Angeblich sind jetzt in der Bunten Republik die Kassen
leer. Sichtlich wurde das Volk schlichtweg belogen als
die Politiker von ´´ Millardenüberschüssen „, ´´ Milli –
arden Mehreinnahmen „, ´´ Vollbeschäftigung „ und
´´ Hochkonjunktur „ daher schwafelten. Aber da ging
es ihnen nur darum, möglich viel deutsches Steuer –
geld im Ausland zu schaffen.
Allein für Syrien wurde ´´ Entwicklungshilfe „ von 1,5
Milliarden Euro bereitgestellt. Daneben fällt die ´´ hu –
manitäre Hilfe „ für Venezuela, oder 100 Millionen
Euro für den Jemen und 46 Millionen Euro für Bur –
kina Faso kaum in Gewicht.
Neben solcher ´´ Entwicklungshilfe „, wurde auch
unter dem Vorwand ´´ Klimaschutz „ deutsche
Steuergelder massiv dem Ausland zur Verfügung
gestellt. Warum deutscher Klimaschutz vorrangig
in Entwicklungsländern und nicht in Deutschland
stattfindet, das können die vorgeblichen ´´Volks –
vertreter „ aus dem Buntentag niemanden ebenso
wenig erklären, wie den Umstand, dass man Grenz –
Sicherung im Innern Afrikas mit finanziert und
das eigene Land mit ,, offenen Grenzen „ schutz –
los macht!
Daneben hatte man noch reichlich deutsches Steuer –
geld als ´´ humanitäre Hilfe „ und unter ´´ Migra –
tion „ im Ausland zu verteilen.
Selbstverständlich dürfen dabei aber auch die Aus –
länder in Deutschland selbst nicht zu kurz kommen :
denen soll ,, mehr Taschengeld „ geschenkt werden!
Nachdem man auf diese Weise die deutschen Kassen
schamlos ausgeplündert, entdeckten dieselben Politi –
ker sodann, keine 4 Wochen später urplötzlich ´´ Mil –
liardenlöcher „ in ihren Kassen als es darum ging, nun –
mehr auch einmal deutsches Steuergeld für Deutsche
auszugeben.
Plötzlich fragten sich dieselben bislang vollkommen
untätig im Bundestag herum sitzende Abgeordnete,
woher man denn das Geld nehmen solle. Seltsam,
dass sich diese Frage kein einziger der Abgeordnete
im Bundestag stellte als man 1,5 Millarden für Syrien
ebenso beschloß, oder beim weiteren Beglücken afri –
kanisch-arabischen Staaten mit deutschem Steuergeld.
Augenscheinlich war das ganze Gerede der SPD über
eine Grundrente nichts weiter als pure Wahlkampf –
propaganda, die man ebenso wenig einzuhalten ge –
denkt, wie das Versprechen für keine Koalition mit
der CDU zur Verfügung zu stehen! So war es keine
Überraschung, dass das was im Bundestag herum
lungert sich gegen die Grundrente aussprach und
die SPD, in gewohnter Feigheit, augenblicklich
einknickte als man merkte das solche hohlen Ver –
sprechungen ihnen beim Wähler Null Punkte mehr
einbringen.
Nun weiß Finanzminister Olaf Scholz, natürlich SPD,
nicht mehr, wie er die selbst verursachten Milliarden –
löcher in seinen Kassen noch schließen kann. Von da –
her soll nun der deutsche Steuerzahler auch noch dop –
pelt, für Syrien, Venezuela, Burkina Faso, den Jemen
und all die Staaten, welche noch von der Merkel-Re –
gierung beglückt worden, zahlen. Als erstes hat der
Finanzminister die Hausbesitzer ins Auge gefasst,
und möchte denen die Grundsteuer erhöhen. Was
dieser Finanzminister als ,, sozial gerecht „ bezeich –
net, heißt, dass die deutschen Mieter für die Grund –
stücksteuer aufkommen, damit die Merkel-Regier –
ung das ins Ausland so üppig verteilte Steuergeld
noch irgendwie zusammenbekommt!
Während das, was im Buntentag herum lungert,
bedenkenlos jede weitere Zwangsspende des
deutschen Steuerzahler durchwinken, häufelt
die Hauptstadt Berlin, eine Gesamtverschuldung
in Höhe von 57 Milliarden Euro. Vielen anderen
Großstädten und Gemeinden geht es da nicht
viel besser, da die eigentlich dringend benötig –
ten Gelder von den Abgeordneten im Bunten –
tag lieber ins Ausland geschafft werden. Es ist
denen eben wichtiger Syrien oder den Jemen
aufzubauen, während die Infrastruktur im
eigenen Land sich nahe am Bananenrepublik –
niveau befindet. Marode Straßen, gefährdete
Brücken zeugen ebenso davon, wie dringend
sanierungsbedürftige Schulen und Sporthallen.
