Zum Fall Giffey

Doppelmoral der SPD

Das ist in etwa so als würde ein Gauner vor Gericht
erklären zwar keine großen Raubzüge mehr zu be –
gehen um seine Diebesgilde nicht zu gefährden aber
weiterhin kleinere Taschendiebstähle begehen werde!

Die Politikerin Franziska Giffey, natürlich SPD titt als
Bundesfamilienministerin zurück. Natürlich zieht sie
sich nicht ganz aus der Politik zurück, wie es nach all
ihren Skandalen zu erwarten gewesen, sondern will
Spitzenabgeordnete der SPD im Berliner Abgeord –
netenhaus bleiben.
Das ist in etwa so als würde ein Gauner vor Gericht
erklären zwar keine großen Raubzüge mehr zu be –
gehen um seine Diebesgilde nicht zu gefährden aber
weiterhin kleinere Taschendiebstähle begehen werde!
Selbstverständlich führte nicht alleine, die inzwischen
dritte Überprüfung ihrer Dissertation aus dem Jahr
2010 zu dem Rücktritt, sondern fast zeitgleich auch
das Gerichtsurteil gegen ihren betrügerischen Ehe –
mann, zu diesem Rücktritt, mit dem sich die Giffey
nun glaubt wenigstens noch den Erhalt ihrer Abge –
ordneten-Pfründe sichern zu können.
Die Berliner SPD, die sich schon auf Anreas Geisel,
Sawsan Chibli & Konsorten verlassen kann, darf nun
auch auf Franziska Giffey hoffen.
Für die meisten Berliner und Berlinerinnen dürfte
daher Giffeys Äußerung eher wie eine Drohung klin –
gen.
Es ist aber auch ein sicheres Anzeichen dafür, wie
schwach die SPD bereits ist, dass sie solche Kader
ins Rennen schicken muss.
Es ist nicht nur eine vermeintlich abgekupferte Dis –
sertation, sondern auch Giffeys Ehemann der frühere
Berliner Beamte Karsten Giffey , hat genügend Dreck
am Stecken. Karsten Giffey hatte am Berliner Landes –
amt für Gesundheit und Soziales (Lageso) als Veteri –
när gearbeitet. Auch der so ein typischer Raffke, der
den Hals nicht voll genug bekommt: Insgesamt 54
Mal hat Karsten Giffey im Jahr 2016 während seiner
Arbeitszeit unerlaubt Vorträge und Seminare gehal –
ten. Insgesamt wurden ihm mehr als 151 Stunden
unentschuldigten Fehlens zur Last gelegt. Bei dieser
Menge konnten selbst die Richter nicht umhin, dies
als systematischen Betrug anzusehen! Brisant an
dem Fall, dass die verantwortliche linke Sozialse –
natorin Elke Breitenbach die Einschaltung eines
Staatsanwalts zu verhindern versuchte. Nur ein
weiterer Beweis für den rot-links-grünen Filz, der
in Berlin herrscht. Schließlich musste Karsten
Griffey, nachdem er doch noch vor Gericht lan –
dete, wegen seiner Betrügereien 2021 den Be –
amtenposten räumen.
Während im Jahre 2012 die deutsche Ruderin
Nadja Drygalla gleich aus der deutschen Olympia –
mannschaft flog und nicht nur ihre sportliche Kar –
riere so systematisch zerstört worden, sondern
sie musste auch ihre Ausbildung zur Polizeibe –
amtin abbrechen, nicht, weil sie selbst etwas ver –
brochen, sondern winzig, weil ihr Freund in der
NPD gewesen! Derlei Regeln gelten natürlich für
sozialdemokratische Politikerinnen, wie Franziska
Giffey und Sawsan Chibli, nicht und sie bleiben
trotz betrügerischer Ehemänner weiterhin in
ihren Ämtern!
Wie formulierte es die einstige Sozi-Bonze Sigmar
Gabriel so treffend, was ich als Politiker gesagt gilt
nicht für mich als Privatmann. Auch in der SPD ist
man halt reihenweise jener heuchlerisch-verlogenen
Doppelmoral verfallen, die unter der Merkel-Regier –
ung zum Standard in der Politik geworden.

