Zwei Rechtssysteme, ein Vergleich

Während in der Bunten Republik die Provisions-
einstreicher während der Corona-Krise sogar
noch ihre Provisionsgelder zurückbekommen,
und es für einen Bundeskanzler ausreicht sich
in einem Finanzskandal an nichts mehr zu er-
innern können, um straflos davon zu kommen,
wird in China der ehemalige Justizminister Fu
Zhenghua wegen Bestechung und Veruntreu-
ung zum Tode verurteilt.
Nun wissen wir also, warum die Politiker aus
Deutschland so sehr auf die Einhaltung von
„Menschenrechten“ in China drängen und
die Todesstrafe schon vor langer Zeit abge-
schafft haben!
Menschenrechte eben, die aus jedem Gauner
einen Menschen mit Rechten machen. All den
Provision – und Bonus-Einnehmern in der
Bunten Republik sei noch kurz gesagt, dass
Fu Zhenghua auch deshalb mit angeklagt,
weil er seine Position zum persönlichen Vor-
teil ausgenutzt hat, neben der Annahme von
Bestechungsgeld!
Da Fu Zhenghua, im Gegensatz zu vielen Be-
völkerungsvertretern hierzulande, Reue ge-
zeigt und mit den Behörden bei der Rückgabe
des gestohlenen Eigentums kooperiert habe,
so wurde die Todesstrafe zur Bewährung für
zwei Jahre aufgehoben und kann dann in
eine lebenslange Freiheitsstrafe umgewan-
delt werden.
Da kann sich jeder deutsche Bürger gut aus-
rechnen, was in China mit einem Bundeskanz-
ler passieren täte, der weder Reue zeigt, noch
mit den Behörden kooperiert. An Zhenghua
wäre wohl die Todesstrafe längst vollstreckt
worden, wenn der vorgegeben sich an nichts
erinnern zu können.

Habecks Ministerium arbeitet bereits an neuer Krise

Eine Katastrophe reicht dem buntdeutschen Wirtschafts-
ministerium unter dem Grünen Robert Habeck nicht aus.
Nachdem sie Deutschland „unabhängig “ von russischen
Gas – und Öllieferungen gemacht, soll nun das „Unabgän-
gigwerden“ von chinesischen Rohstoffen und Zuliefertei-
len angesteuert werden.
Es gibt also noch etwas in Deutschland, dass trotz aller
Bemühungen der Regierung aus Deutschland noch funk-
tioniert! Und genau dies will man nun im Wirtschafts-
ministerium dringend ändern.
Im Habeckschen Ökofaschismus soll der Vorwand die
Menschenrechte in China sein. In Wahrheit dürfte für
die Bunte Regierung Menschenrechte ebenso wenig gel-
ten, wie die Stimmen der eigenen Wähler! Zumindest
wird in Sachen Menschenrechte in Buntdeutschland
nicht vorangegangen.
Wahrscheinlich ist zu befürchten, dass die Kriegstreiber
aus dem Bundestag mit China einen ähnlichen Krieg an-
fangen, wie man ihn gegen Russland in der Ukraine in
Szene gesetzt. Wahrscheinlich wird man Taiwan opfern,
dass man, ähnlich wie die Ukraine ab 2014, schon kräf-
tig aufrüstet.
Inmitten einer noch bei weitem nicht ausgestandenen
Krise nun auch noch einen Handelskrieg gegen den
wichtigsten Handelspartner China zu beginnen, ist
wahrlich nicht im Interesse des deutschen Volkes,
noch irgendeines anderen Volkes, wahrscheinlich
noch nicht einmal im Interesse der muslimischen
Uiguren oder der taiwanischen Bevölkerung! Aber
Politikern, denen es egal, was ihre Wähler denken,
scheren sich nicht um das Wohl des eigenen Volkes,
dass es für sie noch nicht einmal gibt.
Der buntdeutsche Erfüllungspolitiker handelt ohne-
hin nie als Demokrat im Sinne des Mehrheitswillen
des Volkes oder tritt auf Volksvertreter auf. Was er
an “ Menschenrechten “ von anderen Ländern dreist
einfordert, billigt er im eigenen Land der Opposition
in keinster Weise zu! Der gemeine Erfüllungspolitiker
arbeit stets im Auftrag fremder Männer und ist daher
auch gerne dazu bereit die Interessen und das Wohler-
gehen des eigenen Volkes für Ukrainer oder Uiguren
zu opfern.
Da der gemeine Erfüllungspolitiker mit Vorliebe das
deutsche Steuergeld ins Ausland gibt, zumeist ohne
die aller geringste Gegenleistung dieser Staaten, hat
er auch kein Interesse an das Investieren in die Infra-
struktur und Wirtschaft des eigenen Landes. So will
er allerdings auch verhindern, dass China dann die
notwendigen Investitionen in Deutschland tätigen
kann. Dazu heißt es aus Habecks Ministerium denn
auch: ,, Ein zentraler Punkt könnte sein, staatliche
Investitions- und Exportkreditgarantien für in China
tätige Firmen zu stoppen„. Wenn man also schon
nicht selbst investiert, soll es auch China nicht tun.
Mit der Zurückhaltung der Exportkreditgarantien
macht die Regierung aus Deutschland dann auch
noch gleich den chinesischen Markt für deutsche
Exporte kaputt. Was bietet Habeck als Gegenleist-
ung an? Gar nichts! Und am liebsten wäre es den
Grünen, dass das Einzige was man in Zukunft aus
China nach Deutschland importiert, uighurische
Muslime wären!
Zum Zeichen seiner Unfähigkeit hat man schon
einmal einen Ausschuss gebildet. Da man dieser-
lei Ausschüsse im Bundestag kennt, man denke
nur an den Verteidigungs – oder Innenausschuss,
dann weiß man, dass diese tatsächlich nichts als
Ausschuss produzieren! Über den nur Ausschuss
produzierenden Ausschuss heißt es: ,,Über Grund-
satzfragen und die Indeckungnahme großer Export-
geschäfte entscheidet ein Ausschuss, bestehend aus
Vertretern des Wirtschaftsministeriums, Finanzmi-
nisteriums, des Bundesministeriums für wirtschaft-
liche Zusammenarbeit und Entwicklung und des
Auswärtigen Amtes„. Des Entwicklungsministe –
riums und des Auswärtigen Amtes einzige Haupt-
aufgabe bestehen sichtlich einzig darin deutsche
Steuergelder ins Ausland zu transferieren. Sollen
nun also auch noch die Gewinne aus deutschen
Exporten gleich ins Ausland abgeführt werden?
In China scheint man nichts von den Machen-
schaften buntdeutscher Erfüllungspolitiker zu
ahnen, denn dort wartet man noch auf eine
„pragmatische und rationale deutsche Wirt-
schaftspolitik gegenüber China. Aber im Wirt-
schaftsministerium unter Robert Habeck denkt
man nicht rational, sondern ist einfach nur blo-
ßer Befehlsempfänger US-amerikanischen Geo-
kolonialismus, der zugunsten der US-Wirtschaft
die europäische Wirtschaft als lästige Konkurrenz
schwächen, wenn nicht gar vernichten will. Die
geistigen Einzeller in buntdeutschen Ministerien
und Ausschüssen will es einfach nicht begreifen,
dass der Krieg gegen die eigene Wirtschaft und
Industrie am Ende weder den Ukrainern noch
den Urigeren etwas nutzen wird.
Ein erheblicher Teil der Ukrainer befindet sich
schon in Deutschland, so dass schon die Unter-
künfte für sie knapp werden! Und will man im
Auswärtigen Amt unter Annalena Baerbock, wo
man sichtlich schon vollkommen überfordert
damit Afghanen als vermeintliche „Ortskräfte“
nach Deutschland einzuschleusen, sich auch
noch die Uiguren und einen Großteil der Tai-
waner nach Deutschland holen?
Wenn die Entwicklung so weitergeht, wird man
schon bald nicht einmal mehr all die Migranten,
die man bereits ins Land geholt, mehr alimentie-
ren können, geschweige denn die aus weiteren
Kriegen, welche die Herren der Erfüllungspoli-
tiker bereits planen.
Sichtlich plant man in dem buntdeutschen Wirt-
schaftsministerium, dass die Firmen, welche die
Insolvenz im Ukraine-Krieg nur überstanden, weil
sie China als Absatzmarkt und bedeutendsten Be-
schaffungsmärkte für deutsche Firmen nutzen,
nun auch noch in den Ruin treiben. Alles läuft
wieder auf unsinnige Sanktionen hinaus, welche
dann China bedeutend weniger Schaden zufügen
als Deutschland selbst. Und dies obwohl man sich
bereits jetzt als vollkommen unfähig erwiesen die
Folgen der Russland-Sanktionen auch nur halb-
wegs auszugleichen!
Im Gegensatz zu Deutschland kann China schnell
auf andere Märkte ausweichen, zudem noch die
Lage durch Lieferungen verhältnismäßig billigen
russischen Öl und Gas kompensieren. Deutschland
kann nicht von heute auf morgen auf andere Märkte
ausweichen und das Einzige, was man hier mehr als
hinlänglich importiert, sind Migranten, die zusätz-
lich das Sozialsystem belasten! Und alles, was ein
Handelskrieg oder gar Krieg mit China produziert,
werden weitere Migranten als Kriegsflüchtlinge
sein! Und um dies zu begreifen, braucht man wahr-
lich keinen Ausschuss!

