Weiterer Betrug der Merkel-Regierung : Gesetzentwurf, der für 0 % zutrifft!

Die Merkel-Regierung versucht einmal mehr eine ihrer
Mogelpackungen unter das Volk zu bringen. Die dazu –
gehörige Schlagzeilen lauteten : Bundesinnenminister
Horst Seehofer und Bundesjustizministerin Katarina
Barley einigen sich auf einen Gesetzentwurf, Doppel –
staatlern, die sich Terrormilizen anschließen, die deut –
sche Staatsbürgerschaft entziehen „.
Natürlich hätte die mehr als rote Barley dem niemals
zugestimmt, wenn es nicht um die reinste Farce han –
deln würde. Denn davon ausgenommen, sind sämt –
liche IS-Kämpfer, da der Gesetzentwurf erst für ,, zu –
künftige Fälle „ gelten wird! Das ist also die reinste
Mogelpackung, die 100 % aller IS -Kämpfer und IS-Bräute
nicht betrifft!
Daneben sieht ein Gesetz der BRD vor, welches uns
schon Hunderte von kriminellen Familienclan-Mit –
gliedern eingebracht, daß man ´´Staatenlose„ nicht
abschieben darf. Im Falle der IS-Kämpfer mit Doppel –
pass, bräuchte nur ihr Herkunftsland ihnen ebenfalls
die Staatsbürgerschaft entziehen, und schon muß der
dumme Deutsche weiter für ihn aufkommen.
Die ganze Mogelpackung, welche uns eine handlungs –
fähige Merkel-Regierung vorspielen soll, die angeblich
nun entschlossen gegen Islamisten vorgeht, entpuppt
sich als gänzlich unfähig gegen Islamisten vorzugehen!
Ausgestattet mit einer Sozi- Bundesjustizministerin,
die nur gegen Rechts kann, und einem Innenminister
der mit Wattebäuschen nach Islamisten schmeißt,
kommen eben solche ´´ Gesetzentwürfe „ heraus,
die faktisch für 0 % derjenigen gelten für welche
sie gemacht! Dieses jämmerliche Schauspiel an
Inkompetenz ist kaum noch zu toppen.
An das eigentliche Problem, nämlich das Verteilen
deutscher Pässe an Islamisten und ´´Staatenlose„,
traut das, was im Bundestag sitzt, sich nicht heran,
obgleich sie wissen, dass sie damit die innere Sicher –
heit in Deutschland auf das Gröbste gefährden. Es
zeigt sich einmal mehr, dass die aller schlimmsten
Gefährder der inneren Sicherheit samt und sonders
mit Mandat im Bundestag sitzen!

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Über die Hälfte aller Abschiebungen wurden nicht durchgeführt

Die platte Propaganda der Merkel-Regierung will
es uns weiß machen, daß in Deutschland so viel
abgeschoben werde, wie noch nie.
Traurige Tatsache ist es aber, das mehr als die
Hälfte aller Abschiebungen scheitert. Von 57.000
Abzuschiebenden klappte es nur 26.114 mal.
Daran zeigt es sich auch wie viel Ausländer die
Merkel-Regierung völlig unkontrolliert ins Land
gelassen und die nun angeblich über keinerlei
Papiere verfügen!
7.000 mal schlug die kriminelle Asylantenlobby
zu, welche die Abzuschiebenden versteckte oder
ihnen ärztliche Atteste besorgte um die Abschieb –
ung zu verhindern!
3.220 mal konnte die überteuerte Abschiebung
per Flugzeug nicht durchgeführt werden, wegen
,, passiven Widerstands „ des Abzuschiebenden
bzw. der völligen Unfähigkeit deutscher Beamte
der Bundespolizei hart durchzugreifen !
Während die Merkel-Regierung sichtlich völlig
unfähig gewesen, es überprüfen zu lassen, wen
sie da grob fahrlässig ins Land gelassen, bleiben
die Deutschen nun auf all den Kriminellen, Ge –
fährder, Terrorverdächtige und Identitätstäuscher
sitzen, und darf dieselben über Jahre hinweg, oft
noch deren gesamte Familie, mit alimentieren!
Daneben hemmen diese kriminellen Elemente
mit Widerspruchseinlegung über Jahre die Justiz
in Deutschland, welche sich ohnehin mehr als
schwer tut, von der Bevölkerung akzeptierte
Urteile über Straftäter mit Migrationshinter –
grund zu fällen!
Alles in allem zeigt es sich damit einmal mehr,
das die schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit, samt und sonders, mit Mandat im
deutschen Bundestag sitzen!

