Vor den Wahlen : Die blanke Farce um Immunitätsaufhebung von Canan Bayram soll Wählern den funktionierenden Rechtsstaat vorspielen

An der Blockierung des Frauenmarsch im
Februar waren auch eine ganze Reihe von
Politiker und Politikerinnen beteiligt. Das
Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen
die Grüne Canan Bayram wirkt daher eher
wie ein dürftiges Feigenblatt. Oder ist der
Bayram die Rolle des Bauernopfers zuge –
dacht.
Es ist doch in diesem Land Gang und Gebe,
das Politiker und Politikerinnen sich daran
beteiligen, wenn Andersdenkende ihr demo –
kratisches Recht auf Versammlungs – und
Meinungsfreiheit genommen wird. Würde
die Staatsanwaltschaft da die Immunität
aller Politiker aufheben, dürfte sich im
Bundestag die Reihen unter Sozis, Grü –
nenund Linken ganz schön lichten. Aber
da die Justiz in diesem Land nur gegen
Rechte kann, wird sich das ganze Ver –
fahren gegen Canan Bayram schon bald
in Wohlgefallen auflösen.
Die Aufhebung ihrer Immunität dürfte
nur eine blanke Farce sein, mit dem man
dem Narren unmittelbar vor den Wahlen
weißmachen will, wie wunderbar denn
der Rechtsstaat doch funktioniere. Die
Realität sieht allerdings ganz anders aus.
Daher gilt die Aufhebung der Immunität
Canan Bayram schon im Vorfeld nur als
reine Formsache.
Ebenso, wie es blanker Hohn ist, daß aus –
gerechnet Canan Bayram im Parlament
im Rechtsausschuss sitzt! Wo Rechte –
brecher entscheiden, was Recht ist, da
hat der Rechtsstaat schon verloren!
Das die ganze Sache denn nichts als eine
elende Farce ist, zeigt sich auch daran,
daß gegen andere Politiker, die an der
Blockierung beteiligt, nicht ermittelt
wird. Warum wird dann nicht auch ge –
gen Hans-Christian Ströbele ( Grüne ),
Katrin Schmidberger ( Grüne ), Caren
Lay ( Linkspartei) und Konsorten ermit –
zelt? Nicht nur das die sich am klaren
Gesetzbruch beteiligt, sondern dabei
auch noch eng mit Linksextremisten
zusammengearbeitet und Polizisten
im Einsatz verletzt!
Warum wird einen Kriminellen wie
Hans-Christian Ströbele nicht endlich
die Immunität entzogen und derselbe
abgeurteilt ? Zumal auch der Gesetzes –
brecher im Parlament im Rechtsaus –
schuss tätig gewesen! Das dürfte mehr
als nur blanke Ironie sein, daß hier in
Deutschland solche Gesetzesbrecher
bestimmen, was rechtens ist!

