In gewohnter Weise leistete die Berliner Polizeichefin
Babara Slowik bei den Krawallen um die Riga Straße
94 den Linksextremisten mal wieder regelrecht Bei –
hilfe. So fand es die dort angegriffene Polizei noch
nicht einmal für nötig die Personalien der dort an –
wesenden Linksextremisten aufzunehmen.
Diese vollkommen unverständliche Maßnahme sollte
wohl dem vorbeugen, dass man eventuellen Brand –
stiftern und Randalierern nicht auf die Spur kom –
men kann, da man sie ja nicht kennt. Und von da –
her tat die Polizei eben alles damit diese Täter denn
auch weiterhin unbekannt bleiben.
Sichtlich handelte Slowik nicht allein sondern auf
Anweisung des Senats. Hier kommen die üblichen
Verdächtigen ins Spiel: Innensenator Geisel, natür –
lich SPD, sowie der Grünen Justizsenator Brerendt.
Anders ist es nicht zu erklären, dass man bei 61 ver –
letzten Polizisten, darauf verzichtet die Identität
der Verdächtigen festzustellen.
Bei einer Hausdurchsuchung bei Rechten und Quer –
denkern hätte man darauf ganz bestimmt nicht ver –
zichtet und dies bei 61 verletzten Polizisten und ob –
wohl mehrere Strafanzeigen vorlagen, nicht zu tun,
ist einfach nur Beihilfe und dem Linkextremismus
Vorschub leisten! Dazu hatte die linksautonome
Szene zu Krawallen aufgerufen und zahlreiche
Sachbeschädigungen wie Autobrandstiftungen
begangen.
In einer echten Demokratie wären die Gefährder
der inneren Sicherheit längst ihrer Stellungen ent –
hoben und aus dem Senat bzw. ihren Ämtern ent –
fernt worden. Besonders auch, da die Dreibande
Slowik, Geisel und Berendt, gedeckt durch den
Sozi Oberbürgermeister Michael Müller, nicht
zum ersten Mal sich geweigert, entschieden ge –
gen Linksextremismus und deren Krawalle vor –
zugehen. Während man in Berlin, wie es mittler –
weile in allen rot-grün regierten Städten üblich
ist, gegen Rechte und Querdenker entschieden
vorgeht, wird bei Linksextremismus massiv weg –
gesehen, ihnen nach jedem Krawall sofort gleich
weitere Demonstrationen zugelassen und ihnen
ihre Randale als „Protestkultur“ durchgehen las –
sen. In Berlin wurde aus dem Wegsehen bald ein
Beihilfeleisten.
So wie man eben nicht die Personalien der ille –
galen Mieter in der Riga Straße feststellen ließ,
denn nur wenn deren Personalien bekannt sind,
kann man auch Anzeigen gegen sie stellen und
aktiv werden. Dies wollten die Gefährder aus
dem Berliner Senat sichtlich um jeden Preis
verhindern! „Es gab aber keine rechtliche Hand –
habe für uns, in die Wohnungen zu gehen und
dort die Identitäten von Personen zu überprüfen“,
sagt Polizeisprecherin Anja Dierschke. Wenn es
keinerlei Handhabe gegen illegale Hausbesetzer
gibt, deren Kumpane gerade 61 Polizisten verletzt,
wie kann es dann eine Handhabe in Berlin geben,
bei friedlich demonstrierende Querdenkern die
Personalien feststellen zu lassen? Die Krönung
dieses Schmiertheaters war allerdings der Auf –
tritt des Innensenators Andreas Geisel. Derselbe
fand nämlich, „dass sich der Rechtsstaat durch –
gesetzt habe“ und empfahl „jedem, der mit mar –
kigen Sprüchen um Aufmerksamkeit heischt“,
zuerst einen Blick in die Gesetzbücher. Denn die
Linksextremisten stehen ja unter seinem und des
Justizsenator Dirk Berendts persönlichen Schutz!
Daher sei: „Mit der Ramme rein ins Haus und alle
rausholen, klingt in manchen Ohren vielleicht ver –
lockend, ist aber fern ab jeder Realität und würde
vor keinem Gericht dieses Landes Bestand haben“,
so Geisel. Seltsam, dass es dann in solch einem
„Rechtsstaat“ ohne weiteres möglich ist bei Björn
Höcke wegen eines geposteten Bildes Hausdurch –
suchungen zu machen oder bei Querdenkern, die
sich nur kritisch zu Corona-Maßnahmen oder
Impfungen geäußert haben. Da stellt jeder Staats –
anwalt und Richter aus Lambrechts Truppe im –
mer gleich die nötigen Vollmachten aus. Aber
bei echten Gesetzesbrechern wie solche gewalt –
tätigen Linksextremisten, da soll dies angeblich
nicht möglich sein?
