Ein schmerzhafter Preis

Die tunesische IS-Braut Omaima A. konnte nach dem Tod

ihrer zwei IS-Ehemänner ungestört nach Deutschland zu –

rückkehren, um hier sich selbst und ihren Wurf aus drei

Kindern in einer Hambeurger Reihenhaussiedlung dauer –

haft vom deutschen Steuerzahler alimentieren zu lassen.

Nun stand sie vor Gericht und kam mit drei Jahren güns –

tig davon.

Wäre sie eine deutsche Rechte wäre das Urteil selbstver –

ständlich um vieles härter ausgefallen. Aber Gründe, die

scheinbar nur für Deutsche gelten, wie bei Beate Zschäpe

der angebliche Strafverschärfungshauptgrundgrund, dass

sie den beiden Uwes den Haushalt geführt, gelten für eine

Omaima A. natürlich nicht. Das diese zwei IS-Kämpfern

im IS-Staat den Haushalt führte, galt für sie nicht als ein

Grund das Strafmaß drastisch zu erhöhen.  Aber anders

als im Fall von Beate Zschäpe urteilte der Bundesgerichts –

hof, das reine Haushaltführen und Versorgen der Kinder

im IS-Gebiet reiche nicht aus, um eine Frau als IS-Terro –

ristin zu definieren. Es müsse mehr hinzukommen! Wie

es eben in diesem Staat üblich ist, dass bei Straftätern mit

Migrationshintergrund immer erst mehr dazukommen

muss, bis diese endlich einmal ins Gefängnis müssen!

Aber so ist es nun einmal, wenn man nicht in einem Rechts –

staat lebt, sondern einer Justiz unterworfen ist die willkür –

lich nach ethnischer Herkunft und politischer Gesinnung

aburteilt. Von daher dürfen Terroristinnen mit Migrations –

hintergrund mit weitaus milderen Urteilen als deutsche

Rechte rechnen.

So wie eine vierundzwanzigjährige Deutsche, die nur die

beiden eigentlichen Täter zum Tatort gefahren, wo diese

einen Brandanschlag auf ein Asylheim begingen, bei dem

niemand verletzt wurde, gleich zu viereinhalb Jahren Haft

verurteilt worden. Omaima A. die mit ihren Kindern illegal

in den IS-Staat ausgereist, die der IS-Ideologie voll anhäng –

lich, machte Werbung für das Kalifat, fotografierte ihre Kin –

der in Militäruniformen und mit IS-Flaggen in der Hand,

hat zwei IS-Kämpfer unterstützt und den Haushalt geführt

und obendrein noch eine 13-jährige Gesidin als Sklavin be –

aufsichtigt, kommt dagegen mit lächerlichen 3 Jahren da –

von!

Und zur Krönung darf Omaima A., wenn sie denn über –

haupt die drei Jahre voll absitzen muss, weiterhin hier in

Deutschland bleiben, weil ja die Merkel-Regierung unbe –

dingt solche ,,Fachkräfte„ dringend benötigt, um hier

mit samt ihrem Nachwuchs für den Rest ihres Lebens

vom deutschen Steuerzahler alimentiert zu werden!

Lachend über diese Justiz kann Omaima A. sogar noch

in den staatlichen Medien von einem ,, schmerzhaften

Preis„, den sie bezahlen müsse, sich als Opfer darstel –

len. Was hätte wohl Beate Zschäpe dazu gesagt?

Zugleich ist die Tunesierin Omaima A. ein gutes Beispiel

dafür, was passiert, wenn solche Subjekte nicht rigoros

abgeschoben und am besten gar nicht erst nach Europa

hereingelassen werden. Alle, die mit dafür gesorgt, dass

Omaima A. und ihre zwei Ehemänner nach Deutschland

kommen durften, die ihnen hier ein Bleiberecht eingeräumt

und aus ihnen ,,Deutsche„ gemacht, gehören in diesem spe –

ziellen Fall mit vor ein ordentliches Gericht gestellt und als

Gefährder mit verurteilt!

Aber hier in Deutschland werden solche Beihilfe leistende

gefährliche Gruppierungen eben nicht als Terroristen, sowie

als Schlepper und Schleuser vor ein ordentliches Gericht ge –

stellt und abgeurteilt, sondern können in aller Öffentlichkeit

weitere Subjekte wie Omaima A. und Denis Cuspert ins Land

holen und dauerhaft zu alimentieren lassen, und dies oft ge –

nug hinter dem Rücken des eigenen Volkes!

Dies dürfte aber eher für die Demokratie in Deutschland ein

schmerzhafter Preis sein!

