Was wirklich im Migrationspakt steht

Seit Wochen weigern sich Politik und Medien in
diesem Land über den Inhalt des Migrationspakt
die Bürger zu informieren. Wie immer wird jede
Kritik daran als ,, rechte Hetze„ abgetan. Sicht –
lich hat man allen Grund dazu den Bürgern den
Inhalt des Paktes vorzuenthalten.
Aber was steht sonst noch in dem Pakt, was
man dem deutschen Bürger unbedingt vor –
enthalten will ?
In Punkt 7 heißt es : Dieser Globale Pakt stellt
einen rechtlich nicht bindenden Kooperations –
rahmen dar, der auf den Verpflichtungen auf –
baut, die sich die Mitgliedsstaaten in der New
Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten
geeinigt haben.
Dasselbe wird in Punkt 16 noch einmal bekräf –
tigt: Mit der New Yorker Erklärung für Flücht –
linge und Migranten haben wir eine politische
Erklärung und ein Paket von Verpflichtungen
angenommen. Wir bekräftigen diese Erklärung
in ihrer Gesamtheit und bauen mit dem nach –
stehenden Kooperationsrahmen auf ihr auf ;
dieser umfasst 23 Ziele und deren Umsetzung,
Weiterverfolgung und Überprüfung. Jedes Ziel
enthält eine Verpflichtung, gefolgt von einer
Reihe von Maßnahmen, die als relevante Politik –
instrumente und bewährte Verfahren angesehen
werden.
Hier belügt man bewusst die Öffentlichkeit, daß
der Pakt ja nicht bindend sei, während sich die
Merkel-Regierung klammheimlich zur Einhalt –
ung verpflichtet hat!
Weder Politik noch Medien vermögen es, uns
auch nur ansatzweise zu erklären, wie ein Pakt,
der 92 mal das Wort ´´Verpflichtung„ enthält,
ganz ,, unverbindlich„ sein soll!
Unter Punkt 8 heißt es : Migration war schon
immer Teil der Menschheitsgeschichte, und
wir erkennen an, dass sie in unserer globali –
sierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der
Innovation und der nachhaltigen Entwicklung
darstellt und dass diese positiven Auswirkun –
gen durch eine besser gesteuerte Migrations –
politik optimiert werden können.
Es ist also eine dreiste Lüge es zu behaupten,
dass durch den Pakt sich die Zahl der Migran –
ten, die nach Deutschland kommen verringern
werde, wenn man gleichzeitig die ´´ legale
Migration fördern und optimieren will!
Dies wird auch in Punkt 18 klar gesagt : Wir
verpflichten uns ferner, für eine rasche und
vollständige Umsetzung der Agenda 2030 für
nachhaltige Entwicklung zu sorgen sowie auf
anderen bestehenden Rahmenwerken aufzu –
bauen und ihre Umsetzung zu investieren, um
die Gesamtentwicklung des Globalen Paktes
zur Erleichterung einer sicheren, geordneten
und regulären Migration zu erhöhen.
Migration soll also gefördert und nicht etwa
eingedämmt werden!
In Punkt 10 heißt es : Wir müssen außerdem
allen unseren Bürgerinnen und Bürgern objek –
tive, faktengestützte und klare Informationen
über die Vorteile und Herausforderungen der
Migration vermitteln, um irreführende Narra –
tive, die zu einer negativen Wahrnehmung von
Migratanten führen, ausräumen.
Etwa so, wie man uns über den Inhalt des Pak –
tes informiert ? Oder wie wir es täglich durch
die tendenziöse Berichterstattung der Medien,
etwa in Bezug auf Straftäter mit Migrations –
hintergrund erleben? Wer von ihnen kennt
denn den Inhalt der New Yorker Erklärung
Oder der Agenda 2030 ? Und warum wohl
hat man uns über deren Inhalte bewusst
nicht einmal ansatzsweise informiert ?
Noch krasser in Punkt 20, wo jeder illegale
Migrant, der sich noch nicht einmal aus –
weisen kann, volle Grundrechte und Zu –
gang zum Sozialsystem bekommt! Dort
heißt es wörtlich unter Punkt f : die Be –
stimmungen zur Erbringung des Staatsan –
gehörigkeitsnachweises in Einrichtungen
zur Bereitstellung von Diensten überprüfen
und revidieren, um sicherzustellen, dass
Migranten, die ihre Staatsangehörigkeit
oder rechtliche Identität nicht nachweisen
können, weder der Zugang zu Grundleist –
ungen nich ihre Menschenrechte verwehrt
werden.
So sieht also die Bekämpfung illegaler Mi –
gration in Wirklichkeit aus!
Unter 20 i dürfen wir dann auch noch für
deren Familien aufkommen : i. für Migran –
ten auf allen Qualifikationsniveau den Zu –
gang zu Verfahren der Familienzusammen –
führung durch geeignete Maßnahmen er –
leichtern.
Unter 25 c dürfen wir auch für die vollkom –
mene medizinische Versorgung von Flücht –
lingen aufkommen : den gesundheitlichen
Bedürfnissen von Migranten im Rahmen
der nationalen und lokalen Gesundheits –
politik und – planung Rechnung tragen, in –
dem beispielsweise die Kapazitäten für die
Leistungserbringer im Gesundheitswesen
in kultureller Sensibilität geschult werden,
um körperliche und geistig-seelische Ge –
sundheit von Migranten und Gemeinschaf –
ten allgemein zu fördern.
Na da wissen wir doch gleich, warum bei
uns die Krankenkassenbeiträge weiter an –
steigen werden!
Das man nicht im aller Geringsten an der
Eindämmung illegaler Migration interes –
siert, zeigt Punkt 23 : Wir verpflichten uns
ferner, zu gewährleisten, dass Migranten
nicht strafrechtlich dafür verfolgt werden
können, dass sie Gegenstand der Schleus –
ung waren, ungeachtet einer potenziellen
straftrechtlichen Verfolgung wegen ande –
rer Verstösse gegen nationales Recht.
Natürlich werden auch gleich alle Kritiker
des Migrationspaktes mundtot gemacht.
So heißt es unter 17 a : Wir werden Rechts –
vorschriften erlassen, umsetzen oder auf –
rechterhalten, die Hassstraftaten und
schwere Hasssstraftaten, die sich gegen
Migranten richten, unter Strafe stellen.
Was genau ´´ Hassstraftaten „ sein sollen,
wird dabei ganz bewusst offen gelassen!

