Die Grünen: Auf dem besten Weg in die nächste Diktatur

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried
Kretschmann läßt nun langsam die Katze aus dem
Sack und so erfahren wir, dass die ganze Corona –
Krise einzig dazu diente, um das „Regime“ zu än –
dern.
Ja der grüne Musterdemokrat sprach tatsächlich
von einem Regime! Einem Regime das härtere
Eingriffe in Bürgerfreiheit gestattet und mit Not –
standsgesetzen das Grundgesetz außer Kraft setzt!
Dazu möchte der völlig durchgeknallte grüne Dik –
tator auch noch „Maßnahmen gegen die Pandemie
ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu
diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber
den Bürgern sind“.
Kretschmann zeigte sich auch überzeugt davon, dass
solche massiven Eingriffe mehrheitsfähig wären. Die
Frage ist nur, welche Mehrheit er meint. Die des Vol –
kes wird er für sein „Regime“ wohl kaum bekommen,
bliebe also nur die Mehrheit der Politiker!
Sichtlich soll nun eine Epidemie wie Corona als Vor –
wand dienen das Grundgesetz auszuhebeln und durch
Ermächtigungsgesetze zu ersetzen. Kretschmann zeigt
so allen deutlich auf, dass die grüne Verbotspartei auf
dem besten Weg in die nächste Diktatur ist.

Von lila Kühen und echter Demokratie

Sichtlich ist der Ostbeauftragte der Bundesregierung,
Marco Wanderwitz (CDU), nie im Osten angekommen.
Der wandernde Witz, hier ist der Name durchaus Pro –
gramm, ist zwar 1975 in Karl-Marx-Stadt geboren und
war bei der Wende gerade erst 14 Jahre alt. Wahrschein –
lich durfte er als kleiner Junge nicht raus auf die Straße
als dort die Menschen für Demokratie auf die Straße
gingen. In der buntdeutschen Form der Demokratie
zählte sichtlich nicht Befähigung zum Amt als Maß –
stab, sondern lediglich der Umstand, dass Wander –
witz in der DDR geboren ist. Er gehörte damit der
ersten Generation von ehemaligen DDR-Bürgern an
die vom System der BRD als Jugendliche umerzogen
worden.
Dementsprechend tritt Wanderwitz auch auf. Ausge –
rechnet einer Generation die sich die Demokratie er –
kämpfen gewollt, aber dann nur mit der deutschen
Blumenkübel-Demokratie bestraft wurden, vorzu –
werfen, sie seien in der Demokratie noch nicht an –
gekommen, ist vollkommen absurd! Die meisten
Ostdeutschen sind weitaus mehr für Demokratie,
allerdings, da sie ja selbst eine Diktatur durchge –
macht, für echte Demokratie! Und genau dies ist
eben die Bundesrepublik nicht.
In einer echten Demokratie wäre es unmöglich,
dass sich Volksvertreter weigern ihr eigenes Volk
zu vertreten, wie es in der bunten Republik 2000
geschah, um nur noch einer imaginären ,,Bevöl –
kerung„ dienen zu wollen und sich im Reichs –
tagsgebäude auch noch auf Kosten des Volkes ein
Denkmal im Nordhof des Reichstags für ihren Ver –
rat zu setzen. In einer echten Demokratie wäre es
unvorstellbar, dass echte Demokraten den Schrift –
zug ,,Dem deutschen Volk„ vom Reichstagsge –
bäude entfernen wollen. Somit haben denn die
Ostdeutschen auch nie eine echte Demokratie
kennenlernen können.
Der Bundestag wirkt auf sie eher wie eine Aus –
landsvertretung, in der Politiker in den verschie –
denen Fraktion fast alle Länder der Welt vertre –
ten, nur eben eine deutsche Fraktion, die sucht
man dort vergebens!
In einer echten Demokratie wird das Volk von
Volksvertretern vertreten, die dann im Sinne des
Mehrheitswillen des Volkes ihre politischen Ent –
scheidungen im Sinne und zum Wohle des deut –
schen Volkes treffen. Im Osten wurden die Men –
schen seit 1990 nur noch fremdbestimmt und ihre
gesamte Teilnahme an der Demokratie bestand
tatsächlich darin, um es mal mit Mark Twain zu
sagen, den Gauner seiner Wahl zu wählen. Die –
sen Gaunern mussten sie die Privatisierung ihrer
Betriebe, Kombinate und landwirtschaftlichen
Produktionsgenossenschaften überlassen. Sie
wurden weder gefragt, noch konnten sie demo –
kratisch mitentscheiden. Ebenso wenig, wie sie
je gefragt worden, ob sie ihr Land mit Migranten
geflutet sehen wollten. Dieselben wurden ihnen
ganz undemokratisch von oben aufgenackt und
dass erklärt auch, warum so viele Ostdeutsche
nun eher ,,rechts„ eingestellt!
Wanderwitz, der hier zu Tätergeneration zu zäh –
len ist, bescheinigt den Ostdeutschen statt dessen:
,, Ein Teil der Bevölkerung habe gefestigte nicht –
demokratische Ansichten“. Als wäre es in diesem
Land denn ein Verbrechen echte Demokratie und
echte Volksvertreter einzufordern! Eben, weil die
Ostdeutschen eine Diktatur erlebt haben und so
nun die Parallelen in der Entwicklung der BRD
deutlich besser wahrnehmen als die Menschen
im Westen, die mit der Scheindemokratie aufge –
wachsen, nie für echte Demokratie haben kämp –
fen müssen.
Für Mitläufer und Täter wie Wanderwitz gibt es
so nur: ,, Es bleibe nur Bildungsarbeit und das
Hoffen „auf die nächste Generation“. Soll wohl
heißen, auf die Generation zu setzen, welche die
DDR selbst nicht mehr kennengelernt, und der
man in Schulen lange genug einer Gehirnwäsche
unterzogen, dass die BRD eine der besten Demo –
kratien der Welt und ein ,,Rechtsstaat„ sei. Da –
mit auch aus unserer Jugend solch wandernde
Witze werden, bei denen jedem das Lachen ver –
geht!
Die Folgen der Ernennung solch vollkommen
talentbefreiten Ostdeutschen hat sichtlich zur
Folge, dass, selbst der im Westen geborene Hans
Georg Maaßen die Ostdeutschen besser einzu –
schätzen vermag als der ,,Ossi„ Wanderwitz!
Die unmittelbare Folge beständiger Fehlein –
schätzungen ist die, dass auch die CDU immer
mehr im Osten abgewählt wird, was niemanden
verwundern kann, wenn Wanderwitz & Co den
gravierenden Fachkräftemangel in dieser Partei
den Menschen täglich vor Augen führen. Dazu
entsprechen CDU-Politiker, die sich mit Provi –
sionen bestechen lassen, für Unternehmen, –
noch dazu für Ausländische -, unverblümt und
offen Lobbyarbeit betreiben, nicht gerade zu
dem, was sich der Ostdeutsche denn unter ei –
nem echten Demokraten, geschweige denn un –
ter einen Volksvertreter vorstellt!
Solange diese Bevölkerungsvertreter aus dem
Bundestag nicht ansatzweise echte Demokratie
und Rechtsstaatlichkeit vorleben, solange wird
man, -und dies nicht nur in Ostdeutschland -,
zunehmend der deutschen Blumenkübel-Demo –
kratie ablehnend gegenüber stehen.
Mit der Demokratie ist es in Buntdeutschland, wie
mit den Großstadtkindern, die nie eine echte Kuh
gesehen, außer der auf der Schokoladenverpack –
ung, und nun tatsächlich glauben, dass alle Kühe
lila wären. So glaubt man auch in diesem Land in
einer echten Demokratie zu leben, dass Rechts –
staatlichkeit herrsche und man von echten Volks –
vertretern regiert werde. Ebenso groß wie das Er –
staunen des kleinen Großstadtkindes, wenn es
dann zum ersten Mal eine echte Kuh sieht, ist
zunehmend das Erstaunen immer mehr Bürger
in diesem Land, wenn sie es denn feststellen,
nicht in einer echten Demokratie zu leben. Ge –
nau dieses Erwachen erklärt auch die zunehm –
ende Politikverdrossenheit in diesem Land.
Und diese Bürger sind dann in der Tat nur noch
,,potenziell zurückholbar„ für diese Art von
Bevölkerungsvertetern!