Vom Unterschied des Schauprozess

Wie nicht anders zu erwarten, wird im Schauprozess
gegen den Täter des Anschlags von Halle gleich zu
Prozessbeginn in die Kiste derjenigen Gesetzausleg –
ungen gegriffen, die definitiv in dieser Justiz nur für
rechte Straftäter gelten.
So werden etwa die Eltern und eine Halbschwester
des Angeklagten dazu befragt, wie sich der Ange –
klagte zum Täter entwickelt habe. Da die drei dazu
nicht aussagen wollen, lässt das Gericht nunmehr
den Ex-Freund der Schwester sowie ehemalige Mit –
schüler und Lehrer des Angeklagten verladen.
Hat man je gehört, dass an einem deutschen Gericht
Eltern, Freunde, Mitschüler und Lehrer von Intensiv –
tätern mit Migrationshintergrund, von islamischen
Terroristen und Hasspredigern, von Familienclanan –
gehörigen und so weiter und so fort vorgeladen wur –
den, um vor Gericht aussagen zu müssen, warum sich
ihrer Meinung nach der oder die Angeklagte so ent –
wickelt haben? Wurden im Freiburger Vergewaltig –
ungsprozess die Eltern, Mitschüler, Lehrer, der Ex-
Freund(in) der Geschwister der 11 Angeklagten vor –
gladen, um zu mutmaßen warum sich diese 11 Mi –
granten zu solchen Subjekten entwickelt?
Es gibt in der buntdeutschen Justiz eben bestimmte
Gesetzesauslegungen, die nur für mutmaßlich rechte
Angeklagte gelten. So wie etwa der Umstand, dass bei
rechten Straftätern auch Derjenige der dem Rechten
eine Waffe verkauft hat mit vor Gericht gestellt, damit
der Eindruck einer größeren rechten Gruppe vorge –
täuscht wird.
Wurden etwa bei den sogenannten ,,Ehrenmorde„ die
Waffenhändler zusammen mit den Mördern angeklagt?
Wurden etwa bei den RAF-Morden die Waffenlieferer
mit als Teil der Bande angeklagt? Wurde etwa je der
Waffenlieferant einer türkischen Hochzeitsgesellschaft
mit angeklagt, wenn diese Autobahnen versperrt und
wild in die Luft geballert ? Sichtlich geschieht dies ex –
plizit eben nur bei rechten Straftaten!
Oder denken wir nur an den sogenannten NSU-Prozess
gegen Beate Schäpe, wo die Justiz ungewöhnlich oft in
diese Trickkiste griff. So war einer der Hauptverurteil –
ungsgründe der Zschäpe, der, dass sie den beiden Uwe
den Haushalt geführt. Aber wurde in Deutschland je
eine Freundin eines RAF-Mitglieds, eines Familien –
clan-oder Mafiamitglieds, eines islamischen Terroristen
u.s.w. dafür angeklagt dem eigentlichen Täter den Haus –
halt geführt zu haben? Wurde dafür denn je eine dieser
nach Deutschland zurück gekehrten IS-Bräute angeklagt
und verurteilt?
Ich will hier weiß gut keine Lanze für rechte Straftäter
brechen, denn deren Taten sind auf das schärfste zu
verurteilen. Jedoch sollte wenigstens ein klein wenig
Rechtsstaatlichkeit herrschen und der oberste Grund –
satz, dass vor dem Gesetz alle gleich zu sein haben, ein –
gehalten werden. Denn erst die Nichteinhaltung dessen
macht solch einen Prozess zum Schauprozess!

 

Wenn unbequeme Wahrheiten ans Licht zu kommen drohen

Oft genug wird uns in den Medien ein Straftäter mit
Migrationshintergrund als ,,Deutscher„ bzw. als
,,deutscher Staatsbürger„ oder Städter, wie ,, ein
Stuttgarter„ verkauft. Die angebliche Selbstzensur
der Medien verhindert auch, dass bei solchen Tätern
der Name genannt wird. Angeblich dient es dem Per –
sönlichkeitsschutz des Opfers. Da mutet es dann aber
sehr seltsam, dass bei Biodeutschen derselbe nicht gilt
und immer der Name des Verdächtigen voll genannt
wird.
So oder so ist es höchste Zeit damit aufzuräumen
und Roß und Reiter endlich beim Namen zu nen –
nen. Die Polizei jedenfalls hat genug von solchen
Verschleierungstaktiken und will nun mit ,,Stamm –
baumforschung„ die Herkunft von Tatverdächti –
gen erforschen lassen. Dann könnte es auch bald
eine strafbare Fake news-Verbreitung sein, wenn
verlogene Medien wieder einmal einen Migranten
zum Deutschen erklären. Der schamloseste Vorfall
dieser Art ist es wohl gewesen den Amokläufer von
München, den Iraker Ali, der sich selbst den Namen
David zugelegt, zum ,,deutschen Rechtsradikalen
zu machen. Diese Fake news wird bis heute in den
Medien weiter aufrechterhalten.
Migrationshintergrund wird immer da verschwiegen,
wo er der kruden Ideologie der Merkel-Regierung im
Wege steht. So wie etwa der Migrationshintergrund
der Beate Zschäpe, ihr Vater ist Rumäne, was nicht
in das vom NSU verbreitete Bild passt.
Aber noch etwas anderes kann man aus den Meld –
ungen über die Stammbaumforschung heraus lesen:
Wenn die Polizei erst jetzt damit beginnen will, es
herauszufinden, ob Verdächtige mit deutschem Pass
einen Migrationshintergrund haben, dann wurden
wir Jahrzehnte lang belogen, was das Ausmaß an
Ausländerkriminalität betrifft, da viele Täter mit
Migrationshintergrund schlichtweg als ,,Deutsche
gezählt. Das bedeutet auch, dass alle bisherigen
Statistiken über Kriminalität auf diese Weise fri –
siert worden sind!
Vor allem die Grünen, die immer da regieren wo
besonders viele Straftäter mit Migrationshinter –
grund zu finden sind, gehen gegen die Stamm –
baumforsch auf die Barrikaden. Droht doch ihr
gesamtes Lügengebäude von gelungener Inte –
gration damit einzustürzen. Zuletzt hatte in Stutt –
gart ein grüner Bürgermeister, Fritz Kuhn, es zu –
nächst versucht den Migrationshintergrund von
Tätern als ,,Jugendliche die lustig sind„, woraus
die Medien dann ,,Partygänger„ machten, zu ver –
schleiern. Und genau dieser Fritz Kuhn erklärte
nun wieder : ,, „Stuttgart ist eine weltoffene Stadt.
Wer hier lebt, ist Stuttgarterin und Stuttgarter. Wir
betreiben keine Stammbaumforschung„. Auch der
Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir ist
alarmiert, dass die Wahrheit ans Licht kommen
könne und fordert dreist: ,, Der Polizeipräsident
sollte den Vorschlag sofort zurückziehen! „
Für solch Gewohnheitslügner ist der Gedanke uner –
träglich, dass endlich die Wahrheit ans Licht kom –
men könne. Immerhin wäre dies ein weiterer Punkt
zum Thema ,,Migration„ in dem das Volk von sei –
ner Regierung nach Strich und Faden belogen wor –
den!
Geradezu höhnisch klingt es da, wenn etwa der Lan –
desdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg,
Stefan Brink, behauptet: ,, Aus unserer Sicht ist eine
rechtliche Grundlage für solche Nachforschungen zu –
nächst nicht erkennbar „. Immerhin würden die Bür –
ger durch solch rechtliche Grundlagen erfahren, dass
sie seit Jahrzehnten belogen. Selbstredend haben die
notorischen Lügner keinerlei Interesse daran, nun
enttarnt zu werden, und verstecken sich hinter ihren
Dehnungsparagraphen.
Auch SPD-Chefin Saskia Esken ist gewarnt vom Vor –
stoß der Stuttgarter Polizei. „Das verstört mich nach –
haltig „ twittert die. Sichtlich würde es mich auch
verstören, wenn ich das wahre Ausmaß von Tätern
offen legen müsste, die ich mit meiner Politik selbst
zu Hauf ins Land geholt. Auch bei der SPD besteht
die Angst, dass ihr Lügengebäude, dass man seit
Jahrzehnten mühsam aufrecht erhalten, nunmehr
zum Einsturz gebracht werden könne.
Selbst bei der fast schon Ein-Mann-Partei FDP fin –
det sich noch einer, der auch nichts zur Wahheits –
findung beitragen will, nämlich der FDP-Innenpo –
litiker Konstantin Kuhle. Der heulte ,, Eine soge –
nannte Stammbaumforschung spaltet die Gesell –
schaft und ist ein massiver Eingriff in Persönlich –
keitsrechte „. Kuhle appellierte an Baden-Würt –
tembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU),
dieses Vorhaben mit einem Machtwort zu stop –
pen“ Keinesfalls darf die Gesellschaft nämlich die
Wahrheit erfahren. Und derlei ´´Persönlichkeits –
rechte„ scheinen in diesem Land ohnehin nur
Straftäter mit Migrationshintergrund zu besitzen.
Und der Schutz von Rechten von Kriminellen steht
in der Bunten Republik ja an zweiter Stelle! Die
Angst vor der Wahrheit aber an Erster Stelle!
Sichtlich kommt nicht einer dieser ,,Demokraten
auf die Idee, das Ganze mittels Volksentscheid das
Volk selbst entscheiden zu lassen. Wie immer wird
hier am Volk vorbei gehandelt und statt dessen vor .
geschlagen, dass einzelne Politiker, wie Strobl, das
im Alleingang entscheiden.
Da scheint einer ganzen Menge Politiker der Arsch
auf Grundeis zu gehen!