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Emmanuel Marcons Rede zu den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieg

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron
hielt zu den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten
Weltkriegs eine seiner großen Reden. Wie alle
Eurokraten, die zu allem bereit und zu nichts zu
gebrauchen, ging es ihm darum, dass die Europäer
ihr Geld an andere verschleudern ohne den ge –
ringsten eigenen Nutzen davon zu haben.
Da Marcon im eigenen Land nichts hinbekommt, so
sollen erst einmal die Deutschen mit ihrem Wohl –
stand für alle die Zeche bezahlen. Damit gleicht
der französische Staatspräsident einem Säufer,
der sich überall durchsäuft und andere dann die
Zeche zahlen lässt. Denn wenn man sich nicht
,, nationalistisch„ verhält, müsste ja auch Frank –
reich seinen Wohlstand mit anderen teilen und
es ist nicht ersichtlich, warum in der gesamten
EU einzig Deutschland seinen Wohlstand mit
allen teilen solle.
Auch verwechselt Marcon, wie alle Eurokraten,
den Patrioten mit dem Idioten. Denn nur ein
Idiot wählt Politiker, welche dann nicht für ihn
und sein Volk, sondern nur für Fremde eintritt!
Selbstredend faselte Marcon auch wieder von
den ,, europäischen Werten„ daher, ohne diese
klar benennen zu können. Somit blieben die 70
Staatschefs, welche zu der Feier geladen, und
damit dazu verdammt sich diese Rede anhören
zu müssen, völlig im Unklaren, was denn etwa
solch ,, europäische Werte„ seien. Die Ver –
nichtung des eigenen Staates und Volk ganz
ohne Krieg, könnte nach Marcon Gerede über
Nationalismus so ein Wert sein. Kein Wunder,
das die Vertreter der Großmächte recht wenig
von Marcons Rede angetan.
Marcons Aufforderung an die europäischen
Staaten zum kollektiven Selbstmord, in dem
man arabischen und afrikanischen Staaten
deren menschlichen Ballast abnimmt und
dann seinen Wohlstand mit Messermännern,
Gruppenvergewaltigern, Geisteskranken und
religöse Fanatiker teilt, dürfte ganz bestimmt
nicht zu einer Erneuerung Europas führen.
Eher schon dazu, dass Europa zum Hinterhof
der ganzen Welt wird. Aber wohin sollen die
Europäer dann fliehen, wenn man ihnen den
eigenen Staat genommen ?
Marcons Teile und herrsche-Politik dürfte
Europa eher auf Dauer schädigen als zum
Vorteil gereichen.
Besonders Marcons Forderung nach Bürger –
nähe ist blanker Populismus, wenn man be –
denkt, daß Marcon selbst hier als Lobbyist
der Eurokraten auftritt, und so praktisch
der selbst ist, vor dem er da warnt! Aber
wenigstens gab Marcon zu, daß die Euro –
papolitik mehr von Lobbyisten als vom
Interesse der Bürger geleitet ist! Und
nun kommt uns da ein ganz besonderer
Lobbyist mit seinem Plan vom neuem
Europa daher, der erst recht nicht im
Interesse der europäischen Bürger ist!

Merkel in Chemnitz

Angela Merkel reist heute nach Chemnitz. Die
Betroffenheitsfanatiker sind irritiert, was die
Bundeskanzlerin dort will und die Asylanten –
lobby steht mit einem ganzen Katalog an For –
derungen bereit.
Um die Einwohner von Chemnitz geht es mal
wieder nicht. Es sei denn diese sind linksradi –
kal oder besitzen einen Migrationshintergrund.
Der normale Deutsche spielt im Politikzirkus
ohnehin keine Rolle.
Die Bürgermeisterin, Barbara Ludwig, natürlich
SPD, wünscht sich die Hilfe der Bundesregier –
ung, bei mehr Personal für KITAS und Schulen,
da ,, die Integration an ihre Grenzen stoße„.
Linke Vereine für ´´ein weltoffenes Chemnitz
fordern eine positive Berichterstattung über
Chemnitz, etwa über ,, gelungene Integration„.
Frau Merkel will mit Leser und Leserinnen der
´´ Freien Presse „ diskutieren, natürlich über
Einwanderung. Wenn es überhaupt einmal
um Deutsche geht, dann nur beim Thema
,,Hetzjagden„.
Da bei solch einem Programm, wie üblich, der
Bürger zu kurz kommt, haben Asylantenlobby –
vertreter und Betroffenheitsfanatiker natürlich
große Angst vor dem Volk. Muß doch aus jeder
Veranstaltung ein ,, Kampf gegen Rechts„ wer –
den. Und da die Buntenkanzlerin im Volk so
was von beliebt, hat man auch gleich ein Groß –
aufgebot an Polizei zu ihrem Schutz dorthin de –
ligiert. Neben sächsischen Beamten, denen man
nicht traut, sind daher Kräfte der Bereitschafts –
polizei aus Baden-Württemberg, Nordrhein-West –
falen und Thüringen sowie der Bundespolizei im
Einsatz.

