Vier-Klassen-Justiz beschädigt deutschen Rechtsstaat weiter

In der Deutschen Blumenkübel-Demokratie
herrscht immer noch in weiten Teilen die
Heiko Maas-geschneiderte Justiz vor. Ob –
wohl Maas selbst, der offen mit Linksextre –
misten in seinem Ministerium zusammen –
gearbeit, selbst nicht mehr als Justizminister
agiert, tut seine Nachfolgerin nicht das aller
Geringste, um an den Zuständen, die jedem
echten Rechtsstaat spotten, etwas zu ändern.
Der oberste Grundsatz eines jeden Rechts –
staat, das vor dem Gesetz alle Menschen
gleich zu behandeln sind, gilt in Deutsch –
land schon lange nicht mehr.
Ob ein Hamburger Gericht, das einem Tür –
ken erlaubte alle Deutschen pauschal als
´´ Köterrasse „ und ´´ Hundeclans „ zu
bezeichnen, was in diesem Fall straffrei
ausging und nicht als ´´ Volksdverhetz –
ung „ angesehen, weil in diesem Land
sämtliche Volksverhetzungs-Paragrap –
hen ausschließlich für deutsche Rechte
nur gelten oder in Tausend anderen Fäl –
len wurde so geurteilt als ob es in diesem
Land ein vier Klassen-Recht gebe.
1. Klasse : Prominente, Staatsdiener und
Politiker, Manager und Banken, die zu –
meist mit Bagatellstrafen davon kommen.
2. Klasse : Die Migranten, die, wenn sie
dasselbe Verbrechen wie ein Deutscher
begehen, mit einer viel geringeren Strafe,
– oftmals auch mit Bewährung -, davon
kommen.
3. Klasse : Der normale Deutsche, der
für eine Straftat bedeutend härter be –
straft wird als ein Täter mit Migrations –
hintergrund.
4. Klasse : Rechte, Neonazis, Regime –
gegner, die zusätzlich zu ihrer viel här –
ter ausfallenden Haftstrafe, noch mit
willkürlichen Gesinnungsurteilen zu
weiterer höherer Haft bestraft werden.
Der staatlichen Willkür sind dabei keine
Grenzen gesetzt : Denken wir an das Ur –
teil gegen eine vierundzwanzigjährige,
die zu 4 ½ Jahren Haft verurteilt, nur
weil sie die eigentlichen Täter zum Tat –
ort gefahren, wo diese wenig später einen
Brandanschlag verübten, bei dem niemand
zu Schaden kann oder an den Fall Zschäpe,
die neben der eigentlichen Haftstrafe zu 10
Jahren weiterer Haft verurteilt werden soll,
nur weil sie den eigentlichen Tätern den
Haushalt geführt !
Wurde etwa die Ehefrau von Reda Seyam, der
von 2002 bis 2013 in Deutschland als Islam –
ischer Hassprediger herumhing und dann den
Bildungsminister des IS mimte, zu 10 Jahren
Haft verurteilt, weil sie dem Islamisten
den Haushalt geführt ? Oder eine andere
Geliebte oder Freundin eines Familienclan –
oder Mafiamitgliedes, eines Hasspredigers
oder eines Terroristen, wegen Führung des
Haushalts angeklagt ? Noch nicht einmal