Dieses Wegschauen bei Linken ist allgemein und
so muss man an dieser Stelle wohl nicht erst er –
wähnen, dass der „Brandschutzgutachter“, der
allein bei sämtlichen so verrammelten Türen
( s. Fluchtwege), sofort jede Shisha-Bar hätte
schließen lassen, in der Rigaer Straße 94 nun
“ keine gravierenden Mängel“ hatte feststellen
können! Natürlich ist es nur „ein Zufall“, dass
der Brandschutzgutachter ausgerechnet jenem
grünen Baustadtrates der Bauaufsicht des Bezirks –
amtes Friedrichshain-Kreuzberg untersteht, der
zuvor diese Begehung zu verhindern suchte. In
diesem Fall haben wir also einen weiteren grü –
nen Komplizen der Berliner Dreierbande, die
also den Linksextremismus in der Hauptstadt
decken und Beihilfe leisten!
In einer echten Demokratie würde sich wohl
der Verfassungsschutz gründlich über diese
Zusammenarbeit von Grünen und Sozis mit
Linksextremisten informieren und beide Par –
teien längst als „Beobachtungsfall“ einstufen.
Aber wir ahnen es schon auch beim Verfass –
ungsschutz kann man eben nur „Kampf gegen
Rechts“ und sonst gar nichts! Ansonsten wird
man hier nicht aktiv, selbst nach Randalen,
Brandanschlägen, verwüsteten Büroräumen
und Unmengen von abgefackelten Autos. Der
Herr Haldenzwang scheint keinerlei Lust zu
verspüren ins Wespennest Berliner Senat zu
stochern und die Beihilfeleister und Gefähr –
der zu überwachen. Es ist ja auch ungefähr –
licher und der Karriere weitaus förderlicher,
statt dessen lieber die Gespräche in rechten
Chatgruppen abzuhören und dann so zu tun
als ob Jene, die bestenfalls mit einem alten
Luftgewehr ausgerüstet, so darzustellen als
ob die kurz davor gewesen die Regierung der
Bunten Republik zu stürzen! Immerhin führte
die Spur der Linksextremisten schon unter
Heiko Maas als Justizminister, direkt bis
in das Justizministerium, und in Thüringen
zeichnete die Regierung Ramelow sogar so
einen Linksextremistischen Bombenbauer
mit dem „Demokratiepreis“ der Landesregier –
ung aus! Da würde also die Spur der geistigen
Brandstifter des Linksextremismus direkt bis
in Bundesregierung, Bundestag sowie in die
Senate und Stadträte führen, ganz zu schwei –
gen von der Führungsriege der sogenannten
„Zivilgesellschaft“.
Auch von daher ist es denen die in ihren Mi –
nisterien bislang weggesehen und so Beihilfe
geleistet, lieber ihre eigenen Polizeibeamte
dahingehend zu bespitzeln, ob sie denn rechte
Bildchen verschickt als diese Beamten endlich
entschlossen gegen den Linksextremismus
oder die Ausländerkriminalität einzusetzen.
Vielleicht wäre es besser auch einmal in die –
sem Zusammenhang die privaten Handy der
zuständigen Politiker auf deren Inhalte zu
überprüfen.
Und hier bietet sich der Berliner Senat gerade –
zu für einen Testlauf an, um zuerst einmal die
Handy derer, welche trotz linker Ankündigung
von Gewalt, denen ihre Demonstrationen ohne
weiteres wieder genehmigt. Auch das grüne Bau –
amt, die Amtsräume des sozialdemokratischen
Innensenator und des grünen Justizsenators
wären bestimmt wahre Fundgruben. Nicht zu
vergessen, die allzeit sehr verdächtig handelnde
Polizeichefin Babara Slowik und deren Führungs –
ebene. Auf all deren Handys spielen sich ganz be –
stimmt wahre Dramen ab! Immerhin hieß es
von Seiten der Polizei zu den linksextremistische
Demos : „Der Versammlungsleiter möchte am
Dorfplatz eine längere Abschlusskundgebung
durchführen. Dies wurde ihm unter Einhaltung
der aktuell geltenden Abstands- und Hygiene –
regeln erlaubt“. Und dies wohlgemerkt nach
den ersten Randalen! Da können die Linksex –
tremisten also gleich noch eins draufsetzen und
noch etwas länger Krawall machen. Obwohl zu –
vor die Polizeisprecherin schon festgestellt hatte:
„Die Demonstranten seien emotional und teil –
weise aggressiv gewesen. Einige Teilnehmer
hätten unter anderem Flaschen geworfen und
Pyrotechnik gezündet. Die Polizei musste so –
wohl körperlich als auch mit Pfefferspray ein –
greifen“. Wie bewertet unter Slowiks Führung
die Polizei dann wohl das Ergebnis? Das sagt
doch wohl alles: “ Insgesamt sei die Protest –
Demo zwar nicht ruhig verlaufen, doch eska –
liert sei sie ebenso nicht“. Da können ja die
Polizeibeamten noch von Glück sagen, dass
die Linksextremisten nur halbe Sachen machen
und somit nur „teilweise aggressiv“ gewesen.
Und bei halben Sachen, wie ein paar geworfene
Pflastersteine und den Abschuß von Pyrotechnik,
lässt die Slowik eben nicht handeln, sondern be –
lohnt den linken Krawallmob obendrein noch
mit Verlängerung ihrer Kundgebungen!