 

Wo Gerichte kalte Füsse vor ihren eigenen Urteilen bekommen

Das Oberlandesgericht (OLG) München kommt recht
spät mit seiner Feigenblattaktion der Belehrung der
Journaille im NSU-Prozess daher. Dort hatte es bis –
lang über den gesamten Prozessverlauf niemanden ge –
stört, dass allem voran die Staatsmedien von Anfang
an die mediale Vorverurteilung der Beate Zschäpe mit –
gemacht.
So etwas wie ein Rechtsstaat existierte in diesem Pro –
zess nicht. Schon vor Verhandlungsbeginn erblödete
sich der Richter lüsternen türkischen Journalisten
die Gefängnisbettwäsche der Beate Zschäpe vorzu –
führen. Noch nicht einmal der linientreuste russische
Richter hätte Reportern die Gefängnisbettwäsche der
Pussy Riot-Girls vorgeführt. Nein, so etwas gab es
eben nur in der Heiko Maas-geschneiderten Justiz
der bunten Republik! Auch einzigartig in der Ge –
schichte der bunt-deutschen Justiz, dass nämlich
die Zschäpe schließlich allem voran wegen des Füh –
rens des Haushalts für die beiden Uwes angeklagt
und verurteilt worden! Auch wieder so eine typisch
buntdeutsche Rechtsverdrehung, die einzig für die
Zschäpe galt, denn nir ist in der BRD bislang eine
IS-Braut, die Freundin eines Mafia-Bosses oder
eines Islamisten bzw. eines Familienclan-Mitglie –
des je wegen Führung des Haushalt für den eigent –
lichen Straftäter angeklagt oder gar verurteilt wor –
den. In der bunt-deutschen Justiz scheinen einige
Paragraphen ausschließlich nur für so genannte
,,Rechte„zu gelten! Und dass, wo es doch der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaates ist,
dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein
haben!
Dies hat man nun endlich auch im Oberlandesge –
richt (OLG) München erkannt, und fürchtet vor
allem in der Berichterstattung der Qualitätsme –
dien nicht so gut weg zukommen. Anstatt endlich
einmal rechtstaatlich aktiv zu werden, ist es natür –
lich einfacher der Presse die Sache in die Schuhe
zu schieben. Sichtlich war man sehr vom schlech –
ten Gewissen geplagt als man die Belehrung für
die Lücken-Presse erließ!
Dieselbe habe nämlich nun ,, eigenverantwortlich
zu prüfen hätten, „ob die Veröffentlichung von Ur –
teilsinhalten den allgemeinen gesetzlichen und ver –
fassungsrechtlichen Anforderungen genüg. Medien
hätten gesteigerte Sorgfaltspflichten zu beachten. Es
gelten die Grundsätze der Verdachtsberichterstatt –
ung „. Demnach müssen nun die Medien all jenes
beachten, was an den Gerichten in der Heiko Maas –
geschneiderten Justiz nie eine Rolle gespielt!
Es scheint als bekomme die Justiz ob ihres Treiben
plötzlich kalte Füße vor Verkündigung der endgül –
tigen Urteile im NSU-Prozeß. Plötzlich ist nämlich
die Schuld der Beate Zschäpe noch ,, och nicht rechts –
kräftig festgestellt „. Das hat die Staatsanwaltschaft
zuvor nie gestört als die sich mit jedem noch so win –
zigen und nie wirklich überprüftem Detail sofort an
die Medien gewandt, und nicht nur dies, sondern ex –
tra für die türkische Journaille und Erdgan-treue Me –
dien die Verhandlung in größere Räumlichkeiten ver –
legt, die mehr Reporter aufnehmen konnten. Hat da
eigentlich einer der dafür Verantwortlichen an die
,,gesteigerte Sorgfaltspflicht„ der nunmehr im Saal
anwesenden in – und ausländischen Berichterstatter
gedacht oder an die Persönlichkeitsrechte einer Beate
Zschäpe? Wohl kaum!
Dementsprechend protestierte der Bundesvorsitzende
des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank
Überall, sofort dagegen nunmehr eine Belehrung un –
terschreiben zu müssen. Derselbe verwies auf ihren
Pressekodex, der infolge der politischen Korrektheit
die eigenen Zeitungen zur Lücken-Presse mutieren
lässt. Schließlich gab es an bunt-deutschen Gerichten
bislang keine ,, schutzwürdige Belange „, wenn es
um Angaben zu rechten Täter ging! Schutzwürdig
waren dort stets nur Straftäter mit Migrationshin –
tergrund, korrupte Politiker und Linksextremisten,
sowie höchstens noch Kinderschänder und Spitzel! Da –
gegen wurde stets medial vorverurteilten Rechten nie
ein Persönlichkeitsschutz zuerkannt!
Das nunmehr am Gericht in Umlauf gesetzte Form –
blatt scheint also eher ein Indiz dafür, dass man am
Gericht vor der Verkündung der ohnehin schon im
Vorfeld feststehenden hohen Haftstrafen im NSU –
Prozess langsam kalte Füße bekommt.

