Weshalb die Chinesen die besseren Diplomaten sind

Der Bunten Außenminister Heiko Maas, natürlich
SPD, bewies bei seinem China-Besuch wieder ein –
mal mehr, dass er über keinerlei diplomatisches
Geschick für sein Amt verfügt.
Mit der Tollpatschigkeit eines Elefanten im Porzel –
lanladen, torpedierte er die guten Beziehungen zu
China, indem er sich mit dem im Westen hochge –
spieltem Oppositionellen Wong Yik Mo traf.
Wong möchte in Honkong gerne das sehen, was
Merkel den Ostdeutschen nach ihrer friedlichen
Revolution angetan. Da Wong von der DDR und
dem, was die westdeutschen Regierungen in Ost –
deutschland verbrochen, nur aus westlicher, und
damit stark tendenziöser Berichterstattung kennt,
ist er das ideale Subjekt der Westmächte. Wüsste
Wong nämlich, wie westliche Demokratie tatsäch –
lich funktionieren, hätte er sich ganz bestimmt
nicht in Sachen Demokratie ausgerechnet an eine
Merkel oder Maas gewandt, die selbst in ihren
Ämtern noch nie eine demokratische Entscheid –
ung, also eine Entscheidung im Sinne oder gar
zum Wohle des deutschen Volkes, getroffen ha –
ben. Daneben überschätzt Wong bei weitem den
Einfluß der deutschen Regierung auf China!
Schon jetzt dürfte sich Wong fragen, was ihn der
Maas-Besuch denn eingebracht, außer einer Tüte
leeren Geschwätz.
Und Heiko Maas sollte es sich einmal fragen, wie
er es wohl empfände, wenn sich der chinesische
Außenminister in Deutschland mit PEGIDA- oder
Mitglieder der Identitären Bewegung träfe. Was,
wenn die chinesische Regierung plötzlich von der
deutschen Regierung die Einhaltung von Demo –
kratie fordern oder das ein rechtskräftig gewähl –
ter NPD-Ortsvorsteher im Amt zu bleiben habe?
Was, wenn die chinesische Regierung plötzlich
die Freilassung von Beate Zschäpe oder Horst
Mahler und anderer politischer Gefangene in
der BRD einfordert und auf deren Menschen –
rechte beharren täte?
Sichtlich sind die Chinesen die besseren Diplo –
maten, obwohl es nicht schwer ist über einen
im Grunde genommen vollkommen unfähigen
Heiko Maas zu triumphieren!

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Zwischen Macheten-Mann und Rechtstaatlichkeit

