Das OVG Münster setzte mal schnell geltendes EU-
Recht und das Dubliner Abkommen außer Kraft. Es
geht um illegal aus Italien nach Deutschland einge –
reiste Malier und Somalier. Diese müssten nach der
Meinung des OVG unbedingt weiter in Deutschland
bleiben und einzig vom deutschen Steuerzahler ali –
mentiert werden.
Das OVG Münster rechtfertigte seinen Bruch des EU –
Rechts so:“ Beide Kläger haben für den Fall ihrer Rück –
kehr nach Italien keinen Zugang zu einer Aufnahme –
einrichtung und einer damit verbundenen Versorgung.
Ihnen steht in Italien kein Recht mehr auf Unterbring –
ung zu. Darüber hinaus würden die Kläger bei der der –
zeitigen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftslage in Italien
keine Arbeit finden“. Mit anderen Worten: Die beiden
haben in Italien keinerlei Anspruch auf Asyl! Und ob
die nun in Deutschland je eine Arbeit annehmen wer –
den ist ebenso offen wie der Umstand, dass sie in Ita –
lien keine Arbeit finden werden!
Mit derlei Gerichtsentscheidungen findiger Paragrap –
henreiter werden nicht nur die Rückführungen illegal
nach Deutschland eingereiste „Asylbewerber“ nach
Italien verhindert, sondern auch nach Griechenland.
Entsprechend solcher Rechtsverdrehung unter Um –
gehung von EU-Vereinbarungen brauchen Migranten
nur illegal nach Deutschland weiterzureisen und man
wird sie nie wieder los. Griechenland entledigt sich
seit Jahren so etlicher Migranten, indem man sie
einfach weiter nach Deutschland durchreisen lässt.
Nun kommt auch noch Italien hinzu und gewiß wird
bald auch Spanien sich seiner überschüssigen Migran –
ten auf diese Art und Weise nach Deutschland entle –
digen. Dazu kommen noch die illegalen Migranten,
die durch die dort verschärften Gesetze nicht mehr
in Schweden, Österreich und Dänemark Aufnahme
finden. Eine halbe Million illegaler Migranten in
Deutschland reicht der Christine Lambrecht`schen
Gesetzgebung wohl noch nicht. So wie man am lau –
fenden Band Gründe erfindet um kriminelle Auslän –
der nicht in ihre Herkunftsländer abzuschieben, so
erfindet man nun also sogar schon Gründe um eine
Rückführung in andere EU-Länder zu verhindern.
Das Wohlergehen von Mördern, Vergewaltigern
und ähnlichem liegt der Bunten Regierung eben
mehr am Herzen als die Sicherheit des eigenen
Volkes.
Das Urteil des OVG Münster, gegen das noch nicht
einmal Revision eingelegt werden darf, wird Deutsch –
land zum Hotspot der neuen Flüchtlingswelle machen.
Eine ähnliche Situation wie 2015 ist geradezu vorpro –
grammiert! Wenn also die Zahlen der Migranten in
Deutschland wieder drastisch ansteigen werden,
braucht man dieses Mal nach den Ursachen gar
nicht erst zu forschen, sondern kann sie in einem
Gerichtsurteil nachlesen!
Dublin-Abkommen
Duo Merkel & von der Leyen : Mehr Migranten für Deutschland
Kaum hat Merkel ihren Trojaner Ursula von der
Leyen im EU-Parlament plaziert, arbeitet man
schon daran das Dublin-Abkommen auszuhe –
beln. Kippt nämlich das Dublin-Abkommen,
dann kann die Flüchtlingssüchtige Kanzlerin
noch mehr Migranten nach Deutschland ho –
len, bis auch die Bewohner der letzten klei –
nen Ortschaft mehrheitlich einen Migrations –
hintergrund haben.
Von der Leyen hat ,, nie wirklich verstanden,
warum Dublin mit der einfachen Gleichung
begann: Wo ein Migrant zuerst europäischen
Boden betritt, muss er oder sie bleiben „.
Und eine Person, die nicht einmal die aller ein –
fachsten Regelungen, ohne teure Berater, ver –
steht, tritt nun an die Spitze der EU!
