Vom Europäischen Gerichtshinterhof

Spätestens seit der Europäische Gerichtshof die
Benes-Dekrete zu „EU-Recht“ erklärt, weiß man,
dass dort weder Demokraten und schon gar nicht
Juristen mit irgendwelchem Fachwissen über
Rechtsstaatlichkeit sitzen.
Dementsprechend wollen diese Laienschauspieler
sich auch immer in das Rechtssystem anderer EU –
Staaten einmischen, mit Vorliebe in den Staaten,
in denen das Recht noch nicht so vergewaltigt wor-
den, wie am EU-Gerichtshof.
In Polen wird die Disiplinierstelle für Richter be-
mängelt. Dabei würden sich die Bürger wohl in
vielen ihrer EU-Staaten solch eine Stelle wünschen,
in der man etwa Richter, die immer noch den zwar
offiziell nicht vorhandenen „Migrantenbonus“ ge-
währen oder gravierende Fehlurteile fällen, dem-
entsprechend diszipliniert und notfalls aus dem
Amt entfernt werden kann. Hier fürchten wohl
derlei Richter am EU-Gerichtshof folgerichtig
um ihren Job. Für sie nicht auszudenken, dass
in Zukunft vielleicht Juristen nach Befähigung
zum Richter ernannt, und nicht von einem Sys-
tem, dass die mörderischen Bens-Dekrete, die
einer Viertel Million deutscher Zivilisten das
Leben kostete, Enteignung, Zwangsarbeit und
Vertreibung „legalisierte“ zu EU-Recht ernannt.
Dagegen ist selbst die Arbeit des linientreusten
polnischen oder ungarischen Richters noch be-
merkenswert!
Nun wollen die Laientrichter vom Europäischen
Gerichtshof sich in die ungarische Gesetzgebung
einmischen. In der ungarischen Gesetzgebung
werden nämlich die „Flüchtlingshelfer“ also die
Mitarbeiter von NGOs die als professionelle
Schlepper und Schleuser agieren, als dass ange-
sehen, was sie wirklich sind, nämlich gewöhn-
liche Kriminelle!
Das aber ist den Kriminellen vom EU-Gerichts-
hof die mit ihrem Asylgesetzen den Schleppern
und Schleusern Vorschub leisten und Beihilfe
beim illegalen Eindringen in die EU ein Dorn
im Auge. Nicht auszudenken, wenn an den EU-
Außengrenzen wieder Recht und Ordnung herr-
schen!
Konnten die Gefährder vom Europäischen Ge-
richtshinterhof schon nicht die polnische Grenz-
sicherung verhindern, so soll es ihnen nun der
Ungar büßen!
Schon die ungarische Gesetzgebung zum Thema
George Soros ist dem Gerichtshinterhof ein Dorn
im Auge. Denn so wie ihnen die Benes-Dekrete
rechtens sind, soll es auch sein, dass Milliardäre
das EU-Finanzsystem mit Spekulationen gefähr-
den und mit den Gewinnen daraus ganz gezielt
Einfluß auf die Politik der EU-Staaten nehmen!
Ganz in diesem Stil verstößt jetzt Ungarn auch
gegen EU-Recht, weil es „Strafandrohung für
Organisationen, die „Beihilfe zur illegalen Mi-
gration“ leisten – die also Asylbewerber unter-
stützen, bei denen die ungarischen Kriterien
nicht erfüllt sind„ androht. Also wer dafür
eintritt, dass sich Migranten illegal in einem
Land aufhalten, dieselben unterstützt, der ge-
nießt den vollen Rechtsschutz der EU!
Denn nur so können die Beihilfeleister der ille-
galen Migration und die Gefährder der inneren
Sicherheit in den Parlamenten, allem voran im
EU-Parlament ihrer „Arbeit“ nachgehen, so wie
eben diverse NGOs an den EU-Außengrenzen
und im Mittelmeer ihre Schleuser und Schlep-
pertätigkeit. Umgekehrt ist eben die Unterstütz-
ung von illegalen Migranten also EU-Recht.
Vielleicht sollte man am Europäischen Hinter-
hofgericht einmal bedenken, dass Polen und
Ungarn sich rächen, indem sie die Benes-De-
krete, also bestehendes EU-Recht, dass ja für
deutsche Vertriebene und somit denn auch für
Flüchtlinge galt, ganz korrekt für Migranten
anwendet. Also denen ihre Handys und Smart-
phones wegnimmt, sie unentgeltlich Zwangs-
arbeit leisten lässt und dann, wenn man ihrer
überdrüssig, sie einfach wieder vertreibt. Ge-
nau dieses wiesen nämlich die Benes-Dekrete
einst an! Das hieße dann die Eurokraten mit
ihren eigenen Gesetzen zu schlagen.