Traum und Wirklichkeit : Merkels Neujahrsansprache

Wie immer wenn Politiker eine Ansprache halten,
reden sie von dem, was sie nicht erreicht, aber
sich auf die Fahnen geschrieben. Je höher der
Politiker im Amt, desto verlogener wirkt seine
Ansprache!
Ein schönes Beispiel dafür bietet die Neujahrs –
ansprache der Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Merkel sagt darin : ,, Es ist mein Verständnis als
Bundeskanzlerin, dass unsere Demokratie von
der mehrheitlich getragenen Übereinkunft lebt,
dass ihre Staatsdiener alles in ihrer Macht Ste –
hende für den inneren Frieden und den Zusam –
menhalt unseres Landes tun „.
Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Deutschen
können nur noch in Schutzzonen und hinter Be –
tonpollern ihre Feste feiern. Die aller schlimms –
ten Gefährder der inneren Sicherheit sitzen samt
und sonders im Bundestag. Sie verhindern, dass
Terroristen, Islamisten, Mörder und Vergewalti –
ger, sowie andere Kriminelle abgeschoben wer –
den. Sie sichern Islamisten und Salafisten volle
Religionsfreiheit zu! Sie sorgen dafür, das im –
mer weitere Muslime nach Deutschland kom –
men, ohne Papiere und ohne Überprüfung. Sie
kriminalisieren und diffamieren diejenigen Deut –
schen, welche es sich noch wagen an die Opfer
der Merkelschen Politik zu erinnern! Und unter
Erhaltung des inneren Friedens versteht diese
Regierung nur noch die stetig steigende Alimen –
tierung der Fremden, die sie ins Land geholt, so –
wie einzig die Stärkung derer Rechte zu Lasten
des eigenen Volkes. Genau dass ist es, was die
Merkel unter ,, Ordnung und Steuerung der Mi –
gration „ versteht!
Dieses sich ausschließlich nur noch um die frem –
den Migranten zu kümmern, nennt Merkel ,, die
Interessen anderer mitbedenken „. Ganz dement –
sprechend wird von der Bundesregierung nur noch
im Interesse anderer gehandelt! Wer vermag denn
noch 10 Politiker irgendeiner Partei aufzuzählen,
welche in den letzten 25 Jahren nach dem Mehr –
heitswillen des eigenen Volkes oder gar zu dessen
Wohl gehandelt haben ? Wer vermag denn in all
den Eurokraten noch einen echten Volksvertreter
sehen ?
Merkel sagt: ,, In einer solchen Situation müssen
wir für unsere Überzeugungen wieder stärker ein –
stehen, argumentieren, kämpfen „. Etwa so, wie
man uns über den Inhalt des Globalen Migrations –
abkommens informiert oder besser gesagt nicht
informiert hat ? Wie es kein Politiker und keine
Zeitung es sich gewagt, auch nur einen einzigen
Punkt dieses Abkommens in vollem Wortlaut zu
nennen ?
Merkel sagt : ,, Deutschland wird ab morgen für
zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat sein
und sich dort für globale Lösungen einsetzen.
Wir steigern unsere Mittel für humanitäre Hilfe
und Entwicklungshilfe, aber auch unsere Ver –
teidigungsausgaben weiter „. Mit anderen Wor –
ten : Deutsche Politiker haben sich eine Stimme
im UN-Sicherheitsrat erkauft, um dort im Sinne
anderer Staaten, wie etwa Israel zu agieren.
Für das deutsche Volk bringt das Null, außer
das ihm Milliarden an Steuergeldern entzogen
werden für die Interessen anderer Staaten und
zu deren Wohle!
Da klingt es fast schon wie Hohn, wenn Merkel
sagt : ,, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Wohlstand, Sicherheit und Frieden, dafür müs –
sen wir vor allem aber bei uns zu Hause arbei –
ten „.
Merkel sagt : ,, Mit unserer Arbeit für gleich –
wertige Lebensverhältnisse wollen wir er –
reichen, dass jede und jeder einen guten
Zugang zu Bildung, Wohnraum und Ge –
sundheitsversorgung hat – auf dem Land
genauso wie in der Stadt „.
Was sie aber tatsächlich meint, ist dass der
fremde Migrant, der gerade erst Deutsch –
land legal oder illegal betreten, gleichwer –
tige Lebensverhältnisse bekommen sollen,
wie die, ,,welche schon länger hier leben„.
Erst als die Flüchtlinge 2015 kamen, fand
man angeblich Milliardenüberschüsse in
den Kassen. Erst als wegen der Flüchtlinge
KITA-Plätze und Sozialer Wohnraum knapp
wurde, begann sich der Bundestag dafür
zu interessieren. Warum hat man die letz –
ten 25 Jahre nicht reagiert? Und wo immer
mehr Migranten auf Kosten des deutschen
Steuerzahlers ausgebildet, investiert man
plötzlich in die Bildung?
Merkel sagt : ,, Dabei ringen wir um die bes –
ten Lösungen in der Sache. Immer häufiger
aber auch um den Stil unseres Miteinanders,
um unsere Werte: Offenheit, Toleranz und
Respekt „.
Das heißt nichts anderes als, dass der Deut –
sche den Migranten tolerieren soll, in dessen
Islamisierung ebenso, wie in dessen Kriminali –
tät. Andersherum werden deutsche Interes –
sen immer weiter zurückgefahren, ob beim
Essen in Schulen und KITAs, oder man das
Weihnachtsfest nicht einmal mehr als sol –
ches noch offen bezeichnet ! Offenheit be –
deutet für die Politik nur die weitere Auf –
nahme von immer mehr Migranten. Das
war übrigens alles, woran Merkel 2018 ge –
arbeitet! Das Ganze endet damit, dass die
deutsche Frau nur noch in Schutzzonen
sicher ist und die Feste hinter Betonpol –
lern gefeiert werden. Und das alles bei
Null Toleranz von der anderen Seite!

