In der buntdeutschen Blumenkübel-Demokratie
ist selbst die Satire nur noch dann vom Gesetz
gedeckt, wenn sie sich dem herrschenden Sys-
tem dient. Da kann man sich als Staufenberg
verkleiden und zu Attentaten auf AfD-Politiker
aufrufen, dies wird von der Blumenkübel-De-
mokratie beziehungsweise deren Justiz voll
als Meinungsfreiheit gedeckt.
Wie schon bei der Verbreitung von Fake news
werden Gesetze ganz ausschließlich nur gegen
Rechte und Oppositionelle angewandt. Wer
für das politische System Fake news verbreitet,
bleibt straffrei, wie jene Organisation der Asyl –
und Migrantenlobby, welche die Fake news
über einen toten Flüchtling vor dem Lageso
in Berlin verbreitet!
In solch einer aufgeheizten Atmosphäre sind
zumeist mehr die Urteile buntdeutscher Ge-
richte „politisch motiviert“ als die vorgeb –
lichen Straftaten der Angeklagten!
So traf es zum Beispiel einen Akif Pirinçci in
seiner direkten kraftvollen Art über die Friday
for Future-Ikone Luisa Neubauer satirisch ab-
lästerte. Sofort war die buntdeutsche Justiz zur
Stelle um im aller bestem Hilde Benjamin-Stil
daraus eine sexistische Beleidigung, Hetze und
Hass zu machen, und ein existenzvernichtendes
Bußgeld zu verhängen. Im Fall von Akif Pirinçci
waren es gleich 6.000 Euro!
Da durch die gegenwärtige Krise auch die Kas-
sen von halbseidenen bis halbstaatlichen Orga-
nisationen, Vereine & Co so knapp werden, dass
dieselben ohne staatliche Alimentierung noch
nicht einmal mehr die Stromkosten in ihren
Büros bezahlen können, hatte die Neubauer
es besonders eilig an Pirinçci Geld zu kommen
und ließ daher es daher direkt von dessen Konto
zwangspfänden. Aber nicht nur die 6.000 Euro,
sondern obendrein noch die Verfahrenskosten,
die der Neubauer entstanden sind. Das Geld
soll der linken Organisation HateAid zukom-
men!
Vielleicht sollte man sich in diesem Fall auch
einmal mit dem Datenschutz befassen, und
so damit, wie Neubauers Anwälte an Pirinçci
Kontendaten gelangt! Erhielten sie dazu Hilfe
von der Staatsanwaltschaft?
Überhaupt scheint es in der von der politischen
Führung hauptsächlich verursachten Krise jetzt
in der buntdeutschen Justiz beschlossene Maß-
nahme zu sein, ihnen unliebige Oppositionelle
in Hilde Benjamin-Stil ähnlichen Schauprozesse
zu existenzgefährdende Strafgeldzahlungen zu
erpressen, um mit diesen Summen linke bis
linksextremistische Organisationen zu finan-
zieren.
So wurde auch der als Volkslehrer bekannte
Nikolai Nerling nicht nur zu 9 Monaten auf
Bewährung, sondern zur Zahlung von 3.000
Euro an die an die Amadeu-Antonio-Stiftung.
Auf diese Art und Weise werden „Rechte“
quasi per Gerichtsbeschluss nun gezwungen
linken Organisationen mit zu finanzieren.
Natürlich sind die Urteile rein politisch moti-
viert und sind im buntdeutschen Rechtsstaat
eben nicht alle Menschen gleich vor Gesetz.
So wurde von einem buntdeutschen Gericht
umgekehrt, noch nie etwa ein Linksextremist
zur Zahlung an eine rechte Organisation, wie
z.B. etwa die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-
Stiftung, verurteilt! Von Gleichheit kann also
an deutschen Gerichten nun wirklich nicht die
Rede sein.
Bußgelder
Sachsen : 22 Sonderfälle mehr
Es kam wahrscheinlich nicht nur der Polizei recht
seltsam vor, dass ausgerechnet vor den Kliniken, die
mutmaßlich vollkommen überlastet und in denen gra –
vierender Mangel an Fachkräften herrscht, diese plötz-
lich Zeit genug hatten vor den Klinken herumzustehen
und zu protestieren.