Trumps Wahlspot führt Demokraten drastisch die Folgen ihrer Politik vor Augen

In den USA heucheln die Demokraten wieder
einmal mehr Empörung. Während sie selbst
gnadenlos Donald Trump angreifen und dem
alles mögliche unterstellen, ist die Heuchelei
haushoch, wenn sie selbst einmal so angegrif –
fen werden.
Es geht um den jüngsten Wahlspot Trumps,
welcher den mexikanischen Doppelmörder
Luis Bracamontes vor Gericht zeigt und in
dem gesagt, daß Demokraten ihn ins Land
gelassen. Fakt ist Bracamontes ist ein Mör –
der und er kam unter der demokratischen
Regierung Obamas ins Land. ( Das erinnert
einem sehr an die Merkel-Regierung und
was unter der so nach Deutschland hinein –
lassen! ).
Natürlich ist der Wahlspot angeblich so was,
von ,, rassistisch„, weil nicht sein darf, was
ist, und ein Migrant nie Täter, sondern im –
mer nur ´´Opfer„ sein darf. Jedenfalls bei
den Demokraten! Und nun bekommen die
US-Amerikaner da einen Migranten, der
zum Mörder geworden, und klar genannt,
wer solche Leute ins Land gelassen! Das
muß für all die demokratischen Beihilfe –
leister unerträglich sein.
Wenn man in diesem Land immer wieder
und wieder weiße Polizisten als ,, rasssist –
ische„ Täter gezeigt bekommt, hat keiner
der Demokraten etwas dagegen einzuwen –
den. Wird aber ein mexikanischer Mörder
gezeigt, dann laufen sie dagegen Sturm.
Das zeigt doch, wie verlogen und heuchler –
isch diese Demokraten auftreten ( Eigent –
lich nicht anders als in Deutschland, wo
Demokraten Messermörder, Gruppenver –
gewaltiger und Islamische Attentäter ins
Land geholt, aber deren Taten nicht im
Mindesten mit verantworten wollen.
Auch hier scheut man sich Migranten
klar als Täter zu benennen und noch
mehr davor sie offen als Täter auch
zu zeigen ).
Natürlich will weder in den USA noch
in Deutschland, diejenigen, die sich für
Einwanderung stark machen, dann auch
die politische Verantwortung für die Ein –
wanderer oder das, was die tun, über –
nehmen. Donald Trump aber zeigt es
ihnen, hält ihnen den Bracamontes
vor, stellvertretend für alle Straftaten,
die solche ins Land gelassene Elemente
begehen! Trumps Wahlspot zwingt die
Demokraten aber auch, endlich die Ver –
antwortung für die Handlungen, welche
ausschließlich ihre Politik verursacht!
Und das schlimme Gift, daß Trump ihnen
verabreicht, ist das jede politische Lobby –
arbeit auch Konsequenzen hat! Letztend –
lich sind die Opfer eines Luis Bracamontes
auch die Opfer von Politikern, welche es
sich zur Aufgabe gemacht solche Elemente
ins Land zu holen.
Trumps Wahlspot mag hart sein, aber er
beinhaltet mehr Wahrheit als je ein demo –
kratischer Wahlspot beinhaltet. Und nichts
ist schlimmer zu ertragen als die Wahrheit!