Weshalb die Chinesen die besseren Diplomaten sind

Der Bunten Außenminister Heiko Maas, natürlich
SPD, bewies bei seinem China-Besuch wieder ein –
mal mehr, dass er über keinerlei diplomatisches
Geschick für sein Amt verfügt.
Mit der Tollpatschigkeit eines Elefanten im Porzel –
lanladen, torpedierte er die guten Beziehungen zu
China, indem er sich mit dem im Westen hochge –
spieltem Oppositionellen Wong Yik Mo traf.
Wong möchte in Honkong gerne das sehen, was
Merkel den Ostdeutschen nach ihrer friedlichen
Revolution angetan. Da Wong von der DDR und
dem, was die westdeutschen Regierungen in Ost –
deutschland verbrochen, nur aus westlicher, und
damit stark tendenziöser Berichterstattung kennt,
ist er das ideale Subjekt der Westmächte. Wüsste
Wong nämlich, wie westliche Demokratie tatsäch –
lich funktionieren, hätte er sich ganz bestimmt
nicht in Sachen Demokratie ausgerechnet an eine
Merkel oder Maas gewandt, die selbst in ihren
Ämtern noch nie eine demokratische Entscheid –
ung, also eine Entscheidung im Sinne oder gar
zum Wohle des deutschen Volkes, getroffen ha –
ben. Daneben überschätzt Wong bei weitem den
Einfluß der deutschen Regierung auf China!
Schon jetzt dürfte sich Wong fragen, was ihn der
Maas-Besuch denn eingebracht, außer einer Tüte
leeren Geschwätz.
Und Heiko Maas sollte es sich einmal fragen, wie
er es wohl empfände, wenn sich der chinesische
Außenminister in Deutschland mit PEGIDA- oder
Mitglieder der Identitären Bewegung träfe. Was,
wenn die chinesische Regierung plötzlich von der
deutschen Regierung die Einhaltung von Demo –
kratie fordern oder das ein rechtskräftig gewähl –
ter NPD-Ortsvorsteher im Amt zu bleiben habe?
Was, wenn die chinesische Regierung plötzlich
die Freilassung von Beate Zschäpe oder Horst
Mahler und anderer politischer Gefangene in
der BRD einfordert und auf deren Menschen –
rechte beharren täte?
Sichtlich sind die Chinesen die besseren Diplo –
maten, obwohl es nicht schwer ist über einen
im Grunde genommen vollkommen unfähigen
Heiko Maas zu triumphieren!

