Ukrainekrise 2014 – Wenn sich die Geschichte doch wiederholt

Schon im Jahre 2014 hatten wir eine ähnliche
Situation bezüglich Russland und der Ukraine-
krise.
Damals war noch Frank-Walter Steinmeier der
Außenminister. Und derselbe wurde auf Journa-
listen-Watch gefragt:
Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen
Russland verhängen und es kommt infolgedessen
zu drastischen Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas
und Kraftstoff, wie gedenkt dann die Bundesregier-
ung den Bürger zu entlasten oder wird wieder ein-
mal alles, wie schon bei der Energiewende, auf den
Steuerzahler abgewälzt ?

Natürlich machte sich der Herr Steinmeier nicht
die Mühe persönlich auf die Ängste und Nöte sei-
ner Bürger zu antworten, sondern dies erledigte
irgendein Mitarbeiter seines Ministeriums:

Sehr geehrter Herr . . . haben Sie vielen Dank für
Ihr Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland.

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen
in Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer
Bürger nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben
spiegeln sich höchst unterschiedliche Standpunkte
und Vorstellungen wieder. Leider ist es dem Aus-
wärtigen Amt aufgrund der hohen Zahl der Anfragen
gegenwärtig nicht möglich, jede dieser Anfragen in-
dividuell zu beantworten. Wir möchten Ihnen des-
halb kurz die grundsätzliche Haltung des Auswär-
tigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und
rechtsstaatliche Entwicklung einer unabhängigen,
souveränen Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger
unabhängig von Herkunft, Religion oder Sprache
achtet und ihnen eine freie Entscheidung über die
Zukunft ihres Landes ermöglicht. Die Bundesregier-
ung und ihre Partner sind bereit, die Ukraine auf
diesem Weg aktiv zu begleiten und auch zur wirt-
schaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu-
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine
und ihrer Nachbarschaft mit großer Aufmerksam-
keit und arbeiten gemeinsam mit unseren europä-
ischen und internationalen Partnern mit voller
Kraft an einer diplomatischen Lösung des Kon-
flikts.

Deutschland und die Europäische Union haben
auf das völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands
auf der Krim klare Antworten gegeben. Mit ihren
Beschlüssen vom 06. März 2014 haben die Staats-
und Regierungschefs der Europäischen Union da-
für ein gestuftes Verfahren vorgezeichnet: Nach-
dem in einer ersten Stufe die Verhandlungen zu
einem neuen Handelsabkommen zwischen der EU
und Russland sowie Visaverhandlungen gestoppt
wurden, haben die Mitgliedsstaaten der Europä-
ischen Union am 17. März und 21. März in einer
zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und Visa-
beschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territo-
riale Integrität der Ukraine gerichtet waren. Fer-
ner wurde entschieden, den EU-Russland-Gipfel
am 03. Juni abzusagen. Der Europäische Rat hat
am 21. März zudem bekräftigt, in einer dritten
Stufe weitere Maßnahmen zu ergreifen, sollte
Russland vor einer weiteren Eskalation nicht
zurückschrecken. Damit sendet Europa eine
klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch kein
Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit-
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eska-
lation der Lage zu verhindern und Gesprächs-
kanäle offen zu halten. Außenminister Stein –
meier hat sich von Beginn an für eine unab-
hängige OSZE-Beobachtermission stark ge-
macht. Die Verständigung darauf und die Ent-
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein
erster Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere
folgen müssen. Dafür setzt sich die Bundesregier-
ung in ihren direkten Kontakten mit der russischen
Seite und in enger Abstimmung mit ihren europä-
ischen und internationalen Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

( Der Einsatz von KI war 2014 als man noch mit
Windows7 arbeitete, noch nicht so gegeben, hätte
aber wahrscheinlich schon damals weitaus bessere
Antworten produziert! ).

Was las ich damal aus dieser Antwort heraus:
Sehr geehrter Herr . . .
Als Referat für Osteuropa habe ich meinen
Posten im Außenministerium durch Bezieh-
ungen oder die richtige Parteizugehörigkeit
erhalten, nicht aber da bei mir auch nur das
aller geringste Fachwissen für Politik oder
gar über Osteuropa vorhanden gewesen wäre.
Da ich als Referat für Osteuropa mit der Beantwort-
ung selbst einer in ihren Augen so einfachen Frage
vollkommen überfordert gewesen, sende ich ihnen
statt dessen ein Potpourri der beliebtesten Phrasen
aus unseren standardisierten Antworten zu.