Da man schon jetzt in Deutschland die Kosten
der Migration kaum noch gestemmt bekommt,
muss unbedingt die Klima-Steuer her, in der
nach Merkels Worten die ganze ,, Gesellschaft
mitgenommen„, sprich gehörig abkassiert, wer –
den soll.
Waren es erst nur die Autofahrer, sind es nun
noch die Flugreisenden und alle Mieter und
morgen alle Verbraucher.
Der Krake CO2-Steuer erfasst bald schon jeden
Bereich und breitet sich pestartig, befeuert von
der Freakshow for Future, immer weiter aus.
Merkel kann es gar nicht erwarten die Deut –
schen wieder weiter zur Kasse zu bitten.
Die im Bundestag
Im Bundestag sitzt das, was man an geballter
Inkompetenz aus dem Parteiensiff auftreiben
konnte. Dies wird deutlich, wann immer es
um Asyl in Deutschland geht.
Anstatt sich einmal zu fragen, wie und warum
so viele illegal nach Deutschland kommen und
hier Asyl beantragen, macht man sich lieber
Gedanken, ob man den Illegalen nun die
Asylleistungen kürzen kann.
Nach dem Dublin-Abkommen müssten die EU –
Staaten, wo sich die ´´Flüchtlinge„ zuerst re –
gistrieren lassen, diese wieder zurücknehmen.
Das was im Bundestag sitzt bricht lieber die
Gesetze ihrer geliebten EU, nur um so dem
eigenem Land noch mehr Flüchtilanten zu
bescheren.
Wenn es um Migranten geht, wird im Bun –
destag mit viel krimineller Energie Gesetze
und Vereinbarungen gebrochen oder Migra –
tionsabkommen hinter dem Rücken der un –
informierten Bevölkerung abgeschlossen.
Für das was im Bundestag sitzt, sind diese
Abkommen dann so ,, unverbindlich„, wie
ihre Wahlversprechen und ihr Geschwätz!
Dabei gehen sie jede Verpflichtung zum
Nachteil des eigenen Volkes ein.
Weil man zu dumm und unwillig ist die
eigenen Außengrenzen zu schützen und
,, offene Grenzen„ propagiert, wird man
das, was so unkontrolliert ins Land gelas –
sen, dann später nicht mehr los. Daneben
erfindet das, was im Bundestag sitzt so –
dann Gründe, damit kriminelle Ausländer
nicht in ihre Heimatländer abschieben
kann!
Etwa die Erklärung, dass die jungen Leute
in ihrer Heimat ihren Militärdienst ableis –
ten müssen! Wie will man es da von dem
Bundeswehrsoldaten verlangen in Auslands –
einsätzen sein Leben zu riskieren, und das
noch ausgerechnet in jenen Ländern, wo
man den Einheimischen den Militärdienst
nicht zumuten kann! Sichtlich ist das Leben
eines deutschen Bundeswehrsoldaten weit
aus weniger wert als das eines kriminellen
Ausländers! Jedenfalls nach Ansicht dessen,
was im Bundestag sitzt.
Auch der Umstand, dass in ihren Heimat –
ländern solch Kriminellen Gefängnis droht,
gilt als Grund sie nicht abzuschieben. An –
ders als in der Heiko Mass-geschneiderten
Justiz der BRD, wo solch Intensivtäter auch
nach der 20 bis 100. Straftat immer noch in
Freiheit herum laufen!
Die aller schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit in Deutschland sitzen also samt
und sonders mit Mandat im Bundestag!
Morde und Vergewaltigungen, begangen
am eigenen Volk, nimmt das, was im Bun –
destag sitzt dabei billigend in Kauf. Und
nichts machte dies deutlicher als man,
anstatt einem deutscher Opfer zu ge –
denken, einfach so zu Tagesordnung
übergehen wollte! Kein echter Volks –
vertreter hätte so schamlos sowie ohne
jeglichen Anstand und Ehre gehandelt!
Wie sonst könnten diese Abgeordneten
es zulassen, dass ihr eigenes Volk nur
noch in Schutzzonen und hinter Beton –
pollern, wegen Merkels Gästen, ihre
Feste und Feiertage feiern kann ?