Zwischen Macheten-Mann und Rechtstaatlichkeit

Wie schon bei dem Gleisschupser zu Frankfurt am
Main, so sind Relotius-Presse und Born-Medien
auch beim Machetenmann von Stuttgart sogleich
wieder dabei, das Märchen vom ,, mutmaßlichen
Täter„ auszustreuen als könne es denn an der
Täterschaft noch irgendwelche Zweifel geben.
Andersherum ist bei ,,rechten„ Strafttaten nie
von einem ,,mutmaßlichem Täter„die Rede,
weil dort, in typisch medialer Vorverurteilung
der Schuldige sowie sein Motiv feststeht.
Wäre übrigens der Machetenmann ein rechter
Deutscher, dann hätte die Staatsanwalschaft
sofort nach dem Lieferanten der Machete fahn –
den lassen, um sodann aus Käufer und Verkäufer
eine rechte Organisation zusammenzuzaubern,
um so einen neuen NSU in die Welt zu setzen.
Warum hören wir im Zusammenhang mit Tätern
mit Migrationshintergrund nie, dass auch deren
Waffenverkäufer festgenommen und wegen Bei –
hilfe zum Mord angeklagt werden ?
Wohl weil bestimmte ,,Gesetze„ oder besser ge –
sagt deren Auslegung nur für rechte Deutsche in
der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz gelten!
Dies dürfte auch erklären, warum nur eine Beate
Zschäpe wegen des ,,Führung des Haushaltes
für die beiden Uwes angeklagt, aber keine einzige
der heimgekehrten IS-Bräute.
Übrigens gilt der Strafmilderungsgrund einer
,,medialen Vorverurteilung„ auch nur für Täter
mit Migrationshintergrund oder straffällig gewor –
dene Systemlinge, und hat weder Anwendung bei
der wohl in der BRD am meisten medial vorverur –
teilten Beate Zschäpe Anwendung gefunden, noch
wird sie dem Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke
zuerkannt!
Davon ab, dass sich die Staatssender der Ersten
Reihe regelmäßig weigern überhaupt über Mord –
fälle zu berichten, in denen der Täter einen Migra –
tionshintergrund hat, und die Relotius-Medien
diese Täter ebenso regelmäßig als ,,Deutsche
ausgeben, dürfen diese durchaus auf Strafmilder –
ung wegen angeblicher ,, medialer Vorverurteil –
ung„ rechnen.
Sichtlich wollte die Erste Reihe nicht über den
Fall informieren, weil all die Details typisch für
Merkels Gäste oder ,,Goldstücke„. So heißt es :
,, Der Tatverdächtige wird bislang als 28-Jähriger
mit syrischer Staatsbürgerschaft angegeben. Nach
Informationen der Stuttgarter Nachrichten soll
der Mann jedoch seit vier Jahren unter falscher
Identität in Deutschland leben. Demnach sei er
in Wirklichkeit bereits 30 Jahre alt und Palästi –
nenser. Nun werde laut Bericht ermittelt, ob es
sich tatsächlich um eine andere Person handelt“.
Na da sieh einer an!
Im Fall des Stuttgarter Machetenmannes zieht
es die Staatsanwaltschaft vor, erst einmal die
Zeugen der Tat zu kriminalisieren : ,, Die Staats –
anwaltschaft Stuttgart prüft, ob sich Menschen,
die Videos aufgezeichnet und hochgeladen haben,
strafbar gemacht haben. Laut einem Sprecher geht
es hier um die „Verletzung des höchstpersönlichen
Lebensbereichs durch Bildaufnahmen „.
Nach und nach wird nun bekannt, dass es sich bei
dem Täter um den üblich ,,polizeibekannten„
Flüchtling handelt. Wegen was der Machetenmann
der Polizei bekannt, will diese lieber nicht
öffentlich machen. Im Mordfall Lübcke kennt die
Staatsanwaltschaft Kassel solche Zurückhaltung
bei ihren Mutmaßungen über den vermeintlich Tat –
verdächtigen nicht!
Seltsam, dass die Staatsanwaltschaft dann nicht
eben so gegen die Verbreiter des Videos von der
Chemnitzer Hetzjagd vorgegangen. Wie man da –
ran sehen kann, gibt es keinen Rechtsstaat in der
BRD, dessen oberster Grundsatz wäre, dass vor
dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein haben!
Nein, in der BRD wird willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeurteilt,
wobei der Deutsche sichtlich weitaus schlechter
gestellt als jeder Ausländer.
Sichtlich will die Staatsanwaltschaft kein Beweis –
material in den Medien. Denn, wie im Mordfall
Jose M. aus Münster, der Afghane Seyed M. trotz
sechs Messerstiche noch ,,Notwehr„ von Richter
und Staatsanwaltschaft attestiert. 2013 schon wurde
in Berlin dem Afrikaner Mahamad N. das Niedermes –
sern seines Landsmannes Hamidou S. als ,,Notwehr
ausgelegt, und der Afrikaner bekam noch 5.450 Euro
,,Haftentschädigung„ obendrauf! Auch zwei junge
Afghanen die am Aachener Busbahnhof auf ihre
Kontrahenten im Drogenhandel einstachen, wur –
den im Juni 2019 selbstverständlich freigesprochen,
und bescheinigt aus ,,Notwehr„ gehandelt zu ha –
ben! Insofern hätte der Macheten-Mann wohl gute
Chancen gehabt, auch mit ,,Notwehr„ davonzu –
kommen, wenn es nicht so viele Videoaufnahmen
von der Tat gegeben. Kein Wunder, dass da also
nun die Filmer das büßen sollen!
Ein anderes schönes Beispiel bietet hier der Mord –
fall Lübcke. Schon vor Prozessbeginn gibt hier die
mehr als parteiische Karlsruher Staatsanwaltschaft
jede Vermutung und Verdächtigung über den Täter
sofort an die Medien weiter. Wir erinnern uns noch
gut an den Fall als ein Gefängniswärter nur die Ko –
pie eines Schreibens betreffend eines Täters mit Mi –
grationshintergrund der Öffentlichkeit zugänglich
machte, sofort mit harten Strafmaßnahmen rech –
nen musste.
Die Parteilichkeit von Richtern und Staatsanwälten,
wenn es bei den Verdächtigen um rechte Deutsche
geht, kennt kein Maß!
So gefiel sich etwa der Richter im NSU-Prozess, Man –
fred Götzl, schon vor Prozessbeginn darin, lüsternen
türkischen Journalisten die Gefängnisbettwäsche von
Beate Zschäpe vorzuführen. Nicht einmal der linien –
treueste russische Richter hätte sich dazu erblödet,
Journalisten die Gefängnisbettwäsche der Pussy Riot –
Girls vorzuführen. So etwas passiert eben nur in der
Bunten Republik Deutschland.