Steinmeier & Co wollen die totale Kontrolle und Zensur über das Internet

Not my President

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heult sich
nun über die Medien aus. Wahrscheinlich, weil keiner
mehr den monotonen Singsang seiner Betroffenheits –
arien hören und seine Kommentare in der gleichge –
schalteten Staatspresse mehr lesen will.
Von daher sieht Steinmeier in den Sozialen Netzwerken
nunmehr eine ,,Gefahr für die Demokratie„. ,,Welche
Demokratie ?„`könnte man sich zu Recht in diesem
Lande fragen. Wann darf denn in der Bunten Repu –
blik der Bürger etwas mitbestimmen und handeln
Abgeordnete hier demokratisch, also entsprechend
des Mehrheitswillens des Volkes? Hier wird doch
nur noch von oben herab bestimmt und Gestalten
wie Steinmeier segnen es ab!
Kann sich denn einer daran erinnern, wann der
Herr Steinmeier, wenn überhaupt, zum letzten
Mal eine demokratische Entscheidung getroffen,
also eine, die dem Mehrheitswillen des eigenen
Volkes entsprochen? Mit der Demokratie ist es
dabei so ähnlich, wie mit dem Geld, über welches
stets nur die sprechen, die keins haben!
Von daher sieht Steinmeier auch in den Sozialen
Netzwerke eine Gefahr für dass, was er unter De –
mokratie versteht. Denn hier finden die Menschen
eben schnell eine Mehrheit und wenn die sich nur
einmal einig wären, würde in diesem Land vielleicht
bald echte Demokratie herrschen. Das macht solchen
Betonköpfen in der Bunten Republik natürlich eben –
solche Angst wie einst die friedliche Revolution den
Parteibonzen in der DDR.
Das Steinmeier wie immer kaum eine Ahnung hat,
von was er da eigentlich spricht, beweist er mit sei –
nen Äußerungen trefflich. ,, Die sozialen Medien prä –
mieren viel zu oft die schnelle Lüge – auf Kosten von
Vernunft und Wahrheit „ behauptet er und fügt hin –
zu: ,, Anders als bei echten Medienmarken gäbe es bei
sozialen Medien „keine Redaktion, keinen Presserat
und keine Konkurrenz, die mäßigend und kontrollie –
rend einschreiten“. Davon ab, dass es dem ,,Demo –
kraten„ Steinmeier hier um Kontrolle also Zensur
der Sozialen Netzwerke geht, hat er völlig übersehen,
dass in den Sozialen Netzwerken eben auch diese Me –
dien und Politiker, darunter viele seiner eigenen Par –
tei, in den Sozialen Netzwerken ihre Seite haben. Das
kann leicht zu Missverständnissen führen, wenn man
davon ausgeht, dass somit auch die Seiten der Presse
und der Politiker gemeint sind, in denen ,, Werte wie
Respekt, Wahrheit und Zivilität wenig gälten„.
Nicht umsonst hat sich gerade die von Steinmeier so
sehr gelobte Presse, mit ihren Presseräten und Redak –
tionen, im Volk um den Namen einer ,,Lücken-Presse„
bzw. ,,Lügen-Presse„ verdient gemacht. Der Fall Class
Relotius spricht da Bände und der war ganz gewiß nicht
der Einzige!
Was Steinmeier will ist die Deutungshoheit im Netz und
nichts weniger! Allerdings kann er bei der Vielzahl von
Bloggern und Seitenbetreibern diese nicht alle, wie es
Kanzlerin Merkel mit der Presse macht, zu konspera –
tiven Treffen ins Kanzleramt einladen, und dort Ein –
fluß auf die Berichterstattung nehmen! Daher fehlt
dem Steinmeier in den Sozialen Netzwerken eben
,, „Rechtsstaat, Regeln und Institutionen“, oder um
es genauer zu sagen, die Zensur im Netz. Ginge es
hier nach dem Politiker Steinmeier wären bald alle
Seiten im Netz angepasst und gleichgeschaltet und
damit so monoton wie seine Reden, in denen er im –
mer wieder und wieder die gleichen Themen durch –
kaut, bis sie niemand mehr hören will. So wie es in
der gleichgeschalteten Presse geschieht, die schon
staatlich subventioniert werden musste, weil sich
kaum noch jemand findet, der freiwillig den dort
verbreiteten Müll noch liest!
Steinmeier zeigt hier deutlich, dass er echte Demo –
kratie nie kennengelernt hat, denn sonst würde er
kaum dreist die Zensur fordern und gleichzeitig
von einer ,,Demokratisierung des Digitalen„ da –
her reden, die nichts anderes ist als ein staatliches
Beschneiden der Meinungsfreiheit. Um über Demo –
kratie zu reden, sollte man an erster Stelle erst ein –
mal selbst ein Demokrat sein! So kann das Internet
wohl kaum ein ,,Raum der Freiheit„ sein, wenn er
schlimmer als in Diktaturen mit Überwachungsins –
titutionen gespickt, staatlich stark reguliert und über –
wacht wird. Wer sollen denn die Institutionen sein,
die in den Sozialen Netzwerken tätig werden? Die
üblichen linksversifften Kräfte, die im Netz einzig
ihre Ansichten gelten lassen und dementsprechend
einseitig nur die Seiten ihrer politischen Gegner
zensieren? Das haben wir doch schon und dies ist
garantiert kaum noch demokratisch zu nennen!
Die drastischen Folgen sieht man am besten an
Wikipedia, wo ab 2010 alle Artikel politisch kor –
rekt umgeschrieben und Orwells ,,1984„ schon
bittere Realität geworden! Was Steinmeier letzt –
endlich will, ist eine stark tendenziöse Berichter –
stattung, die in allem dem Stil der DDR-Staats –
presse entspricht! Keinesfalls will er eine unre –
gulierte Vielfalt im Netz! Um nichts anderes han –
delt es sich bei den geforderten ,, globalen Regu –
lierungsansatz „, mit denen den Menschen das
letzte bisschen Meinungsfreiheit im Netz genom –
men wird und dieses durch staatlich regulierte
Meinungsmache ersetzt werden soll!
Die Scheindemokraten berücksichtigen dabei je –
doch nicht, dass sich die Menschen einmal genos –
sene Freiheiten nicht einfach wieder nehmen las –
sen. Eine immer stärkere und einzig durch Zwang
motivierte Zensur und damit Kontrolle im Netz,
wird nicht dafür sorgen, dass Facebook weiterhin
Profite machte, denn dann werden die mündigen
Bürger halt auf Plattformen in Russland und an –
dere Länder ausweichen. Dort gibt es schon ge –
nug Pedanten zu Facebook, YouTube, Twitter &
Co! Bei denen blieben dann die Steinmeiers dieser
Welt unter sich und texten sich mit ihren erbärm –
lichen Phrasen dann gegenseitig zu, bis auch der
Letzte die Lust an Facebook & Co verloren. Was
wollen die Steinmeiers denn dagegen machen?
Etwa das Internet sperren, wie in Nordkorea und
damit endgültig den Beweis einer Diktatur erbrin –
gen. Vielleicht wäre es dem Genossen Steinmeier
ja ganz recht, wenn in Zukunft nur noch einige
wenige IP-Adressen an Funktionäre vergeben
werden. Das würde der EUdSSR gut zu Gesicht
stehen!
Es zeigt sich auch, dass es Steinmeier & Co nur
darum geht, ihrer Staatspresse lukrative Alimen –
tierung zu verschaffen. Schon sollen auf Facebook
zu einem ,, dezidierten Ort für journalistische In –
halte„ umgestaltet, indem der Konzern dann die
überwiegend linken Journalisten bezahlt! So müs –
sen am Ende Konzerne wie Facebook für staatliche
Propaganda auch noch zahlen! Dieses Erschleichen
von Subventionen einer sich mit tendenziöser Be –
richterstattung selbst ruinierten Presse dürfte eher
ein Bärendienst an der Demokratie sein! Hätte es
in der DDR schon Internet gegeben, wären die SED –
Kader bestimmt derselben Idee verfallen und hätten
so dafür gesorgt, das somit jeder Bürger im Netz
kaum noch etwas anders zu lesen bekommt als Bei –
träge aus dem ,,Neues Deutschland„ und der ,,Jun –
gen Welt„ und dieses ausländische Konzerne auch
noch mit Devisen bezahlen zu lassen.
Im Grunde aber gleichen Steinmeier & Co den Mann,
der den Bären umarmt und glaubt ihn so gefangen zu
haben. Am Ende werden dann, wie es das Beispiel
Australien gerade deutlich zeigt, die US-Medienkon –
zerne das Sagen haben, und bestimmen, was im Netz
gezeigt! Vielleicht werden wie in Australien, dann ein –
fach die Seiten der buntdeutschen Behörden einfach
mal abgeschaltet. Bei den Onlineauftritten vom Bun –
despräsidenten und des Kanzleramts leicht zu ver –
schmerzen, denn dort informiert sich ohnehin kaum
noch ein deutscher Bürger!

