Das neuste BGH-Urteil zu Facebook dürfte ein harter
Schlag für die selbsternannten Zensoren von Correktiv
sein. Schließlich wird ihnen darin untersagt, nicht ein –
fach Kommentare nach Gutdünken zu löschen.
Geklagt hatten ein Mann und eine Frau, die nach ab –
schätzigen Äußerungen über Muslime und Zugewan –
derte zeitweise gesperrt wurden. Laut BGH waren
diese Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Facebook muss die Beiträge nun wieder freischalten
und darf sie nicht noch einmal entfernen.
Allerdings hatte das BGH Facebook auch zugestanden,
dass es berechtigt ist, “ Posts zu löschen und Konten zu
sperren, auch wenn es sich nicht um strafbare Inhalte
handelt. Das ist Teil der unternehmerischen Freiheit“.
Diese „unternehmerische Freiheit“ hatte man sich bei
„Correktiv“ lange Zeit zunutze gemacht, um mißliebige
Konkurrenz in Blogs und Beiträgen in den Sozialen Me –
dien zu zensieren.
Besonders hart trifft Facebook die Forderung, dass jeder
User vor der Sperrung anzuhören sei. Das würde quasi
bedeuten, dass die Gegenseite also Facebook dadurch
gezwungen wird, preisgeben zu müssen, wer die Lösch –
ung beantragt und warum. Damit aber wären die linken
Zensoren im Netz nicht mehr länger anonym und dies
will man bei Facebook mit allen Mitteln verhindern. So
redet man sich dort heraus, dass bei rassistischen und
diskriminierenden Beiträgen schnell gehandelt werden
muss. Sichtlich ist man bei Facebook schnell in Erklär –
ungsnot gekommen, wenn man nun genau begründen
soll, warum ein Beitrag gelöscht. Bislang bediente man
sich hier allgemein schwammiger Formulierungen, de –
nen der Nutzer zustimmen muss.
Sichtlich fällt es nämlich Facebook und das von ihnen
eingekaufte „Correktiv“ schwer die ca. 31 Millionen Nut –
zern in Deutschland mit der dortigen Meinungsfreiheit
der Nutzer in Einklang zu bringen, zumal fast auschließ –
lich Berichte und Kommentare einer bestimmten polit –
ischen Richtung der Zensur unterliegen.
Gerichtsurteile
Heuchlerisch verlogene Doppelmoral beim Verbot der Demo in München bei gleichzeitigem Erlauben der vierten gewalttätigen Demo in Leipzig
Während man die Münchener Corona-Demonstration
schon wieder gerichtlich verboten hat, weil ,,Verstöße
gegen die Abstandsregeln vorhersehbar seien„, dürfen
wie zum blanken Hohn in Leipzig gewalttätige Links –
extremisten zum vierten Mal infolge ohne jegliche Ein –
schränkungen aufmarschieren. Selbstredend sah hier
die Justiz keine Gewalttätigkeiten voraus. So darf also
in Leipzig linksextremistischer Krawallmob ungestört
wieder aufmarschieren und randalieren. Warum er –
lässt kein Gericht in Leipzig Auflagen für linke Gewalt –
täter oder begrenzt deren Teilnehmerzahlen, so wie
es in München geschehen? Augenscheinlich weil wir
nicht in einem Rechtsstaat leben, sondern unter einer
Justiz die willkürlich nach ethnischer Herkunft und
politischer Gesinnung urteilt!
,, Der Streit um Connewitz schwelt seit vielen Jahren.
Und die harte Linke Szene genießt für ihre Anliegen
eine grundsätzliche Sympathie „ heißt es dazu im
,,Tagesspiegel„. Linksextremisten die auf Polizisten
einschlagen, Brände legen und Häuser besetzen ge –
nießen also die Sympathie der Lügen – und Lücken –
Presse! Wir verstehen langsam warum ein Sigmar
Gabriel der rechte Demonstranten als ,,Pack„ be –
schimpfte, dafür in diesen Medien gefeiert wurde,
während dieselben über die sächsische Polizei her –
ziehen, welche den linksextremistischen Krawall –
mob in einem Tweet als ,,linkes Pack„ bezeichnet.
Es gilt eben auch hier die heuchlerisch verlogene
Doppelmoral, welche unter der Merkel-Regierung
geradezu zum Standard erhoben.