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Chemnitzer Mordfall : Erst einmal stehen nun die Richter selbst vor Gericht

Im Prozeß um den Chemnitzer Mord wird einmal mehr
allen aufgezeigt, dass Deutschland kein ´´ Rechtsstaat
ist. Oberster Grundsatz eines Rechtsstaat ist nämlich,
dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben. Aber eben nicht in Deutschland, wo willkürlich
nach ethnischer Herkunft und politischer Gesinnung
geurteilt werden.
Dies wurde nun in Dresden einmal mehr deutlich, wo
nun erst einmal die Berufs – und Laienrichter auf der
Anklagebank sitzen und sich über ihre politische Ge –
sinnung äußern müssen. Als nächstes werden wohl
zum Prozeß nur noch Richter zugelassen, die den
berühmt berüchtigten ´´ Migrantenbonus „ gewäh –
ren.
Von daher stehen nun quasi die Richter selbst vor
Gericht und müssen gestehen, ob sie etwa an einer
AfD – oder PEGIDA-Veranstaltung teilgenommen.
Nicht zu äußern brauchen sie sich allerdings da –
rüber, ob sie etwa an einer Demo von Antideut –
schen, Linksextremisten oder der Asylantenlobby
teilgenommen, da derlei Personen in der Justiz
der Bunten Republik als ,, unvoreingenommen
gelten.
Auch braucht die Verteidigerin des Chemnitzer
Mörders, Richarda Lang, nicht vor Gericht aus –
sagen, ob sie je an einer Aktion von ProAsyl u.
ä. Organisationen teilgenommen oder Abschieb –
ungsgegner unterstützt habe. Immerhin ist für
dieselbe die ,, Einstellung der Richter zur Flücht –
lingsfrage entscheidend für ein faires Verfahren„.
Nicht das am Ende die Richter noch die wahren
Mitschuldigen, wie Angela Merkel und ihren Poli –
tikeranhang, welcher verantwortungslos solche
Subjekte unkontrolliert ins Land gelassen, wegen
Beihilfe belangen.
Eines dürfte in Dresden allen bewusst geworden
sein, nämlich dass der Asylbewerber auf jeden
Fall keinen solch ´´fairen„ Prozeß auf sich zu
nehmen braucht, wie etwa eine Beate Zschäpe!
Schon im Vorfeld ist ihm eine enorme Strafmil –
derung wegen angeblicher ,, medialer Vorver –
urteilung „ mehr als sicher. Ist es doch schon
jetzt eben diesen Medien wichtiger, dass es in
Chemnitz zu rechten Demonstrationen gekom –
men als der Mord selbst.
Zu der ,, politischen Einflußnahme „ ließe sich
noch anführen, dass es in Chemnitz auch De –
monstrationen linksextremistischer Gruppen,
einschließlich eines von führenden Politikern
der Bunten Republik hoch gelobten Konzert
linksextremistischer Bands, gegeben! Dies aber
spielt in der Justiz keinerlei Rolle, – nicht seitdem
Linksextremisten wie Sören Kohlhuber direkt
vom Justizministerium in seiner ´´Arbeit„ un –
terstützt worden. Selbstredend muß sich daher
kein Richter dazu äußern, ob er schon einmal
solch ein Konzert linksextremistischer Bands,
wie etwa´´ Feine Sahne Fischfilet„ besucht.
Dies wirft ein recht grelles Licht auf die angeb –
lich doch ´´ unabhängige „ Justiz in diesem
Land.
Alaa S. darf also auf ein mildes Urteil hoffen,
dass die Menschen in Sachsen erneut auf die
Straße treiben wird!