SCHWARZROTGOLD – Die Propagandabroschüre der Bundesregierung

Still und heimlich brachte die Bundesregierung ihr
neuestes Propagandamachwerk unter die Leute.
´´Schwarzrotgold„ heißt die Broschüre und soll
vier Mal im Jahr unter die Deutschen gebracht
werden.
Da Angela Merkel, welche das Vorwort schrieb,
den Deutschen Null zu bieten hat, so versucht
man dem Volk einfach Europa vorzustellen. So
als ob alles, was Merkel getan oder unterlassen
hat, einzig Europa gedient. Für Merkel ist sicht –
lich ´´ Europa „ die ideale Ausrede dafür, um
Milliarden deutscher Steuergelder im Ausland
sinnlos zu verpulvern, nur damit ja die deutsche
Nation nichts davon hat. Das ist mit Sicherheit
die beste Idee, die Merkel je hatte!
Dieser dümmlichen Broschüre bedient sich auch
Heiko Maas und wir erfahren so, daß er, wenn er
gefragt wird wo er herkommt, sich einen Saarlän –
der nennt. Da fragt man es sich, wie ein Mann,
welcher sichtlich ein ernsthaftes Problem damit
hat sich einen Deutschen zu nennen, sich als des –
sen Vertreter im Ausland ausgeben kann. Dem –
entsprechend hat Maas nie etwas für Deutsch –
land im Ausland bewirkt und wir ahnen schon
seine billige Ausrede, es für ´´Europa„ getan
zu haben.
Maas begreift ebenso wenig wie die Merkel,
dass niemand in Deutschland einen Politiker
wählt, damit dieser dann ausschließlich ´´Eu –
ropa„ oder Migranten vertritt. Sie haben nie
verstanden, dass ,, Armerica first „ eigentlich
das Normale ist! Das man einen Politiker ge –
wählt damit der einen und nicht irgendeinen
vertritt. Nur für Vaterlandsverräter ist es nor –
mal, dass man sich nicht für das eigene Land
einsetzt, sondern nur für Fremde.
Selbstverständlich bekommen so auch diese
Fremden ein Sprachrohr in dem Regierungs –
pamplet. ´´ Migration braucht europäische
Lösungen „ heißt es da. Wobei man gerne
verschweigt, dass solch unverantwortlich
handelnde Eurokraten wie Merkel erst die
Flüchtlinge, welche nun nur noch Migran –
ten heißen, zu einem europäischen Pro –
blem gemacht!
Selbstredend ist das Volk, dass die ihm auf –
gezwungenen Flüchtlinge nicht will, schon
weil man seine Feiertage und Feste nicht
in Schutzzonen und hinter Betonpollern
feiern will, das Problem. Man müsse die
´´ Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft
berücksichtigen „ heißt dies im Jargon der
verantwortungslos handelnden Eurokraten.
Als müsse denn das eigene Volk unter den
Migranten intregiert werden ! Solch Wort –
wahl drückt die Verachtung dieser Politiker
für das eigene Volk aus.
Und die größte Frechheit dieser Broschüre ist
es wohl, dass die Eurokraten, welche nichts
taten außer offene Grenzen zu fordern und
immer mehr Migranten per Quoten nach
Europa zu holen, und für jene gar noch einen
