Das Nichtwählen von AfD-Mitgliedern in die Aus-
schüsse des Bundestags bildet nur eine weitere
Farce in der buntdeutschen Scheindemokratie.
Man will eben gerne unter sich bleiben und mög-
lichst keinen Außenstehenden tiefere Einblicke
in dass geben, was bunte Politik so im Lande al-
les angerichtet.
Und bei so einem AfD-Politiker kann man ja nie
sicher sein ob der alles im stillen Kämmerlein
lässt, so wie bislang unter den Krähen, die sich
gegenseitig kein Auge aushaken oder nicht etwa
die vielen Leichen der Bundesregierung aus dem
Keller holt. Also wählt man einen von der AfD
erst gar nicht. Und wie brav hinterher all diese
Diskriminierer eifrig vor die Kamera treten, um
zu verkünden, dass es keine Diskriminierung ge-
wesen sei!
Da fragt man es sich zu recht vor was die da im
Bundestag solch große Angst haben. Vor der AfD
kann es nicht sein, denn ein einzelner AfD-Mann
oder -Frau kann im Ausschuss keinen Schaden
durch sein Abstimmen anrichten! Also geht es
mehr um das was, dass unbedingt weiter hinter
verschlossenen Türen bleiben soll.
Die Arbeit der Ausschüsse ist ohnehin bis jetzt
die reinste Farce gewesen, wenn zum Beispiel
Linkspartei, Grüne und Sozis sich mit Linksex-
tremismus befassen kommt nichts dabei her-
aus. Ebenso wenig wie bei der Untersuchung
eines Politikers zur Korruption in einer Partei,
wenn er derselben angehört! Es geht also viel-
mehr einzig darum, dass alles unter dem Tep-
pich gekehrt und nur dass halbherzig „aufge-
klärt“, was sich politisch instrumentalisieren
lässt!
Plötzlich, wenn es um die AfD geht sind die
„Wahlergebnisse zu akzeptieren“! Das sah bei
der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
noch ganz anders aus: Da galten legitime
Wahlergebnisse plötzlich nichts! Damals
verlangte niemand von der Linkspartei, dass
Wahlergebnisse zu akzeptieren sind. Aber
nun verlangt die Linke Petra Pau es, weil sie
so ganz ungewählt nur auf Grund ihres Alters
den Vorsitz übernehmen soll. Das hat wieder
etwas vom Putsch in Thüringen!
Die Frage wie eine Linksextremistin wie die
Pau überhaupt seit 1998 ununterbrochen in
den Innenausschuss gewählt werden konnte,
stellt sich in diesem Bundestag ebenso wenig,
wie die, wie es sein kann, dass sich die Abge-
ordneten des Bundestags ihre Bezüge selbst
erhöhen können!
Auch schaffte Pau anstandslos die Wahl zur
„Vizepräsidentin des Bundestags“!
Und eine wie Petra Pau im Innenausschuss
ist Beweis genug, warum man dort um jeden
Preis einen AfD-Mann an der Spitze verhin-
dern will. Es geht hier also keinesfalls um
demokratische Befähigung für einen Posten,
ansonsten wäre die Pau als ehemalige Freund-
schaftspionierleiterin und SED-Mitglied der
DDR niemals in gleich drei dieser Ausschüsse
gewählt worden! 2006 fiel Pau auf als sie eine
Traueranzeige für den Stasi-Mitarbeiter Markus
Wolf veröffentlichte!
Das man in der Person Petra Pau zu klassischen
Fehlbesetzungen neigt, beweist schon der Um-
stand, dass die Pau bei der „Bundesstiftung Auf-
arbeitung der SED-Diktatur“ tätig ist. Hier wurde
der Bock zum Gärtner gemacht. Das ist ungefähr
so als würde man einen früheren SS-Mann die
Zeit des Nationalsozialismus aufarbeiten lassen!
Im Innenauschuss darf die früher selbst vom Ver-
fassungsschutz beobachtete Pau nun darüber ent-
scheiden, ob etwa die AfD vom Verfassungsschutz
beobachtet werden soll! Selbstverständlich plädierte
die Pau früher für die Abschaffung des Verfassungs-
schutzes. Nun wo sie selbst mit entscheiden darf,
wer, wie, wann und wo überwacht werden soll und
darf, ist alles anders!
Wenn es um den eigenen Arsch geht, dann war
nach Petra Pau und Bodo Ramelows Meinung
ihre Überwachung durch den Verfassungsschutz
„verfassungswidrig“. Geht es aber um die Über –
wachung ihrer politischen Gegner, wie etwa der
AfD, dann gilt plötzlich das Grundgesetzt wenig.
Als es um den eigenen Arsch ging, sagte die Pau:
„Hier wurde der Inlandsgeheimdienst für die polit-
ische Auseinandersetzung instrumentalisiert.“
Wenn es aber darum geht den Inlandgeheimdienst
für die politische Auseinandersetzung mit der AfD
zu instrumentalisieren, dann ist die Pau eine der
Lautesten, welche die Überwachung der AfD durch
den Verfassungsschutz fordert!
Gerade dies macht solche Leute in den Ausschüssen
so gefährlich! Und Petra Pau ist in dieser Hinsicht
im Innenausschuss eine tickende Zeitbombe, die
wohl nur noch ein AfD-Politiker in dessen Vorsitz
noch entschärfen kann. Eben darum wurde der
Ex-Polizist Martin Hess nicht gewählt! Als lang-
jähriger Polizeibeamter hätte der schnell alles
aufgeklärt, vor allem dass, was die Pau dort so
alles zu verheimlichen versucht!
