Während die im Bundestag denen da draussen den
Kontakt untereinander beschränken wollen und da –
bei selbst schon Kindern den Kontakt zu anderen
Kindern verbieten wollen, traf man sich wie zum
Hohne im Bundestag in solch einer Masse, dass der
Bundestagpräsident, Wolfgang Schäuble, gar meinte:
,, Notfalls kann man auch im Stehen an der Plenarsitz –
ung teilnehmen„. Womit Politiker und Politikerinnen
wieder einmal hinlänglich bewiesen, dass ihnen die
Maßnahmen, die sie selbst beschließen, selbst weit –
gehend am Allerwertesten vorbeigehen. Ob ein Bun –
despräsident im Urlaub, oder feiernde SPD-Genossen
in Köln, ohne Mundschutz und jeglichen Sicherheits –
abstand, da wächst eben zusammen, was zusammen –
gehört!
Immerhin ging es um ein Infektionsschutzgesetz!
Dessen will sich die, welche im Bundestag sitzen, nun
so bedienen, wie einst die vaterlandslosen Gesellen in
der Weimarer Republik mit ihren Notstandgesetzen!
Das die darin beschlossenen Maßnahmen ausschließ –
lich nur für alle anderen gelten, machten die im Bun –
destag mit einem Großaufgebot von 2.000 Polizisten
vor dem Reichstag sogleich deutlich, indem sie die De –
monstrationen der Opposition draussen wegen Verstos –
ses gegen die Corona-Maßnahmen auflösten. Natürlich
wurde bei den 2.000 Polizisten nicht streng auf die Ein –
haltung von Mindestabständen geachtet, schon weil an –
sonsten die Polizisten die, welche im Bundestag sitzen,
unmöglich vor zu großer Volksnähe hätten schützen
können!
Aber wenn man zu den vermeintlich ,,Guten„ gehört,
spielen Sicherheitsabstände ohnehin keine Rolle, wie
man es denn bei jeder linken Demo bestens erleben
kann.
Seltsam nur, dass dies nicht einem der Mietschrei –
berlingen der ,,Qualitätsmedien„, mit ihrer Unzahl
von Medienhuren und Zeilenstrichern, im Volksmund
kurz ,,Presstituierte„ genannt, aufgefallen sein will.
Wenigstens wird es nirgends erwähnt!
Das man indes das ,,Infektionsschutzgesetz„ schon
im Vorfeld als parlamentarisches Notstandsgesetz
missbrauchen will, daran ließ der Unions-Fraktions –
geschäftsführer Michael Grosse-Brömer keinerlei Zwei –
fel als er betonte: „Dieses Gesetz ist nicht nur ein Bevöl –
kerungsschutzgesetz. Dieses Gesetz ist vor allen Dingen
ein Parlamentsstärkungsgesetz„. Eben ein Ermäch –
tigungsgesetz für die Stärkung der Merkel-Regierung!
Und um das Maß voll zu machen, relativierte die Grüne –
Fraktionsvorsitzende Karin Göring-Eckhardt auch gleich
noch die ,,pazifistischen Grundsätze„ ihrer Partei in
dem sie in der Lückenpresse verkünden, dass sie von
ihrer Partei einen Plan für den Fall, dass kein Uno-Man –
dat für einen Bundeswehreinsatz in einer Krisenregion
zustande käme. Wahrscheinlich träumte die angebliche
,,fromme Christin„ schon von einem Militäreinsatz der
nunmehrigen ,,Buntenwehr„ mit homosexuellen Batail –
lonen gegen die bösen Rechten im eigenen Land. Und um
die nötige Kampferfahrung zu gewinnen, schickt man die
Bundeswehr erst einmal, ohne jegliches UN-Mandat in
Krisenregionen, zumindest, wenn es nach Göring-Eck –
hardt geht!