Shuttleservice auf dem Mittelmeer eingerich –
tet, sich frech damit brüsten, dass einzig durch
der schmutzige Türkei-Deal Europa weniger
Migranten beschere. Die Eurokraten klauen, da
sie selbst Null vorzuweisen haben, denjenigen
osteuropäischen Staaten, die verantwortungs –
voll ihrem Volk gegenüber gehandelt den Er –
folg, und verbucht ihn dreist als eigenen!
Natürlich kein Wort über die osteuropäischen
Staaten, wie Ungarn, welche die Außengrenze
der EU wirksam geschützt und die Balkanroute
dicht gemacht! Es war ganz bestimmt nicht der
idiotische Türkeideal, welcher die Eurokraten
erpressbar durch Erdogan machte und nur da –
zu führte, die von der Türkei ausgesuchte un –
terste sozialen Schichten der Flüchtlinge den
Türken abzunehmen. Unter dem, was aus der
Türkei kam, befanden sich kaum Fachkräfte.
Daneben ließen die Eurokraten die osteuro –
päischen Staaten auf den Kosten für die Grenz –
sicherung komplett sitzen und finanzierten lie –
ber Grenzschutz im Innern Afrikas, wo das Geld
im wahrsten Sinne des Wortes in den Sand ge –
setzt wurde! Warum man das nicht offen zu –
gibt, erklärt sich von selbst, denn es waren zu
100 Prozent die Maßnahmen von rechten Re –
gierungen, welche Europa weniger Migranten
beschert ! Die Eurokraten taten Null und boy –
kottierten die einzigen Maßnahmen noch, die
tatsächlich Erfolg zeigten!
Man schwarodierte lieber von ´´Fachkräften
umher. Die traurige Tatsache, dass von all den
Migranten, die nach Deutschland gekommen,
jeder Zweite von HartzIV. lebt, und ein Großteil
derjenigen, welche angeblich in Lohn und Brot,
von staatlichen und halbstaatlichen Maßnahmen,
wie Schulungen, sich befinden oder schlicht und
einfach ,, aus anderen Töpfen„ finanziert werden!
Man möchte lieber gar nicht erst nachforschen,
wie viele der propagierten ´´300.000„ sich in
solch einer Situation befindet! Selbst in der ver –
logenen Broschüre kommt man nicht umhin, zu
erwähnen ,, Zehntausende sind bei Unternehmen
oder Handwerksbetrieben in der Ausbildung „!
Und die Merkel-Regierung trieb in aller Eile ein
´´ Fachkräftezuwanderungsgesetz„ voran, dass
einzig dazu dient, abgelehnte Asylbewerber wei –
ter in Deutschland behalten zu können.
Daneben zeigte die Bundesregierung mit dem
Abschiebeverbot für Kriminelle Ausländer, dass
ihnen die Sicherheit von Mördern, Vergewalti –
gern und anderen Kriminellen mehr am Herzen
liegt als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung.
Damit sitzen die aller achlimmsten Gefährder der
inneren Sicherheit in Deutschland samt und son –
ders mit Mandat im Bundestag ! Und dass sind
genau die Elemente, welche die eigene Nation
überwinden wollen und sich nur noch Europäer
und nicht mehr Deutsche nennen!