Advertisements

Hans-Georg Maaßen als Bauernopfer 2.Teil

Ausgerechnet die Partei deren Genossen, welche
linksextremistische Band Feine Sahne Fischfilet be –
jubelt ( Maas & Steinmeier ) unter deren Leitung
ihre Ministerien mit Linksextremisten zusammen –
arbeiteten ( Fall Sören Kohlhuber unter dem Justiz –
minister Heiko Maas ) starten nunmehr eine regel –
rechte Hetzkampagne gegen Hans-Georg Maaßen.
Selbstverständlich möchte die SPD daher einen
Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes, der
sich ausschließlich der Rechten annimmt.
In der Praxis würde der Mann dann etwa so auf –
treten, wie der SPD-Oberbürgermeister Burckhard
Jung, der nach über 20 Angriffen auf Polizeistatio –
nen, einem seiner Rathäuser und zahllosen Ran –
dalen, nicht gewusst haben will, daß es in seiner
Stadt so viele Linksextremisten gibt. Deutschlands
blindester Bürgermeister behauptete damals frech,
dass ihn der Verfassungsschutz nicht über die lin –
ken Umtriebe informiert habe. Genau solch einen
Blindflansch wünschen sich Linke, Rote und Grüne,
die klassischen Partner der Linksextremisten, an
der Spitze des Verfassungsschutz.
Hans-Georg Maaßen mag in seiner Amtszeit viele
Fehler gemacht haben, aber dass er sich nicht der
medialen Vorverurteilung der Rechten hingeben
wollte, welche genau die drei oben genannten
Parteien anhängen, wird ihm nun zum Verhäng –
nis!
In Chemnitz wurde viel von Hetzjagden geredet,
aber der Linksextremist Sören Kohlhuber, der auf
dem G20-Gipfel offen zu Hetzjagten auf ausländ –
ische Journalisten aufgerufen, welche Linksextre –
misten dann ausführten, wurde nie dafür ange –
klagt, weil er Mitarbeiter der ´´ZEIT„ und ein
Schützling des damaligen Justizministers Heiko
Maas gewesen! Das sozialdemokratisch geführte
Justizministerium unterstützte offen Sören Kohl –
huber und seinen Kumpan bei der ´´ZEIT„, wel –
cher das Plündern von Geschäften während des
G20-Gipel verherrlichte, in ihrem ´´Kampf gegen
Rechts „.
Diese enge Zusammenarbeit von Medien und
Politik mit Linksextremisten, macht deutlich,
warum dieselben nun eine gezielte Kampagne
gegen den Chef des Verfassungsschutzes durch –
ziehen.
Dazu passt, das dieselben Kräfte, unter dem Vor –
wand der Vorfälle in Chemnitz und des ´´ Kamp –
fes gegen Rechts „, welcher vielfach schon zum
Kampf gegen das Recht mutiert, weitere staat –
liche Fördergelder fordern, welche dann zum
großen Teil linksextremistische Gruppierungen
und Organisationen alimentieren!
Und genau die extrem linken Journalisten ver –
fassen nun schon Offene Briefe, in denen sie
den Rücktritt von Hans-Georg Maaßen fordern
als Teil der gezielten Medienkampagne! Wie
etwa ein Tilman Gerwien im ´´STERN„. Dieser
Fröner tendenziöser Berichterstattung hat be –
stimmt noch nie etwas von unabhängigen ob –
jektiv-sachlichen Journalismus gehört. Statt
dessen leistet er Schützenhilfe den linken
Kräften, die zu einer immer größeren Ge –
fahr für die Demokratie werden und deren
extremste Spuren schon bis ins Justizminis –
terium reichen !
Augenscheinlich sind Hans-Georg Maaßen
und Horst Seehofer die letzten Bollwerke,
die dem Linksextremismus noch im Wege
stehen, auf ihren Weg zu dauerhafter staat –
licher Alimentierung und Unterwanderung
der Bundesministerien! Solange diese bei –
den wenigstens noch ein Auge auf die Lin –
ken haben. Daher nun auch all die gezielten
Kampagnen gegen diese beiden!

Hans-Georg Maaßen als Bauernopfer

Natürlich darf man Hans Georg Maaßen kritisieren.
Immerhin gehörte der unter Innenminister Thomas
de Maiziere zum Trio ´´Marx, Murks und Moneten„.
( Maas, Maaßen & de Maiziere ) und leistete alles
andere als eine gute Arbeit.
Jedoch hatte damals kein SPD-Genosse etwas gegen
Maaßen einzuwenden. Sichtlich geht es also in dem
Streit jetzt gar nicht um die Person Maaßen selbst,
sondern Maaßen ist nun das Bauernopfer, mit dem
man vom eigenen Versagen ablenken will.
Dementsprechend sind nun auch die Mitglieder der
typischen Versagerparteien diejenigen, die da nun
am lautesten Maaßens Rücktritt fordern!
Und ganz nebenbei wollen genau die jetzt Einfluß
auf den Verfassungsschutz, die selbst eng mit Links –
extremisten zusammenarbeiten! So sind es nun ge –
nau diese Linken, Grünen und Sozis, welche den
Verfassungsschutz überwachen, reformieren, wo –
runter diese Parteien selbstredend verstehen, daß
der Verfassungsschutz nur noch ein weiteres Ins –
trument zum Kampf gegen Rechts mutieren soll
und weggucken, wenn diese Parteien aus Links –
extremisten die ´´ Zivilgesellschaft „ machen,
und wie in Thüringen schon geschehen, links –
extremistische Bombenleger mit Demokratie –
preise ausgezeichnet werden!
So wundert es niemanden wirklich, dass ausge –
rechnet in Thüringen nun die AfD zuerst vom
Verfassungsschutz überwacht werden soll.
Der Einzige, der dem noch im Wege steht,
scheint ausgerechnet Hans Georg Maaßen
zu sein!

