Berlin wie 1933 – Nachtrag

Während die im Bundestag denen da draussen den
Kontakt untereinander beschränken wollen und da –
bei selbst schon Kindern den Kontakt zu anderen
Kindern verbieten wollen, traf man sich wie zum
Hohne im Bundestag in solch einer Masse, dass der
Bundestagpräsident, Wolfgang Schäuble, gar meinte:
,, Notfalls kann man auch im Stehen an der Plenarsitz –
ung teilnehmen„. Womit Politiker und Politikerinnen
wieder einmal hinlänglich bewiesen, dass ihnen die
Maßnahmen, die sie selbst beschließen, selbst weit –
gehend am Allerwertesten vorbeigehen. Ob ein Bun –
despräsident im Urlaub, oder feiernde SPD-Genossen
in Köln, ohne Mundschutz und jeglichen Sicherheits –
abstand, da wächst eben zusammen, was zusammen –
gehört!
Immerhin ging es um ein Infektionsschutzgesetz!
Dessen will sich die, welche im Bundestag sitzen, nun
so bedienen, wie einst die vaterlandslosen Gesellen in
der Weimarer Republik mit ihren Notstandgesetzen!
Das die darin beschlossenen Maßnahmen ausschließ –
lich nur für alle anderen gelten, machten die im Bun –
destag mit einem Großaufgebot von 2.000 Polizisten
vor dem Reichstag sogleich deutlich, indem sie die De –
monstrationen der Opposition draussen wegen Verstos –
ses gegen die Corona-Maßnahmen auflösten. Natürlich
wurde bei den 2.000 Polizisten nicht streng auf die Ein –
haltung von Mindestabständen geachtet, schon weil an –
sonsten die Polizisten die, welche im Bundestag sitzen,
unmöglich vor zu großer Volksnähe hätten schützen
können!
Aber wenn man zu den vermeintlich ,,Guten„ gehört,
spielen Sicherheitsabstände ohnehin keine Rolle, wie
man es denn bei jeder linken Demo bestens erleben
kann.
Seltsam nur, dass dies nicht einem der Mietschrei –
berlingen der ,,Qualitätsmedien„, mit ihrer Unzahl
von Medienhuren und Zeilenstrichern, im Volksmund
kurz ,,Presstituierte„ genannt, aufgefallen sein will.
Wenigstens wird es nirgends erwähnt!
Das man indes das ,,Infektionsschutzgesetz„ schon
im Vorfeld als parlamentarisches Notstandsgesetz
missbrauchen will, daran ließ der Unions-Fraktions –
geschäftsführer Michael Grosse-Brömer keinerlei Zwei –
fel als er betonte: „Dieses Gesetz ist nicht nur ein Bevöl –
kerungsschutzgesetz. Dieses Gesetz ist vor allen Dingen
ein Parlamentsstärkungsgesetz„. Eben ein Ermäch –
tigungsgesetz für die Stärkung der Merkel-Regierung!
Und um das Maß voll zu machen, relativierte die Grüne –
Fraktionsvorsitzende Karin Göring-Eckhardt auch gleich
noch die ,,pazifistischen Grundsätze„ ihrer Partei in
dem sie in der Lückenpresse verkünden, dass sie von
ihrer Partei einen Plan für den Fall, dass kein Uno-Man –
dat für einen Bundeswehreinsatz in einer Krisenregion
zustande käme. Wahrscheinlich träumte die angebliche
,,fromme Christin„ schon von einem Militäreinsatz der
nunmehrigen ,,Buntenwehr„ mit homosexuellen Batail –
lonen gegen die bösen Rechten im eigenen Land. Und um
die nötige Kampferfahrung zu gewinnen, schickt man die
Bundeswehr erst einmal, ohne jegliches UN-Mandat in
Krisenregionen, zumindest, wenn es nach Göring-Eck –
hardt geht!
