Merkel-Regierung – Nichts als Lügen!

Immer wieder hatten die Gewohnheitslügner der
Bunten-Regierung behauptet, dass am Migrations –
pakt nichts geheim sei und sie ihre Bürger offen
darüber informiert habe.
Nun aber mußten sie offen eingestehen, dass
das Auswärtige Amte Teile des Migrationspak –
tes heimlich hinter verschlossenen Türen aus –
gehandelt hatte.
Für die Merkel-Regierung stellt das Belügen des
eigenen Volkes ohnehin die Höchstform von De –
mokratie, – oder das, was man im Buntentag da –
für hält -, dar!
Von daher kann die Merkel-Regierung auch nur
noch, in gewohnter Feigheit vor dem eigenen
Volk, hinter dem Rücken deselben ihre mehr
als zwielichtige Migrationspolitik betreiben.
Man belog und belügt das eigene Volk über
die wahre Zahl der von der Regierung einge –
flogenen Migranten ebenso, wie beim The –
ma Ausländerkriminalität oder über die Er –
gebnisse dessen, was man hinter verschlos –
senen Türen ausgehandelt.
In einer echten Demokratie müssen sich die
Volksvertreter nicht wie zwielichtige Gauner
und Räuber ausführen, welche im Schutze der
Nacht ihre Beutezüge planen und durchführen!
Es ist also höchst kriminell, was und wie da die
Merkel-Regierung handelt. Nichts gefährdet
die Demokratie mehr als eine Herrschaft der
Heuchler und Gewohnheitslügner, wie sie der
Bundestag im Augenblick darstellt!
Nach außen hin die Transparenz propagandist –
isch immer wieder betonend, und dann wie die
aller letzten Gauner heimlich hinter verschlos –
senen Türen handeln!
Frech und dreist beschied die Merkel-Regierung
noch zuletzt der AfD : ,, Die Verhandlungen konn –
ten von der interessierten Öffentlichkeit vor Ort
verfolgt werden „. Eine glatte Lüge! Von Anfang
an nämlich hatte das Auswärtige Amt sämtliche
nähere Informationen zum Ablauf der Verhand –
lungsrunden verweigert !
Wie heißt es so schön : Wer einmal lügt, dem
glaubt man nicht, auch wenn er mal die Wahr –
heit spricht! Inzwischen ist es allerdings mehr
als fraglich, ob diese Regierung zum Thema Mi –
gration überhaupt einmal die Wahrheit gesagt
hat!
Man muß die heuchlerisch-verlogenen Bevölker –
ungsvertreter aus dem Buntentag mal fragen,
warum ein angeblich nicht bindender Pakt in
so viel Heimlichkeit hat unterzeichnet werden
müssen. Aber inzwischen können wir uns ziem –
lich sicher sein, dass auch das mit der Unverbind –
lichkeit, nichts als eine weitere Lüge der Merkel –
Regierung war!
Unverbindlich dürfte der Migrationspakt nun
nur noch deshalb für Deutschland sein, weil
er unter systematischem Belügen des eigenen
Volkes zustande gekommen!
Das Außenministerium, dass unter Heiko Maas
zur Brutstätte von Heimlichkeiten und Lügen
mutiert, hatte noch mit einer kaum zu glauben –
den Dreistigkeit behauptet, dass die Rechten
eine ,, Kampagne und zahlreiche Desinforma –
tionen „ betrieben. Diejenigen, welche hier
tatsächlich Desinformation betrieben, findet
man samt und sonders im Auswärtigen Amt!
Und würde ein Heiko Maas auch nur einen
Funken von Anstand besitzen, da tritt er nun
als Außenminister zurück! Aber bei solch völ –
lig charakterlosem Subjekt ist damit wohl eher
nicht zu rechnen. Eher noch damit, dass uns
Heiko Maas einfach weitere Lügen präsentiert,
um sich unter den anderen Gewohnheitslügner
in der Regierung im Amt zu halten!

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Neue Russland-Sanktionen : Wer schützt den Bürger vor den finanziellen Folgen?