Bundestag zündelt schon wieder

Als würde ihnen die tiefe Krise, in der sie ihr eigenes
Land im Ukraine-Krieg mit Russland nicht reichen,
planen nun Bundestagsabgeordnete eine Reise nach
Taiwan.
Ist man wirklich so dumm im Bundestag, dass man
absichtlich das Land in eine weitere Krise stürzt?
Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags
plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan.
Was will der „Menschenrechtsausschuss“ in Tai-
wan, wo doch die Menschenrechte eingehalten
werden? Darauf kann es nur eine Antwort geben:
Man will bewusst China provozieren.
Will dieser „Menschenrechtsausschuss“ bewusst
einen Krieg mit den Chinesen provozieren? Nach
dem Auftritt der US-Politikerin Nancy Pelosi weiß
jeder, dass China dies als bewusste Provokation
empfindet! Dabei handeln diese Politiker ganz
gewiß nicht im Auftrag ihres Volkes, sondern im
Auftrag ihrer Herren aus den USA. Das deutsche
Volk ist ihnen dabei scheiß egal und es kümmert
diese Erfüllungspolitiker nicht im Geringsten,
wenn ihr fragwürdiger Auftritt die schlimmsten
Folgen für Deutschland haben wird. Neben den
Russland-Sanktionen, dann auch noch China,
dass wird die deutsche Wirtschaft mit Sicher-
heit nicht verkraften! Fast könnte man anneh-
men es sei das erklärte Ziel derer, die da im Bun-
destag herumlungern, das eigene Land ganz be-
wusst zu ruinieren.
Sind es etwa Menschenrechte, wenn man absicht-
lich in einer brenzlichen Situation noch provoziert
und zusätzlich Öl ins Feuer gießt? Ist Taiwan und
seiner Bevölkerung damit geholfen, wenn man aus
Dummheit und Arroganz einen chinesischen Ein-
marsch provoziert? Wie schon im Ukraine-Konflikt
ist es wieder mal das Dümmste, was buntdeutsche
Politik aufzubieten hat, was hier bewusst provoziert
und die Eskalation beschleunigt!
Sollte die Sache in China eskalieren, wird man sich
ihre Namen schon einmal vormerken: CDU-Men
schenrechtsexperten Michael Brand, FDP-Politiker
Peter Heidt und Grünen-Politiker Boris Mijatovic,
die mit zur bunten Reisegruppe gehören!
In Zeiten, in denen man vom eigenen Volk Einspar-
ungen verlangt, sollten Politiker nicht nur der Um-
welt zuliebe auf derlei Reisen verzichten!
Schon kommen von der Bundesregierung dieselben
Töne mit denen sie uns in das Ukraine-Abenteuer
gestürzt haben. So heißt es etwa vom CDU-Politiker
und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Roderich
Kiesewetter : ,, Wir müssen Taiwan sehr deutlich zur
Seite stehen„.
Nein! Derlei Politiker müssen erst einmal damit an-
fangen ihrem eigenen Volk zur Seite zu stehen! Und
Schluss mit diesen unseligen Ausschüssen in denen
tatsächlich nur Ausschuss produziert. Dieselben die-
nen seit Jahrzehnten einzig im Bundestag dazu, um
Drückebergerposten und neue Pfründe für Abgeord-
nete zu schaffen, denen man im realen Leben noch
nicht einmal seinen toten Goldhamster anvertrauen
würden. Einen echten Experten hat noch kein einzi-
ger all dieser Ausschüsse im Bundestag hervorge-
bracht!

Ein Fackeltanz auf dem Pulverfass

Allmählich lässt man in Buntdeutschland in der
Presse die Katze aus dem Sack. Es zeigt sich, dass
es hier gar nicht oder nur zum Teil um Russland
und seinen Krieg in der Ukraine geht.
So tönt etwa der berüchtigte „Tagesspiegel“: „China
ist sieben Mal stärker als Russland – also das grö-
ßere Problem“! Nicht Russland sondern China ist
nun das Problem? Will man etwa in der EU auch
noch einen Krieg mit China und dies einzig den
globalen Interessen der USA zuliebe? Ursula von
der Leyen kaltschnäuziger Auftritt in China ver-
bunden mit der Drohung „kommen Sie uns nicht
in die Quere“ sind Grund genug zur Sorge. Wobei
soll die chinesische Regierung der EU nicht in die
Quere kommen? Hat also der Krieg in der Ukraine
ganz andere Ursachen als die russische Aggression?
Das die USA und ihre NATO-Partner in der Ukraine
einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führen, da-
ran lassen alleine die Waffenlieferungen an die Uk-
raine keinerlei Zweifel aufkommen.
Darf überhaupt eine Ursula von der Leyen einem
anderen Land einfach so vorschreiben, mit wem
es wie Handel zu treiben hat und Sanktionen die-
ses Landes gegen ein anderes erpressen? Zumal
die EU ja selbst zeigt mit ihren Partnern wie etwa
Saudi Arabien und Katar, dass ihnen „Menschen-
rechte“ gar nichts bedeuten, sondern die Forder-
ung danach nur als eine Art Waffe dient, die zwar
gegen den vermeintlichen Gegner eingesetzt wird,
nie aber gegen befreundete Schurkenstaaten. So
hätte es zum Beispiel gegen Saudi Arabien, dass
massiv Menschenrechte verletzt und selbst im
Jemen einen blutigen Stellvertreterkrieg führt,
eigentlich Sanktionen der EU nur so hageln.
Nichts geschah! Und der Sport der Russland nur
so gerne boykottiert, lässt die Formel Eins nicht
nur in Saudi Arabien stattfinden, sondern auch
die Fußball-WM in Katar.
Auch der buntdeutschen Regierung gelten Men-
schenrechte und Krieg nichts, wenn da Robeck
Habeck als ihr Wirtschaftsminister um Öl und
Gas bettelt, und sogar noch das eigene Volk über
angeblich in Sack und Tüten befindliche Verträge
mit Katar belügt!
Unter solchen Voraussetzungen so China gegen-
über aufzutreten wie Ursula von der Leyen zeigt
den Irrsinn, der die gesamte EU mittlerweile fest
beherrscht! Und man beginnt es zu verstehen, wa-
rum Erdogan solch eine Person auf tiefergelegtem
Diwan in gehöriger Entfernung positionierte!
Das kleinlaute Herumgejammer in den Medien be-
züglich China zeigt aber auch zwischen den Zeilen
gelesen auf, dass die vermeintlichen ukrainischen
Erfolge im Krieg gegen Russland, nicht ganz so
wirksam, wie es die Lücken-Presse gerne hätte.
Nicht umsonst will man nun Russland über Chi-
na zum Frieden zwingen!
Warum zwingt man übrigens nicht Saudi Arabien
mit Sanktionen und Ölboykott zum Frieden in sei-
nem Krieg im Jemen? Sondern die EU, insbeson-
dere Robert Habeck mit seinen Lieferverhandlun-
gen mit Saudi Arabien finanzieren denen ihren
Krieg! Wo bleibt da all der Protest der Menschen-
rechtsaktivisten, der Feministen, der Homosexel-
len-Lobby, sowie die Protestkonzerte der Künstler?
Oder gilt diesen weißen Rassisten das Leben eines
Ukrainers mehr als das Leben eines Menschen aus
Jemen. Übrigens nahm die Bunte Regierung ja ge-
nügend Flüchtlinge aus dem Jemen auf!
Man heult in der Öffentlichkeit rum, dass Putin Gas
als Waffe einsetze, guckt aber weg, wenn Saudi Ara-
bien seit Jahrzehnten sein Öl als Waffe benutzt! Es
ist die typische Doppelmoral einer durch und durch
verlogenen Gesellschaft!
Und jetzt spielen die Oberheuchler der gleichgeschal-
teten Presse sogar schon den Krieg mit China durch!
Auch in der „ZEIT“ unterstellt man plötzlich China:
„Möglicherweise findet Xi Putins Krieg ja nützlich“.
So heißt es im „Tagesspiegel“ : „Kommt es hart auf
hart, ist die Leidensbereitschaft in Russland oder
China größer als in Deutschland, Frankreich oder
Spanien. Demokratien knicken früher ein“. Warum
aber soll es plötzlich hart auf hart mit China kom-
men? Wer hat daran so ein großes Interesse? Und
weiter heißt es : “ Die EU und Deutschland haben
China kürzlich vom Partner zum strategischen Ri-
valen umdefiniert“. Langsam kommen wir hier der
Wahrheit näher! Schon am 13.September 2020
hieß es dazu im „Tagesspiegel“ unmißverständlich:
“ „Partner“ ist längst nicht mehr das treffende Wort
für das Verhältnis. China ist zum Rivalen geworden,
politisch und wirtschaftlich. Der Bundesverband
der Deutschen Industrie (BDI) nennt das Land
einen „systemischen Wettbewerber“. Der europä-
ische Dachverband Business Europe klagt über
„Marktverzerrungen“. Die EU müsse fairen Wett-
bewerb in einem Vertrag fixieren und durchsetzen“.
Wie soll die chinesische Regierung das Säbelrasseln
der EU verstehen? Einer EU, die selbst massiv Waf-
fen an die Ukraine und an Saudi Arabien liefert,
aber China Waffenlieferungen an Russland gänz-
lich verbieten will, und dies in einem Ton als wäre
China immer noch eine Kolonie! Muss China dieses
dreiste Vorgehen nicht zu dem Schluss verleiten,
dass man nach Russland als Nächster an der Reihe
ist? Könnte diese Dreistigkeit nicht eher dazu füh-
ren, in Putins Krieg zu sehen, dass Russland hier
stellvertretend für China kämpft? Und ist die da-
rauf erfolgende Antwort Chinas vielleicht genau
dass, was sich die Strategen aus Washington und
Brüssel davon versprechen, nämlich den militär-
ischen Konflikt in der Ukraine auszuweiten?
Die Eurokraten spielen hier ein sehr gefährliches
doppeltes Spiel und sind anscheinend bereit direkt
in Europa zu zündeln, und führen ihre politischen
Fackeltänze nun direkt auf einem Pulverfass auf.
Jederzeit kann dadurch Europa in Brand gesetzt
werden!