Was nützt es da, dass in den Kommunen an allen
Enden gespart wird, nur damit die aus dem Bun –
tentag es im Ausland einsetzen ? Sicher gilt im
Buntentag immer noch des unseligen Joschka
Fischers Devise : ,, Deutschland ist ein Problem,
weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und
begabter als der Rest Europas (und der Welt)
sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichge –
wichten’ führen. Dem kann aber gegenge –
steuert werden, indem so viel Geld wie nur
möglich aus Deutschland herausgeleitet
wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann
auch radikal verschwendet werden – Haupt –
sache, die Deutschen haben es nicht. Schon
ist die Welt gerettet „. Und die im Bunten –
tag sind schwer damit beschädigt die Welt
auf diese Art und Weise retten zu wollen!
Burkina Faso
Bundestag : Wo man unter Demokratie das Belügen des deutschen Volkes versteht
Für die Abgeordneten des Bundestages ist das Belügen
des eigenen Volkes ´´Demokratie„. Mittlerweile gibt es
kaum einen Bürger, der zehn Politiker irgendeiner Par –
tei aufzählen konnte, die in den letzten 15 Jahren demo –
kratisch, also im Sinne des Mehrheitswillens des Volkes
oder gar zu dessen Wohle gehandelt hat.
Seit die Abgeordneten im Jahre 2000 entschieden, fort –
an nicht mehr dem deutschen Volk, sondern nur noch
einer imaginären Bevölkerung dienen zu wollen, ist das
Belügen der eigenen Bevölkerung die Grundesszenz des –
sen, was man im Bundestag unter Demokratie versteht.
Wie kann man sich übrigens ´´Volksvertreter„ nennen,
wenn man sich weigert das eigene Volk zu vertreten?
Vor allem wird der deutsche Bürger nach Strich und
Faden belogen, wenn es um Steuergelder geht.
Als die Merkel-Regierung ihren Haushaltsplan vorge –
legt, wurde von Milliarden Steuermehreinnahmen
daher fantasiert und herrschten Hochkonjunktur
und geringe Arbeitslosigkeit. Von daher machte
sich die Merkel-Regierung daran, möglichst viel
deutsches Steuergeld ins Ausland zu schaffen und
oft genug, ohne jeglichen Nutzen für das deutsche
Volk. Die Voodoozauberwörter lauteten ´´ Klima –
schutz „, ´´Entwicklungshilfe „, ´´Europa„ und
´´ Migration„. All diese Töpfe wurden reichlich
mit mehr deutschem Steuergeld ausgestattet,
dass nur dem Ausland zu Gute kommt.
Seltsamer Weise fragte nicht ein einziger der Abge –
ordneter des Bundestages nach, woher denn alle
diese Milliarden kommen sollen.
Auch hinterfragte es kein einziger Abgeordneter,
warum ,, deutscher Klimaschutz„ überwiegend im
Ausland stattfinden soll!
Nicht einmal vier Wochen später war das alles
nicht mehr wahr!
Dann kam plötzlich im Bundestag das Gerede über
die Grundrente auf. Plötzlich als es um Steuergel –
der ging, welche so auch den Deutschen zu Gute
kämen, waren all die Steuermehreinnahmen ver –
schwunden, war die Zeit des Wirtschaftswachstum
vorbei und herrschte Konjunkturflaute. Plötzlich
war auch von ´´ Milliardenlöchern im Staatshaus –
halt „ die Rede. Im Bundestag fragten plötzlich
dieselben Abgeordneten, wie man das bezahlen
soll.
Nur eine Woche später, hatte das, was im Bundes –
tag sitzt sein Geschwätz von gestern und die Mil –
liardenlöcher im Staatshaushalt vollkommen ver –
gessen, denn nun ging es wieder darum deutsches
Steuergeld ins Ausland zu transferieren. Plötzlich
gab es schnell mal 100 Millionen Euro für den
Jemen und 46 Millionen Euro für Burkina Faso
zur Stabilisierung seiner Grenzregionen. Selbst –
verständlich fragte nun nicht ein einziger Abge –
ordneter des Bundestages nach, woher diese
Gelder kommen sollen.
Dieses Beispiel zeigt deutlich auf welche Gewohn –
heitslüger im Bundestag sitzen. Milliarden Über –
schüsse, wenn es darum geht Steuergeld ins Aus –
land zu verschenken und Milliardenlöcher in den
Kassen, wenn es darum geht deutsche Steuergel –
der für Deutsche einzusetzen!
Deprivers 