesagt, sondern
weil derselbe Israel kritisierte ! Zum krönenden
Abschluß seiner Karriere als Außenminister ließ
Steinmeier sodann Flüchtlinge direkt aus ägypt –
ischen Gefängnissen ordern !
Steinmeier folgte im Amt ein Sigmar Gabriel,
der sichtlich so was von blind, das er trotz der
türkischen Offensive in Syrien gegen die kurd –
ische Bevölkerung keinen Grund zu sehen ver –
mochte, warum die deutsche Regierung der Tür –
kei keine Waffen liefern sollte. Den Rest seiner
kurzen Amtszeit verbrachte Gabriel damit seinen
Busenfreund und notorischen Deutschenhasser
Deniz Yücel aus dem Knast zu holen.
Die neuste Errungenschaft als Außenminister,
ist der frühere Justizminister Heiko Maas, unter
dem das Justizministerium zur Unterstützungs –
und Alimentierungszentrale von Linksextremis –
ten wurde, wie der Fall Sören Kohlhuber bestens
belegt !
Das einzig Eigenständige an Außenpolitik war
der schmutzige Türkeideal, einzig dazu gedacht,
Erdogan die Flüchtlinge abzunehmen, welche die
Türkei mit ihren Kriegseinsätzen selbst mitprodu –
ziert. Und dazu liefert die Merkel-Regierung ihnen
auch gleich noch die Waffen dazu !
Ansonsten herrscht die alte Arschkriecherei im
Außenministerium vor. Dank Donald Trump,
kriecht man nun nicht mehr ganz so vorbehalts –
los in jeden US-amerikanischen Arsch, jedoch
hat man sich statt dessen ein französisches Hin –
terteil ausgesucht, das nun angebetet, wie das
goldene Kalb, und als ob ganz Europa nur aus
Frankreich bestehe ! Das einzig wirklich klar
definierte Ziel der Außenpolitik der Bundes –
republik, scheint es zu sein, anderen EU-Mit –
gliedsstaaten muslimische Flüchtlinge mittels
irgendeiner Quote aufzuzwingen, wobei es der
Merkel-Regierung sichtlich scheißegal ob deren
Völker das nun wollen oder nicht ! Man ist es
halt gewohnt, ganz undemokratisch, über die
Köpfe der Bevölkerung hinweg, Entscheidun –
gen zu treffen !
Daneben ist Deutschland unter Merkel zu einen
Staat verkommen, der noch nicht einmal in der
Lage, seine souveränen Außengrenzen zu schüt –
zen, geschweige denn die eigene Bevölkerung,
vor Merkels Dauergästen. Auch hier wird ganz
undemokratisch beständig für weiteren Nach –
schub an muslimischen Flüchtlingen gesorgt
und deutsche Städte und Gemeinden dann mit
denen im Stich gelassen ! Ob die Mehrheit der
eigenen Bevölkerung mehr Asylanten will oder
nicht, gefragt werden sie von diesen Demokraten
ohnehin nicht, ist dieser Regierung vollkommen
egal ! Das die Außenpolitik von Sozialdemokra –
ten bestimmt, welche sich mit Bruch ihrer Ver –
sprechen, in die Regierung gelogen, zeigt deut –
lich, wie wenig Demokratie im Bundestag noch
gilt. Dort hat man schon im Jahre 2000 beschlos –
sen dem deutschen Volk nicht mehr zu dienen,
sondern nur noch einer Bevölkerung, die ebenso
imaginär, wie der Europa-Begriff dieser Politi –
ker ! Mit den schmutzigsten Flüchtlingsdeals
ist die Merkel-Regierung eifrig darum bemüht,
sich diese neue Bevölkerung ins Land zu holen.
Wer glaubt das unter einem Heiko Maas eine
eigenständige deutsche Außenpolitik, im Sinne
und vor allem zum Wohle des deutschen Vol –
kes stattfindet, der glaubt wahrscheinlich auch,
das Zitronenfalter Zitronen falten !
Schon die völlige Ruinierung der diplomatischen
Beziehungen zu Russland, welche Heiko Maas so –
gleich betrieben, um Großbritannien und Frank –
reich zu gefallen, ohne überhaupt erst einmal die
Ergebnisse der Untersuchungen im Fall Skripal
auch nur ansatzweise abzuwarten, sprechen da
eine deutliche Sprache. Ist es tatsächlich im
Interesse der deutschen Bevölkerung, das sich
die Beziehungen zu Russland verschlechtern ?
Wird die Merkel-Regierung die Bevölkerung
entschädigen, wenn durch ihre Fehlpolitik die
Öl – und Gaspreise, durch diese Krise, in die
Höhe schnellen oder lässt man dann das eigene
Volk ebenso im Stich, wie im Diesel-Abgas-
Skandal ?