Wagenknechts Aufsteher sind sitzengeblieben

Die Linkspartei hat nunmehr dasselbe Problem,
wie einst die AfD als Frauke Petry die Partei
spaltete. In der Linkspartei übernimmt nun
Sahra Wagenknecht diese Rolle, mit weitaus
größeren Folgen.
Linkspartei, Grüne und SPD ohnehin unfähig
ihre Politik im Sinne des Volkes zu ändern,
was dazu führt, daß sie massiv Wähler ver –
lieren, gräbt nun auch noch die Initiative
von Sahra Wagenknecht das Wasser ab.
In der Linkspartei bekommt man langsam
kalte Füsse. Dieses Mal reicht eine Torte
ins Gesicht wohl nicht aus, um die Wagen –
knecht noch zu stoppen. Rauswerfen wagt
man nicht, weil die Altlinke gerne zweitglei –
sig fahren möchte, und Wagenknechts Wäh –
ler gerne mit im Boot, damit man bei den
nächsten Wahlen nicht sang – und klanglos
untergeht.
Wäre der Wagenknecht ihr Anliegen wirk –
lich ernst, hätte sie längst die Konsequen –
zen gezogen und eine Partei verlassen, in
welcher die Mehrheit ihr ablehnend gegen –
über steht, und damit auch ihren zukünfti –
gen Wählern!
Und noch etwas fällt auf : Wagenknecht
sammelt nicht die Unzufriedenen auf der
Straße, sondern die aus den Parteien! Da
findet sich der Grüne neben dem Sozial –
demokraten und dem enttäuschten Lin –
ken. Genau daraus entsteht ein sehr ge –
fährlicher Sud : Man hat die Querdenker
und die welche in ihrer alten Partei nicht
weiter die Leiter hinaufklettern konnten.
Doch diese Unzufriedenen sind nicht die
Menschen auf der Straße und ein Misch –
masch aus Grün-Linken-Sozi wirkt rasch
wie alter Wein in neue Schläuche!
Ein grüner Politiker kann nicht über Nacht
seine Ansichten wechseln, sondern macht
wieder grüne Politik. Der Linke und Sozi
ebenso. Nur da in den letzten Jahren die
Politik von Linkspartei, Grünen und SPD
immer mehr zu einem pampigen Einheits –
brei geworden, passen diese Politiker und
Politikerinnen nun unter Wagenknechts
Regie so gut zusammen. Das einzig Ver –
bindende ist es der AfD irgendwie Stimmen
wegzunehmen, und sei es mit der Wagen –
knechtschen Mogelpackung.
Und mal ehrlich, wollen Sie etwa der grünen
Gründergeneration, vielleicht noch den Pädo –
philen, wieder eine Stimme geben ? Die 68er
haben für ein Jahrhundert genügend Schaden
angerichtet! Und Sozis und Linke nicht minder,
welche nun unter Wagenknecht fröhliche Auf –
erstehung feiern wollen.
Am Ende wird Sahra Wagenknecht mit ihrer
Bewegung das Gegenteil erreichen als der
AfD Wählerstimmen abzunehmen, sondern
einzig deren Gegnern Stimmen entziehen.
Nicht zuletzt daher sind Linke, Grüne und
Sozis schwer am jammern über die ´´Auf –
stehen „-Iniative von Wagenknecht. Ganz
besonders in der SPD kommt das Aufstehen
nicht so gut an, sind doch die Genossen mehr
das Umfallen gewohnt.