Die im Bundestag

Im Bundestag sitzt das, was man an geballter
Inkompetenz aus dem Parteiensiff auftreiben
konnte. Dies wird deutlich, wann immer es
um Asyl in Deutschland geht.
Anstatt sich einmal zu fragen, wie und warum
so viele illegal nach Deutschland kommen und
hier Asyl beantragen, macht man sich lieber
Gedanken, ob man den Illegalen nun die
Asylleistungen kürzen kann.
Nach dem Dublin-Abkommen müssten die EU –
Staaten, wo sich die ´´Flüchtlinge„ zuerst re –
gistrieren lassen, diese wieder zurücknehmen.
Das was im Bundestag sitzt bricht lieber die
Gesetze ihrer geliebten EU, nur um so dem
eigenem Land noch mehr Flüchtilanten zu
bescheren.
Wenn es um Migranten geht, wird im Bun –
destag mit viel krimineller Energie Gesetze
und Vereinbarungen gebrochen oder Migra –
tionsabkommen hinter dem Rücken der un –
informierten Bevölkerung abgeschlossen.
Für das was im Bundestag sitzt, sind diese
Abkommen dann so ,, unverbindlich„, wie
ihre Wahlversprechen und ihr Geschwätz!
Dabei gehen sie jede Verpflichtung zum
Nachteil des eigenen Volkes ein.
Weil man zu dumm und unwillig ist die
eigenen Außengrenzen zu schützen und
,, offene Grenzen„ propagiert, wird man
das, was so unkontrolliert ins Land gelas –
sen, dann später nicht mehr los. Daneben
erfindet das, was im Bundestag sitzt so –
dann Gründe, damit kriminelle Ausländer
nicht in ihre Heimatländer abschieben
kann!
Etwa die Erklärung, dass die jungen Leute
in ihrer Heimat ihren Militärdienst ableis –
ten müssen! Wie will man es da von dem
Bundeswehrsoldaten verlangen in Auslands –
einsätzen sein Leben zu riskieren, und das
noch ausgerechnet in jenen Ländern, wo
man den Einheimischen den Militärdienst
nicht zumuten kann! Sichtlich ist das Leben
eines deutschen Bundeswehrsoldaten weit
aus weniger wert als das eines kriminellen
Ausländers! Jedenfalls nach Ansicht dessen,
was im Bundestag sitzt.
Auch der Umstand, dass in ihren Heimat –
ländern solch Kriminellen Gefängnis droht,
gilt als Grund sie nicht abzuschieben. An –
ders als in der Heiko Mass-geschneiderten
Justiz der BRD, wo solch Intensivtäter auch
nach der 20 bis 100. Straftat immer noch in
Freiheit herum laufen!
Die aller schlimmsten Gefährder der inneren
Sicherheit in Deutschland sitzen also samt
und sonders mit Mandat im Bundestag!
Morde und Vergewaltigungen, begangen
am eigenen Volk, nimmt das, was im Bun –
destag sitzt dabei billigend in Kauf. Und
nichts machte dies deutlicher als man,
anstatt einem deutscher Opfer zu ge –
denken, einfach so zu Tagesordnung
übergehen wollte! Kein echter Volks –
vertreter hätte so schamlos sowie ohne
jeglichen Anstand und Ehre gehandelt!
Wie sonst könnten diese Abgeordneten
es zulassen, dass ihr eigenes Volk nur
noch in Schutzzonen und hinter Beton –
pollern, wegen Merkels Gästen, ihre
Feste und Feiertage feiern kann ?
Von daher fühlt man sich in diesem Land
von einer Schmeißfliege auf einem Pferde –
apfel bedeutend besser politisch vertreten
als von einem Abgeordneten aus diesem
Bundestag!

