Vom Europäischen Gerichtshinterhof

Spätestens seit der Europäische Gerichtshof die
Benes-Dekrete zu „EU-Recht“ erklärt, weiß man,
dass dort weder Demokraten und schon gar nicht
Juristen mit irgendwelchem Fachwissen über
Rechtsstaatlichkeit sitzen.
Dementsprechend wollen diese Laienschauspieler
sich auch immer in das Rechtssystem anderer EU –
Staaten einmischen, mit Vorliebe in den Staaten,
in denen das Recht noch nicht so vergewaltigt wor-
den, wie am EU-Gerichtshof.
In Polen wird die Disiplinierstelle für Richter be-
mängelt. Dabei würden sich die Bürger wohl in
vielen ihrer EU-Staaten solch eine Stelle wünschen,
in der man etwa Richter, die immer noch den zwar
offiziell nicht vorhandenen „Migrantenbonus“ ge-
währen oder gravierende Fehlurteile fällen, dem-
entsprechend diszipliniert und notfalls aus dem
Amt entfernt werden kann. Hier fürchten wohl
derlei Richter am EU-Gerichtshof folgerichtig
um ihren Job. Für sie nicht auszudenken, dass
in Zukunft vielleicht Juristen nach Befähigung
zum Richter ernannt, und nicht von einem Sys-
tem, dass die mörderischen Bens-Dekrete, die
einer Viertel Million deutscher Zivilisten das
Leben kostete, Enteignung, Zwangsarbeit und
Vertreibung „legalisierte“ zu EU-Recht ernannt.
Dagegen ist selbst die Arbeit des linientreusten
polnischen oder ungarischen Richters noch be-
merkenswert!
Nun wollen die Laientrichter vom Europäischen
Gerichtshof sich in die ungarische Gesetzgebung
einmischen. In der ungarischen Gesetzgebung
werden nämlich die „Flüchtlingshelfer“ also die
Mitarbeiter von NGOs die als professionelle
Schlepper und Schleuser agieren, als dass ange-
sehen, was sie wirklich sind, nämlich gewöhn-
liche Kriminelle!
Das aber ist den Kriminellen vom EU-Gerichts-
hof die mit ihrem Asylgesetzen den Schleppern
und Schleusern Vorschub leisten und Beihilfe
beim illegalen Eindringen in die EU ein Dorn
im Auge. Nicht auszudenken, wenn an den EU-
Außengrenzen wieder Recht und Ordnung herr-
schen!
Konnten die Gefährder vom Europäischen Ge-
richtshinterhof schon nicht die polnische Grenz-
sicherung verhindern, so soll es ihnen nun der
Ungar büßen!
Schon die ungarische Gesetzgebung zum Thema
George Soros ist dem Gerichtshinterhof ein Dorn
im Auge. Denn so wie ihnen die Benes-Dekrete
rechtens sind, soll es auch sein, dass Milliardäre
das EU-Finanzsystem mit Spekulationen gefähr-
den und mit den Gewinnen daraus ganz gezielt
Einfluß auf die Politik der EU-Staaten nehmen!
Ganz in diesem Stil verstößt jetzt Ungarn auch
gegen EU-Recht, weil es „Strafandrohung für
Organisationen, die „Beihilfe zur illegalen Mi-
gration“ leisten – die also Asylbewerber unter-
stützen, bei denen die ungarischen Kriterien
nicht erfüllt sind„ androht. Also wer dafür
eintritt, dass sich Migranten illegal in einem
Land aufhalten, dieselben unterstützt, der ge-
nießt den vollen Rechtsschutz der EU!
Denn nur so können die Beihilfeleister der ille-
galen Migration und die Gefährder der inneren
Sicherheit in den Parlamenten, allem voran im
EU-Parlament ihrer „Arbeit“ nachgehen, so wie
eben diverse NGOs an den EU-Außengrenzen
und im Mittelmeer ihre Schleuser und Schlep-
pertätigkeit. Umgekehrt ist eben die Unterstütz-
ung von illegalen Migranten also EU-Recht.
Vielleicht sollte man am Europäischen Hinter-
hofgericht einmal bedenken, dass Polen und
Ungarn sich rächen, indem sie die Benes-De-
krete, also bestehendes EU-Recht, dass ja für
deutsche Vertriebene und somit denn auch für
Flüchtlinge galt, ganz korrekt für Migranten
anwendet. Also denen ihre Handys und Smart-
phones wegnimmt, sie unentgeltlich Zwangs-
arbeit leisten lässt und dann, wenn man ihrer
überdrüssig, sie einfach wieder vertreibt. Ge-
nau dieses wiesen nämlich die Benes-Dekrete
einst an! Das hieße dann die Eurokraten mit
ihren eigenen Gesetzen zu schlagen.

