Unsinnige Logik einer Bundesministerin

Bei den Corona-Demonstrationen in Berlin kamen in etwa

auf 10.000 friedlichen Demonstranten 1 Rechter. Dies hin –

derte die Justizministerin Christine Lambrecht, natürlich

SPD, nicht im Mindesten alle zu ,,Rechten„ zu erklären,

die an solchen Demonstrationen teilnehmen.

Sichtlich ist sich die Lambrecht nicht der Konsequenzen

bewusst, die ihr alle über einen Kamm scheren mit sich

bringt. Denn nach dem Gleichheitsprinzip kann man die

Lambrecht Logik dann auch auf andere anwenden. Was

dem Einen recht, kann dem anderen nur billig sein.

Nehmen wir einmal den Bundestag: Dort sitzen die Abge –

ordneten gemeinsam mit AfD-Politikern, hören sich de –

ren Reden an und entscheiden gemeinsam mit ihnen. Die

Lambrechtsche Logik auf sie angewandt, wären dann alle

Abgeordneten, ganz gleich welcher Partei, ,,Rechte„, weil

sie ja mit AfD-Politikern beisammen sitzen und zusammen

abstimmen. Demnach wäre der Bundestag voller Nazis!

Nicht viel anders sieht es mit den Demonstrationen der so

genannten ,,Zivilgesellschaft„ aus, die oft genug zusammen

mit Autonomen und Antifa aufmarschieren. Befindet sich

unter 10.000 Demonstranten nur eine Zecke, wären nach

Lambrechts Logik dann sämtliche Demonstranten als Links –

extremisten anzusehen.

Marschiert bei Black live matter-Demos oder anderen Demos

gegen angeblichen Rassismus u.ä. nur ein radikaler Muslim

mit, würden alle Teilnehmer als Islamisten gelten!

Diese Liste würde sich beliebig lang fortsetzen lassen; dürfte

aber schon an dieser Stelle deutlich aufzeigen, wie unsinnig

Lambrechts Äußerungen sind. Und man bedenke, dass diese

Frau hierzulande für die Durchsetzung und Einhaltung von

Justiz und Gesetz zuständig ist! Wie lange eigentlich kann

sich die Merkel-Regierung solche Fehlbesetzungen noch

leisten?

Bundesjustizministerin entpuppt sich als für die Demokratie äußerst gefährliche Lobbyistin

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen entwickeln

sich immer mehr zu Protesten gegen die Regierung selbst.

Alles was der Merkel-Regierung noch bleibt ist die Nazi –

Keule. Folgerichtig erklärt nun die Justizministerin Chris –

tine Lambrecht, natürlich SPD, einfach demagogisch alle

Teilnehmer an Protesten, eben ganz so wie das DDR-Re –

gime einst alle Demonstranten zu Staatsfeinden erklärte,

nun zu ,,Rechten„.

Dabei scheint die pure Verzweifelung und die Angst da –

vor, dass die Proteste an Intensivität zunehmen können

aus den Worten dieser Politikerin.

Lambrecht sagte: ,, Es ist nicht in Ordnung, mit Rechts –

extremen zu demonstrieren und für sich aber in Anspruch

zu nehmen, nur auf seine persönliche Situation aufmerk –

sam machen zu wollen. Dafür gibt es dann auch andere

Gelegenheiten „. Welche Gelegenheiten dies seien, dass

konnte die Justizministerin selbstredend nicht sagen!

Wie man es von solch Satrapen der Merkel-Regierung

gewohnt ist, handelt die Justizministerin in gewohnter

Einseitigkeit: ,, Wir müssen aufzeigen, wo Grenzen sind,

auch denjenigen gegenüber, die bei solchen Demonstra –

tionen mitlaufen, und klar machen: Wer mit Rechtsex –

tremen mitdemonstriert, der muss sich das Gedanken –

gut dann auch zurechnen lassen „. Damit macht sich

die Lambrecht erst gar nicht die Mühe die Unabhängig –

keit ihres Posten als Justizministerin aufrecht zu halten.

Wie immer ist sie parteiisch und eine von der Politik un –

abhängige Justiz gibt es in diesem Land schon lange nicht

mehr und erst recht nicht das oberste Gebot eines jeden

Rechtsstaat, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich

zu sein haben. Statt dessen korrumpiert diese Ministerin

den Rechtsstaat, indem sie einfach alle Gegner der Mer –

kel-Regierung als Rechte diffamiert.