EU-Gerichtshof hält eigenes EU-Recht nur „wahrscheinlich“ für rechtsstaatlich

Der Europäische Gerichtshof  (EuGH) bewies gegen –
über Polen seine beschämende Unfähigkeit. Denn,
so dass, was sich in der EU Richter nennt ,,verstosse
die Arbeit der umstrittenen Disziplinarkammer zur
Bestrafung von Richtern wahrscheinlich gegen EU-
Recht. Das „wahrscheinlich“ soll wohl heißen, dass
die Richter es selbst nicht wissen, ob das EU-Recht
nun eigentlich dem eines Rechtsstaates entspricht.
Ebenso gut könnte also demnach auch das EU-Recht
nur „wahrscheinlich“ rechtsstaatlich sein. Angesichts
dessen dass man die Benes-Dekrete zu „EU-Recht“
erklärt, dürften daran schon erhebliche Zweifel be-
stehen.
Da man also beim Europäische Gerichtshof mehr
mit Wahrscheinlichkeitsrechnungen arbeitet als
mit rechtsstaatlichen Mitteln, so kann man sich
gegenüber Polen noch nicht einmal auf ein Recht
berufen, sondern geht dreist zur Erpressung über.
Polen soll nun zur Zahlung eines täglichen Zwangs-
geldes in Höhe von einer Million Euro verurteilt
werden, so die Wahrscheinlichkeitsrechnung des
Europäische Gerichtshofes.
Wahrscheinlich ist das Urteil ebenso wenig rechts-
staatlich oder gar demokratisch, wie es denn demo-
kratisch zu nennen wäre, EU-Staaten wie Polen,
auch gegen den Willen seiner Bevölkerung, Migran-
ten nach irgendwelchen willkürlich von den EU-
Bürokraten festgesetzter Quote aufzuzwingen!
Dass, was innerhalb der EU „wahrscheinliches“
Recht spricht, fürchtet nichts mehr als eine Disi-
plinarstelle für derlei Richter. Was, wenn plötz-
lich auch andere EU-Staaten erwägen, solche
nur „wahrscheinlich“ Recht sprechende Richter
für deren Fehlurteile haftbar zumachen ? Da
dürfte es allem voran für diejenigen, welche für
den Europäischen Gerichtshofs arbeiten, sehr
eng werden. Also verlegt man sich auf dreiste
finanzielle Erpressung, was vollkommen ganz
der „Rechtsstaatlichkeit“ einer EU entspricht,
in der selbst die unmenschlichsten Benes-De-
krete zu „Recht“ erklärt!