die IS-Bräute, die nach Deutschland zu –
rückgekehrt, wurden deshalb belangt, eben
weil gewisse Haftgründe ausschließlich für
Rechte in diesem Land gelten !
Im krassen Gegensatz dazu werden für Straf –
täter mit Migrationshintergrund eigens Straf –
milderungsgründe erfunden, wie der, das der
Angeklagte im Gefängnis kein Deutsch könne
oder nicht gewusst haben will, das sein Han –
deln in Deutschland strafbar sei. Oder der
regelrecht erfundene Strafmilderungsgrund
einer ´´ medialen Vorverurteilung „, wie er
dem Mörder von Tugce zugute kam ! Würde
es diesen Strafmilderungsgrund tatsächlich
so geben, dann wäre Beate Zschäpe längst
frei, denn niemand ist in den Medien jemals
so vorverurteilt worden, wie die Zschäpe !
Aber natürlich gelten in der deutschen Jus –
tiz solche Strafmilderungsgründe für Rechte
nie, was dieselben geradezu absurd machen.
Ein Großteil der so gefällten Urteile lässt
einem schon am Verstand von Richtern
und Staatsanwälten starke Zweifel auf –
kommen.
In Duisburg kam etwa die Staatsanwalt –
schaft gerade erst auf den Trichter die
Verhaftung eines Türken für rechtens
zu erklären, weil der sich ´´ zu Unrecht
der Verhaftung durch die Polizei wider –
setzt habe als gebe es denn für Migranten
in diesem Land schon ein Recht darauf,
sich der Verhaftung durch die Polizei zu –
widersetzen. Auch im Duisburger Fall
rottete sich ein Migrantenmob zusam –
men, um die Verhaftung des Türken zu
verhindern. Bestimmt muß nun in Ell –
wangen erst geprüft werden, ob der
Togonese sich nicht zu Recht seiner
Verhaftung widersetzt habe !
Umgekehrt würde man einem Reichs –
bürger in diesem Land niemals offen
zugestehen, das der sich zu Recht sei –
ner Verhaftung widersetzt habe. Aller –
dings gelten Reichsbürger ja auch als
Menschen vierter Klasse vor deutschen
Gerichten !
Im Fall des Duisburger Türken Mehmet
K. wird selbstredend der Strafmilderungs –
grund einer ´´ medialen Vorverurteilung
zur Anwendung kommen, denn schon jetzt
darf derselbe sich in den Medien als Opfer
präsentieren und schimpfen, das Deutsch –
land kein Rechtsstaat sei. Womit er nicht
unbedingt falsch liegt.
Erst einmal wurde gegen den Türken ein
Strafbefehl erlassen. ´´ Zweck des Straf –
befehls soll sein, bei Fällen leichter Krimi –
nalität Gericht und Staatsanwaltschaft zu
entlasten „. Selbstverständlich entlastet
der vor allem Straftäter mit Migrations –
hintergrund ! Justizopfer Mehmet K. wird
also allerhöchstens mit einer lächerlichen
Bewährung davonkommen. Das wird zu –
gleich auch den Togonesen hoffen lassen,
um seine Abschiebung noch zu verhindern.