Über die Drahtzieher von Gewalt und deren Defizite in Sachen Demokratie

Wenn man nach den wahren Schuldigen an
den Auseinandersetzungen in Chemnitz sucht,
wird man schnell findig: Es sind genau die –
jenigen, welche immer sogenannte Gegen –
demostrationen gestatten, in dem Wissen,
daß diese nichts anderes tun werden als
zu versuchen, die eigentliche Demonstra –
tion zu be – oder gar verhindern.
Dafür nehmen sie Randale und Verletzte
in Kauf und verletzte Polizisten die das
Ganze ausbaden müssen.
Natürlich sind nicht nur Rechte aus ganz
Deutschland nach Chemnitz gekommen,
sondern auch Antifa, Linksextremisten
und ihre politischen Unterstützer: Cem
Özdemir (Grüne), Manuela Schwesig
(SPD); Lars Klingbeil (SPD), die Grünen-
Vorsitzende Annalena Baerbock, der
Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar
Bartsch, der SPD-Bundestagsabgeord –
nete Sören Bartol, welcher mit einer
ganzen SPD-Truppe per Bus extra aus
Marburg anreiste und die SPD-Politi –
kerin Aydan Özoguz.
Es sind halt die üblichen Verdächtigen
aus linken Vereinen, Gewerkschaften,
SPD, Grüne und Linkspartei, welche sich
nicht im mindesten scheuen mit gewalt –
tätigen Linksextremisten Seite an Seite
aufzumarschieren! Also genau die eig –
entlichenDrahtzieher für die Gewalt
in Chemnitz!
Das man mit dem Blockieren der rech –
ten Demonstration eine strafbare Hand –
lung begeht, interessiert hier keinen, da
gegen Links und ihre politischen Beschüt –
zer ohnehin nie ermittelt wird! Es sind
also nicht die Rechten, die sich in einem
gesetzfreien Raum befinden, sondern
deren Gegner, denen der Staat stets
einen Korridor schafft!
Während man unter klarem Gesetzes –
bruch provoziert, den Rechten den Weg
verlegt und die Trauerkundgebung ver –
hindert, hofft man sehr, dass die Rechten
sich provozieren lassen, damit die ten –
denziös berichtenden Medien sodann
ihre Schlagzeilen bekommen!
In gewohnter Verlogenheit sprechen die
Politiker und Politikerinnen, die sich da
so undemokratisch verhalten, davon die
Demokratie schützen zu wollen.
Der Tote um den es bei der Demonstra –
tion der Rechten geht, schert die, welche
aus ganz Deutschland eifrig herbeigekarrt,
recht wenig. Ihnen geht es einfach nur da –
rum die Macht auf der Straße zu haben!
Dafür ist denen jedes Mittel recht, wie
die enge Zusammenarbeit mit linksextre –
mistischen Krawallmob deutlich aufzeigt.
Sichtlich hat dass, was im Bundestag sitzt,
weitaus größere Defizite in Sachen Demo –
kratie als die Rechten in Chemnitz auf
den Straßen!

Mediengruppe beeinflußt Politik und Politiker sekundieren dabei

In einer ,, in Auftrag gegebenen „ Studie spricht
sich angeblich ´´ die Mehrheit der Deutschen
für eine Überwachung der AfD durch den Ver –
fassungsschutz aus.
Die Studie wurde von der Mediengruppe Funke
,, in Auftrag gegeben „, die in Deutschland eher
aus Klatschzeitungen, wie ´´ Echo der Frau „ be –
kannt ist. Hier zeigt sich auch der Einfluß oder
sollte man besser sagen die Beeinflussung der
Medien auf die Politik.
Da beauftragt also ein Medienkonzern die Po –
litik gegen die AfD vorzugehen und dümmliche
Politiker, natürlich allem voran Grüne und die
Sozis, gehen auf den blanken Haken.
Ist es pure Ignorranz oder grenzenlose Dumm –
heit, daß der Grünen-Politiker Cem Özdemir
sich zum Sprachrohr der Mediengruppe ge –
macht? Dabei wird Özdemir von dem Grünen –
Politiker Konstantin von Notz und dem SPD-
PolitikerBurkhard Lischka sekundiert. Was
soll man von solchen Parteien halten, deren
Mitglieder sich hinter der Medienkampagne
einer Mediengruppe stellen, und versucht
sind, die Politik im Sinne dieser Medien –
gruppe mit zu beeinflussen ?

Wird 2018 zum Jahr der offenen CDU-Politikhurerei ?