Wenn ein Buschmann der Gesetzeshüter ist

Schon die aller ersten Amtshandlungen der neuen
Regierung in Deutschland zeigen, dass sich in der
Politik nicht das Geringste ändert und somit ist
der Start alles andere als der versprochene Neu-
anfang.
Wir haben eine neue Innenministerin, die nur
gegen Rechts kann. Einen neuen Justizminister,
der ganz wie seine Vorgänger jede Kleinigkeit
schamlos instrumentalisiert, um der Opposition
die freie Meinungsäußerung in den Sozialen Netz-
werken zu nehmen. Schon unter seiner unseligen
Vorgängerin, die nun zur Verteidigungsministerin
aufgestiegen wurden Facebook, YouTube & Co so
staatlich instruiert, reglementiert und mit linken
Zensoren besetzt, das dort fast schon wie in China
nur noch eine Meinung gilt. Jeder der zu Corona
eine andere Meinung als die staatlich vorgegebene
hat, läuft dort Gefahr gesperrt zu werden oder das
seine Beiträge gelöscht werden. Dabei nutzte man
geschickt Einzelfälle aus, in denen etwa einige sehr
wenig Verwirrte posteten, dass man Corona mit
dem Spritzen von Desinfektionsmitteln heilen
könne, um gleich alle Kritiker auszuschalten.
Dieselbe Masche nutzt nun der neue Bundesjustiz-
minister Marco Buschmann ( FDP ) schamlos aus,
um endlich auch eine Handhabe gegen den Messen-
ger-Dienst Telegram zu haben. Als Vorwand dienen
dem Minister nun einzelne Morddrohungen gegen
den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer,
die Buschmann instrumentalisiert. Anstatt gegen
die einzelnen Schreiber der Morddrohungen vor-
zugehen, soll hier gegen alle Querdenker zu Felde
gezogen werden.
Das man aus den Taten von Einzeltätern ganze
Gruppen reglementiert und mundtot macht, ist
einer Demokratie unwürdig und ist man eher
von Diktaturen gewöhnt. Dabei wird es in Bunt-
deutschland wieder einmal szenetypisch nur ge-
gen Oppositionelle angewandt. Immerhin be-
hauptet ja dieselbe Bundesregierung, dass wer
von Einzeltätern mit Migrationshintergrund
auf alle Migranten schließt, sei ein Nazi und
ein Rassist! Was bitte schön sind dann aber
Christine Lambrecht und nun Marco Busch-
mann, welche aus Bundesjustizminister ge-
nauso handeln?
Bei Rechten machte die Bundesregierung noch
nie einen Unterschied zwischen dem Einzeltä-
ter und den Anderen. Nur beim Straftäter mit
Migrationshintergrund gibt es diese Trennung
von Einzeltäter und dem Rest der Gruppe.
Bei dem islamischen Anschlag von Würzburg
ging Markus Söder sogar soweit die gesamte
Tätergruppe unter seinem persönlichen Schutz
zu nehmen!
Auf der anderen Seite macht man keinerlei Ab-
stufung zwischen dem rechten Straftäter und
den Rechten oder dem einzelnen Anhänger der
Querdenker und allen Querdenkern!
Die buntdeutsche Justiz hielt sich eben noch nie
an den obersten Grundsatz eines jeden Rechts-
staats, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich
sind. Und so sind hier die Ausländer eben etwas
gleicher!
So wird eben auch bei Buschmann aus ein paar
wenigen Einzelpersonen gleich ,,Teile der Quer-
denker„. Es ist ganz klar, wohin der Weg führt.
Dazu heißt es in der Staatspresse über den Busch-
mann: ,, „Für mich ist klar: Unser Rechtsstaat
muss entschieden gegen diese Hassstraftaten
vorgehen. Zugleich sind auch die sozialen Netz-
werke in der Pflicht: Die Vorgaben des Netzwerk-
durchsetzungsgesetzes sind verbindlich – und das
Gesetz kennt keine pauschale Ausnahme für Mes-
senger-Dienste.“ Dementsprechend führe das
Bundesamt für Justiz gegen den Anbieter von
Telegram derzeit zwei Bußgeldverfahren durch„.
Mit Bußgeldverfahren macht es sich der Busch-
mann schamlos zunutze, dass kein Messenger-
Dienst der Welt bei Millionen von Nutzern je-
den einzelnen Kommentar kontrollieren kann.
Also benutzen die Konzerne Algorithmen mit
bestimmten Suchbegriffen. Das führt dann fast
wie von selbst dazu, dass nicht der sogenannte
„Hasskommentator“ gefunden und sein Kom-
mentar gelöscht wird, sondern sämtliche User
die ähnliche Schlagwörter verwendeten.
Um einmal ein Beispiel zu nennen: Als die AfD
es verbreiten ließ, das Ali der beliebteste Vor-
name in Deutschland sei, versuchte man auf
Facebook diese Meldung mit allen Mitteln zu
unterdrücken. Die Folge davon waren, das so-
gar die User die tatsächlich Ali hießen massen-
haft gesperrt wurden. Selbst Sawsan Chebli
wurde so Opfer des vor ihr selbst angestreng-
ten Systems!
Noch schlimmer wurde es als Facebook sich
rein linkslastige Zensoren ins Haus holte, die
dann ausschließlich „rechte“ Seiten auf Fake
news hin kontrollierten, wobei Correktiv es
einzig entschied, was denn in diesem Fall
eine Fake news ist!
Nachdem so auf Facebook, Twitter und You
Tube eine Zensur Einzug gehalten, wie man
sie bislang nur aus den niedrigsten Regimen
her kannte, wichen die User eben auf andere
Dienste aus. Und genau hier kommt nun
Buschmann ins Spiel, um die Zensur unter
beliebigen Vorwänden, wie eben jener der
einzelnen Morddrohungen gegen Michael
Kretschmer um seinen krakenhaften Zensur-
wahn auf immer weitere Dienste in den Sozia-
len Netzwerken auszudehnen. Es ist nichts
anderes als ein weiterer Versuch, ganz wie
man ihn aus Diktaturen und Regimen her
kennt, die Opposition im Lande mundtot zu
machen und ihrer demokratischen Grund-
rechte zu berauben!
Schon Heiko Maas, natürlich SPD, bediente
sich dazu einer linken „Taskforce“, und scheute
nicht die Zusammenarbeit des Justizministe-
riums mit bekannten Linksextremisten, wie
es der Fall Sören Kohlhuber bestens belegt.
Christine Lambrecht, natürlich SPD, steuerte
dann Gesetzesentwürfe die gleich in mehreren
Fällen gegen das Grundgesetz verstießen bei,
und nun haben wir einen Buschmann, der ge-
nau da weiterzumachen gedenkt, wo seine un-
seligen Vorgänger aufgehört!
Spätestens seit Heiko Maas als Bundesjustiz-
minister, unter dessen Regime das Justizmi-
nisterium dazu gezwungen war mit bekennen-
den Linksextremisten und Vertretern der Asyl –
und Migrantenlobby, wie die Amadeus-Antonio-
Stiftung, zusammenzuarbeiten zu müssen, kann
man die deutsche Justiz wohl kaum noch als „un-
abhängig“ ansehen. Und wer zuvor noch an einen
FDP-Politiker als Bundesjustizminister große Er-
wartungen gesetzt, der wird gleich in den ersten
Tagen von Marco Buschmann mehr als nur bitter
enttäuscht! Buschmann ist nur eine billige FDP-
Mogelpackung der sozialdemokratischer Verge-
waltigung von Recht, Gesetz und Ordnung!
Und an seiner Person beweist es sich, dass die
Politiker, die total talentbefreit für einen Minis-
terposten sind, tatsächlich nichts aber auch gar
nichts außer dem „Kampf gegen Rechts“ können.
Buschmann hat fertig, noch bevor er sein Amt
überhaupt so richtig angetreten!