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Die neuen Journalisten der Qualitätsmedien

Neuerdings tauchen sie in den ´´ Qualitätsmedien „
verstärkt auf : Journalisten mit deutlichem Mi –
grationshintergrund, von denen man zwar nie
etwas in Deutschland gehört oder gelesen und
deren einziger Journalismus in einem einzigen
Augenzeugenbericht besteht. Zuerst erlebten
wir so eine Journalistin in der Münchener
Bahn, die uns die Brutalität von Sicherheits –
kräften berichtete und nun folgt der ´´ Journa –
list Ali Osman Yayla „ mit seinem Handyvideo
aus Duisburg. Für wen oder was diese ´´ Jour –
nalisten „ schreibt, weiss man nicht zu sagen.
Man findet schlichtweg keinen einzigen Artikel
von ihm im Netz ! Und seit der ´´Lügen-Presse „
sind die Zeiten ohnehin vorbei, in denen es glaub –
hafter war, wenn ein ´´ Journalist „ eine Nach –
richt verbreitete.
Ali Osman Yayla hatte nun seine 15 Minuten
Ruhm, indem er den ´´ Qualitätsmedien „ sein
selbst gefilmtes Handyvideo und ein Interview
verkaufte, dass ihn zum ´´ Journalisten „ macht.
Wie viele Orientale hat Ali Osman Yayla kein
bißchen Respekt vor den Polizeibeamten und
so ignoriert er mehrfach deren Aufforderung.
Als wahrer Journalist sollte er zudem wissen,
dass man Nachrichten verbreitet, – und dies
möglichst der Wahrheit entsprechend -, und
nicht seine Meinung ! Jedoch ist Ali Osman
Yayla der Meinung, dass die Polizei angeb –
lich zu hart gegen einen Migranten bei einer
Kontrolle vorgegangen sei. Wie viele andere
Migranten auch, reagierte derselbe allergisch
auf jede Ausweisung ! Sichtlich geben solche
Subjekte nicht gerne ihre Identität preis. Ge –
nau an solch ein Subjekt gerieten nun die Po –
lizeibeamten. Natürlich hatte dieses Subjekt
auch kein bißchen Respekt vor den Polizei –
beamten, zumal er sich der Hilfe seines Cla –
nes gewiß, welcher dann auch gleich in einer
Horde von 250 Mann auflief, um das Subjekt
aus der Polizeigewalt zu befreien.
Dazu nun hatte unser ´´ Journalist keine Mein –
ung, sondern nur die, dass die Eskalation ein –
zig von der Polizei ausgegangen. Einen Hinter –
grundbericht, woher die Horde so schnell an –
trabte, wohl weil von denen kaum Einer einer
geregelten Arbeiten nach geht und was da unter
denen sonst noch so im Viertel abläuft, bekom –
men wir von dem Journalisten Ali Osman Yayla
nicht. Ebenso wenig wie es uns Yayla uns zu er –
klären vermag, warum der Autofahrer bei einer
Verkehrskontrolle ausgerechnet in einem Haus –
eingang festgenommen wurde. Sichtlich war
also unser ´´ Journalist „ überhaupt nicht in –
formiert, sondern wurde durch das zweimalige
Ignorieren eines Platzverweises einfach zu
einem beteiligten Straftäter, der nun mit einer
Anklage zu rechnen hat. Und wäre er wirklich
Journalist, dann stünde mit ihm die gesamten
´´ Qualitätsmedien „ wegen ihrer stark tenden –
ziösen Berichterstattung vor Gericht. Aber in
der Heiko Maas-geschneiderten Justiz wird
der Alibaba mit seinen Räuber – und Wunder –
geschichten ganz bestimmt einen gnädigen
Richter finden. Ansonsten kann er ja als
Journalist gleich über seine eigene Verhand –
lung berichten.

NRW – 15 Jahre Bearbeitungszeit für einen Asylantrag !

Die Asylantenlobby drückt gerade schwer auf die
die Tränendrüse : Mit der Abschiebung einer 14-
Jährigen aus Nepal in Duisburg soll nunmehr ge –
hörig Stimmung für Dauerasyl und Bleiberecht
gemacht werden.
Dabei offenbart gerade dieser Fall bei näherem
Hinsehen, wie lasch die Behörden im Umgang
mit Abschiebung sind. Immerhin war der erste
Asylantrag der Eltern des Mädchens schon vor
15 Jahren, also noch vor ihrer Geburt, erstmals
abgelehnt worden ! Ganz abgesehen von den
Kosten, welche diese Familie 15 Jahre lang
dem deutschen Steuerzahler verursacht !
Nachdem man sich 15 Jahre lang mit den ge –
wohnten Winkeladvokatentricks und Schwanger –
schaft ein Bleiberecht gesichert, wurde dann im
März 2016 endgültig, nach dem Durchlaufen aller
Instanzen, der Asylantrag der Familie abgelehnt.
Die Eltern hatten also das ganze Leben ihrer Toch –
ter lang Zeit gehabt, dieselbe auf die mögliche Ab –
schiebung vorzubereiten. Was sie aber nicht taten
um nunmehr um so auf die Tränen ihrer Tochter
und der daraufhin unvermeintlich anspringenden
Asylantenlobby zu setzen !
Das Einzige, was einem in diesem Fall wirklich
Sorgen bereiten sollte, ist wohl der Umstand, das
man in NRW tatsächlich 15 Jahre gebraucht, um
einen Asylantrag endgültig abzuarbeiten. Das ruft
angesichts der Millionen von ins Land strömenden
Flüchtlinge, die schlimmsten Befürchtungen wach,
noch dazu, wenn man bedenkt, dass der Fall Franco
A. deutlich aufzeigt, wie leicht man inzwischen in
diesem Land Asyl erhält ! Vielleicht haben die Eltern
der 14-Jährigen aus Nepal genau darauf gesetzt und
das 15 Jahre lang.
Allerdings sollte man es sich auch einmal fragen,
warum überwiegend friedfertige Menschen abgeschoben,
während Kriminelle hier in Massen Asylrecht erhalten !

