Ganz wie immer: Das Schreien nach härterem Vorgehen

Praktisch über Nacht haben die antisemitischen
Demonstrationen in Buntdeutschland das tief
gespalten, was sich ,,Zivilgesellschaft„ nennt.
Die Jugendorganisationen der Parteien wollen
sich lieber mit Muslimen im Kampf gegen den
Aggressor Israel verbrüdern, während es deren
alte Herren mehr zu Israel hinzieht.
Die Friday for future-Kids sind schwer verun –
sichert, wurde es ihnen doch Jahre lang einge –
trichtert, dass jeder der eine Nationalfahne of –
fen zeigt, ein Nationalist, Nazi oder Schlimme –
res sei, und nun plötzlich überall massenhaft
Fahnen auf beiden Seiten, auf der einen die
Israelischen auf der anderen palästinensische
und türkische Flaggen. Schwer zu sagen, wer
da nun der wahre Faschist ist. Also macht man
es wie beim Kampf gegen den Klimawandel:
man selbst macht gar nichts und verlangt nur,
dass andere etwas machen.
Die örtliche Antifa ist gleich doppelt angepisst.
Zum einen, weil ihnen das Monopol auf Krawall
genommen, und damit ihre ganze Protestkultur
im Arsch ist, und zum anderen, weil sie zu den
Randalen keine Einladung erhalten. Galt doch
bislang ein Krawall auf einer Demo bei der die
örtliche Antifa nicht mitmischt als undenkbar
im bunten Deutschland.
Die People of Color, für die nur schwarzes Le –
ben zählt, mischen sich auch nicht ein, da kein
schwarzes Leben in Gefahr. Und seit die Poli –
zisten alle die Synagogen schützen müssen, ver –
zeichneten schwarze Drogendealer in den Stadt –
parks, erstmals seit Corona, wieder einen Um –
satzplus. Ansonsten beschränkt man sich auf
das Beobachten staatlicher Pfründeposten. En –
gagiert sich hier etwa ein Moslem zu sehr für
die Sache, könnte schnell ein Posten für einen
People of Color frei werden.
In den Presseredaktionen liegen sich heulende
Journalisten in den Armen, denn zu grausam
ist es, von ihnen nun zu verlangen Muslime
als Täter darzustellen. Das widerspricht allen
Regeln des politisch-korrektem Einkopierjour –
nalismus!
Die seit langem rechter Tendenzen, latenten
Rassismus und Diskriminierung bezichtigten
Polizisten wagen eben deshalb auch nicht nun
gegen den Migrantenmob vorzugehen. Deren
Führung hat ohnehin nur noch Konzepte gegen
Rechte, die hier wenig helfen. Seit langem jeg –
licher kompetenten Führung beraubt, ist der
Polizeibeamte sich quasi auf der Straße selbst
überlassen. Und so ist die staatliche Autorität
immer mehr im Rückzug begriffen. Bei den
Bildern kann es nun auch der aller Letzte deut –
lich sehen, dass die ,,wehrhafte Demokratie„
nur noch blanke Illusion ist.
Die Politiker fordern härtere Strafen für anti –
semitische Straftäter, obwohl sie selbst nur
zu gut wissen, dass die Härte des Gesetzes
einzig noch für deutsche Rechte gilt! Von der
dafür zuständigen Bundesjustizministerin hat
man nichts mehr gehört. Auch Innenminister
Seehofer muss passen, weil ihm die rechten
Gruppierungen, mit deren Verhaftung er ge –
wöhnlich vom eigentlichen Thema abzulen –
ken versucht, tatsächlich ausgegangen. So –
mit muss sich der Horst damit zufriedenge –
ben den arabisch-muslimischen Antisemitis –
mus als ,,rechte Straftaten„ zu zählen, um
so wenigstens deren Zunahme verkünden
zu können.
Auch NRW-Innenminister Herbert Reul be –
wies einmal mehr sein Unvermögen, indem
er sich über die Schulung arabischer Zuwan –
derung ausließ und sagte ,, Ich weiß gar nicht,
ob das ausreichend passiert „. Aber bei Herr
Reul hatte man ja schon öfters den Eindruck,
dass der gar nicht weiß, was passiert, und dies
nicht nur in NRW! Wahrscheinlich hat der so
auch alle staatlichen Gehirnwäschen zum
Thema mehr Toleranz gegenüber Migranten
komplett verschlafen, wenn er nun verlangt:
,, ohne jede Toleranz da einzusteigen und da –
gegen vorzugehen „.
Auch der Berliner Innensenator Andreas Geisel.
natürlich SPD, ansonsten eher ein zahnloser Pa –
piertiger, wenn es um Straftäter mit Migrations –
hintergrund geht, träumt nun davon ,, dass der
Rechtsstaat jetzt auch Zähne zeigt „. Das schad –
hafte Gebiss in Berlin hatte sich zuletzt gerade im
Nichtvorgehen gegen Linksextremistische Gewalt
gezeigt und droht im nunmehrigen Kampf eher
noch seine letzten fauligen Zahnstümpfe zu ver –
lieren! „Wir können ja nicht nur darüber reden,
sondern wir müssen jetzt auch deutlich machen,
dass wir das ernst meinen“, betonte Geisel. Als
wenn der denn je etwas anderes getan hätte als
große Reden zu schwingen!
Geisels Komplizin, die Berliner Polizeichefin
Babara Slowik, ist sich noch nicht einmal sicher,
ob ihre Polizei überhaupt gegen Migranten vor –
gehen darf. ,,Die Polizei habe einzelne Israel-
feindliche, antisemitische Parolen aufgezeich –
net und werde diese Tonaufnahmen jetzt aus –
werten und auf ihre Strafbarkeit überprüfen„
kündigte Slowik im Innenausschuss an. Viel –
leicht sollte man lieber im Innenausschuss ein –
mal die Befähigung von Frau Slowik für ihr Amt
überprüfen. Während ihre Polizei auf deutsche
Rechte und Querdenker sofort einprügelt, wird
bei Migranten und Linksextremisten geprüft,
bis sich die Gefahr von selbst aufgelöst hat. Da
kann man sich denn sicher sein, dass bei dieser
Überprüfung wieder einmal mehr rein gar nichts
herauskommt. Indes stellt sich der eigentlich da –
für zuständige Justizsenator Dirk Berendt von
den Grünen einfach tot. Das ist so ziemlich das
Einzige, was der in seinem Amt halbswegs per –
fekt beherrscht.
Überhaupt gleicht die buntdeutsche Politik im
Augenblick eher Goethes Zauberlehrling, der
die Geister, die man mit der Grenzöffnung
2015 rief, nun nicht mehr Herr wird.
Es werden, szenetypisch für diesen Politiker –
schlag, erst einmal langwierige Konferenzen
angesetzt und eine genaue Beobachtung der
Szene gefordert. Man tut wieder so als ob man
nicht ganz genau wüsste mit wem man es zu
tun habe, eben die gewohnte Verzögerungs –
taktik, in der Erwartung, wenn man nur lange
genug den Kopf in den Sand stecke, werde sich
der ganze Spuk schon von selbst in Luft auflösen.
So, wie man schon seit einem Vierteljahrhundert
beständig ein ,,härteres Vorgehen„ gegen Links –
extremismus lautstark fordert, ohne dass, sich
auch nur das aller Geringste seitdem geändert
hätte!