Vielleicht ist das Ganze auch nur wieder so ein grünes
Ablenkungsmanöver, das Eine sagen und das Andere
machen. Immerhin hat Stuz-Reden den Grünen reich –
lich Erfolg beschert, wie der Annalena Baerbock ihr
Verbot zum Abbau von Kobolden deutlich belegt. Zu –
mal derlei grüne Kobolde zur Zeit überall herumspu –
kenund einen auf Kanzler machen wollen! Nach der
Göring-Eckhardt hätten die Grünen einen ,,Führungs –
anspruch„, und so einen ,,Führer„ hatten wir ja seit
45 nicht mehr. Da es dabei allerdings an Wählerstim –
men kräftig mangelt, käme so ein Ermächtigungsge –
setz den Grünen gerade recht. Dies bewiesen sie auch
gleich im Bundestag: nach außen hin gegen das ,,Infek –
tionsschutzgesetz„ wettern, dann aber insgeheim ein –
stimmig dafür stimmen, bloß um es der AfD mal wie –
der so richtig zu zeigen. So bekommt man denn auch
gleich einen passenden Eindruck davon, was passiert,
wenn Grüne den Führer spielen!
Aber vorher wird erst einmal in einer ,,Gesundheits –
diktatur„ geübt, was derzeit schon machbar sei.
In der SPD-nahen und schon daher nicht als ,,unab –
hängige Presse„ anzusehenden ,,Die Zeit„ übt sich
Lenz Jacobsen, nachdem ihnen die AfD mit der Ver –
wendung der Nazikeule zuvor gekommen, schon mal
als Sprachpolizei. Plötzlich ist das Erinnern an 1933,
jene Vorliebe aller SPD-Genossen, ,, geschichtsverges –
sene, sondern geschichtsmissbrauchende Perfidie ist
auch nüchtern betrachtet großer Unfug „. Natürlich
nur, solange kein Genosse diesen Begriff für sich ins –
trumentalisiert, was ja Linke, Rote und Grüne stän –
dig tun.
Blöderweise muss Jacobsen dann aber doch zugeben,
dass mit dem neuen Gesetz die Regierung irgendwie
ermächtigt werde. Und er findet in der Juristin Andrea
Kießling, sogar eine Expertin, die es ihm sogar bestätigt:
,,Wenn wir keine Gesetze hätten, die die Behörden zu
Grundrechtseingriffen ermächtigen würden, wäre der
Staat handlungsunfähig – oder eine Diktatur.“ Das hat
schon der Ebert mit seinem Bluthund Noske gewusst.
Also war letztendlich das Regieren mit Notstandsge –
setzen in der Weimarer Republik nun doch eine gute
Sache, bis sich eben die bösen Nationalsozialisten
diese zu eigen machten! Fing irgendwie also doch vor
1933 alles so an! Aber nun, zumindest in der Staats –
presse, sind Regierungseingriffe in die Grundrechte
der Bürger, die Höchstform dessen, was man in die –
sen Politiker und Medienkreisen unter ,,Demokratie„
versteht. Dummerweise wäre dann aber, so gesehen,
die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 im
völligen Einklang mit der Demokratie geschehen!
Langsam begreift sogar Jacobsen an dieser Stelle, dass
da etwas nicht stimmt. ,, Es ist offensichtlich, dass es
ihr gar nicht darum geht, die Pandemiebekämpfung in
die Hände des Parlaments zu legen – sondern nur da –
rum, den Regierungen in der Auseinandersetzung mit
den Gerichten zu helfen „ stellt er fest. Allerdings gab
es genau diese Einschränkung des Rechtsstaat schon
einmal, und zwar ab 1933! Und vergessen wir dabei
nicht, dass gerade erst eine SPD-Bundesjustizminis –
terin einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der in gleich
mehreren Punkten gegen die Verfassung verstösst!
Selbst dem FDP-Chef, Christian Lindner, nicht zu
verwechseln mit dem weitaus bekannterem Patrick
Lindner, musste angesichts des Infektionsschutzge –
setz offen eingestehen: ,, Das Gesetzentwurf sei für
die Regierung im Grunde ein Blankoscheck, da nicht
genau festgelegt werde, was die Regierung in einer
bestimmten Situation tun kann oder darf „. Na al –
so, wussten wir es doch!