Tag 1 nach Unterzeichnung des Globalen Migrationspakt

In Bamberg zeigten sich im Ankerzentrum Merkels
Gäste mal wieder von ihrer besten Seite. Sicherlich
feierten jene die Unterschreibung des Globalen Mi –
grationsabkommen auf ihre Art. Nächtliche Ruhe –
störung genügte ihnen nicht. Also griffen sie das
Sicherheitspersonal und danach die gerufene Po –
lizei an. Letztere wurden mit Pflastersteinen be –
worfen. Die Bilanz des Einsatzes : Elf verletzte
Polizisten!
In den Medien der Ersten Reihe wird gleich mal
wieder versucht uns die gewalttätigen Flüchti –
lanten als Opfer darzustellen. Angeblich sei der
Umstand, dass die Männer dort dicht zusammen –
gedrängt leben müssen, zu solch Aggressionen
führe. Blöder Weise erklärt das nicht im Mindes –
ten, warum solche Aggressionen dann in Lagern,
wie etwa in Libyen oder der Türkei, wo die Män –
ner noch enger zusammengedrängt, und das un –
ter extremeren Bedingungen, es nicht zu einem
einzigen solchen Ausbruch von Gewalt bekom –
men. Sichtlich weil es dort die Sicherheitsbe –
amten und Polizisten gewohnt, hart durchzu –
greifen und solch Gesocks und Gesindel rasch
zur Ordnung rufen. Aber kaum in Europa sehen
es solche Flüchtilanten als neue Freiheit an ihre
Gewaltfantasien hemmungslos und ohne Angst
für Leib und Leben ausleben zu können. Und ge –
nau dieser, ihnen vom Merkel-Regime üppig zu –
gedachten Rechte und Freiheiten, dazu eine
Kuscheljustiz, die jedem echten Rechtsstaat
Hohn spotten, fordert laufend Tote und Ver –
letzte unter der deutschen Bevölkerung!
Und gerade erst in Marokko hat Merkel die
Rechte solch krimineller Migranten noch ge –
hörig erweitert und damit die innere Sicher –
heit in Deutschland ein weiteres Mal grob –
fahrlässig gefährdet als sei es noch nicht
schlimm genug, daß die deutsche Bevölker –
ung wegen solch Gästen Merkels, Weihnach –
ten nur noch hinter Betonpollern und in
Schutzzonen feiern kann.
Auch das ist unmittelbar ein Ergebnis der
Rechtestärkung der Migranten : Je mehr
Rechte Migranten in einem Land besitzen,
desto höher ist ihre Kriminalität und Ge –
waltbereitschaft! Da, wo ihre Rechte auf
den reinen Flüchtlingsstatus begrenzt, wie
eben in der Türkei, Libyen oder Jordanien,
ist die Kriminalitätsrate der Flüchtlinge da –
her auch verschwindend gering!
Während die Polizisten immer wieder bei solch
Einsätze ihre Gesundheit riskieren, von dem was
für CDU, CSU, Grüne, SPD, FDP und Linkspartei
in Land – und Bundestag sitzt im Stich gelassen,
weil diese lieber Beihilfe für kriminelle Flücht –
linge und Migranten leisten, darf es nicht wun –
dern, wenn in immer mehr Beamten rechtes
Gedankengut aufkommt!
In Köln wurde schon wieder in einer Flüchtlings –
unterkunft ein totes Mädchen gefunden. Auch
das Blut dieser Zweijährigen klebt an Merkels
Händen. Und es wird ganz gewiß nicht das
letzte Opfer sein!

Berliner Innensenator macht seinem Namen alle Ehre

In Berlin scheinen sich schon so viele Islamisten,
die eigentlich abgeschoben gehören, zu tummeln,
dass man jetzt für sie ein eigenes Gefängnis mit
Hochsicherheitstrack in Berlinlichtenrade einge –
richtet. Soviel zu Merkels : Der Islam gehört zu
Deutschland!
Dafür nutzt man die einstige Jugendstrafanstalt,
und weil das Ganze von SPD-Genossen geleitet,
hat das zur Folge, dass nun jugendliche Intensiv –
täter bis zum 1. Oktober auf freiem Fuß bleiben.
So viel zu Thema innere Sicherheit.
Berlins Innensenator Andreas Geisel, natürlich
SPD, macht seinem Namen alle Ehre und nimmt
für fast einen Monat die Berliner Bevölkerung
quasi in Geiselhaft für seine hochfliegenden
Pläne.
Berlins jugendliche Intensivtäter die auf die An –
ordnungen der Gerichte ohnehin pfeifen und
erst von der Polizei aufgegriffen im Jugend –
arrest landen, werden nun laufen gelassen.
Genauso fühlt es sich an, wenn die SPD für
die innere Sicherheit zuständig ist!