Buntdeutsche Tierwelten : Der Brackwassertölpel

Der buntdeutsche Brackwassertöpel gedeiht nur im
Sumpf von Tümpeln, dessen Wasser eine rötlich bis
grüne Farbe aufweist. Diese Tümpel werden auch
gerne als Zivil – oder Stadtgesellschaft bezeichnet.
Der buntdeutsche Brackwassertöpel unterscheidet
sich vom gemeinen Töpel durch eine weitaus gerin –
gere Intelligenz sowie durch ein rotes Hinterteil.
Sein Gesichtsausdruck ist oft sehr einfältig.
In der Realität, also an Land wirkt der buntdeutsche
Brackwassertöpel eher träge und tolpatschig, weshalb
er es vorzieht die meiste Zeit seines Lebens im sump –
figen Schilfgürtel der Erinnerungskultur zu verbrin –
gen. Hier brütet er seine Nachkommen aus, welche
zumeist sehr schlecht geraten. Erstaunlich ist dabei,
dass der buntdeutsche Brackwassertöpel sich ganz
ausschließlich am linken Ufer seines Tümpels auf –
hält und beharrlich den rechten Rand meidet.
Lebt der buntdeutsche Brackwassertöpel in einem
Tümpel mit grünlichem Wasser so überlässt er sehr
gerne die Aufzucht seiner Nachkommen dem altbe –
kanntem Onkeltyp der Grünen, welche ja kleine Kin –
der auf eine ganz besondere Art und Weise lieb hat.
Als Küken hat er zumeist ein gänzlich rotes Gefieder,
dass im Alter oft zu Grüntönen wechselt.
An Land, sprich in der Realität, wirkt der buntdeut –
sche Brackwassertöpel oft hilflos und plump. Bei Ge –
fahr plustert er sich auf und gibt ein lautstarkes Ge –
schrei von sich.
Da in Zeiten des Klimawandels viele dieser Tümpel
ausgetrocknet, bzw. der rational denkende Mensch
ein Großteil dieser Sümpfe trockengelegt, so wird
der Buntdeutsche Brackwassertöpel vermehrt an
den Universitäten künstlich nachgezüchtet, sonst
wäre er wohl längst in Deutschland ausgestorben.
Der völlig flugunfähige Tölpel, mit seiner geringen
Intelligenz, vermehrt hier zumeist die Zahl der Stu –
dienabbrecher, einige seiner Exemplare brachten
es jedoch zum Politologen. An den Universitäten
bedient man sich seiner zumeist zum Erstellen
von Studien. An allen deutschen Universitäten
kann man so den buntdeutschen Brackwasser –
töpel über die Flure watscheln sehen, besonders
vertraut ist ihm hier die Mensa. Da er trotz aller
staatlichen Bemühungen immer noch vom Aus –
sterben bedroht, so wurde er in Deutschland un –
ter den ganz besonderen Schutz des Bundesjustiz –
ministeriums gestellt.

Volksverpetzer erstellt Feindesliste und Christine Lambrecht schaut weg

Eigentlich ist Volksverpetzer Cornelius Roemer mit
seinen Hasskommentaren gegen die Schauspieler
und Schauspielerinnen, welche sich an der Aktion
,,#allesdichtmachen„ beteiligt, sowie mit seinem
Aufruf zur Erstellung von Feindeslisten, genau der
Typ den Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
mit ihren Gesetzesentwürfen gegen Hasskriminalität
und gegen das Erstellen von Feindeslisten nunmehr
juristisch verfolgen müsste.
Jedoch ist die Bunte Republik kein Rechtsstaat und
Christine Lambrecht keine Demokratin und somit
gelten ihre Gesetzesentwürfe auch nicht für System –
linge wie Roemer.
Wie immer richten sich derlei Gesetzesentwürfe nur
gegen ,,Rechte„ und jegliche Opposition im Lande.
Selbstverständlich richtet sich auch die Zensur in
den Sozialen Netzwerken nicht gegen linke System –
linge wie Roemer, der nach seinem Aufruf zum Er –
stellen von Feindeslisten eigentlich sogleich dafür
auf Twitter hätte gesperrt werden müssen. Aber da
die Zensoren aus demselben linksversifftem Stall,
werden auch hier nur Rechte, Oppositionelle und
Abweichler des Merkel-System zensiert, gelöscht
und gesperrt, und Volksverpetzer und Denunzian –
ten wie Cornelius Roemer bleiben weiter ungestört
online!
Das Christine Lambrecht als Bundesjustizministe –
rin im Fall Roemer nicht handelt, zeigt deutlich, dass
die keinerlei Interesse an Rechtsstaatlichkeit hat, da
in jedem Rechtsstaat das oberste Gebot ist, dass vor
dem Gesetz jeder Mensch gleich zu sein hat. Aber
ein Staat, der Systemlinge außerhalb des Gesetzes
stellt und statt dessen nur einseitig Rechte und Op –
positionelle, die sich gegen das Merkel-System stel –
len, verfolgen lässt, ist eine Schande für jede Demo –
kratie! Noch schlimmer ist nur ein Staat, der solche
Denunzianten wie Cornelius Roemer und Sören Kohl –
huber, in Ermangelung eines Volkes, dass noch hinter
ihnen steht, zur ,,Zivilgesellschaft„ ernennen muss.
Viel tiefer kann die Bunte Republik nun nicht mehr
sinken!
Gerade noch krakeelte Christine Lambrecht herum
und verlangte einen Gesetzesentwurf gegen das Er –
stellen von Feindeslisten. Nun wo Cornelius Roemer
das Erstellen solcher Feindesliste offen in den Sozia –
len Netzwerken gefordert, schaut Lambrecht einmal
mehr weg und handelt nicht. Von nun an kann man
diese SPD-Politikerin wohl kaum noch ernst nehmen,
mit ihrem Geschrei nach Gesetzesverschärfungen, die
eindeutig gegen das Grundgesetz verstoßen.
Der Fall Cornelius Roemer zeigt nur einmal mehr deut –
lich auf, dass man in diesem Land die aller schlimmsten
Feinde der Demokratie stets unter denen findet, welche
vorgeben die Demokratie verteidigen zu wollen!

Linke Totschläger und die Aufhetzer aus Presse, Politik und Gesellschaft schweigen dazu

Offensichtlich haben Linksextremisten versucht am
Rande der Querdenker-Demonstration einen von
deren Teilnehmer totzuprügeln. Die Polizei ermit –
tel wegen ,, versuchten Totschlag„ und ,, gefähr –
licher Körperverletzung„.
Wo aber bleibt der Aufschrei in den Medien? Immer –
hin tragen diese eine Mitschuld durch ihre Hetzarti –
kel über die Querdenker. Auch von den Politiker ist
nun keine geheuchelte Empörung zu vernehmen. Wo
bleibt eine empörte Bundesjustizministerin, die nun
folgerichtig höhere Strafmaße für Linksextremisten
fordert? Wo bleibt die Empörung des Bundespräsi –
denten, der doch sonst immer ganz vorne mitmischt,
wenn es was zu Heucheln und Empören gibt. Immer –
hin tragen genau diese Politiker wegen ihrer Hetzre –
den eine Mitschuld. Genauso, wie sie ansonsten im –
mer der AfD eine Mitschuld an rechte Gewalttaten
geben. Und zu guter Letzt, ein sofortiger Rücktritt
von Sachsens Wirtschaftsminister, Martin Dulig,
natürlich SPD, der sich bei eben diesen Linksextre –
misten dafür auf Twitter bedankt, dass diese sich
„trotz Übergriffen von Querdenkern und Neonazis
erfolgreich gewehrt„ haben. Nach diesem ,,unerhör –
tem Skandal „müsste man, gemäß der These eines
Alexander Dobrindt, nunmehr die SPD von Posten
im Parlament ausschließen!
Aber wir dürfen uns gewiß sein, dass wegen der im
Bundestag und Bundesregierung vorherrschenden
heuchlerisch-verlogenen Doppelmoral, nichts von
all dem passieren wird. Auch weil demokratische
Grundregeln immer nur für Oppositionelle gelten!

