Versagen im Amt

Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, – der
Name ist Programm -, nutzt die Lage in Russland
aus, um sich mal wieder zu Wort zu melden. Wie
immer kam dabei nicht viel heraus. Mit Russland
sei es schlimmer geworden, aber noch schlimmer
sei es mit dem Rechtsextremismus.
Aber das kennt man ja aus Buntdeutschland, dass
der, welcher vollkommen talentbefreit für ein Amt
ist, sich verstärkt, um nicht zu sagen einzig, dem
„Kampf gegen Rechts“ widmen.
Auch Haldenzwang hat also wenig reale Informa –
tion über russische Geheimdienste und deren Trei –
ben in Deutschland, so dass er schon nach wenigen,
üblichen Standardsätzen, zu den deutschen Rechten
ausweichen muss.
Dabei klang Haldenzwangs Rede als entstamme sie
einem alten Bericht aus den 1980er Jahren, denn da
ist von einer ,, klassischen Szene mit Kameradschaf –
ten und Parteien„ die Rede, und davon, dass ,, Neue
Rechte an Bedeutung“ gewinnen , „deren Vertreter
als geistige Brandstifter auftreten und die Bewegung
mit Ideologie unterfüttern“. Natürlich konnte der
Verfassungsschutzchef auch dafür keine konkreten
Beweise vorlegen.
Es ist also nicht weiter als ein ebenso lächerlicher
wie leicht durchschaubarer Versuch, mit solch einer
Rede noch Einfluss auf die Wahlen zu nehmen. Wa –
rum Haldenzwang ausgerechnet den ,,Qualitätsme –
dien„ solch Interview unmittelbar vor einer anste –
henden Wahl gibt, ist nicht nur vollkommen taktlos,
sondern eine bewusste Provokation, mit welcher
Haldenzwang eindeutig erkennen lässt, dass er ex –
trem unfähig dazu ist die nötige Neutralität in sei –
nem Amt zu wahren!

BRD: Journaille-Gate weitet sich aus

Das Journaille-Gate im Kanzleramt zieht immer größere
Kreise. Nachdem Skandal um konspirative Treffen von
Journalisten mit Bundeskanzlerin und anderen Politikern,
deren Inhalte von Regierungsseite als ,,geheim„ einge –
stuft, weil darin Politiker über eingekaufte Journalisten
gezielt Einfluß auf die Berichterstattung genommen, was
die jahrelange stark tendenziöse Berichterstattung der
involvierten Medien erklärt, reicht der Skandal bis ins
Bundesverfassungsgericht, womit der Rechtsstaat prakt –
isch ausgehebelt worden.
Nämlich ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht
zeigte sich sehr parteiisch, indem es in geheimen Tref –
fen mit Journalisten schon vor Urteilsverkündung ei –
nen ausgewählten Kreis von Journalisten über ihre Ur –
teile informiert. Seit unter Justizminister Heiko Maas
das Justizministerium dazu gezwungen mit Linksex –
tremistischen Journalisten wie Sören Kohlhuber & Co
im ,,Kampf gegen Rechts„ zusammenarbeiten zu müs –
sen, kann von einer Unabhängigkeit der Justiz in die –
sem Land wohl kaum noch die Rede sein. Nunmehr
höhlen geheime Treffen zwischen Verfassungsgericht
und Journalisten, über deren Gesinnung keinerlei
Zweifel bestehen können, und wo vertrauliche In –
formationen weitergegeben worden sind den Rechts –
staat systematisch weiter aus! Sichtlich dienten die
vertraulichen Informationen des Verfassungsgerichts
dazu, dass die Journalisten darunter auch die Vertre –
ter der Ersten Reihe, schon im Vorfeld in der üblichen
stark tendenziösen Berichterstattung die gefällten Ur –
teile des Verfassungsgerichts dementsprechend zu be –
jubelten oder, wie es man im Fachjargon dieser Clique
nennt, ,,damit ihre Berichterstattung vorbereiten„
können. Ihre Berichte zu dementsprechend zu frisie –
ren dürfte hier wohl weitaus passender sein!
Auch dürfte es mehr als fraglich sein, ob ein Bundes –
verfassungsrichter, der schon vor der eigentlichen
Urteilsverkündung, das sichtlich bereits im Vorfeld
schon feststehende Urteil heimlich Journalisten be –
kannt gibt, hier wirklich noch als ein unabhängiger
und nur dem Gesetz bzw. der Verfassung verpflich –
teter Richter angesehen werden kann. Diese jahre –
lange geheim gehaltene Praxis der Vorab-Informa –
tionen zeigt in beschämender Weise einmal mehr
deutlich auf wie tief und auf welch ein Niveau die
Justiz unter sozialdemokratischen Justizministern
herabgesunken und herabgewürdigt wurde.
Das Journaille-Gate gewährt tiefe Einblicke in die
Praxis von Politik, Medien und Justiz und deren Be –
mühungen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
in diesem Land weiter zu unterwandern sowie zu be –
schädigen und dies mit System!