Natürlich nicht für bessere Arbeitsbedingungen oder
ein anständiges Gehalt, sondern gegen die Impfgegner.
Und dann auch noch gleich so viele, dass hier die Poli-
zei kein Auge zudrücken und es als „Spontandemo“
gelten lassen konnte.
Da nun die Polizei durch ihre vorangegangenen Aktio-
nen sehr in Verruf geraten parteiisch zu sein, oder um
ihren Ruf wieder aufzubessern, kontrollierten sie auch
die verdächtigen Mediziner.
Dieselben, zumeist Medizinstudenten, hatten ihre
Demos nicht angemeldet und so machte die Polizei
erstaunlicher Weise mal Dienst nach Vorschrift. All-
ein in Dresden kamen so 22 Anzeigen wegen began-
gener Ordnungswidrigkeiten unter den angehenden
Medizinern zustande.
Die linken Demokratieverweigerer waren gleich sehr
schwer empört, dass nun die Polizei nicht, wie es von
ihnen gewohnt, einseitig nur gegen die Opposition, die
echte, im Lande vorgeht, sondern auch die Gegenseite
behelligt.
Selbst der sächsische Innenminister Roland Wöller hat
in Sachen Demokratie noch echte Defizite, denn derselbe
nannte die ungenehmigte und gegen seine eigenen ver-
ordneten Cororna-Maßnahmen verstoßende Demo als
„Zivilcourage“ für die er sich bei den angehenden Medi-
ziner noch bedankte. Mehr Parteilichkeit geht kaum
noch, denn noch nie hat sich dieser Innenminister bei
den Impfgegnern für deren „unangezeiten“ Demos be-
dankt!
Aber Innenminister Wöller sah mal wieder den Wald
vor lauter Bäumen nicht, sondern hatte nur ein Bild
im Kopfe. „Gleichwohl bin ich mit dem Bild, das das
Eingreifen der Polizei und die Kontrolle der 22 Stu-
dierenden des Gegenprotestes erzeugt hat, nicht zu-
frieden“ sagte Wöller.
Immerhin steht der Innenminister nun vor seinen
linken Freunden mit heruntergelassener Hose da.
Da hatte man gerade noch schärfere Überwachung
und härtere Bestrafung bei „illegalen“ Demonstra-
tionen gefordert, und dann steht man mit gleich
22 Anzeigen der eigenen Klientel da! Schließlich
kann man die nicht einfach unterm Tisch fallen
lassen, denn dann zerreißen alle Impfgegner in
Sachsen sich darauf berufend, ihre Bußgeldbe-
scheide!
Dann aber auch noch gleich 22 Anzeigen, und dies
ausgerechnet in Sachsen, wo schon 4 Leute mit
Fackeln einen Fackelaufzug aus nationalsozialisten
Zeiten bilden und 7 Sachsen mit einem Luftgewehr
beinahe den politischen Umsturz zustande gebracht!
Dresdens Polizeipräsident Jörg Kubiessa, es wohl
ahnend, dass seine Polizei hier zum Sündenbock
gemacht werden soll, will daher „den Kontakt mit
der Zivilgesellschaft optimieren“. Soll wohl heißen,
das man sich beim nächsten Mal abspricht, dann
schnell aus einer „spontanen“ eine „angezeigte“
Demonstration macht und sich die Polizei dann
ganz wie bisher wieder ausschließlich den bösen
„Rechten“ widmen kann.
Schon zeigt die Dresdener Polizei ganz in diesem
Sinne erste Auflösungserscheinungen, denn sie
hat plötzlich ihre Bewertung gegenüber den ille-
gal demonstrierenden Medizinstudenten „korri-
giert“. Schließlich kann es in der buntdeutschen
Demokratie ja nicht angehen, dass plötzlich vor
dem Gesetz alle Menschen gleich behandelt wer-
den! So haben wir nun gleich 22 „Sonderfälle“
mehr.
Brüder und Schwestern im Geiste
Für viele Politiker aus Buntdeutschland ist das
Belügen des eigenen Volkes die Höchstform des-
sen, was sie für „Demokratie“ halten.
So logen unter der Regierung Merkel ganze Ko-
horten von Politikern, dass es in Deutschland
keine Impfpflicht geben werde. Frei nach dem
Motto Walter Ulbrichts: Niemand hat vor eine
Mauer zu bauen!