Über Provokateure, Vereinnahmung und Sprachpolizei

Ist es noch ein demokratischer Staat oder schon ein
Regime, dass die Deutungshoheit über jedes Wort,
Bild und Personen der Geschichte haben will?
Diese Frage stellt sich nach dem medienträchtig auf –
gebauschten Skandal darum, dass sich in Hannover
eine junge Frau der Querdenker-Bewegung mit Sop –
hie Scholl verglich. Das sei ,,Verharmlosung des Ho –
locaust „ rief ihr ein Mann zu, der dafür nun in der
Staatspresse gebührend gefeiert wird. Genüßlich wies
dieselbe Presse darauf hin, das Sophie Scholl erst 21
gewesen und nicht 22, wie es die Sprecherin sagte.
Dann hätte man auch darauf hinweisen müssen, daß
Sophie Scholl keine Jüdin gewesen, zwar gegen das
Nationalsozialistische Regime gekämpft, nicht aber
für ein Erinnern an den Holocaust. Aber so ist es
nun einmal, wenn man Personen aus der Geschichte
für sich beansprucht. Insofern hat Jana aus Kassel
jungen Mann richtig gefragt ,,Wieso denn Schwach –
sinn?``.
Seltsamer Weise vermag die Presse rein gar nichts
über den Mann mit der gelben Weste mitzuteilen.
War er am Ende einer, der die Querdenker-Beweg –
ung unterwandern sollte, so ein linker agent provo –
cateur ? Seltsam auch, dass die Polizei den Störer
gleich in Gewahrsam nahm. Die ,,Hannoversche
Allgemeine Zeitung„ weis denn auch zu berichten,
dass der Störer der ,,linken Szene Hannovers„ an –
gehöre und spricht von einer ,, Inszenierung„, die
offenbar vorführen, dass die „Querdenker“-Beweg –
ung gespalten ist, und war eine gezielte Provokation„.
Der Beweis dessen dürfte schon darin liegen, dass es
die geballte Recherchekraft der ,,Qualitätsmedien„
es nicht vermochte den Störer namhaft zu machen.
Bei rechten Störern, wie zuletzt die im Bundestag,
ist man ansonsten doch auch gleich immer mit Na –
men zur Stelle. Soll hier bewusst ein Linksextremist
geschützt werden?
Beim Streit um die Deutungshoheit machen diese
Medien doch ansonsten noch nicht einmal vor Kin –
der halt, wie der inszenierte Skandal um eine Elfjäh –
rige, die sich mit Anne Frank verglich, beschämend
belegt!
Sophie Scholl und Anne Frank reklamiert der beken –
nende Linksextremisten-Unterstützer Heiko Maas,
natürlich SPD, für sich. Dieser Politiker mit seinem
ausgesprochenen rechten Verfolgungswahn, twitterte
sofort hirnlos los: ,, Wer sich heute mit Sophie Scholl
oder Anne Frank vergleicht, verhöhnt den Mut, den
es brauchte, Haltung gegen Nazis zu zeigen. Das ver –
harmlost den Holocaust und zeigt eine unerträgliche
Geschichtsvergessenheit „. Blöd nur, wenn man sich
selbst deren Namen bedient, wie Maas. Vielleicht hat
der ehemalige Justizminister beim Twittern daran ge –
dacht, wieviel Mut er damals brauchte das Justizmins –
terium zur Zusammenarbeit mit bekennenden Links –
extremisten wie Sören Kohlhuber zu bewegen! Falls
Maas beim sofortigen Lostwittern überhaupt gedacht
hat.
Geschichtsvergessenheit kann denen, die wie Mistkä –
fer immer im selben Humus aus der Zeit des National –
sozialismus herumwühlen, und daraus ihre bitteren
Pillen für das deutsche Volk drehen, wohl nicht pas –
sieren. Eher schon werden sie von ihren eigenen Mist –
kugeln überrollt.
Der Vorfall mit Jana aus Kassel und einer Elfjährigen
gibt uns zugleich tiefe Einblicke in eine Presse, die in –
zwischen jedes Wort auf die Goldwaage legen muss,
da wo sie die Sätze nicht verdrehen oder entstellen
zu vermögen, weil sie schon keine nachvollziehbaren
Argumente mehr besitzt, um zu beschreiben, was in
der Bunten Republik wirklich abgeht.
Maas Ausspruch: ,, Nichts verbindet Coronaproteste
mit Widerstandskämpfer*Innen. Nichts!“ kann man
so denn auch umdeuten: ,,Nichts verbindet Heiko
Maas mit einem Demokraten. Nichts!„ Wobei letz –
terer Satz viel mehr Sinn macht als jener des Außen –
ministers einer Bunten Republik.
Aber was will man erwarten in einem Land, in dem
jedes Wort gleich zum ,,nationalsozialistischem
Sprachgebrauch„ zugehörig erklärt wird, wenn
es an die linke Sprachpolizei gerichtet ist. Etwas
in Deutschland noch offen zu sagen, wird von der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten Justiz
mit einem Strafmaß bestraft, dass Mord oft weit
übertrifft bestraft, und dies längst nicht mehr nur
bei der angeblichen Leugnung des Holocaust! Zig
inhaftierte Rechte deren einziges Verbrechen darin
bestanden in einem privaten Chat untereinander
die falsche Meinung gehabt zu haben, bestätigen
dies! Auch so ein Verdienst dieses Mannes, der
heute den Innenminister mimt. Und seine Sozi –
Nachfolgerin im Justizministerium versucht die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz noch mit gegen
die Verfassung verstoßene Gesetzesentwürfe wei –
ter zu verschärfen. So ist Deutschland längst kein
Rechtsstaat mehr, denn dessen oberster Grund –
satz, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, gibt es
in der buntdeutschen Justiz quasi nicht mehr,
denn hier wird willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung abgeurteilt.
Ginge es also der EU tatsächlich um die Einhal –
tung der Rechtsstaatlichkeit, würde Deutschland
wohl noch weitaus weniger Geld als Polen und Un –
garn zugeteilt bekommen!
Alleine schon wegen der Installation einer Sprach –
polizei, die von der 11 bis zur 91-Jährigen nieman –
den verschont und deren Lieblingsparagraphen die
,,Volksverhetzung„ und die ,,Leugnung des Holo –
caustes„ sind! Letzteres wird in Deutschland wahr –
scheinlich härter bestraft als in China die Aufdeck –
ung der Verbrechen der Kommunisten an der Zivil –
bevölkerung! Und es ist ungewiß, ob die Hongkonger
Studenten auch gleich mit vierjähriger und noch weit –
längeren Haftstrafen verurteilt worden, nur, weil sie
sich in einem Privatchat über den Sturz der Regier –
ung unterhalten haben. Machen wir uns da nichts
vor, die Methoden mögen in der BRD etwas feiner
sein als in China, aber am Ende zeigt sich da kaum
noch Unterschiede! Wobei man in China wenigstens
nicht leugnet eine Staatspresse zu besitzen und sich
hinter Corona-Maßnahmen verstecken muss!

Wo bleiben die Razzienerfolge gegen die Clankriminalität?