Ulbricht Zuckerberg

Endlich unumstössliche Beweise für eine Staatspresse in der Bunten Republik

Wieso gibt es in der Buntenrepublik mit Journalisten,
die doch angeblich frei und unabhängig über alles be –
richten, vertrauliche Gespräche mit Politikern? Was
sollen das denn für vertrauliche Gespräche sein, die
nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen? Erhalten
darin etwa Journalisten Anweisungen von der Poli –
tik? Entsteht so hier der letzte Verdachtsmoment,
der eine Staatspresse bestätigt?
Und warum hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel
so große Angst davor, dass die Öffentlichkeit etwas
über den Inhalt ihrer vertraulichen Gespräche mit
den Journalisten. Wenn man etwas Vertrauliches
berichtet, dann vertraut man es in der Regel doch
nicht Journalisten an, deren Brotverdienst es ist
über alles zu berichten! Was also stimmt in diesem
Land mit Politik und Presse nicht?
Warum führte der Ministerpräsident von Baden-
Württemberg, Winfried Kretschmar alleine in
den letzten zwei Jahren 30 dieser vertraulichen
Treffen mit Journalisten durch? Warum berichten
die Journalisten nichts von ihren Treffen, sondern
wahrten Stillschweigen. Das erinnert einem schon
ein wenig an die konspirativen Treffen der ehema –
ligen Staatssicherheit der DDR! Die Journaille als
inoffizieller Mitarbeiter erhält Weisungen von ihren
Führungsoffizier aus Bundes – und Landtagen!
Arbeiten hier also Journalisten, die sich nach außen
,,frei„ und ,,unabhängig„ geben, hier als Informa –
ten für die Politik?
Über die Inhalte dieser vertraulichen Gespräche heißt
es: ,, Die Informationen dürfen daher nicht mit Hin –
weis auf die Quelle öffentlich verwendet werden, flie –
ßen aber oft „im Hintergrund“ in die mediale Berich –
terstattung ein „. Das stinkt mächtig gewaltig nach
einer Staatspresse, die in konspirativen Treffen An –
weisungen bekommen, was dem Volk als ,,Nachrich –
ten„ lanciert werden soll! Dazu heißt es ganz offen:
,, Politiker haben damit die Möglichkeit, Themen zu
setzen oder indirekt Berichte zu veranlassen, ohne
selbst öffentlich in Erscheinung zu treten „. Dies
nennt man gezielte Einflußnahme!
Interessant dürfte an diesen Skandal auch sein, dass
keiner der Faktenchecker der Ersten Reihe, noch Cor –
rectiv oder Mimikama oder wie all ihre Schein-NGOs
sich sonst noch nennen, diese Einflußnahme bemerkt
haben, sondern das Aufdecken dessen einzig der AfD
mit ihren Anfragen zu verdanken ist. Das legt den Ver –
dacht nahe, dass sich Journalisten, welche sich an Cor –
rectiv & Co beteiligen, selbst an diesen vertraulichen
Treffen involviert sind!
Die ganze Tragweite dieses ungeheuerlichen Skandals
wird einem bewusst, wenn man sieht wie das Kanzler –
amt mauert, und die Treffen weiterhin als ,,Geheim –
sache„ einstuft. Warum haben demokratische Politi –
ker, die sich doch so für eine offene Gesellschaft ein –
setzen und Journalisten, die doch sowas von frei und
unabhängig sind, plötzlich solche Geheimnisse vor
ihrem Volk?
Für Angela Merkel gehören diese konspirativen Tref –
fen mit gezielter Einflußnahme der Politik auf die Be –
richterstattung weiterhin zur einem „Kernbereich der
Exekutive“ und seien ,,für sie unerlässlich„.
Bezüglich der ,,Pressefreiheit„ leben wir also schon
in einer Diktatur und die Diktatorin Merkel will von
ihrer Manipulation der Massen und ihrer Einflußnah –
me auf die Medien einfach nicht lasssen.
Das dürfte das Bejubeln Merkels in diesen Medien
und das ständige Niedermachen sämtlicher Opposi –
tion im Lande gegen sie in dieser Presse hinlänglich
erklären.
Mit diesem Skandal haben die Journalisten der nur
sich selbst so nennenden ,,Qualitätsmedien„ im Volk
um den Ruf Presstituierte zu sein, nur noch mehr ver –
dient gemacht! Es ist zugleich der letzte Nagel im Sarg
einer freien unabhängigen Presse, die sachlich-objektiv
berichtet.
Und wir beginnen auch zu verstehen, warum dieser
ekelhafte Filz einer speichelleckenden Staatspresse
unter dem blanken Vorwand einer Corona-Hilfe von
diesem Staat so großzügig alimentiert worden ist!