Vielleicht, weil die Frage gerade wieder so hoch-
aktuell, sollte ich der Außenministerin Baerbock
dieselbe Frage noch einmal stellen:
Sehr geehrte Frau Baerbock
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen
Russland verhängen und es kommt infolgedessen
zu drastischen Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas
und Kraftstoff, wie gedenkt dann die Bundesregier-
ung den Bürger zu entlasten oder wird wieder ein-
mal alles, wie schon bei der Energiewende, auf den
Steuerzahler abgewälzt ?

Aber ich fürchte, dass, selbst, wenn inzwischen
eine KI den Referaten ersetzt haben sollte, die
Standardantworten von 2014 auch 2021 immer
noch dieselben geblieben sind!
Ich konnte der Versuchung nicht widerstehen und
habe die Frage von 2014 ans Auswärtige Amt ge-
sandt und bin schon sehr auf die Antwort gespannt.

Schon die Antwort von 2014 zeigt deutlich auf wie
wichtig doch der Bunderegierung der direkte Kon-
takt zum Bürger ist!

Nachdem ich die Frage nun erneut dem Auswärtigen
Amt unter Baerbock vorgelegt, sind dort die Antwor-
ten inzwischen automatisiert und damit noch allge-
meiner gehalten:

Sehr geehrte/r . . .
dies ist eine automatisch erzeugte Eingangs-
bestätigung Ihrer E-Mail-Anfrage.

Wir lesen jede E-Mail. Wir beantworten Ihre
Anfrage jedoch nur noch individuell, wenn
diese nicht bereits durch die nachfolgenden Hin-
weise und Informationen, das Serviceangebot
auf unserer Webseite (FAQ, Konsularische
Hilfe, Visa und Aufenthalt, internationaler
Urkundenverkehr) oder durch die stets aktuellen
Reise- und Sicherheitshinweise beantwortet ist.

Prüfen Sie daher bitte unbedingt, ob Sie eine
Antwort auf Ihre Frage nicht bereits dort fin-
den. Aufgrund des erhöhten Aufkommens ist
mit längeren Bearbeitungszeiten zu rechnen.
Ausführliche Informationen zu Afghanistan
inkl.
FAQ finden Sie unter http://www.diplo.de/ausreise-afg
Die Bundesregierung bündelt Themenbereiche,
die in der aktuellen Corona-Pandemie wichtig
sind.
Beim Bundesministerium des Innern und für
Heimat (BMI) finden Sie Fragen und Antworten u.a.
zu Einreise nach Deutschland, deutschen Aus-
weisdokumenten, Grenzkontrollen und zu
Reisebeschränkungen.
Die Entscheidung über die Einreise in den
Schengen-Raum und über die Möglichkeiten, Bin-
nengrenzen zu passieren, liegt bei den jeweiligen
Grenzstellen. An den Außengrenzen der Bundesre-
publik Deutschland liegt sie bei der Bundespolizei,
die weiterführende Informationen und Kontaktmög-
lichkeiten bietet. Diese gibt auch Auskünfte für Tran-
sitreisende.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) be-
antwortet folgende Fragen in der Corona-Einreise-
verordnung:
digitale Einreiseanmeldung, Nachweispflicht,
Einreisequarantäne, COVID-19-Impfung, neuer
digitaler Impfausweis, verschiedene Testarten.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
(BMAS) ist Ansprechpartner für Ihre arbeitsrecht-
lichen Fragen im Hinblick auf die SARS-CoV-2 Pan-
demie.
Bitte beachten Sie, dass das Auswärtige Amt keine
Fragen zu Maßnahmen zur Eindämmung der Pan –
demie innerhalb Deutschlands beantworten kann.