Gerade wieder verschlechtern sich die diplomat –
ischen Beziehungen zu Russland und wieder ist
von Sanktionen die Rede. Dabei ist Russland zur
Zeit der einzige Lieferant von Erdöl und Erdgas,
der zu fairen und stabilen Preisen liefert!
Wer aber entschädigt die Bundesbürger, wenn
sich durch die Politik des Bundestages nun die
Energiepreise drastisch erhöhen ?

Genau diese Frage stellte ich im März 2014 dem
damaligen Außenminister Framk-Walter Steinmeier :

Frage :

Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland
verhängen und es kommt infolge dessen zu drastischen
Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas und Kraftstoff, wie
gedenkt dann die Bundesregierung den Bürger zu ent –
lasten oder wird wieder einmal alles, wie schon bei der
Energiewende, auf den Steuerzahler abgewälzt ?

Antwort :

Sehr geehrter Herr Z…, haben Sie vielen Dank für Ihr
Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in
Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger
nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben spiegeln sich
höchst unterschiedliche Standpunkte und Vorstellungen
wieder. Leider ist es dem Auswärtigen Amt aufgrund der
hohen Zahl der Anfragen gegenwärtig nicht möglich,
jede dieser Anfragen individuell zu beantworten. Wir
möchten Ihnen deshalb kurz die grundsätzliche Haltung
des Auswärtigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und rechts –
staatliche Entwicklung einer unabhängigen, souveränen
Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger unabhängig von
Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine
freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermög –
licht. Die Bundesregierung und ihre Partner sind bereit,
die Ukraine auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch
zur wirtschaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu –
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine und ihrer
Nachbarschaft mit großer Aufmerksamkeit und arbeiten
gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen
Partnern mit voller Kraft an einer diplomatischen Lösung
des Konflikts.

Deutschland und die Europäische Union haben auf das
völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim
klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom
06. März 2014 haben die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union dafür ein gestuftes Verfahren
vorgezeichnet: Nachdem in einer ersten Stufe die
Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen
zwischen der EU und Russland sowie Visaverhand –
lungen gestoppt wurden, haben die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union am 17. März und 21. März
in einer zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und
Visabeschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territoriale
Integrität der Ukraine gerichtet waren. Ferner wurde
entschieden, den EU-Russland-Gipfel am 03. Juni
abzusagen. Der Europäische Rat hat am 21. März
zudem bekräftigt, in einer dritten Stufe weitere Maß –
nahmen zu ergreifen, sollte Russland vor einer wei –
teren Eskalation nicht zurückschrecken. Damit sendet
Europa eine klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch
kein Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit –
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eskalation
der Lage zu verhindern und Gesprächskanäle offen
zu halten. Außenminister Steinmeier hat sich von Be –
ginn an für eine unabhängige OSZE-Beobachtermission
stark gemacht. Die Verständigung darauf und die Ent –
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein erster
Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere folgen müssen.
Dafür setzt sich die Bundesregierung in ihren direkten
Kontakten mit der russischen Seite und in enger Ab –
stimmung mit ihren europäischen und internationalen
Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

Offensichtlich gab es 2014 im Außenministerium niemanden,
der eine einfache Frage zu beantworten vermochte, ohne sich
in sinnlose Phrasen zu verheddern.
Das wären in der Schule genau die Aufsätze, wo drunter steht :
Thema verfehlt!
Das ist so als wenn ich Bill Gates zu Windows 10 befrage und
dann von einem seiner Angestellten eine Bedienungsanleitung
der Xbox bekomme !
Eigentlich hatte ich ja auch nichts anderes erwartet und war so
wenigstens in dieser Hinsicht nicht von der deutschen Außen –
politik enttäuscht.
Und 2018 braucht man einem Heiko Maas solche Frage wohl
gar nicht erst zu stellen!
Das man keine ehrliche Antwort im Außenministerium hat,
dürfte wohl bedeuten, daß der Bundesbürger wieder einmal
für die politischen Fehlleistungen aus dem Bundestag die
Zeche bezahlen darf.