Wie schon bei dem Gleisschupser zu Frankfurt am
Main, so sind Relotius-Presse und Born-Medien
auch beim Machetenmann von Stuttgart sogleich
wieder dabei, das Märchen vom ,, mutmaßlichen
Täter„ auszustreuen als könne es denn an der
Täterschaft noch irgendwelche Zweifel geben.
Andersherum ist bei ,,rechten„ Strafttaten nie
von einem ,,mutmaßlichem Täter„die Rede,
weil dort, in typisch medialer Vorverurteilung
der Schuldige sowie sein Motiv feststeht.
Wäre übrigens der Machetenmann ein rechter
Deutscher, dann hätte die Staatsanwalschaft
sofort nach dem Lieferanten der Machete fahn –
den lassen, um sodann aus Käufer und Verkäufer
eine rechte Organisation zusammenzuzaubern,
um so einen neuen NSU in die Welt zu setzen.
Warum hören wir im Zusammenhang mit Tätern
mit Migrationshintergrund nie, dass auch deren
Waffenverkäufer festgenommen und wegen Bei –
hilfe zum Mord angeklagt werden ?
Wohl weil bestimmte ,,Gesetze„ oder besser ge –
sagt deren Auslegung nur für rechte Deutsche in
der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz gelten!
Dies dürfte auch erklären, warum nur eine Beate
Zschäpe wegen des ,,Führung des Haushaltes
für die beiden Uwes angeklagt, aber keine einzige
der heimgekehrten IS-Bräute.
Übrigens gilt der Strafmilderungsgrund einer
,,medialen Vorverurteilung„ auch nur für Täter
mit Migrationshintergrund oder straffällig gewor –
dene Systemlinge, und hat weder Anwendung bei
der wohl in der BRD am meisten medial vorverur –
teilten Beate Zschäpe Anwendung gefunden, noch
wird sie dem Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke
zuerkannt!
Davon ab, dass sich die Staatssender der Ersten
Reihe regelmäßig weigern überhaupt über Mord –
fälle zu berichten, in denen der Täter einen Migra –
tionshintergrund hat, und die Relotius-Medien
diese Täter ebenso regelmäßig als ,,Deutsche
ausgeben, dürfen diese durchaus auf Strafmilder –
ung wegen angeblicher ,, medialer Vorverurteil –
ung„ rechnen.
Sichtlich wollte die Erste Reihe nicht über den
Fall informieren, weil all die Details typisch für
Merkels Gäste oder ,,Goldstücke„. So heißt es :
,, Der Tatverdächtige wird bislang als 28-Jähriger
mit syrischer Staatsbürgerschaft angegeben. Nach
Informationen der Stuttgarter Nachrichten soll
der Mann jedoch seit vier Jahren unter falscher
Identität in Deutschland leben. Demnach sei er
in Wirklichkeit bereits 30 Jahre alt und Palästi –
nenser. Nun werde laut Bericht ermittelt, ob es
sich tatsächlich um eine andere Person handelt“.
Na da sieh einer an!
Im Fall des Stuttgarter Machetenmannes zieht
es die Staatsanwaltschaft vor, erst einmal die
Zeugen der Tat zu kriminalisieren : ,, Die Staats –
anwaltschaft Stuttgart prüft, ob sich Menschen,
die Videos aufgezeichnet und hochgeladen haben,
strafbar gemacht haben. Laut einem Sprecher geht
es hier um die „Verletzung des höchstpersönlichen
Lebensbereichs durch Bildaufnahmen „.
Nach und nach wird nun bekannt, dass es sich bei
dem Täter um den üblich ,,polizeibekannten„
Flüchtling handelt. Wegen was der Machetenmann
der Polizei bekannt, will diese lieber nicht
öffentlich machen. Im Mordfall Lübcke kennt die
Staatsanwaltschaft Kassel solche Zurückhaltung
bei ihren Mutmaßungen über den vermeintlich Tat –
verdächtigen nicht!
Seltsam, dass die Staatsanwaltschaft dann nicht
eben so gegen die Verbreiter des Videos von der
Chemnitzer Hetzjagd vorgegangen. Wie man da –
ran sehen kann, gibt es keinen Rechtsstaat in der
BRD, dessen oberster Grundsatz wäre, dass vor
dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein haben!
Nein, in der BRD wird willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeurteilt,
wobei der Deutsche sichtlich weitaus schlechter
gestellt als jeder Ausländer.
Sichtlich will die Staatsanwaltschaft kein Beweis –
material in den Medien. Denn, wie im Mordfall
Jose M. aus Münster, der Afghane Seyed M. trotz
sechs Messerstiche noch ,,Notwehr„ von Richter
und Staatsanwaltschaft attestiert. 2013 schon wurde
in Berlin dem Afrikaner Mahamad N. das Niedermes –
sern seines Landsmannes Hamidou S. als ,,Notwehr
ausgelegt, und der Afrikaner bekam noch 5.450 Euro
,,Haftentschädigung„ obendrauf! Auch zwei junge
Afghanen die am Aachener Busbahnhof auf ihre
Kontrahenten im Drogenhandel einstachen, wur –
den im Juni 2019 selbstverständlich freigesprochen,
und bescheinigt aus ,,Notwehr„ gehandelt zu ha –
ben! Insofern hätte der Macheten-Mann wohl gute
Chancen gehabt, auch mit ,,Notwehr„ davonzu –
kommen, wenn es nicht so viele Videoaufnahmen
von der Tat gegeben. Kein Wunder, dass da also
nun die Filmer das büßen sollen!
Ein anderes schönes Beispiel bietet hier der Mord –
fall Lübcke. Schon vor Prozessbeginn gibt hier die
mehr als parteiische Karlsruher Staatsanwaltschaft
jede Vermutung und Verdächtigung über den Täter
sofort an die Medien weiter. Wir erinnern uns noch
gut an den Fall als ein Gefängniswärter nur die Ko –
pie eines Schreibens betreffend eines Täters mit Mi –
grationshintergrund der Öffentlichkeit zugänglich
machte, sofort mit harten Strafmaßnahmen rech –
nen musste.
Die Parteilichkeit von Richtern und Staatsanwälten,
wenn es bei den Verdächtigen um rechte Deutsche
geht, kennt kein Maß!
So gefiel sich etwa der Richter im NSU-Prozess, Man –
fred Götzl, schon vor Prozessbeginn darin, lüsternen
türkischen Journalisten die Gefängnisbettwäsche von
Beate Zschäpe vorzuführen. Nicht einmal der linien –
treueste russische Richter hätte sich dazu erblödet,
Journalisten die Gefängnisbettwäsche der Pussy Riot –
Girls vorzuführen. So etwas passiert eben nur in der
Bunten Republik Deutschland.

