Steinmeier spaltet die Nation

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält mal
wieder eine seiner völlig unnützen Reden. Dieses
Mal möchte er die schwarz-rot-gelbe Flagge für
sich und seine Politik vereinnahmen.
Was hätten wohl die Lützower, welche 1813 zuerst
schwarz-rot-gold trugen, von einem Politiker wie
Steinmeier gehalten, der für Deutsche kaum ein
gutes Wort und nur für Ausländer predigt? Ver –
mutlich hätten die auf der Stelle auf ihn geschos –
sen!
Auch auf dem Hambacher Fest wäre so einer bei
den Burschenschaften nicht ohne Prügel davon
gekommen. Denn damals glaubte man national
und liebte sein Vaterland. Da hätte so ein vater –
landsloser Geselle wie Steinmeier, der den deut –
schen Nationalstaat vernichten will, wohl nichts
zu lachen gehabt.
Trotzdem versucht Steinmeier wieder einmal die
deutsche Geschichte für sich zu vereinnahmen
und zu instrumentalisieren. Und darin ist dieser
Mensch weitaus schlimmer als alle Diejenigen zu –
sammen, deren er dessen frech beschuldigt!
Steinmeier hat ja noch nicht einmal verstanden,
was für ein Bild er da abgibt, wenn er als vorgeb –
licher ,,Volksvertreter„ in einem königlichem
Schloß residiert, genau wie jener Adel, gegen
den man 1848 auf die Barrikarden ging!
Von daher hätten also eher die Steinmeier dieser
Republik kein Anrecht auf Schwarz-rot-gold. Der –
lei Politiker, deren Geschichtsbild so verwirrt ist,
dass sie auch das 1841 von August Heinrich Hoff –
mann von Fallersleben gedichtet Lied der Deut –
schen, das den Text der heutigen Nationalhymne
bildet für ein Naziwerk halten, und dessen erste
Strophe sie nie singen. Dabei geht es darin nicht
etwa darum, dass Deutschland über alles herrsche,
sondern, dass man Deutschland über alles liebe!
Aber diese Politiker, die am liebsten auch noch
die Zeilen ,,Dem deutschen Volk„ vom Reichs –
tagsgebäude entfernen gewollt, die sich seit dem
Jahre 2000 weigern das eigene Volk zu vertreten
und für die das deutsche Volk nur noch eine ,,Be –
völkerung„ ist, glauben nun, dass die schwarz –
rot – gelbe Fahne einzig ihnen zustände.
,, Wer die parlamentarische Demokratie und die
Menschenrechte verachtet, der hat kein Recht,
sich auf diese Farben zu berufe „ krähte nun
der Bundespräsident los.
Wer hat denn dann ein Anrecht auf diese Farben?
Etwa die Bundeskanzlerin Merkel, die vollkommen
gestört reagiert, wenn man ihr solch ein Fähnchen
in die Hand drückt? Womit will sich den Steinmeier
dieses ,,Recht„ erworben haben? Was hätten wohl
die Freiheitskämpfer von 1848, auf die sich Stein –
meier beruft, von ihm als Politiker gehalten?
,, Wenn wir etwa an das Hambacher Fest oder
die Paulskirche erinnern, dann stellen wir klar:
Schwarz-Rot-Gold, das sind die Farben unserer
demokratischen Geschichte, die Farben von Ei –
nigkeit und Recht und Freiheit „ behauptet der
Populist Steinmeier.
Wie immer ist hier der Einzige, der das Hambacher
Fest und die Revolution von 1848 vereinnahmt, der
Buntenpräsident Steinmeier selbst. Ebenso, wie er
nun die Deutschlandfahne für seine platte Propa –
ganda für sich instrumentalisiert!

Gera: Scheindemokraten demaskieren sich selbst

In Gera wurde der AfD-Politiker Reinhardt Etzrodt voll –

kommen demokratisch zum Vorsitzenden des Stadtrats

gewählt.

Eine völlig demokratische Wahl? Nicht in Deutschland!

Also ätzen sofort Politiker der Linkspartei und der SPD

dagegen an. Sichtlich gilt für diese Parteien demokrat –

ische Wahlen nur dort, wo ihnen das Ergebnis gefällt.