Auffällig schnell wurde es verdammt ruhig um die
Berichterstattung der Staatspresse um die angeb –
lichen großen Erfolge der Polizei bei den Razzien
in den arabischen Familienclans.
Wie üblich feierte die staatliche Jubelpresse Erfolge,
die man nie hatte. Wahrscheinlich sind wieder alle
Beteiligten auf freien Fuss und haben ihr beschlag –
nahmtes Hab und Gut zurückerhalten. Davon ist
auszugehen, weil sich die Staatspresse darüber in
Schweigen hüllt.
Ansonsten erwies sich die ganze Prestigeaktion der
Polizei als der übliche Rohrkrepierer im Umgang
mit der Clankriminalität.
Allerdings wäre es falsch nun der Berliner Polizei
die Schuld zu gehen, denn die tut, was sie kann,
trotz der Führung von Polizeipräsidentin Babara
Slowiks! Die Schuld liegt bei einem politischem
System, dass Ausländerkriminalität bagatellisiert
und begünstigt. Dies wird bei der jüngsten Razzia
mehr als deutlich, die nichts brachte als das her –
aus kam, dass verurteilte Clanmitglieder durch
die Justiz nicht im Gefängnis saßen, sondern ab –
sichtlich in Freiheit belassen worden, damit sie
ungestört weitere Verbrechen begehen können.
Dazu kam noch heraus, dass arabische Familien –
clans dem muslimischen Attentäter vom Berliner
Breitscheitsplatz halfen.
In einer echten Demokratie wären die Bundes –
justizministerin und die Berliner Senatsregier –
ung schon längst nicht mehr haltbar, nur eben
unter der Merkel-Regierung nicht! Die nämlich
kann nur gegen deutsche Rechte und sonst gar –
nichts! Würde in Berlin ein AfD-Mann Innen –
senator und rechte Gewalttäter so schützen, wie
der SPD-Mann Andreas Geisel die Linksextre –
misten, wäre der schon längst aus dem Amt ge –
sagt. Linke Komplettversager dagegen bleiben
im Amt, bis sie dort den größtmöglichen Scha –
den für das Ansehen der Demokratie verübt ha –
ben! Ebenso wie sozialdemokratische Justizmi –
nister, die den Rechtsstaat permanent beschädi –
gen und die Rechtsstaatlichkeit abbauen.
Profitieren tun von dieser unseligen Politik vor
allem die Straftäter mit Migrationshintergrund!
Schon weil die Merkel-Regierung jeder Einflüs –
terung der Asyl – und Migrantenlobby erliegt,
die seit Jahren das einzig wirklich erfolgreiche
Mittel gegen die Clan-Kriminalität verhindern,
nämlich die rigorose Abschiebung!
Ebenso ist es nur eine billige Ausrede, dass man
nicht genügend Kräfte habe. Man hat sie, nur es
fehlt der Willen, die auch richtig einzusetzen.
Dies wurde deutlich nach den Geschäftsplün –
derungen in Stuttgart. Am Montag darauf ließ
der Innenminister Seehofer nämlich nicht et –
wa in Stuttgart die Polizei Großrazzien nach
dem gestohlenen Hab und Gut durchführen,
sondern veranstaltete zum 21.Mal in Folge
seine Ablenkung, indem er wie üblich lieber
Großrazzien bei einer rechten Gruppe veran –
stalten ließ, deren einziges Verbrechen darin
bestand die falsche Gesinnung in einem Pri –
vatchat gehabt zu haben. Man sieht als, die
Kräfte wären durchaus vorhanden gewesen,
aber der Innenminister war mal wieder viel
zu feige um sie richtig einzusetzen!
Dabei werden die Straftäter mit Migrations –
hintergrund noch durch gezielte Kampagnen
der Medienmafia geschützt, die den Drogen –
tod irgendeines Schwarzen in den USA mehr
als schamlos ausnutzte, um hier Stimmung
gegen die deutsche Polizei zu machen. Von
der Verantwortungslosigkeit der Politiker,
die auf diesem Zug aufsprangen gar nicht zu
reden! Man wollte gezielt mit den unsinnigs –
ten Rassismus – und Diskriminierungsvorwür –
fen die Polizeikräfte lähmen, damit diese eben
nicht mehr gezielt gegen Straftäter mit Migra –
tionshintergrund vorgehen. Das die Merkel –
Regierung nach 1,3 Millionen alleine von so –
genannten ,,Flüchtlingen„ begangene Straf –
taten, nicht im mindesten gehandelt, sondern
weiterhin nur einseitig auf die Einflüsterungen
der Lobbyisten der Asyl – und Migranten-NGO –
Mafia hört, spricht Bände!
Es dürfte ohnehin kaum noch einen Punkt zum
Thema Migration geben, an dem das Volk noch
nicht von der Merkel-Regierung belogen worden
ist! Wenn es etwa um Ausländerkriminalität geht,
stellt man sich in der Merkel-Regierung immer
blind, blöd und taub, mit immer derselben fau –
len Ausrede, dass ihnen angeblich Studien zu
diesem Thema fehlen. Dieselben werden dann
ausschließlich von der Asyl – und Migranten –
lobby produziert, und fallen gemäß ihres Auf –
tragsgebers immer so aus, dass der Migrant an –
geblich immer nur Opfer aber niemals Täter ist.
Von daher ist nicht eine einzige dieser Studien
das Geld des Papiers wert auf dem sie gedruckt!
Nichts anderes ist von der Merkel-Regierung ge –
forderten Studie zu Rassismus und Diskriminier –
ung bei der Polizei zu erwarten. Sachlich-objektiv
oder gar unabhängig können die Studienherstel –
ler nämlich ebenso wenig, wie die Staatspresse
und die Politik!
Selbstredend wird nicht eine einzige all dieser
unzähligen Studien den Beweis erbringen, dass
eine rigorose Abschiebung von Straftätern mit
Migrationshintergrund das Einzige ist, was hilft.
Wie nun auch die Clanhilfe für den Islamisten
Amri deutlich aufzeigt, ist dies auch der einzig
wirkungsvolle Schutz der Zivilbevölkerung vor
islamischen Anschlägen, da sich die Islamisten
vorzugsweise aus kriminellen Muslimen rekru –
tieren.
Da braucht man keinen Verfassungsschutz, um
Eins und Eins zusammenzuzählen, um zu erken –
nen, dass solange die aller schlimmsten Gefähr –
der der inneren Sicherheit samt und sonders
mit Mandat im Bundestag und die schlimmsten
Beihilfeleister im Justizministerium sitzen, dass
sich an der Situation nicht das Geringste ändern
wird.
Die Razzien mit ihren angeblichen Erfolgen ge –
gen die Clankriminalität sind somit nichts als
Sand, den man den Bürgern bewusst in die Au –
gen streut. Wobei es beim aller schlimmsten
dieser Clans, nämlich beim Merkelclan, noch
nicht einmal Hausdurchsuchungen gab! Will
man den Clansumpf wirklich trockenlegen,
dann muss man bei deren Verwässerungen
durch die Asyl – und Migrantenlobby anfan –
gen und deren NGOs das Wasser abgraben,
und deren Lobbyisten nicht anders behandeln
als Waffenverkäufer – und Vermögensanleger –
Lobbyisten! Aber solange die Bunte Regierung
ein Teil von all dem ist, und zwar der führende,
wird sich in Deutschland nichts daran ändern!

Terror des Linksextremismus in Deutschland: Alibi-Vorgehen des Staates, gepaart mit gleichzeitig 22ster Ablenkung!