Wahrscheinlich wird die Pau, nun da sie selbst zur
Vorsitzenden des Innenausschusses ernannt und
nicht gewählt worden, auch nicht mehr so für eine
Reform des Wahlrechts sein, welche sie zuvor noch
vehement gefordert.
Wie im Bundestag üblich, wo fachliche Befähigung
nicht und die Zugehörigkeit zur richtigen Partei al-
les zählt, wurde die Demokratie ein weiteres Mal
arg beschädigt und der dreisteste Bock zum Gärtner
gemacht. Da klingt es denn auch wie blanker Hohn,
wenn Petra Pau erklärt den Vorsitz des Innenaus-
schussses „völlig überparteilich“ auszuüben. All-
ein das Nichtwählen eines AfD-Politikers straft
sie Lügen!
Hess sollte keine Einblicke in „sicherheitsrelevante
Bereiche“ erhalten. Man brauchts sich wohl gar
nicht erst zu fragen, um wessen Sicherheit sich be-
sagte Ausschussmitglieder da sorgten. Wie schon
gesagt, wenn es um den eigenen Arsch geht, sind
scheinbar alle Mittel erlaubt und die Demokratie
bleibt dabei, wie immer auf der Strecke.
Extremisten
Die Meuchelmörder der Demokratie
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, in Deutsch –
land praktisch nur bekannt durch Gesetzentwürfe, die
gleich in mehrfacher Weise gegen das Grundgesetz ver –
stoßen, will unbedingt ihre Ermächtigungsgesetze, mit
denen sie praktisch jegliche Opposition im Lande aus –
schalten will, durchbringen.
So wie einst Friedrich Ebert und Gustav Noske mit den
rechten Freikorps zusammentaten, um ihre linken polit-
ische Gegner zu verfolgen , und wie Liebknecht und Lu –
xemburg auch ermorden zu lassen, so tun sich heute die
Sozis mit Linksextremen Gewalttätern zusammen, um
die Opposition zu bekämpfen. Damals wie heute poch –
ten die Sozialdemokraten auf Notstandsgesetze hinter
denen sie jede echte Demokratie meuchelten! Und nun
ist die Meuchelmörderin Christine Lambrecht angetre –
ten um nicht nur das Grundgesetz, sondern gleich die
gesamte Demokratie zu meucheln.
Wie all die Politiker, die zu allem bereit und zu nichts
zu gebrauchen sind, verbleibt auch der Lambrecht so
nichts als der ewige ,,Kampf gegen Rechts„, welcher
in diesem Land immer mehr zum Kampf gegen das
Recht wird. Dabei ist der Lambrecht jedes Mittel
recht, selbst das angebliche Vorgehen gegen Kinder –
pornografie im Netz, ist für sie nur blanker Vorsatz,
um mit den so verschärften Gesetzen ausschließlich
gegen ,,Rechte„ und letztendlich damit gegen jeg –
liche Opposition vorzugehen. Dasselbe geschieht mit
dem Vorgehen gegen Mobbing im Netz, wobei den
eigentlichen Mobbingopfern gar nicht geholfen, weil
auch dies nur blanker Vorwand ist, um hemmungs –
los gegen Oppositionelle im Netz vorgehen zu kön –
nen. Selbstverständlich gilt auch der Kampf gegen
sogenannte ,,Hasskriminalität„ ausschließlich nur
gegen ,,Rechte„.
Selbstverständlich ist auch ihr sogenanntes ,,Demo –
kratieförderungsgesetz„ nur dazu bestimmt staats –
nahe NGOs von linksextremistischer Antifa bis hin
zum islamistischen Verein zu alimentieren. Denn
was Noske die rechten Freikorps, sind Lambrecht
der linksextremistische Krawallmob!
So bastelt sich Christine Lambrecht eine nach der
anderen Mogelpackung zusammen, um Demokratie
und Meinungsfreiheit weiter einzuschränken.
Schon unter Heiko Maas als ,,Justizminister„ gal –
ten sämtliche Gesetzesverschärfungen nur den Rech –
ten. Dagegen arbeitete das Justizministerium im
,,Kampf gegen Rechts„ sogar offen mit Linksex –
tremisten wie Sören Kohlhuber zusammen. Als
das Bundesfamilienministerium fest in Sozialde –
mokratischer Hand, da wurden die Extremismus –
klauseln aufgehoben, damit man, bis hin zum links –
extremistischen Bombenbauer, damit man all diese
politischen Strömungen alles staatlich alimentieren
konnte. Unter Lambrecht kamen bei dieser Art von
,,Demokratieförderungen„ zu den Linksextremisten
noch islamistische Gruppierungen hinzu.
Massenhaft Einzeltäter in Deutschland !
Innenminister Thomas de Maiziere, der gerade erst mit
seinen Versprechungen in Rimini, daß Deutschland ´´ ein
paar Hundert „ Nordafrikaner aufnehmen werde, dafür
gesorgt, das der Zustrom an muslimischen Extremisten
nicht abreißt, schwafelt nun wieder von den ´´ Einzel –
tätern „. So gibt es nach seinen Informationen 520 dieser
´´ fanatischen Einzeltäter „, wozu noch weitere 360 Einzel –
täter sich als Unterstützer gesellten. Also so wie ja in der
Silvesternacht in Köln, wo über 1.000 solcher Einzeltäter
in Gruppen vorgegangen. Nicht zu vergessen die weit über
800 Einzeltäter, welche noch unabgewählt im Bundestag her –
umsitzen !
Deprivers 