Ermächtigungsgesetz
Eurokraten: Mit Forderung nach Ermächtigungsgesetz auf den besten Weg in die Diktatur
Derzeit kann man es beinahe täglich erleben, wie
sogenannte ,,rechte Straftaten„ gewissen oder
sollte man besser gewissenlosen Politiker als Vor –
wand dienen, um die Demokratie weiter einzu –
schränken.
Man sieht es in Deutschland besonders daran,
wie hierzulande gerade Politiker mit dem Mord
an Walter Lübcke oder den Anschlag von Halle
regelrecht hausieren gehen.
Schon früher wurde, besonders in Deutschland,
unter dem Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„ die
Gesetze am laufendem Band verschärft, damit der
oberste Grundsatz eines jeden Rechtsstaats, das
vor dem Gesetz alle Menschen gleich zu sein ha –
ben, vollkommen außer Kraft gesetzt.
Innerhalb der EU ist allerdings die ,,Bekämpfung
von Hass im Netz„, der bei weiten beliebteste
Vorwand.
So forderte gerade wieder der Vorsitzende der Par –
lamentarischen Versammlung des Europarats, Rik
Daems, umfassende Vollmachten für die Polizei –
behörden, um dagegen vorgehen zu können.
Die Methoden sind immer dieselben. ,, „Hass-Ver –
gehen im Internet steigen sprunghaft an„, erklärt
Rik Daem. Ganz so, wie wir seit 25 Jahren hier in
Deutschland es Jahr für Jahr wieder zu hören be –
kommen, das ,,rechte Straftaten„, ,,rechtes Gedan –
kengut„ ständig ansteigen und längst ,,in der Mitte
der Gesellschaft„ angekommen sei. Wenn 25 Jahre
lang die Rechten laufend zunehmen, müssten sie
doch längst die Mehrheit im Lande ausmachen!
Um dem beim ,,Kampf gegen Hass im Netz„ aus –
zuweichen, erfand man praktisch den Internettroll,
der angeblich mit zig Identitäten im Netz unterwegs
sei. Selbstredend ist daher auch bei Daem im selben
Atemzug von ,, Trolle zerstören Leben, verursachen
Elend und nähren Gewalttaten in der ganzen Welt „
die Rede.
Es wirkt da fast schon wie rabenschwarzer Humor,
dass sich der Ermächtigungsgesetz-Forderer Rik
Daems wie einst Adolf Hitler bevor er in die Poli –
tik ging als Kunstmaler betätigte. Dies könnte in
diesem Fall schon als böses Omen gelten.
Das dabei immer nur von ,,Rechten„ die Rede ist,
zeigt deutlich den Weg zur Meinungsdiktatur auf.
So nutzte Rik Daem extra den Jahrestag des Anders
Behring Breivik-Anschlages aus, um für seine ,,Er –
mächtigungsgesetze„ zu werben.
Erklärtes Ziel ist es dabei, die Opposition mundtot
zu machen, denn selbstredend entscheiden diese
Bekämpfer von ,,Hass„ auch gleich, was ,,Hass –
kommentare„ sind. Schon jetzt ist in den Sozia –
len Netzwerken eine Zensur unterwegs, die sich
keinesfalls hinter der von Regimen zu verstecken
brauch. Inzwischen macht sich diese Zensur gar
nicht mehr erst die Mühe die Inhalte zu überprü –
fen, sondern löscht wahllos nach irgend welchen
Schlüsselwörtern im Netz, die auf Anweisungen
von Gesinnungsschnüfflern ausgeben.
Ein weiterer Beweis dessen ergibt sich alleine
schon aus der Tatsache, dass ganz ausschließlich
nur auf ,,rechte„, nicht aber auf linksextremist –
ische oder islamische Hasskommentare verwie –
sen wird. Das zeigt auch, dass es sich hierbei um
eine ganz gezielte Kampagne handelt!