Von daher fühlt man sich in diesem Land
von einer Schmeißfliege auf einem Pferde –
apfel bedeutend besser politisch vertreten
als von einem Abgeordneten aus diesem
Bundestag!
Endet so Deutschland : Frühling mit Hitler, Sommer mit Merkel?
Endlich hat die Asylantenlobby ihr Para –
dies und Schlaraffenland gefunden : Spa –
nien! Dort wo man noch echte demokrat –
ische Volksvertreter in Katalonien aus dem
Land jagt, der alte König ein Wüstling und
Wilderer, und seine Familie so korrupt, wie
die führenden Regierungsparteien! Hier,
wo ungewählte Sozialisten die Regierung
an sich gerissen, und sodann die Häfen
des Landes für Flüchtlinge weit geöffnet,
erfüllt sich nunmehr der Traum eines jeden
flüchtlingssüchtigen Politikers!
Seit Wochen nun schon ist die flüchtlings –
süchtige Kanzlerin der Bunten Republik
auf kaltem Entzug. Kein einziges Selfi
mit Flüchtlingen, und noch nicht ein –
mal der verrückte Hilfsverein in Berlin
will einfach keinen neuen toten Flücht –
ling vor dem Lageso erfinden. Dabei
haben die Lobbyisten der Flüchtlings –
dealer alles getan, und den Verein so –
gar für einen Preis nominiert.
Aber seitdem jeder linke Bomberleger
so einen Demokratiepreis bekommen,
hat der sichtlich an Wert und rapide
an Ansehen verloren!
Was also lag für Merkel näher als nach
Spanien zu reisen? Dort angekommen,
brauchte Merkel dem Pedro Sanchez
nur einmal in die Augen schauen und
schon wusste sie es : ´´genau mein Hu –
mor„! Ganz der Mann, der zu allem be –
reit und zu nichts zu gebrauchen ist, so
wie die Sozialdemokraten daheim, mit
denen sie die Regierung führt! So wie
die Sozis daheim, mochte der Sanchez
keine Rechten. Um den Rechten in Ita –
lien eins auszuwischen ließ er die Hä –
fen für ´´ Flüchtlinge„ öffnen. Natür –
lich war er, wie alle Sozis, schlichtweg
nicht in der Lage die Folgen seines Han –
dels auch nur im Mindestem vorauszu –
sehen.
Allerdings hatte durch ihre völlige In –
kompetenz die spanische Regierung
nun das im Überfluß, wonach es der
süchtigen Merkel gierte : Flüchtlinge!
Blöder Weise schien es in ihrer Regier –
ung tatsächlich noch ein oder zwei ver –
antwortlich Handelnde zu geben, und
die hatten gerade eben erst ein Rück –
führungsabkommen auf der Basis der
Dublim-Abkommen geschlossen!
Aber schnell war sich die flüchtlings –
süchtige Merkel sicher, um an ihren
Stoff zu kommen, musste das Dublin –
Abkommen unbedingt aufgehoben
werden. Hat sie erst einmal europä –
isches Recht ganz undemokratisch
außer Kraft gesetzt, war ihre Ware
ihr schon fast sicher. Da bedarf es
dann nur ein paar leerer Worte, wie
´´ humanitäre Gründe „, ´´ Solida –
rität „ oder ´´ europäische Lösung„
und schon hat sie Hunderttausend
´´ Flüchtlinge„ mehr in Deutsch –
land!
Dort liefen ihre gezielten Kampag –
nen bereits auf Hochtouren, von der
Rassismusdebatte, über Gewalt gegen
Flüchtlinge und ein paar Bilder von
ertrunkenen ´´ Flüchtlingen„ im
Mittelmeer. Mehr bedurfte es daheim
nicht, um einfältige Gutmenschen auf
weitere Flüchtlinge einzustimmen!
Sollte das hier in Spanien nicht klap –
pen, dann gab es ja immer noch den
guten Onkel Erdogan. Der war stän –
dig klamm bei Kasse, weil Allah es
nicht gut mit ihm meinte und außer
Allah hatte der Erdogan niemanden
mehr. Da würden ein paar Milliarden
deutscher Steuergelder reichen und
Erdogan wird liefern. Notfalls eine
Million weiterer Türken als ´´Flücht –
linge„ deklariert!