 

NRW : Silvester zwischen Schutzzonen und Böllern

n Köln kontrollierte die Polizei in der Silvesternacht 2016/17
“ zeitweise mehrere hundert Verdächtige, vornehmlich nord –
afrikanischer Herkunft. Ein Zug aus Düsseldorf mit mehr als
Hundert Nordafrikanern löst bei den Beamten am Samstag –
abend kurzzeitig Alarm aus „. Hatte uns nicht ein sehr ver –
logener Innenminister versprochen, daß die längst abgescho –
ben seien ? Sichtlich hat Thomas de Maiziere da einmal mehr
sein Volk belogen!
Man hatte sich immerhin so weit heruntergewirtschaftet, das
die Deutschen nun sogar schon im eigenen Land, nur noch in
„Schutzzonen“ Silvester in Ruhe und Frieden feiern kan. Dies
ist ein Armutszeugnis für die Merkel-Regierung, aber auch für
deren Gäste !
Während in Köln der Innenminister Ralf Jäger Potemkinsche
Dörfer errichten ließ, um die Einwohner in scheinbarer Sicher –
heit zu wiegen, nutzte das Gesindel es aus, das dadurch andere
Städte entblößt waren. Etwa in Duisburg, wo auch einmal mehr
wieder Rettungssantitäter das Ziel waren und einer von ihnen
verletzt wurde, als man durch die offene Scheibe des Rettungs –
wagen einen Böller in das Innere geworfen. Andere Rettungs –
kräfte, die auf dem Weg zu einem Brand waren, wurden mas –
siv mit Böllern und Raketen beschossen. Wo bleiben hier
eigentlich die Anklagen, wegen Verstosses gegen das Spreng –
stoffgesetz, die man bei „Rechten“ schon beim Tragen einer
Bengalfackel zum Anwenden bringt ?
Apropos Bestrafung : In Köln wurden wiederum zwei Sexual –
delikte vermeldet, bei denen Frauen begrapscht wurden, bei der
Polizei angezeigt. In einem Fall wird der Täter festgenommen,
im anderen konnien die drei Täter fliehen. Auch hier helfen
nur noch drakonische Strafen. Und dieses Mal können diese
Gestalten den einfältig-verständnisvollen Richtern wohl kaum
noch glaubhaft machen, daß sie nicht gewusst, das so etwas in
Deutschland nicht gestattet ist. Auch die überaus geringe An –
zahl von 2 Bestrafungen bei 1.200 Übergriffen aus dem letzten
Jahr ist ein Armutszeugnis von Justiz – und Innenministerium !
Statistik aus Duisburg : 30 Brand und 80 Rettungswagen -Ein –
sätze ! Selbst im so schwer bewachten Köln gab es zu Silvester
ca. 250 Brandschutz – Hilfeleistungs – und Rettungsdienstein –
sätze. Der Rettungsdienst mußte 590 mal ausrücken. Sichtlich
müssen da gewisse „Fachkräfte“ nun auch noch im Umgang mit
Silvesterböllern – und Raketen geschult werden !