Vielleicht ist das Ganze auch nur wieder so ein grünes
Ablenkungsmanöver, das Eine sagen und das Andere
machen. Immerhin hat Stuz-Reden den Grünen reich –
lich Erfolg beschert, wie der Annalena Baerbock ihr
Verbot zum Abbau von Kobolden deutlich belegt. Zu –
mal derlei grüne Kobolde zur Zeit überall herumspu –
kenund einen auf Kanzler machen wollen! Nach der
Göring-Eckhardt hätten die Grünen einen ,,Führungs –
anspruch„, und so einen ,,Führer„ hatten wir ja seit
45 nicht mehr. Da es dabei allerdings an Wählerstim –
men kräftig mangelt, käme so ein Ermächtigungsge –
setz den Grünen gerade recht. Dies bewiesen sie auch
gleich im Bundestag: nach außen hin gegen das ,,Infek –
tionsschutzgesetz„ wettern, dann aber insgeheim ein –
stimmig dafür stimmen, bloß um es der AfD mal wie –
der so richtig zu zeigen. So bekommt man denn auch
gleich einen passenden Eindruck davon, was passiert,
wenn Grüne den Führer spielen!
Aber vorher wird erst einmal in einer ,,Gesundheits –
diktatur„ geübt, was derzeit schon machbar sei.
In der SPD-nahen und schon daher nicht als ,,unab –
hängige Presse„ anzusehenden ,,Die Zeit„ übt sich
Lenz Jacobsen, nachdem ihnen die AfD mit der Ver –
wendung der Nazikeule zuvor gekommen, schon mal
als Sprachpolizei. Plötzlich ist das Erinnern an 1933,
jene Vorliebe aller SPD-Genossen, ,, geschichtsverges –
sene, sondern geschichtsmissbrauchende Perfidie ist
auch nüchtern betrachtet großer Unfug „. Natürlich
nur, solange kein Genosse diesen Begriff für sich ins –
trumentalisiert, was ja Linke, Rote und Grüne stän –
dig tun.
Blöderweise muss Jacobsen dann aber doch zugeben,
dass mit dem neuen Gesetz die Regierung irgendwie
ermächtigt werde. Und er findet in der Juristin Andrea
Kießling, sogar eine Expertin, die es ihm sogar bestätigt:
,,Wenn wir keine Gesetze hätten, die die Behörden zu
Grundrechtseingriffen ermächtigen würden, wäre der
Staat handlungsunfähig – oder eine Diktatur.“ Das hat
schon der Ebert mit seinem Bluthund Noske gewusst.
Also war letztendlich das Regieren mit Notstandsge –
setzen in der Weimarer Republik nun doch eine gute
Sache, bis sich eben die bösen Nationalsozialisten
diese zu eigen machten! Fing irgendwie also doch vor
1933 alles so an! Aber nun, zumindest in der Staats –
presse, sind Regierungseingriffe in die Grundrechte
der Bürger, die Höchstform dessen, was man in die –
sen Politiker und Medienkreisen unter ,,Demokratie
versteht. Dummerweise wäre dann aber, so gesehen,
die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 im
völligen Einklang mit der Demokratie geschehen!
Langsam begreift sogar Jacobsen an dieser Stelle, dass
da etwas nicht stimmt. ,, Es ist offensichtlich, dass es
ihr gar nicht darum geht, die Pandemiebekämpfung in
die Hände des Parlaments zu legen – sondern nur da –
rum, den Regierungen in der Auseinandersetzung mit
den Gerichten zu helfen „ stellt er fest. Allerdings gab
es genau diese Einschränkung des Rechtsstaat schon
einmal, und zwar ab 1933! Und vergessen wir dabei
nicht, dass gerade erst eine SPD-Bundesjustizminis –
terin einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der in gleich
mehreren Punkten gegen die Verfassung verstösst!
Selbst dem FDP-Chef, Christian Lindner, nicht zu
verwechseln mit dem weitaus bekannterem Patrick
Lindner, musste angesichts des Infektionsschutzge –
setz offen eingestehen: ,, Das Gesetzentwurf sei für
die Regierung im Grunde ein Blankoscheck, da nicht
genau festgelegt werde, was die Regierung in einer
bestimmten Situation tun kann oder darf „. Na al –
so, wussten wir es doch!