Ungewohnt neue Töne hört man aus dem ,,Focus„.
Dort heißt es: ,, Lange Zeit konnten Linksextremisten
in Deutschland scheinbar nach Belieben schalten und
walten „. Weshalb das in Deutschland so ist, nannte
Göran Schattauer auch gleich: ,, Profitiert haben sie
dabei von Politikern, die das Phänomen linker Gewalt
konsequent ignorierten oder verharmlosten, und von
Sicherheitsbehörden, die sich im Kampf gegen die weit –
gehend autonome Szene traditionell schwertun. Von
ein paar Ausnahmen abgesehen, blieben die Täter in
der Regel unentdeckt und damit straffrei „.
Allerdings geht nun der Staat nicht gleich konsequent
gegen den Linksextremismus vor, so wie es Schattauer
behauptet, denn die drei Verhaftungen: ,,Kommando –
führerin„ Lisa E. in Leipzig und ein Ehepaar in Stutt –
gart, dürften hier wohl eher die üblichen Bauernopfer
in diesem Spiel sein! Konsequentes Vorgegen würde
nämlich bedeuten, dass der Staat endlich, so wie es
bei den Rechten schon Standard ist, linke Organisa –
tionen konsequent verbieten und auch die jahrelan –
gen Beihilfeleister aus der Politik zur Rechenschaft
zu ziehen.
Somit mehren sich eher nich ,, die Zeichen, dass der
Staat seine Gangart im Kampf gegen die Radikalen
verschärft „. Schattauer behauptet weiter: ,, In den
vergangenen Wochen schritten Polizei und Justiz
rigoros gegen Linksextremisten ein „. Während es
in Städten wie Hamburg, Berlin und Leipzig ganze
links-alternative Stadtviertel gibt, dürfte die eher
magere Verhaftung von ganzen drei Gestalten aus
der Szene alles andere als ein ,,rigoroses Vorgehen
sein. Schon in jeder rechten Chatgruppe finden da
bedeutend mehr Verhaftungen statt.
Der gravierende Unterschied im Kampf gegen Rechts
tritt hier deutlich zu Tage: Während man bei Rechten
stets die ganze Gruppe verhaftet und anklagt, bleiben
es bei Linken stets Einzeltäter. So wurde zwar etwa
in Leipzig die Kommandoführerin Lisa E. verhaftet,
nicht aber ihr ,,Kommando„. Somit bleiben es Ein –
zeltäter und der Vorsatz der Bildung einer terrotist –
ischen Vereinigung wäre damit schon einmal vom
Tisch, und somit folgen vergleichsweise bedeutend
mildere Strafmaße als bei Rechten, die gleichwertige
Taten begehen.
Augenscheinlich belässt man es dabei aus dem linken
Sumpf nur ein, zwei Fettaugen abzuschöpfen und ja
nicht zu tief nachzugraben. Wen müsste man ansons –
ten im Fall der Studentin Lisa E. und ihre Beihelfer
aus Leipzig einstufen ? Immerhin rechtfertigt die ja
ihre Taten mit dem Kampf gegen Rechts. Ihre 2018
angefertige Bachelorarbeit trug denn auch den viel –
sagenden Titel ,,Zum Umgang mit Neonazismus in der
Jugendarbeit ``! Sind dementsprechend nun die Aka –
demiker an der Universität, die so etwas lehren und
als Bachelorarbeit aufgeben als Beihilfeleister oder
gar als Gefährder anzusehen?
Wobei der Übergang vom Staat zum Linksextremis –
mus meist fliessend ist. ImFall des Linksextremisten
Sören Kohlhuber, der u.a. für ,,Die Zeit„ schrieb, füh –
ren sie sogar bis ins Bundesjustizministerium! Auch
die linke Thüringer Landesregierung, welche einem
linksextremistischen Bombenbauer den Demokratie –
preis der Landesregierung verlieh, käme bei einem
rigorosem Vorgehen des Staates wohl nicht so gut
weg. Ganz zu schweigen von jenen sächsischen Poli –
tikern, die seit Jahren beim Treiben von Lisa E. & Co
in Leipzig weggeschaut und verharmlost haben. Oder
die Duldung eines ,,Kulturbüro Sachsen„, dass sich
mehr mit dem Ausspionieren von Rechten als wirk –
lich mit Kultur befasste! All dies würde zweifelsohne
zu einem Infragestellen des ohnehin schon mehr als
zweifelhaften ,,Kampf gegen Rechts„ führen. Hier
wäre dann die Liste der Beihilfeleister, Gefährder
und sonstigen antifaschistischen Straftäter schier
endlos! Daneben tauchen Linksextremisten auch
immer mehr im Kampf gegen die Coronamaßnah –
mengegener auf. Ganz zu schweigen von der Zuar –
beit der Linksextremisten für die Asyl – & Migran –
tenlobby.
Je tiefer man in den linksextremistischen Sumpf
hinein blickt und sich mit seinen Strukturen be –
fasst, wird man mit Entsetzen feststellen, dass es
sich hier, anders als bei den Rechtsextremisten,
nicht um kleine Grüppchen handelt, sondern es
das ganze politische System der Bundesrepublik
ist, das hier seine Fäden zieht. So gesehen, fun –
gierte die Kommandoführerin Lisa E. nur auf der
untersten Ebene!
Aber wo fängt die politische Unterstützung von
Linksextremisten im Staat an? Etwa bei Heiko
Maas, der als Bundesjustizminister sein Amt da –
zu missbrauchte, um Linksextremisten wie Sören
Kohlhuber durch sein Ministerium im vermeint –
lichen Kampf gegen Rechts zu unterstützen ? Oder
beim Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier,
der noch nie die gegebene Neutralität seines Amts
beachtet, sondern öffentlich das Konzert der links –
extremistischen Band Feine Sahne Fischfilet lobte?
Gehören zu den Gefährdern und Beihilfeleister des
Linksextremismus nicht auch jene Politiker und
Politikerinnen, die in Ermangelung von Rückhalt
im eigenen Volke uns seit Jahren linksextremist –
ischen Krawallmob als Stadt – oder Zivilgesell –
schaft verkaufen wollen? Gehören nicht auch
jene Gewerkschaftsbonzen dazu, die ihre Ge –
werkschafter gerne mit Linksextremisten Seite
an Seite auf Demonstrationen aufmarschieren
lassen.
Pikanter Weise mischten das Stuttgarter Linksextre –
mistenpärchen selbst in der Politik mit: Nicole E.
saß im Landesvorstand der r Ökologisch-Demokrat –
ischen Partei (ÖDP) in Baden-Württemberg, und ihr
Mann, Martin E., saß im Bezirksbeirat von Bad Cann –
statt für die Fraktion Linke, Piraten, Tierschutzpartei
und Bündnis Stuttgart Ökologisch Sozial (SÖS)! Nur
für den, welcher hier noch einen Zusammenhang zwi –
schenbuntdeutscher Politik und Linksextremismus
sucht!
Je tiefer man in den linksextremistischen Sumpf
hinein blickt, um so deutlicher wird es : Der Staat
bekämpft Linksextremismus nicht, weil der Staat
selbst das Übel allen Linksextremismus ist!
Das Beschämenste daran ist, dass der Staat im
Falle des Ehepaars aus Stuttgart, – drastisch formu –
liert: bei zwei Drittel der Verhafteten- , nur vorge –
gangen, weil diese Drohbriefe an Politiker verfasst.
Wie in der Bunten Republik üblich, handeln Politi –
ker stets nur, wenn es um den eigenen Arsch geht.
Hätte sich das Stuttgarter Pärchen nämlich darauf
beschränkt ,,Nazis zu jagen„ hätten dieselben Po –
litiker ihnen sogar noch applaudiert! Vielleich hät –
ten die Stuttgarter Linksextremisten sich für ihren
Brandanschlag auch nicht gerade die Villa des Fleisch –
fabrikanten Clemens Tönnies, eines Unternehmens, in
dessen Firma der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel
allen bewies, dass er das als Bürger nicht achte, was
er als Politiker erzählte, aussuchen sollen.
Aber man ist in derselben Justiz, in der man mit
solchen Linksextremisten im ,,Kampf gegen Rechts„
zusammen arbeitet, natürlich schon im Vorfeld be –
reit den Stuttgarter Linksextremisten Brücken zu
bauen. Anders als bei Rechtsextremisten wo jeder
Versuch bereits als vollwertige Tat zählt und mit
überhohen Haftstrafen geahndet, gilt bei unseren
beiden Linksextremisten alles nur als ,,versucht„,
von der Nötigung bis zum Brandanschlag. Wie ge –
wohnt von der buntdeutschen Justiz, wird einmal
mehr der oberste Grundsatz eines jeglichen Rechts –
staat, nämlich der, dass vor dem Gesetz alle gleich
zu sein haben, ausgehebelt!
Wie üblich startet man zur Ablenkung mal wieder
die staatliche Verfolgung einer rechtsextremen Grup –
pierung. Pünktlich zum Skandal um Linksextreme, –
schon 21. Mal hat Innenminister Horst Seehofer so
von eigentlichen Skandalen abgelenkt -, zaubert der
Verfassungsschutz, – der Zeitpunkt ist wie die 21. Mal
davor reiner Zufall -, nun die rechtsextreme ,,Gruppe
S„ aus dem Hut und mit freudigster Bereitwilligkeit
erhebt der Generalbundesanwalt sofort Anklage ge –
gen die 12 Mitglieder und dies natürlich rein zufällig
in Stuttgart ! Zwar hatte man deren Mitglieder schon
im Februar dieses Jahres verhaftet, sich aber die An –
klage mal wieder aufgehoben, um sie pünktlich ins
Spiel zu bringen, wenn die Merkel-Regierung mal
wieder vom eigentlichen Skandal ablenken will oder
muss, wie nun vom linksextremen Pärchen aus Stutt –
gard ! Wie in der Bunten Republik üblich, dürften die
Rechtsextremen in Stuttgart für Angriffe, über die
sie nur in Chats gesprochen, weitaus höher bestraft
werden, wie die Linksextremisten aus Stuttgart, die
tatsächliche Anschläge begangen.