Was halten wohl die Bürger, denen das Silvester –
feuerwerk von den Regierenden verboten, davon,
dass die Linksextremisten ohne weiteres all ihre
Pyrotechnik zum Einsatz bringen können. Immer –
hin sind es dieselben Linksextremisten, die dann
als Klimaschutz-Aktivisten getarnt, gegen den
Schadstoffausstoß von Automobilen auf die
Straße gehen! Aber das passt eben bestens zu
der heuchlerisch-verlogenen Doppelmoral,
der man sich in Regierung und unter Linken
hingibt. Und keine Grüne Luise Neubauer
wird wegen des ausgestoßenen Feinstaubs
der Böller und Raketen der Linksextremisten
öffentlich protestieren, weil man sich schon
bei der nächsten FFF-Aktion mit genau diesen
Linksextremisten in den Armen liegt, wenn die –
selben denn nicht gerade vor dem Karren der
Asyl -und Migrantenlobby gespannt, für die
Aufnahme von mehr Migranten unterwegs
sind. Die Regierenden brauchen, da sie vom
eigenem Volke mehr verachtet als unterstützt,
diese Linksextremisten um für ihre Zwecke die
„Zivilgesellschaft“ zu schauspielern. Und genau
hier schließt sich der Kreis, so dass man eben
nicht in der Rigaer Straße deren Identität fest –
gestellt, da man ansonsten leicht herausfinden
könnte, dass es sich um das selbe Personal der
„Zivilgesellschaft“ handelt, für welche Justiz –
ministerin Christine Lambrecht, natürlich SPD,
gerade die in mehreren Punkten gegen die Ver –
fassung verstoßenden Ermächtigungsgesetze
produziert!
Dirk Behrendt
Schach matt, in der ersten Runde
,,Wo bleibt die große Demonstration gegen den Hass auf
Israel?„ heißt die große Schlagzeile heute in der Presse.
Eigentlich könnte sich Gunnar Schupelius diese Frage
doch selbst beantworten.
Immerhin müsste man hier nicht wie üblich gegen Rechte
und Nazis auf die Straßen gehen, sondern gegen Muslime!
Aber dafür hat dieselbe Presse viel zu sehr und viel zu lange
gegen alle gehetzt, die es sich noch wagten gegen die von
Migranten begangenen Straftaten auf der Straße zu protes –
tieren. Der Muslime wurde uns dagegen am laufendem
Band in schierer Endlosschleife als ewige Opfer präsentiert,
und wer es noch wagte, gegen die zunehmende Islamisier –
ung zu protestieren wurde der Islamphobie beschuldigt als
Rassist und Fremdenhasser niedergemacht.
Da braucht sich keiner zu wundern, dass nun für die Juden
keiner auf die Straße geht!
Immerhin geht ja auch keiner von denen auf die Straße, die
uns diese Situation eingebrockt haben! Keiner der Politiker
und Politikerinnen, welche die grenze öffnen ließen, um hin –
ter dem Rücken eine Million zumeist Muslime ins Land zu
holen. Nicht ein Vertreter der Asyl – und Migrantenlobby,
der sich eben noch für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge,
wiederum zumeist Muslime, stark gemacht, ist nun bereit
die Juden zu beschützen! Keiner von denen, die uns eben
noch erklärten, dass der Islam zu Deutschland gehöre, ist
vor Ort.
Selbst die Führungsriege der Juden, wie deren Zentralräte,
die lange mitgemacht mit ihrem ständigem Rassismus und
Nazigeschrei ist nun zur Stelle. Da hocken sie nun in ihren
Synagogen wie der Führer in seinem Bunker, doch verfügen
sie noch nicht einmal über ein letztes Volkssturmaufgebot,
dass sie noch schützt. Alles, was nun noch zwischen ihnen
und den aufgebrachten Muslimen steht, sind ausgerechnet
die Polizisten, denen sie eben noch rechten Tendenzen und
Diskriminierung anhängen gewollt! Noch nicht einmal das
aller letzte Aufgebot der örtlichen Antifa marschiert noch
für sie auf!
Jetzt können es auch all die Steinmeiers und alle anderen
Fröner der Erinnerungskultur deutlich auf der Straße mit –
ansehen, wer noch hinter ihnen steht!
In der BZ fragt Schupelius, wo der Berliner Senat bleibt.
Der ist schwer damit beschäftigt die toxische Muslima
Sawsan Chibli aus der Schusslinie zu bringen und der
ihren Pfründeposten zu bewahren. Die Berliner Vierer –
bande aus Geisel, Slowik, Müller und Behrendt können
nur gegen Rechts und sind ansonsten die Unfähigkeit
in Person. Von denen ist nichts zu erwarten. Untätig da –
neben stehende Polizisten, während eine Menge ,,Scheiß
Juden„ brüllt, sind Beweis genug.
Niemand wird noch zu Hilfe kommen. Eher sehen alle
teilnahmslos genüßlich dabei zu, wie sich die, für die ihr
euch einseitig nur stark gemacht, nun auf der Straße ein
nach dem anderen eurer Ideale zerlegen. Keine eurer La –
trinenparolen zieht nun noch, wo ihr selbst das Opfer
eurer eigenen heuchlerisch verlogenen Doppelmoral
geworden sein. Und die hirnlosen Politiker, die zuvor
noch geglaubt, dass sie Einen gegen den anderen aus –
spielen können, haben nun plötzlich keine Bauern
mehr, die sie noch opfern können. Schach matt in
der Ersten Runde!