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel
Günther, ein CDU-Politiker, hat sichtlich keinerlei Ge –
spür für die deutsche Geschichte, ansonsten hätte er
nicht unbedingt kurz vor dem Jahrestag des Mauer –
baus, sich für die Zusammenarbeit von CDU und Links –
partei ausgesprochen.
Augenscheinlich ist man in der CDU, angesichts rapide
sinkender Umfragewerte, Dank Merkels Umvolkungs –
politik, stark von Existenzängsten geplagt.
Da man in diesen Politikerreihen viel zu feige ist, um
das eigentliche Übel, nämlich Merkel und ihre Politik,
bei der Wurzel zu packen, und offen anzugehen, sucht
man verzweifelt nach allen, dabei egal welchen, Part –
nern für eine große Koalition, nur um sich so noch für
4 weitere Jahre an der Macht halten zu können. Das
niveaulose Handeln Günthers gleicht so mehr einer
Verzweifelungstat!
Dabei sprich Günther offen aus, was viele in der CDU
denken : ´´ Wenn Wahlergebnisse es nicht hergeben
sollten, dass gegen die Linke eine Koalition gebildet
wird, muss trotzdem eine handlungsfähige Regierung
gebildet werden. Da muss die CDU pragmatisch sein.“
Mit anderen Worten : Auch wenn kein Arsch einen
mehr wählt, will man trotzdem seine Pfründe behal –
ten und wenn es sein muß, geht man, wie die aller
billigste Hure, sogar mit dem Linksextremismus ins
Bett!
Wenn Daniel Günther an dieser Stelle sagt ´´ Es wäre
gut, auf Scheuklappen zu verzichten „, merkt er es
nicht einmal, das er selbst sie aufhat! Denn auf die
einfachste Lösung kommt er nicht, nämlich eine Po –
liktik zu ändern, die keine Wahlergebnisse hergibt!
Zugleich ist es das feige Eingeständnis eines Schein –
demokraten, das man auch dann nicht nach dem
Mehrheitswillen des Volkes zu handeln gedenkt,
wenn man keine Wähler mehr hat!
Man könnte meinen, das es das Bellen eines ge –
troffenen Hundes ist, das sich ausgerechnet der
hessische Ministerpräsident Volker Bouffier über
Günther aufregt, der aber selbst in Hessen mit
den Grünen, die keinen Deut besser als die Links –
partei, das Laken teilt. Solange diese Politikerhure
neben sich einen Grünen im Bett hat, will der mit
der Linkspartei nicht das Laken teilen! Und ganz
wie eine alterne Hure bietet Bouffier sich offen
allen an : ´´ Wir machen nichts mit der Linkspar –
tei und nichts mit der AfD. Alles andere ist po –
tenziell koalitionsfähig
So absurd ist das, was unter Merkel aus der CDU
geworden, das man eigentlich nur noch darüber
lachen könnte, wenn es nicht so tief traurig wäre.
Auch die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp –
Karrenbauer gibt hier der Wahrheit nicht die Ehre :
´´ Die Christlich Demokratische Union macht nichts
mit Extremisten, nichts mit Links-, nichts mit Rechts –
radikalen „, behauptet sie. Sie macht es nämlich mit
den Sozis und Typen wie Heiko Maas unter dem als
Justizminister Linksextremisten wie Sören Kohlhuber,
Zugang und Alimentierung im Justizministerium fan –
den! Nicht zuletzt ist linksextremistische Antifa bei
jeder Demo gegen Merkel mit ganz vorne dabei,
um die Merkel-Gegner offen zu bekämpfen. Hat
die Generalsekretärin da etwa die Güntherschen
Scheuklappen auf, das sie das nicht gesehen ha –
ben will ?
Gerade erst hatte einer ihrer Zwangsehepartner,
nämlich Heiko Maas, in den sozialen Netzwerken
eine linksextremistische Band gelobt, die in ihren
Texten zum Verprügeln von Polizisten aufrufen!
Angesichts solcher Tatsachen klingen der Satz
von Kramp-Karrenbauer : ´´ Mit Extremisten von
Links oder Rechts koalieren, kooperieren oder
kollaborieren Christdemokraten nicht „, eher
wie blanker Hohn. Oder hält diese Politiker die
Wähler wirklich für so dumm?
Ganz nach Zwangsehe klingt da nämlich auch
der Satz des CDU-Bundestagsabgeordneten
Michael Fuchs : ´´ CDU und Linke, wenn da
eine Koalition kommen würde, dann wäre
das wohl für mich ein Scheidungsgrund „.
Als ob denn die Koalitions-Politik nichts als
die Bedarfsgemeinschaftsehe einer altern –
den Politikhure wären, mit der sie ihren Le –
bensabend abzusichern sucht!
Auch Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef
Vincent Kokert ist politisch korrekt voll erblin –
det, wenn er über die Linkspartei behauptet :
´´ Die Partei werde inzwischen von Menschen
geprägt, die dem Land nicht schaden wollten „.
Vielleicht sollte sich Kokert da mal die Texte
der linken mecklenburgischen Lieblingsband
´´ Feine Sahne Fischfilet „ etwas genauer an –
hören, jener Band, die Außenminister Maas
so sehr gefällt! Dummheit alleine schützt
nicht vor Nichtswissen! Aber auch Kokert
sieht in MVP seine Felle davon schwimmen,
und wenn man frühzeitig mit der Linkspartei
´´ im Gespräch bleibt „, kann man bei zeiten
schnell unter des anderen Laken kriechen!
Schlimmer als solche CDU-Politiker führten
sich einst nur die Frauen der Piratenpartei
auf, welche sich zu Dresden mit blankem
Busen bei der örtlichen Antifa angeboten!
Aber gewiß wird diese CDU nach Merkel auch
die Anbiederung der Piratenbräute noch in
den Schatten stellen. Alles ist möglich in
der Bunten Republik!
Für den Wähler nur ein Grund mehr, solche
Volksparteien ohne Volk in Zukunft besser
nicht wiederzuwählen!