Ein schönes Beispiel für solch eine totale Zensur
im Netz ist dass, was geschah, nachdem auf so –
genannten ,,rechten„ Seiten die Meldung auf –
tauchte ,, Mohammed sei der beliebteste Vorna –
me in Deutschland„. Prompt wurden danach
eine Vielzahl von Beiträgen, Kommentare usw.
gelöscht die irgendwo den Namen Mohammed
enthielten, willkürlich Seiten von Usern gelöscht.
Selbst User gesperrt, die nur angegeben, dass ihr
Zweitname Mohammed sei. Dies zeigt deutlich
wohin der Weg führt.
Setzen sich deutsche und eurokratische Zensoren
durch, wird man in Deutschland in Zukunft kaum
mehr etwas erfahren über Morde von Migranten
an Deutschen erfahren, weil einfach sämtliche
Artikel und Beiträge nach Schlagsätzen wie z.B.
,,Mord an Deutschen„, ,,Deutscher ermordet„
oder auch nur das Schlüsselwort ,,Migrant„
zensiert, gelöscht oder gesperrt sind. Ganz so
wie sich heute schon die Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe beharrlich weigern, darüber zu
berichten. Die sogenannten ,,Qualitätsmedien„
dagegen unterliegen ohnehin schon der politisch –
korrekten Selbstzensur!
Ziel ist also ein Nachrichtenmonopol, für das wie
in tiefsten DDR-Zeiten, eine Nachricht nur eine
Nachricht ist, wenn sie sich propagandistisch für
die Regierung ausschlachten lässt. Man denke da –
bei in diesem Falle nur einmal, wie oft schon inner –
halb noch nicht einmal eines Jahres der Mord an
Walter Lübcke dazu in den Medien verwendet!
Die Eurokraten wollen sich nicht mit zunehmender
Zensur, mit Sperrung und Löschung, zufrieden ge –
ben, sondern die Opposition gegen die Regierung
soll nun kriminalisiert und in Haft genommen wer –
den, womit man sich weiter der üblichen Praxis in
totalitären Regimen annähert.
Wenn die Geschichte sich doch wiederholt
Als im Bundestag dieselben Politiker und
Politikerinnen, welche einem von Migran –
ten bestialisch ermordetem Mädchen das
Gedenken mit einer Schweigeminute ver –
weigert, um ,, zur Geschäftsführung„ über –
zugehen, das Gedenken an die Toten von
Hanau zelebrierten, da empfanden das
viele Deutsche als Schlag ins Gesicht.
In der dem eigenem Volke aufgezwunge –
nen ,,Erinnerungskultur„ dieser Abge –
ordneten, sind Deutsche längst zu Opfer
dritter Klasse degradiert. Erster Klasse
sind jüdische Opfer, gefolgt von Migran –
ten! Dabei wird den deutschen Opfern
nicht einmal mehr gedacht!
Schlimmer noch, dass was im Bundes –
tag sitzt, entsendet bei deutschen Op –
fern seine Linksextremisten, deren
Bands zum Konzert aufspielen. Was
hätte man im Bundestag wohl aufge –
schrien, wenn nach der Ermordung
von Walter Lübcke rechte Bands in
Kassel zum Tanz aufgespielt? Aber
so verhöhnen nur ,,Demokraten„
ihre Opfer in diesem Land!
Überhaupt kennt man solch eine Ins –
trumentalisierung, wie den Mordfall
Lübcke durch den Bundestag bislang
nur von den Nationalsozialisten im
Fall Horst Wessels. Die Parallelen
sind unverkennbar. Im Fall Lübcke,
wie im Fall Wessel, wollten die Täter
dem Opfer nur eine Abreibung ver –
passen, wobei sich ein Schuss löste.
Fehlt eigentlich nur noch ein Walter
Lübcke-Lied, aber das haben links –
extremistische Bands, wie sie dem
Außenminister und Bundespräsiden –
ten so gut gefallen, bestimmt schon
in Arbeit.
Auch die nunmehrige Instrumentali –
sierung der Tat von Hanau erinnert
sehr stark an die des Reichstagsbrands
im Dritten Reich! Das neue armselige
Geschöpf eines Marinus van der Lubbe
hat man schon, und zwar tot, weitaus
mehr der Inszenierung brauchbar!