Das Gebot der Gleichheit hätte es von Lambrecht verlangt,

dann aber auch alle Gegendemonstranten, die mit dem auto –

nomen Schwarzen Block aufmarschieren deutlich als Links –

extremisten zu bezeichnen. Sind dann auch alle, die zusam –

men mit Muslimen bei den Demonstrationen der Migranten –

lobby wie bei der Black live matter-Demonstration mit gelau –

fen automatisch Islamisten? Natürlich nicht denn Lambrecht

gilt als Unterstützerin von Linken und Muslimen.

Schon gibt es einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von

Rechtsextremismus und Rassismus, in dem, wie schon gesagt

mit üblicher Eintönigkeit der Merkel-Regierung, ausschließ –

lich Vertreter der Zivilgesellschaft, insbesondere von Migran –

tenorganisationen, und der Wissenschaft angehört werden.

Mit anderen Worten genau deren Lobbyorganisationen.

Einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung des Linksextre –

mismus oder der Ausländerkriminalität sucht man unter

Merkels vergeblich.

Und wo bleibt die versprochene Gelegenheit für die nicht

rechten Corona-Demonstranten in diesem Kabinettsaus –

schuss mit zuwirken?

Hier zeigt sich deutlich, dass Justizministerin Lambrecht

einzig Lobbyarbeit für Linksextremisten und Migranten –

lobby betreibt. Dazu passt, wie die berühmte Faust aufs

Auge, dass Bundeskanzlerin Merkel es gerade erst vehe –

ment ablehnt, dass ihre Kanzlei und Ministerin auf Lobby –

arbeit überprüft werden. Sichtlich wäre man bei Christine

Lambrecht sofort fündig geworden!

Unter dieser Ministerin herrscht im Justizministerium

wieder das finsterste Mittelalter, wo man einfach alle

nicht Merkel-Gläubigen bannt und die Inquisition steht,

getarnt als ,,Kabinettsausschuss„, auch schon bereit.