Anmerkungen zu : IS-Heimkehrer zurück nach Deutschland holen

Im September 2014 log der Vorsitzende Zentralrats
der Muslime in Deutschland, Aiman A. Mazyek, daß
es in seinen Gemeinden nicht einen Anhänger des
IS gäbe. Im Januar 2015 mußte Mazyek dann einge –
stehen, daß seine Gemeinden hoffnungslos über –
fordert mit IS-Anhängern und Islamisten seien.
Die Bundesregierung tat seitdem nichts als sich für
den Bau neuer Moscheen stark zu machen und Ge –
gendemos gegen Rechte zu organisieren, wenn die
gegen von Muslimen begangene Morde demons –
tierten. Daneben wurde von deren Beamten groß –
zügig an jedem Gesocks und Gesindel die deutsche
Staatsbürgerschaft verteilt, worunter sich haufen –
weise Islamisten und Kriminelle befanden. Wobei
der Umstand, das arabische Kriminelle magisch
vom Koran angezogen, die Sache noch in allem
verschlimmerte. Waren doch der überwiegende
Teil der islamischen Terroristen und Attentäter,
zuvor gewöhnliche Kriminelle!
Auch gegen diese Kriminellen tat die Bundes –
regierung nichts, außer unter ihrem Volk das
Märchen, von der ,, von der Bevölkerung nur
gefühlten Zunahme der Kriminalität „ in den
Massenmedien verbreiten zu lassen!
Über 1.000 von denen, darunter viele von der
Bundesregierung großzügig mit Doppelpass Ver –
sehene, verließen Deutschland wieder, um im
Islamischen Staat ( IS ) ihr Glück zu versuchen.
Die teilten sich in zwei Gruppen : Idioten, die
man mit jeder Versprechung ködern konnte,
und in gewöhnliche Kriminelle. Vor allem die
letztere Gruppe beging dann im IS die Kriegs –
verbrechen. Vom Gangsterrapper über den
Dieb, vom Vergewaltiger bis zum Gangmit –
glied war dort alles vertreten. Für den größ –
ten Teil unter ihnen war der Glaube nur vor –
gespielt.
Nun soll in Deutschland genau die Regierung,
die uns solche ´´Fachkräfte„ beschert und die –
selben zu ´´ Deutschen „ erklärt, ihre Schütz –
linge aus den Gefängnissen zurückholen. Ge –
schickt schiebt es Außenminister Maas auf
Donald Trump, das man die IS-Leute zurück –
nehmen müsse und sie hier in Freiheit her –
umlaufen lassen müsse, da die Bundesdeut –
sche Gesetzgebung, – wie immer -, hoffnungs –
los mit den Kriminellen mit Migrationshinter –
grund überfordert sei. Es fehlten die Ermitt –
lungsergebnisse aus dem IS usw.
Dabei ließe sich viele der IS-Leute schon hin –
ter Schloß und Riegel bringen, wenn die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz nur dieselbe Recht –
sprechung, wie gegen deutsche Rechte auch
gegen IS-Rückkehrer angewendet würden!
Erinnern wir uns : In der Rechtsprechung der
BRD einzigartig, wurde Beate Zschäpe im so –
genannten NSU-Prozess zu einer langjährigen
Haftstrafe verurteilt, weil sie den beiden ei –
gentlichen Tätern den Haushalt geführt!
Wieso wendet man diese Gesetzgebung nun
bicht auch bei den IS-Bräuten an ?
In der Rechtsprechung der BRD wurde eine
junge Frau, welche nur die eigentlichen Tä –
ter zum Tatort gefahren, wo diese einen
Brandanschlag auf eine Asylunterkunft be –
gingen, bei dem nur Sachschaden entstand
und niemand verletzt wurde, zu vier einhalb
Jahren Gefängnis verurteilt. Dementsprech –
end müsste jeder Islamist, der in den IS ge –
reist mit eben solch hoher Haftstrafe dafür
bestraft werden.
Aber leider ist die BRD kein Rechtsstaat,
dessen oberster Grundsatz, daß vor dem
Gesetz alle gleich zu sein haben, in diesem
Land nichts gilt. Hier wird nach politischer
Gesinnung und ethnischer Herkunft will –
kürlich geurteilt! Somit dürfen also die IS-
Heimkehrer mit der Kuscheljustiz, und ein –
schließlich des Migrantenbonus, rechnen,
während einzig rechte Deutsche mit ho –
hen willkürlich gefällten Gesinnungsurtei –
len rechnen müssen.
Und sichtlich dient die ganze derzeitige
Medienkampagne nur dazu, die deutsche
Bevölkerung darauf vorzubereiten, daß der
Großteil der IS-Heimkehrer in diesem Land
völlig straffrei bleiben und dazu noch auf
Lebenszeit, einschließlich ihrer gesamten
Nachkommenschaft, reichlich vom deut –
schen Steuerzahler alimentiert werden
müssen.
Das dürfte bei vielen Deutschen weiter da –
zu beitragen, die derzeitigen Altparteien
teien unwählbar und deren Blumenkübel –
Demokratie noch mehr scheiße zu finden.

Nach Messermorden : Linke rechnen Zahlen von Opfer der Rechten hoch

Nachdem fast schon im Wochentakt Deutsche von
Migranten umgebracht werden, versucht die linke
Presse nun damit gegenzusteuern, daß viel mehr
Menschen seit 1990 von Rechten ermordet wor –
den seien als bislang angenommen.
Wie viele Deutsche denn seit 1990 von Straftätern
mit Migrationshintergrund ermordet wurden, das
verschweigt uns die stark tendenziös berichtenden
Medien dann doch lieber!
In der Sammlung wird der wegen der Zunahme von
Ladendiebstählen genervte zur Selbstjustiz greifende
Supermarktleiter der einen Moldawier so verprügelt
haben soll, daß der an seinen Verletzungen verstarb,
ebenso als ´´ Rechter „ dargestellt, wie der Iraker
Ali S., der Attentäter von München.
Natürlich wird im Zusammenhang mit dem Berliner
Supermarktleiter, der schon öfters solch Selbstjustiz
geübt haben soll, nicht berichtet, ob derselbe auch
deutsche Ladendiebe verprügelt. Womöglich könnte
man ansonsten seine Tat nicht als ´´ rechte„ propa –
gieren. Andererseits, wenn es sich bei den von ihm
ertappten Ladendieben, ausschließlich um welche
mit Migrationshintergrund gehandelt, hätte der
Mann gar keinen Deutschen verprügeln können.
Würde außerdem die deutsche Justiz endlich ein –
mal richtig gegen Ladendiebe vorgehen und ein
angemessenes Strafmaß verhängen, bräuchten
Ladenbesitzer gar nicht erst zur Selbstjustiz grei –
fen.
Auch im Fall des Münchener Amokläufers sind
die Beweise eher an den Haaren hernbeigezo –
gen. So lautet etwa die Begründung : ´´ Der Tä –
ter wählte seine Opfer nach rassistischen Krite –
rien aus : Sie stammten alle aus Einwanderer –
familien „. Ali S. wurde gemobbt und zwar ge –
nau von den Migranten, die er sich dann als
Opfer seiner Rache ausgesucht! Wäre er nun
von Deutschen gemobbt und hätte nur Deut –
sche umgebracht, würden diese linken Journa –
listen kaum von einer ´´ rassistischen Tat „ da –
herreden! Ein weiteres Totschlagargument ist,
daß der Täter Anders Breivik verehrt haben soll.
Nun ist Breivik kein Rechter sondern ein staatlich
anerkannter Geisteskranker!
Das Ali S. ihn verehrte, daraus könnte man eben –
so gut schlußfolgern, das er als jüdischer Freimau –
rer gehandelt ! Beweise: Breivik war auch eine
Zeit lang Mitglied der Freimaurer gewesen. Dane –
ben benutzte er in dem Pamphlet, in dem er seine
Taten zu rechtfertigen suchte, gleich seitenweise
Auszüge aus Texten jüdischer Autoren ! Und wa –
rum wählte der junge Iraker Ali S., obwohl dieser
ja angeblich gerade wegen seines Vornamens ge –
mobbt worden, dann für sich selbst ausgerechnet
den jüdischen Vornamen David, sozusagen als
Kampfnamen ?
Würden wir in der gleichen Weise Äpfel mit Bir –
nen vermischen, kämen wir auch auf noch viel
mehr Morde von Straftätern mit einem Migra –
tionshintergrund!
Nehmen wir nur die sogenannten NSU-Morde.
Die gerade verurteilte Täterin, Beate Zschäpe,
besitzt selbst einen Migrationshintergrund, ihr
Vater ist Rumäne ! Da ziehen also die beiden
Uwes, die nichts mehr hassen als Ausländer,
mit so einer Migrantin jahrelang durchs Land.
Ebenso fallen andere Tatverdächtige, völlig
aus dem Nazi-Schema, so ist etwa ihr Waffen –
lieferant ein bekennender Homosexueller! Das
klingt doch schon eher als hätte man hier die
italienischen Roten Brigaden, nur mit umge –
kehrter politischer Ausrichtung, aber zu dem –
selben Zweck, hier in Deutschland in Szene
gesetzt!
Wir sehen, daß man anhand an den Haaren
herbeigezogener ´´Beweise„ auf beiden
Seiten die Anzahl der Opfer dramatisch hoch –
rechnen kann.