Zwischen den Zeilen gelesen – Die Akte Attila

Im ehemaligem SED-Regime der DDR lernte es der
Bürger zwischen den Zeilen zu lesen. Wichtig war
nicht dass, was in der Staatspresse geschrieben
stand, sondern was dort nicht stand.
Leider ist man in der bunten Republik gezwungen,
wiederum, wegen der dortigen Lücken-Presse zu
solchen Hilfen zu greifen.
Um einmal ein aktuelles Beispiel aufzuzeigen, wie
man zwischen den Zeilen zu lesen lernt, nehmen
wir einmal den Artikel aus der „WELT“ mit dem
Titel: „Mitarbeiterin der Berliner Staatsanwalt-
schaft gab offenbar Infos an Attila Hildmann
weiter“.
In demselben brüsten sich die Rechercheteams
der „Qualitätsmedien“ damit, Informationen
über eine ehemalige Angestellte aus der IT-
Abteilung der der Berliner Generalstaatsan –
waltschaft herausgefunden zu haben, dass
dieselbe Material an den Verschwörungsideo-
logen Attila Hildmann weitergegeben habe.
Von der Generalstaatsanwaltschaft erfährt
man hierzu: „Es ergaben sich unberechtigte
Abfragen zu verschiedenen Personen der
rechtsextremen und der Querdenker-Szene.“
Weiter heißt es in dem Artikel: ,, Wie der
„Spiegel“ meldet, handelt es sich bei den
anderen Personen der „rechtsextremen und
der Querdenker-Szene“ beispielsweise um
den Videoblogger Nikolai Nerling, der als
„Volkslehrer“ bekannt wurde. Auch zu ihm
seien Daten abgefragt worden, heißt es„.
Wer es nun gelernt hat zwischen den Zeilen
zu lesen, erfährt aus diesen wenigen Infor-
mationen nun genau dass, was nicht in dem
Artikel steht. Nämlich das die Generalstaats-
anwaltschaft heimlich Material zu Oppositio-
nellen sammelt, wie eben den sogenannten
Volksschullehrer!
Wir lesen im Artikel, dass nun gegen die 32-
jährige M. „wegen des Verdachts der Verletz-
ung des Dienstgeheimnisses und der versuch-
ten Strafvereitelung ermittelt werde„.
Zwischen den Zeilen gelesen, erfahren wir, dass
es in der Bunten Republik also ein Verbrechen
ist, wenn jemand einen Bürger, deren einziges
„Verbrechen“ darin besteht in der Öffentlichkeit
frei seine Meinung gesagt zu haben, darüber in-
formiert, dass die Generalstaatsanwaltschaft
gegen ihn ermittelt! Das erinnert DDR-Bürger
sehr an die Praxis der Staatssicherheit, die ja
auch heimlich die Bürger ausspionierte und
der betroffene Bürger erst bei seiner Verhaft-
ung erfuhr, dass gegen ihn ermittelt werde.
Derselben Praxis scheint man sich sichtlich
auch in der buntdeutschen Generalstaatsan-
waltschaft gegen Oppositionelle zu bedienen!
Natürlich gab es die geballte Recherchekraft
von „Spiegel“, dem ARD-Politikmagazins „Kon-
traste“ und des Rechercheformats „STRG_F“,
das der NDR produziert, nicht her, den Leser
darüber zu informieren, was denn nun diese
großen Geheimnisse der Generalstaatsanwalt-
schaft gewesen, welche die IT-Mitarbeiterin
verraten habe. War es etwa das große Geheim-
nis, dass die Generalstaatsanwaltschaft viel-
leicht in seiner Sammelwut gegen Oppositio-
nelle selbst gegen den Datenschutz verstieß?
Welche großen „Dienstgeheimnisse“ besaß
die Generalstaatsanwaltschaft etwa gegen
Videoblogger Nikolai Nerling, welcher als
„Volkslehrer“ bekannt ist? Immerhin kann
sich jeder Bürger dessen Reden im Internet
anschauen, sofern sie nicht von der staatlichen
oder halbstaatlichen Zensur gelöscht! Zwischen
den Zeilen gelesen, also genau dass, was dort
nicht steht, erfahren wir, dass politisch in der
Opposition tätige Bürger mit eigenem Blog, in
der sie nicht dem politischem System das Wort
reden, der Generalstaatsanwalt sichtlich äußerst
verdächtig sind. Hierin unterscheidet sich also
die buntdeutsche Generalstaatsanwaltschaft
kaum wirklich von jener der DDR oder der in
China im Umgang mit Dissidenten. Und dies
ist schon ein wenig beunruhigend, wenn man
in einer angeblichen Demokratie lebt, in der
mutmaßlich Meinungsfreiheit herrscht!
Nicht minder beunruhigend ist es, dass man
im Fall Attila Hildmann mit Denunzianten,
den informellen Mitarbeitern der DDR-Staats-
sicherheit nicht unähnlich, zusammenarbeitet.
Ganz wie früher in der DDR der informelle Mit-
arbeiter der Stasi sich das Vertrauen des auszu-
spionierenden Bürgers erschlich und über den
Betreffenden Informationen sammelte, agierte
,, der Mann, der dem Hackerkollektiv „Anony-
mous“ Passwörter vor Wochen von Hildmanns
Webseiten und Social-Medien-Kanälen zuspielte„.
Und ganz wie in gängiger Stasipraxis begann mit
den so gewonnenen Informationen die gezielte
Zersetzung der Person durch die Presse!
Eigentlich müsste eine „unabhängige“, sachlich-
objektiv berichtende Presse angewidert sein von
solchen Methoden. Doch statt dessen geht die
linke Lücken-Presse auf den blanken Haken
und kann gar nicht genug Kasse machen, wie
etwa der berüchtigte „SPIEGEL“ mit den so
sich illegal von Hildmann beschafften Dokumen-
ten! Ein Unrechtsbewusstsein existiert bei den
heutigen Gesinnungsjournalisten ebenso wenig,
wie früher bei denen vom „Neuen Deutschland“
in der zu Recht untergegangenen DDR!
Keinen vom Deutschen Journalistenverband,
die gerne mal Querdenkern auf Demos ein Bein
stellen, mokiert sich über das anstößige Verhal-
ten seiner Berufskollegen! Aber Ethik zählt recht
wenig beim DJV, wo man auch schon mal eine
Zeitung dafür abmahnt, dass dieselbe wahrheits-
gemäß berichtete! Auch hier ist der Übergang vom
Journalismus als DDR zu dem in Buntdeutschland
fließend. Der einzige gravierende Unterschied ist
der, dass in der DDR die Presse von der SED zen-
siert worden, während sich der Buntdeutsche von
selbst eine Selbstzensur in Form „politischer Kor-
rektheit“ auferlegt. Wo in der DDR die SED-Führ-
ung die Themen bestimmte, bekommen sie bunt-
deutsche Journalisten in konspirativen Treffen
im Kanzleramt oder mit Politikern vorgegeben.
Selbst hier sind also die Übergänge fliessend!

Energiekrise geplant?