Da man ansonsten in diesen politischen Kreisen nichts

von fairen Wahlen hält, bewies man schon mit jenem

Putsch, der einen vollkommen demokratisch und da –

mit legitim gewählten FDP-Mann; Thomas Kemmerich,

stürzte, nur um sodann den Kommunisten Bodo Rame –

low, obwohl dieser im Landtag über keinerlei Mehrheit

verfügte, als ,,geschäftsführend„ auf den Ministerprä –

sidentensessel zu hieven. Genau diese Geschäftemache –

rei hat den Glauben des Volkes an Demokratie und den

Staat zutiefst erschüttert!

Dreist fragte die Landes-SPD fragte auf Twitter an, ob

die Thüringer CDU nichts aus dem 5. Februar gelernt

habe. 

Auch die Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow

schwafelt frech von ,,demokratischen Parteien„ herum,

obwohl sie selbst ein völlig demokratisches Wahlergebnis

nicht anerkennen will!

Sichtlich wünschen sich diese Parteien einen ähnlichen

Putsch, wie den vom 5. Februar, um so einen zwar über

keinerlei Mehrheit verfügenden, aber ihnen genehmen

Kandidaten wiederum an die Macht zu bringen. Dumm,

dreist und frech sind diese Politiker schon wieder gewillt

ein weiteres Geschäft abzuschließen, um die Demokratie

erneut zu verkaufen! Für diese Parteien haben Wahlen

nur nach vorherigen geheimen Absprachen abzulaufen,

eben ganz so, wie man Frank-Walter Steinmeier zum

Bundespräsidenten gewählt! Damals beließen es die

SPD-Bonzen nicht bei diesen Absprachen der Parteien

untereinander, sondern machten ihre eigenen Ehefrauen

( Steinmeier ) und Geliebten ( Maas ) zu Wählerinnen,

um die Farce komplett zu machen.

Nicht das ein AfD-Politiker gewählt  worden, sondern

das Verhalten von Sozis, Grünen und Linken ist eine

echte Schande für die Demokratie!

Diese Scheindemokraten lassen nun offen ihre Masken

fallen und zeigen, dass tatsächlich sie es sind, die nichts

von ehrlicher Demokratie und freien Wahlen halten!

Diese widerliche Klientel hatte schon im Vorfeld sogar

versucht die Geraer Satzung zur Wahl des Stadtratsvor –

sitzenden, nach der die stärkste Fraktion ( also die AfD ),

das Vorschlagsrecht für dieses Amt hat, anzufechten und

dies ganze 15 Monate lang. Hätten die es auch so sehr an –

gefochten, wenn ihre eigenen Bonzen den Stadtrat domi –

niert? Wohl kaum!

Zu den absurden Vorgängen gehört auch, dass sich das

Internationale Auschwitz-Komitee offen in die Wahl ein –

mischte. Dieses nannte ,, die Wahl des AfD-Manns würde –

los und geschichtsvergessen“. Dabei sollten sich die solch

Meldungen verbreitenden Medien es sich lieber einmal

fragen, seit wann denn das Internationale Auschwitz-

Komitee in Deutschland bestimmt, wer gewählt wird

und wer nicht! Zumal, wenn der Geschäftsführende

Vizepräsident dieses Komitees, Christoph Heubner,

davon spricht, dass es ,,ein Zusammenbruch an Glaub –

würdigkeit und eine Destabilisierung der Demokratie„

sei! Sichtlich ist das Ende der Glaubwürdigkeit eher

erreicht, wenn nicht mehr freie, demokratische Wah –

len, sondern irgendwelche NGOs darüber entscheiden,

wer oder was in Deutschland gewählt werden darf. Dies

führt weitaus schlimmer zu einer Destabilität der Demo –

kratie!

Sichtlich kennt hier eine gewisse Lobby weder Scham noch

Grenzen, wenn nicht einer ihrer Kandidaten an die Macht

kommt. Das lässt tief blicken in das Machtgefüge der Mer –

kel-Regierung!

Ein weiterer dieser Lobbyisten, der Vorstandsvorsitzende

der Mobilen Beratung gegen Rechts, Sandro Witt, warf

den Stadträten vor, „ohne Not“ einen AfD-Mann zum Vor –

sitzenden ihres Gremiums gewählt zu haben. Als ob denn

eine demokratische Wahl eine ,,Notsituation„ wäre, in

der man praktisch dazu gezwungen werde demokratisch

handeln zu müssen! In solchen Äusserungen zeigt sich

deutlich einmal mehr, dass der vermeintliche ,,Kampf

gegen Rechts„ immer mehr zu einem Kampf gegen das

Recht mutiert.