Jahrestag von Hanau wird instrumentalisiert

Zum Jahrestag des Amoklaufs von Hanau ist man
schwer damit beschäftigt die Tat zu instrumentali –
sieren. Zum einen geht es um die Erinnerungskul –
tur mit ihrem Opferkult. Hier findet man nicht et –
wa auch die Namen von deutschen Opfern islam –
ischer Anschläge, sondern nur Namen mit einem
deutlich sichtbaren Migrationshintergrund, und
genau dies, lebt man nun in Hanau voll aus.
Bei der Instrumentalisierung des Falles geht es
vor allem darum den Muslim als ewiges Opfer
fest in die Erinnerungskultur zu etablieren. So
steigen dort nun Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza
Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat
Unvar und Kaloyan Velkov in the Hall of Fame auf,
und werden so zu Blutzeugen der Bewegung.
Gabriele R., die Mutter des Täters und von diesem
ebenfalls erschossen, hat nicht dahin geschafft.
Auch die Opfer vom Anschlag auf dem Berliner Breit –
scheitplatz schafften es nicht dahin, weil sie mit dem
Makel des Deutschen, also mit dem des ,,Tätervolks„
behaftet sind! Es gibt auch keine großen Zeitungsbe –
richte, in denen die Angehörigen deutscher Opfer zu
Wort kommen und eine vollständige Aufklärung der
Tat fordern können.
Nein, auch dies bleibt einzig den Opfern mit Migra –
tionshintergrund vorbehalten. So wie es nur für die
auch jährliche Gedenkveranstaltungen mit Vertre –
tern der Staatsführung gibt.
Solch einseitigen Opferkult inszenierten übrigen
schon die Nationalsozialisten um Horst Wessel,
Wilhelm Gustloff & Co, und nach ihnen das SED-
Regime der DDR mit ihren toten NVA-Grenzsol –
daten, und ist damit einer Diktatur um vieles nä –
her als einer echten Demokratie! Aber wer kennt
denn noch die reale deutsche Geschichte außer –
halb der von der Bundesregierung verordneten
und zelebrierten ,,Erinnerungskultur„?
In einem Land, indem einfach jeder Oppositionelle
zum Rechten erklärt, wobei es noch nicht einmal
in angeblichen Diktaturen wie Russland Nawalnys
Anhänger oder in China die Hongkonger Demons –
tranten zu Nazis erklärt werden. Nein, so etwas ge –
schieht nur in Deutschland! Und so dient all das
Gedenken um Hanau und die Instrumentalisier –
ung des Amoklaufs eben nur dem einen Zweck,
ein weiteres Vorgehen gegen die Opposition im
Lande, also sprich gegen Rechte, zu rechtfertigen,
um bestehende Gesetze weiter zu verschärfen und
sich neue Strafbestände auszudenken, welche man
sodann zum Vorwand nimmt, um die Meinungs –
freiheit der Oppositionellen im Lande weiter zu
beschneiden und einzudämmen.
Schon wird Hanau zum Vorwand für die Bildung
einer ,,Expertenkommission gegen antimuslim –
ischen Rassismus„. Eigentlich nichts als neben
Zentralräten und anderen, eine weitere Lobby
für Muslime, die Einfluß auf ,, das Handeln von
Politik und Verwaltung„ nehmen soll und ,,kon –
krete Empfehlungen„ gibt. Dieselbe ist zunächst
aber schwer mit einer ,,Bestandsaufnahme von
Hilfsstrukturen„ beschäftigt. Soll wohl heißen,
dass erst einmal die Alimentierung der Lobbykom –
mission im Vordergrund steht, denn zunächst ist
dieses ,,Projekt nur auf ein Jahr ausgelegt„. Denn
immerhin hat die Landesantidiskriminierungsstelle
schon 2018 das ,,Landesprogramm gegen Rechts –
extremismus, Rassismus und Antisemitismus„
sich um dem ,,Förderbereich antimuslimischen
Rassismus„ erweitert.
Die Instrumentalisierung von Hanau ist somit also
keineswegs eine ,,Zäsur„, sondern einzig Vorwand
all diese Pfründestellen weiter und stärker staatlich
zu instrumentalisieren. Wobei es wegen des dort vor –
herrschendem latenten Rassismus auch keinen ,,För –
derbereich antideutscher Rassismus„ gibt, weil ja
nicht jeder Fall eines Totschlägers und Treppen –
oder U-Bahnschupser mit Migrationsgrund so der –
maßen instrumentalisiert, dass er jahrelange Lobby –
und Pfründestellen nach sich ziehen täte. Immerhin
waren die Opfer ja Deutsche und die spielen in der
Erinnerungskultur der Regierung keinerlei Rolle,
sondern kommen dort noch nicht einmal vor!
Immerhin nimmt noch die Hälfte der Deutschen
den Islam als Bedrohung wahr. Da stören die deut –
schen Opfer muslimischer Anschläge nur, wenn es
darum geht die Rolle des Muslim als ewiges Opfer
zu zelebrieren und den Deutschen weiterhin in ei –
ner Art von Dauerschleife ,,Rassismus„ und ,,Dis –
kriminierung„ unterstellen zu können. Auch hier –
für eignet sich die Instrumentalisierung von Hanau
bestens, ganz so wie sich der Anschlag von Halle für
die Juden auf diese Art und Weise bezahlt gemacht
hat. Damit, wie es der ,,Tagesspiegel„ so schön aus –
drückt, der Kampf gegen Rassismus endlich ,,Chef –
sache„ wird!
So wie die Politiker ihren Walter Lübcke, die Juden
ihr Halle und die Muslime ihr Hanau in der Erinner –
ungskultur verewigt haben. Nur der gemeine Deutsche
darf mit dem Berliner Breitscheidplatz nicht in diese
Hall of Fame. Dafür darf er ja all die neuen Pfründe –
stellen, die man sich durch Instrumentalisierung der
Vorfälle neu erschaffen, mit seinen Steuergeldern fi –
nanzieren, einschließlich der Vorwürfe, dass er ein
antisemitischer, antimuslimischer Rassist sei, der
fortwährend andere diskriminiere. So pervers ist
tatsächlich keine Diktatur, sondern kann nur den
Hirnen von Bevölkerungsvertretern entspringen,
die sich seit 20 Jahren hartnäckig weigern noch
Volksvertreter zu sein! Und genau diese haben so –
gleich ein 89 Maßnahmen starkes Paket im Kampf
gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Bun –
destag verabschiedet. 89 Maßnahmen die sich in
einer Demokratie nur durchsetzen ließen, durch
die Dauerinstrumentalisierung des Mordfalles
Lübcke, sowie der Anschläge von Hanau und Halle.
Immerhin erwiesen sich nämlich mehrere von
ihnen eingebrachte Gesetzesentwürfe zur ,,Hass –
kriminalität„als in mehrfacher Hinsicht verfass –
ungswidrig!
Somit hat das Ganze also denn eher wenig mit ei –
ner Verteidigungder Demokratie zu tun. Es zeugt
eher von einer abgewirtschafteten Regierung, die
unter der ständigen Einflüsterungen von solchen
Lobbyisten eh nichts anderes mehr kann als mit
dem ewigen ,,Kampf gegen Rechts„ gehörig ab –
zulenken. Von daher dürfte es kaum ein Zufall
sein, dass sich ausgerechnet kurz vor dem Jahres –
tag von Halle arabische und tschetschenische Clan –
mitglieder Schlägereien um Reviere geliefert. Das
ist eher alltägliche Realität im bunten Deutschland!
Und schon bald könnte jede offene und ehrliche
Berichterstattung über derartige Vorfälle, auch
Dank Hanau, zu ,,antimuslimischen Rassismus„
erklärt werden!
Denn in allen anderen Fällen, Anschlägen und Mor –
den außerhalb des rechten Spektrums, hat sich die
Bundesregierung längst zum Komplizen gemacht
und massiv Beihilfe geleistet! So dient letztendlich
auch der Kampf gegen Rechts, wie die Erinnerungs –
kultur und diese ständige Instrumentalisierung von
Einfällen nur der Ablenkung von den wahren Vor –
gängen in diesem Land. Und nur deshalb, wird der
Gedenktag von Hanau jetzt auch so groß zelebriert!