Die Energiepreise steigen immer höher und Erdgas
wird knapp. Die Politiker aus Deutschland tun mal
wieder nichts dagegen. Während niemand von ihnen
im Bundestag auf die Barrikaden ging als Merkel mit
dem Nordstream 2-Knebelvertrag aus den USA zu-
rückkehrte, der Deutschland Milliarden kostet und
einzig nur der Ukraine zugutekommt, zeigt deutlich
auf, wo man im Bundestag die Schwerpunkte setzt.
Niemand im Bundestag hatte den Mut zu sagen, dass
man sich von den USA nicht so erpressen lasse. Mit
eingekniffener Rute bellt man lieber den Mond an,
das heißt Russland!
Das der mit den USA ausgehandelte Knebelvertrag
für Deutschland nur Schaden und keinerlei nach-
weisbaren Nutzen hat, stört, dass was im Bundes-
tag sitzt nicht im Mindesten. Aber dort hatte das
eigene Volk und das eigene Land nie irgendeine
Priorität!
Sichtlich ist dass, was im Bundestag sitzt, viel zu
imkompetent, um eine offene Erpressung über-
haupt zu erkennen, geschweige denn sich dage-
gen aufzulehnen! Während man von der Biden-
Regierung in den USA zu Millionenzahlungen
für Nichts an die Ukraine erpresst, faseln die
Politiker aus dem Bundestag davon, sich nicht
von Russland erpressen zu lassen!
Auch jetzt noch ist es dem was im Bundestag sitzt
wichtiger sich im Machtpoker mit Russland zu be-
geben, die Lizenzierung von Nordstream 2 zu ver-
zögern, als die Energieversorgung der Bürger zu
sichern. Natürlich ist man gleichzeitig im Bundes-
tag viel zu feige um dem Bürger offen einzugeste-
hen, dass die hohen Energie – und Brennstoffpreise
zum überwiegenden Teil das direkte Produkt der
Politik der Merkel-Regierung ist. So braucht man
einen Sündenbock und der muss natürlich Russ-
land sein!
Annalena Baerbock, deren Partei hauptverantwort-
lich für die ständig steigenden Energiepreise, weil
deren propagierte Energiewende gerade voll in die
Hose geht und die auf „erneuerbare Energie“ setz-
enden Konzerne anstatt saubere Energie zu liefern,
einen Großteil des Stroms aus dem Ausland, wo er
in Atom – und Kohlekraftwerken produziert, dazu-
kaufen müssen, damit in Deutschland nicht endgül-
tig das Licht ausgeht, faselt davon, dass man sich
nicht von Russland erpressen lassen dürfe.
Vielleicht sollte das deutsche Volk endlich dagegen
aufbegehren, sich von der Politik aus dem Bundes-
tag erpressen zu lassen. Denn denen, und nicht et-
wa Russland, hat man die steigenden Preise und
die Rohstoffknappheit zu verdanken.
Es dürfte auch ganz bestimmt kein Zufall sein, das
ein Teil der in Deutschland knapp werdenden Roh-
stoffe aus genau den Regionen stammt, denen die
Bundesregierung seit Jahrzehnten Entwicklungs-
hilfe zahlt! Die Bundesregierung zahlt für Nichts
und die Rohstoffe dort sichern sich andere! Auch
darum steht Chinas Wirtschaft so gut da, dass
unsere Industrie dort nun schon um Magnesium
betteln muss!
Man muss im Bundestag endlich damit aufhören,
einzig eine Politik zu betreiben, die nur ausländ-
ischen Staaten die Taschen füllt und von der das
eigene Volk weniger als Null hat. Genau diese Po-
litik treibt die Inflation und die Preise in die Höhe.
Und die Merkel-Regierung? Die tut nicht das aller
Geringste, weil es ihr wichtiger ist Migranten aus
aller Welt sich ins Land zu holen. Da man auch
hier nur die unterste sozialen Schichten anlockt,
die als dringend benötigte Fachkräfte schlichtweg
nicht zu gebrauchen, bekommt man mit dieser
Politik noch nicht einmal den Fachkräftemangel
gebacken. Aber um echte Fachkräfte aus dem
Ausland nach Deutschland zu holen, müsste
man erst einmal die Lebens – und Arbeitsver-
hältnisse im eigenen Land zu verbessern. Aber
genau da hat sich seit Jahren nichts getan, weil
im Bundestag das eigene Volk an aller letzter
Stelle steht! So sind denen im Bundestag gerade
afhanische „Ortskräfte“ eben wichtiger als die
deutschen Fachkräfte!
Im Bundestag heult man Krokodilstränen über
Belarus und nimmt heimlich die von dort ent-
sandten Migranten mit Freuden auf. Für Mer-
kels Satrapen ist die exklusive Unterbringung
weiterer Migranten eben wichtiger als bezahl-
barer Wohnraum für Deutsche! Keinem von
Merkels Satrapen interessiert es wirklich, wo
Hunderttausend jedes Jahr mehr ins Land ge-
holte Migranten dann wohnen werden, näm-
lich genau in den Städten in den es ohnehin
kaum Wohnraum zu erschwinglichen Mieten
gibt! Selbst Studenten, also unsere Zukunft,
finden kaum noch Unterkünfte in den Uni-
versitätsstädten. Aber es ist der Merkel-Re-
gierung eben wichtiger, dass Tausende von
ihnen zu „Ortskräften“ umgelogene Afgha-
nen es warm und gemütlich in Buntdeutsch-
land haben! Dafür riskiert man im Bundestag
neben dem sozialen Frieden auch gleich noch
die innere Sicherheit, denn es werden vom
muslimischen Terroristen, über den psychisch-
kranken Messermann bis zum bereits polizei-
bekannten Vergewaltiger alles nach Deutsch-
land hereingelassen!
Ob der Deutsche erfriert, weil er sich die Heiz-
kosten nicht mehr leisten kann oder seinen Job
verliert, weil er sich sein Auto bei den hohen
Spritpreisen nicht mehr leisten kann oder we-
gen staatlicher Verordnungen sein Auto nicht
mehr fahren kann, interessiert niemanden im
Bundestag, solange noch genügend Steuerzah-
ler übrigbleiben, die das Geld erwirtschaften,
dass man im Bundestag an andere Staaten und
Ausländer verschenkt! Anstatt endlich bei der
Entwicklungshilfe und den Geldern für Migran-
ten gehörig einzusparen, nimmt man lieber dem
Deutschen noch die aller letzten Subventionen!
Um seiner russlandfeindlichen Politik weiter im
Auftrag ausländischer Mächte zu frönen, ist der
Bundestag sogar bereit es auf eine Energiekrise
im Winter 2021/2022 ankommen zu lassen!

