Facebook, YouTube, Twitter & Co: Der Letzte macht das Licht aus!

Zensur hat ein Gesicht

Fast täglich wächst auf Facebook, YouTube, Twitter & Co
das Gejammer über Löschungen, Sperrungen und Zensur.
Die Zahl von Beiträgen, wie man sich dagegen wehren soll
wächst ebenso täglich an.
Aber mal ehrlich: Würden Sie noch einmal in einem Laden
einkaufen gehen, in dem sie als Kunde ständig beschissen
werden, nur weil der Laden bequem in ihrer Straße zu er –
reichen ist? Würden Sie nicht lieber ein paar Straßen wei –
ter in einen Laden gehen, wo sie nicht ständig beschissen
werden und obendrein noch darum betteln müssen ihr ge –
wünschtes Produkt zu bekommen?
In den Sozialen Netzwerken sieht es ähnlich aus. Ausgerech –
net im angeblich so undemokratischen Russland gibt es ge –
nügend Plattformen, auf denen man nicht ständig gegängelt
und zensiert wird. Sichtlich wird man solchen Wert auch
bald schon in China erkennen, wo TikTok erst am Anfang
steht. Mit freien Sozialen Netzwerken den US-Konzernen
die Kunden abzunehmen, wird diese schnell zum Umden –
ken zwingen.
Der ständige Verlust von Kunden wird bei ihnen ähnlich
verlaufen wie bei den Zeitungen, deren Auflagen auch ein –
zig dadurch ins Bodenlose gefallen, dass sie in ihren Arti –
keln und Beiträgen nur eine Meinung gelten lassen. Ganz
so wie die Zeitungen nur mit dem Regionalteil noch ein
paar Kunden halten, wird dann Facebook, YouTube & Co,
der Ort sein, an dem Influencer nur noch Mode – und
Schminktips präsentieren, eine Handvoll Politiker ihre
Parteiprogramme, deren Inhalt niemanden interessiert
und ein paar Stars und Sternchen ihr Nichtstun vor den
Kameras ausleben und sich mit sinnlosen Scherzen die
Zeit im Netz vertreiben. Letzteres hat schon vermehrt
eingesetzt!
Alles was man dazu tun muss ist einmal seine Komfort –
zone zu verlassen und sich mal auf unbekannte Pfade
zu begeben. Einen betrügerischen Ladenbesitzer haltet
ihr nicht dadurch ab, indem ihr darum bettelt weiter
sein Produkt bei ihm zu beziehen und ihm mit euren
Anwälten droht! Das belustigt den nur, wird ihn dazu
ermuntern, euch nur noch mehr zu erniedrigen mit
immer neuen Geschäftsbedingungen und Aufpreisen.
Noch mag es Twitter nicht weh tun mal schnell 75
Millionen User zu sperren oder YouTube über 11 Mil –
lionen Videos zu sperren. Aber was, wenn es nichts
mehr zu sperren gibt? Immerhin, wenn Ihr endlich
den Laden wechselt, ruiniert ihr nicht nur den wider –
lichen Ladeninhabern das Geschäft, sondern macht
ganz nebenbei noch ein ganzes Heer aus Denunzian –
ten und Zensoren arbeitslos.
Nur wer gerne betrogen werden will, mag weiter dort
bleiben.
Die Mächtigen werden erkennen müssen, dass sie
sich selbst ihrer mächtigsten Waffe beraubt und
ihren Tech-Kraken die Nahrung entzogen haben.
So wie die Nachrichtensender wegen ihrer tendenziö –
sen Berichterstattung beständig an Zuschauer verlie –
ren, werden auch die Tech-Konzerne durch ihre be –
ständig verschärfte Zensur an User verlieren.
Der Letzte macht das Licht aus!