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Chemnitzer Mordfall : Erst einmal stehen nun die Richter selbst vor Gericht

Im Prozeß um den Chemnitzer Mord wird einmal mehr
allen aufgezeigt, dass Deutschland kein ´´ Rechtsstaat
ist. Oberster Grundsatz eines Rechtsstaat ist nämlich,
dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben. Aber eben nicht in Deutschland, wo willkürlich
nach ethnischer Herkunft und politischer Gesinnung
geurteilt werden.
Dies wurde nun in Dresden einmal mehr deutlich, wo
nun erst einmal die Berufs – und Laienrichter auf der
Anklagebank sitzen und sich über ihre politische Ge –
sinnung äußern müssen. Als nächstes werden wohl
zum Prozeß nur noch Richter zugelassen, die den
berühmt berüchtigten ´´ Migrantenbonus „ gewäh –
ren.
Von daher stehen nun quasi die Richter selbst vor
Gericht und müssen gestehen, ob sie etwa an einer
AfD – oder PEGIDA-Veranstaltung teilgenommen.
Nicht zu äußern brauchen sie sich allerdings da –
rüber, ob sie etwa an einer Demo von Antideut –
schen, Linksextremisten oder der Asylantenlobby
teilgenommen, da derlei Personen in der Justiz
der Bunten Republik als ,, unvoreingenommen
gelten.
Auch braucht die Verteidigerin des Chemnitzer
Mörders, Richarda Lang, nicht vor Gericht aus –
sagen, ob sie je an einer Aktion von ProAsyl u.
ä. Organisationen teilgenommen oder Abschieb –
ungsgegner unterstützt habe. Immerhin ist für
dieselbe die ,, Einstellung der Richter zur Flücht –
lingsfrage entscheidend für ein faires Verfahren„.
Nicht das am Ende die Richter noch die wahren
Mitschuldigen, wie Angela Merkel und ihren Poli –
tikeranhang, welcher verantwortungslos solche
Subjekte unkontrolliert ins Land gelassen, wegen
Beihilfe belangen.
Eines dürfte in Dresden allen bewusst geworden
sein, nämlich dass der Asylbewerber auf jeden
Fall keinen solch ´´fairen„ Prozeß auf sich zu
nehmen braucht, wie etwa eine Beate Zschäpe!
Schon im Vorfeld ist ihm eine enorme Strafmil –
derung wegen angeblicher ,, medialer Vorver –
urteilung „ mehr als sicher. Ist es doch schon
jetzt eben diesen Medien wichtiger, dass es in
Chemnitz zu rechten Demonstrationen gekom –
men als der Mord selbst.
Zu der ,, politischen Einflußnahme „ ließe sich
noch anführen, dass es in Chemnitz auch De –
monstrationen linksextremistischer Gruppen,
einschließlich eines von führenden Politikern
der Bunten Republik hoch gelobten Konzert
linksextremistischer Bands, gegeben! Dies aber
spielt in der Justiz keinerlei Rolle, – nicht seitdem
Linksextremisten wie Sören Kohlhuber direkt
vom Justizministerium in seiner ´´Arbeit„ un –
terstützt worden. Selbstredend muß sich daher
kein Richter dazu äußern, ob er schon einmal
solch ein Konzert linksextremistischer Bands,
wie etwa´´ Feine Sahne Fischfilet„ besucht.
Dies wirft ein recht grelles Licht auf die angeb –
lich doch ´´ unabhängige „ Justiz in diesem
Land.
Alaa S. darf also auf ein mildes Urteil hoffen,
dass die Menschen in Sachsen erneut auf die
Straße treiben wird!