Inzwischen hat die neue Regierung Scholz die
Impfpflicht voll im Visier! Zwar ist sie noch
nicht da, aber im Bundesjustizministerium,
das aus den Händen der Sozis in die Hände
der liberalen Buschmänner gewechselt, stellt
man sich schon einmal darauf ein. Noch be-
vor die Impfpflicht überhaupt durchgesetzt
worden, ist Marco Buschmann bereits mit Buß-
geldern zur Stelle.
Besser als Ulbricht ist Buschmann, der laufend
die Maßnahmen gegen Ungeimpfte verschärft,
mit seinem Spruch : »Niemand soll gegen sei-
nen Willen mittels physischen Zwangs geimpft
werden«!
Bedeutungslose Parteien befassen sich halt mit bedeutungslosen Dingen
Nachdem sich die SPD faktisch bereits zur Bedeutungs –
losigkeit heruntergewirtschaftet, befassen sich auch ihr
Führungskräfte vorrangig mit den unbedeutesten The –
men.
So hat etwa die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser
tatsächlich keine anderen Sorgen als eine alte deutsche
Fahne. Die SPD-Vorsitzende fühlt sich von der Reichs –
kriegsflagge nicht nur provoziert, sondern wird durch
dieselbe auch eingeschüchtert! Daher fordert sie nun
Sanktionen für alle jene die sich mit solch einer Reichs –
kriegsflagge in der Öffentlichkeit zeigen. Dies nämlich
sei, so Faeser, ,, ein Ausdruck einer tiefen Verachtung
der Demokratie, der Freiheit und der Toleranz„. Be –
sonders Letzteres dürfte da eher wie bitterböse Satire
oder gar rabenschwarzer Humor wirken, wenn man
selbst nicht einmal die kleinste Flagge toleriert!
Aber so sind nun einmal die SPD-Genossen, sie wissen
oft nicht was sie eigentlich tun, und noch weniger, was
sie da gerade verkünden! Da fällt es dann auch kaum
mehr ins Gewicht nur für sich selbst Toleranz einzu –
fordern und allen anderen gegenüber Null-Toleranz
zu zeigen!
Auch der Innenminster von Nordrhein-Westfalen,
Roger Lewentz, natürlich SPD, hat seine Fahne in
den Wind gehängt, und seine ganze Aufmerksam –
keit der Reichskriegsflagge gewidmet. Dank Innen –
minister Lewentz haben nun in NRW Polizei und
Ordnungsbehörden nichts an zu tun als das öffent –
liche Zeigen oder Verwenden der schwarz-weiß-ro –
ten Reichsflagge zu unterbinden und die Fahne ein –
zuziehen! Natürlich droht Fahnenträgern noch ein
kräftiges Bußgeld!
Sichtlich benötigen die SPD-Genossen dringenst alle
Reichskriegsflaggen, um mit fliegenden Fahnen unter
zu gehen.
Null Toleranz gegen Familienclans bedeutet Null Erfolg!
Es ist mal wieder kurz vor den Wahlen in irgend
einem Bundesland. Also versuchen genau die
Politiker, die über 30 Jahre lang nichts gegen
Familienclans unternommen haben, nun sehr
medienträchtig gegen die Clans vorzugehen.
Weil man aber nicht tatsächlich ernsthaft ge –
gen die Migranten vorgehen will, nennt sich
das Ganze ´´ Politik der kleinen Nadelstiche „.
Da werden dann medienträchtig eine Groß –
razzien angesetzt, vielleicht sogar mal einer
mit aufs Revier genommen und am nächsten
Tag sind alle Verdächtigen wieder auf freien
Fuß und das ganze Spiel beginnt von Neuem.
Da die Politik in diesem Land nur noch gegen
Rechte kann, wurde denn sogar der Slogan
´´ Null Toleranz „ vom Kampf gegen Rechts
einfach übernommen.
In Nordrheinwestfalen nahm gar der Innen –
minister Herbert Reul daran teil. Warum der
nicht schon vor Jahren gegen die Familien –
clans vorgegangen, vermag der nicht aber
nicht zu sagen. Da aber seiner CDU die Wäh –
ler in Scharen davon laufen, muß sich der
Minister an den Brennpunkten mal sehen
lassen. Natürlich sitzt nun nicht ein einziger
Krimineller in Haft, nach der Medienshow
in Marl und der Innenminister kann weiter
schlafen.