Soros Mann redet Soros-Einrichtung in der ´´ WELT „ schön – Welch schönes Beispiel für politische Einflußnahme

In der ´´ WELT „ redet man sich gerade George Soros
Institutionen schön, dieses Mal in Ungarn. Dort nämlich
lässt Viktor Orban alle Soros Einrichtungen schließen.
Und so wird dann in der ´´ WELT „ aus Soros Central
European University ( CEU ) in Budapest plötzlich die
´´ letzte freie Bildungseinrichtung „, welche natürlich
eine ´´der Wahrheitsfindung und Wissenschaftsfreiheit
verpflichtete Institution „ gewesen ist. Will heißen, das
man sich hier die wissenschaftliche Freiheit genommen,
sich seine eigene Wahrheit zusammen zu basteln. Aber
damit ist nun Schluß !
Und ganz so unabhängig kann die Universität nicht ge –
wesen sein, was man in der ´´ WELT „ eher zwischen
den Zeilen lesen muß : ´´ Ihre Gründung gehörte zu den
vielfältigen Aktivitäten, die Soros im Rahmen seiner
Open Society Foundation unternahm, um die Demokra –
tiebewegungen in den Ländern des früheren Ostblocks
zu fördern „. Wie solche ´´ Demokratieförderung „ aus –
sieht, kann man gut am Beispiel der Ukraine sehen, wo
plötzlich sogar nationalistische Faschisten als ´´´Demo –
kraten „ ge – und befördert wurden ! In Polen förderte
Soros die ´´ Solidarnosc „, deren Nationalisten nun in
der polnischen Regierung vertreten sind. Wir sehen
also wie Herr Soros Demokratieverständnis in Wahr –
heit aussieht und man dieselbe eher als gezielte polit –
ische Einflußnahme werten muß ! Also nichts da mit
Wahrheitsfindung !
In der ´´ WELT „ fantasiert der Autor, Wolf Lepenies,
weil er vollkommen gegen Viktor Orban voreingenom –
men ist, nun davon daher, das Orban einen ´´ illiberalen
Staat nach dem Vorbild der Türkei errichten will. Nun
ist ganz bestimmt nicht ausgerechnet die Türkei Orbans
großes Vorbild. Sichtlich ist die Wahrnehmung des Au –
tors stark sorodiert und bei der Wahrheitsfindung ist er
noch stark am Suchen !
Wie soll mam es auch den Lesern erklären, dass Soros
Universität ausgerechnet in Land der Unbeschränkten
Wahrheiten selbst, nämlich den USA, wo sie in New
York akkretiert ist, keine eigene Universität besitzt.
Wieso eigentlich ? Weil man in den USA keinen
Einfluß auf die Wahrheitsfindung nehmen kann ?
Und ist es nicht geradezu ein Witz, wenn man es
in der ´´ WELT „ nunmehr fast schon als ein Ver –
brechen darstellt, dass die Aufsicht über Schulen
und Gymnasien beim Staat liegt ? Und das wo in
der Bundesrepublik in den Altbundesländern ein
Großteil der Lehrer verbeamtet worden ! Und in
der ´´ WELT „ tut man nun gar so als ob sich da
nur russische, ungarische und türkische Lehrer
an staatliche Vorgaben halten müssen !
In solch verlogenem heuchlerischen Stil fährt man
sodann fort über die Regierung Orban herzuziehen.
Der Autor Wolf Lepenies, ist wohl so voreingenom –
men, weil er 1991 zu den Gründern des Collegium
Budapest gehörte, welches als es nicht mehr durch
den ungarischen Staat finanziert wurde, 2011 pleite
ging und dessen Aktivitäten, natürlich rein zufällig
nun von der CEU also von Soros, weiterfinanziert
werden. Diesen nicht ganz unerheblichen Aspekt
verschweigt Lepenies bei seiner Wahrheitsfindung
und von unabhängigem Journalismus ist da keine
Spur. Der ´´ WELT „-Artikel ist zugleich ein Lehr –
bespiel wie George Soros Einflußnahme aussieht,
und die ist alles andere als demokratisch !