Leipziger Allerlei gewürzt mit Doppelmoral

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, gibt sich nun in der üblichen unter der Merkel –
Regierung zum Standard gewordenen heuchlerisch –
verlogenen Doppelmoral ihre Empörung über die Ge –
walt bei der Corona-Demo in Leipzig Ausdruck. Als
die von ihr und besonders von ihren Vorgängern sehr
gehätschelten Linksextremisten in Leipzig und an –
deren Städten Ausschreitungen begingen und die Po –
lizei angriffen, da sah diese ,,Justizministerin„ an –
dauernd weg. Als ihre geschätzten Migranten randa –
lierten und Geschäfte plünderten, da sah die Lam –
brecht ebenfalls weg und tat, wie in ihren Kreisen
üblich, nichts! Sich nun aber über die Gewalt der
Corona-Demonstranten aufzuregen, die um ihr
Demonstrationsrecht regelrecht betrogen wurden,
dass ist absolut dreist!
Lambrecht, die wie alle Regierungsversager nur
gegen Rechts kann, und mit der Vorlage von Ge –
setzentwürfen, die in mehreren Fällen gegen die
Verfassung verstießen, deutlich zeigte, wir ex –
trem ungeeignet sie für ihren Ministerposten ist,
wobei noch erschwerend hinzu kommt, dass sie
es sichtlich vollkommen an der eigentlich mit
dem Amt verbundenen Neutralität fehlen lässt.
Ihre Hassrede gegen die Corona-Demonstranten
sprechen hier Bände!
Es ist auffällig, dass nun wieder die drei Parteien,
SPD, Linke und Grüne vollständige Aufklärung
fordern, die zuvor bei linksextremistischen Aus –
schreitungen immer weggesehen!
Damit entpuppt es sich als genau dass, was die
Corona-Demonstranten immer gesagt, dass die
Corona-Maßnahmen einzig dazu dienen die per –
sönlichen Freiheiten der Oppositionellen immer
weiter einzuschränken. Und die Justizministerin
Christine Lambrecht tut dies sogar mit strikten
Verstöße gegen die Verfassung, wie ihre Geset –
zesvorlagen deutlich zeigen. Hier zeigt sich ein –
mal mehr deutlich, dass die aller schlimmsten
Feinde der Demokratie sich stets hinter denen
verbergen, die vorgeben die Demokratie vertei –
digen zu wollen!
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appellierte an
die Verwaltungsgerichte, „sich nicht länger vor den
Karren der sogenannten Querdenken-Bewegung
spannen zu lassen“. Warum stellt diese Gewerk –
werkschaft nicht auch die Forderung, nach einem
Dutzend linksextremistischen Krawallen, dass die
Verwaltungsgerichte sich nicht länger vor dem Kar –
ren der Linksextremisten spannen zu lassen? Wa –
rum ist es dieser Gewerkschaft egal, wenn Links –
extremisten, so wie es am Freitag geschehen ihre
Beamten mit Steinen bewerfen und mit Pyrotech –
nik beschiessen? Sichtlich sind dieser Gewerkschaft
die von Linksextremisten verletzten Beamten völlig
egal. Womit sich deutlich zeigt, dass hier der Einzige,
der sich vor einem Karren spannen lässt, sind diese
Gewerkschaftsbonzen!
Und überhaupt wie sah denn die Deskalierung in
Leipzig aus? Politikbonzen taten schon im Vorfeld
alles um die Querdenker-Demonstration zu verbie –
ten, und nachdem ihnen das nicht gelang im letzten
Augenblick die Versammlungsorte so zu ändern,
das den Demonstranten gar keine Möglichkeit
blieb sich auf die neuen Strecken und Plätze ein –
zustellen. Gleichzeitig wurde den Linksextremisten
die Gegendemo ohne weiteres gewährt, obwohl die
noch einen Tag vorher in einer illegalen als ,,Spon –
tandemo„ verharmlosten Demo die Polizei mit
Steinen und Pyrotechnik angegriffen!
Tags darauf trat eine Polizei auf, die nicht gewillt
war linksextremistische Blockaden zu räumen und
damit bewusst nicht nur die Querdenker weiter ein –
zuschränken, sondern die Lage eskalieren zu lassen.
Man suchte also von vornherein nur nach einem
Grund, um die Demo verbieten zu können! Was
bitte schön war daran deeskalierend?
Warum regt sich kein linker, roter oder grüner
Beihilfeleister nicht auch über die Linksextremis –
ten auf, die man nach Connewitz abziehen ließ, wo
sie wie üblich dann Brände legten. Wo bleibt hier
der Aufschrei der Gewerkschaft der Polizei (GdP)?
Immerhin sah sich dort die Polizei in der Nacht mit
,,massiven Bränden von Barrikarden konfrontiert„!
Wo waren da die Gewerkschaftsbonzen der Polizei?
Sichtlich ging, wie üblich, auch in Leipzig die Gewalt
vorrangig von Linksextremisten aus. Warum sehen
von der Justizministerin über Politiker von Rot, grün
und Linkspartei, ebenso wie Gewerkschaftsbonzen da –
rüber nicht nur hinweg, sondern erwähnen die linksex –
tremistische Gewalt mit keinem Wort? Stattdessen wird
in der ebenfalls üblichen heuchlerischen Doppelmoral
völlig verlogen so getan als wäre sämtliche Gewalt ein –
zig von den Querdenker-Bewegung ausgegangen!
Über die Situation in Connewitz heißt es über Sams –
tag Nacht: ,, Die Polizei habe Wasserwerfer eingesetzt,
allerdings nicht gegen die Demonstranten, sondern zur
Löschung der Brände. Die Feuerwehr habe sich zurück –
ziehen müssen, weil die Lage für sie zu gefährlich ge –
worden sei „. Weiter heißt es: ,, Für den Abend in
Connewitz hat die Polizei schweres Gerät aufgefah –
ren. Ein Räumpanzer beseitigt Straßenblockaden, die
zuvor von linken Demonstranten errichtet worden
waren „. Und weiter: ,,Unbekannte haben am
Samstagabend die Scheiben vor der Polizeiaußen –
stelle Wiedebach-Passage in Connewitz beschädigt,
davor lagen Pflastersteine. Außerdem habe es in der
Gegend kleinere Brände gegeben, sagte ein Polizei –
sprecher am Abend. Meldungen über Verletzte gab
es zunächst nicht „.