Jetzt zeigt es sich deutlich : Statt Corona wird offen die Demokratie bekämpft

Natürlich hätte man auch die sogenannten ,,Party –
gänger„, die sich dagegen sträubenden Migranten
oder andere Demonstranten und Gegendemonstran –
ten, selbst viele Urlauber, für die Nichteinhaltung der
Corona-Maßnahmen mit verantwortlich machen kön –
nen, anstatt einzig einer Gruppe von Demonstranten,
die gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung pro –
testiert.
Da es eine objektiv-sachliche Berichterstattung, wel –
che auch über die oben genannten mit offen berichtet
hätte, in diesem Fall schlichtweg nicht gibt, kann es
bei der gezielten Propaganda-Kampagne der Regier –
ung gegen die Teilnehmer an den Corona-Demons –
trationen also nicht um die Nichteinhaltung von Co –
rana-Maßnahmen gehen. Augenscheinlich sind die –
selben nur vorgeschoben.
Vielmehr wird ausschließlich eine Kampagne gegen
die Corona-Demos betrieben. Zum einen, weil sich
die Merkel-Regierung so ihrer lästigen Kritiker ent –
ledigen will, und zum anderen die Demokratie ein –
zuschränken gedenkt.
Prompt folgte direkt auf die gezielte Medienkam –
pagne gegen die gegen solch Regierungsmaßnah –
men Protestierenden der Ruf nach Einschränkung
des Demonstrationsrechts! Das dürfte erklären, wa –
rum sich Buntenpräsident Frank-Walter Steinmeier
sogleich gegen die Corona-Demonstranten zu Wort
meldete. Schon meldete sich sogleich darauf auch
die Justizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, zu Wort, um zu bekräftigen: ,, Jedoch müssten
die Auflagen zur Eindämmung der Pandemie einge –
halten werden, um andere nicht zu gefährden„ Ein
Schelm der Arges dabei denkt.
Auch bei Lambrecht haben selbstverständlich nur
die Corona-Demonstranten die Schuld, ganz wie
zum Beweis, dass es sich hierbei um ein angekar –
tetes Spiel handelt. SPD-Chefin Saskia Esken übte
scharfe Kritik an den Demonstranten, stellte aber
auch Einsatzstrategie der Berliner Polizei infrage:
Die Demonstration hätte schon früher aufgelöst
werden können“. Auch andere Merkel-Satrapen
sind gleich zur Stelle: CDU-Innenexperte Armin
Schuster stellte Demonstrationen dieser Art gene –
rell infrage. CDU-Unionsfraktionsvize Thorsten Frei
erklärte ,,Demonstrationen dürften nur in absoluten
Ausnahmefällen eingeschränkt werden. Aber wenn
die Demonstranten selbst zum Hochrisiko werden,
darf der Staat nicht tatenlos zusehen „. Warum
aber hat dann der Herr Frei dann tatenlos bei den
Ereignissen in Stuttgart und Frankfurt am Main
zugesehen? Schließlich war dort selbst für die Poli –
zei ein hohes Risiko gegeben!
Das nunmehrige Gekläffe merkelscher Wadenbeißer
belegt das abgekartete Spiel, um so besser. Alle die,
welche bei der Randalen in Stuttgart und Frankfurt
am Main sich politisch imkompetent erwiesen und
nicht das aller Geringste getan haben, wollen nun
ihren Mut an friedlichen Corona-Demonstranten
kühlen! Das ist einfach nur widerlich.
Die stürmerhafte Berichterstattung der Medien be –
legt wohl deutlich, dass das staatliche Fernsehen ab –
sichtlich Dunja Hayali als Agent Provokateur dahin
geschickt hat, um Bilder für diese Stimmungsmache
zu besorgen. Soviel also zu ,,freier„ Presse und ,,un –
abhängige„ Medien!
Der Deutsche Städtetag, längst zum Erfüllungsgehil –
fen der Asylantenlobby mutiert, mischt sich folgerich –
tig sofort mit ein, und forderte ein Vorgehen gegen un –
einsichtige Demonstranten sowie Bußgelder gegen die
Demonstranten.
Wer noch mehr Beweise braucht, dass hier die üblichen
Verdächtigen die letzten noch vorhandenen Überreste
der Demokratie in Deutschland demontieren wollen,
findet diese unter den nirgends von Merkels Satrapen
erwähnten Gegendemonstranten. Es war das übliche
Volkssturmaufgebot der Merkelianer von Antifa bis
Omas gegen Rechts, dass sich überall als vorgebliche
,,Zivilgesellschaft„ dazu missbrauchen lässt, wo De –
monstrationsrecht und Meinungsfreiheit eingeschränkt
und unterdrückt werden sollen!
All diese Verschwörer vereint, dass einzig Demonstra –
tionen von Regierungsgegner eingeschränkt oder gar
ganz verboten werden sollen. Warum werden dann
nicht auch Gegendemos eingeschränkt oder verboten?
Weil eben die Corona-Bekämpfung einzig nur ein Vor –
wand ist, ganz wie es die Teilnehmer der Corona-De –
monstrationen richtig vorhergesehen haben, um die
Demokratie zu beschneiden. Die angeblichen Vertei –
diger der Demokratie entpuppen sich einmal mehr
als deren aller schlimmste Feinde!

 

