1.
Ein Paradebeispiel dafür wie eine rechtsradikale Szene von den Medien
inszeniert wird, sind in dieser Hinsicht die Ereignisse vom November
2000 in der sächsischen Stadt Sebnitz. Die in Sebnitz lebende irakisch –
deutsche Apothekerfamilie Abdulla erfindet die Story, das der Unfall –
tod ihres sechsjährigen Sohnes Joseph, der im Jahre 1997 an Herzver –
sagen in einem Schwimmbad verstarb, sei kein Unfall sondern ein Mord
gewesen sei. Rechtsradikale Jugendliche hätten das Kind im Schwimm –
bad ertränkt !
Die ´´BILD „-Zeitung, welche sich zuvor nicht so recht an dem von dem
poitischem Etablissement unter Bundeskanzler Schröder entfachtem
´´ Aufstand der Anständigen „ beteiligt hatte, glaubte nun im letzten
Moment noch, auf den bereits mit Höchstgeschwindigkeit rasenden
Zug aufspringen zu müssen, um nicht den Anschluß zu verlieren und
stürzte sich nunmehr geradezu auf diesen Fall. So organisiert nun die
´´ BILD „, ganz im Eifer des Zuspätkommenden, eine in der Geschichte
der Bundesrepublik beispiellose Hetzkampagne gegen die drei vorgeb –
lich verdächtigten Jugendlichen und die gesamte Stadt Sebnitz, welche
nun als ein einziger ´´ brauner Sumpf „ dargestellt wird. Nun also will
die BILD Vorreiter sein : BILD Online berichtete am 19. November 2000,
das 50 Neonazis im Jahre 1997 einen kleinen Jungen im Dr.-Petzold-Bad
in Sebnitz, von ´´BILD „ als „ Spaßbad “ bezeichnet, gequält und ertränkt
haben, weil er fremdländisch aussah. O-Ton der ´´ BILD „ : ´´ Johlend
zerrten sie ihn zum Schwimmbecken, johlend ertränkten sie das Kind.
Und die Augenzeugen, die drei Jahre lang geschwiegen hatten – ein
Geräusch blieb ihnen die ganze Zeit im Ohr: das Kratzgeräusch von
Josephs Zehennägeln auf dem Betonboden „. Nun gab nun die ´´BILD „
vor und andere Massenmedien, wie beispielsweise die ´´ Süddeutsche
Zeitung „, welche über kein Material verfügen, klinken sich von der
´´ BILD „ quasi unter Druck gesetzt, förmlich in die Berichterstattung
ein.
Am ersten Tag starten die Medien ihre Hetzkampagne, am zweiten Tag
klinken sich bereits führende Politiker in den Fall ein, die nun selbst in
Scharen nach Sebnitz strömen, um der Familie Abdulla ihr Beileid be –
kunden, auch der mediengeile Bundeskanzler Schröder ließ es sich
denn nicht nehmen, in Berlin die Mutter des toten Jungen, Frau Dr.
Renate Kantelberg-Abdulla, zu empfangen. Schröder selbst hatte ja
bereits schon wochenlang im Rahmen der ´´ Kampf-gegen Rechts „-
Kampagne Öl ins Feuer gegossen und die Medien mobil gemacht,
´´ Gerüchte bedenkenlos zu veröffentlichen„ ( O-Ton Schröder-Köpf ),
um unbescholtene Bürger zu kriminalisieren ( Dieter Stein in ´´ Junge
Freiheit „ vom 15.12.2000 ). Dann aber, Tage später als die ganze
Wahrheit, unter anderem mit von von der Familie Abdulla gekaufte
Zeugen, ans Licht kommt, verebbt der Rummel allmählich. Jedoch
niemand, weder die Presse noch all die Politiker, also jene die sich
zuvor bei der Familie Abdulla die Klinke in die Hand gaben, ent –
schuldigen sich bei den eigentlichen Opfern, den drei Jugendlichen.
Vor allem die deutsche Apothekerfamilie Schneider, deren Tochter
Uta Schneider zur vermeintlichen Haupttäterin erklärt und als das
´´ Mädchen mit den roten Schuhen „ verunglimpft wurde, über die
u. a. behauptet worden, Uta und ihre Freunde hätten den Jungen
umgebracht, weil es um Konkurrenzneid der Sebnitzer Apotheken
und Ausländerhass ging, erhielten keine Entschuldigung. Die Uta
Schneider war am Todestag des Joseph Abdullas ja noch nicht
einmal im Schwimmbad anwesend gewesen ! Fassungslos muß
die junge Frau lesen, was da in der Anklageschrift über sie stand :
´´ . . . zuerst versetzen die zwei Männer Josef mehrere Schläge. Zu
diesem Kiosk sollen sie den schreienden Jungen dann angeblich
gezerrt haben, wo sie ihm zusammen mit Uta Schneider etwas
einflößen. Josef taumelt. Einer der Männer soll ihn mit einem
Elektroschocker traktieren. Dann, so der Haftbefehl weiter,
schleifen die Männer Josef quer durchs Freibad zum Schwim –
merbecken, werfen ihn ins Wasser und springen mehrfach auf
seinen Körper. „
Später wird sie darüber sagen : ´´ Der Haftbefehl war absolut
nicht glaubhaft für mich. Damit war nicht ich gemeint. Ich
konnte mich darin überhaupt nicht wiederfinden. Es war halt
wirklich einfach nur ein Märchen für mich, was dort gestanden
hat. Und ich hab es nicht realisiert, dass ich wegen diesem
Schrieb im Gefängnis sitze „.
Wie in dem Märchen von dem Mädchen mit den roten Schuhen,
so wurde damals jene arme deutsche Jugendliche dazu gezwun –
gen, sich unter einer Flut von falschen Anschuldigungen und üb –
len Verleumdungen durch die Medien zu tanzen. Und ´´ BILD „
hatte ihr einst die roten Tanzschuhe übergestülpt.
Uta Schneider : ´´ Ich der Neonazi und Kindermörder. Also, das…
Unvorstellbar ist es für mich. Tut es weh? Es tut nicht direkt weh,
aber es macht mir Angst schon. Weil ich nicht weiß, was die an –
deren Leute, jetzt außerhalb von Sebnitz, jetzt für eine Meinung
von mir haben „.
Wie groß die Geschütze waren die gegen die drei Jugendlichen
aufgefahren wurden, zeigt sich u.a. darin, das von Dezember 2000
bis Januar 2001 vier Staatsanwälte und 30 Kriminalisten an dem
´´ Fall Joseph „ saßen und Aussagen von über 300 Zeugen sam –
melten, so das die Aktenbände mehrere Regalmeter füllten.
Sandro Richter, einer der anderen beschuldigten Sebnitzer
Jugendlichen, stand man schließlich gerade einmal ganze 280
D-Mark an Entschädigung zu ! Dagegen ließ sich jene Familie
Abdulla, der zwei Inmobilien in der Stadt gehörten und deren
Apotheke schon vor dem Fall Joseph nicht mehr so recht lief,
ihren Wegzug aus Sebnitz versilbern : 2001 wurde unter Ver –
mittlung von Bundespräsident Johannes Rau vereinbart, das
die Stadt Sebnitz mit staatlicher Finanzierung die Abdulla-Imo –
bilien für 1,5 Millionen D-Mark kaufen soll.
Dagegen entschädigte niemand die 3 jugendlichen eigentlichen
Hauptopfer oder entschuldigte sich bei ihnen. Warum ? Weil sie
Deutsche waren und somit nicht medienträchtig genug waren
als Opfer ? Während sich also die Familie Abdulla vor Beileids –
bekundungen kaum retten konnte und sich in all dem Medien –
licht sonnten, wurde die deutsche Familie Schneider erst übel
verleumdet und dann schlichtweg einfach vergessen.
Die eigentliche Auslöserin dieser Kampagne, die ´´ BILD „-Zeitung,
kaufte sich mit einer erbärmlichen Spende von 25.000 D-Mark für
einen Sebnitzer Kinderspielplatz und einer kostenlosen Reisewerb –
ung für die Stadt Sebnitz frei. So also werden nun in Deutschland
´´ Rechtsradikale „ gemacht !
Am 22. August 2001 besuchte dann der Bundeskanzler Schröder die
Stadt Sebnitz und versucht sich bei den Bürgern zu entschuldigen,
kommt aber bei den derart übel verleumdeten Bürgern nicht an
mit seiner Rede. Man hat ihm hier nicht verziehen, dass er sich
den Medienrummel zunutze gemacht, indem er, nachdem am
22. November die drei beschuldigten Sebnitzer Jugendliche unter
falschen Anschuldigungen verhaftet worden waren und vier Tage
lang in Untersuchungshaft saßen, am 27. November 2000 Frau
Abdulla in Berlin empfing.
Noch ein Wort zu den Medien. Soll es denn wirklich niemanden
unter all den Journalisten und Reportern dort aufgefallen sein,
dass es sich schon alleine bei dem Thema ´´ Mädchen mit den
roten Schuhen „, um ein altes Märchen von Hans Christian
Andersen gehandelt und man nun hier eine weitere moderne
Fassung eines solchen Märchens produzierte ? Fiel denn keinen
der anwesenden Reporter und Politikern im Hause Abdulla auf,
dass es dort mehr wie in einem Basar, auf dem Fotos des toten
Jungen und Interviews verscherbelt wurden, als in einem Trauer –
haus zuging ? Warum hat also niemand den Fall ´´ Joseph „ über –
prüft, weil allen Beteiligten, dieses Thema gerade recht kam. Wie
charakter – und gewissenlos mussten all die Journalisten, welche
derart über Sebnitz geschrieben ?