Jahrestag von Hanau wird instrumentalisiert

Zum Jahrestag des Amoklaufs von Hanau ist man
schwer damit beschäftigt die Tat zu instrumentali –
sieren. Zum einen geht es um die Erinnerungskul –
tur mit ihrem Opferkult. Hier findet man nicht et –
wa auch die Namen von deutschen Opfern islam –
ischer Anschläge, sondern nur Namen mit einem
deutlich sichtbaren Migrationshintergrund, und
genau dies, lebt man nun in Hanau voll aus.
Bei der Instrumentalisierung des Falles geht es
vor allem darum den Muslim als ewiges Opfer
fest in die Erinnerungskultur zu etablieren. So
steigen dort nun Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza
Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat
Unvar und Kaloyan Velkov in the Hall of Fame auf,
und werden so zu Blutzeugen der Bewegung.
Gabriele R., die Mutter des Täters und von diesem
ebenfalls erschossen, hat nicht dahin geschafft.
Auch die Opfer vom Anschlag auf dem Berliner Breit –
scheitplatz schafften es nicht dahin, weil sie mit dem
Makel des Deutschen, also mit dem des ,,Tätervolks„
behaftet sind! Es gibt auch keine großen Zeitungsbe –
richte, in denen die Angehörigen deutscher Opfer zu
Wort kommen und eine vollständige Aufklärung der
Tat fordern können.
Nein, auch dies bleibt einzig den Opfern mit Migra –
tionshintergrund vorbehalten. So wie es nur für die
auch jährliche Gedenkveranstaltungen mit Vertre –
tern der Staatsführung gibt.
Solch einseitigen Opferkult inszenierten übrigen
schon die Nationalsozialisten um Horst Wessel,
Wilhelm Gustloff & Co, und nach ihnen das SED-
Regime der DDR mit ihren toten NVA-Grenzsol –
daten, und ist damit einer Diktatur um vieles nä –
her als einer echten Demokratie! Aber wer kennt
denn noch die reale deutsche Geschichte außer –
halb der von der Bundesregierung verordneten
und zelebrierten ,,Erinnerungskultur„?
In einem Land, indem einfach jeder Oppositionelle
zum Rechten erklärt, wobei es noch nicht einmal
in angeblichen Diktaturen wie Russland Nawalnys
Anhänger oder in China die Hongkonger Demons –
tranten zu Nazis erklärt werden. Nein, so etwas ge –
schieht nur in Deutschland! Und so dient all das
Gedenken um Hanau und die Instrumentalisier –
ung des Amoklaufs eben nur dem einen Zweck,
ein weiteres Vorgehen gegen die Opposition im
Lande, also sprich gegen Rechte, zu rechtfertigen,
um bestehende Gesetze weiter zu verschärfen und
sich neue Strafbestände auszudenken, welche man
sodann zum Vorwand nimmt, um die Meinungs –
freiheit der Oppositionellen im Lande weiter zu
beschneiden und einzudämmen.
Schon wird Hanau zum Vorwand für die Bildung
einer ,,Expertenkommission gegen antimuslim –
ischen Rassismus„. Eigentlich nichts als neben
Zentralräten und anderen, eine weitere Lobby
für Muslime, die Einfluß auf ,, das Handeln von
Politik und Verwaltung„ nehmen soll und ,,kon –
krete Empfehlungen„ gibt. Dieselbe ist zunächst
aber schwer mit einer ,,Bestandsaufnahme von
Hilfsstrukturen„ beschäftigt. Soll wohl heißen,
dass erst einmal die Alimentierung der Lobbykom –
mission im Vordergrund steht, denn zunächst ist
dieses ,,Projekt nur auf ein Jahr ausgelegt„. Denn
immerhin hat die Landesantidiskriminierungsstelle
schon 2018 das ,,Landesprogramm gegen Rechts –
extremismus, Rassismus und Antisemitismus„
sich um dem ,,Förderbereich antimuslimischen
Rassismus„ erweitert.
Die Instrumentalisierung von Hanau ist somit also
keineswegs eine ,,Zäsur„, sondern einzig Vorwand
all diese Pfründestellen weiter und stärker staatlich
zu instrumentalisieren. Wobei es wegen des dort vor –
herrschendem latenten Rassismus auch keinen ,,För –
derbereich antideutscher Rassismus„ gibt, weil ja
nicht jeder Fall eines Totschlägers und Treppen –
oder U-Bahnschupser mit Migrationsgrund so der –
maßen instrumentalisiert, dass er jahrelange Lobby –
und Pfründestellen nach sich ziehen täte. Immerhin
waren die Opfer ja Deutsche und die spielen in der
Erinnerungskultur der Regierung keinerlei Rolle,
sondern kommen dort noch nicht einmal vor!
Immerhin nimmt noch die Hälfte der Deutschen
den Islam als Bedrohung wahr. Da stören die deut –
schen Opfer muslimischer Anschläge nur, wenn es
darum geht die Rolle des Muslim als ewiges Opfer
zu zelebrieren und den Deutschen weiterhin in ei –
ner Art von Dauerschleife ,,Rassismus„ und ,,Dis –
kriminierung„ unterstellen zu können. Auch hier –
für eignet sich die Instrumentalisierung von Hanau
bestens, ganz so wie sich der Anschlag von Halle für
die Juden auf diese Art und Weise bezahlt gemacht
hat. Damit, wie es der ,,Tagesspiegel„ so schön aus –
drückt, der Kampf gegen Rassismus endlich ,,Chef –
sache„ wird!
So wie die Politiker ihren Walter Lübcke, die Juden
ihr Halle und die Muslime ihr Hanau in der Erinner –
ungskultur verewigt haben. Nur der gemeine Deutsche
darf mit dem Berliner Breitscheidplatz nicht in diese
Hall of Fame. Dafür darf er ja all die neuen Pfründe –
stellen, die man sich durch Instrumentalisierung der
Vorfälle neu erschaffen, mit seinen Steuergeldern fi –
nanzieren, einschließlich der Vorwürfe, dass er ein
antisemitischer, antimuslimischer Rassist sei, der
fortwährend andere diskriminiere. So pervers ist
tatsächlich keine Diktatur, sondern kann nur den
Hirnen von Bevölkerungsvertretern entspringen,
die sich seit 20 Jahren hartnäckig weigern noch
Volksvertreter zu sein! Und genau diese haben so –
gleich ein 89 Maßnahmen starkes Paket im Kampf
gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Bun –
destag verabschiedet. 89 Maßnahmen die sich in
einer Demokratie nur durchsetzen ließen, durch
die Dauerinstrumentalisierung des Mordfalles
Lübcke, sowie der Anschläge von Hanau und Halle.
Immerhin erwiesen sich nämlich mehrere von
ihnen eingebrachte Gesetzesentwürfe zur ,,Hass –
kriminalität„als in mehrfacher Hinsicht verfass –
ungswidrig!
Somit hat das Ganze also denn eher wenig mit ei –
ner Verteidigungder Demokratie zu tun. Es zeugt
eher von einer abgewirtschafteten Regierung, die
unter der ständigen Einflüsterungen von solchen
Lobbyisten eh nichts anderes mehr kann als mit
dem ewigen ,,Kampf gegen Rechts„ gehörig ab –
zulenken. Von daher dürfte es kaum ein Zufall
sein, dass sich ausgerechnet kurz vor dem Jahres –
tag von Halle arabische und tschetschenische Clan –
mitglieder Schlägereien um Reviere geliefert. Das
ist eher alltägliche Realität im bunten Deutschland!
Und schon bald könnte jede offene und ehrliche
Berichterstattung über derartige Vorfälle, auch
Dank Hanau, zu ,,antimuslimischen Rassismus„
erklärt werden!
Denn in allen anderen Fällen, Anschlägen und Mor –
den außerhalb des rechten Spektrums, hat sich die
Bundesregierung längst zum Komplizen gemacht
und massiv Beihilfe geleistet! So dient letztendlich
auch der Kampf gegen Rechts, wie die Erinnerungs –
kultur und diese ständige Instrumentalisierung von
Einfällen nur der Ablenkung von den wahren Vor –
gängen in diesem Land. Und nur deshalb, wird der
Gedenktag von Hanau jetzt auch so groß zelebriert!