Wenden Sie sich dazu bitte an das Innenministerium
des jeweiligen Bundeslandes.
Die Ausreise aus Deutschland ist abhängig von
den Einreisebestimmungen des Zielstaates.
Eine Reisewarnung gilt grundsätzlich für alle
Länder bzw. Regionen, die von der Bundesregierung
als Hochrisiko- oder Virusvariantengebiete
eingestuft wurden.
Eine Reisewarnung gilt solange fort, bis das
Infektionsgeschehen wieder über einen längeren
Zeitraum stetig zurückgegangen sind und stabil
auf einem niedrigen Wert bleiben. Eine Vorhersage
über die zeitliche Dauer ist daher nicht möglich.
Die aktuellen Risikogebiete sind auf der Seite
des Robert-Koch-Instituts ausgewiesen. (Ältere
Veröffentlichungen finden sich am Ende der Seite
im Archiv.)
Von der Teilnahme an Kreuzfahrten wird aufgrund
der besonderen Risiken dringend abgeraten. COVID-
19 Hinweise für Reisende, FAQ COVID-19-Reise-warnung
sowie wissenschaftliche Informationen
finden Sie auf unserer Webseite.
Detaillierte Informationen zur epidemiologischen Lage,
Maßnahmen und Beschränkungen im Land, wie auch
Ein- und Durchreisebestimmungen samt Quaran-
täne- und Testbestimmungen und Apps zur Kontakt-
verfolgung in den Ländern der Europäischen
Union, in Island, Liechtenstein, Norwegen
und der Schweiz bietet die Europäische Union auf
Re-open EU, verfügbar auch als Gratis-App als An-
droid-Version sowie als iOS-Variante.
Einreisebestimmungen für Ihr Reiseland:
Für Fragen zur Einreise in Ihr Reiseland erkundigen
Sie sich bitte vorrangig bei den Auslandsvertretungen
(Konsulaten und Botschaften) Ihres Reiselandes.
Nur die Behörden Ihres Reiselandes können verbindlich
zu den Einreisevorschriften Auskunft geben. Lesen Sie
bitte die aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise
Ihres Reiselandes.
Reisestornierung:
Die Entscheidung über den Antritt einer Reise kann
das Auswärtige Amt einem Reisenden nicht abnehmen.
Die Hinweise in unseren Reise- und Sicherheitshinweisen
sollen Sie in die Lage versetzen, diese Entscheidung in
Abwägung aller Risiken selbst zu treffen.
Ob eine Reise kostenfrei storniert werden kann ist
eine reiserechtliche Frage, die vom Auswärtigen Amt
nicht beantwortet werden kann. Reisen können in der
Regel kostenfrei storniert werden, wenn unvermeidbare
und außergewöhnliche Umstände die Reise erheblich be-
einträchtigen, so sagt es das Gesetz (BGB). Eine Reise-
warnung oder das Abraten des Auswärtigen Amts ist
dafür ein Indiz, aber NICHT NOTWENDIG. In unseren
FAQ finden Sie dazu weitere Informationen.
Öffnungszeiten der Visastellen an deutschen
Botschaften und Konsulaten im Ausland:
Die weltweite COVID-19-Pandemie wirkt sich auch auf
die Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaften
und Konsulate aus. Maßnahmen zum gesundheit-
lichen Schutz des Personals und der Antragstellenden
machen eine Begrenzung des Publikumsverkehrs un-
vermeidbar. Dadurch kann es zu verlängerten Ter-
minwartezeiten an Botschaften und Konsulaten
kommen. An einigen Vertretungen können Visaan-
träge nur in besonderen Notfällen angenommen
und bearbeitet werden. Bitte prüfen Sie daher
regelmäßig die Veröffentlichungen auf der
Webseite der für Sie zuständigen Auslands-
vertretung.
Bitte beachten Sie, dass wir keine Möglich-
keiten haben Termine in den Auslandsver-
tretungen zu buchen oder Ihnen Auskunft
über den Bearbeitungsstand eines laufen-
den Visumverfahrens zu geben.
Deutsche Staatsangehörige die im Ausland
konsularische Hilfe benötigen wenden sich
bitte direkt an die für Ihren Aufenthaltsort zu-
ständige deutsche Auslandsvertretung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgerservice im Auswärtigen Amt

Journaille schützt Dresdener Antifa

Die Presstituierten sind schwer empört, dass in Dresden

ein Polizist den Brüllaffen der Antifa den Gebrauch von

Schusswaffen androhte. Das der Antifa-Mob die Straßen –

bahngleise blockierte, den Polizisten zuvor beschimpfte

und ohne geringste Eingaltung von Corona-Sicherheits –

abständen agierten, dass interessiert die Zeilenstricher

und Medienhuren wenig.