Aber das politische Etablissement brauchte unbedingt solch einen
Aufhänger für seinen ins Stocken geratenen ´´ Aufstand der An –
ständigen „ ! Auftakt dieses ´´ Kampfes gegen Rechts „ war da –
mal der Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge vom 3.
Oktober 2000 gewesen als man gegen die vermeintlichen Täter,
natürlich deutsche Rechtsradikale, zu Felde zog und Bundeskanz –
ler Schröder seinen ´´ Aufstand der Anständigen „ anzettelte.
Als dann aber wenig später dann bekannt wurde, das nun eben
nicht deutsche Rechtsradikale sondern ausgerechnet Araber,
nämlich der Marokkaner Khalid Z. und der Jordanier Belal T. den
Anschlag verübten, weil sie ein ´´ Zeichen gegen die Gewalt im
Nahen Osten „ setzen wollten, da stellte man entsetzt fest, dass
Aktivitäten von deutschen Rechtsradikalen ausgeblieben waren.
Ebenso, wie wenig später bei den gewaltsamen Demonstration
vor der alten Synagoge in Essen, bei welcher sich ebenfalls aus –
ländischen Brandstifter ebenfalls hervortaten.
Deshalb nun stürzte man sich um so schonungsloser nunmehr auf
die sächsische Kleinstadt Sebnitz.
Schon weil man hier genau die brisante und von den Medienso
gewünschte ideale Kombination von ´´ ostdeusch = rechtsradikal „
vorzufinden glaubte. Hatte man bereits in Dortmund im Falle des
Anschlags auf die Synagoge ´´ trotz des geringen Sachschadens
im Türbereich der Synagoge für internationales Aufsehen gesorgt „
und erreichte das ´´ Politiker und Bürger reagierten mit Bestürzung.
Viele Menschen versuchten, mit Demonstrationen, Blumen und
Aufrufen vor dem Tatort ein Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen.
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder machte sich vor Ort ein Bild
vom Ausmaß des Übergriffs.„ ( OT. WDR )
Nun aber wollte man in Sebnitz so ein richtig großes, sprich medien –
trächtiges Ding aufziehen, indem man quasi eine ganze Stadt krimi –
nalisierte ! Ein in der deutschen Nachkriegsgeschichte einzigartiger
Vorfall, dessen skandalöse Enthüllungen, schließlich zum pikante
Finale jenes ersten ´´ Aufstandes der Anständigen „ wurden.
Dabei hatte die ´´ Frankfurter Allgemeine Zeitung „schon am 10.
November 2000 gewarnt : ´´ …Etliches weist darauf hin, daß die
integrative Fähigkeit ( nicht nur ) der deutschen Gesellschaft ab –
nimmt, daß der Zusammenhalt poröser wird. Dafür Rechtsradikale
( oder solche, die sich rechtsradikaler Symbole in provokatorischer
Absicht bedienen ) verantwortlich zu machen, wäre eine allzu ein –
fache Antwort, eine Ausflucht. Die breite Mobilisierung gegen
eine übertrieben dargestellte rechtsradikale Gefahr trägt alle
Züge einer Ersatzhandlung. Sie verschafft ein vorgesellschaftliches
Gemeinschaftsgefühl und trägt zur Klärung nichts bei. Wie eine
Sternschnuppe wird sie verglühen. „
So schnell aber wollten die Verantwortlichen für diese beispiel –
lose Hetzkampagne den nun einmal in Gang gesetzten ´´ Auf –
stand der Anständigen „ aber nicht abblasen. Noch am 9. No –
vember 2000 verkündete der damalige Vorsitzende des Zentral –
rats der Juden, Paul Spiegel, in seiner Rede zum Jahrestag der
Reichskristallnacht wider besseren Wissens : ´´ Wehret den An –
fängen “ heißt es oft, wenn es um den Kampf gegen Rechtsextre –
mismus geht. Doch wir sind längst über dieses Stadium hinaus.
Was wir fast täglich erleben, hat nichts mehr mit „Anfängen“
zu tun. Wir befinden uns bereits mittendrin im Kampf gegen
Rechts. Bundeskanzler Schröder forderte vor einigen Wochen
einen Aufstand der Anständigen, er forderte mehr Zivilcourage –
aber was bedeutet das konkret und für den Einzelnen? Was
kann und muss jeder von uns tun ? „
Paul Spiegel hetzte also in seiner Rede auch gegen die CDU,
welche sich bislang, aus gutem Grunde, dem Aufstand der An –
ständigen verweigert : ´´ Machen Sie Ihre demokratisch gewähl –
ten Politiker mitverantwortlich für das, was hier geschieht. Was
nützt es, in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages nach
den Attentaten auf die Synagogen in Düsseldorf und Berlin in
wohl klingenden Reden den Antisemitismus zu verdammen,
wenn einige Politiker am nächsten Tag Worte wählen, die miss –
verstanden werden können? Wenn sie die Zuwanderungsfrage
heute aus taktischen Gründen zum Wahlkampfthema machen
wollen, von so genannten “ nützlichen “ und “ unnützen “ Aus –
ländern faseln … Was soll das Gerede um die Leitkultur? Ist es
etwa deutsche Leitkultur, Fremde zu jagen, Synagogen anzu –
zünden, Obdachlose zu töten? Geht esum Kultur oder um
die Wertvorstellungen der westlich demokratischen Zivili –
sation, die wir in unserem Grundgesetz fest verankert haben ?
In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es : “ Die Würde des Men –
schen ist unantastbar. Sie zu schützen ist die Aufgabe staatlicher
Gewalt.“ Die Würde des Menschen – aller Menschen – ist unan –
tastbar, nicht nur die des mitteleuropäischen Christen! „
Dabei hatten doch gerade diese Zuwanderer die Anschläge auf
seine Synagogen verübt !
2.
Von jüdischer Seite her wurden nach dem Anschlag vom 3. Oktober
2000 auf die Düsseldorfer Synagoge die deutschen Politiker unter
Druck gesetzt. So forderte z.B. Michael Wolffsohn, Professor für
Neuere Geschichte an der Bundeswehrhochschule in München :
´´ Wenn Schröder nicht in der Lage ist, diese Verbrecher zu
bekämpfen, dann muss er zurücktreten oder einen anderen
Innenminister ernennen. Ich frage mich, warum sensible Orte
nicht besser geschützt werden „.
Daraufhin blies Bundeskanzler Schröder zum ´´ Aufstand der
Anständigen „. Obwohl man Anfang Dezember 2000 die wahren
Schuldigen an dem Anschlag, nämlich zwei arabische Jugendliche
dingfest macht, die hatten mehrere Brandsätze auf die Synagoge
geworfen, um auf die gewaltsamen Konflikte zwischen Israel und
Palästina aufmerksam zu machen und ein Zeichen zu setzen, wird
weiter nur gegen die deutschen Rechten zu Felde gezogen. Selbst
jene beiden arabischen Jugendliche mußten nun als vermeintliche
´´ Rechtsradikale „ herhalten, bei denen man ja ´´ rechts –
radikales Material „, u.a. ein Hitlerbild fand.
Paul Spiegel nutzt diese Sachlage auf das Schamloseste aus, um
somit die ganze Sache nur noch weiter anzu – heizen : ´´ Ich
fürchte,dass die Gefahr für jüdische Einrichtungen sogar noch
größer geworden ist „, sagte er. Es müsse nun mit einer Bündel –
ung rechtsradikaler und fanatischer nahöstlicher Kräfte gerechnet
werden. Dass die Ausschreitungen im Nahen Osten nach Deutschland
getragen würden, sei ein weiterer Grund zur Besorgnis. Obwohl
die wahren Täter nunmehr bekannt sind, ein 19-jähriger staaten –
loser Jordanier und ein 20-jähriger Marokkaner mit deutschem
Pass , bläst auch der stellvertretende Vorsitzende des Zentral –
rats der Juden, Michel Friedman, weiter zum Kampf gegen die
deutschen Rechten : Am 8.12. 2000 verkündet er im Deutschland –
funk : ´´ Ich kann nur deutlich sagen, dass die Schritte, die
wir in den letzten Wochen und Monaten unternommen haben, die
richtigen Schritte sind – es sind die Schritte der Zuständigen,
der Polizei und der Justiz, die Politik reagiert endlich. Dieses
dürfen wir jetzt nicht abbrechen und unterbrechen „ und
heizt damit ganz bewußt die Situation nur noch weiter an. So
warnt Friedman davor, dass in Deutschland ein ´´ hochexplosives
Gemisch „ entstehen könnte – aus der deutschen rechtsextremist –
ischen Szene und einem Nahost-Terrorismus, der von einem Anti –
zionismus zu einem Antisemitismus mutiere. Das Zusammentun
beider Szenen müsse auf jeden Fall verhindert werden.
Der Araber bzw. die Moslems oder Islamisten als solche, wurde
in Deutschland erst nach dem 11. September 2001 als ´´ Täter „
interessant.
3.
Im August 2007 versuchten dieselben Kräfte nun, nach dem es zu
einer Prügelei zwischen Ausländern und Deutschen auf einem Fest
gekommen war, aus dem sächsischen Mügeln ein zweites mediales
Sebnitz zu erschaffen. Ähnlich wie schon zuvor in Sebnitz, so wurde
nunmehr versucht, die gesamte Bevölkerung des sächsischen Ortes
Mügeln, etwa 5.000 Einwohner, zu diffamieren und damit auch zu
kriminalisieren.
Bei dieser Schlägerei waren acht Inder und vier Deutsche verletzt
worden. Natürlich zählten für die politischen Einpeitscher wieder
einmal mehr, nur die acht Inder. Ebenso wie zuvor im sächsischen
Sebnitz, so wurde also nun in den sensationsgeilen Medien von
den üblichen Zeilenstrichern und Medienhuren, ohne erst mal
überhaupt die polizeilichen Ermittlungsergebnisse abzuwarten,
sofort der Stab über Mügeln gebrochen. Das Ergebnis kennen
wir ja schon aus anderen Orten : Sofort wird nunmehr der Bür –
germeister des Städten, Gotthard Deuse ( FDP ) und das Rat –
haus, mit Droh – und Beschimpfungstelefonaten überschüttet.