Nach dem Reichstagsbrand zählten
die Wählerstimmen ihrer Gegner die
Nationalsozialisten ebenso wenig, wie
in Thüringen die Stimmen von einem
guten Viertel aller Wähler! Selbst das
Ermächtigungsgesetz mit dem man in
Erfurt die Kommunisten an die Macht
putschte, erinnert auffallend an das
dunkleste Kapitel in der deutschen Ge –
schichte zurück. Passend dazu verkün –
den die Linken schon die Erschiessung
aller Reichen bzw. deren Deportation
in Arbeitslager! Als gelte es noch einen
Beweis zu erbringen, dass nich Rechte
in diesem Staat die schlimmsten Feinde
der Demokratie sind, sondern die selbst –
ernannten Demokraten!
Im Auftakt zur Gedenkveranstaltung im
Bundestag zu Hanau, entlarvte sich der
Bundespräsident Wolfgang Schäuble
selbst mit den Worten: ,, Betroffenheit
reiche längst nicht mehr aus. Hanau for –
dere vor allem Aufrichtigkeit „. Sichtlich
ein offenes Eingeständnis, dass man in
diesem Bundestag bislang alles andere
als denn aufrichtig gewesen!
Allerdings war es mit Schäubles Ehrlich –
keit nicht weit her, denn auch er instru –
mentalisierte die Tat von Hanau, um sie
dem politischen Gegner, den Rechten in
die Schuhe zu schieben. Und der Bundes –
präsident, die in Zeitungen schon mal da –
von fantasierte, dass kleine Kopftuchmäd –
chen gut gegen die Inzucht seien, womit
er sein eigenes Volk der Inzucht beschul –
digte, erklärte: ,, Repräsentanten stehen in
der besonderen Verantwortung, sich von ex –
tremistischen und rassistischen Ausfällen nicht
nur verbal zu distanzieren, sondern deren Ur –
heber konsequent dort zu verorten, wo sie ste –
hen: jenseits jedes bürgerlichen Anstands und
außerhalb unserer demokratischen Ordnung „.
Wie recht der Mann doch hat, denn mehr
als genug Repräsentanten aus dem Bundes –
tag sind ohne jeden Anstand und stehen
außerhalb der demokratischen Ordnung!
Und das nicht erst, seit man im Herbst des
Jahres 2000 in diesem Bundestag erklärte,
fortan nicht mehr dem deutschen Volk, son –
dern nur noch einer imaginären Bevölker –
ung dienen zu wollen und sich zum Zeichen
im Nordhof des Bundestages ein Denkmal
der Schande setzte!
Insofern kann man den sogenannten ,,Auf –
stand der Anständigen„ im selben Jahr als
ersten Putsch gegen die Demokratie anse –
hen. Seither hat es Sebnitz vieler Orte ge –
geben, ausgerufen von den Aufständischen
im Bundestag. Sie alle haben eines gemein:
immer wird das eigene Volk zum Täter er –
klärt, das dafür in ultimativer Kollektiv –
schuld haften soll. Dazu wurde der Iraker
Ali, mit selbstgewählten jüdischen Kampf –
namen David in München eben so zum ver –
meintlich ,,deutschen Rechten„ erklärt,
wie nun wieder der psychisch-kranke Täter
von Hanau. Eben weil die Aufständischen
aus dem Bundestag ihre van der Lubbe
brauchen, für ihre Ermächtigungsgesetze!
Und weil dieses Mal das eigene Volk sich
nicht an der Machtergreifung beteiligt, so
holt man sich die unterste sozialen Schich –
ten der Araber und Schwarzafrikaner ins
Land. Oh, wie schreien doch die Aufständ –
ischen in diesen Tagen darum unbedingt
weitere ,,Flüchtlinge„ aus der Türkei und
Griechenland zu ordern, um so endlich ihre
Bevölkerung zusammen zu bekommen!