1. Mai Randale in Berlin: Wie bestellt, so geliefert!
Ganz wie es die Gefährder aus dem Berliner Senat ein –
kalkuliert, indem sie trotz Ausgangssperren und ver –
schärfter Corona-Maßnahmen und vor allem wieder
besserem Wissens die Linksextremisten zum 1. Mai
aufmarschieren ließen.
Die Bilanz sind über 30 verletzte Polizisten und Hun –
derte Festnahmen. Natürlich fordert nunmehr in der
von heuchlerisch-verlogener Doppelmoral geprägten
buntdeutschen Politik niemand Konsequenzen, wie
etwa die schon lange fälligen Rücktritte von Polizei –
präsidentin Babara Slowik, Innensenator Andreas
Geisel oder des Justizsenators Dirk Behrendt.
Immerhin sind diese die Hauptverantwortlichen für
die Ausschreitungen und die schlimmsten Gefährder
der inneren Sicherheit in der Hauptstadt!
Zumal das Aussetzen nächtlicher Ausgangssperren
für linksextremistischen Krawallmob schon als blan –
ke Beihilfeleistung zu Gewalttaten gewertet werden
muss!
Auch die Medien werden wieder einmal ihrem Ruf
als Staatspresse vollends gerecht, indem auch sie
zu den Vorfällen schweigen. Würden Rechte nur
ein Viertel so oft bei Demonstrationen Krawalle
und Randale machen, wäre denen längst jede wei –
tere Demonstration verboten und dieselben Me –
dien, die nun schweigen, würden sich wochen –
wenn nicht gar monatelang künstlich über die Ge –
walt von Rechten aufregen. Bei ihren geliebten
Linksextremisten herrscht dagegen das große
Schweigen im Walde.
Dagegen bemühen sich nun die Vertreter dieser
Staatspresse die ganze Sache wieder herunterzu –
spielen, so etwa der für seinen tendenziöse Be –
richterstattung berüchtigte ,,Tagesspiegel„ mit
seiner Meldung ,,Es brannte nur ein Müllcontai –
ner„. Natürlich würde dieses Blatt bei rechten
Demos nie so berichten, etwa bezüglich von Ge –
walt schreiben, es wurde doch nur ein Polizist
geschupst! Im ,,Tagesspiegel„ entschuldigt Jörn
Hasselmann auch gleich noch das Nichttragen
von Masken bei den Linken damit: ,, Die Masken
fielen immer mehr, da sie unpraktisch beim Trin –
ken und Rauchen sind„. Seltsam, dass man im
,,Tagesspiegel„ den Querdenkern nie solch Frei –
heiten zugesteht!
Bei der DPA gab man sogar noch ein in Brand
gesetztes Fahrzeug zu!
Auch im ,,Business Insider„ sprach man frech
von einem ,,friedlichen Demonstrationstag„.
Überhaupt überwiegt die Darstellung des ,,fried –
lichen Demonstrationstags„, der erst am Abend
durch Polizeieinsatz dann zufällig in Gewalt um –
geschlagen sei.
Im ,,STERN„ ist man aus üblichen Gesinnungs –
journalismus geneigt, wieder einmal der Polizei
die Schuld an den Randalen in die Schuhe schie –
ben zu wollen: ,, Nach massiven Auseinandersetz –
ungen zwischen Demonstranten und der Polizei in
Berlin ist der Protest abgebrochen worden„.
Natürlich würde dieselbe Journaille Rechten nie
solche Gewalt als Gegenwehr gegen einen Polizei –
einsatz zugestehen.
Gesinnungsjournalist Boris Reitschuster postete
groß : ,,Ganz Berlin hasst die Polizei„ und ist ver –
sucht den Krawall der Linksextremisten damit zu
entschuldigen ,,Mit Politik hat das nichts zu tun„.
Die SPD-nahe ,,Die ZEIT„ behauptete in der ihr
üblichen Realitätsverweigerung: ,,Demonstration
zum 1. Mai verlaufen weitgehend ruhig„ und mel –
det weiter ,,Am Abend fliegen einige Böller auf Poli –
zisten„. Daneben widmen sich die blinden Maul –
würfe der ,,ZEIT„ ihre gesamte Aufmerksamkeit
eher den wenigen Querdenkern, die am 1. Mai auch
unterwegs gewesen.
In gewohnt heuchlerisch verlogenen Art und Weise
versuchte man in der ,,Deutschen Welle„ die ganze
Sache herunterzuspielen: ,, Zum 1. Mai sind in Deutsch –
land Zehntausende auf die Straße gegangen. In Berlin
gab es Krawalle, aber auch viele friedliche Demons –
tranten. Polizeipräsidentin Slowik zog eine gemischte
Bilanz„, muss aber Krawalle in Hamburg, Berlin und
Leipzig eingestehen. Man merkt richtig, dass es dem
Verfasser nicht sonderlich behagte über linke Ran –
dale zu berichten. So wendet er sich denn auch lie –
ber einer AfD-Demo in Erfurt und einer winzigen
NDP-Demo in Greifswald zu, auch wenn er zu sei –
ner großen Enttäuschung von dort keine Krawalle
für die ,,Deutsche Welle„ vermelden kann.