Ralf Jäger : Strikte Realitätsverweigerung durch Ausschalten des Gehirns

In Nordrhein-Westfalen hat Innenminister Ralf Jäger ( SPD )
bislang kaum etwas gegen die zunehmende Kriminalität ge –
tan. Schon die Inkompetenz, welche Ralf Jäger bei der Auf –
klärung der Vorfälle in der Silvesternacht in Köln hinlänglich
unter Beweis gestellt, zeigt es deutlich auf, daß Herrn Jägers
Methode darin besteht, in solchen Fällen ganz einfach sein
Gehirn auszuschalten. Jäger bestätigte das mit den Worten :
´´ In Teilen hat diese undifferenzierte Debatte den Eindruck
einer faktenfreien No-Brain-Area bei mir hinterlassen „ als
es um das Treiben sogenannter Familienclans in Dortmund
ging. Nach jahrelangem Verheimlichen und Herunterspielen
geht der Sozialdemokrat nunmehr zur offenen Realitätsver –
weigerung über. Jägers Kritiker war die Hirnlosigkeit seines
Handelns schon lange aufgefallen.
In Dortmund hatten nämlich 100 Personen zwei Polizisten
eingekesselt, die einen 24-jährigen zur Rede stellen wollten,
der ein Getränkepack auf ihr Polizeiauto geworfen. Nur mit
angeforderter Verstärkung kamen die beiden Polizisten wie –
der frei. Für Ralf Jäger aber, in seiner üblichen vollkommenen
Realitätsverweigerung, sind das nur ´´ ungeheuerliche Behaupt –
ung „, die durch nichts belegt seien, das es in Dortmund bereits
No-go-Areas gibt, in die sich selbst Polizisten nicht mehr hin –
eintrauen. Sichtlich hatte hier Ralf Jäger sein Gehirn schon aus –
schaltet als er dies behauptete. Ausgerechnet aus Jägers Heimat –
stadt Duisburg liegt ein interner Polizeibericht vor, der diese Be –
hauptung Jägers widerlegt. Auch die Gelsenkirchener Polizeiprä –
sidentin hatte von Gewaltexzessen, Zusammenrottungen aus –
ländischer Großfamilien und zunehmender Gewalt gegen Poli –
zisten berichtet. Ähnliches wird auch aus einigen Stadtteilen
Essens vermeldet.
Ralf Jäger aber, nunmehr seines Gehirns beraubt, spricht statt –
dessen wirr von einer ´´ Mecklenburgisierung des Landes„ Nord –
rhein-Westfalens und gibt, in typischer sozialdemokratischer
Manier einfach der AfD die Schuld, die Panik entfache. Bestärkt
wird Jäger in seiner vollkommenen Realitätsverweigerung nur
noch von dem Abgeordneten der Piratenpartei, Torsten Sommer,
der davon faselte ´´ die Lufthoheit über die Stammtische der
Deutschtümler gewinnen und am rechten Rand fischen. „
Sichtlich fand also die vollkommene Ausschaltung des Gehirns
in Torsten Sommer einen Nachahmer.
Warum Ralf Jäger nun zu der neuen Masche der Realitätsver –
weigerung übergehen mußte, erklärt er selbst damit, daß eben
immer weniger Bürger in Nordrhein-Westfalen seinen Statistiken
mißtrauen, nach denen die Straßenkriminalität um 40 Prozent
und die Gewaltkriminalität um 20 Prozent zurückgegangen sei :
´´ Er wisse, dass das Angstgefühl der Bevölkerung nur bedingt
durch Zahlen und Statistiken zu beeinflussen sei „ räumte Jäger
offen ein. Denn obwohl es nach Jägers zurechtgeferkelter Sta –
tistik ja kaum noch Verbrechen geben dürfte, muß der Innen –
minister dennoch eingestehen ´´ Polizei allein könne die viel –
fältigen Probleme, die sich in einigen Stadtteilen zweifellos
ballten, aber nicht lösen „. Plötzlich gibt es da also doch viel –
fältige Probleme ! Mit dem Ausschalten seines Gehirns wird
Ralf Jäger dieselben auch nicht lösen, aber wenigstens kann
er dann wieder behaupten, von nichts gewußt zu haben, sollte
die Lage wieder einmal eskalieren.
Aber Jäger hat noch hirnlosere Ausreden parat : Kürzlich sei
er mit dem Fahrrad durch die Hagedornstraße in Duisburg-
Marxloh gefahren. ´´ Ich kann Ihnen sagen, das sieht da nicht
schön aus. Fremde, die durch diesen Stadtteil fahren, nehmen
das in der Tat als Bedrohung wahr „. Wahrscheinlich ist Ralf
Jäger so schnell davon geradelt, daß er mit keinem der ein –
heimischen Anwohner sprechen konnte !