Wie schreien sie nach Hanau nun nach Son –
derrechten für Migranten! Wo war denn ihr
Aufschrei nach der Silvesternacht 2015/16
mit über Tausend Übergriffen auf deutsche
Frauen und Mädchen in mehren Großstäd –
ten in Deutschland? Gab es da etwa einen
Ruf nach Sonderrechten für deutsche Mäd –
chen und Frauen oder mehr Schutz! Nein,
das, was im Bundestag saß, ließ sie im Stich,
nur weil sie Deutsche waren! Die deutschen
Opfer wurden von Politik, Staat und Justiz
im Stich gelassen und von Vertretern der
Asylantenlobby noch dazu verhöhnt, doch
gefälligst eine Armlänge Abstand zu Aus –
ländern zu halten!
Wo waren all die Abgeordneten aus dem
Bundestag, die nun, nach Halle und Hanau
einen noch besseren Schutz von Synagogen
und Moscheen fordern, als ihr eigenes Volk
nach mehreren Übergriffen und Terroran –
schlägen, seine Feste nur noch hinter Beton –
poller und in speziellen ,,Sicherheitszonen„
feiern konnte? All die ,,Volksvertreter„, die
nun nur noch Bevölkerungsvertreter genannt,
die ließen ihr Volk im Stich!
Und wenn sie nun den Rechten die Schuld für
die Tat eines geeisteskranken Täter in Hanau
geben, dann bedeutet dass im Umkehrschluß,
dass sie selbst mitschuldig sind mit ihrem Auf –
hetzen an jeder Tat eines psychisch-kranken
Straftäters mit Migrationshintergrund in
Deutschland! Ja, das was im Bundestag sitzt,
hat massiv Beihilfe geleistet, bei jedem Trep –
penstossen, bei jedem Messern und Vergewal –
tigen oder in eine Menschenmenge zu rasen!
Sie und die ihnen hörigen Medien tragen Mit –
verantwortung an jeder Aufhetzung von Aus –
ländern, welche sie zu Wut anstachelten! Nur
fehlt ihnen der Anstand es offen zuzugeben!
Aber ihren Opfern, deren einzige Schuld es
ist Deutsche zu sein, wird nicht gedacht. Es
werden keine Plätze oder Straßen nach ihnen
benannt, ihnen weder Stolpersteine noch
Denkmäler gesetzt. Nichts soll die im Bun –
destag an sie erinnern, und es werden täg –
lich mehr!
Bundestag mit neuem Ermächtigungsgesetz
Seit einem halben Jahr wird der Mordfall Walter
Lübcke von Politikern wie selten ein Mord zuvor,
für ihre Zwecke instrumentalisiert. Dazu noch der
Fall eines einfältigen Bürgermeisters, der sich nun
eine Schusswaffe zulegen will. Beide Fälle reichen
dem was derzeit im Bundestag sitzt, vollkommen
aus, um eine Art Ermächtigungsgesetz, wie man
es zuvor nur von den Nationalsozialisten her so
kannte, auf den Weg zu bringen.
So sollen so genannte ,,Hasskomentare„gegen Kommunalpolitiker in Zukunft mit bis zu fünf
Jahren Haft bestraft werden. Wobei, ähnlich
wie 1933 die Nationalsozialisten, nur die Macht –
haber entscheiden, was so ein ,,Hasskommentar
ist. So wie früher jede Kritik an den Vertretern
der Nationalsozialisten zum Verbrechen erklärt,
kann in Zukunft leicht jegliche Kritik an Kommu –
nalpolitikern zum (Hass-)Verbrechen erklärt wer –
den. Sollte der Bundestag dies Gesetz durchbrin –
gen, wird es vor allem den Vertretern der Asylan –
tenlobby zu Gute kommen. Kommunalpolitiker
können dann ohne den geringsten Zuspruch der
Einwohner ihrer Kommune ganz undemokratisch
weitere Flüchtlinge für seine Gemeinde fordern,
wobei jegliche Kritik daran zum Hassverbrechen
hoch stilisiert. Was kommt als nächstes, Volksge –
richtshof und Konzentrationslager?
Deprivers 