EU: Auf der Such nach Rechtsstaatlichkeit und unabhängiger Justiz

Im EU-Parlament herrschte sichtlich gähnende
Leere als man meinte Polen dafür abmahnen zu
müssen, dass es angeblich keine rechtsstaatliche
Justiz in dem Land gebe. So war es denn allem
das Schlechteste, was Politik aus Deutschland
aufzuweisen hat und ins EU-Parlament entsorgt,
was dort gegen Polen bellte.
Es geht den Kläffern vor allem darum, dass Polen
eine Disiplinarstelle für Richter geschaffen habe.
Dabei wünschen sich in Deutschland bestimmt
viele Bürger solch eine Stelle, wo man Richter,
die zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen
sind, durch solch eine Stelle auf Linie bringt oder
sie besser aus der Justiz entfernt. Denken wir nur
an dem Fall aus Hannover wo ein Richter einen
Afghanen, der sich mehrfach an einer lernbehin-
derten Elfjährigen vergangen, diese noch an zwei
seiner Landsleute weiterreichte, zu einer lächer-
lichen Bewährungsstrafe verurteilte, so dass der
Afghane als freier Mann den Gerichtssaal verließ,
mit dem Ergebnis, dass nicht einmal einen Monat
später eine 13-Jährige vergewaltigte! Würde solch
ein Richter wohl in Polen nur auf dem Richterstuhl
sitzen? Und wer in Deutschland hätte tatsächlich
etwas dagegen einzuwenden, wenn solche Richter
über so eine Disiplinarstelle ihren Job verlieren?
Man ist nur zu unehrlich, sich dies offen einzuge-
stehen! In Polen gibt es so eben keine Richter mehr,
die gegen ihr Land und ihr Volk handeln! Wenn dies
in der EU ein Verbrechen sein soll, dann ist Polen
wirklich in allen Anklagepunkten schuldig!
Was passiert, wenn man EU-„Recht“ über nationa-
les Recht stellt, kann man in Buntdeutschland ge-
nau sehen. Immerhin hat man sogar die tschech-
ischen Benes-Dekrete, die 250.000 Deutschen das
Leben gekostet sowie Enteignung und Zwangsar-
beit legalisierten zu EU-„Recht“ erklärt! Mehr muß
man also zum EU-„Recht“ nicht sagen!
Spätestens danach kann man Polen nur noch den
aller höchsten Beifall zollen dafür, dass es seine Ge-
setze über EU-„Recht“ stellt!
Eigentlich hätte spätestens hier auch andere EU-
Mitglieder und nicht nur die Polen, es erkennen
müssen, dass EU-„Recht“ oft gegen ihr nationales
Verfasungs-Recht verstößt! Die Benes-Dekrete
dürften noch nicht einmal mit der buntdeutschen
Verfassung konform sein! Ja, kein normaler Mensch
kann es ernsthaft glauben, dass die Benes-Dekrete
irgendwelche EU-„Werte“ beinhalten!
Hätten etwa echte Demokraten die kommunistischen
Benes-Dekrete je anerkannt und sogar zu einem EU-
„Recht“ erklärt? Wohl kaum! Dabei ging es auf kei-
nem Fall um Rechtsstaatlichkeit, sondern es wurde
einzig auf nationalistischen Gründen den Tschechen
der Arsch geküsst, und deren damaliges Unrecht in
geltendes EU-„Recht“ umgewandelt! Wo waren da-
mals eigentlich all die „deutschen“ Politiker, die nun
gegen Polen so laut bellen?
Die täten ohnehin weitaus besser daran, bevor sie
andere Staaten dafür anbellen, auf die Justiz im
eigenen Lande zu schauen. Entspricht hier etwa
der gegenüber Straftätern mit Migrationshinter –
grund immer noch gewährte Migrantenbonus an
den Gerichten, wenn sie denselben zwar auch
nicht offen zugegeben aber heimlich praktizieren,
in irgend einer Weise den Prinzipien eines Rechts-
staates? Aber in Deutschland selbst, gilt schon lange
nicht mehr der oberste Grundsatz eines jeden Rechts-
staates, dass vor dem alle gleich sind, sondern hier
wird seit Jahrzehnten willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeurteilt!
Da könnte man fast meinen, dass die Politiker aus
Deutschland vor lauter Neid auf die polnische Jus-
tiz im EU-Parlament so laut gebellt!
Bis auf einem niederländischen Politiker, dem Mi-
nisterpräsidenten Mark Rutte, welcher mit der
Geldzahlung für die Cornoa-Hilfe das polnische
Volk erpressen will, fanden die Merkel-Satrapen
auch keine einzigen weiteren Handlanger dafür
im EU-Parlament! Ausgerechnet Rutte, der mit
seinem politischen System selbst in Erklärungs-
not gekommen! ,, Viele Niederländer fragen sich,
ob es sein könnte, dass im System Rutte ganz nor-
mal sei, was außerhalb als Lug und Trug gelte?
Der Verdacht steht schon seit längerem im Raum,
vor allem aber, seit Rutte vor Ostern zugab, er habe
„mit bestem Gewissen“ falsch Auskunft erteilt –
was ihm die Missbilligung des ganzen Parlaments
eintrug, mit Ausnahme seiner eigenen Fraktion``
heißt es in der FAZ vom 23. 4.2021 über densel-
ben. Rutte ist der typische EU-„Volksvertreter“:
Unter seiner Regierung hatte seit 2013 die nieder-
ländische Steuerbehörde von mehr als 20.000
Eltern zu Unrecht Beihilfen für die Kinderbetreu-
ung zurückgefordert. Die Beträge gingen bis in
die Zehntausende Euro, Familien mussten sich
verschulden oder ihr Eigentum verkaufen. Von
„beispielloser Ungerechtigkeit“ und einem „Ver-
stoß gegen Grundprinzipien des Rechtsstaats“,
sprach damals die parlamentarische Untersuch-
ungskommission, die den Fall aufklärte. Also ge-
nau der richtige Mann um über die Rechtsstaat-
lichkeit in anderen Ländern zu reden! Von die-
ser Sorte also sind die einzigen Verbündeten,
welche die Merkel-Satrapen im EU-Parlament
noch haben!
,, Die nationalen Staaten hätten der EU viele Kom-
petenzen anvertraut, aber nicht alle. Der Europä-
ische Gerichtshof versuche aber mit seinen Ent-
scheidungen, diese Kompetenzen in unzulässiger
Weise immer weiter auszuweiten. Das Gericht
füge immer neue Kompetenzen hinzu. Das höchste
Recht der Polnischen Republik sei und bleibe aber
die polnische Verfassung. Wer anderen seine eigene
Entscheidung ohne Rechtsgrundlage aufzuzwingen
versuche, sei ein Erpresser. So gehen Demokratien
nicht vor„, mahnte der polnische Ministerpräsident.
Die Beller aus Deutschland im EU-Parlament haben,
nach ihrer Abschiebung nach Brüssel, nicht nur sich
selbst aufgegeben, sondern auch die Verfassung ihres
Landes, sowie das eigene Volk! Nur ein Fünffinger-
primat wie Manfred Weber kann da noch von einem
„Primat des Europäischen Gerichtshofs“ sprechen!
Aber diesen Gestalten geht es gar nicht um Rechts-
staatlichkeit, die ohnehin in den aller meisten EU-
Staaten nur eine Utopie ist, ebenso die „unabhän-
gige Justiz“! Es geht ihnen einzig darum, dass sich
Polen weigert gegen den Willen seines Volkes Mi-
granten aufzunehmen. Wie steht es denn um die
unabhängige Justiz in Deutschland? In einem
Land, wo sich angeblich „unabhängige“ Verfass-
ungsrichter unter Anführung der Bundesjustiz-
ministerin Christine Lambrecht konspirativ zum
Essen mit der Bundeskanzlerin treffen! Haben
sich etwa in Polen jemals die höchsten Richter
heimlich zu einem Geschäftsessen bei dem pol-
nische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki
eingefunden? Oder gibt es solch „unabhängige“
Verfassungsrichter tatsächlich nur in Deutsch-
land? Auch die nach der Berateraffäre als Ver-
teidigungsministerin ins EU-Parlament als deren
Kommissionspräsidentin abgeschobene Ursula
von der Leyen, sollte hier die Letzte sein, die
das große Wort zu Rechtsstaatlichkeit und
einer unabhängigen Justiz im Munde führt!
Stattdessen mutierte dieselbe von der Flinten-
Uschi zur Finten-Uschi! Deren Unfähigkeit
auf dem abgeschobenen Posten wurde gerade
erst mit einer „Untätigkeitsklage“ des Rechts-
ausschuss des EU-Parlaments sozusagen jurist-
isch bezeugt.
Die eigentliche Frage aber ist die, wovor die bunt-
deutschen Kläffer im EU-Parlament solche Angst
haben, dass sie Polen so angehen, noch bevor der
der Europäische Gerichtshof über dessen Recht-
mäßigkeit überhaut geurteilt hat! Immerhin soll-
ten sie doch wissen, dass es schwer sein wird das
Verfahren so zu begründen, dass es auch vor dem
EuGH Bestand hat. Entweder fürchten die Kläffer
genau dieses oder es geht tatsächlich um etwa an-
deres, wie z. B. die Migranten!

Eurokraten : Wenn die Forderer einer ,,offenen Gesellschaft„ plötzlich Angst vor mehr Transparenz bekommen