Im ,,Tagesspiegel„ etwa beschreibt Julian Theilen,
mit eben dieser Sypathie, wie Connewitzer Linke
ein Kamerateam verjagen. Selbstredend wird dies
nicht als Angriff auf die Pressefreitheit gewertet
oder lautstark dagegen protestiert. Nur wenn auf
dieselbe Art und Weise ,,Rechte„ einer Dunja
Hayali ein Intervirw verweigern, dann wird da –
raus sogleich ein ,,Angriff„ konstruiert und über
die angebliche Gewalt bei rechten Demos gejam –
mert. Kein Wunder als das von solchen Subjekten
weder Linke noch Rechte interviewt werden wol –
len!
Während in Berlin das Widerlichste was die Politik
im Bundestag aufzubringen vermag, wochenlang
gegen friedliche Demonstranten auf den Treppen
des Reichstagsgebäude hetzte, sahen dieselben bei
den dreitägigen echten Krawallen in Leipzig mit
tatsächlichen Angriffen auf die Polizei wieder ein –
mal mehr weg. Was im Bundestag herum lungert,
tat, was es am Besten kann, nämlich sich blind,
blöd und taub zu stellen! Selbstredend war nicht
ein Einziger von ihnen dafür auch die Polizeibe –
amten aus Leipzig, die tagelang ihre Gesundheit
für diese Regierung riskierten, auszuzeichnen oder
gar zu ,,Helden„ zu erklären. Die unerträgliche
heuchlerisch verlogenen Doppelmoral dieser Ab –
geordneten kennt weder Maß noch Grenzen.
Diese Politik der Merkel-Regierung ist nicht nur
vollkommen blind, sondern sie ist allgemeingefähr –
lich! Wie kann man einen gewalttätigen Krawallmob
zum vierten Mal Randale zugestehen, während man
anderswo friedliche Demonstrationen verbietet. Will
man dass, was in Leizig zu erwarten ist, wieder als
,,Protestkultur„ verkaufen? Sind das die europä –
ischen ,,Werte„, die man im Bundestag vertritt?
Kein Wunder, wenn die nun danach schreien die
Brandstifter aus Moria aufnehmen zu wollen! Für
solche Politiker kann man nur noch Verachtung
empfinden. Die sind keine Beschützer der Demo –
kratie sondern deren schlimmste Feinde!
Polen und seine unabhängige Justiz
Die ´´ Qualitätsmedien „ in Deutschland sind in
gleichbleibender Qualität schwer am Jammern
wegen der Gesetzesveränderungen im polnischen
Justizapparats.
Dabei kann man es den Polen wahrlich nicht ver –
denken ! Wenn dieselben nämlich darauf schauen,
wie so eine ´´ unabhängige „ Justiz bei ihrem Nach –
barn Deutschland funktioniert und es täglich mit an –
sehen, was ein ´´ unabhängiger „ Justizminister, wie
Heiko Maas in Deutschland anrichtet, blieb ihnen
gar nichts anderes übrig als ihre Justiz gehörig um –
zukrempeln und solche Richter aus dem Amt zu wer –
fen, welche es demnächst zugelassen, nach irgend
einem EU-Recht, dass man die Polen im eigenen
Land zu Menschen zweiter Klasse erklärt, das man
ausländischen Straftätern einen Migrationsbonus
gewährt, sowie Scheinasylanten sich in das pol –
nische Sozialsystem einklagen und für immer in
Polen zu bleiben ! Kein Pole will das in seinem
Land solch ´´unabhängige „ Richter Köterurteile
fällen und Vergewaltiger laufen lassen, weil es
in deren Heimat Sitte sei Frauen zu vergewalti –
gen ! Und dies sind nur ein paar der vielen Gründe,
wie sie viele Polen aus Deutschland berichten !
Nicht zuletzt, weil ihren Landsleute der Fahr –
zeugdiebstahl in Deutschland zum Volkssport
werden konnte, weil man aller höchstens die Auf –
nahme ihrer Personalien zu befürchten hatten !
Solch eine Justiz will kein Mensch und am aller
wenigsten die Polen, die noch Nationalstolz be –
sitzen. So ist also die Umgestaltung der Justiz
kein Anschlag auf die ´´ Demokratie „, sondern
als reine Notwehr zu werten. Und man muß sich
angesicht dessen, was Heiko Maas aus der Justiz
in Deutschland gemacht, nur wundern, warum
die Polen damit solange gezögert !
Interessant wäres es zu erfahren, wie lange wohl
solche Richter, wie die in Hamburg, wohl in Polen
sich nun noch in Amt und Würden halten könnten ?
Alles andere ist nur eine politische Show !
Deprivers 