Corona – Einimpfungen der Regierung

Galt es zuvor in der Lücken-Presse noch als reine
Fake news und Verschwörungstheorien von Quer –
denker & Co, dass all die Impfstoffe gegen Corona
nicht wirksam seien bzw. erhebliche Nebenwirkun –
gen haben, so sind jetzt allmählich die Pharmakon –
zerne selbst zunehmend am Zurückrudern.
Während man den einen Impfstoff nicht mehr für
älterer Menschen und damit für Anfälligere als ge –
eignet ansieht, zeigen andere Impfstoffe nicht die
gewünschte Wirkung. Gerade stellte man deshalb
in Südafrika die Impfung mit dem Wirkstoff von
AstraZeneca ein. Vorerst gelingt es noch alles auf
die Mutation der Corona-Viren abzuwälzen. Aber
immer mehr verfestigt sich der Eindruck, dass die
eigentlichen Mutanten in den Regierungen sitzen.
Dieselben werden immer mehr zu den Corvidioten
zu denen sie ihre Oppositionellen erklärt.
Vergeblich hat man mit dem Hype immer höhere
Infektionsraten und Sterbezahlen versucht, in der
Bevölkerung eine möglichst hohe Impfbereitschaft
zu erzeugen. Gerade als es die Regierungen fast ge –
schafft, gingen ihnen die Impfdosen aus. Während
die EU nämlich die Entwicklung des Impfstoffes
bezahlt, deckten sich einzig die Nicht-EU-Staaten,
Großbritannien und Israel durch das Zahlen höhe –
rer Preise am Markt mit den EU-Impfstoffen reich –
lich ein. In der EU zeigten sich die Eurokraten ein –
mal mehr zu unfähig dazu! Somit ist jetzt damit zu
rechnen, dass die überteuert eingekauften Impfdo –
sen erst dann den Markt regelrecht überschwem –
men werden, wenn deren Wirkung mehr als nur in
Frage gestellt. Somit könnte man vermuten, dass
das Geschäft mit Corona und dessen Mutationen
noch über Jahre kräftig am Laufen gehalten wer –
den soll, am besten natürlich durch jährliche Impf –
ungen.
Von der angestrebten ,,Herdenimmunisierung„ ist
man mehr denn je entfernt!
Ausgerechnet von Russlands Impfstoff Sputnik hört
man weder etwas von Engpässe, noch von Wirkungs –
losigkeit oder gravierenden Nebenwirkungen, allen
Sanktionen der EU wegen Alexej Nawalnys Haft zum
Trotz.
Auch vom chinesischen Impfstoffen wird nichts auf –
fälliges berichtet!
Zu allem vermelden Staaten mit laschen Corona-
Maßnahmen weitaus geringere Infektionszahlen als
gerade die Staaten in denen ein strenger Lockdown
durchgezogen. Vergebens versucht man innerhalb
der EU mit verstärkten Test auf ähnliche Zahlen zu
verweisen. Hier ist von ,,Pandemiemüdigkeit„ die
Rede, da man immer mehr an Rückhalt in der Be –
völkerung verliert. Vergebens versuchen die Regier –
ungen mit verstärkter Zensur in den Sozialen Netz –
werken die Information über Corona auf die übliche
tendenziöse Berichterstattung der Staatsmedien zu –
rückzufahren. Womit sie sich denn erst recht des Ver –
dachts aussetzen, sie hätten etwas zu verbergen. In
Umfragen in Deutschland stehen nur noch 50 Pro –
zent der Befragten hinter der Merkel-Regierung.
Wäre die ,,Regierungsarbeit„ eine Aktie würde sie
wohl nur mittlerweile auf unterstem Ramschniveau
gehandelt. Die Auftritte von Peter Altmaier und Jens
Spahn sind die reinstes Gift für jeden Umfragewert!

Wo der Übergang zur Diktatur fließend ist

In den ,,Qualitätsmedien„ regt man sich mächtig auf
über das Vorgehen der Polizei in Russland gegen die
Nawalny-Demonstranten.
Dabei vergisst man natürlich, wie man hier selbst
im Lande gegen die Opposition vorgeht. Man tut
in der Lücken-Presse ja gerade so als würde hier –
zulande die Polizei nicht illegale Demonstrationen
der Opposition also der Rechten von der Polizei
auflösen lassen würde. Man denke nur an jene
Querdenker-Demo in Berlin, wo deren Teilneh –
mer in Berlin Tiergarten von der Polizei ausein –
andergeprügelt worden, wobei die Polizei weder
Frauen, und sogar Schwangere nicht geschont.
Selbstverständlich bekam man diese Bilder in
den deutschen Lügen – und Lücken-Presse nicht
zu sehen, was beweist, dass es sich dabei bereits
um eine Staatspresse handelt, die nur noch stark
tendenziös berichtet und politisch korrekt ganz
die Linie der Merkel-Regierung vertritt.
Der einzige Unterschied zu Russland ist, dass da
Putin nicht schamlos Corona ausnutzt, um unter
dem Vorwand von Nichteinhaltung der von der
Regierung verhängten Maßnahmen, jede Demo
bereits im Vorfeld verbieten tut, so wie es mitt –
lerweile in Deutschland zum Standard der Mer –
kel-Satrapen geworden.
Und noch etwas unterscheidet Deutschland von
Russland, nämlich dass in Deutschland so ein
Oppositioneller, also ein Rechter, in der bunt –
deutschen Justiz wohl kaum mit nur 30 Tagen
Haft davon gekommen wäre, wie ein Aufwieg –
ler wie Nawalny in Russland.
Auch das buntdeutsche juristische Mundtot –
machen wie dass, bei dem Oppositionellen
Sven Liebich aus Halle, lief auch nicht viel
anders ab als das Mundtotmachen von Op –
positionellen in Russland. Nur, dass man
hier in Deutschland dem Oppositionellen
auch oft genug seine wirtschaftliche Exis –
tenz nimmt, durch Berufsverbote. Dage –
gen kann sich Nawalny in Russland noch
einen ganzen Mitarbeiterstab leisten!
Auch wurden in Russland in kommunist –
ischen Zeiten die Oppositionelle ebenso
für verrückt erklärt, und zwangsweise in
Psychiatrien eingewiesen, ganz so wie wir
es gegenwertig in den Merkelschen Staats –
medien mit der gezielten Kampagne gegen
Oppositionellen wie zum Beispiel den Ve –
gankoch Atilla Hildmann oder dem Sänger
Michael Wendler wieder auflebt. Der Über –
gang zur Diktatur ist in der Merkel-Regier –
ung ein fließender!
Auch die Einrichtung von Lagern für Corona-
Maßnahmenverweigerer erinnert unangenehm
an die für Oppositionelle geplanten Lager des
SED-Regimes in der DDR.
Auch die Prozesse der buntdeutschen Justiz ge –
gen Rechte, mit ihrer medialen Vorverurteilung
und den doch bereits im Vorfeld feststehenden
Urteile, haben einen faden Beigeschmack von
stalinistischen Schauprozessen.
Und ist es nicht sehr seltsam, dass sämtlichen
,,freien und unabhängigen Journalisten„ in
diesem Land die Ähnlichkeit im Handeln der
Merkel-Regierungen mit dem in Diktaturen
nicht aufgefallen sein will? Während man in
den ,,Qualitätsmedien„ stets ganz genau in
China und Russland bei jedem einzelnen Op –
positionellen hinsieht, wird beim Umgang mit
Oppositionellen im eigenem Land immer be –
wusst weggesehen und schlimmer noch man
beteiligt sich als willige Handlanger an deren
medialen Vernichtung!