Erbärmlich : Koalitionsgesprächspartner stehlen sich ins kommende Jahr davon !

Während in Österreich die Rechten zeigen, wie man
innerhalb weniger Tage eine handlungsfähige Regier –
ung zustande bringt, verschieben es in Deutschland
die Komplettversager aus CDU und SPD erst einmal
auf das kommende Jahr und begeben sich in den Ur –
laub.
Einig ist man sich bei den etablierten Parteien nur
in einem einzigen Punkte, nämlich dem, keinesfalls
die Pfründeposten durch Neuwahlen zu gefährden.
Die Wahlversprechen der SPD hielten kaum eine
Woche bis nach den Wahlen als man auch schon,
entgegen aller Versprechen, sich keinesfalls in eine
neue Koalition einzulassen, so eiligst die ersten Ge –
nossen zu den Christdemokraten unter die Laken
kriechen sah, dass die Grünen voller Eifersucht jeg –
liche Koalition aufkündigten. Ob nun dieses Ver –
sprechen der Grünen länger andauert als dass der
FDP, ist zweifelhaft.
In der FDP hat man inzwischen erkannt, dass man
im Volke inzwischen vollkommen bedeutungslos
geworden, ganz gleich, ob man nun in einer Regier –
ung unter Merkel mit macht oder nicht. Da wundert
es einem nicht, dass die schlappen Liberalen schnell
umgefallen und sich nunmehr ein Christian Lindner
wieder Gespräche über eine weitere Jamaika-Koali –
tion für möglich hält. Dieses Umfallen wird den Li –
beralen den letzten Rest von Glaubwürdigkeit kos –
ten und jede Mengen Stimmen bei Neuwahlen !
Wohl von daher weht der Wind, dass man einzig
um Neuwahlen zu verhindern, plötzlich wieder
Interesse an einer Koalition zeigt.
Im Interesse des deutschen Volkes oder gar zu
dessen Wohle, handelt nicht eine all der da nun
an Gesprächen über mögliche Koalitionen betei –
ligten Parteien ! Hätte man indes auch nur über
einen Funken Anstand verfügt, dann hätte es wohl
längst, und zwar noch vor Jahresende, Neuwahlen
gegeben. Das man sich für das Jahr 2017 förmlich
aus der Verantwortung stiehlt, kann man nur als
verantwortungslos bezeichnen. Jedoch zeigt es
dem deutschen Bürger deutlich auf, dass man
in diesem Land ebenso schlecht von einer nicht
handlungsfähigen Übergangsregierung regiert
wird, von einer möglichen Koalitionsregierung
in Berlin. Ganz gleich, wie immer dieselbe
auch aussehen mag !
Sichtlich haben all die Parteien in Deutschland,
die da nun, wie auch immer, um eine Regierung
ringen, nur eines erreicht, nämlich genau die zu
stärken, welche man mit allen Mitteln zu verhin –
dern gesucht ! Die AfD braucht für einen mög –
lichen Stimmenzuwachs kaum Wahlkampf für
sich zu betreiben, denn den übernehmen sämt –
liche Parteien, mit all ihren Koalitionsverhand –
lungen und Gesprächen, gleich voll mit, sofern
davon etwas an die Öffentlichkeit dringt !