Die Luxemburger Variante

Die Luxemburger Politiker, wie Juncker und Assel –
born, sind typische Vertreter der Einwanderungs –
lobby und dass zeigen sie bei jeder Gelegenheit.
Bei so viel Bewunderung für arabische sowie die
schwarzafrikanischen Einwanderer, sollte man
vielleicht auch einmal Luxemburg in dem Maße
mit deren unterste Schicht so fluten, wie es des –
sen politische Vertreter immer nur von anderen
EU-Staaten fordern. Selbst nimmt man ja lieber
reiche Steuerflüchtlinge aus Europa als die Wirt –
schaftsflüchtlinge aus dem arabischen und afri –
kanischen Raum auf.
Wie bei der luxemburgischen Finanzpolitik, wo
der europäische Bürger zwar mit dem Verlust
seiner Ersparnisse haften darf, aber ansonsten
keinerlei Mitspracherecht hat, versuchte der
luxemburger Außen -, sowie Minister für Im –
migration, Jean Asselborn, fast schon im Ko –
lonialherrenstil den anderen EU-Staaten im
EU-Parlament die arabischen und schwarz –
afrikanischen Invasoren aufzuschwatzen, bis
ihm der italienische Innenminister Matteo
Salvini gründlich in die Parade fuhr. Da natür –
lich auch bei der Einwanderungspolitik der
EU der Bürger nur sämtliche Lasten tragen,
aber nicht im Geringsten mitbestimmen soll,
handelte Asselborn ganz in diesem Sinne und
drehte Salvini den Ton ab. Das versteht man
also im EU-Parlament unter Demokratie und
Meinungsfreiheit!
Dann regte sich Asselborn auf, dass Italien sei –
nen Kolonisationsplänen ablehnend ablehnend
gegenüber steht. ´´ Das geht zu weit „ ereiferte
sich der Eurokrat. Und als der italienische Innen –
minister Salvini auf das Selbstbestimmungsrecht
des italienischen Volkes pochte, verlor der Euro –
krat Asselborn vollkommen die Fassung. ´´ Scheiße
noch mal „ hyperventilierte der Eurokrat völlig
und brüstete sich damit, daß man in Luxemburg
zehntausende von arbeitssuchenden Italiener
habe.
Vielleicht sollte Savelli diese Italiener gegen
Schwarzafrikaner und Araber eintauschen und
Luxemburg verpflichten, diese dauerhaft auf –
zunehmen und zu alimentieren, so wie es der
Herr Asselborn von den anderen EU-Staaten
verlangt!

Merkels Einwanderungsgesetz ist nichts als der Dolchstoß im Rücken all jener, die noch die Invasion nach Europa bekämpfen!

Als im Jahre 2015 verantwortungsvoll im
Interesse und zum Wohle ihrer Völker
handelnde osteuropäische Regierungen
die Balkanroute schlossen und somit ver –
hinderten, das Millionen von ´´ Flüchtlin –
gen „ in Europa einfielen, da sabotierte
Merkel dies mit Grenzöffnungen und
dem schmutzigen Türkei-Deal, welcher
Milliarden kostete aber nichts gebracht.
Der Türkei-Deal diente einzig dazu, das
der Türkei weitere ´´ Flüchtlinge „ ab –
nahm und so den Zustrom aufrecht er –
hielt.
Als Merkels Verrat dann den Deutschen
eine Million ´´ Flüchtilanten „ bescherte,
es fast täglich zu gewaltsamen Ausein –
andersetzungen unter den ´´ Flüchtlin –