In ,,BR24„ muß man noch : ,,Drei Polizisten bei
linker Demo in Grünwald verletzt„, für München
hinzufügen. Natürlich waren auch hier die Polizei –
beamten selbst schuld : ,, Wegen des starken Ge –
dränges und einzelner Angriffe wurden laut Polizei
unter anderem ein Schlagstock und Pfefferspray
eingesetzt„.
Dies ist halt die übliche verlogene Darstellung,
welcher genau diesen Medien im Volk so den Ruf
einer Lügenpresse eingebracht!
Auch Polizeipräsidentin Babara Slowik war wie
gewohnt zur Stelle, um die linken Randale her –
unterzuspielen: ,, Trotz der vielen Flaschen- und
Steinwürfe habe es aber bei weitem keinen Gewalt –
ausbruch wie in früheren Jahren in Kreuzberg ge –
geben„. Was zählen schon Dutzende durch solch
Geschosse verletzte Polizeibeamte, wenn Linksex –
tremisten ihren Spaß haben wollen? Anders als
bei rechten Demos hatte diese Polizeipräsidentin
auch keinerlei Problem damit, dass meist doppelt
bis dreifach so viele Demonstranten aufliefen als
von den Veranstaltern angegeben. Was so bei den
Querdenkern zur sofortigen Auflösung der Demo
unter Slowik geführt, darüber wird bei gewaltsa –
men linksextremen Krawallmob großzügig hin –
weggesehen. Schließlich gilt es ja der Demokratie
den größtmöglichen Schaden zuzufügen, indem
man Linken genau das ermöglicht, was man den
Rechten stets verbietet!
Wo bleibt übrigens der Auftritt der Bundesjustiz –
ministerin, die doch sonst bei jeder passenden wie
unpassenden Gelegenheit mit Gesetzesverschärf –
ungen um die Ecke kommt? Auch die kann eben
nur gegen Rechts und ist bei Linksextremismus
mehr als voll erblindet!
In der üblichen heuchlerisch-verlogenen Doppel –
moral fordert natürlich auch keine der etablierten
Parteien nun eine konsequente Aufklärung der
Vorfälle am 1. Mai, weil dabei nur herauskäme,
dass Politiker dieser Parteien Beihilfe geleistet
und als Gefährder der inneren Sicherheit auf –
getreten. Allem voran die aus rot-grün-linkem
Milieu!
Berlin: Mit Pyrrhussiegen gegen Clans
Obwohl die Bunte Republik propagandistisch groß den
Kampf gegen die organisierte Clan-Kriminalität verkün –
det und mit ein paar Razzien Pyrrhussieg erfochten, so
konnten die Clans 2020 alleine in Berlin 1.013 ihnen
eindeutig zuzuweisende Straftaten verüben. Die Dun –
kelziffer dürfte um einiges höher sein.
Berlin ist unter Innensenator Andreas Geisel, natür –
lich SPD, und Polizeipräsidentin Babara Slowik, so –
wie dem grünen Justizsenator Dirk Behrendt deren
Inkompetenz sich gegenseitig lahm legt, so geradezu
zum Mekka für alle arabischen Clans geworden. Dem
einzig wirksamen Mittel, nämlich eine konsequente
Abschiebung, steht die Asyl – und Migrantenlobby im
Weg, welche mit ihren Einflüsterungen die Politik der
Merkel-Regierung voll im Griff haben. Gerade erst ha –
ben Armin Laschet und Angela Merkel wieder hinter
dem Rücken des Volkes über einen weiteren Türkei –
Deal verhandelt, welcher den Deutschen weitere Clans
bzw. Angehörige derselben bescheren wird. Vielleicht
hätte die CDU-Führung anstatt heimlich lieber einmal
offen mit den Herkunftsländern der Clans wegen deren
Rückführung verhandelt! Dies hätte sich bestimmt auch
positiv auf die letzten Wahlergebnisse ausgewirkt!
Da in Berlin eine Hand gegen die andere arbeitet und
so die buntdeutsche Justiz die wenigen Clanmitglieder,
welche Innenministerium in 240 Polizeieinsätzen doch
noch festgenommen, sofort wieder auf freien Fuss setzt,
so tangiert der Erfolg nahezu gegen Null. Dass die Justiz
dazu noch viele Fälle verjähren lässt unter der Ausrede
der ,,Überlastung„ trägt auch nicht zu Erfolgen bei.
Das es sich bei der Überlastung um eine Schutzausrede
handelt, beweist schon der Umstand, dass man bei so –
genannten ,,rechten Straftaten„ immer noch genüg –
end Ressourcen zur Verfügung hat. Wieso man diesel –
ben nicht auch im selben Umfang gegen die Clans auf –
stellt, bleibt eine der unbeantworteten Fragen, der sich
fest in Händen der SPD-geführten Bundesjustizminis –
teium bleiben, zeigt aber, dass dort Null der politische
Wille zum tatsächlichen Handeln vorherrscht. Ebenso
werden bei Clanprozessen, – so beschlagnahmte man
allein in Berlin 2020 bei Clanmitglieder 91 Waffen -,
nicht wie bei Prozessen gegen Rechtsextremisten auch
deren Waffenlieferanten als ,,Gruppenmitglieder„ mit
angeklagt oder deren Freundinnen, Geliebte und Ehe –
frauen auch nicht, wie Beate Zschäpe, wegen Führung
des Haushaltes für kriminelle Clanmitglieder mit ange –
klagt! Aber Gesetzesauslegungen, die sichtlich einzig
für deutsche Rechte gelten, nicht aber für Straftäter
mit Migrationshintergrund, zeigen deutlich die letzten
Auflösungserscheinungen des Rechtsstaat in Deutsch –
land!