Christian Lindner (FDP) findet deutliche Worte zu Jamaika-Koalition und den Grünen

Auf dem Parteitag in NRW rechnete Christian
Lindner deutlich mit einer Jamaika-Koalition ab
und noch mehr mit den Grünen, welche einzig
ihn und seine Partei zu Buhmännern machen
wollen. Er erklärte unter anderem, wie unter
den Grünen in der Merkel-Regierung ein FDP –
Finanzminister hätte handeln können : ´´ Ein
Bundesfinanzminister Lindner hätte Schulen in
Burundi und Botswana sanieren dürfen, aber nicht
in Neuss und Nürnberg.“
Und er macht deutlich, was von einer Jamaika –
Regierung hält : ´´ Jamaika wäre keine stabile und
keine gute Regierung geworden. Es ist besser gar
nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Daneben
zeigt er auf, wie man die FDP behandelt : ´´ Unsere
Positionen, unsere Anliegen, unsere Identität wurden
von den Anderen nicht ernst genommen „. Gegen –
über den Grünen von eigener Identität zu sprechen,
muß denen schon fast ´´ Rechts „ anmuten. Denn
für die Grünen ist Deutschland nur noch dies Land.
Lindner nennt dass, was die Grünen wollen ´´ einige
gefährliche Vorhaben „.
Natürlich ist die FDP nun über Nacht nicht die Par –
tei geworden und man muß sich gewiß zu Recht fra –
gen, ob sich Lindner auch so aus der Deckung getraut,
wenn ihm nicht der Wahlerfolg der AfD so sehr im
Nacken gesessen. Aber er zeigt deutlich auf, dass
bedeutend besser ist, nun vier Jahre in der Opposition
zu sitzen und dadurch sein Selbstwertgefühl zu bewah –
ren als unter Merkel eine Regierung zu bilden ! Die
wahren Verlierer sind nämlich schon jetzt all jene
Parteien, welche mit der Merkel-Partei noch um
Pfründeposten ringen.
Christian Lindner hat wohl erkannt, dass solch eine
Regierung, wie jede Regierung unter Merkel zuvor,
Null für das Deutsche Volk bringen werde. Von da –
her zahlt sich jedes Vermeiden einer Beteiligung an
solch einer Regierung, spätestens bei den nächsten
Wahlen in vier Jahren, doppelt und dreifach aus !
Und vielleicht kann man schon bei Neuwahlen er –
folgreich davon profitieren, dass sich SPD, Grüne,
CDU und CSU nur noch um Kopf und Kragen re –
den, ohne das aller Geringste zu bewirken ! Haben
doch schon die letzten vier Wochen es mehr als
deutlich aufgezeigt, dass es keinen Unterschied
macht ob man eine Regierung unter Merkel oder
überhaupt keine handlungsfähige Regierung hat !
In diesem Sinne kann selbst eine FDP dabei nur
noch gewinnen.
Wohlweißlich blickt man auf die AfD, welche
auffallend zurückhaltend in den letzten Wochen
ist, da quasi Merkel, Schulz, Steinmeier, Özdemir,
Seehofer und Söder, sowie Göring-Eckhardt den
Wahlkampf zu ihren Gunsten führen. Jeder Auf –
tritt eines Politikers der CDU, CSU, SPD und der
Grünen, ist für die AfD geradezu wie ein Fünfer
im Lotto. Derzeit ist die beste politische Losung :
Durch Nichtstun an die Macht zu kommen !

Jamaika-Koalition : Zwischen den Kommentaren gelesen

Man muß wahrlich kein Experte sein, sondern sich
nur anschauen, wen und was die Parteien da auf –
bieten, um zu wissen, dass da nichts läuft.
Immer noch bekommen die Politiker in Berlin keine
Regierung zustande. Das wundert einem auch nicht
bei den Verhandlungspartnern. Die können nämlich
nur ihre Dummheit in Worte kleiden. kleiden.                                                                        FDP-Politiker Wolfgang Kubicki etwa, welcher uns
angesichts des Klimagipfels in Bonn, mit Sprüchen,
wie ´´ Ich gehe jetzt anderthalb Stunden duschen
kommt ! Von Umweltbewußtsein hat der sicher
noch nie ein Wort gehört und angesichts solcher
Kommentare könnte man glatt annehmen, dass
der noch nicht einmal weiss, das der Klimagipfel
zu Bonn tagt. Sicherlich weil der schwer damit zu
tun das Geld der Superreichen vor der Steuer zu
retten.