Deuse hatte vielen Politikern vorgeworfen, ´´ mit “ giftigen Pa –
rolen “ gegen Mügeln ihren Teil dazu beigetragen, seine Stadt
an den Pranger zu selten. Sachsens Grünen-Fraktionschefin Antje
Hermenau wisse offenbar nicht, “ wovon sie spricht „, sagte er.
Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sei entweder unin –
formiert oder “ entschieden böswillig „. Die Kanzlerin Angela
Merkel “ steht eben auch unter Druck „, und von dem für den
Aufbau Ost zuständigen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee
( SPD ) ist Deuse “ enttäuscht „.
Wer aber hatte denn nun ein derartiges Interesse daran, um aus
einer ostdeutschen Stadt ein neues Sebnitz zu machen ?
Man kann sich im Sommer 2007 des Eindrucks nicht erwehren,
dass gewisse ´´ bürgerlich-demokratische „ Parteien, wie CDU,
SPD und die Grünen, infolge mangelnder eigener politischer
Themen, den Rechtsextremismus als Vorwand benutzen, um
1. ) die politische Konkurrenz, wie die rechten Parteien, allem
voran die NPD, auszuschalten.
2. ) um von den eigentlichen innenpolitischen Problemen im
Lande, wie z.B. die zunehmende Kriminalität ausländischer
Jugendlicher, abzulenken. Ja man überschlägt sich nunmehr
geradezu in den einzelnen Bundesländern mit immer neuen
Initiativen gegen ´´ Rechte Gewalt „. Dass, das an der Wirklich –
keit völlig vorbeigeht, wird schon dadurch klar, dass laut BKA-
Bericht von 2006, weit über 70 % aller Gewaltverbrechen
in der BRD von Ausländern begangen wurden.
3. werden derlei rechte Vorfälle medial erschaffen und ausge –
schlachtet um so unter der deutschen Bevölkerung die Kollek –
tivschuld zu stigmatisieren, denn solange es Nazis gibt muss
eben Deutschland zahlen ! Und so werden witer quasi immer
wieder neue Neonazis erschaffen.
Dass wiederum heißt, dass diese Parteien über 2/3 aller Opfer
von Gewalttaten ignorieren, nur weil sie Deutsche sind, was
man durchaus als ´´ rassistisch „ betrachten könnte. Trotzdem
aber konzentriert man sich in auffallender Art und Weise einzigst
auf den geradezu winzigen Prozentsatz von ausländischen Gewalt –
opfern, und um diesen zu überhöhen, schreckt man nicht einmal
davor zurück, ganze Bevölkerungsteile zu diffamieren und zu kri –
minalisieren.
Die Folgen solch einer fehlgeleiteten Politik, sind uns allen aus
dem Jahre 2000 aus dem sächsischen Sebnitz noch bestens in
Erinnerung !
Trauriges Fazit, das all diese Scheindemokraten wohl ganz offen –
sichtlich so rein gar nichts aus dem Fall Sebnitz gelernt haben,
2007 eben so wenig wie im Jahre 2014 als der sogenannte ´´ NSU-
Prozess „ in sichtbar gleicher Weise, bis ins Unendliche medial
überhöht, aufgezogen wurde.
Diese ehr – und morallosen Politiker waren also bereit in Mügeln
5.000 Deutsche für 8 Inder zu opfern, so wie man zuvor schon
die deutsche Bevölkerung der Stadt Sebnitz in derselben Weise
geopfert, für die verrücktesten Anschuldigungen einer irakischen
Familie !!!
Nunmehr mussten also ein Dutzend verprügelter Ausländer als
Vorwand herhalten, damit diese Parteien ungestört ihr eigenes
Volk verraten, kriminalisieren und in der Geschichte wohl bei –
spiellos diffamieren können.
Am 3. Februar 2008 kommt es in Ludwigshafen zu einem Häuser –
brand, bei dem neun türkische Bewohner des Hauses sterben.
Sofort wurde von türkischer Seite ein von Deutschen auf das
Haus verübter Brandanschlag vermutet und in der türkischen
Presse gehörig Stimmung gegen die Deutschen gemacht. Ge –
nährt wurden diese Vermutungen durch die sichtlichen Falsch –
ausaussagen zweier türkischer Mädchen, acht und neun Jahre
alt, welche in dem Haus wohnten und es behauptet hatten, das
sie angeblich einen Mann beim zündeln im Hause gesehen. Zu –
vor schon, unmittelbar nach dem Brand, war der Großvater der
beiden Mädchen dadurch unangenehm aufgefallen, dass er es
dreist behauptete, die deutschen Feuerwehrleute wären viel zu
spät eingetroffen. Daraufhin schlug ein 37-jähriger Türke einen
Feuerwehrmann zusammen und die Ludwigshafener Feuerwehr –
leute mussten zeitweise, einen Tag nach dem Brand, sogar unter
Polizeischutz gestellt werden ! Die Aussagen der beiden türkischen
Kinder, ganz offensichtlich bewusst gestreute Lügen, versuchte
man später ( 4.3. 2008 ) dahin zu erklären, dass ´´ Die Mädchen,
die selbst Teil der Katastrophe gewesen seien, hätten für sich
eine Erklärung gebraucht und deshalb von einem vermeintlichen
Täter berichtet. Dies sei das Ergebnis eines psychologischen Gut –
achtens „. Eine weitere Befragung der Mädchen und deren
´´ Korrigiereung ihrer Aussagen „ entlarvten nunmehr die bis –
herigen Aussagen der Türkinnen als reine Erfindungen. Offen –
sichtlich hatten die beiden türkischen Kinder selbst gezündelt
und deren Familie sodann von der Tat ablenken wollen. Denn
noch am 23. Februar hatte der Vater der Mädchen behauptet,
dass es reine Lügen in der deutschen Presse seien, das seine
Töchter ihre Aussagen zurückgezogen hätten : ´´ Das ist eine
Lüge. Meine Tochter hat ihre Aussage in den Vernehmungen
nie widerrufen … Die Polizisten haben meine Tochter immer
wieder auf diesen Mann angesprochen. Mit keinem Wort hat
sie gesagt, dass es diesen Mann nicht gibt „. Bei Tageschau.de
konnte man es denn am 6. Februar lesen, daß das türkische
Haus im Visier von Neonazis gestanden habe : ´´ Die Ermittler
entdeckten an der Ruine des Wohnhauses Nazi-Symbole. Ein
Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, neben dem Eingang
habe das Wort “ Hass “ gestanden. Mehrere Medien hatten
berichtet, die Buchstaben “ S “ seien mit SS-Runen geschrieben.
Wie Polizeisprecher Michael Lindner erklärte, wurden die
Schmierereien vor dem Brand angebracht, da das Gebäude seit
dem Feuer von Polizei und Feuerwehr ringsum abgesperrt sei. „
Türkische Zeitungen hatten denn auch gleich mit Schlagzeilen
wie ´´ Wieder verbrennen Sie uns ! „ für Aufsehen gesorgt. Am
5. Februar mischte sich sodann auch die Türkei gänzlich in den
Fall ein. Aufgrund der zahlreichen türkischstämmigen Opfer
sollen deutsche und türkische Experten gemeinsam die Ermitt –
lungen zur Brandursache durchführen. Staatsminister Murat
Yazicioglu werde am Abend zusammen mit Fachleuten der
Polizei nach Deutschland reisen, sagte Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdogan. Der verkappte Islamist Erdogan reist
nach Deutschland, macht hier ungehemmt Wahlkampf, hetzt
gegen eine Integration der Türken in Deutschland und un –
verblümt auch gegen Deutschland : ´´ Wir wollen kein neues
Solingen ! „ Der türkische Botschafter in Berlin, Mehmet Ali
Irtemcelik, hetzte unterdessen ganz ungeniert, dagegen das
deutsche Politiker bereits erklärten hätten, es gebe keinen
fremdenfeindlichen Hintergrund der Brandkatastrophe.
Dass sich deutsche Politiker in dieser Richtung äußerten,
bevor die Brandursache technisch untersucht worden sei,
komme ihm ´´ seltsam „ vor, sagte der Diplomat der
Deutschland-Ausgabe der türkischen Zeitung Hürriyet.
Den deutschen Beamten, die die Ursache des Hausbrandes
untersuchen, wird noch ein türkisches Ermittlerteam auf –
gedrängt.
Die medialen geistigen Brandstifter dieses Rechtsruck in der
deutschen Bevölkerung, finden wir diesmal nicht bei der NPD,
den Republikanern und sonstigen rechten Parteien, nein die
findet man nun bei den deutschen Liberalen, bei all den Christ –
und Sozialdemokraten, sowie allen voran bei Linken und Grünen.
Diese erschufen freilich ein Hirngespinst ihrer kranken Fantasie
und alle Presstituierten, der vorgeblich doch so ´´ unabhängigen,
freien deutschen „ Presse, sprangen wiederum johlend auf den
auf den Abgrund zurasenden Zug auf. Und als Erstes wird stets
die Wahrheit geopfert auf dem Altar politischen Irrsinns. Gerade
im Hinblick auf den derzeitigen NSU-Prozeß empfiehlt sich ein
Rückblick auf Sebnitz und Mügeln. Ein Schelm der Vergleichbares
dabei erkennt !
4.