Bundestag : Der Skandal zur üblichen Ablenkung

Wie immer werden Jene, die im Bundestag sitzen nur
dann hyperaktiv, wenn es um den eigenen Arsch geht.
So nun auch in der hochgespielten Empörung darüber,
dass Abgeordnete ,, bedrängt und Handys vors Gesicht
gehalten„ wurde.
Dabei galt dies eben noch als höchstes Gut der Presse –
freiheit, denn genauso treten Journalisten gegenüber
der echten Opposition im Lande auf! Wir erinnern uns
da noch gut an den Auftritt von Dunja Hayali, welche
die Demonstranten wie eine aggressive betrunkene
Bettlerin um Interviews angegangen.
Sich gegen solche Angriffe der Journaille zu wehren,
dass man trotz ausdrücklicher Ermahnung nicht ge –
filmt werden zu wollen, weiter von denen angegan –
gen worden, galt als ,,Angriff auf die Pressefreiheit„!
Aber nun, wo es Politiker im Bundestag selbst trifft,
darf nicht sein was ist, und ist natürlich gleich alles
ganz anders. Nun gilt so ein Verhalten als ,,Beein –
flussung „. Müsste dann nicht genau solch Auftre –
ten der Journaille nicht auch als ,,Beeinflussung„
angesehen werden?
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt
warf der AfD vor ,, der Steigbügelhalter für Demo –
kratiezerstörer „ zu sein. Was einzig die Frage auf –
wirft, was dann Politiker und Politikerinnen wie sie
sind? Immerhin engagieren diese gerade dieselbe
Presse für ihre nunmehrige Kampagne gegen die
AfD!
Es ist ein inszenierter ,,Skandal„. Einer mit An –
sage. Augenscheinlich brauchen die, welche im
Bundestag sitzen dringend genau solch einen in –
szenierten Skandal, um von dem eigentlichen Ge –
schen gehörig abzulenken! Leider wurde dieses
inzwischen so oft praktiziert, dass es kaum noch
seine Wirkung zeigt. Da können die Abgeordne –
ten und ihre Mietschreiberlinge noch so viel ze –
tern und schreien! Da können sie noch so viel ih –
ren ,,Ältestenrat„ einberufen, der wohl sichtlich
sonst nichts zu tun hat.
Das sich ausgerechnet die Abgeordneten, die noch
nie ihrer Mandatspflicht nachgekommen, nämlich
demokratisch entsprechend des Mehrheitswillens
des Volkes zu handeln, noch so sehr behaupten in
der Erfüllung ihrer Mandatspflicht ,,behindert„
worden zu sein! Zu ihrer Verteidigung sei hier ge –
sagt, dass es diese Abgeordneten nicht gewohnt
sind dem Volk Rede und Antwort zu stehen, weil
die nur vertrauten Journalisten Interviews geben,
wie der Skandal um geheime Journalistentreffen
im Kanzleramt bestens belegen!
Übrigens, so wie es üblich ist, dass der, welcher
kein Geld hat, gerne über Geld redet, so hält man
es im Bundestag mit der Demokratie! Ein Schelm,
der Arges dabei denkt.