Anmerkungen zu : IS-Heimkehrer zurück nach Deutschland holen

Im September 2014 log der Vorsitzende Zentralrats
der Muslime in Deutschland, Aiman A. Mazyek, daß
es in seinen Gemeinden nicht einen Anhänger des
IS gäbe. Im Januar 2015 mußte Mazyek dann einge –
stehen, daß seine Gemeinden hoffnungslos über –
fordert mit IS-Anhängern und Islamisten seien.
Die Bundesregierung tat seitdem nichts als sich für
den Bau neuer Moscheen stark zu machen und Ge –
gendemos gegen Rechte zu organisieren, wenn die
gegen von Muslimen begangene Morde demons –
tierten. Daneben wurde von deren Beamten groß –
zügig an jedem Gesocks und Gesindel die deutsche
Staatsbürgerschaft verteilt, worunter sich haufen –
weise Islamisten und Kriminelle befanden. Wobei
der Umstand, das arabische Kriminelle magisch
vom Koran angezogen, die Sache noch in allem
verschlimmerte. Waren doch der überwiegende
Teil der islamischen Terroristen und Attentäter,
zuvor gewöhnliche Kriminelle!
Auch gegen diese Kriminellen tat die Bundes –
regierung nichts, außer unter ihrem Volk das
Märchen, von der ,, von der Bevölkerung nur
gefühlten Zunahme der Kriminalität „ in den
Massenmedien verbreiten zu lassen!
Über 1.000 von denen, darunter viele von der
Bundesregierung großzügig mit Doppelpass Ver –
sehene, verließen Deutschland wieder, um im
Islamischen Staat ( IS ) ihr Glück zu versuchen.
Die teilten sich in zwei Gruppen : Idioten, die
man mit jeder Versprechung ködern konnte,
und in gewöhnliche Kriminelle. Vor allem die
letztere Gruppe beging dann im IS die Kriegs –
verbrechen. Vom Gangsterrapper über den
Dieb, vom Vergewaltiger bis zum Gangmit –
glied war dort alles vertreten. Für den größ –
ten Teil unter ihnen war der Glaube nur vor –
gespielt.
Nun soll in Deutschland genau die Regierung,
die uns solche ´´Fachkräfte„ beschert und die –
selben zu ´´ Deutschen „ erklärt, ihre Schütz –
linge aus den Gefängnissen zurückholen. Ge –
schickt schiebt es Außenminister Maas auf
Donald Trump, das man die IS-Leute zurück –
nehmen müsse und sie hier in Freiheit her –
umlaufen lassen müsse, da die Bundesdeut –
sche Gesetzgebung, – wie immer -, hoffnungs –
los mit den Kriminellen mit Migrationshinter –
grund überfordert sei. Es fehlten die Ermitt –
lungsergebnisse aus dem IS usw.
Dabei ließe sich viele der IS-Leute schon hin –
ter Schloß und Riegel bringen, wenn die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz nur dieselbe Recht –
sprechung, wie gegen deutsche Rechte auch
gegen IS-Rückkehrer angewendet würden!
Erinnern wir uns : In der Rechtsprechung der
BRD einzigartig, wurde Beate Zschäpe im so –
genannten NSU-Prozess zu einer langjährigen
Haftstrafe verurteilt, weil sie den beiden ei –
gentlichen Tätern den Haushalt geführt!
Wieso wendet man diese Gesetzgebung nun
bicht auch bei den IS-Bräuten an ?
In der Rechtsprechung der BRD wurde eine
junge Frau, welche nur die eigentlichen Tä –
ter zum Tatort gefahren, wo diese einen
Brandanschlag auf eine Asylunterkunft be –
gingen, bei dem nur Sachschaden entstand
und niemand verletzt wurde, zu vier einhalb
Jahren Gefängnis verurteilt. Dementsprech –
end müsste jeder Islamist, der in den IS ge –
reist mit eben solch hoher Haftstrafe dafür
bestraft werden.
Aber leider ist die BRD kein Rechtsstaat,
dessen oberster Grundsatz, daß vor dem
Gesetz alle gleich zu sein haben, in diesem
Land nichts gilt. Hier wird nach politischer
Gesinnung und ethnischer Herkunft will –
kürlich geurteilt! Somit dürfen also die IS-
Heimkehrer mit der Kuscheljustiz, und ein –
schließlich des Migrantenbonus, rechnen,
während einzig rechte Deutsche mit ho –
hen willkürlich gefällten Gesinnungsurtei –
len rechnen müssen.
Und sichtlich dient die ganze derzeitige
Medienkampagne nur dazu, die deutsche
Bevölkerung darauf vorzubereiten, daß der
Großteil der IS-Heimkehrer in diesem Land
völlig straffrei bleiben und dazu noch auf
Lebenszeit, einschließlich ihrer gesamten
Nachkommenschaft, reichlich vom deut –
schen Steuerzahler alimentiert werden
müssen.
Das dürfte bei vielen Deutschen weiter da –
zu beitragen, die derzeitigen Altparteien
teien unwählbar und deren Blumenkübel –
Demokratie noch mehr scheiße zu finden.