In der Nacht zum Ostermontag 2006 ist der Deutsch-Äthiopier
Ermyas Mulugeta sturzbetrunken in Potsdam unterwegs. Er
pöbelt herum, wurde deshalb aus einem Bus verwiesen. An
der Bushaltestelle kommt es dann zu einem Streit zwischen
ihm und zwei Türstehern, in dessen Verlauf einer dieser
beiden Männern dem Farbigen einen Faustschlag versetzt,
durch dessen Folgen der Farbige ein schweres Schädel-
Hirntrauma erleidet. ´´ Auch wollen mehrere Zeugen den
Tathergang beobachtet haben : So soll Ermyas M. zwei Männer
zuvor angepöbelt und einem von ihnen ins Gesäß getreten haben –
doch weder Zeugen noch das Opfer selbst können vor Gericht
die Täter zweifelsfrei identifizieren „ ( Tagesschau
vom 15.06.2007 ). Sofort wird dieser Streit unter Betrunkenen
zu einer ´´ ausländerfeindlichen Straftat „ verklärt und der
Bundesstaatsanwalt höchstpersönlich reist extra an. ´´ Als
Generalbundesanwalt Kay Nehm zwei Tage nach dem Angriff die
Ermittlungen an sich zieht, ist die Tat bereits zum Politikum
geworden. Nehms Begründung: Das mögliche rassistische Motiv
sei “ bestimmt und geeignet, die innere Sicherheit der Bundes –
republik zu beeinflusse und das rechtfertige den Einsatz
der Bundesstaatsanwaltschaft. Der Tatvorwurf lautet versuchter
Mord „ ( Tagesschau vom 15.6.2007 ). Bundesstaatsanwalt
Kay Nehm hatte demnach ganz bewusst den Fall an sich gerissen,
um eine gewisse Politik in seinem Sinnezu beeinflussen !
Demnach wurde also die Aufklärung des Falles von einer von
vornherein parteiischen Bundesstaatsanwaltschaft betrieben
und von linken Medien propagiert. Auch bislang eher profil –
los wirkende Politiker versuchen den Vorfall zu instrumenta –
lisieren : ´´ Politiker und Öffentlichkeit beschäftigen
sich mit dem Fall Ermyas M. noch intensiver. Man prägt den
Begriff der so genannten No-Go-Areas für Ausländer im Osten
Deutschlands.„ ( Tagesschau vom 15.06.2007 ). Natürlich
schien es für die deutsche Staatsanwaltschaft ein rassistisches
Strafmotiv zu sein, denn wie konnte es sich in diesem Deutschland
ein Deutscher wagen, wenn er von Personen mit Migrantenhintergrund
vollgepöbelt und getreten wird, sich dagegen zu wehren ? Nicht in
diesem Deutschland ! Und so nahm das Strafverfahren seinen hoch –
politischen Lauf.
Ermyas M. hatte sein Handy an als es zu dem besagten Zusammenstoß
kam. Allein schon die Berichterstattung in jenen Tagen nach dem
Vorfall, macht klar in welche Richtung es geht : ´´ Sie waren zu
zweit. Und weil es dunkel war und die Straße menschenleer, waren
sie auch mutig. “ Hallo, Nigger“, haben sie ihn angepöbelt. Zu
diesem Zeitpunkt hat Ermyas M. noch nicht geahnt, daß er zwei
Totschlägern gegenüberstand, die laut Fahndungsbeschreibung
der Polizei so aussehen : “ 170-180 cm groß, helle Kurzhaar –
frisur, dunkel gekleidet “ und : “ 180-190 cm groß, von kräftiger
Statur, extrem kurzhaarig, möglicherweise Glatze, bekleidet mit
schwarzer Bomberjacke mit weißem Logo oder Aufdruck, zirka dreißig
Jahre alt.“ ( Hamburger Abendblatt vom 20.April 2006 ). Zu –
gleich verweist im selben Blatt die Autorin Maike Röttger in der –
selben Ausgabe vom 20.4.2006 darauf hin, dass ´´ Rechtsextremismus „
natürlich vor allem ein Problem in Ostdeutschland sei und wieder
einmal mehr die NPD an allem daran Schuld sei. Und der Autor
Marius Schneider kommentiert, dass das Opfer ´´ einer von
uns „ sei. Sein Fazit : ´´ Dieser Mann ( Ermyas M. ) ist
einer von uns. Die Schläger sind es nicht „. Nun wissen
wir zwar nicht, ob Marius Schneider auch betrunken in Bussen
und Haltestellen herum zu randalieren pflegt, aber der Grund –
tenor seiner Aussage ist klar : Ausgrenzung von Menschen gilt
nur für Deutsche, besonders für die Ostdeutschen. Man hat für
die Medien sofort das altbekannte Schema ´´ Ostdeutschland –
Rechtsradikale „ aus der untersten Schublade hervorgeholt und
ähnlich wie das ´´ Hamburger Abendblatt „ tat, schießt sich
sofort die gesamte Presse – und andere Medien auf dieses Thema
propagandistisch ein.
Aber weiter zum eigentlichen Tathergang : Man hört während des
Streits das Wort ´´ Nigger „ in dem Telefonmitschnitt von
Mulugetas Handy und das reicht als Vorwand für eine diesbe –
zügliche Anklage. Dass der angeblich sich so ruhig verhaltene
Farbige darin auch die Worte ´´ altes Sauenarschloch „ fallen
ließ, wird uns gar damit erklärt, dass es der ´´ Kosename „
( BILD ) für seine Frau wäre. Keine Frauenrechtlergruppe
protestiert dagegen, wie abschätzig dieser Farbige seine
Frau behandelt, nein aber dafür gehen am 21.April 2006
Tausende in Potsdam für Ermyas M. auf die Strasse und
demonstrieren gegen ´´ Ausländer feindlichkeit „. Und
die beiden Türsteher, da sie ja ´´ kurzgeschorene Haare „
hatten und ´´ Bomberjacken „ trugen, wurden sofort als
´´ Rechte „ identifiziert. Der Grundtenor in der zumeist
linkslastigen Presse ist eindeutig : Hochgebildeter Farbiger
wird von primitiven Glatzen zusammenge schlagen. Erst sehr
spät wird bekanntgegeben, dass es sich bei diese beiden Deut –
schen gar nicht um so genannten ´´ Rechten „ handelte. Aber
Richtigstellung liegt den Hetzmedien nun einmal nicht ! Da –
gegen aber lief die Propagandamaschinerie in eben diesen
Medien, beflügelt von der bevorstehenden Fußball-WM und
die Vernetzung mit einer möglichen Gefahr von ausländischen
Besuchern derselben durch rechtsradikale Ostdeutsche bereits
auf Hochtouren. Farbige in Deutschland benutzten den Vorfall
u. a. propagandistisch aus, um eine Art Landkarte zu erstellen
in der vor Betreten bestimmter Orte gewarnt wurde. Die ´´ Süd –
deutsche Zeitung „ erklärt uns dass damit : ´´ sei der Täter
Thomas M., der momentan in Untersuchungshaft sitzt, mit einem
in Potsdam als “ Hitler “ bekannten Rechtsextremisten ver –
wechselt worden „
Während in den Medien wieder einmal eine regelrechte Kampagne
gegen Rechts anlief, so titel u.a. Stern Online am 18. April
2006 : ´´ Der brutale Überfall auf einen Deutsch-Äthiopier
in Potsdam ist der neue Höhepunkt rechter Gewalt in Branden –
burg „, geriet derweil nun auf einmal das vermeintliche
´´ Opfer „ Ermyas M. selbst immer mehr in den Mittelpunkt der
Ermittlungen. Nach Zeugenaussagen soll das spätere Opfer mit
der körperlichen Auseinandersetzung angefangen haben, wie
die ´´ Berliner Morgenpost „ unter Berufung auf sichere
Quellen berichtet. Das gehe aus der Vernehmungsakte hervor,
in der drei Zeugen, zwei Taxifahrer und eine Frau, dies un –
abhängig voneinander geschildert hätten. Ein Sprecher der
Bundesanwaltschaft sagte besagter Zeitung auf Anfrage, dass
Details der Ermittlungen nicht kommentiert würden. Solche
Details würden also ´´ nicht kommentiert „ und
dass nachdem zuvor dieselben Leute, allen voran die Bundes –
staatsanwaltschaft, augenblicklich, ja Wochen lang in die
Tat einen ´´ rechtsradikalen Hintergrund „ hineinkommentiert
hatten !
Ein weiteres Indiz dafür das Bundesstaatsanwaltschaft und
allen voran der Generalstaatsananwalt Kay Nehm ( *1941 )
in diesem Fall überaus parteilich handelten ! Es sollte
überhaupt einmal geklärt werden, wie bei derartigen Vor –
fällen immer gleich einschlägige Informationen über die
so genannten ´´ rechten Straftäter bzw. Verdächtige „ an
die Presse gelangen, wobei ähnlichartige Informationen über
den sozialen Hintergrund des Opfers mit Migrantenhintergrund
stets zurück gehalten werden.
Nach und nach kam nun auch die Wahrheit über das ´´ Opfer „
Ermyas M. ans Licht. Zeu -gen, welche ihn von früher her
kannten, erinnerten sich auf einmal : ´´ Ermyas M. soll
auf jede kleine Anspielung – auf jede kleine Diskrimi –
nierung – aggressiv – und auch mit körperlicher Gewalt
geantwortet haben.„. Ein anderer schildert ihn als
´´ aggressiv, gewaltbereit – einer tätlichen Ausein –
andersetzung nie abgeneigt. „. Trotzdem wurde der
Fall Ermyas M. auch weiterhin von vielen Politikern,
allem voran den Linken und den üblichen Protestlern
zu einer ausländerfeindlichen Straftat hochgepuscht
und für ihre Zwecke weidlich ausgenutzt.
Erst die Gerichtsverhandlung gegen die beiden Deutschen
deckte dann endgültig auf, dass es sich nur um eine
gewöhnliche Schlägerei unter Betrunkenen gehandelt habe.