Das die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht
dies mit keinem Wort erwähnt, macht sie selbst zur
geistigen Brandstifterin! Und die einzige echte Auf –
arbeitung die es nun wirklich bedarf, ist die, warum
Politik, Justiz und Polizei einmal mehr bei Linksex –
tremistischen Krawallen weggeschaut haben!
Auch herrscht dringender Aufklärungsbedarf warum
man bei Demonstrationen der Opposition im Lande
immer solche Gegendemos genehmigt, obwohl man
nur zu gut weiß, dass 80 Prozent aller Gewalt eben
von denselben ausgehen! Damit wird bewusst von
den ,,Führungskräften„ auf Eskalation gesetzt!
Und in Connewitz bekam man einmal mehr, wie
bestellt so geliefert!
Ebenso verwerflich eine Lügen – und Lückenpresse,
die mit stark tendenziöser Berichterstattung die op –
positionellen Querdenker seit langem diffamiert und
gleichzeitig linksextremistische Ausschreitungen ver –
harmlost haben. Insofern haben diese Medien ihre
Mitarbeiter selbst gefährdet, wenn sie diese dort in
Rudeln auftreten lassen. Das ist auch eine bewusste
Provokation, zumal man seit dem Auftreten einer
Dunja Hayali nur zu gut weiß, wie diese ,,Angriffe
auf die Presse „ dann tatsächlich aussehen. Etwa
wenn man Menschen, die bewusst nicht gefilmt
werden wollen, wie betrunkene aggressive Bettler
um Interviews angeht! Das nennt sich dann ,,freie„
Berichterstattung! Auch hier muss man deutlich
sagen: Wie bestellt, so geliefert! Und so bekam die
Presse genau die Bilder, die sie gewollt!
Überhaupt müsste geklärt werden, wann denn die
Gewalt der Querdenker einsetzte. Bevor oder nach –
dem eine deeskalierende Polizei eine legale Demo
zur ,,illegalen„ erklärte, während man gleichzeitig
auch noch den Linksextremisten ihre ,,Spontande –
mos„ legalisierte? Welches Konzept hatte übrigens
die Stadt Leipzig als ,,Versammlungsbehörde„ als
sie die Auflösung der Demo befahl? Welches Konzept
hatte die Stadt Leipzig für die Auflösung der Gegen –
demos und für die Linksextremisten in Connewitz?
Oder war eine Auflösung deren ,,Spontandemos„
im roten Rathaus gar nicht vorgesehen? Und wie
sah es überhaupt mit Auflagen der Stadt für Links –
extremisten-Demos aus, während man die Quer –
denker geradezu mit Auflagen überschüttete?
Sichtlich resultiert es genau aus diesem Fehlern der
Stadtverwaltung Leipzig, dass Bundesjustizministe –
rin Christine Lambrecht und andere Politiker die
Fehler nur bei den Corona-Demonstranten suchen
wollen, so wie man denen nun die ganze Gewalt an –
lastet. Denn es war mal wieder ausschließlich rot –
links- grüne Politik, die hier im Vorfeld schon pro –
vozierte und bewusst eine Atmosphäre geschürt,
die ihnen dann ein Vorgehen gegen die Opposition
bot. Jetzt hat man genau dass, was man gewollt,
nämlich einen Grund alle weiteren Demonstratio –
nen verbieten zu können! Dafür ist die Politiker –
Clique gewillt auch noch die letzten Überreste der
Demokratie aufs Spiel zu setzen. Denn mit Volkes
Willen hat man es eh nicht so!

Bundesjustizministerin entpuppt sich als für die Demokratie äußerst gefährliche Lobbyistin

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen entwickeln

sich immer mehr zu Protesten gegen die Regierung selbst.

Alles was der Merkel-Regierung noch bleibt ist die Nazi –

Keule. Folgerichtig erklärt nun die Justizministerin Chris –

tine Lambrecht, natürlich SPD, einfach demagogisch alle

Teilnehmer an Protesten, eben ganz so wie das DDR-Re –

gime einst alle Demonstranten zu Staatsfeinden erklärte,

nun zu ,,Rechten„.

Dabei scheint die pure Verzweifelung und die Angst da –

vor, dass die Proteste an Intensivität zunehmen können

aus den Worten dieser Politikerin.

Lambrecht sagte: ,, Es ist nicht in Ordnung, mit Rechts –

extremen zu demonstrieren und für sich aber in Anspruch

zu nehmen, nur auf seine persönliche Situation aufmerk –

sam machen zu wollen. Dafür gibt es dann auch andere

Gelegenheiten „. Welche Gelegenheiten dies seien, dass

konnte die Justizministerin selbstredend nicht sagen!

Wie man es von solch Satrapen der Merkel-Regierung

gewohnt ist, handelt die Justizministerin in gewohnter

Einseitigkeit: ,, Wir müssen aufzeigen, wo Grenzen sind,

auch denjenigen gegenüber, die bei solchen Demonstra –

tionen mitlaufen, und klar machen: Wer mit Rechtsex –

tremen mitdemonstriert, der muss sich das Gedanken –

gut dann auch zurechnen lassen „. Damit macht sich

die Lambrecht erst gar nicht die Mühe die Unabhängig –

keit ihres Posten als Justizministerin aufrecht zu halten.

Wie immer ist sie parteiisch und eine von der Politik un –

abhängige Justiz gibt es in diesem Land schon lange nicht

mehr und erst recht nicht das oberste Gebot eines jeden

Rechtsstaat, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich

zu sein haben. Statt dessen korrumpiert diese Ministerin

den Rechtsstaat, indem sie einfach alle Gegner der Mer –

kel-Regierung als Rechte diffamiert.

Das Gebot der Gleichheit hätte es von Lambrecht verlangt,

dann aber auch alle Gegendemonstranten, die mit dem auto –

nomen Schwarzen Block aufmarschieren deutlich als Links –

extremisten zu bezeichnen. Sind dann auch alle, die zusam –

men mit Muslimen bei den Demonstrationen der Migranten –

lobby wie bei der Black live matter-Demonstration mit gelau –

fen automatisch Islamisten? Natürlich nicht denn Lambrecht

gilt als Unterstützerin von Linken und Muslimen.