Shit happens 1.Teil

Alle Jahre wieder werden wir mit ,, in Auftrag gegebenen
Studien „ tracktiert, deren Ergebnis natürlich immer ganz
im Sinne des Auftragsgebers ausfällt.
Im Allgemeinen erscheinen diese Studien zu Jahresanfang –
oder Ende um mit den einseitigen bis getürkten Ergebnis –
sen als Vorwand für mehr staatliche Alimentierung und
Pfründesicherung zu dienen, wie üblich beim ´´ Kampf
gegen Rechts „. Oder sie werden kurz vor Wahlen in
Umlauf gebracht, um populistisch dieselben zu beein –
flussen.
In so fern verwundert es nun niemanden, das pünktlich
vor den Wahlen solch jährliche Studie der SPD-nahe
Friedrich Ebert-Stiftung zur Kenntnis gebracht. Diese
kommt zu dem Ergebnis, dass 54,1 Prozent aller Deut –
schen Asylbewerber ablehnen. 2016 seien es noch
49,5 Prozent gewesen.
Propagandistisch ist jede negative Aussage über Asyl –
bewerber gleich ,, fremdenfeindlich„.
Natürlich werden nicht die Studienersteller ihren An –
forderungen gerecht, sondern schuld ist immer das
deutsche Volk : ,, Ein Teil der Bevölkerung wird den
eigenen Werten nicht gerecht“, erklärte Wilhelm
Berghan von der Universität Bielefeld. „Wenn der
Großteil der Befragten die Demokratie und ihre
Werte befürwortet, ist das zunächst ein gutes 
Zeichen. Allerdings zeigt gleichzeitig die Hälfte der
Befragten beispielsweise Menschenfeindlichkeit
gegenüber Asylsuchenden und bis zu einem Drittel
illiberale Demokratievorstellungen „.
Das könnte allerdings auch daran liegen, dass die
deutsche Blumenkübel-Demokratie keine echte
Demokratie ist und diese Menschen dagegen
schon genaue Vorstellungen von echter Demo –
kratie haben, welche allerdings nicht mit der
BRD-Realität übereinstimmt. Etwa Rechtsstaat –
lichkeit, dass heißt ein Gericht, vor dem alle
Menschen gleich sind! Nicht wie in der BRD,
wo willkürlich nach Gesinnung und ethnischer
Herkunft geurteilt wird!
,, Zugleich stellten die Wissenschaftler fest, dass
Verschwörungsmythen in der Bevölkerung gene –
rell großen Zuspruch fänden. 45 Prozent meinten,
geheime Organisationen würden politische Ent –
scheidungen beeinflussen „.
Wie soll es sich der Bürger denn sonst erklären,
dass die Merkel-Regierung laufend gegen die
Interessen des eigenen Volkes handelt ? Ob bei
Waffenverkäufen an Saudi Arabien oder die
schon merkwürdige Regierungsnähe zu Soros
NGOs! Zumal, wenn die Regierung nicht das
aller Geringste tut dies zu entkräftigen, und
dies vermutlich auch nicht kann.
,, Nahezu ein Viertel der Befragten mutmaße,
Medien und Politik steckten unter einer Decke„.
Und selbstredend konnten die Studienbetreiber
keinerlei Gegenbeweis erbringen, dass dies nicht
der Fall ist. Warum wohl nicht?
Auch der Standardsatz, dass ,, Rechtes Gedanken –
gut in der Mitte der Gesellschaft angekommen „,
darf natürlich nicht fehlen : ,, Die Mitte verliert
ihren festen Boden und ihre demokratische Orien –
tierung „. An was sollen die sich auch orientieren?
Etwa an einer SPD, die den deutschen Staat über –
winden, – sprich auslöschen -, will ? Oder an all die
scheindemokratischen Politiker, für die das Belügen
des eigenen Volkes die Höchstform von Demokra –
tie ist?
Shit happens! Dinge passieren nun mal und sicht –
lich wachen immer mehr deutsche Michels lang –
sam aber sicher auf, und die Regierung kann nichts
dagegen tun!

 