Trotzdem aber geistert Ermyas M. weiterhin als ´´ Opfer
einer ausländerfeindlichen Straftat „ durch die Presse.
Wer hat also solch ein Interesse daran, derartige Vorfälle
hochzuspielen und weshalb ? Ging es in den Medien einzig
und alleine darum, den Menschen dadurch eine aktive rechte
Szene in Ostdeutschland vorzugaukeln ?
5.
Wie schonungslos man mit den so genannten ´´ rechten „
Straftätern umgeht, wird in diesem Fall sehr deutlich.
Zeigt man gegen Straftäter mit Migrantenhintergrund
durchaus fast immer Milde, werden die deutschen Ange –
klagten da schon ganz anders behandelt : ´´ Wie auf
der Achterbahn geht´s zu in der Haftsache Björn L.,
eines der beiden Tatverdächtigen im Potsdamer Fall
Ermyas M. Nachdem das Verfahren zwischenzeitlich
von der Generalbundesanwaltschaft an die Potsdamer
Strafverfolgungsbehörde zurückgegeben wurde und sich
damit auch die haftrichterliche Zuständigkeit wieder
in die brandenburgische Hauptstadt verlagert hat,
wurde der 29-Jährige heute mal wieder von der Unter –
suchungshaft verschont, wie bild-online in seinem
Newsticker berichtet. Der Beschuldigte müsse sich
aber täglich bei der Polizei melden. Die Staatsan –
waltschaft hat gegen die Haftverschonung Beschwerde
eingelegt, über die jetzt das Landgericht Potsdam
entscheiden muss. Dies wird aber erst nach Pfingsten
der Fall sein. Björn L., der nach wochenlanger Haft
zwischenzeitlich schon einmal entlassen, einen Tag
später dann aber erneut verhaftet wurde, kann sich
über das muntere Spiel sicher nur bedingt freuen.
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln,
wie wir Niederrheiner zu sagen pflegen … „
( Autor: RA Rainer Pohlen Kanzlei POHLEN + MEISTER
am 2. Juni 2006 ). Der in den sensationsgeilen Medien
wegen seiner Stimme immer wieder als ´´ Pieps „
verunglimpfte Björn L. bekam, nunmehr zu einem
´´ Rechten „ degradiert, die ganze Härte des
deutschen Gesetzes zu spüren. Wochenlang offenbar
völlig zu Unrecht in Untersuchungshaft sitzend,
musste er noch bis zum Februar 2007 warten, ehe
am 7.Februar 2007 der Prozeß gegen ihn begann.
Die vorgeblichen deutschen Täter, welche in den
Medien von Vornherein vorverurteilt und zu Rechts –
radikalen hochstilisiert wurden und noch dazu zu
einem Pseudonym für eine ganze Gruppierung von Men –
schen in Ostdeutschland gemacht wurden, steht ein
vorgebliches Opfer gegenüber, das nachdem es seine
Fälle mehr und mehr davonschwimmen sieht, urplötz –
lich auch noch an Gedächtnisverlust zu leiden be-
ginnt. ´´Es sei nach Auskunft seiner Ärzte
äußerst un -wahrscheinlich, dass sich der Familien –
vater jemals an den Angriff erinnern werde, sagte
Thomas Zippel, der Anwalt des Deutsch-Äthiopiers „
( Spiegel Online vom 27.6.2006 ). Während den so
genannten Tätern, dem damals 29 Jahre alten Björn L.
aus Wilhelmhorst und dem 30jährige Thomas M. aus
Potsdam, dessen einziges Verbrechen in den Medien
darin bestand ´´ Ostdeutsche „ zu sein, von vorn –
herein wenig Sympathien entgegenschlagen, wird das
so genannte ´´Opfer „ in den Medien mit Sympathie –
kundgebungen geradezu überhäuft, finanziell von
Linken und Migrantenorganisationen unterstützt und
avisiert gar noch zum Medienstar : Der Verein
´´ Löwenherz „ wird im April 2007 um Ermyas M.
herum gegründet. ´´ Steffi M., die Ehefrau von
Ermyas, steht hinter einem Tisch auf dem Sport –
platz und verteilt Luftballons an müde Jogger.
Beim sonntäglichen Volkslauf eines Potsdamer
Sportvereins informiert sie über die Aktivitäten
von Löwenherz e.V., dem Verein, der sich um ihren
Mann Ermyas M. gegründet hat. Erst letzten Sonntag
hat der Verein ein Fest auf dem Luisenplatz in
Potsdam organisiert, 1000 Gäste feierten unbeschwert
unter dem Motto “ Bunt tut gut “ und erinnerten
damit an die Kundgebung vor einem Jahr „
( Spiegel vom 16.4.2007 ).
Es kommt zu Demonstrationen für Ermyas M., u.a.
gehen in Potsdam 4.000 Menschen für ihn auf die
Straße. Der durch einen Schlag auf dem Kopf offen –
bar bekehrte Ermyas mutiert gar zum mustergütigen
Spendensammler : ´´ Bundesweit sucht Ermyas M.
nach Partnern, technischen Lösungen und Helfern.
In dem äthiopischen Dorf Gudalema leben mehr als
3000 Menschen ohne frisches Trinkwasser. Mit einem
Teil der Spenden will der Wasserbauingenieur
dort 12 Brunnen bohren. Er kennt das unwirtliche
Hochland, 250 Kilometer von der Hauptstadt Adis
Abeba entfernt. Als junger Student hat er geholfen,
mannshohes Gras zu roden und für die ersten Siedler
Hütten zu bauen. Vielleicht ist er in Gedanken bei
diesen archaischen Bildern, wenn sich die Zeugen –
befragungen in seinem Prozess in Details verlieren. „
( Spiegel vom 16.4.2007 ).
Entgegen aller Bemühungen, der den Vorfall hochputschenden
Presse, beginnt allerdings im Lande die Sympathie für das
Opfer mehr und mehr zu sinken : ´´ Nachdem allerdings be –
kannt wurde, dass Ermyas M. zur Tatzeit betrunken war und
selbst provoziert haben könnte, ist die Stimmung teilweise
gekippt. “ Dem Opfer die Schuld an der Tat zu geben ist
ein typischer Reflex,“ sagt Judith Porath von der
Opferperspektive Brandenburg. Tatsächlich sind einige
Potsdamer der Meinung, Ermyas M. sei selbst schuld an der
Verletzung und manche fordern sogar, er solle die Spenden
zurückgeben„ ( Spiegel vom 16.4.2007 ). Dagegen ist dann
wohl das Täter zu Opfern umzuwandeln der typische Reflex
von Organisationen, wie sie Judith Porath anzugehören
scheint.
Schließlich endete der ganze Prozeß, wie nicht anders zu
erwarten, nach neunzehn Prozeß -tagen, gegen die beiden
zu Unrecht beschuldigten Deutschen in einer letzten Farce.
Angeblich konnten die beiden wegen ´´ gefährlicher Körper –
verletzung und unterlassener Hilfeleistung „ 30 – und
32jährigen Angeklagten nunmehr nicht mehr eindeutig als
Täter identifiziert werden und wurden deshalb freige –
sprochen. Der eigentliche Hauptschuldige in diesem
Prozeß, Ermyas M., wohl nur froh, nicht selbst als
der ja eigentlicher Verursacher der Schlägerei
gerichtlich belangt worden zu sein, bekommt, wohl
um den Schein zu wahren, in genau den Medien,
welche ihn so lange hofiert hatten, nun auch noch
die Gelegenkeit, sich als versöhnliches aber etwas
enttäuschtes Opfer darzustellen, dass an die Demo-
kratie glaube und deshalb dieses demokratisch-recht –
staatliche Urteil akzeptiere. ´´ Auch für Mulugeta
bleiben nach den Freisprüchen Restzweifel an der
Unschuld der Männer. Bei ihm sei nicht jegliches
Gefühl weg, dass sie etwas mit der Tat zu tun
hatten, sagte er nach dem Urteil am Freitag vor
dem Potsdamer Landgericht. Aber : “ Wenn nicht
ausreichend Beweise da sind, müssen sie frei
gesprochen werden.“ Mulugeta lobte zugleich
das Gericht, das deutlich gezeigt habe, dass es
die Wahrheit finden wollte „ ( rbbonline vom
15.6.2007 ). Nun ja, auch bei uns bleiben
erhebliche ´´ Restzweifel „ an diesem mehr
als fraglichem Fall zurück.
Im Mai 2008 legt der Verein ´´ Opferperspektive „
eine ausführliche Dokumentation des Falls Ermyas M.
vor. Darin heißt es u.a. : ´´ Das Fazit ( S.
49-51 ) fällt verheerend aus : Ermyas M. sei „von
allen Seiten instrumentalisiert“ worden. „ Das
Verfahren und seine mediale Aufbereitung haben
die Arbeit gegen Rassismus in der BRD zurück –
geworfen.“ Besonders kritisch wird die Rolle
der Medien bewertet : „Große Teile der Presse
haben mit der Verbreitung von Gerüchten und
Spekulationen und den teilweise stark manipula –
tiven Darstellungen zur Vernebelung des Falls
maßgeblich beigetragen und versagen noch in der
Schlussbewertung als Kontrollinstanz.“
Die ´´ Tagesschau kommentierte am 15. Juni 2007
das Strafverfahren kurz und sachlich : ´´ Das
Urteil im Prozess um den brutalen Übergriff auf
Ermyas M. aus Potsdam ist keine Überraschung –
alle Prozessparteien plädierten auf Freispruch.
Das ist bemerkenswert ob der hitzigen Diskussion
vor einem Jahr.„
Im Mai 2009 steht der Äthiopier Ermyas M. dann
selbst, diesmal wegen Betruges vor Gericht.