Auch für die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund

ist es ,,nicht zu fassen„, dass es noch Orte in Thüringen

geben soll an denen Wahlen ganz demokratisch mit Stim –

menmehrheit ablaufen. Das dann ausgerechnet die noch

im selben Atemzug von ,, Demokratieverächtern„ spricht,

muss wohl bitterböse Satire sein.

Natürlich beteiligen sich auch die staatsnahen Medien an

der Schädigung der Demokratie. So sprach zum Beispiel

etwa der ,,Deutschlandfunk„ von einem ,,Tabubruch„

als wären denn bereits faire, freie und demokratische

Wahlen ein Tabu in diesem Land!

Zum NPD-Verbot

Im Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es in Abschnitt 2 : ´´ Parteien,
die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger
darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung
zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der
Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungs –
widrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet
das Bundesverfassungsgericht. „.
Indirekt sind ja all die ´´ Deutschland verrecke „-Krakeeler also
die Deutschenhasser und linksextremistischen Gruppierungen
ja auch gegen den Staat und wer alles Deutsche ausmerzen will,
somit gegen den Bestand der Bundesrepublik ! Was dann indirekt
zu der Frage führt, ob denn Parteien wie SPD, Linkspartei, die
Grünen, sowie die Piratenpartei dann nicht auch im übertragenem
Sinn verfassungswidrige Parteien sind. Immerhin umgeben sich
all diese Parteien auf ihren Demonstrationen immer wieder mit
linksextremistischen Gewalttätern, einige beschäftigen sogar ehe –
malige Terroristen ( So kandidiert für die SPD das ehemalige RAF-
Mitglied Wolgang Grungmann bei der Kommunalwahl in Marburg
und der linke Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm beschäftigt
den früheren RAF-Terroristen Christian Kar in seinem Bundestags –
büro ) und ganz besonders die Grünen, sowie die Piratenpartei
fallen auch immer wieder durch einen latent unterschwelligen
Deutschenhass auf. Zudem fordern alle genannten Parteien das
Ende der Nationalstaaten, was denn der Auflösung des Bestandes
der Bundesrepublik und deren Aufgehen in einen europäischen
Vielvölkerstaat gleichkommt. Wendet man also den Artikel 21
ganz konkret an, wären viele der Parteien, die sich heute noch
im Bundestag tummeln, danach verfassungswidrige Parteien !
Auch gefährden alle vier genannten Parteien immer wieder das
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, indem sie gesetzwidrig
immer wieder Demonstrationen Andersdenkender zu blockieren,
zu stören und auseinanderzusprengen suchen.
Alle der vier genannten Parteien arbeiten dabei eng mit linken
Extremisten ( Schwarzer Block, Autonome, Antifa ) zusammen,
also Gruppierungen, welche die demokratische Grundordnung
beeinträchtigen. Man erinnere sich in diesem Zusammenhang
an den Auftritt des SPD-Parteivorsitzenden im sächsischen
Heidenau, wo derselbe Linksextremisten mit seiner Pack-Rede
aufgeputscht und der Grünen-Politiker Cem Özdemir wandelte
dort unter militanter Antifa. Oder die letzte Verhaftung der
Familie König, Vater für die Grünen im Erfurter Stadtrat,
Tochter sitzt für die Linkspartei im Landtag, mitten aus
einer Gruppe von 200 Autonomen heraus.
Ganz besonders wirft man der NPD vor, eine Demonstration
angemeldet zu haben und gleichzeitig durch Anhänger zu
Gewalt aufgerufen zu haben. Wie oft meldeten die vier hier
genannten Parteien zu Gegendemos gegen Rechts und PEGIDA
auf und riefen gleichzeitig Antifa und linke Autonome zu
Gewalt bei diesen Demos auf ? Wie viele Polizisten wurden
bei solch Gegen – und Protestdemos von linken Gewalttätern
verletzt ?
Und obwohl ganz eindeutig nicht darin steht, dass der Artikel
nur auf ´´ rechte „ Parteien anzuwenden ist, wird er vom dem
Verfassungsgericht eindeutig nur einseitig ausgelegt. Ansonsten
stände hier wohl nicht nur die NPD auf dem Prüfstand !