Wo der Übergang zur Diktatur fließend ist

In den ,,Qualitätsmedien„ regt man sich mächtig auf
über das Vorgehen der Polizei in Russland gegen die
Nawalny-Demonstranten.
Dabei vergisst man natürlich, wie man hier selbst
im Lande gegen die Opposition vorgeht. Man tut
in der Lücken-Presse ja gerade so als würde hier –
zulande die Polizei nicht illegale Demonstrationen
der Opposition also der Rechten von der Polizei
auflösen lassen würde. Man denke nur an jene
Querdenker-Demo in Berlin, wo deren Teilneh –
mer in Berlin Tiergarten von der Polizei ausein –
andergeprügelt worden, wobei die Polizei weder
Frauen, und sogar Schwangere nicht geschont.
Selbstverständlich bekam man diese Bilder in
den deutschen Lügen – und Lücken-Presse nicht
zu sehen, was beweist, dass es sich dabei bereits
um eine Staatspresse handelt, die nur noch stark
tendenziös berichtet und politisch korrekt ganz
die Linie der Merkel-Regierung vertritt.
Der einzige Unterschied zu Russland ist, dass da
Putin nicht schamlos Corona ausnutzt, um unter
dem Vorwand von Nichteinhaltung der von der
Regierung verhängten Maßnahmen, jede Demo
bereits im Vorfeld verbieten tut, so wie es mitt –
lerweile in Deutschland zum Standard der Mer –
kel-Satrapen geworden.
Und noch etwas unterscheidet Deutschland von
Russland, nämlich dass in Deutschland so ein
Oppositioneller, also ein Rechter, in der bunt –
deutschen Justiz wohl kaum mit nur 30 Tagen
Haft davon gekommen wäre, wie ein Aufwieg –
ler wie Nawalny in Russland.
Auch das buntdeutsche juristische Mundtot –
machen wie dass, bei dem Oppositionellen
Sven Liebich aus Halle, lief auch nicht viel
anders ab als das Mundtotmachen von Op –
positionellen in Russland. Nur, dass man
hier in Deutschland dem Oppositionellen
auch oft genug seine wirtschaftliche Exis –
tenz nimmt, durch Berufsverbote. Dage –
gen kann sich Nawalny in Russland noch
einen ganzen Mitarbeiterstab leisten!
Auch wurden in Russland in kommunist –
ischen Zeiten die Oppositionelle ebenso
für verrückt erklärt, und zwangsweise in
Psychiatrien eingewiesen, ganz so wie wir
es gegenwertig in den Merkelschen Staats –
medien mit der gezielten Kampagne gegen
Oppositionellen wie zum Beispiel den Ve –
gankoch Atilla Hildmann oder dem Sänger
Michael Wendler wieder auflebt. Der Über –
gang zur Diktatur ist in der Merkel-Regier –
ung ein fließender!
Auch die Einrichtung von Lagern für Corona-
Maßnahmenverweigerer erinnert unangenehm
an die für Oppositionelle geplanten Lager des
SED-Regimes in der DDR.
Auch die Prozesse der buntdeutschen Justiz ge –
gen Rechte, mit ihrer medialen Vorverurteilung
und den doch bereits im Vorfeld feststehenden
Urteile, haben einen faden Beigeschmack von
stalinistischen Schauprozessen.
Und ist es nicht sehr seltsam, dass sämtlichen
,,freien und unabhängigen Journalisten„ in
diesem Land die Ähnlichkeit im Handeln der
Merkel-Regierungen mit dem in Diktaturen
nicht aufgefallen sein will? Während man in
den ,,Qualitätsmedien„ stets ganz genau in
China und Russland bei jedem einzelnen Op –
positionellen hinsieht, wird beim Umgang mit
Oppositionellen im eigenem Land immer be –
wusst weggesehen und schlimmer noch man
beteiligt sich als willige Handlanger an deren
medialen Vernichtung!