Neulich im Außenministerium

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Im Außenministerium saß Heiko Maas und
starrte auf das rote Telefon. Seit er Außen –
minister geworden, hatte man das Notfall –
telefon zur Sicherheit durch ein rotes Spiel –
zeugtelefon ausgetauscht, damit Heiko kei –
nen Schaden anrichten kann.
Immerhin hatte er gleich zu Beginn, im Fall
Skripal, allen bewiesen, daß er als Justizmi –
nister ein Indiz nicht von einem Beweis zu
unterscheiden wusste.
Aber das war es nun nicht, weswegen ihm
Selbstzweifel kamen. Immerhin war ihm
das Gerücht zu Ohren gekommen, das er
nur Außenminister geworden, weil seine
Geliebte in der Ersten Reihe eine Diplo –
mantin mimen durfte, und dieses Gerücht
setzte ihm sehr zu. Den ganzen Tag schon
fragte er es sich daher, welchen Posten er
wohl bekommen, wenn seine Geliebte eine
Prostituierte gespielt. Bestimmt wäre er
dann Vorsitzender der SPD geworden !

Über die Außenpolitik der Merkel-Regierung

Die Außenpolitik der Bundesrepublik ist seit Jahr –
zehnten geprägt von einem Flickenteppich aus pu –
rer Arschkriecherei gegenüber ausländischen Mäch –
ten, dem Versumpfenlassen deutscher Steuergelder
im Ausland und kaum etwas Eigenständigem.
So war die erste Amtszeit von Frank-Walter Stein –
meier so sehr von jüdischen Interessen geprägt, das
man Steinmeier eher für einen israelischen Honorar –
konsul gehalten als denselben als Außenminister
wahrgenommen. Im Libanonkonflikt versuchte
sich Steinmeier als internationaler Vermittler auf –
zuspielen, um jedoch, wie der damalige Abbruch
der Gespräche mit der syrischen Regierung mehr
als deutlich bewies, wiederum nur als Sprachrohr
Israels aufzutreten. In der UNO musste die deut –
sche Delegation auf Steinmeiers Anweisung den
Saal verlassen, aber nicht, weil der iranische Bot –
schafter etwas über Deutschland gesagt, sondern
weil derselbe Israel kritisierte ! Zum krönenden
Abschluß seiner Karriere als Außenminister ließ
Steinmeier sodann Flüchtlinge direkt aus ägypt –
ischen Gefängnissen ordern !
Steinmeier folgte im Amt ein Sigmar Gabriel,
der sichtlich so was von blind, das er trotz der
türkischen Offensive in Syrien gegen die kurd –
ische Bevölkerung keinen Grund zu sehen ver –
mochte, warum die deutsche Regierung der Tür –
kei keine Waffen liefern sollte. Den Rest seiner
kurzen Amtszeit verbrachte Gabriel damit seinen
Busenfreund und notorischen Deutschenhasser
Deniz Yücel aus dem Knast zu holen.
Die neuste Errungenschaft als Außenminister,
ist der frühere Justizminister Heiko Maas, unter
dem das Justizministerium zur Unterstützungs –
und Alimentierungszentrale von Linksextremis –
ten wurde, wie der Fall Sören Kohlhuber bestens
belegt !
Das einzig Eigenständige an Außenpolitik war
der schmutzige Türkeideal, einzig dazu gedacht,
Erdogan die Flüchtlinge abzunehmen, welche die
Türkei mit ihren Kriegseinsätzen selbst mitprodu –
ziert. Und dazu liefert die Merkel-Regierung ihnen
auch gleich noch die Waffen dazu !
Ansonsten herrscht die alte Arschkriecherei im
Außenministerium vor. Dank Donald Trump,
kriecht man nun nicht mehr ganz so vorbehalts –
los in jeden US-amerikanischen Arsch, jedoch
hat man sich statt dessen ein französisches Hin –
terteil ausgesucht, das nun angebetet, wie das
goldene Kalb, und als ob ganz Europa nur aus
Frankreich bestehe ! Das einzig wirklich klar
definierte Ziel der Außenpolitik der Bundes –
republik, scheint es zu sein, anderen EU-Mit –
gliedsstaaten muslimische Flüchtlinge mittels
irgendeiner Quote aufzuzwingen, wobei es der
Merkel-Regierung sichtlich scheißegal ob deren
Völker das nun wollen oder nicht ! Man ist es
halt gewohnt, ganz undemokratisch, über die
Köpfe der Bevölkerung hinweg, Entscheidun –
gen zu treffen !
Daneben ist Deutschland unter Merkel zu einen
Staat verkommen, der noch nicht einmal in der
Lage, seine souveränen Außengrenzen zu schüt –
zen, geschweige denn die eigene Bevölkerung,
vor Merkels Dauergästen. Auch hier wird ganz
undemokratisch beständig für weiteren Nach –
schub an muslimischen Flüchtlingen gesorgt
und deutsche Städte und Gemeinden dann mit
denen im Stich gelassen ! Ob die Mehrheit der
eigenen Bevölkerung mehr Asylanten will oder
nicht, gefragt werden sie von diesen Demokraten
ohnehin nicht, ist dieser Regierung vollkommen
egal ! Das die Außenpolitik von Sozialdemokra –
ten bestimmt, welche sich mit Bruch ihrer Ver –
sprechen, in die Regierung gelogen, zeigt deut –
lich, wie wenig Demokratie im Bundestag noch
gilt. Dort hat man schon im Jahre 2000 beschlos –
sen dem deutschen Volk nicht mehr zu dienen,
sondern nur noch einer Bevölkerung, die ebenso
imaginär, wie der Europa-Begriff dieser Politi –
ker ! Mit den schmutzigsten Flüchtlingsdeals
ist die Merkel-Regierung eifrig darum bemüht,
sich diese neue Bevölkerung ins Land zu holen.
Wer glaubt das unter einem Heiko Maas eine
eigenständige deutsche Außenpolitik, im Sinne
und vor allem zum Wohle des deutschen Vol –
kes stattfindet, der glaubt wahrscheinlich auch,
das Zitronenfalter Zitronen falten !
Schon die völlige Ruinierung der diplomatischen
Beziehungen zu Russland, welche Heiko Maas so –
gleich betrieben, um Großbritannien und Frank –
reich zu gefallen, ohne überhaupt erst einmal die
Ergebnisse der Untersuchungen im Fall Skripal
auch nur ansatzweise abzuwarten, sprechen da
eine deutliche Sprache. Ist es tatsächlich im
Interesse der deutschen Bevölkerung, das sich
die Beziehungen zu Russland verschlechtern ?
Wird die Merkel-Regierung die Bevölkerung
entschädigen, wenn durch ihre Fehlpolitik die
Öl – und Gaspreise, durch diese Krise, in die
Höhe schnellen oder lässt man dann das eigene
Volk ebenso im Stich, wie im Diesel-Abgas-
Skandal ?