Merkels Erbe: Anstatt sauberer Energie Beschaffungskriminalität

Bundeskanzlerin Merkel fliegt gerade alles um die
Ohren, was sie in 16 Jahren Amtszeit angerichtet.
War es erst nur Afghanistan, so ist es jetzt auch die
Energiewende.
Es ist kein Zufall, dass die Gas – und Energiepreise
genau zu dem Zeitpunkt anzusteigen begannen als
Merkel mit dem Nordstream 2 -Knebelvertrag, der
die Pipeline für Deutschland wertlos machte aus
den USA zurückkehrte. Der mit Biden von ihr aus-
gehandelte Vertrag war ein typischer Merkel 4.0,
als vier Mal etwas fürs Ausland und dafür Null für
Deutschland! Profitiert hat von dem Vertrag nur
die Ukraine die nun neben 10 Jahre weitere Mil-
liarden für Transitgebühren für Nichts auch noch
von Deutschland die Umstellung auf erneuerbare
Energien mitfinanziert bekommen. Deutschland
darf zwar seine neue Pipeline benutzen, die an
der Ukraine und Polen vorbeiführt, muss aber
Dank Merkel Milliarden an Transitgebühren
bezahlen für Erdgas, dass gar nicht mehr durch
diese Länder geht. Und irgendwo müssen diese
sinnlos verschwendeten Milliarden ja herkom-
men, und just begannen die Energiepreise in
unerreichte Höhe zu steigen. Als dann auch
noch in der Lügen – und Lückenpresse die Pa-
role ausgegeben worden, dass Russland an den
Preissteigerungen schuld sei, wurde rasch klar,
wer dafür die alleinige Verantwortung trägt, und
zwar dass, was mit Mandat als angebliche „Volks-
vertreter“ im Bundestag sitzt!
Gleichzeitig gerieten noch die vom Bundestag so
stark propagierten erneuerbaren Energien in die
Schlagzeilen. In China musste man schon alte
Kohlekraftwerke reaktivieren, um dem Versorg-
ungskollapse zu entgehen und unser Nachbar
Frankreich setzt verstärkt auf Atomkraftwerke,
weil er auch Deutschland quasi mitbeliefern
muss. Deutsche Energiekonzerne geben es ja
selbst an, dass die Strombeschaffung mitver-
antwortlich ist für die hohen Energiekosten.
Und diese Beschaffungskriminalität haben
wir einzig der Merkel-Regierung zu verdan-
ken, und einem Haufen vollkommen nutz-
loser Politiker aus dem Bundestag, die sich
von dem Kinderhaufen von Friday for future
von einer Krise in die andere treiben lassen,
weil sie von selbst zu nichts einen Plan. So
endet Merkels Energiewende derzeit nur
nicht in einer vollständigen Katastrophe,
weil man noch Strom aus dem Ausland be-
ziehen kann. Der Kunde wird in dieser Be-
schaffungskriminalität um saubere Energie
betrogen, die man aus ausländischen Kohle –
und Kernkraftwerken schon jetzt überteuert
dazukaufen muss. Ganz in dem Wissen, dass
Solaranlagen und Windkrafträder nie den be-
nötigten Strom produzieren werden, propa-
giert man weiter einen noch höheren Strom –
verbrauch durch Elektroautos, Elektrofahr-
räder und elektrische Heizungen.
Es ist als hätte man auf der Titanic, die man
für unsinkbar hält, zwar das Leck im Rumpf
entdeckt und glaubt sodann, dass wenn man
ein weitaus größeres Loch in die gegenüber-
liegende Bordwand schlage, dass das Wasser
wieder von selbst ablaufen werde. Genauso
hatte man unter Merkel schon 2008 in der
sogenannten Bankenkrise gehandelt, mit
dem Ergebnis, dass so der größte Teil der
deutschen Bankguthaben vernichtet wor-
den ist. Nun stellt man alles auf „erneuer-
bare Energien“ um, gaukelt einfach dem
Verbraucher „saubere Energie“ vor, welche
man durch die Beschaffungskriminalität
aus dem Ausland bezogen!
Wenn erst einmal in Deutschland das letzte
Kernkraft – und Kohlekraftwerk vom Netz
gegangen, dann gleicht die deutsche Strom-
versorgung der eines Kriegsgebietes! Ver-
mehrte Stromausfälle und Abschaltungen
werden, wie man es gerade in China gut
sehen kann, auftreten und können nur
noch mit größerer Beschaffungskrimina-
lität aus dem Ausland abgewendet wer-
den.
Der Traum von sauberer Energie wurde
systematisch von der alles andere als sau-
beren Arbeit der Merkel-Regierung zerstört.
Also allerhöchste Zeit die unsaubere Politik
der Merkel-Regierung zu beenden, in der
das Märchen von klima-neutral produzierter
Energie wohl die aller größte Lüge darstellt.
In diesem Falle ist der Klimawandel tatsäch-
lich von Menschenhand gemacht! Es sind
hier dieselben Kräfte am Werk, die uns in
den 1980er Jahren mit der Förderung von
FCKW-geschäumten Dämmstoffen, anstatt
das Klima zu schützen, die Ozonlöcher in den
1990er Jahren bescherten. Heutzutage verkau –
fen uns dieselben „Experten“ in Sachen Um-
weltschutz SOGAR die „nachhaltige (H)FCKW-
Entsorgung am Bau“ als „Klimaaktiv“!
Wie lange wird es da wohl dauern, bis man uns
ebenso die Entsorgung von Windkraftanlagen,
Solarmodulen und E-Motoren nebst Batterien
als besonders „klimaaktiv“ verkaufen wird, und
uns dafür gehörig zur Kasse bitten wird?
Niemand spricht heute von der Entsorgung der
uns ab 2010 so propagierten Energiesparlampen,
welche rasch durch LED-Leuchten ersetzt, einst
auch der große Burner in Sachen Energiesparen
gewesen. Aber über Energieeinsparung, wie sie
uns früher noch stark propagiert, redet heute
keiner mehr, weil ansonsten die unsauberen Ge-
schäft mit der „sauberen Energie“ ins Stocken
geraten würden. Solange der „menschengemachte
Klimawandel“ nur als Verkaufsstrategie gilt, wer-
den wir alle weiter dabei gehörig draufzahlen!

Wo der Einbruch des Systems vorprogrammiert

bundestag 2045

Millionen stehen hinter mir

Munter macht Angela Merkel in ihrem Wahn in
den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch den größt-
möglichen Schaden anrichten zu wollen, munter
weiter. Nach dem Millionen-Abkommen mit den
USA, dass der Ukraine die nächsten 10 Jahre lang
Hunderte Millionen deutscher Steuergelder und
Deutschland Null bescherte, ist Merkel, da im
gesamten Bundestag, nicht Einer sitzt, der da
wenigstens den Hauch eines Versuches machte
sie zu stoppen, erst so richtig in Geberlaune.
So folgten denn auch gleich weitere 600 Millio-
nen deutscher Steuergelder für Afghanistan, da –
von geht eine halbe Milliarde für die Sicherung
von Pfründeposten für vollkommen unfähiges
Personal bei der UN und der Alimentierung von
deren fragwürdigen NGOs drauf. Über den wei-
teren Geldsegen darf sich etwa Pakistan freuen,
dass seit Jahrzehnten die Taliban und den islam-
ischen Terrorismus unterstützt, dass nun von der
sichtlich jeden Verstand verlorenen Bundeskanz-
lerin dafür noch mit deutschen Steuergeldern be-
lohnt wird.
Die flüchtlingssüchtige Merkel träumt indes von
einem „freien offenen Flughafen“ Kabul, um mit
den Taliban als ihren neuesten Dealern möglichst
viele Afghanen, die meisten davon, wie schon2015
wieder ohne Papiere, vollkommen unkontrolliert
und in größtmöglichen Massen auch weiterhin
nach Deutschland einfliegen zu können. Es dürfte
niemanden verwundern, wenn so auch noch an die
Taliban deswegen deutsche Steuergelder in Millio-
nenhöhe fließen werden. Während sich Merkel so
außer weiteren steinzeitlichen Muslimen nichts
sichert, sind China und Russland dabei sich die
vielen Rohstoffe in Afghanistan zu sichern. Man
sieht ja in der Regierung, der Bundestag wird gar
nicht erst gefragt, noch nicht einmal ein, dass die
Zahlung von 430 Millionen jedes Jahr an Afgha-
nistan Null gebracht und von den 430 Millionen
gingen jährlich 250 Millionen an „Infrastruktur-
Projekte“ von denen jetzt ausschließlich die Tali-
ban profitieren werden. Die Frage, was denn der
deutsche Steuerzahler von den Milliarden sinnlos
in Afghanistan verpulverten Steuergeldern gehabt,
stellt sich im Bundestag erst gar nicht, denn dass
erforderte Menschen mit Charakter, die auch be-
reit sind die politische Verantwortung zu überneh-
men. Aber von all den langjährigen Komplettver-
sagern aus Bundesregierung und Bundestag denkt
niemand daran, für sein Handeln auch nur die ge-
ringste Verantwortung zu übernehmen oder gar
zurückzutreten. Was in dieser Regierung eigent-
lich längst jeder, der einem Ministerium vorsteht,
hätte tun müssen! Aber der hirnlos agierende Au-
ßenminister ist ebenso noch im Amt wie der ver-
schwendungssüchtige Entwicklungshilfeminister,
die zu nichts nutze Verteidigungsministerin oder
die komplett mit ihrem Amt überforderten Innen-
und Gesundheitsminister. Grenzenlose Unfähig-
keit, die nur noch von noch grenzenloser Ver-
schwendungssucht übertroffen werden, sind das
unverkennbare Markenzeichen der Merkel-Re-
gierung!
Man darf in der Afghanistan-Krise eher darauf
bauen, dass die Taliban den Merkel-Träumen
ein Ende bereiten als darauf, das etwas Sach-
verstand in ein buntdeutsches Ministerium ein-
ziehen wird! Und das aller Schlimmste daran,
ist, dass das, was im Bundestag herumlungert,
diesem Treiben seelenruhig zuschaut! Aber wer
noch so etwas wählen geht, ist selbst schuld an
dieser Regierung und daran, dass dieselbe von
einer selbstgemachten Krise in die Nächste hin-
einschlittert. Kaum noch eine Wahl kann dieser
Rutschpartie ein Ende setzen. Von daher betrü-
gen die scheindemokratischen Putschisten in
Thüringen auch gleich noch die Thüringer Bür-
ger um ihr verfassungsmäßig verbürgtes Wahl-
recht, einzig damit dort Merkels Satrapen unge-
wählt weitere vier Jahre ihre kriminelle Politik
fortführen können. Der Schaden, den sie der
Demokratie zufügen, ist nicht einmal mehr be-
sonders groß, denn echte Demokratie gibt es in
diesem Land schon lange nicht mehr! Die wurde
ebenso abgeschafft wie der Rechtsstaat unter
sozialdemokratischen Justizministern!
Wer also jetzt noch weiterhin CDU, SPD, Links-
partei, Grüne, Piraten oder FDP usw. wählt, der
wird genau die Taliban-Regierung bekommen,
die er verdient und die buntdeutschen Regier-
ungstaliban werden ihm die Grundrechte eben-
so nehmen, wie die afghanische Taliban dort
den Frauen ihre Rechte! Letztere dachten auch
sie lebten in einer Demokratie, bis die Taliban
vor der Tür stand. So wie nun die Taliban in Af-
ghanistan auf Demokraten einprügelt, tat es die
Berliner Polizei schon lange mit der Opposition.
Was dem Taliban der Ungläubige, ist der Merkel-
Regierung der deutsche „Rechte“, wobei inzwi-
schen jeglicher Oppositioneller hier zum Nazi
gemacht! Man tut entsetzt, wenn in Afghanistan
die Taliban auf Frauen einprügeln, und schaute
weg als im eigenen Land Polizisten bei Querden-
ker-Demos auf Frauen und selbst Kinder einge-
prügelt, wobei von alten Frauen bis Schwangere
niemand verschont. Es gab darüber genügend
Videos im Netz, aber Ihr seht euch ja lieber die
gestellten Szenen auf dem Kabuler Flughafen an.
Das ist schön weit weg und niemand braucht da-
rüber lange nachzudenken.
Aber macht es am Ende denn wirklich einen Un-
terschied ob sich die einen die Macht mit der
Waffe in der Hand geholt und die anderen sie
sich durch „freie“ Wahlen ergaunert? In Thürin-
gen macht es schon jetzt keinen, denn da haben
sich linksextreme Putschisten die Macht für wei-
tere vier Jahre ergaunert. Und man war dort auch
mehr als gewarnt! Spätestens als die Regierung
Ramelow einem linksextremistischen Bomben-
bauer den Demokratiepreis der Landesregierung
verliehen, hätte man dort erkennen können, was
kommt! Aber während man in Thüringen, wie
allerorts gegen vermeintlich rechte Demokratie-
feinde kämpfte, haben die echten Feinde der De-
mokratie sich dort an die Macht geputscht und
obendrein noch ihre Abwahl verhindert! Was
habt ihr dagegen getan? Nichts! Ihr habt nur
zugesehen, ganz genau wie all die Demokraten
in Afghanistan. Das Ergebnis dürfte letztendlich
dasselbe sein, nur eben, dass die Methoden der
buntdeutschen Taliban erheblich verfeinert sind.
Trotzdem nehmen sie euch erst eure Steuergelder
und dann eure restlichen Freiheiten. Nur im Un-
terschied zu den Afghanen gibt es dann kein Land,
dass euch aufnehmen wird, und keines, dass euch
Millionen zahlen wird, wenn ihr in Not geratet!
Wenn es dem Esel zu gut geht, begibt er sich aufs
Eis und für euch wird die Eisschicht immer dünner
und so ist der Einbruch vorprogrammiert!