Auf dem besten Weg in eine neue Diktatur

Was haben Aljaksandr Lukaschenko in Weißrussland,
Wladimir Putin in Russland, die kommunistische Re –
gierung in China oder Kim Jong-un in Nordkorea ge –
meinsam? Keiner von ihnen nutzt den Sturm auf das
Kapitol in Washington aus, um denselben als blanken
Vorwand zu benutzen, um gegen die Opposition im
eigenem Land vorzugehen.
Nein, dies bekommen wahrlich nur jene zustande, die
sich nur selbst Demokraten nennen!
Dementsprechend nutzen derlei Politiker in Deutsch –
land auch schamlos das Ereignis im fernen Washing –
ton aus, um gegen die Opposition im eigenen Lande
vorgehen zu können. Während wie gesagt, weder in
Belarus ein Lukaschenko, noch in Nordkorea ein Kim
Jong-un auf solch eine Idee verfallen, nutzenhierzu –
lande Markus Söder & Co die Ereignisse dreist aus,
um noch härter gegen die Querdenker vorgehen zu
können.
Auch szenetypisch, dass weder ein Lukaschenko in
Belarus noch die kommunistische Regierung in Chi –
na auf die Idee gekommen, sämtliche Demonstratio –
nen der Opposition unter dem Vorwand der Nichtein –
haltung von Corona-Maßnahmen zu verbieten, wäh –
rend man gleichzeitig die eigenen Anhänger ungehin –
dert aufmarschieren lässt. Auch dies bringen nur die
buntdeutschen Demokraten fertig!
Daneben braucht sich die Zensur in Buntdeutschland,
mit ganzen Löschzentren und Taskforce, und dies in
engster Zusammenarbeit mit ausländischen Medien –
konzernen keineswegs hinter der Zensur in China oder
Russland zu verstecken. In Buntdeutschland bringt
eine Justizministerin diesbezüglich sogar einen Ge –
setzentwurf ein, der in großen Teilen verfassungs –
widrig ist!
Wie man es eigentlich nur aus schlimmsten Dikta –
turen sind in buntdeutschen ,,Qualitätsmedien„
bei brisanten Themen die Kommentarfunktionen
abgestellt. Statt einer unabhängigen und freien
Presse haben wir in Buntdeutschland längst wie
in Diktaturen üblich eine Staatspresse, die im
stark tendenziösen Berichterstattungsstil alle
Nachrichten gemäß der staatlichen Propaganda
darstellt. Es nennt sich ,,politische Korrektheit„.
Was in Diktaturen der ,,Staatsfeind„ ist in Bunt –
deutschland der ,,Rechte„. Jeder Andersdenkende,
der in seinen Gedanken von der eingetrichterten
Norm abweicht, wird zum ,,Rechten„ abgestem –
pelt, diffamiert, kriminalisiert, seine Texte zensiert,
seine Videos und Blogs gesperrt und staatlich ver –
folgt.
Würde man sich einmal die Mühe machen alle ge –
sperrten bzw. gelöschte Kommentare, Internetseiten,
Blogs, Videos und Seiten in den Sozialen Netzwerken
zu zählen, würde dessen Umfang wahrscheinlich be –
deutend höher sein in Buntdeutschland als etwa in
China oder Russland.
Nicht in China, Belarus, Russland oder Nordkorea
verschärfen die Politiker die Sicherheitsmaßnahmen
rund um den Regierungssitz, sondern tun dies einzig
wieder die Demokraten in Buntdeutschland, welche
aus Angst vor dem eigenen Volk, die Anzahl der Poli –
zei drastisch erhöhen.
Ganz wie man es aus Diktaturen, wie etwa den stalin –
istischen Säuberungen her kennt, ließen buntdeutsche
Demokraten von der Armee, über die Polizei bis hin
zu den Feuerwehrleuten, Säuberungsaktionen gegen
vermeintliche ,,Rechte„ durchführen. Wie in Dikta –
turen büßt jeder, der nicht die Meinung der Regier –
ung vertritt, mit Berufsverbot, bis hin zur Existenz –
vernichtung, es, noch eine eigene Meinung zu haben.
Nun soll der so gesäuberte Polizeiapparat die Abge –
ordneten im Bundestag noch mehr schützen.
Ziel der sogenannten Demokraten in Buntdeutschland
ist eine umfangreiche Gedankenkontrolle. Der Politiker
Markus Söder spricht es offen aus: ,, Aus bösen Gedan –
ken werden böse Worte und irgendwann auch böse Ta –
ten. Deswegen müssen wir auch in Deutschland nicht
nur die Sicherheitsmaßnahmen für die demokratischen
Institutionen verbessern, sondern grundlegend die sek –
tenähnliche Bewegung der ,Querdenker‘ und anderer
vergleichbarer Gruppierungen in den Blick nehmen „.
Die zahllosen Hausdurchsuchungen, Verhaftungen und
Anklagen gegen Menschen, die nur im geschlossenen
Chats offen eine andere Meinung gehabt, belegen deut –
lich diese Entwicklung. In der buntdeutschen Justiz
wird schon der Gedanke daran und nicht eine ausge –
führte Tat übermäßig hart bestraft. An diesem Punkt
ist man schon bedeutend weiter als in Belarus oder in
China!
Dabei lässt sich das staatliche Muster der Verfolgung
anhand der Querdenker gut verfolgen. Zuerst wird in
der Staatspresse eine mögliche Gefahr tausendfach
überhöht dargestellt. Gerade wird aus den friedlichen
Querdenker-Demonstranten, die schon zuvor als ,,Co –
ronaidioten„ diffamiert nun ein ,,Corona-Mob„, eine
,,Sekte„ oder zu einer ,,Art Corona-RAF „ und sogar
zur ,,Terrorzelle „ gemacht.
Wie in einer Diktatur verlieren die buntdeutschen Poli –
tiker bei der Verfolgung ihrer politischen Gegner jedes
Maß! Es gilt den Oppositionellen zu entmenschlichen,
ihn zu diffamieren und zu kriminalisieren, um ihn so
ungestört verfolgen zu können. Genauso ist bisher je –
de Diktatur entstanden!
Der Bundestag wird zur uneinnehmbaren Festung aus –
gebaut, auch wenn Claudia Roth noch lügt: ,, Wir wer –
den den Bundestag nicht in eine Zitadelle verwandeln„,
ist dies längst Realität, wie es der Bundestagsvizeprä –
sident Hans-Peter Friedrich mit den Worten bestätigt:
,, Die Gebäudehülle ist dicht „. Somit ist der Bundes –
tag nur noch eine leere Hülle, ganz wie die Scheinpar –
lamente in einer Diktatur!
Alles in allem bestätigt es sich gerade einmal wieder,
dass man die aller schlimmsten Feinde der Demokratie
stets dort findet, wo man vorgibt die Demokratie ver –
teidigen zu wollen. Das haben wir 1918 von Friedrich
Ebert und seinem Bluthund Gustav Noske bitter lernen
müssen. Und nun ist dass, was im Bundestag sitzt, ge –
rade dabei die Geschichte zu wiederholen! So wird es
wohl nicht mehr lange dauern, bis diese Politik die ers –
ten Todesopfer fordert.
Die bunte Regierung wäre weitaus besser geraten, an –
statt nur dem ,,Sicherheitsbedürfnis von Mitarbeitern
und Abgeordneten Rechnung„ zu tragen, an erster
Stelle die innere Sicherheit des eigenen Volkes zu ge –
währen, und dieses nicht nur gegenüber ,,Rechten„,
und deren Aufmärsche, sondern inklusive auch gegen
Linksextremisten und Straftäter mit Migrationshinter –
grund. Während die eigene Bevölkerung vollkommen
schutzlos, wie bei den Plünderungen in Stuttgart und
Berlin, der Zerstörungsorgie in Essen oder den links –
extremistischen Krawallen in Leipzig, Berlin und an –
deren Städten, denkt die bunte Regierung wieder ein –
mal nur an den eigenen Arsch! Auch dieses Verhalten
kennt man bereits bestens von Diktatoren! Im Augen –
blick ist die Bunte Regierung wieder einmal selbst ihr
schlimmster Feind, und steht sich selbst im Weg.
Immerhin ging auch die Demokratie der Weimarer
Republik am Ende sang – und klanglos in einer Dikta –
tur unter, weil sich deren politische Vertreter als voll –
kommen unfähig erwiesen, für das eigene Volk etwas
zu tun! Und Merkels einseitiges Handeln, seit 2015
mit der einseitigen Grenzöffnung, am Volk und am
Parlament vorbei, erinnert schon jetzt stark an das
Vorgehen der Weimarer Republik, wo man nur noch
über Notstandsgesetze die Demokratie erwürgte!