Genossin Sawsan Chebli – Haupteigenschaft : Sie kann nicht zuhören

Sawsan Chebli regt sich auf. Wer diese Frau ist ?
Es ist jene, welche einmal die Sprecherin des
Außenministeriums unter Frank-Walter Stein –
meier schauspielerte. Damal waren ihre Stand –
dardsätze : ´´ Dazu kann ich nichts sagen „,
´´ Darüber weiß ich nichts „ und die absolute
Krönung : ´´ Ich habe gerade nicht zugehört „.
Die Frau, deren herrausragenste Eigenschaft
es ist, nicht zuhören zu können, erhielt unter
der roten Regierung in Berlin sodann den
Pfründeposten einer Staatssekretärin für
Internationales, wo sie weder was leisten,
noch richtig zuhören muß, Hauptsache man
hat da eine Vorzeigemigrantin sitzen. Das
´´ Internationales „ bedeutet, dass sie sich in
erster Linie für einheimische Migranten stark
macht.
Nun regt sich Sawsan Chebli über die Essener
Tafel auf. Wie immer hatte Frau Chebli nicht
richtig zugehört und daher auch ihr Kommen –
tar : ´´ Mir läuft es kalt den Rücken herunter.
Essen nur für Deutsche. Migranten ausge –
schlossen „. Die Wahrheit ist nämlich, das
an der Essener Tafel weiterhin 75 % Migran –
ten bedient werden, sondern bei der Neuauf –
nahme nur noch Deutsche aufgenommen
werden. So ist das halt, wenn man eben nie
richtig zuhört !