Auf dem besten Weg in eine neue Diktatur

Was haben Aljaksandr Lukaschenko in Weißrussland,
Wladimir Putin in Russland, die kommunistische Re –
gierung in China oder Kim Jong-un in Nordkorea ge –
meinsam? Keiner von ihnen nutzt den Sturm auf das
Kapitol in Washington aus, um denselben als blanken
Vorwand zu benutzen, um gegen die Opposition im
eigenem Land vorzugehen.
Nein, dies bekommen wahrlich nur jene zustande, die
sich nur selbst Demokraten nennen!
Dementsprechend nutzen derlei Politiker in Deutsch –
land auch schamlos das Ereignis im fernen Washing –
ton aus, um gegen die Opposition im eigenen Lande
vorgehen zu können. Während wie gesagt, weder in
Belarus ein Lukaschenko, noch in Nordkorea ein Kim
Jong-un auf solch eine Idee verfallen, nutzenhierzu –
lande Markus Söder & Co die Ereignisse dreist aus,
um noch härter gegen die Querdenker vorgehen zu
können.
Auch szenetypisch, dass weder ein Lukaschenko in
Belarus noch die kommunistische Regierung in Chi –
na auf die Idee gekommen, sämtliche Demonstratio –
nen der Opposition unter dem Vorwand der Nichtein –
haltung von Corona-Maßnahmen zu verbieten, wäh –
rend man gleichzeitig die eigenen Anhänger ungehin –
dert aufmarschieren lässt. Auch dies bringen nur die
buntdeutschen Demokraten fertig!
Daneben braucht sich die Zensur in Buntdeutschland,
mit ganzen Löschzentren und Taskforce, und dies in
engster Zusammenarbeit mit ausländischen Medien –
konzernen keineswegs hinter der Zensur in China oder
Russland zu verstecken. In Buntdeutschland bringt
eine Justizministerin diesbezüglich sogar einen Ge –
setzentwurf ein, der in großen Teilen verfassungs –
widrig ist!
Wie man es eigentlich nur aus schlimmsten Dikta –
turen sind in buntdeutschen ,,Qualitätsmedien„
bei brisanten Themen die Kommentarfunktionen
abgestellt. Statt einer unabhängigen und freien
Presse haben wir in Buntdeutschland längst wie
in Diktaturen üblich eine Staatspresse, die im
stark tendenziösen Berichterstattungsstil alle
Nachrichten gemäß der staatlichen Propaganda
darstellt. Es nennt sich ,,politische Korrektheit„.
Was in Diktaturen der ,,Staatsfeind„ ist in Bunt –
deutschland der ,,Rechte„. Jeder Andersdenkende,
der in seinen Gedanken von der eingetrichterten
Norm abweicht, wird zum ,,Rechten„ abgestem –
pelt, diffamiert, kriminalisiert, seine Texte zensiert,
seine Videos und Blogs gesperrt und staatlich ver –
folgt.
Würde man sich einmal die Mühe machen alle ge –
sperrten bzw. gelöschte Kommentare, Internetseiten,
Blogs, Videos und Seiten in den Sozialen Netzwerken
zu zählen, würde dessen Umfang wahrscheinlich be –
deutend höher sein in Buntdeutschland als etwa in
China oder Russland.
Nicht in China, Belarus, Russland oder Nordkorea
verschärfen die Politiker die Sicherheitsmaßnahmen
rund um den Regierungssitz, sondern tun dies einzig
wieder die Demokraten in Buntdeutschland, welche
aus Angst vor dem eigenen Volk, die Anzahl der Poli –
zei drastisch erhöhen.
Ganz wie man es aus Diktaturen, wie etwa den stalin –
istischen Säuberungen her kennt, ließen buntdeutsche
Demokraten von der Armee, über die Polizei bis hin
zu den Feuerwehrleuten, Säuberungsaktionen gegen
vermeintliche ,,Rechte„ durchführen. Wie in Dikta –
turen büßt jeder, der nicht die Meinung der Regier –
ung vertritt, mit Berufsverbot, bis hin zur Existenz –
vernichtung, es, noch eine eigene Meinung zu haben.
Nun soll der so gesäuberte Polizeiapparat die Abge –
ordneten im Bundestag noch mehr schützen.
Ziel der sogenannten Demokraten in Buntdeutschland
ist eine umfangreiche Gedankenkontrolle. Der Politiker
Markus Söder spricht es offen aus: ,, Aus bösen Gedan –
ken werden böse Worte und irgendwann auch böse Ta –
ten. Deswegen müssen wir auch in Deutschland nicht
nur die Sicherheitsmaßnahmen für die demokratischen
Institutionen verbessern, sondern grundlegend die sek –
tenähnliche Bewegung der ,Querdenker‘ und anderer
vergleichbarer Gruppierungen in den Blick nehmen „.
Die zahllosen Hausdurchsuchungen, Verhaftungen und
Anklagen gegen Menschen, die nur im geschlossenen
Chats offen eine andere Meinung gehabt, belegen deut –
lich diese Entwicklung. In der buntdeutschen Justiz
wird schon der Gedanke daran und nicht eine ausge –
führte Tat übermäßig hart bestraft. An diesem Punkt
ist man schon bedeutend weiter als in Belarus oder in
China!
Dabei lässt sich das staatliche Muster der Verfolgung
anhand der Querdenker gut verfolgen. Zuerst wird in
der Staatspresse eine mögliche Gefahr tausendfach
überhöht dargestellt. Gerade wird aus den friedlichen
Querdenker-Demonstranten, die schon zuvor als ,,Co –
ronaidioten„ diffamiert nun ein ,,Corona-Mob„, eine
,,Sekte„ oder zu einer ,,Art Corona-RAF „ und sogar
zur ,,Terrorzelle „ gemacht.
Wie in einer Diktatur verlieren die buntdeutschen Poli –
tiker bei der Verfolgung ihrer politischen Gegner jedes
Maß! Es gilt den Oppositionellen zu entmenschlichen,
ihn zu diffamieren und zu kriminalisieren, um ihn so
ungestört verfolgen zu können. Genauso ist bisher je –
de Diktatur entstanden!
Der Bundestag wird zur uneinnehmbaren Festung aus –
gebaut, auch wenn Claudia Roth noch lügt: ,, Wir wer –
den den Bundestag nicht in eine Zitadelle verwandeln„,
ist dies längst Realität, wie es der Bundestagsvizeprä –
sident Hans-Peter Friedrich mit den Worten bestätigt:
,, Die Gebäudehülle ist dicht „. Somit ist der Bundes –
tag nur noch eine leere Hülle, ganz wie die Scheinpar –
lamente in einer Diktatur!
Alles in allem bestätigt es sich gerade einmal wieder,
dass man die aller schlimmsten Feinde der Demokratie
stets dort findet, wo man vorgibt die Demokratie ver –
teidigen zu wollen. Das haben wir 1918 von Friedrich
Ebert und seinem Bluthund Gustav Noske bitter lernen
müssen. Und nun ist dass, was im Bundestag sitzt, ge –
rade dabei die Geschichte zu wiederholen! So wird es
wohl nicht mehr lange dauern, bis diese Politik die ers –
ten Todesopfer fordert.
Die bunte Regierung wäre weitaus besser geraten, an –
statt nur dem ,,Sicherheitsbedürfnis von Mitarbeitern
und Abgeordneten Rechnung„ zu tragen, an erster
Stelle die innere Sicherheit des eigenen Volkes zu ge –
währen, und dieses nicht nur gegenüber ,,Rechten„,
und deren Aufmärsche, sondern inklusive auch gegen
Linksextremisten und Straftäter mit Migrationshinter –
grund. Während die eigene Bevölkerung vollkommen
schutzlos, wie bei den Plünderungen in Stuttgart und
Berlin, der Zerstörungsorgie in Essen oder den links –
extremistischen Krawallen in Leipzig, Berlin und an –
deren Städten, denkt die bunte Regierung wieder ein –
mal nur an den eigenen Arsch! Auch dieses Verhalten
kennt man bereits bestens von Diktatoren! Im Augen –
blick ist die Bunte Regierung wieder einmal selbst ihr
schlimmster Feind, und steht sich selbst im Weg.
Immerhin ging auch die Demokratie der Weimarer
Republik am Ende sang – und klanglos in einer Dikta –
tur unter, weil sich deren politische Vertreter als voll –
kommen unfähig erwiesen, für das eigene Volk etwas
zu tun! Und Merkels einseitiges Handeln, seit 2015
mit der einseitigen Grenzöffnung, am Volk und am
Parlament vorbei, erinnert schon jetzt stark an das
Vorgehen der Weimarer Republik, wo man nur noch
über Notstandsgesetze die Demokratie erwürgte!