Windkraft – und Photovoltaik-Anlagen: Von wegen sauberer und klimaneutrale Energie

Es gibt keine „klimaneutrale Produktion“, auch wenn
man dies immer wieder behauptet. Es ist nichts weiter
als ein Werbeslogan. In Costa Rica zum Beispiel stellt
man nun in einem Projekt die Herstellung von Holz-
schiffen als „klimaneutral“ dar. Schon für das erste
dieser Boote wurden bereits 400 Bäume gefällt. Die
Projektbauer argumentieren damit, dass sie dafür
4.000 Bäume pflanzen. Aber diese neuen Bäume
brauchen mindestens 20 Jahre um auszuwachsen,
um das zuleisten, was ein ausgewachsener Baum
für die Natur leistet!
Aber es ist ein typisches Beispiel, wie man mit blo-
ßer Zahlenspielerei, wie 4.000 zu 400, „Klimaneu-
tralität“ vortäuscht.
Dasselbe Spiel wird hier in Deutschland auch mit
den Windkraftanlagen betrieben. Während man
bei den Atom – und Kohlekraftwerke alles herein-
rechnet, wird umgekehrt bei Wind – und Solaren-
ergie alles rausgerechnet. Was nicht passt, wird
passend gemacht!
Laut Wikipedia erreichen Windkraftanlagen erzeu-
gen Windkraftanlagen eine Energie von 1.400 bis
5.000 Volllaststunden. Das entspricht einem Nutz-
ungsgrad von 16 bis 57 Prozent.
So können nach den heutigen Rechnungen 200
Windkrafträder ein Atomkraftwerk ersetzen. Nie –
mand rechnet aber hier zum Beispiel mit, dass
aber auch 200 mal mehr Stromleitungen verlegt
werden müssen! Derlei Stromleitungen bestehen
zumeist aus Kupferkabel, das weder „erneuerbar“
noch „klimaneutral“ abgebaut wird. Auch die da-
zugehörigen Ummantelungen bestehen aus eben-
falls nicht gerade „klimaneutral“ hergestellten
Kunststoff!
Wobei natürlich die Zahl von 200 Windkrafträder
illusorisch, da es voraussetzen würde, das am Ort
des Windparks ein beständig gleichmäßiger Wind
wehen täte. Bei Windflaute oder sicherheittech –
nischer Abschaltung, etwa bei starken Orkanen,
müssten andere Windräder in anderen Regionen
die Energieversorgung übernehmen. So werden
aus 200 dann schnell mal 400 Windkrafträder!
Das heißt, es werden im Durchschnitt auch 400
Mal mehr Starkstromleitungen als bei einem
Atomkraftwerk benötigt!
Eine 20kV-Leitung ( Typ: NA2XS(F)2Y ) enthält
zum Beispiel auf einer Länge von einem Kilome –
ter 283 kg Kupfer und 435 kg Aluminium. Gehen
wir also davon aus, dass die 400 Windräder ihren
Strom über ein 1 Km langes Stromkabel bis zum
Verteiler brauchen, kommen wir auf 113.200 Kilo –
gramm Kupfer und 174.000 kg Aluminium! Mit
jedem weiteren Kilometer würde sich diese An-
zahl verdoppeln!
Da die ansonsten Zahlen der für Windkraft – und
Photovoltaik-Anlagen benötigten Rohstoffe auch so
schon geradezu gigantisch sind, wird er bei den be-
nötigten Stromleitungen immer fein herausgerech –
net und von keiner wissenschaftlichen Studie er-
fasst.
Wir wissen, dass gerade die Aluminium-Produk-
tion sehr stromintensiv ist. Also alles andere als
„klimaneutral“ ist. Dazu müssten wir dann auch
noch die Menge an Aluminium rechnen, welche
in jedem Windrad selbst verbaut. Dazu heißt es
in einer Studie aus dem Jahre 2018: „. Zusätzlich
werden für die Elektronik, aber vor allem auch für
den Permanentmagneten und den Generator, pro
WEA zwischen acht und 30 Tonnen Kupfer benö-
tigt, abhängig von der Höhe, Art und dem Standort
(Offshore oder Onshore) der Anlage. Schon heute
werden ein Zehntel der deutschen Kupferimporte
für die Herstellung von WEAs verwendet“.
Alleine den Rohstoffbedarf für neu errichtete Wind –
kraftanlagen in Deutschland bis zum Jahr 2035 errech-
nete man auf 41,5 Millionen Tonnen Rohstahl und
240.000 Tonnen Kupfer und Aluminium!
Auch werden beim Bau von Windkrafträdern sel-
tene Erden verwendet. Im einem wissenschaftlichen
Bericht an den Bundestag ( WD 8 – 3000 – 010/18 )
aus dem Jahre 2018 heißt es dazu: ,, In Windkraft –
anlagen werden vor allem zwei Metalle aus der
Gruppe der Seltenen Erden verbaut: Neodym und
Dysprosium. Sie werden neben den beiden weite –
ren wichtigen Elementen Eisen und Bor den ton-
nenschweren Magneten in den Generatoren bei-
gemischt, wobei Dysprosium die Erhaltung der
magnetischen Feldstärke des Magneten über
Jahrzehnte gewährleistet“ Weiter heißt es in dem
Bericht: ,, Über 90 Prozent der Seltenen Erden
werden in China abgebaut, die größte Mine dort
ist die Bayan-Obo-Mine. Seltene Erden sind ein
Nebenprodukt der Eisenerzgewinnung. Ein großes
Problem seien die Mondlandschaften, die bisher
durch den Abbau entstehen. Hier sei in China in-
zwischen ein Umdenken feststellbar. Darüber hin-
aus würden Abwässer, die durch die Abtrennung
der Seltenen Erden aus Eisenerz mit Säuren ent-
stehen, häufig nicht fachgerecht entsorgt. Ein wei-
teres Problem beim Abbau seltener Erde stellten
die Gesundheitsrisiken dar. Bei der Erzverarbeit –
ung entsteht Staub, der radioaktive Isotope an-
derer Elemente enthält. Die Einhaltung interna –
tionaler Arbeitsschutz- und Umweltstandards sei
mit hohen Kosten verbunden . . . Zudem lagerten
im Umfeld der Mine ca. 160 Millionen t Rückstände
und 17,5 Millionen m³ Abwasser. Diese Abfälle, die
radioaktives Thorium aus Monazit und Chemikalien
wie Schwefelsäure und Flusssäure enthielten, stell-
ten eine große Verschmutzungs- und Gefahrenquelle
für die Umgebung dar. Die Arbeiter seien einer er-
höhten Strahlenbelastung ausgesetzt. Darüber hin-
aus schreite die Wüstenausbreitung im Grasland
der Inneren Mongolei, in dessen Grenzgebiet die
Mine Bayan Obo liegt, stetig voran, was unter an-
derem auf den Verbrauch großer Wassermengen
bei der Erzgewinnung zurückzuführen sei. Durch
die unsachgemäße Entsorgung der Abwässer sei
eine Kontaminierung der gesamten umliegenden
Wassersysteme feststellbar, wodurch Trinkwasser
und landwirtschaftlich genutztes Wasser entsprech-