Wenn man beim Lesen über die Vorgänge in China an das eigene Land erinnert wird

Liest man derzeit Meldungen aus China könnte man
glatt annehmen, dass inzwischen die Merkel-Regier –
ung über Hongkong regiert. So auffällig sind hier die
Ähnlichkeiten.
Zum Beispiel wird über China berichtet: ,, Das „Sicher –
heitsgesetz“ erlaubt den Behörden ein hartes Vorgehen
gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die
nationale Sicherheit Chinas bedrohen „.
Dasselbe hat die Bunte Regierung in Deutschland auch
mit ihrem Coronamaßnahmen-Gesetz getan und nach
den Querdenker-Protesten vor dem Reichstag ein här –
teres Vorgehen gegen die Opposition angekündigt. Da –
neben brachte die Bundesjustizministerin noch ein Ge –
setzesverschärfungsentwurf ein, der in mehreren Punk –
ten gegen die Verfassung verstößt, und bis heute nicht
eindeutig von dem, was im Bundestag herumsitzt, deut –
lich abgelehnt wurde. Hierzulande heißen die Opposi –
tionellen eben ,,Rechte„ und das Vorgehen der Regier –
ung sowie die von der diesbezüglich erlassenen Gesetze
werden laufend verschärft.
Aus China wird berichtet: ,, Dann schmiss die Regierung
vier prodemokratische Abgeordnete aus dem Parlament –
woraufhin das gesamte prodemokratische Lager aus Pro –
test zurücktrat„.
Auch in der Bunten Republik wurde in Thüringen ein
demokratisch gewählter Ministerpräsident nicht aner –
kannt, weil er mit Stimmen aus der Opposition gewählt
worden und wurde einfach weggeputscht, um ihn durch
einen Kommunisten ohne jegliche Mehrheit zu ersetzen!
Daneben schreien im Bundestag gerade Abgeordnete
laut danach die Oppositionspartei von jeder demokrat –
ischen Arbeit im Parlament auszuschließen. Gleichzeitig
werden geringfügigste Vorfälle gnadenlos aufgebauscht,
um ein Verbot der Oppositionspartei zu erwirken!
Aus China wird berichtet: ,, Zudem werden immer wie –
der prominente Anführer der Demokratiebewegung fest –
gesetzt „.
In der Bunten Republik werden auch regelmäßig führ –
ende Vertreter der Opposition auf Demos festgenom –
men. Sie werden wegen geringfügigster Vergehen ange –
klagt und der Staat lässt Hausdurchsuchungen bei ih –
nen durchführen!
Besonders wird in den ,,Qualitätsmedien„ nun der
Hongkonger Aktivist Joshua Wong hoch gepuscht.
Was würde wohl mit einem deutschen Rechten in
der Bunten Republik passieren, wenn der regel –
mäßig in der ,,Washington Post „in einer eigenen
Kolumne über das berichtet, was unter Merkel in
Deutschland vorgeht? Der sich mit Donald Trump
trifft, um Maßnahmen der US-Regierung wie etwa
Wirtschaftssanktionen gegen Deutschland zu for –
dern? Der sich in der gesamten EU für Sanktionen
gegen die Merkel-Regierung stark werben würde,
mit erfolgreichen Treffen mit ausländischen Poli –
tikern, wie etwa Viktor Orban? Der regelmäßig in
Deutschland zum Sturz seiner Landesregierung
aufruft und die Gesetze und Verfassung der Bun –
desregierung als Reichsbürger in Frage stellt täte?
Der noch dazu die Verbrechen von Migranten in
Deutschland öffentlich anprangern täte? Der wie
Wong wegen mehrerer geringen Haftstrafen als
vorbestraft gelten würde?
Höchstwahrscheinlich käme der in der Bunten Re –
publik wegen ,,Volksverhetzung„ und Ähnlichem
angeklagt, nicht bloß mit bis zu 5 Jahren Gefängnis
in der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz davon!

Berlin wie 1933 – Nachtrag

Während die im Bundestag denen da draussen den
Kontakt untereinander beschränken wollen und da –
bei selbst schon Kindern den Kontakt zu anderen
Kindern verbieten wollen, traf man sich wie zum
Hohne im Bundestag in solch einer Masse, dass der
Bundestagpräsident, Wolfgang Schäuble, gar meinte:
,, Notfalls kann man auch im Stehen an der Plenarsitz –
ung teilnehmen„. Womit Politiker und Politikerinnen
wieder einmal hinlänglich bewiesen, dass ihnen die
Maßnahmen, die sie selbst beschließen, selbst weit –
gehend am Allerwertesten vorbeigehen. Ob ein Bun –
despräsident im Urlaub, oder feiernde SPD-Genossen
in Köln, ohne Mundschutz und jeglichen Sicherheits –
abstand, da wächst eben zusammen, was zusammen –
gehört!
Immerhin ging es um ein Infektionsschutzgesetz!
Dessen will sich die, welche im Bundestag sitzen, nun
so bedienen, wie einst die vaterlandslosen Gesellen in
der Weimarer Republik mit ihren Notstandgesetzen!
Das die darin beschlossenen Maßnahmen ausschließ –
lich nur für alle anderen gelten, machten die im Bun –
destag mit einem Großaufgebot von 2.000 Polizisten
vor dem Reichstag sogleich deutlich, indem sie die De –
monstrationen der Opposition draussen wegen Verstos –
ses gegen die Corona-Maßnahmen auflösten. Natürlich
wurde bei den 2.000 Polizisten nicht streng auf die Ein –
haltung von Mindestabständen geachtet, schon weil an –
sonsten die Polizisten die, welche im Bundestag sitzen,
unmöglich vor zu großer Volksnähe hätten schützen
können!
Aber wenn man zu den vermeintlich ,,Guten„ gehört,
spielen Sicherheitsabstände ohnehin keine Rolle, wie
man es denn bei jeder linken Demo bestens erleben
kann.
Seltsam nur, dass dies nicht einem der Mietschrei –
berlingen der ,,Qualitätsmedien„, mit ihrer Unzahl
von Medienhuren und Zeilenstrichern, im Volksmund
kurz ,,Presstituierte„ genannt, aufgefallen sein will.
Wenigstens wird es nirgends erwähnt!
Das man indes das ,,Infektionsschutzgesetz„ schon
im Vorfeld als parlamentarisches Notstandsgesetz
missbrauchen will, daran ließ der Unions-Fraktions –
geschäftsführer Michael Grosse-Brömer keinerlei Zwei –
fel als er betonte: „Dieses Gesetz ist nicht nur ein Bevöl –
kerungsschutzgesetz. Dieses Gesetz ist vor allen Dingen
ein Parlamentsstärkungsgesetz„. Eben ein Ermäch –
tigungsgesetz für die Stärkung der Merkel-Regierung!
Und um das Maß voll zu machen, relativierte die Grüne –
Fraktionsvorsitzende Karin Göring-Eckhardt auch gleich
noch die ,,pazifistischen Grundsätze„ ihrer Partei in
dem sie in der Lückenpresse verkünden, dass sie von
ihrer Partei einen Plan für den Fall, dass kein Uno-Man –
dat für einen Bundeswehreinsatz in einer Krisenregion
zustande käme. Wahrscheinlich träumte die angebliche
,,fromme Christin„ schon von einem Militäreinsatz der
nunmehrigen ,,Buntenwehr„ mit homosexuellen Batail –
lonen gegen die bösen Rechten im eigenen Land. Und um
die nötige Kampferfahrung zu gewinnen, schickt man die
Bundeswehr erst einmal, ohne jegliches UN-Mandat in
Krisenregionen, zumindest, wenn es nach Göring-Eck –
hardt geht!
Vielleicht ist das Ganze auch nur wieder so ein grünes
Ablenkungsmanöver, das Eine sagen und das Andere
machen. Immerhin hat Stuz-Reden den Grünen reich –
lich Erfolg beschert, wie der Annalena Baerbock ihr
Verbot zum Abbau von Kobolden deutlich belegt. Zu –
mal derlei grüne Kobolde zur Zeit überall herumspu –
kenund einen auf Kanzler machen wollen! Nach der
Göring-Eckhardt hätten die Grünen einen ,,Führungs –
anspruch„, und so einen ,,Führer„ hatten wir ja seit
45 nicht mehr. Da es dabei allerdings an Wählerstim –
men kräftig mangelt, käme so ein Ermächtigungsge –
setz den Grünen gerade recht. Dies bewiesen sie auch
gleich im Bundestag: nach außen hin gegen das ,,Infek –
tionsschutzgesetz„ wettern, dann aber insgeheim ein –
stimmig dafür stimmen, bloß um es der AfD mal wie –
der so richtig zu zeigen. So bekommt man denn auch
gleich einen passenden Eindruck davon, was passiert,
wenn Grüne den Führer spielen!
Aber vorher wird erst einmal in einer ,,Gesundheits –
diktatur„ geübt, was derzeit schon machbar sei.
In der SPD-nahen und schon daher nicht als ,,unab –
hängige Presse„ anzusehenden ,,Die Zeit„ übt sich
Lenz Jacobsen, nachdem ihnen die AfD mit der Ver –
wendung der Nazikeule zuvor gekommen, schon mal
als Sprachpolizei. Plötzlich ist das Erinnern an 1933,
jene Vorliebe aller SPD-Genossen, ,, geschichtsverges –
sene, sondern geschichtsmissbrauchende Perfidie ist
auch nüchtern betrachtet großer Unfug „. Natürlich
nur, solange kein Genosse diesen Begriff für sich ins –
trumentalisiert, was ja Linke, Rote und Grüne stän –
dig tun.
Blöderweise muss Jacobsen dann aber doch zugeben,
dass mit dem neuen Gesetz die Regierung irgendwie
ermächtigt werde. Und er findet in der Juristin Andrea
Kießling, sogar eine Expertin, die es ihm sogar bestätigt:
,,Wenn wir keine Gesetze hätten, die die Behörden zu
Grundrechtseingriffen ermächtigen würden, wäre der
Staat handlungsunfähig – oder eine Diktatur.“ Das hat
schon der Ebert mit seinem Bluthund Noske gewusst.
Also war letztendlich das Regieren mit Notstandsge –
setzen in der Weimarer Republik nun doch eine gute
Sache, bis sich eben die bösen Nationalsozialisten
diese zu eigen machten! Fing irgendwie also doch vor
1933 alles so an! Aber nun, zumindest in der Staats –
presse, sind Regierungseingriffe in die Grundrechte
der Bürger, die Höchstform dessen, was man in die –
sen Politiker und Medienkreisen unter ,,Demokratie
versteht. Dummerweise wäre dann aber, so gesehen,
die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 im
völligen Einklang mit der Demokratie geschehen!
Langsam begreift sogar Jacobsen an dieser Stelle, dass
da etwas nicht stimmt. ,, Es ist offensichtlich, dass es
ihr gar nicht darum geht, die Pandemiebekämpfung in
die Hände des Parlaments zu legen – sondern nur da –
rum, den Regierungen in der Auseinandersetzung mit
den Gerichten zu helfen „ stellt er fest. Allerdings gab
es genau diese Einschränkung des Rechtsstaat schon
einmal, und zwar ab 1933! Und vergessen wir dabei
nicht, dass gerade erst eine SPD-Bundesjustizminis –
terin einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der in gleich
mehreren Punkten gegen die Verfassung verstösst!
Selbst dem FDP-Chef, Christian Lindner, nicht zu
verwechseln mit dem weitaus bekannterem Patrick
Lindner, musste angesichts des Infektionsschutzge –
setz offen eingestehen: ,, Das Gesetzentwurf sei für
die Regierung im Grunde ein Blankoscheck, da nicht
genau festgelegt werde, was die Regierung in einer
bestimmten Situation tun kann oder darf „. Na al –
so, wussten wir es doch!