Mal wieder Lügenpresse pur

Schon die Schlagzeile im ,,Kölner Stadt Anzeiger„ ist
infam. ,, Nach Nawalny-Vergiftung: Russland baut Be –
ziehungen zur AfD-Spitze auf „ steht dort in dicken
Lettern zu lesen. Das ist ungefähr so als würde man
als fette Schlagzeile schreiben : Bundesregierung baut
nach Wahlbetrug Beziehungen zu Biden auf.
Das die AfD schon vor dem Nawalny-Vorfall gute Be –
ziehungen zu Moskau pflegte, wird in dem, wie üblich
stark tendenziösen, Artikel schlichtweg unterschlagen,
damit man seine infame Schlagzeile hat.
Dabei fällt dem einfältigen Autor, der wohl nicht ohne
Grund nur mit Kürzel ksta statt seines Klarnamen
unter seinem Artikel auftritt, nicht einmal auf, dass
er sich selbst an anderer Stelle gleich wieder selbst
widerspricht: ,, Besonders geschätzt werden in Russ –
land die Besuche von AfD-Vertretern auf der 2014 an –
nektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim. Dies soll be –
weisen, dass es in Europa auch andere Stimmen gibt
als nur pro-ukrainische „. Was deutlich beweist, dass
es sich um eine blanke Lüge handelt, dass die AfD erst
nach der Nawalny-Vergiftung seine Beziehungen zu
Russland aufgebaut!
Weiter wird im Artikel behauptet: ,, Trotzdem fragen
sich viele Russen, ob das Hofieren von Rechtspopu –
listen nicht dem Ansehen schadet „. Eine Behaupt –
ung, die der Autor nicht belegen kann. Er kann kei –
nen einzigen Russen, noch nicht einmal die einge –
kauften Oppositionellen von Pussy Riot bis Nawalny
für seine Behauptung anführen. Sichtlich mag sich
gerade keine Sprechpuppe des Westen über die AfD
äußern. Welcher anständige Russe würde auch Sank –
tionen guter diplomatischer Beziehungen vorziehen?
Aber schon folgt die nächste Lüge: ,, Dass ein Außen –
minister eines so großen Landes demonstrativ die
Opposition eines anderen Staates empfängt, ist un –
gewöhnlich „. So ungewöhnlich ist das nicht, den –
ken wir bloß an den Einsatz der Bundesregierung
für die Opposition in Russland und China. Zumal
sich Außenminister Maas gerade in diesen Ländern
für ,,Menschenrechte„ stark macht, die man der Op –
position im eigenem Lande niemals zugestehen täte!
Wobei der Autor auch noch in seiner eigentümlichen
Dummheit sich gleich noch selbst bestens widerlegt:
,, In Russland ist die Empörung stets groß, wenn Kanz –
lerin Angela Merkel (CDU) Oppositionelle wie den ver –
gifteten Kremlgegner Alexej Nawalny oder Swetlana
Tichanowskaja aus Belarus empfängt „!
Während also die Bundesregierung jedes Furzkissen,
dass auch nur das laueste Lüftchen gegen Trump, Pu –
tin oder China ablässt, sofort mit offenen Armen emp –
fängt, soll es ein Fauxpas sein, wenn Russland auch mal
Oppositionelle aus Deutschland empfängt! Wobei man
auch noch zugeben muss, dass es sich bei der AfD um
,,gewählte Volksvertreter„ handelt. Auf die Idee, dass
gut ein Viertel der deutschen Wähler ihre gewählten
Volksvertreter dazu ermächtigt haben, für gute diplo –
matische Beziehungen mit Russland zu sorgen, darauf
kommt man nicht. Weil ja für diese Sorte Mensch die
,,Demokratie„ nur dass ist, was ihnen Merkel&Co vor –
flüstern. Und um mal bei der Demokratie zu bleiben:
Wie viel Prozent der Deutschen sind denn dafür, dass
Maas& Co für eine Handvoll fragwürdigen russischen
Oppositioneller die diplomatischen Beziehungen zu
Russland arg gefährden? Wieviel Prozent der Deut –
schen sind wirklich für Sanktionen gegen Russland?
Man weiß es nicht, weil echte Demokratie, also der
Mehrheitswillen des deutschen Volkes im Bundestag
noch nie eine Rolle gespielt hat!
Dazu kann jener Autor nicht gut mit der deutschen
Sprache umgehen, das liest man etwa in solch un –
glücklich formulierten Sätzen wie diesen deutlich
heraus: ,, Dagegen sind die Verbindungen zu den
Rechten in Europa seit langem vielfältig „. Fordert
man doch ansonsten laufend ,,Vielfalt„! Womit der
Autor gleichzeitig eingestehen muss, dass es eben
nicht nur durch Migranten, sondern auch unter den
europäischen Rechten Vielfalt gibt. Sozusagen ein
klassisches Eigentor!
Dann kommt schon der nächste Vorwurf: ,, Im Bun –
destag und auch im Europaparlament gibt es AfD –
Politiker, die gelegentlich fast wie Sachwalter russ –
ischer Interessen klingen. Sie plädieren für ein Ende
der verhängten Sanktionen. Sie gehen auf Distanz
zur Nato und beschwören eine „eurasische Partner –
schaft“. Und dass in einem Bundestag in dem es von
Fraktionen in denen Politiker reine Lobbyarbeit für
ausländische Staaten betreiben, nur so wimmelt. Es
gibt da zum Beispiel eine israelische Fraktion oder
eine transatlantische Fraktion usw. Aber wenn sich
die AfD gegen weitere Sanktionen gegen Russland
ausspricht, dann soll es Lobbyarbeit sein. Das ist
doch vollkommen absurd!
Wie immer in solch zurechtgeferkelten Artikeln darf
der unipräsente Politologe, Soziologe oder sonstige
Experte nicht fehlen, der in platten Propagandasätze
die Aussagen der Autoren bestätigt. In diesem Arti –
kel ist es nicht anders. Der wohl kaum ,,unabhängig
zu nennende ,,Experte„, der Leiter des Deutschland –
Zentrums bei der Russischen Akademie der Wissen –
schaften in Moskau, Wladislaw Below, übernimmt
diesen Part.
Man kann sich an dieser Stelle nur wundern, mit
welcher Gleichgültigkeit derlei Autoren immer wie –
der und wieder denselben 0815 Artikelaufbau ver –
wenden. Es mag daran liegen, dass die Glaubwür –
digkeit solcher Journalisten an einem absoluten
Tiefpunkt angekommen, dass man sein Geschreib –
sel ständig mit derlei Expertenmeinung bestätigen
muss. Wann hat man in der deutschen Presse eig –
entlich zuletzt einmal ein Journalist einen Artikel
über Rechte verfasst, ohne sich dabei auf die Aus –
sage eines Politikwissenschaftler oder sonstigen
Experten zu berufen? Als würde deren Meinung
eine gründliche Recherche ersetzen! Wann ist
endlich Schluss mit diesem widerlichen Schwei –
nejournalismus?