Nach Messermorden : Linke rechnen Zahlen von Opfer der Rechten hoch

Nachdem fast schon im Wochentakt Deutsche von
Migranten umgebracht werden, versucht die linke
Presse nun damit gegenzusteuern, daß viel mehr
Menschen seit 1990 von Rechten ermordet wor –
den seien als bislang angenommen.
Wie viele Deutsche denn seit 1990 von Straftätern
mit Migrationshintergrund ermordet wurden, das
verschweigt uns die stark tendenziös berichtenden
Medien dann doch lieber!
In der Sammlung wird der wegen der Zunahme von
Ladendiebstählen genervte zur Selbstjustiz greifende
Supermarktleiter der einen Moldawier so verprügelt
haben soll, daß der an seinen Verletzungen verstarb,
ebenso als ´´ Rechter „ dargestellt, wie der Iraker
Ali S., der Attentäter von München.
Natürlich wird im Zusammenhang mit dem Berliner
Supermarktleiter, der schon öfters solch Selbstjustiz
geübt haben soll, nicht berichtet, ob derselbe auch
deutsche Ladendiebe verprügelt. Womöglich könnte
man ansonsten seine Tat nicht als ´´ rechte„ propa –
gieren. Andererseits, wenn es sich bei den von ihm
ertappten Ladendieben, ausschließlich um welche
mit Migrationshintergrund gehandelt, hätte der
Mann gar keinen Deutschen verprügeln können.
Würde außerdem die deutsche Justiz endlich ein –
mal richtig gegen Ladendiebe vorgehen und ein
angemessenes Strafmaß verhängen, bräuchten
Ladenbesitzer gar nicht erst zur Selbstjustiz grei –
fen.
Auch im Fall des Münchener Amokläufers sind
die Beweise eher an den Haaren hernbeigezo –
gen. So lautet etwa die Begründung : ´´ Der Tä –
ter wählte seine Opfer nach rassistischen Krite –
rien aus : Sie stammten alle aus Einwanderer –
familien „. Ali S. wurde gemobbt und zwar ge –
nau von den Migranten, die er sich dann als
Opfer seiner Rache ausgesucht! Wäre er nun
von Deutschen gemobbt und hätte nur Deut –
sche umgebracht, würden diese linken Journa –
listen kaum von einer ´´ rassistischen Tat „ da –
herreden! Ein weiteres Totschlagargument ist,
daß der Täter Anders Breivik verehrt haben soll.
Nun ist Breivik kein Rechter sondern ein staatlich
anerkannter Geisteskranker!
Das Ali S. ihn verehrte, daraus könnte man eben –
so gut schlußfolgern, das er als jüdischer Freimau –
rer gehandelt ! Beweise: Breivik war auch eine
Zeit lang Mitglied der Freimaurer gewesen. Dane –
ben benutzte er in dem Pamphlet, in dem er seine
Taten zu rechtfertigen suchte, gleich seitenweise
Auszüge aus Texten jüdischer Autoren ! Und wa –
rum wählte der junge Iraker Ali S., obwohl dieser
ja angeblich gerade wegen seines Vornamens ge –
mobbt worden, dann für sich selbst ausgerechnet
den jüdischen Vornamen David, sozusagen als
Kampfnamen ?
Würden wir in der gleichen Weise Äpfel mit Bir –
nen vermischen, kämen wir auch auf noch viel
mehr Morde von Straftätern mit einem Migra –
tionshintergrund!
Nehmen wir nur die sogenannten NSU-Morde.
Die gerade verurteilte Täterin, Beate Zschäpe,
besitzt selbst einen Migrationshintergrund, ihr
Vater ist Rumäne ! Da ziehen also die beiden
Uwes, die nichts mehr hassen als Ausländer,
mit so einer Migrantin jahrelang durchs Land.
Ebenso fallen andere Tatverdächtige, völlig
aus dem Nazi-Schema, so ist etwa ihr Waffen –
lieferant ein bekennender Homosexueller! Das
klingt doch schon eher als hätte man hier die
italienischen Roten Brigaden, nur mit umge –
kehrter politischer Ausrichtung, aber zu dem –
selben Zweck, hier in Deutschland in Szene
gesetzt!
Wir sehen, daß man anhand an den Haaren
herbeigezogener ´´Beweise„ auf beiden
Seiten die Anzahl der Opfer dramatisch hoch –
rechnen kann.