Genossin Sawsan Chebli – Haupteigenschaft : Sie kann nicht zuhören

Sawsan Chebli regt sich auf. Wer diese Frau ist ?
Es ist jene, welche einmal die Sprecherin des
Außenministeriums unter Frank-Walter Stein –
meier schauspielerte. Damal waren ihre Stand –
dardsätze : ´´ Dazu kann ich nichts sagen „,
´´ Darüber weiß ich nichts „ und die absolute
Krönung : ´´ Ich habe gerade nicht zugehört „.
Die Frau, deren herrausragenste Eigenschaft
es ist, nicht zuhören zu können, erhielt unter
der roten Regierung in Berlin sodann den
Pfründeposten einer Staatssekretärin für
Internationales, wo sie weder was leisten,
noch richtig zuhören muß, Hauptsache man
hat da eine Vorzeigemigrantin sitzen. Das
´´ Internationales „ bedeutet, dass sie sich in
erster Linie für einheimische Migranten stark
macht.
Nun regt sich Sawsan Chebli über die Essener
Tafel auf. Wie immer hatte Frau Chebli nicht
richtig zugehört und daher auch ihr Kommen –
tar : ´´ Mir läuft es kalt den Rücken herunter.
Essen nur für Deutsche. Migranten ausge –
schlossen „. Die Wahrheit ist nämlich, das
an der Essener Tafel weiterhin 75 % Migran –
ten bedient werden, sondern bei der Neuauf –
nahme nur noch Deutsche aufgenommen
werden. So ist das halt, wenn man eben nie
richtig zuhört !

Er ist wieder da

Was haben sich nicht Politiker, die nichts für ihr
eigenes Volk tun, für ihn ins Zeug gelegt. Nun ist
er wieder da, der linke Schmierfink Deniz Yücel.
Der Mann der einst in der ´´ taz „ das Aussterben
der Deutschen feierte und der am Deutschen
nichts erhaltenswert fand.
Nach nur einer Woche im heimatlichem Knast
lernte Yüsel allerdings Deutschland schnell zu
schätzen und nach zwei Wochen vermisste er
gar schon die deutsche Sprache.
Sigmar Gabriel ist ebenfalls schwer am feiern.
Als deutscher Außenminister null für Deutsch –
land erreicht, hat er nun einen ´´ Erfolg „, den
er sich persönlich auf die Fahne schreiben kann.
Er hat seinen geliebten linken Spießgesellen aus
dem Knast geholt !
Bald schon werden sich Politiker, für welche ihr
eigenes Volk nur ´´ Pack „ ist, und der das Aus –
sterben der Deutschen feiernde Yücel, einander
sich in den Armen liegen. Das nennt man wohl
unter linken Brüdern ´´ Nationalismus „ und
´´ völkische Ideen „ bekämpfen !
Heute sah man Gabriel neben dem Springer-Chef.
Sieht so unabhängige Demokratie aus ? Es zeigt
mehr ein Regime mit seiner Systempresse !
Noch besser : Die Erste Reihe : Deniz Yücel saß
nicht wegen Taten, sondern wegen Worte in Haft !
Hmph, wie viele Deutsche sitzen wegen verbaler
Äußerungen, z.B. wegen sogenannter Volksver –
hetzung in Deutschland in Haft ?
Demokratie sieht wahrlich anders aus !

Sozialdemokratische Außenpolitik und die Türkei

Wer einen Staat wie die Türkei zum Verbündeten hat,
der braucht keine Feinde ! Die Griechen wissen es,
seit die Türkei Zypern besetzte und traten aus der
NATO aus. Ob im Flüchtlings-Deal oder bei der
Besuchsregelung für deutsche Einheiten in der
Türkei, spielt die türkische Regierung lieber den
Erpresser als den Partner. Von daher sollte es
sich die Merkel-Regierung lieber zwei Mal über –
legen, ob deutsche Waffen in die Türkei geliefert
werden.
Außenminister Sigmar Gabriel, natürlich SPD,
ist sichtlich nicht befähigt, die derzeitige Situa –
tion und die Waffendeals real einzuschätzen. An –
ders kann man seine Äußerung : ´´ Er sehe „keine
richtige Argumentation“, warum man dem Nato –
Partner Türkei eine solche Aufrüstung verweigern
sollte „. Solch Äußerung zeigen dem deutschen
Bürger zugleich auf, was ihn in der Außenpolitik
erwartet, wenn die SPD sich erneut an der Mer –
kelregierung beteiligt.
Vom offenen Unterstützer des IS und als dessen
Hauptprofiteur wandelte sich die Türkei zu einem
Bekämpfer gegen den IS. Doch wo sind dann die
großen Erfolge der großen türkischen Armee gegen
den IS ? Auffallend ist, dass die Türken die Kurden,
die einzigen echten Kämpfer gegen den IS, mehr be –
kämpfen als den IS ! Nun bekämpft die Türkei mit
deutschen Waffen die Verbündeten der USA in Sy –
rien. Und sichtlich ist das deutsche Außenministe –
rium zur Zeit nicht befähigt, die Lage richtig ein –
schätzen zu können.
War es Steinmeiers größter und letzter ´´ Verdienst „,
Flüchtlinge direkt aus ägyptischen Gefängnissen zu
holen, so setzt Gabriel diese Politik fort, indem man
nun sich im Außenministerium darum bemüht, die
Kinder und Bräute der IS-Kämpfer nach Deutsch –
land zu holen und einen ´´ Wackelkandidaten „
von Verbündeten mit deutschen Waffen zu ver –
sorgen. Wahrscheinlich ist das Einzige, was wir
Deutschen, neben vermehrt vielen muslimischen
Flüchtlingen, von sozialdemokratischer Außen –
politik zu erwarten haben, die Rückkehr des no –
torischen Deutschenhassers Deniz Yücel ! Die
Frage ist also nur, wie viele Waffen das einem
Sigmar Gabriel wert ist. Allenfalls darf der
deutsche Steuerzahler dann auch noch die aus
diesem Konflikt hervorgehenden kurdischen
Flüchtlinge aufnehmen und versorgen.