Der Grüne Cem Özdemir macht es auch nicht viel
besser. Sein Kommentar ´´ Entscheidend ist das
Ergebnis. Das Ergebnis muss stimmen „, will so
viel heißen, wie dass es eigentlich scheißegal ist,
um was es geht. Hauptsache denn für die Grünen
springt etwas dabei heraus.
Die Grüne Simone Peters hatte sichtlich noch nicht
ausgeschlafen, da sie der Meinung : ´´ Wir haben
alle ein bisschen Schlaf notwendig „. Was brauchen
wir da noch eine Regierung ? Geht es doch schein –
bar nur darum, dass die Politiker in Berlin weiter
schlafen können.
Während das Weiterschlafen der Politik stark ge –
fährdet, hat CDU-Politiker Kauder nur Angst um
das Wochennende. ´´ Es geht weiter. Das ganze
Wochenende, davon gehen wir mal aus „ fürch –
tet er. Da man bei seiner Leistung als Politiker
ohnehin nicht zwischen Arbeits – und Freizeit
zu unterscheiden vermag, dürfte es auch keine
Rolle spielen, wo Zauder-Kauder am Wochen –
ende nun untätig herum sitzt. Aber der mußte
ja der Presse irgendwas sagen, wenn er sonst
schon nicht das Geringste vorzuweisen hat.
Auch Christian Lindner von der FDP ist ganz
der Meinung, dass es sich noch etwas hinzie –
hen werde : ´´ Ein solches „historisches Projekt
darf nicht an ein paar Stunden, die fehlen, schei –
tern „. Aber natürlich, Herr Lindner, ist wieder
einmal die Zeit schuld. Soll man ihnen noch bis
2020 Zeit geben, dass sie auch mal was gebacken
bekommen ?
Armin Laschet hingegen, versucht geschickt zu um –
schreiben, dass er oft gar nicht weiß, über was da
eigentlich verhandelt wird : ´´ Es gab bei vielen
Themen ein Verstehen, aber keine Kompromisse.
Das ist das Traurige „. Nein, das eigentlich Traurige
daran ist, welch Bande von Versagern da beieinan –
der gesessen ! Aber wir fragen Herrn Laschet lieber
gar nicht erst, wie viele von diesen Themen denn
im Sinne oder gar zum Wohle des deutschen Volkes
sind. Solch eine Frage stellt sich in diesem Bundes –
tag ohnehin niemand mehr !
Auch Gerd Müller von der CDU bekommt nichts hin.
Das muss der offen eingestehen : ´´ Das war schwie –
rig und das bleibt schwierig. Und deshalb machen wir
morgen weiter. Und dann hoffen wir, dass wir zum
Abschluss kommen „. Wie war das doch noch ? Mor –
gen, morgen nur nicht heute, sagen alle faulen Leute !
Und schwierig wird ein Gespräch immer dann, wenn
man es nie gelernt hat, sich durchzusetzen. Und als
Bundesentwicklungsminister kann Müller eben nur
deutsche Steuergelder, zumeist vollkommen sinnlos,
im Ausland verbraten, um dann zuzusehen, wie sich
daraus nichts entwickelt. Aber zusehen, wie sich nichts
entwickelt, dass kann der Herr Müller so prima, dass er
unbedingt bei den Verhandlungen mit dabei sein muß !
Bleibt noch Horst Seehofer von der CSU, auch so ein
Talent im Nichtstun, das immer so tut als würde er
bis zum Umfallen schuften. Sein Kommentar : ´´ Wir
werden alles Menschenmögliche tun, um auszuloten,
ob eine stabile Regierungsbildung möglich ist „. Sicht –
lich war sein Echolot schon stark beschädigt, bevor
die Verhandlungen überhaupt begonnen. Seitdem
hat Seehofer nichts mehr auf dem Schirm und genau
so tritt er auch auf !