gen „ in den Aufnahmelagern kam, auch
die ersten sexuellen Übergriffe in den
Schwimmbäder stattfanden, kam die
Merkel-Regierung uns mit dem großen
Märchen mit den ´´ Fachkräften „. Das
man nach über einer Million solcher Zu –
wanderer 2018 immer noch genauso
nach ´´ Fachkräften „ sucht, wie 2015,
beweist wohl zur Genüge, das die, wel –
che da zu uns kamen garantiert keine
´´ Fachkräfte „ waren!
Just in dem Augenblick als die italien –
ische Regierung die Route über Libyen
dichtgemacht, und die volksveräterisch
handelnden Sozialisten in Spanien nicht
genügend ´´ Flüchtlinge „ herbei schaf –
fen konnte, fällt Merkel den Europäern
erneut in den Rücken, und zwar mit dem
vorgeschobenem Einwanderungspro –
gramm!
Zuerst nahm man den kriminell handeln –
den NGO-Schiffe einen Teil ihrer Fracht
ab, um so in völlig unverantwortlicher
Weise die Spanien-Route für Schlepper
zu puschen und dieselben geradezu zu
animieren noch mehr ´´ Flüchtlinge „
über das Mittelmeer in Marsch zu set –
zen.
Es ist durchschaubar, daß Merkel nun
mit dem Einwanderungsgesetz daher
kommt, um weitere massive Einwan –
derung nach Deutschland zu forcieren.
Schon wie man sich mit der angeblichen
Opposition einig ist, und an Hand derer
Forderungen, geht klar hervor, wie vor –
geschoben der Fachkräfte – und Pflege –
kräftemangel ist ! Kaum hat man näm –
lich , unter Seehofer, Rücknahmever –
träge mit einer Hand voll Länder zu –
stande bekommen, will die SPD auch
das noch sabotieren, indem sie Unge –
bildeten und abgelehnten Asylbewer –
bern ´´ eine Chance „ geben will und
die Grünen sogleich den Nachzug von
deren Familien fordern. Das ist ein ab –
gekartetes Spiel, mit dem man den ins
Stocken geratenen Ansturm von ´´Flüch –
tilanten „ nun künstlich wieder befeuern
will. 2018 will Merkel so den, zumeist
rechten, Regierungen erneut den Dolch –
stoß in den Rücken versetzen und hinter,
oder besser gesagt auf dem Rücken der
Europäer, weitere Migranten in Scharen
in die EU zu holen.
Schon jetzt ist voraussehbar, daß das was
ihrem Lockruf folgen wird, alles andere
als ´´ Fachkräfte„ sein wird!
Man muß schon das Gehirn einer zurück –
gebliebenen Muschel haben, um es zu
glauben, das der deutsche Arbeitsmark
Ungebildete und abgelehnte Asylbewer –
ber als dringend benötigte Fachkräfte
braucht ! Die Einwanderung hat dieses
Problem noch nie in Deutschland ge –
löst ! Man schaue einmal in die Groß –
stadtbezirke, wo Migranten oft schon
in der 4.Generation von HartzIV. leben.
Und niemand vermag zu erklären, wie
bei angeblich so vielen offenen Arbeits –
stellen, jeder vierte Türke von HartzIV.
lebt!
Dank Merkels Einwanderungskampagne
werden sich diese Zahlen bald verdop –
peln ! Es hat schon seinen Grund warum
über 70 % aller Besucher der Essener
Tafel Migranten sind. Das nämlich sind
genau all die ´´Fachkräfte„ die Merkel
ins Land geholt!