Die Eurokraten in Brüssel sind schwer empört, dass
Ungarn gegen die zwielichtigen NGO vorgeht. Ob –
gleich die Eurokraten immer gerne behaupten ganz
demokratisch für mehr Transparenz einzutreten,
weist ihre Gesetzgebung eher das Gegenteil aus.
Nach derselben verstösst Ungarn angeblich gegen
EU-Recht, wenn es NGOs anweist, Spenden aus
dem Ausland über 20.000 Euro anzugeben, und
,,ungarische„ NGOs, die zu einem Großteil ihre
Spenden aus dem Ausland erhalten, sich dement –
sprechend auch als ,, aus dem Ausland unterstützt„
bezeichnen müssen.
Mehr Transparenz, so das die Menschen auch er –
fahren, wer da die NGOs finanziert, dass ist mit
den Eurokraten in Brüssel schlichtweg nicht zu
machen! Deren Rechtsgutachter hatte bei seinem
Schlussvortrag im Januar unter anderem argumen –
tiert, dass potenzielle Spender aus dem Ausland
aus Furcht vor Benachteiligungen durch die öffent –
liche Nennung in Ungarn von Zuwendungen abse –
hen „. Das ist vollkommen absurd, denn wenn die
Spender, um die es hier geht, ohnehin im Ausland
sitzen, wie könnten sie da in Ungarn benachteiligt
werden? Offensichtlich geht es den Eurokraten da –
gegen mehr um die Wahrung der Anonymität von
zwielichtigen ausländischen Geldgebern, die mit
ihren Spenden eigene Vorteile, bis hin zu kriminel –
len Machenschaften, sich in den NGOs erkaufen!
Warum nämlich sollte ein ausländischer Spender,
wenn er ein ehrliches Anliegen vertritt und für
eine gerechte Sache meint zu spenden, Angst da –
vor haben, dass er als Spender in der Öffentlich –
keit bekannt wird? Nur Kriminelle scheuen das
Licht der Öffentlichkeit, und gerade die meinen
die Eurokraten nun schützen zu müssen!
Aber was will man von Rechtsverdrehern, welche
selbst die Benes-Dekrete, die einer Viertelmillion
Deutschen das Leben gekostet, zu EU-Recht ge –
macht, auch anderes erwarten? Sichtlich liegt de –
nen mehr am Herzen solch zwielichtige Gestalten,
wie einen George Soros, zu schützen als eine echte,
offene Transparenz! Im Falle von Ungarn beneh –
men sich die Eurokraten wie eine Bande Gauner,
die nur ihresgleichen zu schützen versucht, und
von daher die ,,offene Gesellschaft„, die sie nach
außen hin so gerne bejubeln, ja nicht Wirklichkeit
werden zu lassen. Zum anderen haben die Euro –
kraten sichtlich große Angst davor, dass, wenn die
NGOs ihre Spenden offenlegen müssen, ihre eige –
nen Völker erfahren könnten, wohin ein erheblicher
Teil ihrer hart erarbeiteten Steuergelder fliessen,
nämlich in Lobbyarbeit betreibende NGOs! Diese
sind noch dazu ein beliebtes Steuerabschreibungs –
modell für zwielichtige Geschäftsleute, zu denen
auch so mancher Eurokrat zählt! Nicht umsonst
urteilten die Luxemburger Richter der Eurokraten
zu den Maßnahmen der ungarischen Regierung:
,, Dies verstoße unter anderem gegen den Grund –
satz des freien Kapitalverkehrs„! Mehr muss man
dazu wohl nicht sagen!
Wenn also die Eurokraten feststellen, dass die Ge –
setze der ungarischen Regierung auf einzig auf
Georges Soros zugeschnitten seien, beweisen es
solch Äußerungen der Richter der Eurokraten da –
gegen, dass wohl eher ihr EU-Recht und ihre EU –
Gesetze auf Gestalten wie Edvard Benes, Georges
Soros & Co maßgeschneidert zugeschnitten sind.
Ansonsten ließen sich NGO-Spenden als Kapital –
anlage wohl kaum erklären!
Immerhin gibt der Rechtsgutachter der Eurokraten
ja indirekt sogar offen zu, dass diese zwielichtigen
NGOs in Ungarn aus dem Ausland finanziert wer –
den: ,, Betroffene Initiativen könnten dadurch wie –
derum in ihrem Bestand gefährdet werden und an
der Arbeit für gemeinnützige Zwecke gehindert
werden „! Ausgerechnet in Russland ist man in
dieser Hinsicht schon weiter und stuft derlei NGO
offen als ,,ausländische Agenten„ ein. Und wahr –
scheinlich sind diese NGOs auch nichts anderes!
Nicht umsonst heißt ein altes deutsches Sprich –
wort: ,, Wessen Brot ich esse, dessen Lied singe
ich„!
Und das hartnäckige Sträuben der NGOs in Un –
garn ihre Finanzierung transparent offen zu legen,
dürfte wohl Beweis genug sein, dass diese NGOs
kaum ,,gemeinnützliche Arbeit„ im Sinne haben,
sondern einzig Lobbyarbeit, ganz im Interesse
ihrer Finanziers, betreiben! Denn echte, gemein –
nützige Arbeit betreibende NGOs geben darüber
stets genau Rechenschaft ab, einschließlich ihrer
Finanzierung und Spenden. Einzig das Selbe auch
in Ungarn zu fordern, soll nun ein Verstoss gegen
das EU-Recht sein? Mit ihrem Aktionismus gegen
die ungarische Regierung verspielen die Eurokraten
in Brüssel den aller letzten Rest von Glaubwürdig –
keit und zeigen zudem aller Welt offen, für was sie
wirklich stehen, nämlich für zwielichtige Finanzier –
ungen, und dies bei weitem nicht nur für NGOs, so –
wie für die schonungslose Unterstützung von Lob –
byisten. Dazu haben sie sich schon immer offen auf
die Seite kriminell handelnder NGOs gestellt, wie
es der Fall Carola Rackete bestens belegt, die im
Mittelmeer als Schlepper und Schleuser unterwegs.
Und genau solche NGO stärken nun die Eurokraten!
Dies ist wahrlich ein schwarzer Tag für jede echte
Demokratie!