Unter der heißen Sonne Spanien setzte
der kalte Entzug ihr besonders zu. Um
sich davon abzulenken, dachte sie an
Selfis mit Achmet, Ali oder Cem.
Wäre ihr Mann nicht so ein Sauertopf,
dann hätte sie längst schon ein paar
´´Flüchtlinge„ in ihrem Alter als un –
begleitete Jugendliche adoptiert!
Um sich etwas abzulenken, schaute sie
sich ihre Handyfotos an, welche sie da –
mals heimlich in der Kabine der Natio –
nalmannschaft gemacht. Da stand er :
Mesut Özil mit freiem Oberkörper!
´´ Was für Augen„ geriet sie ganz
ins Schwärmen und überlegte, ob
sie den nicht beim Onkel Erdogan
zurückkaufen könne. Etwa so wie
den Deniz Yücel. Ein paar Millionen
Euro sollten doch reichen, jetzt wo
der Erdogan so klamm bei Kasse.
Um sich nicht weiter in derlei Fanta –
sien hineinzusteigern, las sie die heu –
tige Presse. Nicht schlecht dieser ihr
heutiger Satz : ´´ Nach der Theorie
dürfte nie ein Migrant oder ein Flücht –
ling in Deutschland ankommen „.
Aber dann fragte sie sich, ob sie nicht
ihre wahren Absichten damit ganz of –
fen kundgetan, daß eben mehr von de –
nen nach Deutschland kommen sollen.
Angie erschrak vor ihrem eigenen Schat –
ten. Gütiger Gott, das waren doch ganz
die Worte einer Süchtigen: Denn niemand
sonst, außer den Dealern selbst, täte ein
Wort wie ´´Verteilsystem„sagen! Hat
sie sich am Ende etwa in Spanien gar
selbst verraten?
Für wie dumm haltet ihr uns eigentlich? : Merkel-Regierung führt große Flüchtlingsrückführungsshow auf
In der gleichgesteuerten Presse werden nun Ungarn
und Griechenland zu Buhmännern gemacht, weil
sie sich weigern Flüchtlinge zurückzunehmen.
Natürlich wird in der tendenziösen Berichterstatt –
ung verschwiegen, das die Merkel-Regierung zu –
erst das Dublin-Abkommen massiv gebrochen
und nun dreist von Ungarn fordert es einzuhal –
ten.
Die deutsche Regierung nimmt selbstverständlich
aus anderen EU-Staaten Flüchtlinge auf, weil man
noch nicht genug davon hat !
Wer öffnete denn die Grenzen und ließ buchstäb –
lich alles ins Land ? Das war ausschließlich die
Merkel-Regierung ! Und bei über einer Million
Flüchtlinge, die nicht in dem Land aufgenommen,
wo sie zuerst die EU betreten, nun mit 3.304 Über –
nahmeersuchen die große Show abzuziehen, zeigt
welch Geisteshaltung in der Übergangsregierung
Merkel herrscht !
Wie bescheuert muß man eigentlich sein, wenn
man nun z.B. Griechenland ersucht 2.312 Flücht –
linge zurückzunehmen, wenn man zuvor selbst
den Griechen 5.310 Flüchtlinge abgenommen ?
Dazu warten in Griechenland noch 3.100 Flücht –
linge darauf, in Zuge des Familiennachzugs, um
ebenfalls nach Deutschland zu kommen !
Das alleine zeigt doch schon offen, welch große
Show die wortbrüchige Merkel-Regierung vor
ihrem Volk nun abzieht, um den Bürgern zu
zeigen, das man Abschiebungen und Rück –
führungen vornimmt. Das Ganze ist nichts
anderes als den Bürgern Sand in die Augen
zu streuen !