Zweite Welle: Merkels letztes Aufgebot

Für die Bunte Regierung ist der Kampf gegen Corona,
der neue ,,Kampf gegen Rechts„. Das fing schon da –
mit an, dass man alle Gegner der Corona-Maßnahmen
zu ,,Rechten„ erklärte. Wer da noch eines Beweises
bedurfte, der bekam ihn in Merkels Rede. Die sagte
nämlich ,, Lügen, Desinformation und Verschwörun –
gen beschädigten nicht nur die demokratische Debatte,
sondern auch den Kampf gegen das Virus. Beschwich –
tigendes Wunschdenken und populistische Verharm –
losung wären nicht nur unrealistisch. Es wäre unver –
antwortlich „. Wie im ,,Kampf gegen Rechts„ wer –
den alle Gegner zu ,,Populisten„ erklärt, welch natür –
lich nur ,,Fake news„ verbreiten.
Selbst zu den Gegendemos gegen die Demonstranten
die gegen die Corona-Maßnahmen, schickt man die –
selben Linken, die man sonst im ,,Kampf gegen Rechts„
oder für mehr Asyl – und Migranten auf die Straße.
So erklärt man die weitere Einschränkung der Grund –
rechte. Mehr hat man nicht! Dies zeigt natürlich auch
deutlich auf, dass die Merkel-Regierung tatsächlich
nicht, aber auch gar nichts kann, außer den ,,Kampf
gegen Rechts„. Daher denkt man auch bei der Be –
kämpfung von Corona im üblichen Schubladen-Den –
ken, ganz wie man es eben von Alters her von der Be –
kämpfung von Rechten her gewohnt ist. Und eben
aus diesem Grund bekommt man Corona auch nicht
in den Griff, eben weil ein Virus kein politischer Geg –
ner ist, den man mit ein paar Gesetzesverschärfungen
in den Griff bekommt. Diese werden sich als genau so
unnütz erweisen, wie die Notstandsgesetze der Wei –
marer-Republik.
Ganz wie im ,,Kampf gegen Rechts„, wo man bestän –
dig eine Zunahme der Zahlen von Rechten verkündet,
werden jetzt die steigenden Zahlen von Infektionen
verkündet.
Wie immer bleibt das Parlament außen vor und ent –
scheidet lieber hinter verschlossenen Türen im Kanz –
leramt unter Beteiligung einer Handvoll Minister.
Man nennt sich selbst zwar gerne ,,Demokraten„,
aber mal demokratisch haneln tut man eben nicht.
Es ist schon so lange her, dass im Bundestag mal
eine echt demokratische Entscheidung getroffen
worden, dass sich schon niemand mehr daran zu
erinnern vermag.
Der zweite Lockdown wird schamlos ausgenutzt,
um Kontaktverbote zu verhängen, das Versamm –
lungsverbot ausgeweitet und so eine Corona-Dik –
tatur errichtet. Dafür ist das Volkssturmaufgebot
aus dem Kanzleramt bereit bis zum letzten Gast –
stätte, Restaurant und Wirtshaus zu kämpfen.
Während man das eigene Volk einsperrt, gilt es
für die das Kanzleramt dominierende Asyl – und
Migrantenlobby nicht. Deren, wie auch die Demos
der Linken werden weiterhin erlaubt, während sich
ansonsten keine fünf Bundesbürger mehr zusammen
treffen dürfen. Migranten werden weiterhin geordert
als gebe es für diese kein Corona.
Ebenfalls, wie im ,,Kampf gegen Rechts„ werden zu
Corona Studien ,,in Auftrag gegeben„, die so zurecht
gebogen, dass sie ganz im Sinne des Auftragsgebers
ausfallen. Wo man ansonsten Millionen an unnütze
Berater verschwendet, lässt man sich nun von Tier –
ärzten beraten.
Die staatliche Propaganda arbeitet auch mit Fake
news, wie es uns jene zu Beginn der Corona-Krise
beweist, nach der es damals angeblich einen kurz
vor der Fertigstellung stehenden deutschen Impf –
stoff gebe, welchen der böse Donald Trump angeb –
lich sofort komplett aufkaufen gewollt. Danach hörte
man von diesem Impfstoff nicht nur nichts mehr,
sondern es wurde verkündet, dass vor 2021 kein
Impfstoff zur Verfügung stehe. Auch über die an –
geblich ansteigende Belegung von Betten in den
Intensivstationen, wird nicht gesagt, wie viele von
den dortigen Patienten aus Frankreich oder den
Niederlanden stammen, von wo man Intensivpa –
tienten übernommen. Das allein dürfte schon Be –
weis genug sein, wie man die Statistiken verfälscht.
Auch das kennt man bestens aus dem ,,Kampf ge –
gen Rechts„!
All dies tut man, um den totalen Überwachungs –
staat zu installieren und zu testen, bis hin zur Ver –
letzung der Privatwohnungen, ganz so, wie man
es sich im ,,Kampf gegen Rechts„ schon immer
erträumt.