Trotz Corona: Merkels Satrapen ordern weitere Flüchtlinge

Es dürfte kaum ein Zufall sein, dass die Richter
der Eurokraten, welches schon die verbrecher –
ischen Benes-Dekrete, die 250.000 Deutsche
das Leben gekostet, zu ,,EU-Recht„ erklärt,
es nun als ,,rechtens„ erklärten, dass man
den osteuropäischen EU-Staaten, auch gegen
den Willen derer Völker sogenannte ,,Flücht –
linge„ per Quote zuzuteilen.
Währendessen hat die Koalition der Willigen,
als Handlanger der Asylantenlobby, zu denen
selbstverständlich die Merkel-Regierung zählt,
alles daran gesetzt, weitere Flüchtlinge aus den
griechischen Lagern zu ordern. Das mittlerweile
in genau diesen Lagern das Corona-Virus bereits
ausgebrochen, stört die Handlanger der Asylan –
tenlobby dabei wenig. Demokratie oder gar im
Sinne des Mehrheitswillen des eigenen Volkes
zu handeln, war noch nie das Ding der willfäh –
rigen Handlanger. Ebenso wenig, wie es je die
Merkel-Regierung gestört hätte, dass seit 2016
die Mehrheit des eigenen Volkes, – in Umfragen
sogar 80 Prozent!! – gegen eine Aufnahme von
weiteren Flüchtlingen gewesen. Statt dessen
unterzeichnete man unter Belügen des Volkes
hinter verschlossenen Türen den Migrations –
pakt, um so noch mehr Migranten dauerhaft
in Deutschland anzusiedeln.
Aber selbst dass genügt den Handlangern der
Asylantenlobby noch nicht, und daher ließen
sie es von ihren Eurokraten-Richtern nun als
,,rechtens„ erklären, dass man andere EU –
Länder erpresst und finanziell unter Druck
setzen darf, um diese, gegen den Mehrheits –
willen des eigenen Volkes, dazu zu zwingen,
,,Flüchtlinge„ aufzunehmen und Migranten
auch dort dauerhaft neu anzusiedeln. Sicht –
lich haben die willigen Handlanger der Asy –
lantenlobby, wie Merkel & Co eine recht merk –
würdige Vorstellung von ,,Demokratie„. So
gab es in Deutschland kaum einen Punkt der
Migration, von Ausländerkriminalität, über
Kosten der Flüchtlinge, bis hin zu deren Be –
setzung von Arbeitsplätzen, und dem heim –
lich abgeschlossenem Migrationspakt, an
dem die Regierung Merkel ihr eigenes Volk
nicht belogen. Für diese Politiker, die sich
seit dem Jahre 2000 weigern das eigene
Volk zu vertreten, und statt dessen eine
imaginäre Bevölkerung vertreten, scheint
das Belügen des eigenen Volkes das Höchst –
maß von dem zu sein, was die für Demokra –
tie halten. Immerhin haben es die Schein –
demokraten zur geheimen Verschlußsache
erklärt, die genauen Zahlen offen zulegen,
wie viele Migranten sie nach Deutschland
haben einfliegen lassen!
In Bezug auf das Ordern weiterer Flücht –
linge aus Griechenland, – da die Quellen
übers Mittelmeer versiegt -, haben angeb –
lich 500 merkelscher Satrapen ihre Bereit –
schaft erklärt, weitere Migranten aufneh –
men zu wollen. Natürlich wurden nicht in
einer Einzigen dieser Städte und Gemein –
den, wurden zuvor die Bürger gefragt! Wie
immer seit Bestehen der Bunten Republik
wird einfach über die Köpfe des Volkes hin –
weg, von oben angeordnet. Darin unterschei –
den sich Merkels Satrapen in nichts von den
SED-Kadern der untergegangenen DDR!
Die aller schlimmste Farce aber ist es, dass
diese Strapen, die in ihrem ganzen Leben
noch nie eine wirklich demokratische Ent –
scheidung getroffen, sich als Verteidiger
und Bewahrer der Demokratie aufspielen.
Genau solche ,,Demokraten„ sind die aller
schlimmsten Feinde der Demokratie! Kein
Nazi, Rechter oder Reichsbürger richtet so
viel Schaden an, wie dass, was sich im Bun –
destag ,,Demokraten„ nennt! Und mit dem
Ordern weiterer Flüchtlinge, während man
wegen Corona das eigene Volk unter Haus –
arrest gestellt, wird zum weiteren Sargnagel
der parlamentarischen Demokratie der Bun –
ten Republik werden! Wieder einmal stellt es
sich heraus, dass die aller schlimmsten der
Gefährder samt und sonders mit Mandat im
Bundestag sitzen!

Kriminell ? : Rechte von Kriminellen werden weiter gestärkt

Schon seit man die Benes-Dekrete zu EU-Recht
erklärt, konnte man sich des Verdachts kaum
erwehren, dass eine Gruppe inkompetenter
Schwachköpfe die EU-Justiz unterwandert,
und dort nun am laufenden Band Gesetze er –
lässt, die einzig noch die Rechte von Sraftä –
tern, und unter diesen allen voran jene mit
Migrationshintergrund, stärken.
In der Bunten Regierung gibt es ebenfalls
genügend Schwachköpfe, die es gar nicht
erwarten können, den Unsinn der EU-Ge –
setzgebung dann auch auf Deutschland
auszudehnen. Die unmittelbare Folge da –
von ist, dass auch hier zum 1. Januar 2020
die Rechte von Kriminellen umfassend ge –
stärkt werden.
Da die Bunte Regierung seit 2015 genügend
,,unbegleitete Jugendliche„ Migranten einge –
flogen, die hier als ,, dringend benötigte Fach –
kräfte„ die Jugendkriminalität in ungeahnte
Höhe brachten, änderten dieselben Politiker
2017 den § 136 der Strafgesetzordnung, um
nunmehr genau solche ,, Minderjährigen oder
Personen mit eingeschränkt geistigen Fähigkei –
ten „ in ihren Rechten zu stärken.
Ein anderes Machwerk der Eurokraten sieht es
gar vor, dass Straftäter mit Migrationshinter –
grund, die fünf Jahre in einem EU-Land einsit –
zen dessen Staatsbürgerschaft erhalten sollen.
Man muß also nur genug messern, morden, ver –
gewaltigen oder Anschläge begehen, um mit
einem Daueraufenthalt in Europa belohnt zu
werden!
Dass ist schon kein Gesetzgeben mehr, sondern
massives Beihilfe leisten! Womit wieder einmal
die aller schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit, samt und sonders mit Mandat in
den Parlamenten sitzen!