´´ Der Deutsch-Äthiopier Ermyas M. ist vom
Amtsgericht Potsdam wegen Betruges verurteilt
worden. Das bestätigte ein Sprecher der Staats –
anwaltschaft gestern. Der Strafbefehl in Höhe
von mehreren Hundert Euro ist seit Mitte April
rechtskräftig. Dazu äußerte sich der Sprecher
nicht . . . Das Amtsgericht habe Ermyas M. nun
wegen Prozesskostenhilfebetruges verurteilt,
sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Nach
Auffassung des Gerichtes hatte der Beschuldigte
falsche Angaben zu seinen Finanzen gemacht. dpa/
MAZ „.( ´´ Märkische Allgemeine „ vom
13.5.2009 ). ´´ M. habe den Strafbefehl „ ak –
zeptiert “, so der Sprecher weiter. Hintergrund
des nicht-öffentlichen Verfahrens war der Vorwurf,
dass der Wasserbauingenieur mit falschen Angaben
zu seinen finanziellen Verhältnissen Prozesskosten –
hilfe beantragt hatte. M. war in dem Prozess gegen
zwei Männer, die ihn zusammengeschlagen haben sollen,
als Nebenkläger aufgetreten. Unmittelbar nach der
Attacke gegen ihn hatte der SPD-nahe Verein „Bran –
denburg gegen Rechts“ in Potsdam rund 50.000 Euro
gesammelt, die für die Bewältigung der Folgen des
Übergriffs und unter anderem auch für die Begleichung
von Prozesskosten gedacht waren. Der Prozess gegen
die beiden Beschuldigten, die verdächtigt worden
waren, M. misshandelt zu haben, endete im Juni 2007
mit Freisprüchen aus Mangel an Beweisen. Der Fall
des Deutsch-Äthiopiers hatte monatelang hohe Wellen
geschlagen. Da zunächst vieles auf einen fremden –
feindlichen Hintergrund der Tat hindeutete, übernahm
der damalige Generalbundesanwalt Kay Nehm unmittelbar
nach dem gewalttätigen Übergriff die Ermittlungen.
Da sich die Tat kurz vor der Fußball-WM 2006 in
Deutschland ereignete, war sie für verschiedene
Gruppen und Initiativen Anlass, ausländische
Besucher der WM vor Aufenthalten im Berliner
Umland zu warnen. Das wiederum erboste viele
Brandenburger Politiker, allen voran Innenminister
Jörg Schönbohm ( CDU ). Im Prozess gegen zwei Tat –
verdächtige brach die Indizienkette der Staatsanwalt
schaft gegen die beiden Angeklagten Stück für Stück
zusammen. Mehrere Zeugen widerriefen frühere Aussagen,
vermeintliche Beweise erwiesen sich als nicht stich –
haltig, der ursprüngliche Tatverdacht des versuchten
Mordes wurde auf eine Anklage wegen gefährlicher
Körperverletzung reduziert, und am Ende stand
schließlich ein Freispruch für die Angeklagten „
( ´´ Berliner Morgenpost „ vom 12.Mai 2009 ).
Wie schon im Jahre 2007 beim ersten Prozeß, wo der
eigentliche Anstifter der Schlägerei, der betrunkene
Rüpel Ermyas M. sich durch Migrantenbonus vom eigent –
lichen Täter zum unschuldigen Opfer verklären ließ,
kann er sich natürlich auch im zweiten Prozeß 2009
mit einer geradezu lächerlichen Summe von ein paar
Hundert Euro freikaufen.
Der in diesem Fall überaus parteilich und recht vorein –
genommen agierende Generalstaatsanwalt, Kay Nehm,
ging 2006 in den Ruhestand. Seinen Posten übernimmt
die Staatsanwältin Monika Harms ( *1946 ).
Mehr ist zu diesem Fall nicht zu sagen.
6.
Sebnitz, Mügeln, Potsdam – und ich könnte hier noch viele andere
Orte nennen – sie alle stehen dafürwie man mit Hilfe der Massen –
medien und massiver staatlicher Unterstützung eine rechtsradikale
Szene künstlich zu erschaffen sucht. Gerade in Hinblick auf den
zur Zeit noch laufenden so genannten NSU-Prozess sollte einem das
sehr zu denken geben !
Diese drei Städte stehen von nun an auch dafür wie willkürlich man
mit deutschen Staatsangehörigen im eigenen Lande umgeht, wenn
deren vermeintliche Straftat staatlich gelenkter Propaganda dien –
lich scheint. Dieses bekamen deutsche Jugendliche in Sebnitz,
Mügeln und Potsdam deutlich zu spürenund es passiert immer
noch ! Und natürlich interessiert sich nicht eine Menschenrechts –
organisation für all diese deutschen Jugendlichen, welche auf eine
solch perverse Art und Weise quasi zu politischen Gefangenen des
Systems gemacht.
Dagegen aber waren solcherlei ´´ Menschenrechtsorganisationen„
im Fall Ouri Jalloh stets gleich zur Stelle ! Wir erinnern uns : In
der Nacht zum 7. Januar 2005 ist der farbige Asylbewerber Ouri
Jalloh ( *1968 -†2005 ) aus Sierra Leone, dessen Asylantrag in
Deutschland abgelehnt wurde und der schon mehrfach wegen
Drogendelikte auffällig geworden war, in Dessau unterwegs.
Er ist betrunken, randadalierte herum und belästigte sodann
auch noch mehrere Frauen sexuell, woraufhin die Polizei ein –
schritt und ihn verhaftete. Die Polizisten mussten den betrun –
ken, recht aggressiven Farbigen, derselbe hatte zu diesem Zeit –
punkt nicht nur Alkohol, sondern auch Cannabis und Kokain zu
sich genommen, an Händen und Füssen gefesselt in eine Zelle
verfrachten. Auch jetzt hat Ouri Jalloh noch nicht genug, son –
dern er zündet mit einem am Körper versteckten Feuerzeug
die Matratze an auf welcher er lag. Zu seinem Pech aber, rea –
gieren die Polizisten wohl etwas spät und der Asylbewerber
stirbt nach sechs Minuten in dem von ihm selbst gelegtem
Feuer. Angeklagt werden dafür natürlich im April 2007 nur
zwei deutsche Polizisten, welche den Farbigen angeblich in
seiner Zelle verbrennen ließen. Der Fall wird sogleich in den
einschlägigen Medien hochgespielt und das einzigst nur, weil
eben das vorgebliche Opfer, besagter Ouri Jalloh, ein Farbiger
gewesen ist.
Nicht eine einzige dieser Massenmedien wagt es zu schreiben,
das denn Ouri Jalloh auch noch leben könnte, wenn er sich
wie es sich eben für einen Gast gehört, sich in unserem
Land benommen hätte !
Nein, einzig und allein die beiden Polizisten, natürlich
wiederum Ostdeutsche, gelten den einschlägigen Medien als
Täter ! Ganz im Gegenteil, denn an der Art und Weise der
Berichterstattung der ja angeblich freien unabhängigen
Medien muß man annehmen, das es für dieselben mittler –
weile ganz normal zu sein scheint, das Farbige in Deutsch –
land mit illegalen Drogen unterwegs sind, wie wir es zur Zeit
gerade wieder täglich unter anderem in Berlin, dort im Gör –
litzer Park, erleben können. So interessiert es natürlich auch
Niemanden der Obduktionsbericht der Rechtsmediziner, wo
u.a. festgestellt wurde, das der Schwarzafrikaner noch an sei –
nem Todestag Kokain zu sich genommen hatte sowie ´´ eine
hohe Alkoholgewöhnung „ , neben Marihuana – und Kokain –
resten bei ihm festgestellt wurden.
Zum Todeszeitpunkt hatte der Schwarzafrikaner immerhin
3 Promille Alkohol im Blut ! Stattdessen wird in den besagten
Massenmedien alles getan den offensichtlichen Kleinkriminel –
len Ouri Jalloh zu einem Opfer zu erklären. Deshalb nun auch,
kann der dafür nun extra aus dem Ausland eingeflogene Bruder
des Toten, es dann frech vor laufender Kamera behaupten, das
Ouri Jalloh nach Deutschland gekommen sei um hier ´´ Recht und
Gerechtigkeit „ zu finden. Demnach gilt in diesen Kreisen offenbar
das Saufen auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, eben so wie
der Drogenkonsum als Recht und Gerechtigkeit ! Welch blanker
Hohn. Unangenehm ist jenen Migrationslobbyisten und all ihren
Schergen in den Massenmedien dagegen jede offene Berichter –
stattung über die von Ausländern in Deutschland begangene
Gewaltverbrechen.
Das die ´´rechte Szene „ im Land denn auch nur als gezielte
Ablenkung künstlich erschaffenwird, macht uns nicht zuletzt
der Vorfall von Kirchweyhe im Jahre 2013 deutlich, wo ein
türkischer Mob einen deutschen Jugendlichen erschlug und
der Bürgermeister des Ortes Frank Lemmermann unter faden –
scheinigen Vorwand´´ Rechte „ könnten das Gedenken an
den ermordeten deutschen Jugendlichen an sichreißen
wollen, das Ganze zu einem ´´Kampf gegen Rechts „ um –
funktionieren versuchte.Das macht den Wahnsinn dieser
politischen Kaste mehr als deutlich !
Dieselbe Presse, welche uns übermäßig über jede ´´ rechts –
radikale Gewalttat „ berichtet, wird, trotz der so ge –
nannten ´´ Pressefreiheit „, ausgebremst, wenn sie denn
einmal über von Ausländern in Deutschland begangene Gewalt –
taten berichtet. Dies bekam auch im Herbst 2007 die
´´ Augsburger Allgemeine Zeitung „ zu spüren, als sie
darüber berichtete, dass ein irakischer Asylberechtigter
eine Schülerin auf einer Lehrertoilette vergewaltigt hatte.