Ekelhaft: Die mit dem Finger nur auf andere zeigen

Das, was im Bundestag herumlungert, meint nun wieder
mit dem Finger auf China zeigen zu müssen. Im Fall des
eingekauften Oppositionellen Joshua Wong werden von
China Menschenrechte eingefordert, welche man der
eigenen Opposition niemals zubilligen würde. Deutsche
Oppositioneller also Rechte bekämen in vergleichbaren
Fällen deutlich höhere Haftstrafen! So stünde es den nun
herumbellenden Abgeordneten gut zu Gesicht sich erst
einmal mit den Menschenrechten im eigenen Land zu
befassen.
Nehmen wir den Fall der russischen Pussy Riot-Girls,
deren Auftritte in der üblich vorherrschenden heuch –
lerisch-verlogenen Doppelmoral von den Politikern in
Deutschland bejubelt worden.
Wäre aber eine deutsche Oppositionsgruppe auch mit
solch geringen Haftstrafen wie die Pussy Riot-Girls da –
von gekommen. Wenn eine rechte Mädchenband hier
in Deutschland eine Synagoge gestürmt. den Gottes –
dienst gestört, den Oberrabbiner als Schwein bezeich –
net und dann in einem Musiksong zum Sturz der Mer –
kel-Regierung aufgerufen hätten, wären die in der im –
mer noch Heiko Maas-geschneiderten Justiz kaum so
glimpflich davon gekommen und zu langjährigen Haft –
strafen verurteilt worden. Denn die Menschenrechte,
welche dieser Politiker-Klüngel für ausländische Oppo –
sitionelle einfordern, gesteht man deutschen Rechten
nicht zu. Die werden oft in eine Art von stalinistischen
Schauprozess unter medialer Vorverurteilung zu extrem
überzogenen Haftstrafen verurteilt!
Auch im Fall Joshua Wong würde ein deutscher Rechter
kaum nur mit 13 Monaten Gefängnis davon kommen!
Wenn hier ein vorbestrafter Rechter illegal eine Demo
gegen die Merkel-Regierung ins Leben ruft, der in einer
führenden ausländischen Zeitung eine Kolumne führt,
in der er regelmäßig die Machenschaften der Merkel –
Regierung anprangert und auch sonst immer wieder
Aktionen gegen die Bundesregierung startet. Der in
den USA führende Politiker trifft, um US-Präsident
zu Sanktionen gegen die Merkel-Regierung zu erwir –
ken, und der vor dem EU-Parlament die Merkel-Re –
gierung anprangern und Schritte von der EU gegen
die Bundesregierung fordern würde. Glauben Sie es
allen Ernstes, dass der in diesem Deutschland nur
mit 13 Monaten Gefängnis davon gekommen wäre?
Darüber sollten Politiker wie Omid Nouripour, Nor –
bert Röttgen, Alexander Lambsdorff und die anderen
Beller erst einmal nachdenken, bevor sie wieder laut –
stark Sanktionen gegen China fordern!