Die im Bundestag

Im Bundestag sitzt das, was man an geballter
Inkompetenz aus dem Parteiensiff auftreiben
konnte. Dies wird deutlich, wann immer es
um Asyl in Deutschland geht.
Anstatt sich einmal zu fragen, wie und warum
so viele illegal nach Deutschland kommen und
hier Asyl beantragen, macht man sich lieber
Gedanken, ob man den Illegalen nun die
Asylleistungen kürzen kann.
Nach dem Dublin-Abkommen müssten die EU –
Staaten, wo sich die ´´Flüchtlinge„ zuerst re –
gistrieren lassen, diese wieder zurücknehmen.
Das was im Bundestag sitzt bricht lieber die
Gesetze ihrer geliebten EU, nur um so dem
eigenem Land noch mehr Flüchtilanten zu
bescheren.
Wenn es um Migranten geht, wird im Bun –
destag mit viel krimineller Energie Gesetze
und Vereinbarungen gebrochen oder Migra –
tionsabkommen hinter dem Rücken der un –
informierten Bevölkerung abgeschlossen.
Für das was im Bundestag sitzt, sind diese
Abkommen dann so ,, unverbindlich„, wie
ihre Wahlversprechen und ihr Geschwätz!
Dabei gehen sie jede Verpflichtung zum
Nachteil des eigenen Volkes ein.
Weil man zu dumm und unwillig ist die
eigenen Außengrenzen zu schützen und
,, offene Grenzen„ propagiert, wird man
das, was so unkontrolliert ins Land gelas –
sen, dann später nicht mehr los. Daneben
erfindet das, was im Bundestag sitzt so –
dann Gründe, damit kriminelle Ausländer
nicht in ihre Heimatländer abschieben
kann!
Etwa die Erklärung, dass die jungen Leute
in ihrer Heimat ihren Militärdienst ableis –
ten müssen! Wie will man es da von dem
Bundeswehrsoldaten verlangen in Auslands –
einsätzen sein Leben zu riskieren, und das
noch ausgerechnet in jenen Ländern, wo
man den Einheimischen den Militärdienst
nicht zumuten kann! Sichtlich ist das Leben
eines deutschen Bundeswehrsoldaten weit
aus weniger wert als das eines kriminellen
Ausländers! Jedenfalls nach Ansicht dessen,
was im Bundestag sitzt.
Auch der Umstand, dass in ihren Heimat –
ländern solch Kriminellen Gefängnis droht,
gilt als Grund sie nicht abzuschieben. An –
ders als in der Heiko Mass-geschneiderten
Justiz der BRD, wo solch Intensivtäter auch
nach der 20 bis 100. Straftat immer noch in
Freiheit herum laufen!
Die aller schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit in Deutschland sitzen also samt
und sonders mit Mandat im Bundestag!
Morde und Vergewaltigungen, begangen
am eigenen Volk, nimmt das, was im Bun –
destag sitzt dabei billigend in Kauf. Und
nichts machte dies deutlicher als man,
anstatt einem deutscher Opfer zu ge –
denken, einfach so zu Tagesordnung
übergehen wollte! Kein echter Volks –
vertreter hätte so schamlos sowie ohne
jeglichen Anstand und Ehre gehandelt!
Wie sonst könnten diese Abgeordneten
es zulassen, dass ihr eigenes Volk nur
noch in Schutzzonen und hinter Beton –
pollern, wegen Merkels Gästen, ihre
Feste und Feiertage feiern kann ?
Von daher fühlt man sich in diesem Land
von einer Schmeißfliege auf einem Pferde –
apfel bedeutend besser politisch vertreten
als von einem Abgeordneten aus diesem
Bundestag!

Wen vertritt dieser Bundestag eigentlich noch und wer fühlt sich von ihm vertreten?

Obwohl der größte Teil der Bevölkerung unzu –
frieden mit der Flüchtlingspolitik der Merkel –
Regierung ist, und dies schon seit 3 Jahren in
Folge, schert das die im Bundestag recht wenig.
Vielmehr setzen die dem Ganzen mit der Unter –
zeichnung des Migrationspakt noch die Krone
auf.
Aber demokratisch, also im Sinne des Mehrheits –
willens oder gar zum Wohle des Volkes, wird in
diesem Bundestag schon seit dem Jahre 2000
nicht mehr gehandelt!
Damals schworen es sich die Bundestagsmit –
glieder am Haackischen Erdtrog feierlich, fort –
an nicht mehr dem deutschen Volke dienen zu
wollen, sondern nur noch einer imaginären Be –
völkerung.
Mit dem Migrationspakt wollen sich nun diese
Bevölkerungsvertreter, – Volksvertreter kann
man die beim besten Willen nicht nennen -,
eben diese Bevölkerung erschaffen.
Ganz undemokratisch, arbeitete man klamm –
heimlich und hinter dem Rücken des Volkes den
Teufelspakt mit aus. Ebenso heimlich gedachten
die Bevölkerungsvertreter denselben dann auch
zu unterzeichnen.
Obwohl ihnen dieses nicht gelungen, ist nicht ein
einziger Bevölkerungsvertreter willens und im
Stande, dem eigenen Volk den Inhalt des Paktes
kund zu tun. Wie der Teufel das Weihwasser, so
fürchten die Bevölkerungsvertreter die Preisgabe
des Inhalts. Mit derselben erbärmlichen Feigheit
versuchen sie auch jeder öffentlichen Diskussion
im Bundestag aus dem Wege zu gehen. Das ist
nun weder demokratisch noch glaubwürdig,
sondern es ist einfach nur widerlich!
Selbst die doch angeblich unabhängigen Medien
sind bislang, ebenso wie dass, was im Bundestag
sitzt, nicht im Stande gewesen auch nur einen
einzigen Punkt des Teufelspakt in vollem Wort –
laut zu veröffentlichen!
Aber gerade das macht die Bevölkerungsvertre –
ter vollends zu Volksverräter! Noch nie in der Ge –
schichte der Bunten Republik haben sich Politik
und Medien so hartnäckig dem verweigert, auch
nur ansatzweise den Wortlaut des Teufelpaktes
preiszugeben. Das zeugt davon, dass die da oben
kein reines Gewissen haben. Noch nie haben sich
Politiker so jämmerlich feige und hinterrücks ver –
halten, wie in Sachen Migrationspakt! Jetzt wer –
den die alten Dolchstoßlegenden wieder wach.
Seit man die Benes-Dekrete zu EU-Recht erklärt,
wurde nichts Ekelhafteres unterzeichnet als die –
ser Migrationspakt!
Von daher fühlt man sich als Deutscher selbst
von einem toten Maulwurf bedeutend besser
politisch vertreten als von einem der Abgeord –
neten aus dem Bundestag. Wahrlich besitzt ein
toter Maulwurf auch bedeutend mehr Anstand,
Ehre und Würde als dass, was im Bundestag am
deutschen Volk vorbei regiert !