Prompt rügte der Deutsche Presserat das Blatt. In dessen
Begründung hieß es ,, eine Tat wie die vorliegende „
passiere ,, leider immer wieder „ und werde ,, nicht
in erster Linie von Ausländern oder Asylsuchenden be –
gangen „. Deshalb ,, besteht in diesem Fall an beiden
Informationen kein Interesse des Lesers „. Dagegen
besteht nun aber offenbar ein ´´ großes Interesse „ da-
ran, über so genannte ´´ rechte Straftaten „ mehr denn
je zu berichten. So berichtet z.B. der ´´ Tagesspiegel „
am 17. Oktober 2007 offen über dieses Thema :
´´ Berlin – Die Kriminalität der rechtsextremen
Szene in Deutschland ist offenbar nicht zu stoppen.
Das Bundeskriminalamt hat von Januar bis Ende August
schon fast 8000 rechte Straftaten registriert. Das
sind über 20 Prozent mehr als in den ersten acht
Monaten des Jahres 2005, damals zählte die Polizei
6605 einschlägige Delikte. Im Vergleich zu dem
gleichen Zeitraum 2004 ( 5127 Straftaten ) zeichnet
sich sogar ein Anstieg um 50 Prozent ab. Die Zahlen
entstammen den Antworten des Bundesinnenministeriums
auf monatliche Anfragen der Fraktion Die Linke/PDS
zu rechtsextremer Kriminalität in der Bundesrepublik.
Gleichzeitig nimmt auch die Brutalität der Szene
weiter zu. Von Januar bis August zählte die Polizei
bundesweit 452 rechte Gewalttaten, bei denen 325
Menschen verletzt wurden. In den ersten acht Monaten
2005 waren es 363 Gewaltdelikte und 302 Verletzte.
Die Summe der Gewalttaten ist Teil der Gesamtzahl
aller rechten Delikte. Die vom Ministerium genannten
Zahlen werden sich wahrscheinlich noch deutlich er –
höhen, da die Polizei in der Regel viele Fälle nach-
meldet. „
Dem gegenüber werden die von Ausländern 2006 in
Deutschland begangenen Straftaten nicht so offen
genannt. Nach dem Bericht des Bundeskriminalamtes
begingen Ausländer im Jahre 2006 in Deutschland
insgesamt 503.037 Straftaten, darunter u.a. 793
mal Mord – u. Totschlag, 2.068 Vergewaltigungen,
40.291 mal schwere Fälle und 60.882 mal leichte
Fälle von Körperverletzungen, 18.059 mal Wider –
stand gegen die Staatsgewalt, 11.707 mal Brand –
stiftungen, sowie 30.585 Straftaten gegen das
Sprengstoff – und Waffengesetz. Ausländer be –
gingen 2006 in Deutschland 28 % aller Mord –
und Totschläge, 29,6 % aller Vergewaltigungen,
28, 9 % aller Raubdelikte, 22,4 % aller schweren
Diebstähle, 40,9 % aller Urkundenfälschungen und
23,4 % allen Rauschgiftschmuggels.
Bei solch beängstigenden Zahlen, ist es dennauch
nicht verwunderlich, dass der Deutsche Presserat
jegliche Berichterstattung darüber unterbinden
möchte. Natürlich stellen die Linken und Grünen
auch keine Anfrage über diese Zahlen an das
Bundesinnenministerium, wie dieselben es in
Bezug auf rechtsradikale Straftaten jeden
Monat zu tun pflegen.
Anhand solcher Zahlen lässt es sich denn auch
erahnen, warum mit derlei künstlich erzeugten
rechten Straftaten, ja einer ganzen rechten
Szene, von dem eigentlichen Geschehen im
Lande abgelenkt werden soll.
7.
Im ´´ 2008impulsleitfaden „ der SPD heißt es: ´´ Im Jahr
2006 ereigneten sich in Deutschland 1.047Gewaltdelikte mit
rechtsextremistischem Hintergrund, darunter 958 Körperver –
letzungen. Oder anders gesagt : Jeden Tag wurden im Schnitt
fast 3 Menschen von Neonazis und Rechtsradikalen verletzt „.
Wieviel Körperverletzungen im gleichen Jahr von Ausländern
begangen wurden, nämlich 40.291 mal schwere Fälle und 60.882
mal leichte Fälle von Körperverletzungen, erfährt man aus
diesem ´´ Aktionsleitfaden der Arbeitsgemeinschaft SPD 60
Plus „ selbstverständlich nicht. Hauptthema besagtem Leit –
fadens ist es, ausschließlich den Rechten, allen voran
natürlich den NPD-Migliedern, den Wind aus den Segeln
zu nehmen vor allem in öffentlichen Diskussionen. So
fordert das Blatt u. a. die Leser auf Fakten zu nennen,
´´ die Aha-Erlebnisse ermöglichen, Nachdenklichkeit
provozieren, Irritationen auslösen „. Eben so
beschämend, wie bezeichnend ist es, das dasselbe Blatt
seinem Leser nicht einen einzigen solcher Fakten zu
nennen vermag. Ausgerüstet mit derartigen Faltblättern,
kann der demokratische linke Redner ja nur versagen,
da ihm die Argumente fehlen. Dementsprechend fordert
dann auch das ´´ Rechte Aktivitäten im vorpolitischen
Raum „-Blatt – des Kulturbüros Sachsens e. V. seine
Leser auf, den Rechtsextemisten die öffentliche
Debatte zu verweigern und ihnen, wenn möglich jegliche
Wortergreifung zu verbieten. Als Beispiel dient
in diesem Blatt angeführt, das Desaster welches Bürger
in einer sächsischen Kleinstadt im Februar 2005 erlebten
als sie in einem Gespräch am runden Tisch auf die braune
Gefahr aufmerksam machen wollten und plötzlich ein Rechts –
extremist das Mikrofon an sich riß. In Ermangelung von
Gegenargumenten blieb dem Moderator nichts anderes übrig
als die Veranstatung abzubrechen.
Als am 20. September 2008 Linksextremisten in Köln eine
Versammlung der Bürgerbewegung Pro Köln gewaltsam ver –
hinderten, hieß es bei der Internetseite von Millus :
´´Jetzt denken vielleicht einige, dass auch Rechte
und Faschisten ein Recht auf Meinungsäußerung haben,
aber das ist nicht so, denn rechtes Gedankengut ist
ein Verbrechen an die Menschheit und gegen die Würde
des Menschen. Rechtes Gedankengut will die Demokratie,
die Freiheit, die Toleranz und den Frieden zerstören
und das ist eine Gefahr, die man nicht tolerieren darf.
Rechtes Gedankengut ist ein Virus, dass sich durch
Ängste und Vorurteile schnell ausbreiten kann. Und
wie bekämpft man ein Virus ? Man isoliert es vom ge –
sunden Körper, man bekämpft es mit der besten Medizin
und lässt es dann absterben `
Wovor aber hat man solche Angst ? Was soll das Volk
unter keinen Umständen erfahren ? Etwa wie es wirk-
lich in den deutschen Städten aussieht und wo die
wahren Diskriminierer und Rassisten sind ?
Lassen wir doch einfach die Opfer zu Wort kommen :
So sind viele deutsche Schüler und Schülerinnen,
welche mittlerweile zu einer Minderheit an ihrer
Schule geworden sind, einem alltäglichen Spieß –
rutenlauf ausgesetzt , daneben auch deutsche Frauen
auf dem Weg zur Arbeit bzw. durch ein Migrantenstadt –
viertel : Darüber berichtet uns aus dem Jahre 2007
ein Schüler aus Hamburg : ´´ … Hierzu will ich
einfach mal mitteilen, daß es auf meiner Schule auch
überwiegend gefährliche Türken und Araber gibt. Sie
sagen, daß sie uns Deutsche schlagen, weil sie uns
hassen. Sie sagen unverblümt, daß ihnen Deutschland
bald gehört und sie uns dann plattmachen werden. Im
Gegensatz zu uns hätten sie „Stolz“ und „Ehre“, wir
Deutsche wären dagegen nur feige „Schwuchteln“. Auf
meiner Schule haben wir keine Chance mehr uns gegen
die ausländischen „Gangs“ zu wehren. Die Lehrer sehen
nur noch weg. Sie stehen uns nicht mehr bei. Ich bin
froh, wenn ich von der Schule wegkomme. Ich habe schon
Angst, jeden Morgen hinzugehen. Es macht mir keinen
Spaß mehr in meiner Stadt zu leben, denn ich habe
nur noch Angst, zusammengeschlagen zu werden. Ich
würde mich freuen, wenn die Polizei, Lehrer und
Politiker endlich kapieren würden, was bei uns los
ist. Mittlerweile bleibt mit nur noch das Beten
und Hoffen auf einer ‚ bessere und wieder lebens –
wertere Zeit.„ Und aus Berlin berichtete eine
vierzehnjährige Hauptschülerin in der BILD über die
an ihrer Schule herrschenden Zustände : „ Bei uns
ist es noch schlimmer als auf der Rütli-Schule. Wenn
ich morgens hingehe, habe ich Angst. Es wird geprügelt,
gegrapscht und gedealt.“ Weiter: „In meiner
Klasse gibt es nur vier Deutsche, alles andere sind
Türken, Albaner und Araber. Die haben die Macht,
tragen Waffen und drohen den Lehrern, sie kalt zu
machen. Während des Unterrichts hört niemand zu,
die Lehrer werden bespuckt, deutsch wird kaum ge –
redet“. Das Mädchen: „Die Pausen sind der Horror.
Die deutschen Jungs werden verprügelt, mit Messern
angegriffen. Den Mädchen zwischen die Beine gefaßt.