Es darf daher niemanden verwundern, dass sich die
SPD für ein konsequentes Abschiebeverbot stark
macht. Und für das Handeln ganz im Sinne der Asyl –
und Migrantenlobby ist man in Sozikreisen gerne be –
reit die innere Sicherheit im Lande zu gefährden.
Von dieser Politik profitieren letztendlich nur die
Clans und dies anscheinend ganz im Sinne von
Links-Rot-Grün. Und solange man in Berlin wei –
ter die Böcke zu Gärtnern macht, wird sich daran
nicht das aller Geringst ändern. Eher noch wird
sich bei der aktuellen Politik der Merkel-Regier –
ung die Anzahl dieser Clan-Banden und ihre Mit –
glieder nur noch vergrößern. Dies bestätigt auch,
dass die aller schlimmsten Gefährder und Beihilfe –
leister der inneren Sicherheit samt und sonders mit
Mandat im Bundestag sitzen.
Berliner Viererbande schädigt weiter offen die Demokratie
War die Berliner Dreierbande aus Oberbürgermeister
Michael Müller, Innensenator Andreas Geisel und der
Polizeipräsidentin Babara Slowik, schon schlimm ge –
nug, so sind sie als Viererbande, verstärkt durch den
grünen Justizsenator Dirk Behrendt, unerträglich.
Während die drei Linksfaschisten sichtlich in Berlin
die Demokratie, allen voran die Meinungsfreiheit so –
wie das Demonstrationsrecht, abschaffen wollen, will
der Ökofaschist Behrendi nunmehr ein Spitzelsystem
unter den Polizeibeamten etablieren.
Als Justizsenator hatte der Ökofaschist Behrendt schon
zwei Staatsanwälte versetzen lassen, weil sie Recht und
Gesetz nicht brechen, und Diktaturteile nach Behrendts
Willen aussprechen wollten. Und nun auch noch die Ein –
führung eines stalinistischen Spitzelsystems! Demselben
bescheinigte der deutsche Beamtenbund: ,, Behrendts
Meldesystem widerspreche den Grundsätzen des Daten –
schutzes und der freiheitlich-demokratischen Grundord –
nung. Zudem sei es mit Behrendts Landesantidiskrimi –
nierungsgesetz nicht vereinbar„.
Was sichtlich den Ökofaschisten von der grünen Verbots –
partei wenig beeindrucken wird, kann er sich doch der
Unterstützung der linksfaschistischen Dreierbande sicher
sein, welche erst am vergangenen Wochenende neben
ihrer Unfähigkeit hinlänglich bewiesen, wie man die
Demokratie in diesem Lande weiter einschränkt.
Den Beamten der Berliner JVA bleibt daher wohl nichts
anderes übrig als Michael Müller, Babara Slowik, Andreas
Geisel und Dirk Behrendt zuerst und immer wieder als
,,demokratiefeindlicher Tendenzen„-Verdächtige so –
fort zu melden. Sie können es jetzt ja, wie bei demokratie –
feindlichen Denunziantensystemen üblich auch anonym
machen. Vielleicht landet Behrendt so als Erster selbst
vor Gericht und kommt dabei möglichst an jene Staats –
anwälte, welche er wegen Befangenheit versetzen ließ.
Dieselben werden sich bestimmt der Forderung nach
einem Haftbefehls gegen Behrend nicht verschließen!
Schweinejournalismus : Nichts als Lügen!
Es verdichten sich immer mehr die Hinweise, dass
,,taz„, ,,Tagesspiegel„, ,,netzpolitik.org„, und das
ZDF-Kamerateam unter Arndt Ginzel sowie auch
noch andere typische Vertreter des Schweinejour –
nalismus in Deutschland den Angriff von 15 Rech –
ten unter Sven Liebich vor dem Berliner Landge –
richt quasi erfunden haben. Das ist wieder einmal
mehr Lügen-Presse pur. Auch das angeblich über
den Vorfall vorhandene Videomaterial ist nichts
als eine Fake news, mit welcher man die Lüge zu
untermauern versuchte.
Schon am Vortag distanzierte sich das ZDF von
den Aussagen Ginzels, und widersprach ihm,
dass sein Kameramann durch einen Stoss ver –
letzt worden sei. Ja, ungewöhnlich für die ge –
samte Erste Reihe, die sich solch eine Chance
kaum entgehen ließe: Man berichtete nichts
über den angeblichen Angriff! Beim ZDF muss
man sich nun eigentlich ernstlich fragen, ob
sensationsgeile Selbstdarsteller wie Ginzel,
die nicht davor zurück schrecken die Wahr –
heit so zu verdrehen, noch tragbar für das
Unternehmen sind, will man sich wenigstens
einen Rest von Glaubwürdigkeit bewahren.