Merkel-Regime alimentiert seine Söldner

Das Merkel-Regime will mit dem ,,Demokratieförder –
ungsgesetz„ nicht etwa wirklich die Demokratie in
Deutschland fördern. Dann nämlich könnten sie da –
mit erst einmal im Bundestag anfangen, Merkel un –
demokratisches Treffen aller wichtigen Entscheid –
ungen im Kanzleramt am Parlament vorbei, unter –
binden! Man könnte auch im Bundestag selbst end –
lich damit anfangen als Volksvertreter seinem Volk
zu dienen und Beschlüsse nur noch im Sinne des
Mehrheitswillen des Volkes treffen!
Dementsprechend geht es beim ,,Demokratieförder –
ungsgesetz„ also nicht um die Förderung von Demo –
kratie, sondern einzig und alleine um die Alimentier –
ung von NGOs. Damit wird im Gießkannensystem
von der Antifa, über die Asyl – und Migrantenlobby
bis zum Islamisten alles staatlich alimentiert! So
kommen letztendlich auch extremistische Grupp –
ierungen die sich eindeutig nicht zum Staat beken –
nen in den reichlichen Genuß deutscher Steuergel –
der. Bis auf die Rechten, die bekommen natürlich
keine staatliche Förderung, weil die sich noch für
Deutschland einsetzten!
Ansonsten aber ist von der offen zu Gewalt aufruf –
endem schwarzen Empowerment-Verein, über die
gleichfalls gewalttätigen Linksextremisten, bis zum
Scheinverein der Muslimbrüder wieder alles dabei,
um vom Merkel-Regime staatlich alimentiert zu
werden.
Diese Riege der Alimentierten zeigt auch deutlich
auf, welche kruden Vorstellungen man im Bundes –
tag von der Demokratie hat. Hier herrschen immer
noch die aller schlimmsten Defizite in Bezug auf
Demokratie vor. So erhielt etwa ein linksextremist –
ischer Bombenbauer in Thüringen den ,,Demokra –
tiepreis„ der linken Landesregierung, was das
Merkel-Regime nicht im mindesten daran gehin –
dert deren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow,
ohne, dass der im Lande über irgendeine Mehr –
heit verfügte, wieder ins Amt zu putschen. Genau –
so sieht dass aus, was man im Bundestag doch
glatt für Demokratie hält! Auch in der WG eines
Berliner Linksextremisten dessen Verein staat –
lich gefördert wird, fand man Rohrbomben. Da
zeigt sich deutlich, welch ein Gesocks und Gesin –
del das Merkel-Regime da anheuert, um angeb –
lich ,,die Demokratie zu verteidigen„.
Für die meisten Politiker aus Deutschland, – deut –
sche Politiker mag ich die nicht nennen, denn ein
deutscher Politiker wäre einer, der auch etwas für
Deutschland tut -, ist das Belügen des eigenen Vol-
kes ohnehin die Höchstform dessen, was sie unter
Demokratie verstehen. Insofern werden gerade
die Gruppen, für die man am meisten im Bundes –
tag lügt, nun auch als ,,Demokraten„ staatlich ali –
mentiert. Genau diese staatlich alimentierte Scher –
gen werden uns dann auch noch mit einer kaum zu
überbietenden Dreistigkeit als ,,Zivilgesellschaft„
vorgeführt.
Würde man also sämtliche Projekte des Merkel –
Regimes zur ,,Demokratieförderung„ sofort ein –
stellen, würde es 1. ) immer den Richtigen treffen
und 2.) Millionen an Steuergeldern einsparen, die
das Merkel-Regime solch zwielichtigen Vereinen
und Organisationen zukommen lässt! Immerhin
200 Millionen Euro im Jahr!!! Sehr erwünschter
Nebeneffekt wäre somit auch das finanzielle Aus –
trocken eines ganzen Sumpfes aus Extremisten!
Um die Demokratie zu fördern, müssten zu dem
die dafür zuständigen Politiker erst einmal selbst
Demokraten sein. ( Wenn Ihnen an dieser Stelle
keine zehn Politiker irgendeiner Partei einfallen,
die in den letzten 20 Jahren eine politische Ent –
scheidung im Sinne des demokratischen Mehr –
heitswillen des Volkes getroffen, einfallen, dann
liegt dies nicht etwa an ihrem schlechten Erinner –
ungsvermögen, sondern schlichtweg daran, dass
es im gesamten Bundestag keine 10 solcher Poli –
tiker gibt!!! ).
Wo es um Verrat am Bürger und am deutschen
Volk geht, ist der Sozialdemokrat nicht weit! So
war es gerade die Sozi-Bundesfamilienministerin
Manuela Scheswig, welche die Extremismusklau –
sel aus der Förderung strich, weil eben gewalbe –
reite Linksextremisten zu deren roten Familie ge –
hören und dementsprechend besser staatlich ge –
fördert als die eigentlichen deutschen Familien.
Was nun Linksextremisten überhaupt mit Fami –
lienförderung zu tun haben, konnte Schwesig nie
offen begründen. Vielleicht ersetzt ja im roten
Familienbild der Linksextremist den grünen
guten Onkeltyp. Man kann daran auch gut er –
kennen in wie weit diese Perversion bis in die
hintersten Ministerien des Merkel-Regimes
vorgedrungen.
So ist es ganz gewiß keine ,,Demokratieförder –
ung„, was das Merkel-Regime dort betreibt,
sondern blanker Lobbyismus! Ein Lobbyismus,
welcher dem deutschen Steuerzahler bislang
150 Millionen und geht es nach den Schergen
und Satrapen des Regimes, bald 200 Millionen
Euro im Jahr kosten wird! Gegen diese miese Ge –
schäftspraxis der Regierung sind die Politiker –
Provisionen tatsächlich Peanuts! Immerhin bis
2025 wären es schon eine Milliarde Euro!