Sie nennen uns ‚deutsche Schlampen‘ ‚Nuttentöchter‘
oder ‚Spermaeimer‘. Die Lehrer machen nichts, schauen
einfach weg. Die haben genauso viel Angst wie wir.“
Oft versteckt sich das Mädchen während der Pause
auf der Toilette. Sie sagt: „Das ist der sicherste
Ort. Dort sind die mit Dealen beschäftigt, lassen
uns in Ruhe.“ Dann geht es wieder in den Unterricht.
Aber es ist unmöglich, etwas zu lernen. Stunden
fallen aus, weil sich Lehrer krank melden oder den
Unterricht abbrechen. “ Die neunundzwanzig –
jährige Sabine aus Berlin berichtete am 6. April
2006 : ´´ Da ich selbst viele Jahre in Neukölln
gelebt habe, kann ich nur bestätigen: das Verhalten
der vielen türkischen und meisten Ausländer, die ich
kenne, meiden selbst und fürchten sich vor diesen
Männergruppen. Daß aber auch Mädchen zuschlagen
und rumspucken können, steht natürlich außer Frage.
Ich jedenfalls kann der Forderung nur zustimmen :
Diejenigen, die die Grundlagen des Zusammenlebens
in dieser Gesellschaft nicht akzeptieren, die aber
gerne all die Sozialleistungen in Anspruch nehmen.
Diejenigen, für die deutsche Frauen nichts als
Schlampen und zu fickende Huren, deutsche Schweine –
fresser sind und das Wort Christ als Schimpfwort
benutzt wird. Und diejenigen, die darüber hinaus
ein immer länger werdendes Vorstrafenregister
vorzuweisen haben, sollten endlich abgeschoben
werden. Das aber solche Leute in diesem Land
mit keinerlei Konsequenzen zu rechnen haben ist
eine bodenlose Ungerechtigkeit denen gegenüber,
die hier einfach nur friedlich leben möchten „.
Dies bestätigt auch eine fünfunddreißigjährige Frau
aus Iserloh am 7. April 2006 : ´´ Hallo Sabine
aus Berlin, wir haben auch eine zeitlang in Berlin
gelebt und als ich mal beruflich in Neukölln zu tun
hatte, habe ich auch zuviel gekriegt!! Überall
standen junge, dunkelhäutige Männer, die mich als
blonde Frau feindselig anstarrten. Ich habe mich
schließlich in meine lange Jacke gehüllt und mein
langes Halstuch als Kopftuch um gebunden. So sah
ich dann aus wie eine Muslimin. Dann bin ich mit
gesenktem Kopf durch das Viertel gelaufen ( und
wurde daraufhin in Ruhe gelassen ! ) – und das
war noch nicht mal im allertiefsten Neukölln,
sondern nur am Rande – das ganze war übrigens
bereits 2000 und ich habe schon vor sechs Jahren
gedacht, es kann doch nicht sein, daß mir hier
mitten in Deutschland ein islamischer, frauen –
feindlicher Brauch quasi aufgezwungen wird und
ich nur als Muslimin verkleidet durch bestimmte
Stadtteile laufen kann !!!
So entstehen weitere zukünftige Generationen von
Deutschen , die Ausländer hassen und die dann wohl
auch, von den bürgerlich-demokratischen Parteien
schmächlich verraten und im Stich gelassen, eher –
wenn sie überhaupt nach all der Enttäuschung noch
wählen gehen – zu rechten Parteien tendieren werden.
Und angesichts solch einer Schulzeit kann man es
ihnen nicht verdenken.
8.
Wer noch eines klaren Beweises bedurfte, wie man in SPD-Kreisen
gegen das eigene Volk bzw. das eigene Land eingestellt ist, der
erhielt ihn im Juni 2009 als der Prozeß gegen den Landeschef
der Jungsozialisten Mecklenburgs, Robert Hagen begann. Jener
hatte eine im Toilettenbecken versenkte Deutschlandfahne auf
seine Internetseite gestellt. Damit habe er gegen die
´´ Deutschtümelei „ demonstrieren und den Deutschen zeigen
wollen, das sie nicht besser sein als andere Nationen.
Aufmerksam auf den Vorfall hatte Marc Reinhard, Landtagsab –
geordneter der CDU-Fraktion M-V, mit einer Pressemitteilung.
Anzeige gegen Hagen erstattete daraufhin unter anderem der
NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski. In einer ersten
Beratung wurde das Verfahren vom Amtsgericht Rostock abge –
wiesen, nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft aber vom Land –
gericht an das Amtsgericht zurück überwiesen.
Da Hagen ja kein Rechter war, kam er mit einer geradezu
lächerlichen Geldstrafe von 200 Euro davon. Am 17. Juni
2009 wurde der Strafverfahren vom Amtsgericht Rostock
wegen ´´ Geringfügigkeit „ eingestellt. Die Verhandlung
wurde von der Richterin Gabriele Krüger geleitet, Ver –
treterin der Staatsanwaltschaft war Christine Busse. In
ihren Ausführungen zum Fall erläuterte Hagens Anwältin,
daß das Bild an sich geeignet sei, den Paragraph 90 a zu
erfüllen. Jedoch sei es erforderlich, daß das Bild mit
der Absicht eingestellt wurde, den Staat zu verunglimpfen.
Diese Absicht liege bei Robert Hagen nicht vor. Der habe
sich vielmehr von der Hysterie um die EM 2008 und die
überall auftauchenden Deutschlandflaggen distanzieren
wollen und kritisch aufzeigen wollen, daß die Deutschen
nicht besser seien als andere Nationen. Hinzu komme, daß
Hagen das besagte Bild der Deutschlandfahne im Klo nicht
selber gemacht habe, sondern von der Internetseite „ Save
Israel “ übernommen hätte. Nach der Verhandlung erklärte
Hagen, es sei schade, daß der Paragraph 90 a, der eigent –
lich für den Schutz des Grundgesetzes und der freiheit –
lichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik
Deutschland stehe, „ von einem Antidemokraten und Rechts –
extremisten wie Michael Andrejewski gegen jemanden, der
sich klar für Demokratie und Freiheit in der SPD engagiert,
verwendet wird „. Ein blanker Hohn, das Gesetze nur
gegen sogenannte Rechte ausgelegt werden sollen !
Wir sehen anhand dieses Falles die hirnrissige Logik
der Sozis : Wer im wahrsten Sinne des Wortes auf sein
Land scheißt ist ein Demokrat, wer sich dagegen wendet
ein Antidemokrat und Nazi !
Nicht hervor geht aus dem Urteil warum die Justiz in
unserem Lande gleich jeden Bürger, der es noch wagt
Flagge zu zeigen, unter Generalverdacht stellt ein
Nazi zu sein !
Jedoch ist dieser Gerichtsfall im mehreren Richtungen
entlarvend, zum einen weil er es in aller Deutlichkeit
zeigt, wie sich Sozialdemokraten hierzulande von ihrer
Flagge oder sollte ich besser von ihrem eigenen Volk
distanzieren und jeden zum Rechten stempeln der sich
noch zu seinem Land bekennt. Nun verstehen wir es auch
warum all die ´´ Deutschland verrecke!„-Krakeeler aus
Mitteln des ´´ Kampf gegen Rechts „ staatlich alimen –
tiert werden !
Nunmehr wundert es uns auch nicht, das ein sogenannter
Nazi, welcher seinem toten Kameraden eine Hakenkreuz –
fahne mit ins Grab legte, eine so ungleich höhere
Summe, nämlich 2.000 Euro, zu zahlen, verurteilt
wurde.
9.
Ein beredendes Beispiel dafür wie ´´ Rechte „ künstlich
erschaffen werden, bietet die Piratenpartei.
In ihrer Offenbarung sich nicht an den Montagsdemos beteiligen
zu wollen zeigen sie deutlich, wer für sie alles ´´ Rechte „
sind :
Jeder der Israel oder dessen Siedlungspolitik kritisiert.
Jeder der Amerika kritisiert.
Jeder der das Bankensystem und dessen Zinspolitik kritisiert.
Jeder Eurokritiker
Jeder welcher der Alternative für Deutschland angehört.
u.s.w.
Im Grunde genommen eigentlich ein Jeder der die Politik
der Piratenpartei ablehnt. Und da man mittlerweile schon
ziemlich beschränkt sein muss, um deren Politik noch zu
folgen, sind demnach so gut 90 % der deutschen Bevölker –
ung ´´ Rechte „.
Wir sehen also, das heutzutage so gut wie Jeder, der
noch über etwas Sachverstand und eine eigene Meinung
verfügt und nicht dem linkem Mainstream anhängt zu
einem ´´ Rechten „ abgestempelt werden kann.
So mutiert der ´´ Kampf gegen Rechts „ immer mehr
zu einem Kampf gegen das Recht, allem voran das
Recht auf freie Meinungsfreiheit.
Unter dem Vorwand ´´ Rechte „ zu bekämpfen, ist
längst ein Kampf gegen mißliebige Konkurrenz
jeder Art geworden, vom deutschen Schlagersänger
bis hin zum Politiker. Jeder der nicht gleicher
Meinung ist, wird versucht mit der Nazikeule
auszuschalten.
Das hat Methode und so ist man versucht, ständig
neue ´´ Rechte „ wie Kaninchen aus dem Hut zu
zaubern um diese dann dem Mob zum Fraße vorzu –
werfen.
Und hat man eben, wie die Piraten, Null Bock
seinen Schreibtischhintern einmal zu erheben
um an einer Demo teilzunehmen, macht man eben
die Demonstranten zu ´´ Rechten „. Hat man
keine politischen Argumente, ist der politische
Gegner eben ein Nazi und mit denen redet man
ja nicht. Problem gelöst !
Deprivers 