Das hier eine ebenso brenzlichere Situation wie am 29.

August bei der Corona-Demo vor dem Reichstagsge –

bäude und hier der Einsatzleiter mit dem Antifa-Mob

allein gelassen, wie jene ,,drei„ Polizisten vor dem

Reichstag, dass interessiert niemanden. Es ist wohl

kaum anzunehmen, dass Bundespräsident Steinmeier

den couragierten Polizisten in sein Schloss einladen

und ihn für sein beherztes Eingreifen loben wird.

Kein Mietschreiberling wird diesen Polizisten, der

sich ganz alleine couragiert dem gewalttätigen An –

tifa-Mob entgegen stellte, nun als ,,Helden„ feiern.

Das lässt die in diesem Land vorherrschende heuch –

lerisch-verlogene Doppelmoral einfach nicht zu!

Hätte der Einsatzleiter statt dessen die Antifa-Demo

wegen Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen wie

Sicherheitsabstände einfach im Vorfeld aufgelöst und

dann die Antifa, so wie es auf der Corona-Demo in Ber –

lin im Bereich Tiergarten durch Slowiks Knüppelgarde,

auseinanderprügeln lassen, und dabei selbst vor Frauen

und Schwangeren nicht halt gemacht, wie es uns die

Jagdszenen aus Berlin zeigten, dann hätte er sich wohl

Steinmeiers und der Abgeordneten aus dem Buntentag

Respekt verdient.

Aber es sind halt Antifa-Schläger, denen man sich nicht

in den Weg stellen darf, weil sie für eben diese Politiker

als angebliche ,,Zivilgesellschaft„ oder als willige Hand –

langer der Asyl – und Migrantenlobby, gegen ihr eigenes

Volk aufmarschieren. Wen also wundert es da, dass die

der Politik hörige Staatspresse nun nach den Kopf des

Polizisten verlangt. Viele aus dieser Journaille sind ja

selbst eng mit Antifa & Co vernetzt und verbreiten ihre

Fake news im Sinne der Asyl – und Migrantenlobby!

Somit war es einer der Ihrigen, den der Polizist be –

droht! Und daher lechzt die Systempresse nun nach

seinem Blut, zumindest danach seine finanzielle Exis –

tenz zu vernichten. Es wird ganz bestimmt nicht lange

dauern, beim gegenwärtigen Kesseltreiben und der

Hexenjagd gegen Polizisten, bis der vom Dienst sus –

pendiert!

Es ist einfach nur ekelhaft, was Antifa, Politik und

Medien hier abziehen.

Warum Julian Assange nicht in die Berliner Charite darf

Bestimmt haben es sich in diesem Land schon viele Bürger

gefragt, warum die Merkel-Regierung nicht auch den tot –

kranken Julian Assange nach Deutschland rinfliegen und

in der Berliner Charite behandeln lässt. Sichtlich gilt dies

Vorrecht nur für vom Westen eingekaufte Oppositionelle

aus Russland und Dissidenten aus China. Immerhin han –

delt die Merkel-Regierung nicht aus ,,humanitären Grün –

den„ sondern einzig zu Zwecken ihrer Propaganda. Die

Charite bedeutet zwar ,,Nächstenliebe„ aber dieselbe gilt

nur für Merkel-Anhänger und ihre ausländischen Kompli –

zen nicht aber für Julian Assange. Den lässt man einfach

so verrecken!

In der Berliner Charite dient man sich, wie schon im Kai –

serreich, den Machthabern an. Hier wurde Angela Merkel

an der Hüfte operiert und Frank-Walter Steinmeier erhielt

hier seine Nieren-OP. Bei zahlungskräftigen Ausländern

bleibt die ,,Humanität„ in der Charite schnell auf der

Strecke: Vom russischen Oligarschen bis zum steinreichen

Saudi wird hier alles als Privatpatient versorgt. Wobei es

unbedingt zu klären wäre, wie, während deutsche Patienten

oft jahrelang auf ein Spenderorgarn warten müssen, man

in der Charite für schwerreiche Ausländer ohne lange War –

teliste an solch Orgarne gelangt.