Blumenkübel-Demokraten sind im Urlaub

In gewohnt heuchlerischer Verlogen fuhr die Kanzlerin
nach ihrem G20 – und Paris-Debakel erst einmal in den
Urlaub. Verlogen ist die Sache daher, dass die Kanzlerin
die Dutschen dazu aufgerufen doch in den arabischen
Krisengebieten Urlaub zu machen, wohl damit sich die
Deutschen schon einmal ein Bild davon machen können,
wie es bei ihnen Daheim in Deutschland bald aussehen
wird, Dank Merkel. Da Merkel es aber nicht sehen will,
wie das aussieht, was sie angerichtet, fährt sie selbst
eben nicht dorthin in den Urlaub, sondern zieht es sie
wieder in das kleine Örtchen Sulden in Südtirol, wo
sie vor den von ihr selbst ins Land geholten Flücht –
lingen endlich einmal Ruhe findet.
Als müsse sie nach der politischen Alleingelassen –
werden, nun die Abgeschiedenheit der Berge suchen.
Aber auch Hitler mochte die Berge und heckte in deren
Abgeschiedenheit, und mit eben solchen Begleitschutz,
neue finstere Pläne aus. Auch die ´´ Power -Frauen „
scheinen nach Niederlagen die Einsamkeit zu bevor
zugen, so verkroch sich etwa Hillary Clinton in die
tiefsten Wälder. Merkel zieht Hitlers Bergidylle vor,
ebenso wie dessen Wagner-Festspiele !
´´ Als Regierungschefin ist man stets im Stand-by-
Modus „ meint n-tv. Wir hätten natürlich schon auch
gerne gewusst, wer denn die Fernsteuerung in den
Händen hat, auf dessen Knopfdruck das Modell
Merkel aktiviert wird.
Auch Steinmeier verbringt seinen Urlaub lieber in
der abgeschiedenen sicheren Tiroler Bergwelt als
in den anpropagierten arabischen Urlaubsgebieten.
Übrigens zieht auch einer der Führer der deutschen
Ökofaschisten, Chem Özdemir wandert nun im
Tiroler Bergidyll herum, da er in der Türkei als
Nazi entarnt, keinen Heimaturlaub mehr machen
kann. Ökofaschistin Katrin Göring-Eckardt hat den
Urlaub schon hinter sich und zeigt sich angespaast
an die neue idologische Schwarzen-Verherrlichung
ordentdentlich gebräunt. Allerdings war sie eine
Woche auf der Ostsee segeln und nicht an der nord –
arabischen Küste !
Linksfaschistin Sahra Wagenknecht entspannt erst –
mal in der Bretagne, um dann durchzustarten. Viel –
leicht forscht sie auch nur dem Marcon-Effekt aus,
in dessen Kleid Martin Schulz nicht hinein passte.
Martin Schulz selbst, kann wegen der Jagd nach
Effekthascherei keinen Urlaub machen. Partei –
kollege und Packreden-Halter Gabriel mußte da –
gegen seinen Urlaub an der Nordsee abbrechen,
weil der türkischen Regierung die Politiker aus
Deutschland ausgingen, die sich von ihnen ge –
hörig vorführen lassen. So sprang Gabriel prompt
aus dem Urlaub ein, um in Packreden-ähnlichen
Sätzen nicht das Geringste zu erreichen. Mehr
hätte er als Außenminister nur herausgeholt,
wenn er ganz einfach im Urlaub geblieben
und nichts getan hätte !
Obwohl doch nun gerade ein Spanier im ZDF alle
deutschen Touristen dort pauschal als Dreckspack
beschimpfte, reist FDP-Chef Christian Lindner,
mit seiner Frau und einigen Freunden, trotzdem
nach Mallorca. Vielleicht um dem deutschen Ruf
dort voll gerecht zu werden.
Während nun die ganze Führungsriege im Urlaub
ist, beginnt dass was die Medien, das Sommerloch
nennen : Politiker können ein paar Wochen lang
keinen Schaden anrichten und so gibt es auch sehr
wenig zu berichten !