Seit gut einem Jahr behaupten ja die Parlamentarier,
Parteien und Fraktionen der Kriegstreiber in Europa,
dass ihre einseitige Unterstützung der Ukraine und
damit die Verwicklung in deren Krieg angeblich von
einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung getragen
werde. Zum einen wurden in den meisten dieser Län-
der die Völker erst gar nicht dazu befragt und zum An-
deren ist das mit der Unterstützung ihrer Politik durch
das Volk so eine Sache.
In Finnland bekam man nun einen weiteren Beweis,
denn dort wurden die eifrigen Kriegstreiber unter
sozialdemokratischer Führung der Regierung Sanna
Marin kurzer Hand abgewählt. Selbst die rechte Par-
tei „Die Finnen“ lag noch vor den Sozialdemokraten.
Wie in fast allen europäischen Parlamenten, – wobei
ausgerechnet Ungarn die rühmliche Ausnahme bil-
det -, gelang es auch in Finnland seit Jahren keiner
Partei solch eine demokratische Mehrheit zu erlan-
gen, dass man alleine regieren könnte und so muss
man auch hier Koalitionen bilden. Zuletzt mussten
in Finnland gleich fünf Parteien sich zusammentun,
um irgendeine Mehrheit zu haben.
Wie innerhalb der EU es Routine ist, war nicht eine
dieser Parteien, obwohl kaum noch gewählt, fähig
zum Umdenken oder gar ihre Politik zu ändern. Die
Situation in Finnland erinnert stark an die in Deutsch-
land, wo auch Parteien an der Regierung, die von gut
Dreiviertel aller Wähler nicht gewählt worden!
Der nunmehrige Erfolg der rechten Partei in Finnland
erklärt sich auch durch eine in ganz Europa schieflau-
fende Asyl – und Migrationspolitik. Immer mehr euro-
päische Völker sind es einfach leid, dass die Eurokra-
ten in Brüssel ihre Länder mit Migranten überfluten.
Das ist in Finnland auch nicht anders als in Italien.
Einzig in Dänemark wo die Regierungspartei einfach
das rechte Wahlprogramm übernommen, sind die
Eurokraten noch fest im Sattel.
In Finnland wurde nun die konservative Nationale
Sammlungspartei unter Petteri Orpo stärkste Kraft, ge-
folgt von den Rechten „Die Finnen“. Doch bedarf es
wiederum einer Koalition aus mindestens drei Par-
teien um eine Regierung zu bilden.
Wie überall in den europäischen Ländern ist die
Bevölkerung nicht etwa, wie oft von links-rot-
grünen Populisten behauptet, „demokratiemüde“,
sondern es werden ihnen kaum wirklich demokrat-
ische Parteien zu den Wahlen angeboten! So ist ja
auch der nicht wirklich ein Feind der Demokratie,
der nie ein echte und auch funktionierende Demo-
kratie kennengelernt hat! Er hasst eher die Euro-
kraten, die echte Demokratie nie praktiziert! Da-
zu muss man sich nur einmal die Politik im EU-
Parlament zu Brüssel anschauen, wo Parteien,
die in ihrem Land mehrheitlich nicht gewählt
worden, vor allem die wenigen osteuropäischen
Länder, in denen einzelne Parteien noch echte
Mehrheiten im Volke haben, zu ihrer Politik re-
gelrecht erpressen, indem sie Sanktionen verhän-
gen wie gegen Ungarn und deren Regierungen
finanziell erpressen, indem sie EU-Gelder zurück-
halten! Dies ist eher nicht demokratisch aber lei-
der in der EU Standard. Aber was will man auch
von einer Gemeinschaft erwarten, welche die mör-
derischen Benes-Dekrete zu EU-Recht erklärt?
In Deutschland ist es ja auch nicht viel anders, da
hier die Grünen, im Durchschnitt gerade einmal
von 18 Prozent aller Wähler gewählt, gefolgt von
den von noch weniger gewählten Liberalen prakt-
isch die gesamte Außen-, Wirtschafts- und Finanz-
und Umweltpolitik bestimmen. Von demokratisch
mehrheitlich gewählt kann hier ebenso wenig die
Rede sein, wie von einem klar erteilten Regierungs-
auftrag! Letzteres behaupten die Grünen ja immer
wieder frech! Aber denen ist ja nach der Aussage
ihrer Außenministerin Annalena Baerbock ohne-
hin egal, was ihre Wähler denken, zumal sie in
Deutschland kaum wirklich über solche verfügen!
Würde also innerhalb der EU echte Demokratie
herrschen, wären weit über 80 Prozent aller Par-
teien umgehend gezwungen ihr Parteiprogramm
und damit ihre gesamte Politik zu ändern, weil
diese mehrheitlich nicht bei den Wählern an-
kommt.
Doch statt endlich echte Demokratie zu wagen,
tut man sich in immer größeren Koalitionen zu-
sammen, um seine gegen den Willen der eigenen
Bevölkerung gerichteten Politik trotzdem weiter
und kaum mit Einschränkungen schonungslos
durchzusetzen.
Und genauso verhält es sich mit der einseitigen
Unterstützungspolitik für die Ukraine in deren
Krieg mit Russland. Würde man in allen EU-
Staaten dazu Volksentscheide durchführen,
hätte es schnell ein Ende damit und wäre dem-
entsprechend die Ukraine längst gezwungen
Frieden zu schließen oder aber den Krieg aus-
schließlich mit eigenen Mitteln fortzuführen!
In Deutschland behauptet die nicht nur in die-
sen Dingen vollkommen gleichgeschaltete
Staatspresse, dass es eine knappe Mehrheit
im Volke für eine weitere Unterstützung der
Ukraine gebe. Interessant ist, dass nach dem
Erscheinen des Friedensmanifestes von Sahra
Wagenknecht und Alice Schwartzer das Ergeb-
nis der Unterschriftenzahl des Gegenmanifestes,
indem sich für weitere Waffenlieferungen ausge-
sprochen, in der gesamten Staatspresse keinerlei
Erwähnung mehr fand. Sichtlich weil dessen Er-
gebnis so vernichtend ausgefallen, dass niemand
daraus hätte noch einen Mehrheitswillen des Vol-
kes ableiten können!
Es ist sichtlich so, wie dass mit der Mehrheit bei
Demonstrationen, wo dann die „Mehrheit“ von
100 Linken 1.000 rechten Demonstranten gegen-
übersteht. Dann ist in der Staatspresse immer von
,, der schweigenden Mehrheit“ die Rede. Dement-
sprechend ist die „Zivilgesellschaft“ in Deutsch-
land recht verschwiegen geworden! Ganz im Ge-
gensatz zu der von ihnen propagierten Offenheit.
Diese Offenheit oder Weltoffenheit bezieht sich
ohnehin nur auf die offenen Grenzen und damit
weitere Migranten aufzunehmen.
Ansonsten sind die „Demokraten“ und ihre „wehr-
hafte Demokratie“ zunehmend verschlossener und
betreiben ihre Politik am liebsten konspirativ in
Hinterzimmertreffen, aber vor allem immer hinter
dem Rücken des Volkes.
Aber dies ist kein deutsches, sondern leider ein ge-
samt europäisches Problem. Und dementsprechend
wird sich wohl auch in Finnland, wo gerade wieder
drei Parteien für eine Regierung vonnöten, wohl
kaum wirklich etwas an der betriebenen Politik
ändern.