Statt dessen werden in Deutschland auf Regierungsbefehl

eben nur spezielle ,,Oppositionelle„, welche die Merkel –

Regierung daheim für politische Umstürze braucht, wie

eben Alexje Nawalny, Julia Timoschenko, Pjotr Wersilow

von Pussy Riot usw. in der Charite behandelt.

Wir lernen, dass in der Medizin ebenso die heuchlerisch

verlogenen Doppelmoral wie in der Asylpolitik vorherrscht.

So bekommen Edward Snowden, Carles Puigdemont oder

Julian Assange in diesem Land kein Asyl, während hier je –

doch unter Merkel jeder sofort Asyl bekommt, der sich des

Mordes oder anderer Schwerverbrechen selbst bezichtigt.

Das reicht über Islamisten wie Osama bin Ladens Leib –

wächter bis zu tschetschenischen Bandenmitgliedern, die

nur erklären müssen gegen Russland zu sein, um hier so –

fort Asyl zuerhalten. Eine weitere besondere Vorliebe hat

die Merkel-Regierung für psychisch-kranke Einzeltäter,

der größten Teil aus nordafrikanischen Irrenanstalten in

Marsch gesetzt, die Merkel-Regierung ordern ließ. Auch

für Bandenbildung hat die Merkel-Regierung eine gewisse

Vorliebe, so dass sich von arabischen Familienclans, über

osteuropäische Einbrecherbanden und rumänischen Hüt –

chenspieler -und Taschendiebstahlsbanden, über Banden

von Kosovo-Albanern bis zum Tschetschenen sich alle in

Deutschland wohl fühlen.

Wie schon gesagt gilt Asyl unter Merkel auch für ausländ –

ische Oppositionelle, die sich für politische Zwecke und

Propaganda von der Merkel-Regierung mißbrauchen las –

sen. So fanden Ai Weiwei, Pjotr Wersilow oder türkische

Journalisten wie Denis Yücel und Can Dündar in Deutsch –

land ihr Asyl. Der chinesische ,,Oppositionelle„ Künstler

Ai Weiwei z.B. stellte in Deutschland sein Kunstschaffen

gleich ganz in den Dienst der Asylanten – und Migranten –

lobby. Weil dies beim deutschen Bürger auf wenig Gegen –

liebe stieß und daher seine diesbezüglichen ,,Kunstwerke„

kaum gefragt, verzog sich der eingekaufte Ai Weiwei wieder

aus Deutschland. Die Fachkraft von Denis Yücel benötigte

dagegen die Merkel-Regierung dringend, da er das Ausster –

ben der Deutschen so gefeiert, dass ihn die Merkel-Regier –

ung dafür zum Dank sogar aus einem türkischen Gefängnis

zurückholte!

Die schmutzigen Deals der Merkel-Regierung mit der Ber –

liner Charite zeigen sich deutlich im Fall Nawalny. Sichtlich

ist die Charite bei weitem für solche Fälle nicht ausgerüstet,

wie es uns die Staatspropaganda gerne weiß machen will.

Warum sonst wurden die Untersuchungen an Nawalny von

einem Speziallabor der Bundeswehr vorgenommen? Das

Nawalny mit einem Bundeswehrflugzeug ausgeflogen und

von Bundeswehr-Einrichtungen untersucht, belegt sehr gut

den direkten Einfluß der Merkel-Regierung in diesem Fall.

Kein Wunder, dass die angebliche Vergiftung Nawalnys in

der Staatspresse groß propagandistisch aufgezogen wird!

Von daher darf es niemanden verwundern, dass die Berli –

ner Charite auch in den Corona-Maßnahmen der Merkel –

Regierung fest involviert ist! Man hat sich in der Charite

eben entschlossen ein weiteres Mal der Obrigkeit anzu –

dienen.

Vielleicht gibt es in der Ersten Reihe bald eine neue Staf –

fel ,,Charite„, welche an die alten Folgen unmittelbar an –

knüpfen und sich mit den Verwickelung der Charite mit

der Politik der Merkel-Regierung befassen. Sichtlich wird

die Charite darin weitaus schlechter wegkommen als in

den Folgen über die Zeit des Dritten Reichs. Von daher

erwarten wir eher nicht: Fortsetzung folgt!