Framing : ARD hatte etwas mehr Moral wohl bitter nötig

Um das Jahr 2017 waren die Obersten bei der
ARD so davon aufgeschreckt ihr üppig notier –
ten Pfründestellen zu verlieren, da immer mehr
Bürger die Abschaffung der Zwangsgebühren
forderten, dass man wohl selbst Wahrsager,
Kaffeesatzleser oder Kartenleger engagiert,
um sich die Zukunft zu sichern. Da aber nun
stießen die Amerikanisierten, die immer noch
glauben, daß die Amerikaner 1948 mit einer
Packung Rosinen Berlin gerettet und dort
Schokolade vom Himmel regnen ließen auf
den so schön amerikanisch klingenden Na –
nen Berkeley International Framing Institute
und konnten einfach nicht widerstehen. Ob –
wohl sie mit Kaffeesatzleser besser beraten
gewesen wären. So nahm das Verhängnis
seinen Lauf.
Die Zuschauer der Ersten Reihe dürften es sich
fragen, wenn die ARD doch so was beim Bürger
von beliebt ist, warum sie dann dringend ihren
Ruf aufbessern muß. Man könnte annehmen,
dass die ARD beim Zuschauer alles andere als
beliebt ist.
Allerdings dürfte sich die Linguistin Elisabeth
Wehling für die ARD als echter Griff ins Kloh
entpuppt haben. Kein Wunder also, das uns
die Erste Reihe verschweigt, wieviel Zwangs –
gebühren diese Beratung gekostet hat. Das
Frau Wehling mit ihrem ´´Berkeley Interna –
tional Framing Institute „ nicht die beste
Adresse für Sprachforschung ist, ergibt sich
schon daraus, dass die Dame noch nicht ein –
mal in der Lage gewesen, ihrer Ich-AG einen
vernünftigen Namen zu geben. Institut klingt
hier, da Frau Wehling einzige Mitarbeiterin
ist, wie die reinste Hochstapelei ! Da hätte
wohl eher sie eine Beratung sehr dringend
nötig.
Aber so ist das in diesem Land unnütze Leute
engagieren gerne unnütze Berater, und dies
anscheinend nicht nur in der Politik, sondern
auch beim Militär. Das ist typisch US-ameri –
kanisch und so hat Frau Wehling auch in den
USA studiert. Also genau richtig für die Erste
Reihe, wo mit dem Reflex pawlowscher
Hunde alles anbetet, was amerikanisch ist.
So war man auch von Wehlings Framing in
der ARD hell auf begeistert. Wahrscheinlich
reichte es aus, dass die Idee dazu aus den
USA kommt. Sichtlich hatten die von der
ARD mehr als dringend etwas mehr Moral
nötig!
Selbstverständlich konnte auch die Frau
Wehling der ARD kaum Argumente für
die vielgepriesene ,, moralische Über –
legenheit des Senders „ liefern, dafür
aber erfuhren dieselben von ihr die Be –
deutung von in der ARD eigentlich kaum
benutzten Worte wie ´´Salz„ oder ´´Na –
gel„. Dementsprechend dürfte also das
´´Framing Manual„ für die Mitarbeiter
aus der Ersten Reihe kaum hilfreich ge –
wesen sein. Die meisten dürften ohne –
hin mit dem Schönersprechen völlig
überfordert sein, da sie es zeit Jahr –
zehnten nur gelernt platte Regierungs –
propaganda zu wiederholen. Und nun
sollen sie plötzlich all das politische Ge –
dünse für den Bürger verständlich dar –
stellen ? Wie soll man denn zukünftig
in der Tagesschau gegen die AfD het –
zen, wenn man nicht einmal deren
Schlagwörter benutzen darf, um den
Zuschauern zu sagen wie schlimm das
ist ? Früher behalf man sich einfach
damit, die Zitate des politischen Geg –
ners aus dem Zusammenhang zu reißen
oder verfälscht, – wie Frauke Petrys
Schießbefehl -, wiederzugeben. Und
nun soll man noch die Lüge in schöne
Worte kleiden ? Das geht doch nun
wirklich nicht!
Schließlich kann man in der Ersten
Reihe nicht jeden Tag einen Beitrag
über Salz oder Nägel bringen! Da muß
wohl der ARD-Faktenfinder ran! Aller –
dings ist Patrick Gensing schwer damit
beschäftig das Salz in der Suppe rechter
Blogs zu suchen!
Wenigstens hat Elisabeth Wehling den
Nagel auf den Kopf getroffen als sie die
ARD mit ihrer Beratung gehörig abkas –
siert. 120.000 Euro kostete der Ersten
Reihe der Spaß. Da fehlen einem nun
wirklich die schönen Worte!
Und die Moral von der Geschicht: Traue
amerikanischen Instituten nicht!

Wenn Russland die eine Seite unterstützt, wer finanziert dann deren Gegenseite?

Ob bei der Wahl Donald Trump oder bei den
Gelbwesten-Protesten in Frankreich, ab einem
bestimmten Punkt, wenn die stark tendenziöse
Berichterstattung nicht mehr weiß, wie sie die
Lage erklären soll, dann war es Putin!
So soll Russland Trump zur Wahl verholfen ha –
ben und nun die Gelbwesten in Frankreich be –
feuern.
In den L-Medien wird nun wieder von angeb –
lichen russischen Twitteraccounts berichtet.
Aber wie viele Franzosen benutzen das alt –
modische Twitter überhaupt ? Dann heißt
es weiter, das russische Staatsmedien an –
geblich falsch berichten. Wie viele Franzo –
sen aber schauen Russisches TV?
Wenn überhaupt immer mehr Europäer,
wie es behauptet, russische Medien be –
nutzen, dann nur weil sie genug haben
von tendenziöser Berichterstattung und
Lügen linksversiffter Medien des eigenen
Landes. Die sind natürlich schwer am heu –
len über sinkende Zuschauer – und Auf –
lagenzahlen. Es sind die selben versifften
Medien, die Linksextremismus verharm –
losen, über linke Gewalttaten kaum be –
richten und zum Teil sogar selbst offen
mit Linksextremisten im vorgeschobenen
´´Kampf gegen Rechts„ zusammenarbei –
ten, denken wir hier nur an die ´´ZEIT„
und deren ´´Journalisten„ Sören Kohl –
huber.
Andersherum muß man sich eher fragen,
wer steckt dann hinter den Linken, die in
den USA gegen Trump auf die Straße gehen
und die Migranten in den USA massiv auf –
hetzen. Wer organisiert jene Linksextre –
misten, die zuerst versuchten die Gelb –
westen mit Schlägereien von der Straße
zu vertreiben und als dies nicht gelang,
sich unter sie zu mischen und mit Kra –
wallen die Gelbwesten zu diffamieren?
Es dürften dieselben politischen Kräfte
sein, welche auch in Deutschland die
Antifaschläger dazu dingen, die Macht
auf der Straße zurückzuholen. Und dies
sind ganz bestimmt keine Russen!