Heiko Maas – Nur noch peinlich

Während man im eigenen Land mit Wasserwerfer
und Schlagstöcke gegen die Opposition vorgeht,
spielt sich Außenminister Heiko Maas als Moral –
apostel gegenüber dem belarussischen Staatschef
Alexander Lukaschenko aus, und darüber, dass
derselbe ,,mehr auf Schlagstöcke als auf Dialog
setze „. Das ist an heuchlerisch-verlogener Dop –
pelmoral kaum noch zu überbieten. Aber Maas
konnte schon als Justizminister nicht die Neu –
tralität seines Amtes nicht wahren, indem er im
Amt Linksextremisten hoffierte, und nunmehr
als Außenminister ist es nicht besser geworden.
Wie würde Maas es empfinden, wenn Russland,
China oder Donald Trump in Deutschland die
Opposition in Deutschland unterstützen und
Wirtschaftssanktionen gegen Deutschland for –
dern würden?
Oder nehmen wir die Einmischung der Merkel –
Regierung in die inneren Angelegenheiten Chi –
nas, mit der einseitigen Unterstützung der Ma –
jonette Joshua Wong. Der ist nunmehr zu einem
Jahr Gefängnis verurteilt worden.
Wir brauchen uns an dieser Stelle nicht zu fragen,
was wohl ein Oppositioneller in Deutschland, also
ein Rechter, für eine Haftstrafe bekommen würde,
wenn er im Ausland, in einer der größten dortigen
Zeitungen, eine eigene Kolumne führen würde in
der er regelmäßig gegen die Merkel-Regierung ge –
hetzet. Wenn er im Ausland mit führenden Regier –
ungsvertretern gesprochen und diese zu Sanktio –
nen gegen Deutschland aufrufen würde. Wenn der
Rechte die Bundesregierung nicht als Autorität an –
erkennen und von der Landesregierung des Bundes –
landes, in dem er wohnte Sonderrechte forderte. In
der Bunten Republik bei einer Justiz, die auch Heiko
Maas mitzuverantworten hat, würde solch ein Oppp –
sitioneller ganz bestimmt nicht mit nur einem Jahr
Gefängnis davon kommen. In dieser Hinsicht kann
Joshua Wong fast schon froh sein, dass er in China
und nicht in der Bunt Republik Deutschland ein
Oppositioneller ist!
Ebenso wie in Russland, dem man dies vorwirft,
geht man auch in Buntdeutschland einseitig nur
gegen die Opposition vor. So startete der Innen –
minister Horst Seehofer zum 22.Mal eine Verbots –
und Polizeirazzia-Aktion gegen eine rechte Gruppe.
Wie oft ging er in derselben Art und Weise gegen
Linksextremisten vor? Wie oft wurden Linksextre –
misten mit Hausdurchsuchungen und Verhaftun –
gen bedroht, nur weil sie in einer privaten Chat –
gruppe das Falsche gesagt? Nicht ein einziges
Mal!
Insofern sind Außenminister Heiko Maas Auftritte
mit all dieser heuchlerisch-verlogene Doppelmoral
der Merkel-Regierung nur noch peinlich!

Wenn man beim Lesen über die Vorgänge in China an das eigene Land erinnert wird

Liest man derzeit Meldungen aus China könnte man
glatt annehmen, dass inzwischen die Merkel-Regier –
ung über Hongkong regiert. So auffällig sind hier die
Ähnlichkeiten.
Zum Beispiel wird über China berichtet: ,, Das „Sicher –
heitsgesetz“ erlaubt den Behörden ein hartes Vorgehen
gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die
nationale Sicherheit Chinas bedrohen „.
Dasselbe hat die Bunte Regierung in Deutschland auch
mit ihrem Coronamaßnahmen-Gesetz getan und nach
den Querdenker-Protesten vor dem Reichstag ein här –
teres Vorgehen gegen die Opposition angekündigt. Da –
neben brachte die Bundesjustizministerin noch ein Ge –
setzesverschärfungsentwurf ein, der in mehreren Punk –
ten gegen die Verfassung verstößt, und bis heute nicht
eindeutig von dem, was im Bundestag herumsitzt, deut –
lich abgelehnt wurde. Hierzulande heißen die Opposi –
tionellen eben ,,Rechte„ und das Vorgehen der Regier –
ung sowie die von der diesbezüglich erlassenen Gesetze
werden laufend verschärft.
Aus China wird berichtet: ,, Dann schmiss die Regierung
vier prodemokratische Abgeordnete aus dem Parlament –
woraufhin das gesamte prodemokratische Lager aus Pro –
test zurücktrat„.
Auch in der Bunten Republik wurde in Thüringen ein
demokratisch gewählter Ministerpräsident nicht aner –
kannt, weil er mit Stimmen aus der Opposition gewählt
worden und wurde einfach weggeputscht, um ihn durch
einen Kommunisten ohne jegliche Mehrheit zu ersetzen!
Daneben schreien im Bundestag gerade Abgeordnete
laut danach die Oppositionspartei von jeder demokrat –
ischen Arbeit im Parlament auszuschließen. Gleichzeitig
werden geringfügigste Vorfälle gnadenlos aufgebauscht,
um ein Verbot der Oppositionspartei zu erwirken!
Aus China wird berichtet: ,, Zudem werden immer wie –
der prominente Anführer der Demokratiebewegung fest –
gesetzt „.
In der Bunten Republik werden auch regelmäßig führ –
ende Vertreter der Opposition auf Demos festgenom –
men. Sie werden wegen geringfügigster Vergehen ange –
klagt und der Staat lässt Hausdurchsuchungen bei ih –
nen durchführen!
Besonders wird in den ,,Qualitätsmedien„ nun der
Hongkonger Aktivist Joshua Wong hoch gepuscht.
Was würde wohl mit einem deutschen Rechten in
der Bunten Republik passieren, wenn der regel –
mäßig in der ,,Washington Post „in einer eigenen
Kolumne über das berichtet, was unter Merkel in
Deutschland vorgeht? Der sich mit Donald Trump
trifft, um Maßnahmen der US-Regierung wie etwa
Wirtschaftssanktionen gegen Deutschland zu for –
dern? Der sich in der gesamten EU für Sanktionen
gegen die Merkel-Regierung stark werben würde,
mit erfolgreichen Treffen mit ausländischen Poli –
tikern, wie etwa Viktor Orban? Der regelmäßig in
Deutschland zum Sturz seiner Landesregierung
aufruft und die Gesetze und Verfassung der Bun –
desregierung als Reichsbürger in Frage stellt täte?
Der noch dazu die Verbrechen von Migranten in
Deutschland öffentlich anprangern täte? Der wie
Wong wegen mehrerer geringen Haftstrafen als
vorbestraft gelten würde?
Höchstwahrscheinlich käme der in der Bunten Re –
publik wegen ,,Volksverhetzung„ und Ähnlichem
angeklagt, nicht bloß mit bis zu 5 Jahren Gefängnis
in der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz davon!