Warum Eurokraten auch Verbrecher sind

Die Eurokraten sind derzeit stark am Jammern
und sehen schon ihre geliebte EUdSSR in Ge –
fahr. Dabei sind sie es doch, die den Zusam –
menhalt der europäischen Völker grob fahr –
lässig gefährdet, indem sie nur noch die Flut –
ung der EU-Staaten mit ´´Flüchtlingen„ und
die Rettung ihrer maroden Finanz – und Bör –
senzocker auf Kosten der Ersparnisse der
europäischen Bürger vor Augen. Mehr tat
man die letzten 10 Jahre nicht!
Während sich immer mehr Europäer in die
Wahl extremer und rechter Parteien flüch –
ten, um wenigstens noch halbwegs vor den
Irren aus Brüssel geschützt zu sein, da ein –
zig noch rechte Regierungen ihr Land vor
der Flutung mit arabischen und schwarz –
afrikanischen ´´ Flüchtlingen „ zu bewah –
ren, tun die Eurokraten alles, um Grenz –
kontrollen zu verhindern.
Daran drohen nun selbst die Brexit-Ver –
handlungen zu scheitern, da die Eurokra –
ten, in fahrlässiger Gefährdung der inne –
ren Sicherheit in Europa, quasi auch als
letzte Rache an den Briten, alles tun, um
die Grenzkontrollen zwischen der Repu –
blik Irland und Nordirland zu verhindern.
Als man zuletzt in Spanien die Häfen ge –
öffnet und die Kontrollen eingestellt, da
wurde Spanien über Nacht zur neuen
Route für Schlepper.
Da, wie gesagt, in immer mehr EU-Staa –
ten rechte Regierungen einen wirksamen
Grenzschutz zustande gebracht, sind die
Eurokraten beständig versucht, mit der
Unterbindung von Grenzkontrollen neue
Einfallsmöglichkeiten für ´´ Flüchtlinge
nach Europa zu schaffen. Daneben wer –
den in unsinnigen Vertragsabschlüsse
mit afrikanischen und arabischen Staa –
ten immer mehr Einwanderung ´´lega –
lisiert „, und die Eurokraten werden
nicht müde uns diese Invasoren etwa
als ´´ dringend benötigte Fachkräfte
oder sogar als ´´ Studenten „ zu ver –
kaufen! Dies alles natürlich einzig auf
Kosten des europäischen Steuerzah –
lers!
Höhepunkt des Verrats an den euro –
päischen Völkern dürfte dabei wohl
jenes EU-Gesetz sein, daß kriminellen
Ausländern, die fünf Jahre in einem
EU-Staat im Gefängnis gesessen, gar
automatisch zu Bürgern dieses Landes
macht. Von den Eurokraten, welche
selbst die Benes-Dekrete, die 250.000
deutschen Zivilisten nach dem Krieg
das Leben gekostet haben, zu ´´ EU –
Recht„ erklärt, kann man wohl nichts
anderes erwarten.
Natürlich wächst nicht nur von daher
das Unbehagen europäischer Bürger
gegen solch eine die europäischen Völ –
ker verachtende Politik der Eurokraten,
welche es fast geschafft haben, die eu –
ropäischen Völker so zu entzweien, wie
vor 1914! Die Dummschwätzer der EU
sprechen sogar selbst schon von einer
´´ europäischen Malaise „!
Ob in Ungarn oder Polen, ob bei den
Briten und Katalanen, überall zeigt es
sich, das die Eurokratie das Selbstbe –
stimmungsrecht der Völker mit Füs –
sen tritt und der Eurokrat denn alles
andere als ein Demokrat ist, der ent –
sprechend des Mehrheitswillen sei –
nes Volkes und vor allem zu dessen
Wohle handelt! Dem gemeinen Euro –
krat geht es um nichts weniger als um
die Auslösung sämtlicher europäischer
Nationen!
Dabei rächt es sich nun um so mehr,
daß die großen etablierten Parteien in
Europa über Jahrzehnte hinweg all ihre
Dummschwätzer, Querulanten, Drücke –
berger, Taugenichts, Quertreiber, Abspal –
ter und Abweichler, Pfründepostensucher,
eben alles was denn man im eigenen Land
gerne los werden wollte, ins EU-Parlament
entsorgt und es so zur größten politischen
Müllhalde Europas gemacht! Aber niemand
dachte je daran, daß dieser Abfall einst in
der Mehrheit sein werde, was nunmehr
leider eingetreten ist.
Das was nun im EU-Parlament sitzt, löste
die Flüchtlingskrise selbst aus, indem es
Scharen der Invasoren unkontrolliert nach
Europa hineinließ. Anstatt die Außengren –
zen zu schützen, wurde die Grenzschützer
im Frontex-Einsatz dazu mißbraucht, für
die ´´Flüchtlinge„ einen Shuttleservice
über das Mittelmeer einzurichten!
Während man die eigenen EU-Staaten,
welche die Außengrenzen sicherten auf
den Kosten des Grenzschutzes sitzen ließ,
finanzierten die Eurokraten liebert umtrie –
bigen afrikanischen Staaten deren Grenz –
schutz im Wüstenraum, wo die Millionen
europäischer Steuergelder buchstäblich
in den Sand gesetzt!
Als sei dies noch nicht an Irrsinn genug,
forderten die Eurokraten offene Grenzen
und die Einstellung jeglicher Grenzkontrol –
len! Die Gefährdung der inneren Sicherheit
kostete bereits Hunderten Europäern das
Leben! Während die Opfer dieser Politik
täglich zunehmen, sind die Eurokraten eif –
rig bemüht die untersten Bevölkerungs –
schichten aus afrikanischen – und arab –
ischen Ländern nach Europa zu locken.
Dazu wurden Abkommen mit den dor –
tigen Despoten und der UNO angeschlos –
sen, deren Inhalt nicht die Zahl der soge –
nannten ´´ Flüchtlinge „ in Europa verrin –
gert, sondern im Gegenteil deren Zahlen
bewusst künstlich vermehrt werden, um
so die europäischen Nationalitäten zu
´´überwinden„. Was die Eurokraten da
planen ist der wohl größte Suizid von
Völkern in der Geschichte der Mensch –
heit. Man will die europäischen Völker
ihrer Nationalität, ihrer Heimat und ihrer
Kultur berauben. Von daher ist jeder der
sogenannter ´´ europäischer Politiker
nichts als ein gewöhnlicher Verbrecher!
Italiens Lega-Chef Matteo Salvini sprach es
unlängst aus : Die Feinde Europas sind nicht
die Nationalisten in den Mitgliedstaaten, son –
dern diejenigen, die im Bunker von Brüssel
verschanzt sind.
Für immer mehr europäische Bürger ist die
EU schon lange nichts anderes mehr als ein
Hort für den Import von Kriminalität, Korrup –
tion und Billigarbeit, und dazu ein Verschwen –
der ihrer hart erarbeiteten Steuergelder!
Und die Eurokraten in Brüssel tun nicht das
aller Geringste, um diesen Eindruck zu ent –
kräften. Ganz im Gegenteil, mit jedem ihrer
Handlungen bestätigen sie diese Meinung
nur noch weiter!