Keines der Blätter, die frech behauptet sie hät –
ten Bildmaterial von dem Angriff, allem voran
die ,,taz„, waren nicht in der Lage derartige
Bilder der Öffentlichkeit zu präsentieren! aUF
,,netzpolitik.org„ behauptete man frech Film –
auschnitte darüber zu zeigen, doch belegen die
nur den Auftritt von zwei Justizbeamten, die
das ZDF-Team auffordern das Filmen zu unter –
lassen. Statt dessen behauptet man nun bei
,,netzpolitik.org„: ,,Doch die aggressive Stimm-
ung bleibt. Immer wieder attackieren die rechten
Aktivist:innen in den kommenden Minuten das
Fernsehteam an. Sie schubsen die Journalisten,
schlagen nach der Kamera. Als Ginzel ein Inter –
view führen will, schleicht sich einer der Rechten
von hinten an und zieht am Mikrofonkabel „.
Doch beweisen können sie den Angriff nicht,
und auf den Videoaufnahmen davor ist deut –
lich zu sehen, dass nur drei Personen, darunter
sichtlich ein kleines Kind neben dem Team
stehen. Warum bricht ,,netzpolitik.org.„ im
angeblich entscheidenen Augenblick die Auf –
nahme des Videos ab? Dies kann nur einen
Grund haben, nämlich den, dass es den an –
geblichen Angriff von 15 Rechten schlichtweg
so nicht gegeben hat!
Auch der hier viel zitierte ,,freie Journalist„
Henrik Merker, der angeblich Aufnahmen vom
Angriff gemacht, enttäuscht, denn seine ins Netz
gestellten Bilder zeigen eindeutig nur die beiden
Justizbeamten, welche die Aufnahmen zu verhin –
dern suchten.
Immerhin hatte Sven Liebich zu Beginn deutlich
genug klar gestellt, dass keiner seiner Begleiter
mit Ginzel reden solle. Warum filmten er und
seine Gesinnungsgenossen trotzdem wild drauf
los, filmten Liebich ohne dessen Erlaubnis, und
dass, obwohl es im Landgericht in dem gegen
Liebich anstehenden Prozess ausschließlich
um das Persönlichkeitsrecht am eigenen Foto
geht? War es eine gezielte Provokation? Wollte
Ginzel mit einer derartigen Aktion seinen ,,Er –
folg„ von 2018 auf dem er genauso aufdring –
lich einen LKA-Beamten anging, und der seit –
dem,ausgeblieben ist, so auf die Sprünge hel –
fen?
Hier können wir bestens die Wirkungsweise
des deutschen Schweinejournalismus erleben:
Wo eine Sache nicht politisch korrekt passt,
wird eben nachgeholfen, und sei es mit einer
Lüge! In diesem Fall mit dem vermeintlichen
Angriff von 15 Rechten auf das Kamera-Team.
Nicht nur rein zufällig dürfte die Zahl von 15,
genau der Anzahl der Linksextremisten ent –
sprechen, die tatsächlich ein ZDF-Team ange –
griffen und deren Mitglieder, einschließlich
Sicherheitspersonal, krankenhausreif geprü –
gelt. Hier meinte der ,,freie Journalismus„
mit frei erfundener Story den damaligen
Überfall überbieten zu müssen. Das beweist
zugleich, welche Absicht dahinter steckt. Es
darf nicht sein, was ist! Man meint den Links –
extremismus immer noch beschützen zu müs –
sen, selbst wenn man von denen aufs Maul be –
kommen, und versucht indem man angebliche
rechte Überfälle erfindet, die ganze Sache zu
vertuschen.
Vertuschung dürfte auch das richtige Stichwort
sein, dass sich der grüne Berliner Justizsenator
Dirk Behrendt den Vorfall aufgreift. Denn es ist
fest anzunehmen, dass unter seiner Regie die
linksextremistischen Schläger kaum dingfest ge –
macht werden, schon weil die Justiz sich seit
Heiko Maas als Justizminister mit Linksextre –
misten in den Armen liegt. Damals arbeitete
unter dessen Regie, Justizministerium und
Zeitungen, wie ,,Die Zeit„ eng mit Linksextre –
misten vom Schlage eines Sören Kohlhubers
zusammen. In Thüringen bekam ein linksextre –
mistischer Bombenbauer unter dem linken Mi –
nisterpräsident Ramelow den ,,Demokratie-Preis„
der Landesregierung und in MVP wurde eine be –
kennende Linksextremistin zur Verfassungsrich –
terin ernannt! Das ist genau die Justiz, welche
Dirk Behrendt vertritt!
Dies zeigt schon sein jüngster Versuch die eigene
Berliner Polizei zu diffamieren, kriminalisieren
und zu diskriminieren, damit diese nicht mehr
gegen Linksextremisten und vor allem Straftäter
mit Migrationshintergrund vorgehen. Alles soll
sich nur noch rechten Vorfällen zuwenden und
da passt es wunderbar, wenn linke Presse diese
auch gleich noch erfindet!