 

Wenn Lamya Kaddors Vorstellung vom Rechtsstaat in Gefahr gerät

In ihrer Kolumne ´´ Rettet den Rechtsstaat „
freut sich Lamya Kaddor, das wir nicht in
einer echten Demokratie leben. ´´ Glück –
licherweise werden wir nicht direkt vom
Willen des Volkes gelenkt, sondern von
politischen Repräsentanten, die wir im
Zweifelsfall an der Wahlurne abstrafen
oder dank Pressefreiheit öffentlich zur
Rede stellen oder von Staatsorganen
zur Rechenschaft ziehen lassen können.
Denn in freien oder teilweise freien De –
mokratien kann das Volk ein fürchter –
licher Despot sein, das seine hässliche
Fratze in der Vergangenheit schon öf –
ters gezeigt hat „.
Blöderweise setzt das, was die Kaddor
unter Demokratie versteht aber eine un –
abhängige freie Presse und eine ebenso
unabhängige Justiz voraus, woran es in
Deutschland sichtlich mangelt. Angela
Merkel ist auch nach über 1.000 Straf –
anzeigen gegen sie noch nicht einmal
von einem Gericht befragt worden, was
wohl die Grenzen dieses ´´ Rechtsstaat
deutlich aufzeigt. Derselbe bemüht sich
halt lieber darum, arbeitsscheue Islamis –
ten wie Sami A., nach Deutschland zurück
zuholen, damit der deutsche Steuerzahler
den samt seiner Familie bis in alle Ewigkeit
alimentieren darf. Das aber ist für Lamya
Kaddor geradezu die Krönung des Rechts –
staats!
Für sie stellt es die größte Gefährdung des
´´Rechtsstaates „ und damit der ´´Demokra –
tie „ da, wenn ein Minister im Fall Sami A.
die Richter auffordert ´´ dass ihre Entscheid –
ungen dem Rechtsempfinden der Bevölker –
ung entsprechen „. Obwohl sie nicht das Ge –
ringste dagegen gehabt, wenn dieselbe Jus –
tiz im Falle Beate Zschäpe nach dem Emp –
finden der etablierten Parteien geurteilt!
Was im Fall Beate Zschäpe Gabg und Gäbe
ist, darf bei Sami A. nicht sein. Weil Sami
A. Moslem und somit Familie ist ? Daher
darf natürlich in seinem Fall nicht ´´ im
Namen des Volkes „, sondern der Asy –
lantenlobby geurteilt werden.
Aber für die Kaddor war es den Sami A.
aus Tunesien zurückzuholen ,´´ für das
Wesen der Demokratie unheimlich wich –
tig gewesen „. Als würde es das Wesen
von Demokratie sein, sich Islamisten ins
Land zu holen und dauerhaft zu alimen –
tieren.
Kein Wunder, daß das Volk von solch
einer Demokratie ohne Volk die Nase
gestrichen voll hat. Das aber scheint
der Kaddors größte Sorge sein, daß
das Volk die Scheindemokraten ab –
wählt und selbstredend dann auch
eine Justiz und Presse entsorgt, die
alles andere frei und unabhängig ist.
Was, wenn man einen echten Rechts –
staat installiert, in dem es oberstes
Gebot ist, das vor dem Gericht alle
Menschen gleich sind ? Wo dann
eine Beate Zschäpe ebenso behan –
delt wird, wie ein Sami A. Diese Vor –
stellung beschert der Lamya Kaddor
schlaflose Nächte.
Aber glücklicher Weise herrscht ja in
Deutschland ein politisches System,
in dem ´´ wir nicht direkt vom Willen
des Volkes gelenkt „!