Schon gibt es einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von

Rechtsextremismus und Rassismus, in dem, wie schon gesagt

mit üblicher Eintönigkeit der Merkel-Regierung, ausschließ –

lich Vertreter der Zivilgesellschaft, insbesondere von Migran –

tenorganisationen, und der Wissenschaft angehört werden.

Mit anderen Worten genau deren Lobbyorganisationen.

Einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung des Linksextre –

mismus oder der Ausländerkriminalität sucht man unter

Merkels vergeblich.

Und wo bleibt die versprochene Gelegenheit für die nicht

rechten Corona-Demonstranten in diesem Kabinettsaus –

schuss mit zuwirken?

Hier zeigt sich deutlich, dass Justizministerin Lambrecht

einzig Lobbyarbeit für Linksextremisten und Migranten –

lobby betreibt. Dazu passt, wie die berühmte Faust aufs

Auge, dass Bundeskanzlerin Merkel es gerade erst vehe –

ment ablehnt, dass ihre Kanzlei und Ministerin auf Lobby –

arbeit überprüft werden. Sichtlich wäre man bei Christine

Lambrecht sofort fündig geworden!

Unter dieser Ministerin herrscht im Justizministerium

wieder das finsterste Mittelalter, wo man einfach alle

nicht Merkel-Gläubigen bannt und die Inquisition steht,

getarnt als ,,Kabinettsausschuss„, auch schon bereit.

Und weiter und weiter : Schon wieder Ablenkung mit Racial Profiling-Studie

Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung,
Annette Widmann-Mauz, hat kaum einen Erfolg vorzu –
weisen. Höchste Zeit also um davon gehörig abzulenken
und nun auch besonders laut nach einer Racial Profiling –
Studie zu schreien.
Von daher teile sie nun die Einstellung, ,,dass eine wis –
senschaftliche Auseinandersetzung für eine sachliche
Diskussion erforderlich und gut ist „. Da es in diesem
Land keine einzige Einrichtung existiert, welche denn
im Stande wäre eine wirklich unabhängige Studie zu
erstellen, weiß die Widmann-Mauz ebenso gut, wie
alle anderen politischen Studien-Schreihälse. Es gibt
in Deutschland eben nur ,,in Auftrag gegebene Stu –
dien„, deren Ergebnis stets ganz im Sinne ihrer Auf –
traggeber sind. Von daher braucht eigentlich niemand
eine weitere stark tendenziöse, politisch korrekte Stu –
die, deren Ergebnis am Ende bei weitem nicht einmal
das Papier wert ist auf dem sie gedruckt!
Nur politische Pfründeposteninhaber in den Ministe –
rien, die Null geleistet und dementsprechend nichts,
aber auch gar nichts, vorzuweisen haben, schreien
nach solch einer Studie, um vom eigenen Unvermö –
gen ablenken zu können, indem man mit dem Finger
dann auf die Polizei zeigen kann.
,, Genau die brauchen wir, um all denen den Rücken
zu stärken, die täglich unverzichtbar wichtige Arbeit
leisten, und Probleme anzugehen, wo sie auftauchen
behauptet die Widmann-Mauz über die Studie. Die
aber wird garantiert nicht denen den Rücken stärken,
die wichtige Arbeit leisten, sondern denen den Rücken
stärken, die ansonsten kein Rückgrat haben, um selbst
etwas zu leisten! Nämlich genau diese Sorte von Politi –
kern sitzen im extra dafür gegründeten ,,Kabinettsaus –
schuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und
Rassismus „. Es liest sich wie eine Who`sWho-Liste
der politischen Komplettversager, wie z.B. Bundesin –
nenminister Seehofer, Familienministerin Franziska
Giffey (SPD) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU)!
Das Horst Seehofer keine Studie will, liegt nur daran,
dass er zur Ablenkung von persönlichen Pleiten und
Pannen, lieber unbedeutende rechte Grüppchen me –
dienträchtig verbieten lässt, und bestimmt schon die
21.. 22. oder so oft er noch im Amt kläglich versagt,
Rechtegruppe auf Vorrat hat. Von faher meldete
Seehofer auch keinen Bedarf an.
Nur Widmann-Mauz und Bundesjustizministerin
Christine Lambrecht haben diese Möglichkeit nicht,
und müssen daher nun besonders laut wie Betrun –
kene nach einer weiteren Flasche Schnaps, nach der
Racial Profiling-Studie schreien.
Zu ihnen gesellt sich noch die ECRI-Vorsitzende
Maria Marouda, bislang auch nicht gerade aufge –
fallen durch demokratische Erfolge oder dadurch,
für das eigene Volk etwas geleistet zu haben. Von
daher sieht die Marouda nun ,, dass es hier ein sub –
stanzielles Problem in Deutschland geben könnte „.
Ja, das substanzielle Problem auch dieser Dame ist
es vor allem vom eigenem Unvermögen gehörig ab –
zulenken. Daher kommt der die Racial Profiling –
Studie gerade recht. ,, Auf Racial Profiling beru –
hende Kontrollen könnten „traumatische Folgen
haben und Angst verursachen. Nicht nur bei den
Personen, die angehalten und überprüft werden,
sondern in ihrer ganzen Community“, erläuterte
Marouda ausgerechnet in dem Hetzblatt ,,taz„,
wo man ohnhin die Polizei auf den Müll entsorgt
sehen will. Und was meint die mit ,,Community„?
Etwa Angehörige von Familienclans oder die Kun –
den schwarzer Drogendealer? Oder ist diese Com –
munity so etwas wie der lockere Zusammenschluß
der 1.000 Einzeltäter aus der Silvesternacht 2015/
2016 in Köln. Immerhin hätte es tatsächlich traum –
matische Folgen für die Täter von Stuttgart gehabt,
wenn die Polizei sie nach den Plünderungen ver –
stärkt kontrolliert und die schon sicher geglaubte
Beute wieder hätten herausrücken müssen! Und so
braucht sich die Integrationsbeauftragte der Bun –
desregierung Widmann-Mauz auch nicht mit den
Vorfällen von Stuttgart zu befassen. Damit die es
überhaupt schnallt, was bei den Plünderungen
durch ihre Migranten abgegangen, bräuchte die
bestimmt ein ganzes Dutzend von Studien! Aber
jetzt, wo man sich bereits im Vorfeld darauf ge –
einigt, die Polizei zum Sündenbock zu machen,
braucht man sich nicht mehr mit Stuttgart und
anderen realen Vorfälle zu kümmern, sondern
kann sich schön hinter seiner Studie verstecken,
und das ist ja auch der Sinn all des Geschreis!
Hat die in Auftrag gegegebene Studie erst einmal,
ganz im Sinne ihrer Auftraggeber Racial Profiling
bei der Polizei festgestellt, dann kann man die be –
reits in Vorbereitung befindliche Kampagne gegen
die Polizei starten. Dann wird niemand mehr auf
das gucken, was Seehofer, Widmann-Mauz, die
Lambrecht, Giffey oder Marouda geleistet bzw.
nicht geleistet oder sich geleistet haben. Natürlich
wird mit der fertiggestellten Studie deren ,,Arbeit„
dieser Damen und Herren nicht ansatzweise bes –
ser oder wird von ihnen mehr geleistet, sondern
die Studie bleibt genau dass, was sie ist, nämlich
viel heißer Wind um nichts!