Bleibt abzuwarten, ob die Leser die Fake news
durchschauen. Wird Arndt Ginzel dann auch, wie
Class Relotius, behaupten, dass er von seinen Vor –
gesetzten beim ZDF brutal unter Druck gesetzt,
um den Hutbürger-,,Erfolg„ von 2018 aufrecht
zuerhalten? Erwähnt er doch schon jetzt in Inter –
views diesen vermeintlichen ,,Erfolg„ von 2018
ständig. Wozu aber braucht man beim ZDF gerade
jetzt solche Bilder?
Dabei erinnert zur Zeit der Fall vor dem Berliner
Landgericht weitaus weniger, seiem Hutbürger-
Interview von 2018 als vielmehr an den Auftritt
Andrea Röpkes 2014 auf einer AfD-Veranstalt –
ung, wo ihr Fotograf ( zufällig auch ein Mitarbei –
ter der ,,taz„, die auch wieder bei diesem Vorfall
ganz vorne mit dabei ) sich zu Boden schmiß, um
einen rechten ,,Angriff„ vorzutäuschen. Damals
wurde er durch Filmaufnahmen, die den tatsäch –
lichen Verlauf deutlich aufzeigten, entlarvt. Und
dies dürfte auch genau der Grund sein, warum
uns all die Medien in Berliner Fall ihr Bildmate –
rial an entscheidener Stelle vorenthalten!
Merkel-Regierung : Idioten im Amt 9.Teil
In Berlin beweist die deutsche Blumenkübel-Demokratie
einmal mehr, dass sie zu allem bereit und zu nichts zu ge –
brauchen. Da besonders Berlin sehr unter den Attacken
von Migranten, und hier nicht nur der Familienclan, so –
wie auch derer von Linksextremisten sehr zu leiden hat,
und die Justiz seit der Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz so nichts mehr taugt, kam Berlins grüner Justizsenator
Dirk Behrendt auf die Idee, einfach die Polizisten zu Sün –
denböcken zumachen. Die seien, nach Behrendt nämlich
sehr rassistisch, und wenn man so schon vollkommen un –
fähig im Amt, um Straftäter mit Migrationshintergrund
hinter Schloß und Riegel zu bringen, dann will man de –
nen doch wenigstens noch fadenscheinigere Gründe lie –
fern, damit die Polizei sie erst gar nicht verhaften kann.
So stellt sich Behrendt das vor.
Und das Schöne in Deutschland ist ja, dass ein Dummer
hier stets noch dümmere findet, die ihm zustimmen! Im
Berliner Senat stimmten so ohne jede Überlegung gleich
86 von 146 Abgeordneten Behrendts Wahnvorstellungen
zu.
In Berlin, wo die grüne Pädophilenszene am schlimmsten
gehaust, wo grüne Bezirksbürgermeister Abkommen mit
schwarzen Drogendealern schlossen, um diese zu gleich –
berechtigten Partnern zu machen, zeigte Dirk Behrendt
nun erneut deutlich, was es heißt, wenn grüne Wahnvor –
stellungen auf Politik trifft.
So wird nun in Berlin der festnehmende oder handelnde
Polizist schon im Vorfeld zum Täter, der diskriminierend
gehandelt! Da kann es sich Behrendt gut ausmalen, dass
sich in der Hauptstadt in Zukunft kein Polizist mehr an
seine geliebten Straftäter mit Migrationshintergrund her –
antrauen wird. So kann sich denn die Polizei auf das Ein –
zige, was man in der deutschen Blumenkübel-Demokratie
noch meint zu beherrschen, dem ,,Kampf gegen Rechts„
widmen, der ohnehin, Dank Politiker wie Behrendt und
Maas, schon immer mehr zum Kampf gegen das Recht
verkommt. Während man gegen Rechts Sondergesetze,
welche in diesem Lande dem Rechtsstaate zum Hohn,
ausschließlich nur für Rechte gelten, und Ermächtigs –
gesetze erlässt, werden kriminelle Migranten nun nicht
nur mit Sonderbonus verwöhnt, sondern können einfach
die Polizei zum Täter erklären und obendrein noch ab –
kassieren!
Nicht erst, seit dem Wirken von Heiko Maas, hat man in
der deutschen Blumenkübel-Demokratie den Verdacht,
dass die wahren Gefährder der innerer Sicherheit, und
damit die eigentlichen Kriminellen, fest Fuss in der Jus –
tiz gefasst. Schön, dass dies Dirk Behrendt nun bestätigt!
Derselbe bestätigte nämlich, dass kriminelle Migranten,
nun Dank ihm, ,,das Land Berlin in Anspruch nehmen
können„. Und wir sind uns sicher, dass allem voran die
Familienclans diesen Wink mit den Zaunpfahl verstehen
werden! Und wie schon bei der Soforthilfe der Regierung
in der Corona-Krise werden Kriminelle mit Migrations –
hintergrund dann das Land Berlin reichlich zur Kasse bit –
ten. Ist es eigentlich ,,rassistisch„ Herr Behrendt, denen
dann die prompte Auszahlung zu verweigern, oder ist es
bloß ,,diskriminierend„?
Deprivers 