 

Wenn Lamya Kaddors Vorstellung vom Rechtsstaat in Gefahr gerät

In ihrer Kolumne ´´ Rettet den Rechtsstaat „
freut sich Lamya Kaddor, das wir nicht in
einer echten Demokratie leben. ´´ Glück –
licherweise werden wir nicht direkt vom
Willen des Volkes gelenkt, sondern von
politischen Repräsentanten, die wir im
Zweifelsfall an der Wahlurne abstrafen
oder dank Pressefreiheit öffentlich zur
Rede stellen oder von Staatsorganen
zur Rechenschaft ziehen lassen können.
Denn in freien oder teilweise freien De –
mokratien kann das Volk ein fürchter –
licher Despot sein, das seine hässliche
Fratze in der Vergangenheit schon öf –
ters gezeigt hat „.
Blöderweise setzt das, was die Kaddor
unter Demokratie versteht aber eine un –
abhängige freie Presse und eine ebenso
unabhängige Justiz voraus, woran es in
Deutschland sichtlich mangelt. Angela
Merkel ist auch nach über 1.000 Straf –
anzeigen gegen sie noch nicht einmal
von einem Gericht befragt worden, was
wohl die Grenzen dieses ´´ Rechtsstaat
deutlich aufzeigt. Derselbe bemüht sich
halt lieber darum, arbeitsscheue Islamis –
ten wie Sami A., nach Deutschland zurück
zuholen, damit der deutsche Steuerzahler
den samt seiner Familie bis in alle Ewigkeit
alimentieren darf. Das aber ist für Lamya
Kaddor geradezu die Krönung des Rechts –
staats!
Für sie stellt es die größte Gefährdung des
´´Rechtsstaates „ und damit der ´´Demokra –
tie „ da, wenn ein Minister im Fall Sami A.
die Richter auffordert ´´ dass ihre Entscheid –
ungen dem Rechtsempfinden der Bevölker –
ung entsprechen „. Obwohl sie nicht das Ge –
ringste dagegen gehabt, wenn dieselbe Jus –
tiz im Falle Beate Zschäpe nach dem Emp –
finden der etablierten Parteien geurteilt!
Was im Fall Beate Zschäpe Gabg und Gäbe
ist, darf bei Sami A. nicht sein. Weil Sami
A. Moslem und somit Familie ist ? Daher
darf natürlich in seinem Fall nicht ´´ im
Namen des Volkes „, sondern der Asy –
lantenlobby geurteilt werden.
Aber für die Kaddor war es den Sami A.
aus Tunesien zurückzuholen ,´´ für das
Wesen der Demokratie unheimlich wich –
tig gewesen „. Als würde es das Wesen
von Demokratie sein, sich Islamisten ins
Land zu holen und dauerhaft zu alimen –
tieren.
Kein Wunder, daß das Volk von solch
einer Demokratie ohne Volk die Nase
gestrichen voll hat. Das aber scheint
der Kaddors größte Sorge sein, daß
das Volk die Scheindemokraten ab –
wählt und selbstredend dann auch
eine Justiz und Presse entsorgt, die
alles andere frei und unabhängig ist.
Was, wenn man einen echten Rechts –
staat installiert, in dem es oberstes
Gebot ist, das vor dem Gericht alle
Menschen gleich sind ? Wo dann
eine Beate Zschäpe ebenso behan –
delt wird, wie ein Sami A. Diese Vor –
stellung beschert der Lamya Kaddor
schlaflose Nächte.
Aber glücklicher Weise herrscht ja in
Deutschland ein politisches System,
in dem ´´ wir nicht direkt vom Willen
des Volkes gelenkt „!