Über Provokateure, Vereinnahmung und Sprachpolizei

Ist es noch ein demokratischer Staat oder schon ein
Regime, dass die Deutungshoheit über jedes Wort,
Bild und Personen der Geschichte haben will?
Diese Frage stellt sich nach dem medienträchtig auf –
gebauschten Skandal darum, dass sich in Hannover
eine junge Frau der Querdenker-Bewegung mit Sop –
hie Scholl verglich. Das sei ,,Verharmlosung des Ho –
locaust „ rief ihr ein Mann zu, der dafür nun in der
Staatspresse gebührend gefeiert wird. Genüßlich wies
dieselbe Presse darauf hin, das Sophie Scholl erst 21
gewesen und nicht 22, wie es die Sprecherin sagte.
Dann hätte man auch darauf hinweisen müssen, daß
Sophie Scholl keine Jüdin gewesen, zwar gegen das
Nationalsozialistische Regime gekämpft, nicht aber
für ein Erinnern an den Holocaust. Aber so ist es
nun einmal, wenn man Personen aus der Geschichte
für sich beansprucht. Insofern hat Jana aus Kassel
jungen Mann richtig gefragt ,,Wieso denn Schwach –
sinn?``.
Seltsamer Weise vermag die Presse rein gar nichts
über den Mann mit der gelben Weste mitzuteilen.
War er am Ende einer, der die Querdenker-Beweg –
ung unterwandern sollte, so ein linker agent provo –
cateur ? Seltsam auch, dass die Polizei den Störer
gleich in Gewahrsam nahm. Die ,,Hannoversche
Allgemeine Zeitung„ weis denn auch zu berichten,
dass der Störer der ,,linken Szene Hannovers„ an –
gehöre und spricht von einer ,, Inszenierung„, die
offenbar vorführen, dass die „Querdenker“-Beweg –
ung gespalten ist, und war eine gezielte Provokation„.
Der Beweis dessen dürfte schon darin liegen, dass es
die geballte Recherchekraft der ,,Qualitätsmedien„
es nicht vermochte den Störer namhaft zu machen.
Bei rechten Störern, wie zuletzt die im Bundestag,
ist man ansonsten doch auch gleich immer mit Na –
men zur Stelle. Soll hier bewusst ein Linksextremist
geschützt werden?
Beim Streit um die Deutungshoheit machen diese
Medien doch ansonsten noch nicht einmal vor Kin –
der halt, wie der inszenierte Skandal um eine Elfjäh –
rige, die sich mit Anne Frank verglich, beschämend
belegt!
Sophie Scholl und Anne Frank reklamiert der beken –
nende Linksextremisten-Unterstützer Heiko Maas,
natürlich SPD, für sich. Dieser Politiker mit seinem
ausgesprochenen rechten Verfolgungswahn, twitterte
sofort hirnlos los: ,, Wer sich heute mit Sophie Scholl
oder Anne Frank vergleicht, verhöhnt den Mut, den
es brauchte, Haltung gegen Nazis zu zeigen. Das ver –
harmlost den Holocaust und zeigt eine unerträgliche
Geschichtsvergessenheit „. Blöd nur, wenn man sich
selbst deren Namen bedient, wie Maas. Vielleicht hat
der ehemalige Justizminister beim Twittern daran ge –
dacht, wieviel Mut er damals brauchte das Justizmins –
terium zur Zusammenarbeit mit bekennenden Links –
extremisten wie Sören Kohlhuber zu bewegen! Falls
Maas beim sofortigen Lostwittern überhaupt gedacht
hat.
Geschichtsvergessenheit kann denen, die wie Mistkä –
fer immer im selben Humus aus der Zeit des National –
sozialismus herumwühlen, und daraus ihre bitteren
Pillen für das deutsche Volk drehen, wohl nicht pas –
sieren. Eher schon werden sie von ihren eigenen Mist –
kugeln überrollt.
Der Vorfall mit Jana aus Kassel und einer Elfjährigen
gibt uns zugleich tiefe Einblicke in eine Presse, die in –
zwischen jedes Wort auf die Goldwaage legen muss,
da wo sie die Sätze nicht verdrehen oder entstellen
zu vermögen, weil sie schon keine nachvollziehbaren
Argumente mehr besitzt, um zu beschreiben, was in
der Bunten Republik wirklich abgeht.
Maas Ausspruch: ,, Nichts verbindet Coronaproteste
mit Widerstandskämpfer*Innen. Nichts!“ kann man
so denn auch umdeuten: ,,Nichts verbindet Heiko
Maas mit einem Demokraten. Nichts!„ Wobei letz –
terer Satz viel mehr Sinn macht als jener des Außen –
ministers einer Bunten Republik.
Aber was will man erwarten in einem Land, in dem
jedes Wort gleich zum ,,nationalsozialistischem
Sprachgebrauch„ zugehörig erklärt wird, wenn
es an die linke Sprachpolizei gerichtet ist. Etwas
in Deutschland noch offen zu sagen, wird von der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten Justiz
mit einem Strafmaß bestraft, dass Mord oft weit
übertrifft bestraft, und dies längst nicht mehr nur
bei der angeblichen Leugnung des Holocaust! Zig
inhaftierte Rechte deren einziges Verbrechen darin
bestanden in einem privaten Chat untereinander
die falsche Meinung gehabt zu haben, bestätigen
dies! Auch so ein Verdienst dieses Mannes, der
heute den Innenminister mimt. Und seine Sozi –
Nachfolgerin im Justizministerium versucht die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz noch mit gegen
die Verfassung verstoßene Gesetzesentwürfe wei –
ter zu verschärfen. So ist Deutschland längst kein
Rechtsstaat mehr, denn dessen oberster Grund –
satz, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, gibt es
in der buntdeutschen Justiz quasi nicht mehr,
denn hier wird willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung abgeurteilt.
Ginge es also der EU tatsächlich um die Einhal –
tung der Rechtsstaatlichkeit, würde Deutschland
wohl noch weitaus weniger Geld als Polen und Un –
garn zugeteilt bekommen!
Alleine schon wegen der Installation einer Sprach –
polizei, die von der 11 bis zur 91-Jährigen nieman –
den verschont und deren Lieblingsparagraphen die
,,Volksverhetzung„ und die ,,Leugnung des Holo –
caustes„ sind! Letzteres wird in Deutschland wahr –
scheinlich härter bestraft als in China die Aufdeck –
ung der Verbrechen der Kommunisten an der Zivil –
bevölkerung! Und es ist ungewiß, ob die Hongkonger
Studenten auch gleich mit vierjähriger und noch weit –
längeren Haftstrafen verurteilt worden, nur, weil sie
sich in einem Privatchat über den Sturz der Regier –
ung unterhalten haben. Machen wir uns da nichts
vor, die Methoden mögen in der BRD etwas feiner
sein als in China, aber am Ende zeigt sich da kaum
noch Unterschiede! Wobei man in China wenigstens
nicht leugnet eine Staatspresse zu besitzen und sich
hinter Corona-Maßnahmen verstecken muss!