Wissen doch alle, daß durch die immer noch
Heiko Maas-geschneiderte Justiz am nächsten
Tag die Kriminellen wieder frei kommen, die
man in der Nacht zuvor so medienträchtig ein –
gefangen. Die drastischen Strafen sind dann
höchstens ein paar Ordnungsgelder und aller
höchstens, wenn überhaupt, mal eine zur Be –
währung ausgesetzte Haftstrafe!
In Marl stellte denn der Ordnungsdezernent
Michael Bach klar, dass die Szene auch sonst
regelmäßig kontrolliert wird: „Die bereits seit
Jahren gute, behördenübergreifende Zusammen –
arbeit wird mit diesem Einsatz intensiviert „.
Dies dürfte eher ein Beweis dafür sein, daß sich
trotz aller jahrelanger Bemühungen so gut wie
nichts in Marl getan hat! Wie sonst hätte man,
trotz der regelmäßigen Kontrollen, sonst über
100 Ordnungswidrigkeiten in einer Nacht fest –
stellen können ?
Man belügt sich also selbst und den Bürger
gleich mit, was die ´´Erfolge„ gegen die Fa –
milienclans angeht!
Maas macht mobil, bei Arbeit, Sport und Spiel
Ein Staat ist moralisch am Ende, wenn
Denunziation zum Standard erhoben wird.
Aber natürlich wird man ihnen wieder etwas
von einer wehrhaften Demokratie vorgaukeln.
Gerade erst offenbarte sich im Uretil eines
Hamburger Gerichts der ganze Irrsinn der
Heiko Maas-geschneiderten Justiz. Einem
Türken wurde bestätigt, dass es in diesem
Land erlaubt die Deutschen als Köterrasse
und Hundeclans zu beschimpfen, weil ja
die Deutschen gar kein definierbares Volk
seien. Nennt man nun aber mit solchen Aus –
drücken Juden oder Muslime ist man wegen
´´ Volksverhetzung „ dran, obwohl es ja das
Volk das man verhetzt gar nicht gibt.
Dies ist nur eines der Beispiele. Ein anderes,
durch alle Medien gegangenes, Beispiel für
den Umgang der Maas-geschneiderten Justiz
ist dass des erfundenen toten Flüchtlings vor
dem Lageso in Berlin im Januar 2016. Dies
war nicht strafbar, weil ja die Betreffenden
im Sinne der Politik der Merkel-Regierung
bzw. für die Asylantenlobby gelogen haben.
Dagegen ist es nun ´´ Hasskriminalität „ und
Fake-News-Verbreitung, wenn etwa jemand
eine Vergewaltigung durch einen Flüchtling
erfindet.
Auch erschließt es sich Einem nicht, warum
es bei Andersdenkenden immer gleich die
Verbreitung von Fake-News sein soll und
dieselben daher strafrechtlich verfolgt wer –
den, während es bei den TV-Sendungen der
Ersten Reihe und in den Artikeln der ´´ Quali –
tätsmedien„ heißt, dass man ´´ sich geirrt „
habe. Wodurch unterscheidet sich nun die
Fake-News des Andersdenkenden von der
Irrung des Gutmenschen ?
Warum nun die Einen beleidigen und lügen
dürfen, wofür anderes herum vornehmlich
deutsche Bürger nach Maas-Regelung hart
bestraft, dass erschließt sich einem nicht.
Davon ab verbreitete Heiko Maas am 1. Mai
2016 in Zwickau selbst die Fake-News, das
er sich persönlich für die Meinungsfreiheit
von Rechten einsetze : Denen rief er nämlich
zu ´´ Im Gegensatz zu euch, setze ich mich
dafür ein, dass ihr frei eure Meinung sagen
dürft „. Angesichts seiner eigenen Gesetz-
gebung eine dreiste Lüge, so dass Facebook
& Co eigentlich augenblicklich alle seine
Seiten löschen müsste und am besten nur zur
Sicherheit, gleich die Seiten von allen Partei –
und Gewerkschaftsbonzen gleich mit, welche
ihn damals auf dem Zwickauer Platz umstan –
den.
Deprivers 