Deutschland: Tausende von Sexualdelikte bleiben ungesühnt

Im ,,Tagesspiegel„ lesen wir darüber: ,, Berlins Opfer –
schutzbeauftragter Roland Weber klagt an: Behörden und
Gerichten fehlen Technik, Erfahrung und Fachkenntnis „.
Die angezeigten Taten werden nicht mit der Sorgfalt be –
arbeitet, die bei solch schweren Taten in einem Rechts –
staat erwartet werden dürfen“, sagte Roland Weber dem
Tagesspiegel „.
Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen in der Mitte. Es
war doch vorhersehbar, dass wenn die Merkel-Regierung
als vermeintliche ,,Flüchtlinge„ über Jahre hinweg fast
überwiegend nur Männer, und das millionenfach, nach
Deutschland holt, somit künstlich das Land mit einem
Männerüberschuss in Schieflage brachte, dass dadurch
die Sexualstraftaten rapide ansteigen würden. 2015 ga –
ben die vermehrten Übergriffe in Schwimmbädern einen
ersten Eindruck davon, der mit den Übergriffen in der
Silvesternacht 2015/16 dann zur Gewißheit wurde.
Obwohl auch dadurch 2016 die Stimmung in der Bevöl –
kerung deutlich kippte und sich in Umfragen gut 80 Pro –
zent der Bevölkerung gegen weitere Aufnahme von Mi –
granten aussprach, setzte die Merkel-Regierung nicht
nur vollkommen undemokratisch, sondern geradezu
kriminell ihren Kurs fort. Man orderte weiter überwie –
gend männliche Flüchtlinge, unterschrieb am laufen –
den Band immer neue Migrationsabkommen mit an –
deren Staaten und Organisationen, um so weitere,
überwiegend männliche Migranten zu ordern. Der
damalige Außenminister, Frank-Walter Steinmeier,
orderte kurz vor dem Ende seiner Amtszeit sogar
noch Flüchtlinge aus ägyptischen Gefängnissen!
Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung war den
Gefährdern aus dem Bundestag scheiß egal. An –
ders kann man dies nicht sagen!
Als sich so die Situation in Deutschland weiterhin
drastisch verschlimmerte, und die ersten Toten
unter den vergewaltigten Frauen und Mädchen
zu beklagen waren, tat die Merkel-Regierung nicht
das aller Geringste. Im Gegenteil man verhinderte
sogar noch die Abschiebung von Straftätern. Das
Einzige, um dass sich die Regierung damals ,,küm –
merte„, war, dass man diese Toten nicht propagan –
distisch den ,,Rechten„ überlassen dürfe. Von da –
her entsandte die Merkel-Regierung ihre linksex –
tremen Horden, die in bester SA-Schlägermanier,
dann gegen die Mütter von Kandel und alle ande –
ren die auf das Thema aufmerksam machten, vor –
gingen. Wobei Politiker wie Steinmeier als Bundes –
präsident und Maas als Justizminister deren links –
extremistischen Einpeitscher-Combos auch noch
bejubelten! Ja, den ermordeten Frauen und Mädchen
wurde einzig mit Freudenkonzerten linksextremist –
ischer Band gedacht, wozu die angebliche ,,Zivilge –
sellschaft„ dann Freudentänze aufführte.
Die Justiz dieses Außenminister Heiko Maas sorgte
zugleich im großen Umfang dafür, dass Sexualstraf –
täter ungeschoren davon kamen. Allein 2018 wur –
den 32.000 von 72.000 diesbezüglicher Verfahren
eingestellt! Und dass unter einem Politiker, der sich
nun als Außenminister für Menschenrechte in China
und anderswo in der Welt einsetzt!
Wenn man in der immer noch Heiko Maas-geschnei –
derten Justiz nur halb so viel Elan bei der Aufklärung
von Sexualstraftaten zeigen würde, wie bei der Aufklär –
ung von rechten Straftaten, sähe die Statistik bedeu –
tend besser aus. Allerdings kann eben die Justiz unter
der Justizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, nichts anders als gegen Rechte vorgehen, wo –
hingegen sie in sämtlichen anderen Fälle größtenteils
mehr als kläglich versagt. Und solange sich die Justiz
in den Händen solcher SPD-Politiker befindet, wird
sich daran auch nichts ändern!
Als wäre dies alles an sich noch nicht schlimm genug,
werden unter der Regierung Merkels deutsche Frauen
und Mädchen systematisch auf dem Altar politischer
Korrektheit geopfert, indem man ihnen in solch Sozi –
Justiz noch eine Mitschuld am Vergewaltigt werden
zuweißt, indem sie beschuldigt zu einem „Missver –
ständnis“ beigetragen zu haben. Mit solchen und an –
deren reinen Täterschutzmaßnahmen will man syste –
matisch verhindern, dass die Betroffenen die an ihnen
begangene Straftat überhaupt zur Anzeige bringen.
So kann man propagandistisch auf dementsprechend
zurecht frisierte Statistiken verweisen, die auf weitaus
niedrigere Fallzahlen verweisen. Dadurch werden die
betroffenen Frauen und Mädchen ein weiteres Mal
zum Opfer, nämlich dem einer widerwärtigen staat –
lichen Propaganda.
Nichts drückt wohl mehr die Verachtung solch Poli –
tiker für deutsche Frauen und Mädchen aus, wie die
Erbärmlichkeit der Abgeordneten des Bundestages
einem so ermordeten Mädchen die Schweigeminute
zu verwähren, um zur ,,Geschäftsordnung„ überzu –
gehen, wie es die grüne Vizepräsidentin des Bundes –
tags, Claudia Roth, formulierte. Dieselbe Claudia Roth,
die sich als Frau und angebliche ,,Menschenrechtsbe –
tragte„ ihrer Partei, in der Paolo Pinkel-Affäre schüt –
zend vor einem zugekoksten Vergewaltiger osteuropä –
ischer Zwangsprostituierten gestellt!
Es ist genau diese widerwärtige und ehrlose Politiker –
clique die in aller Welt im Ausland Menschenrechte
einfordert, die sie aber im eigenen Land den Frauen
und Mädchen ihres Volkes immer wieder verwehren!
Nicht umsonst sitzen die aller schlimmsten Gefährder
der inneren Sicherheit in Deutschland samt und son –
ders mit Mandat in einem Bundestag, der schon lange
nicht mehr dem deutschen Volk gewidmet!

