Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen entwickeln
sich immer mehr zu Protesten gegen die Regierung selbst.
Alles was der Merkel-Regierung noch bleibt ist die Nazi –
Keule. Folgerichtig erklärt nun die Justizministerin Chris –
tine Lambrecht, natürlich SPD, einfach demagogisch alle
Teilnehmer an Protesten, eben ganz so wie das DDR-Re –
gime einst alle Demonstranten zu Staatsfeinden erklärte,
nun zu ,,Rechten„.
Dabei scheint die pure Verzweifelung und die Angst da –
vor, dass die Proteste an Intensivität zunehmen können
aus den Worten dieser Politikerin.
Lambrecht sagte: ,, Es ist nicht in Ordnung, mit Rechts –
extremen zu demonstrieren und für sich aber in Anspruch
zu nehmen, nur auf seine persönliche Situation aufmerk –
sam machen zu wollen. Dafür gibt es dann auch andere
Gelegenheiten „. Welche Gelegenheiten dies seien, dass
konnte die Justizministerin selbstredend nicht sagen!
Wie man es von solch Satrapen der Merkel-Regierung
gewohnt ist, handelt die Justizministerin in gewohnter
Einseitigkeit: ,, Wir müssen aufzeigen, wo Grenzen sind,
auch denjenigen gegenüber, die bei solchen Demonstra –
tionen mitlaufen, und klar machen: Wer mit Rechtsex –
tremen mitdemonstriert, der muss sich das Gedanken –
gut dann auch zurechnen lassen „. Damit macht sich
die Lambrecht erst gar nicht die Mühe die Unabhängig –
keit ihres Posten als Justizministerin aufrecht zu halten.
Wie immer ist sie parteiisch und eine von der Politik un –
abhängige Justiz gibt es in diesem Land schon lange nicht
mehr und erst recht nicht das oberste Gebot eines jeden
Rechtsstaat, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich
zu sein haben. Statt dessen korrumpiert diese Ministerin
den Rechtsstaat, indem sie einfach alle Gegner der Mer –
kel-Regierung als Rechte diffamiert.
Das Gebot der Gleichheit hätte es von Lambrecht verlangt,
dann aber auch alle Gegendemonstranten, die mit dem auto –
nomen Schwarzen Block aufmarschieren deutlich als Links –
extremisten zu bezeichnen. Sind dann auch alle, die zusam –
men mit Muslimen bei den Demonstrationen der Migranten –
lobby wie bei der Black live matter-Demonstration mit gelau –
fen automatisch Islamisten? Natürlich nicht denn Lambrecht
gilt als Unterstützerin von Linken und Muslimen.
Schon gibt es einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von
Rechtsextremismus und Rassismus, in dem, wie schon gesagt
mit üblicher Eintönigkeit der Merkel-Regierung, ausschließ –
lich Vertreter der Zivilgesellschaft, insbesondere von Migran –
tenorganisationen, und der Wissenschaft angehört werden.
Mit anderen Worten genau deren Lobbyorganisationen.
Einen Kabinettsausschuss zur Bekämpfung des Linksextre –
mismus oder der Ausländerkriminalität sucht man unter
Merkels vergeblich.
Und wo bleibt die versprochene Gelegenheit für die nicht
rechten Corona-Demonstranten in diesem Kabinettsaus –
schuss mit zuwirken?
Hier zeigt sich deutlich, dass Justizministerin Lambrecht
einzig Lobbyarbeit für Linksextremisten und Migranten –
lobby betreibt. Dazu passt, wie die berühmte Faust aufs
Auge, dass Bundeskanzlerin Merkel es gerade erst vehe –
ment ablehnt, dass ihre Kanzlei und Ministerin auf Lobby –
arbeit überprüft werden. Sichtlich wäre man bei Christine
Lambrecht sofort fündig geworden!
Unter dieser Ministerin herrscht im Justizministerium
wieder das finsterste Mittelalter, wo man einfach alle
nicht Merkel-Gläubigen bannt und die Inquisition steht,
getarnt als ,,Kabinettsausschuss„, auch schon bereit.
Deprivers 