Angela Merkel vor dem Urlaub : Asyl, Flüchtlinge, Zuwanderung und sonst gar nichts !

Das inzwischen der überwiegende Teil der
deutschen Bevölkerung Merkels Flüchtlings –
politik ablehnt, ist denen, die da im Bundes –
tag sitzen vollkommen egal, Munter ordern
sie weitere ´´Flüchtlinge„.
Der ´´Fachkräftemangel„ diente ihnen zum
Vorwand für ein neues Einwanderungsge –
setz, das auch Ungebildeten und abgelehn –
ten Asylbewerbern ´´ eine Chance„, sprich
ein Bleiberecht einräumt.
Kaum war wieder eines der kriminell han –
delnen NGO-Schiffe im Mittelmeer unter –
wegs, um mit Schleppern zusammen neue
´´ Flüchtlinge „ zu holen, konnte die Bun –
desregierung gar nicht schnell genug dem
NGO-Schiff über ein Drittel seiner mensch –
lichen Fracht abnehmen, und damit den
Run der Schlepper auf die spanische Küste
massiv unterstützen!
In der Deutschen welle versucht man gleich
auf 3 Seiten Merkels Politik schön zu reden.
Da Marcel Fürstenau kaum echte Erfolge
von Merkel verbuchen kann, redet er eine
Seite lang nur über Fußball als sei Fußball
nun die Nummer 1 in Merkels Politik. An –
sonsten bleiben da nur die Flüchtlinge, die
´´ weiterhin viele Kräfte binden „. Auch
der ´´Pflegenotstand „ gerät bei Merkel
schnell zum Vorwand für weitere Ein –
wanderung. Auch für den Arbeitsmarkt
hat Merkel, na wir ahnen es schon, nur
eine Lösung : ´´ Ein Gesetz, dass Auslän –
dern den Zugang zum deutschen Arbeits –
markt erleichtert „!
Marcel Fürstenau kommt zu dem Schluß:
´´ Noch nie hatte es Merkel innenpolitisch
so schwer wie 2018 „. Und sicherlich haben
es auch die Mietschreiberlinge noch nie so
schwer gehabt, noch etwas positives über
Merkel und ihre Politik zu schreiben!