Aus solchen in den Medien gestreuten Zahlen
ergibt sich ganz nebenbei ein Bild, wie die
Merkel-Regierung in dubiosen Absprachen
mit anderen Ländern, an allen dem eigenen
Volk bekanntgemachten Regelungen, klamm –
heimlich immer mehr Flüchtlinge aus EU-
Ländern nach Deutschland holt. Letzten
Endes nur ein weiteres sichtbares Zeichen,
wie das eigene Volk von dieser Regierung
nach Strich und Faden belogen und betro –
gen wird !
Das übliche Interview
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten
Albig, ist Sozialdemokrat und dass engt natürlich seinen
Blickwinkel stark ein. Also ein gefundenes Fressen für
jeden Journalisten diesen Mann nun zu interviewen.
Und so nutzt Kai Portmann vom ´´ Tagesspiegel „ denn
auch gleich diese sich ihm bietende Chance, ebenso wie
es Karsten Sorrensen in der ´´ Zeit „ ausschlachtet.
Ganz wie von einem Sozialdemokraten erwartet, so
gestaltet sich dann auch das Gespräch.
Fett gestaltet Portmann in der üblichen Sensationsgier
des Blattes die Schlagzeile ´´ Deutschland habe 60.000
Flüchtlinge unregistriert weiterreisen lassen und damit
gegen das Dublin-Abkommen verstoßen „. Diese Zahl
hat er von Torsten Albig, welcher allerdings zugeben
muß ´´ Wir haben diese Flüchtlinge offiziell nie gezählt „.
Also beruht Portmanns ganze Aufmache legentlich auf
eine Schätzung von Albig.
Warum nun man diese Flüchtlinge einfach so unregis –
triert durch Deutschland stiefeln ließ, erklärt uns Albig,
mit der unvergleichbaren Logik eines Sozialdemokraten,
dann auch gleich ´´ weil sie uns klar gesagt haben, dass
sie nach Schweden wollen „ ! Richtiger müsste es wohl
da eigentlich heißen ´´ Klar haben bei uns die Flücht –
linge das Sagen „. Natürlich muß solch unsinniges
Handeln nun Sozigerecht in einen Erfolg umgemünzt
werden, schon weil die Genossen ja nun nicht einen
einzigen Erfolg 2015 vorzuweisen haben und so wird
denn daraus ´´ Zur Wahrheit gehört also, dass wir da –
mit auch gegen Dublin III verstoßen haben, aber zu –
gleich für Entlastung in Deutschland gesorgt haben „.
Gemäß dem Motto ´´ Reisende soll man nicht auf –
halten „ haben die Genossen Garnichts unternom –
men aber wenigstens dass mit Erfolg !
Aber Albig ist Sozialdemokrat und da kommt es so –
dann natürlich gleich noch besser, denn er gibt nun
unumwunden zu, das noch nicht einmal diese Idee
von ihm selbst ist ´´ Bisher machen wir ja im Kern
nichts anderes als die Österreicher …„, jedoch mit
dem riesigem Unterschied ´´ Wir sprechen uns aber
intensiv dabei mit Kopenhagen und Stockholm ab „.
Was wohl dazu geführt, das Schweden nun auch wie –
der Grenzkontrollen eingeführt. Aber wie wir ja aus
berufenem sozialdemokratischem Munde es gehört
haben, sind wir Deutschen wieder einmal schuld. Da
kann der Sozi eben nicht aus seiner Haut !
Natürlich sind nun weder Portmann und schon gar
nicht Ahlig in der Lage die wahren Ursachen für all
das, worüber sie nun geredet zu analysieren. Dazu
wäre es nämlich wichtig zu ergründen, wie all die
vielen Tausende von Flüchtlinge überhaupt nach
Deutschland gekommen. Immerhin schreibt das
Dublin-Abkommen vor, das Asylsuchende in dem
EU-Land aufgenommen und natürlich auch regis –
triert werden, in dem sie als erstes in der EU-Zone
ankommen. Und wohl kaum ein Einziger all dieser
Flüchtlinge hat nun direkt mit Deutschland als Erster
EU-Boden betreten. Können die beiden Herren aber
nicht wissen, denn der eine arbeitet für den ´´ Tages –
spiegel „ und der andere ist Sozialdemokrat, da sind
eben solch grenzenlose Mißverständnisse quasi schon
vorprogrammiert.
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