Demokratiegesetz nichts anderes als ein Finanzierungsgesetz der linken Szene

Hätte die Bundesfamilienministerin Franziska
Giffey, natürlich SPD, in Chemnitz mal mit den
richtigen Leuten gesprochen, dann wäre es ihr
bewusst geworden, welch eine Schnapsidee
ihr Demokratiegesetz ist.
Die meisten der Demonstranten dort sind näm –
lich nicht gegen Demokratie, sondern gegen
das, was die Obrigkeit daraus gemacht! Und
eine Regierung, die kaum noch ihr eigenes
Volk vertritt und umgekehrt beim Volk nicht
mehr ankommt, ist kaum ´´ demokratisch
zu nennen!
Von daher kann man Demokratie auch nicht
mit einem Gesetz erzwingen. Aber um echte
Demokratie geht es der Giffey nicht, sie will,
wie in tiefsten DDR-Zeiten, schon die Kinder
von klein auf indoktrinieren !
´´ Die Mittel für die Jugendarbeit wurden in
Sachsen jahrelang gekürzt „ ist die Giffey
schwer am Jammern. Doch es waren nicht
irgendwelche Außerirdische, welche dies
taten oder irgendwelche Unbekannten,
sondern genau die Deppen, welche wie
die Geffey, da in der Regierung sitzen!
Was in Sachsen gefördert wurde waren
einzig linke Jugendarbeit, sowie Projekte
für Kinder und Jugendliche mit Migra –
tionshintergrund. Wer da nicht stramm
links oder mit einem Migrationshinter –
grund gesegnet, der blieb halt auf der
Strecke! Das genau ist die Politik, wel –
che, zumeist SPD-Politikerinnen, als
Bundesfamilienministerin Jahrzehnte
lang frönten. Mit anderen Worten :
Franziska Giffey bekam in Chemnitz
die Ausmaße ihrer ureigenen Politik
zu sehen!
Dazu hätte es die Ehrlichkeit verlangt,
den Menschen einmal ganz offen zu
erklären, wo denn die bei der Jugend –
arbeit gestrichenen Gelder hingingen.
Immerhin war für die Finanzierung
hunderter Projekte gegen Rechts
immer genügend Geld vorhanden!
Davon abgesehen, dass deutsche
Schüler, die in ihren Klassen zur
Minderheit geworden, und von
den Migrantenkindern gemoppt und
schikaniert werden, bestimmt keine
Lust darauf haben, nun politisch in
Bezug auf Rassismus und Toleranz
geschult zu werden!
Daneben kann man es sich sehr gut
ausmalen, wie die politische Bildung
im Endeffekt aussehen wird : Noch
mehr linke bis linksextreme Projekte
werden unter dem vermeintlichem
´´ Kampf gegen Rechts „ staatlich
alimentiert. So hat man es immer
gehalten und so wird es auch blei –
ben. Da wird ein Demokratiegesetz
schnell zum Finanzierungsgesetz der
linken Szene!