Der Fall Trinh Xuan Thanh gibt ungeahnte Einblicke in deutsche Asylpolitik

Durch den Regenwald der Qualitätsmedien geht nun
ein Blätterrauschen, dass sich um den Vietnamesen
Trinh Xuan Thanh. Wie bei tendenziöser Bericht –
erstattung üblich, spuckt man nun Gift und Galle
gegen das Regime in Vietnam.
Nicht eine dieser Medien fragt es sich, warum nun
plötzlich Korruption ein Asylgrund in Deutschland
ist ! Wie in tiefsten Zeiten des kalten Krieges gilt
also Korruption und Unterschlagung nun wieder
als Kampf gegen den Kommunismus. Dement –
sprechend erhielt der kommunistische Funktionär
Trinh Xuan Thanh dann auch in Deutschland Asyl,
höchstwahrscheinlich gar noch als Opfer des Kom –
munismus. An genau diesen Punkt nämlich schwei –
gen sämtliche Recherchen der Qualitätsmedien, näm –
lich den genauen Asylgrund des Vietnamesen.
Das allerdings dürfte nicht verwundern, passt doch
der Geldunterschläger wunderbar in den Kreis all
der Kriminellen, die in Deutschland Asyl bekom –
men. So kann sich eben ein Mörder, welcher in
seinem Land die Todesstrafe erwartet, sicher sein,
in Deutschland nicht ausgeliefert zu werden. Lie –
ber lässt man solche Gestalten in Deutschland auf
das eigene Volk los. Die Folgen solch falsch ver –
standener Humanität, kann man täglich in den
Zeitungen nachlesen.
So konnte sich auch der Kriminelle Trinh Xuan
Thanh sicher sein, in Deutschland nicht ausge –
liefert zu sein. Immerhin ist die Korruption ein
fester Bestandteil der EU, das wissen wir nicht
erst seit Malta !
Während also die wahren Kriminellen hier in
Deutschland munter Asyl bekommen, ist der
Asylgrund in Deutschland durchaus politisch
motiviert, – vielleicht sogar noch mehr als der
nun gegen Trinh Xuan Thanh in Vietnam be –
ginnende Prozess -, wie etwa die Ablehnung
des Asyls von Edward Snowden mehr als deut –
lich macht. Sicherlich hätte uns ein Snowden
bedeutend mehr verraten können, was zur
Sicherheit unseres Landes beigetragen als
ein Trinh Xuan Thanh. Daher scheint die
Faustregel von Kriminellen bei der Asyl –
aufnahme in Deutschland zu sein : Das
je weniger Nutzen er der deutschen Ge –
sellschaft bringt, desto höher ist die Wahr –
scheinlichkeit in Deutschland Asyl zu be –
kommen !
Wozu benötigten die deutschen Beamten also
Trinh Xuan Thanh ? Um durch seinen Fall die
diplomatischen Beziehungen zu Vietnam künst –
lich zu belasten ? Gewiß hat man dafür im deut –
schen Außenministerium dafür ein gewisses
Händchen ! Zumal seit dieses fest in sozial –
demokratischer Hand ist. Da können eben die
Kriminellen eines wirklichen Regimes schon
einmal die deutsche Botschaft anzünden und
sich dann sicher sein, daß ihr Regime trotzdem
auch weiterhin Entwicklungshilfe aus Deutsch –
land beziehen wird !
Unter der Merkel-Regierung scheinen sich also
Kriminalität und Diplomatie schon gefunden und
einen Asylkompromiß ausgearbeitet zu haben !
Das vor allem zeigt uns der Fall Trinh Xuan Thanh,
und nicht das, was in den Qualitätsmedien darüber
berichtet !