end belastet seien. Gesundheitliche Schäden der
Menschen. Die Luftverschmutzung durch giftige
Abgase führe zu saurem Regen, der die Zerstörung
ganzer Landstriche zur Folge haben könnte. „.
Man rechnet bei einem Windkraftrad mit 30 kg sel-
tener Erde pro Megawatt!
Die Zerstörungen und Umweltbelastungen werden
billigend von der Bundesregierung in Kauf genom-
men, weil man die seltenen Erden für seine eigenen
Klimaschutzziele umso mehr benötigt, so heißt es
in dem Bericht von 2018: ,, die steigende Nachfrage
für die E-Mobilitätsbranche, für deren Antriebe
starke Magnete eine größere Bedeutung haben als
für Windkraftanlagen“!
„Andere Metalle wie Chrom, Mangan, Molybdän
und Niob hingegen werden in der Gondel (auch
Maschinenhaus) einer Windkraftanlage (engl.
„wind turbine“) eingesetzt. Als rostfreier Stahl
kommen sie vor allem in küstennahen Windrädern
vor, als Edelstahl in Lagern, Wellen, Zahnrädern,
Passstiften, Gewindespindeln oder Hydraulikkom-
ponenten sind sie im Maschinenhaus verbaut. Ins-
gesamt werden so bis zu 80 Tonnen Stahl pro
Windkraftanlage (WEA) verbaut. Bei einer bis ins
Jahr 2020 erreichten Gesamtinstallation von 11,8
GW von Onshore- und Offshore-WEA in Deutsch-
land wird geschätzt, dass etwa 4,5 Millionen Tonnen
Stahl zusätzlich gebraucht werden„ heißt es in ei-
ner anderen Studie aus dem Jahre 2018, nämlich
der von MISEREOR. Letztere verweisen auf eine
Studie der Weltbank, in der es heißt: ,, Demnach
steigt die globale Nachfrage an metallischen Roh-
stoffen für Windkraft bei der Einhaltung der 2-
Grad-Grenze um 250 % beziehungsweise um 150
% bei der 4-GradGrenze. Noch stärker ausgeprägt
ist dieser Anstieg für die Photovoltaiktechnologie.
Hier muss die Produktion von relevanten Metallen
für die Einhaltung der 2-GradGrenze um 300 %
gesteigert werden“.
Schon im Jahre 2013 wiesen die französischen Wis –
senschaftler Olivier Vidal, Nicholas Arndt und Bruno
Goffé von den Universitäten Grenoble und Aix-Mar-
seille, in ihren Berechnungen daraufhin, dass im
Vergleich zu einem herkömmlichen fossilen Kraft –
werk mit 1 Megawatt Leistung eine gleich große
Photovoltaik-Anlage, wie sie um 2013 herum gebaut
wurde, die 15-fache Menge an Zement, 90 Mal mehr
Aluminium und das 50-fache an Eisen, Kupfer und
Glas benötigt.
Die französischen Wissenschaftler errechneten auch,
dass für die Pläne, die 2013 von Solar – und Wind –
kraft erzeugten 400 Terrawattstunden Strom bis
2050 auf 25.000 zu erhöhen, 3,2 Milliarden Tonnen
Stahl, 310 Millionen Tonnen Aluminium und 40 Mil –
lionen Tonnen Kupfer nötig wären!
Bei einer Photovoltaik-Anlage rechnete man 2018
pro Megawatt den Rohstoffbedarf: Eisen 170 Tonnen,
Aluminium 35 Tonnen, Kupfer 4,5 Tonnen und Sil-
berpaste 90 Kilogramm pro Megawatt (MW).
Also schon in der Herstellung und ihrem geradezu un-
geheuerlichen Rohstoffverbrauch handelt es sich bei
Windkrafträder und Photovoltaik-Anlagen um alles
andere als „erneuerbare Energien“ oder gar „klima-
neutrale“ Produkte. Es ist nichts als ein reiner Edi-
kettenschwindel, indem man möglichst noch alles
herausrechnet, nur damit sich diese Anlagen am
Ende wenigstens auf dem Papier noch rentieren!
Und das Ganze wird uns oberdrein von der Politik
noch als Ressource sparende Energiegewinnung ver-
kauft!
Während man uns bei Atomkraftwerken immer ge-
nüßlich die Kosten und den Aufwand für die Ent –
sorgung der radioaktiven Brennstäbe vorrechnet,
wird uns dies bei Windkraftanlagen grundsätzlich
verschwiegen. Keine Studie gibt uns anm wie man
zum Beispiel die überwiegend aus Kunststoff und
Spachtelmasse bestehenden Rotorblätter, die sich
daher kaum für ein Recycling eignen „klimaneu-
tral“ entsorgen will.
Bei einer Windkraftanlage rechnet man mit einer
Laufzeit von 25 Jahren, rein statistisch gesehen.
So würden bei einem Abriß eines Windparks mit
100 Anlagen, 300 etwa im Durchschnitt um die 30
m lange Rotorblätter anfallen.
2019 gab es 29.456 Windkraftanlagen an Land,
was 88.368 zu entsorgende Rotorblätter ergibt,
nicht eingerechnet die Rotorblätter, die durch
Blitzschlag u. ä. beschädigt und ausgewechselt
werden müssen. Dazu kommen noch die der
Windparks auf dem Meer. Wir sprechen hier
also von gut und gerne 100.000 Rotorblättern,
die sich kaum zum Recycling eignen! Die Nennleist-
ung wird mit 4 bis 5 m2 angegeben. Das wären dann
etwa 500.000 m2 zu entsorgender Rotorfläche. ( Es
gibt auch einige wenige Anlagen mit nur 2 Rotoren,
welche aber in der Rechnung vernachlässigbar sind,
da es auch Anlagen mit einer Rotorblattlänge von
65 bis 85 m gibt ). Aber dies ist nur die Fläche nach
Leistung berechnet, denn ein Rotor mit 113 m Durch –
messer wird mit einer Fläche von 10.000 m2 ange –
geben! Das würde dann schon eine Fläche von etwa
1.000.000.000 Quadratmeter zu entsorgende Ro-
torblätter ergeben!
Als noch weniger umweltfreundlich erweisen sich
im Meer errichtete Windparks. Hier gelangen vor
allem durch den verwendeten Rostschutz Schad –
stoffe ins Meer, darunter auch Aluminium.
Nach den Berechnungen der BAW ( Stand 2015 )
gibt eine Windkraftanlage in 25 Jahren etwa zehn
Tonnen Aluminium ins Meerwasser ab. “ Bei dem
offiziellen Ziel der deutschen Politik, 6.500 Mega –
watt Leistung bis 2020 vor den Küsten zu instal –
lieren, würde das rein rechnerisch eine Belastung
von 13.000 Tonnen Aluminium in Nord und Ostsee
bedeuten. Hinzu kämen noch weitere Einträge von
den Windparks der anderen Anrainer Niederlande,
Großbritannien, Dänemark und Schweden, die alle –
samt in großem Stil auf erneuerbare Energie aus
dem Meer setzen“ ( „taz“ vom 23.3.2015 ).
Alles in allem gesehen, so können wir bei Windkraft-
anlagen wohl kaum noch von „sauberer Energie“
oder gar von „klimafreundlich“ sprechen!