Er ist wieder da

Was haben sich nicht Politiker, die nichts für ihr
eigenes Volk tun, für ihn ins Zeug gelegt. Nun ist
er wieder da, der linke Schmierfink Deniz Yücel.
Der Mann der einst in der ´´ taz „ das Aussterben
der Deutschen feierte und der am Deutschen
nichts erhaltenswert fand.
Nach nur einer Woche im heimatlichem Knast
lernte Yüsel allerdings Deutschland schnell zu
schätzen und nach zwei Wochen vermisste er
gar schon die deutsche Sprache.
Sigmar Gabriel ist ebenfalls schwer am feiern.
Als deutscher Außenminister null für Deutsch –
land erreicht, hat er nun einen ´´ Erfolg „, den
er sich persönlich auf die Fahne schreiben kann.
Er hat seinen geliebten linken Spießgesellen aus
dem Knast geholt !
Bald schon werden sich Politiker, für welche ihr
eigenes Volk nur ´´ Pack „ ist, und der das Aus –
sterben der Deutschen feiernde Yücel, einander
sich in den Armen liegen. Das nennt man wohl
unter linken Brüdern ´´ Nationalismus „ und
´´ völkische Ideen „ bekämpfen !
Heute sah man Gabriel neben dem Springer-Chef.
Sieht so unabhängige Demokratie aus ? Es zeigt
mehr ein Regime mit seiner Systempresse !
Noch besser : Die Erste Reihe : Deniz Yücel saß
nicht wegen Taten, sondern wegen Worte in Haft !
Hmph, wie viele Deutsche sitzen wegen verbaler
Äußerungen, z.B. wegen sogenannter Volksver –
hetzung in Deutschland in Haft ?
Demokratie sieht wahrlich anders aus !

Sozialdemokratische Außenpolitik und die Türkei

Wer einen Staat wie die Türkei zum Verbündeten hat,
der braucht keine Feinde ! Die Griechen wissen es,
seit die Türkei Zypern besetzte und traten aus der
NATO aus. Ob im Flüchtlings-Deal oder bei der
Besuchsregelung für deutsche Einheiten in der
Türkei, spielt die türkische Regierung lieber den
Erpresser als den Partner. Von daher sollte es
sich die Merkel-Regierung lieber zwei Mal über –
legen, ob deutsche Waffen in die Türkei geliefert
werden.
Außenminister Sigmar Gabriel, natürlich SPD,
ist sichtlich nicht befähigt, die derzeitige Situa –
tion und die Waffendeals real einzuschätzen. An –
ders kann man seine Äußerung : ´´ Er sehe „keine
richtige Argumentation“, warum man dem Nato –
Partner Türkei eine solche Aufrüstung verweigern
sollte „. Solch Äußerung zeigen dem deutschen
Bürger zugleich auf, was ihn in der Außenpolitik
erwartet, wenn die SPD sich erneut an der Mer –
kelregierung beteiligt.
Vom offenen Unterstützer des IS und als dessen
Hauptprofiteur wandelte sich die Türkei zu einem
Bekämpfer gegen den IS. Doch wo sind dann die
großen Erfolge der großen türkischen Armee gegen
den IS ? Auffallend ist, dass die Türken die Kurden,
die einzigen echten Kämpfer gegen den IS, mehr be –
kämpfen als den IS ! Nun bekämpft die Türkei mit
deutschen Waffen die Verbündeten der USA in Sy –
rien. Und sichtlich ist das deutsche Außenministe –
rium zur Zeit nicht befähigt, die Lage richtig ein –
schätzen zu können.
War es Steinmeiers größter und letzter ´´ Verdienst „,
Flüchtlinge direkt aus ägyptischen Gefängnissen zu
holen, so setzt Gabriel diese Politik fort, indem man
nun sich im Außenministerium darum bemüht, die
Kinder und Bräute der IS-Kämpfer nach Deutsch –
land zu holen und einen ´´ Wackelkandidaten „
von Verbündeten mit deutschen Waffen zu ver –
sorgen. Wahrscheinlich ist das Einzige, was wir
Deutschen, neben vermehrt vielen muslimischen
Flüchtlingen, von sozialdemokratischer Außen –
politik zu erwarten haben, die Rückkehr des no –
torischen Deutschenhassers Deniz Yücel ! Die
Frage ist also nur, wie viele Waffen das einem
Sigmar Gabriel wert ist. Allenfalls darf der
deutsche Steuerzahler dann auch noch die aus
diesem Konflikt hervorgehenden kurdischen
Flüchtlinge aufnehmen und versorgen.