 

Weiteres Ministerium versucht mit Racial Profiling-Studie ein plumpes Ablenkungsmanöver

Da aus dem rotversifften Justizministerium schon seit
Heiko Maas Justizminister gewesen, kaum ein sinnvol –
ler Beitrag zur Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit ge –
leistet worden, muss man auch hier zum Mittel der Ab –
lenkung greifen.
Da nun die Jagd auf Rechte sich der Innenminister zu
eigen gemacht, und so immerhin schon 20 Mal von sei –
ner Unfähigkeit im Amt ablenken konnte, so blieb der
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, nun nichts anderes übrig als auf den sich bereits
in voller Fahrt befindlichen Rassismusvorwürfe-Zug
noch als Trittbrettfahrerin aufzuspringen. Prompt ist
ihr Ministerium das Einzige, dass noch so eine stark
tendenziöse Studie zu Racial Profiling bei der Polizei
will. ,, Deswegen werde ich auch mit dem Kollegen
nochmal darüber sprechen, ob so eine Studie auch
im Sinne all derjenigen, die auf festem Boden unser
Grundordnung stehen, in deren Interesse wäre „ so
äusserte sich die Lambrecht dazu. Dabei weiß in die –
sem Land so gut wie jeder, in wessen Interesse solch
eine Studie einzig ist.
Das im Justizministerium es nicht besonders läuft
und die Justizministerin mit typischer Blindheit des
Sozis beschlagen, erklärt sie selbst: ,, es geht darum,
einfach Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo wir
stehen und wie wir auch gegensteuern können„. Eine
Ministerin die erst einmal eine Studie benötigt, um zu
wissen, wo sie überhaupt steht, das hat es selbst in der
Geschichte der Bunten Republik noch nicht gegeben.
Allerding musste die Lambrecht auch einräumen, dass
ihr Ministerium ( Haus ) dafür gar nicht zuständig ist,
aber man braucht ja dringend solch eine in aller Eile
zurechtgeferkelte einseitige Studie, wie gesagt, um
von den eigentlichen Problemen im Ministerium ge –
hörig ablenken zu können. Daher auch die Lambrecht:
,, Es wäre aber wichtig, dass wir diese Studie durchfüh –
ren könnten„.
Falsch! Wichtiger wäre es sich um das zunehmende Pro –
blem mit den Kinderschändern zu kümmern, und dort,
gerne auch mit einer Studie, aufzuarbeiten, welche Un –
terstützung Pädophile aus der Politik erhalten, allen vor –
an von den Grünen, welche Partei immerhin ein Jahr –
zehnt von solchen Subjekten dominiert wurde. Aber
weggeschaut hat man nicht nur bei den Grünen, son –
dern all zu oft auch in SPD geführten Sozialministe –
rium, wo man für die Kinder, welche zu Opfer wurden,
über Jahrzehnte zuständig war. Hier wäre eine jurist –
ische Aufarbeitung weitaus dringender angebracht.
Oder dass man sich für härtere Strafen und eine bes –
sere Strafverfolgung von Geschäfteplünderen und
Randalierer ausspricht. Auch hier machte eine Stu –
die weitaus größeren Sinn.
Aber da man im SPD-geführten Justizministerium
weder willig noch fähig echte Straftäter zu verfolgen,
hechelt man lieber einer Studie hinterher, für welche
das Justizministerium noch nicht einmal zuständig
ist!
Es dürfte niemanden verwundern, dass es in diesem
Land ausschließlich Grüne, Sozis und Linke sind, die
Ermittlungen gegen die Polizei da fordern, wo es nicht
das Geringste zu ermitteln gibt, um die Polizei so zu
lähmen gegen die eigentlichen Kriminellen vorzuge –
hen, die sich allzu oft, wie Straftäter mit Migrations –
hintergrund und Linksextremisten als direkte Busen –
freunde dieser Parteien erweisen.
Von daher brauchen wir eher eine Studie, welche die
enge Zusammenarbeit dieser Parteien mit solchen
Kriminellen belegt, allem voran die Unterstützung
von Linksextremisten. Jeder weiß, dass seit Heiko
Maas als Justizminister die Spur direkt bis ins Jus –
tizministerium führt, dass einst Linksextremisten
wie Sören Kohlhuber im ,,Kampf gegen Rechts„
unterstützte. Und Kohlhuber dürfte nur die Spitze
des Eisberg gewesen sein!
Auch deshalb will Christine Lambrecht so dringend
eine Racial Profiling-Studie, welche noch nicht ein –
mal in den Wirkungsbereich ihres Ministeriums
fällt!