4 Klassen-Recht in Deutschland : Rechtsstaat auf untersten Bananenrepublikniveau

Oberster Grundsatz eines jeden Rechtsstaat ist
es, das vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind.
In der Bunten Republik aber wurden Recht und
Gesetz herabgewürdigt auf das Niveau einer
Bananenrepublik. In den Bananenrepubliken
besaßen die Ureinwohner auch weniger als
der Ausländer, und genau das erleben wir
jetzt in Deutschland.
Die Rechtsverhältnisse in Deutschland sind
wieder beim mittelalterlichen Ständerecht
angelangt, mit der Unterteilung in vier
Klassen!
In Deutschland hat sich nämlich quasi schon
ein vier Klassenrecht etabliert, das jedem
Rechtsstaat blanken Hohn spricht.
1. Klasse : Die Reichen, Prominenten und die
Politiker, die stets mit Bewährung und sehr
geringen Strafen davon kommen.
2. Klasse : Ausländer und Straftäter mit einem
Migrationshintergrund. Diese werden zumeist
deutlich geringer für eine Straftat bestraft als
ein Deutscher. Der sogenannte Migrations –
bonus an deutschen Gerichten ist längst ein
offenes Geheimnis.
Für Klasse 1 und 2 wurden sogar eigens Straf –
milderungsgründe förmlich erfunden, wie der,
der ´´ medialen Vorverurteilung „!
3. Klasse ist der Volksdeutsche, der für das –
selbe Vergehen stets stärker bestraft wird
als der Migrant.
4. Klasse ist der Neonazi, Rechte oder Reichs –
bürger, der zu dem eigentlichen Strafmaß für
seine Straftat stes noch ein Gesinnungsurteil
obendrauf bekommt.
Zu Klasse 4 zählt auch das Urteil gegen Beate
Zschäpe, die wegen Haushaltsführung für die
eigentlichen Täter, zu lebenslanger Haft ver –
urteilt worden. Gibt es etwa ein Gegegenstück
zu diesem Urteil ? Wurde denn je eine Freundin
eines arabischen Familienclanmitglieder oder
eines Mafiosi zu Haft verurteilt, weil sie ihm
den Haushalt geführt ? Oder etwa eine der IS-
Bräute ? Natürlich nicht, denn es ist eines der
klassischen Gesinnungsurteile!
Wo bei andersherum Gesinnungsurteile dazu
führen, das der, welcher für das System lügt
straffrei ausgeht! Das gilt für den Erfinder
einer Holocaustvergangenheit, mit angeb –
licher Lagerhaft und angeblich ermordeten
Angehörigen ebenso, wie für das Erfinden
eines toten Flüchtlings vor dem Lageso in
Berlin!
Nimmt man den Fall Sami A. oder die Fälle
somalischer Piraten, die hier gleich Asyl er –
halten, könnte man meinen, das je krimi –
neller der Migrant, desto mehr schützt ihn
dieser Staat! Im Fall Sami A. geht die Juistiz
in Deutschland sogar soweit Tunesien die
Rechtsstaatlichkeit abzusprechen, nur um
das Subjekt vor einer Gefängnisstrafe dort
zu schützen !
Das dürfte auch für Denis Yücel zutreffen,
denn im Fall des deutschen Journalisten
Billy Six als dieser in Syrien inhaftiert, da
setzte sich niemand so für ihn ein, wie
für den Hetzer Yücel!
So, wie sich die Justiz in Deutschland in
den letzten Tagen für den Islamisten
Sami A. eingesetzt, wird auch der ein –
fältigste Gutmensch das Vertrauen in
diese Justiz verlieren.
Während die Präsidentin des Oberver –
waltungsgericht noch der Meinung ist :
´´ Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu De –
mokratie und Rechtsstaat – insbesondere
zu Gewaltenteilung und effektivem Rechts –
schutz – auf „, stellen wir uns diese Fragen
schon gar nicht mehr, denn wir wissen
nur zu gut wer da regiert!