Lamya Kaddor und ihre Agitprop-Pauker

In ihrer Kolumne erinnert sich Lamya Kaddor daran,
daß sich auch mal Lehrerin gewesen, bevor sie sich
ganz dem Islam gewidmet. Natürlich erinnert sie sich
dessen nur, um gegen die AfD auszuteilen. Dieselbe
möchte nämlich, das die Lehrer weil anfangen ihre
Schüler zu politisieren, öffentlich bekannt gemacht
werden.
Da wittert so mancher linker Agitprop-Pauker sofort
Denunziation, so auch die Kaddor.´´ Das würde einem
gefährlichen Denunziantentum den Weg bereiten, das
an den Umgang mit Gegnern unter totalitären Regimes
erinnert „ stellt die Kaddor fest. Das aber genau solch
Denuziation seit langem ein linkes Markenzeichen, das
sogar von Regierung und NGOs unterstützt, welche da –
zui aufrufen Rechte anonym zu melden, das verschweigt
die Kaddor selbstverständlich. Aber immerhin stellt sie
fest, daß das Namenbarmachen solch linker Pauker
´´ eine kritische Auseinandersetzung mit der in Teilen
rechtsextremen und rassistischen Partei zu unterbinden
oder zumindest zu erschweren „. Denn dieselben müs –
sen anoym bleiben, weil das bei linker Denunziation
halt so Mode ist ! Das heißt, das die Agitprop-Pauker
noch nicht einmal den Mut besitzen offen und ehr –
lich ihre politische Meinung kundzutun und damit
die Schüler beeinflussen.
Das sie daneben ausgerechnet eine Gewerkschafterin
zitiert, welche die AfD in NSDAP-Nähe rücken will, aber
deren Gewerkschaft selbst in bester stalinistischer Ma –
nier jede auch nur ansatzweise rechte Äußerung unter
Lehrern verfolgt, zeigt in welche Richtung das Ganze
geht.
´´ Es mag verlockend sein, mit solchen Online-Prangern
Pädagogen oder Mitglieder anderer Berufsgruppen, die
einem nicht passen, an die Kandare zu nehmen „ erklärt
die Kaddor, ohne dabei jedoch zu erwähnen, daß die
Linken, bis hin zur Antifa, an Universitäten und Schulen,
schon seit langer Zeit dieser Verlockung erlegen sind !
Und so hält es die Kaddor für selbstverständlich, wenn
die Pauker an den Schulen, die AfD schlecht machen
dürfen, wo immer sich ihnen dazu eine Gelegenheit
bietet. Dürfen Lehrer ihrer Meinung nach ihre Schüler
auch so aufklären über die Pädophilenszene innerhalb
der grünen Partei, und ihre Schüler vor solch eine Par –
tei warnen ? Natürlich nicht, denn ´´ Aufklärung „ gilt
nur da, wo man gegen Rechte und ähnliche Anders –
denkende vorgehen kann !
Wenn das alles so demokratiebildend ist, wie es uns
die Kaddor hier weißmachen will, warum hat sie dann
so große Angst davor, daß die Lehrer dafür auch offen
mit ihrem Namen eintreten ? Sicher weil die Kaddor
sich dessen durchaus bewusst ist, das Agitprop-Pauker
doch nicht ganz so demokratisch auftreten, wie sie es
vorgeben, und sie von daher die Heimlichkeit eines
Denunzianten vorziehen, und das, so hat die Kaddor
es schon richtig erkannt, ist das Markenzeichen von
Diktaturen und Unrechtregimen!