Assads kluges Dekret : In 30 Tagen alle brauchbaren Flüchtlinge zurück. Merkels Umvolkungspläne in Gefahr ?

In der deutschen Blumenkübel-Demokratie
macht man nun Außenpolitik für die Flücht –
linge. Hintergrund ist ein Dekret Assads,
dem nach bei Neubebauungsplänen alle
binnen 30 Tage ihre Ansprüche anmelden
müssen.
Das mißfällt natürlich der Bundesregierung,
welche die Flüchtlinge dauerhaft auf Kosten
des deutschen Steuerzahlers in Deutschland
ansiedeln wollen. Assads Dekret würde be –
deuten, dass sämtliche syrische Flüchtlinge
sofern sie in der Heimat Grund und Boden
besitzen, binnen 30 Tagen die BRD verlas –
sen müssten.
Das passt der merkelschen Flüchtlingsregier –
ung natürlich nicht. Diese ließ es verkünden :
´´ Mit großer Sorge sehen wir Versuche des
Assad-Regimes, mittels fadenscheiniger ge –
setzlicher Regelungen die Eigentumsrechte
vieler geflüchteter Syrerinnen und Syrer in –
frage zu stellen“, heißt es demnach in der
Mitteilung des Auswärtigen Amtes. Offen –
sichtlich versuche das Regime, „die Verhält –
nisse vor Ort grundlegend zugunsten des Re –
gimes und seiner Unterstützer zu verändern
und die Rückkehr einer gewaltigen Zahl von
Syrern zu erschweren“.
Dabei war die einzige die fadenscheinige Re –
gelungen erließ doch die Merkel-Regierung,
die uns damit die Flüchtlinge bescherte ! Be –
sonders schändlich dabei, das dieselbe Regier –
ung nie auch nur ein Wort über die Enteig –
nung der Deutschen verlor ! Nun bangt das
Merkel-Regime um seine Flüchtlinge !
Assad kluger Schachzug setzt den Flücht –
lingen die Pistole auf die Brust, damit sich
die Spreu vom Weizen trennt. Der Wirt –
schaftsflüchtling wird natürlich bleiben,
und da ohnehin nur die unterste Schicht
nach Europa gelassen, werden die meis –
ten bleiben.
Wenn die Benes-Gesetze EU-Recht, die
die Enteignung und Zwangsarbeit der
Deutschen beschlossen, und keiner aus
dem Bundestag dagegen protestiert, wie
kann dann das Assad-Dekret Unrecht
sein ?
Wenn der nun die Islamisten enteignet,
all die Kopfabschneider und jene, wel –
che die Alawiten in Käfigen durch die
Straßen führten, sowie das Gesindel,
das als Opposition die Zivilisten vor
Ort als Schutzschilde mißbraucht und
Giftgasangriffe vorgetäuscht, dann ist
das immer noch gerechter als die Benes –
Dekrete, gegen die keiner aus dem Mer –
kel-Regierungskreis aufbegehrte !