Wahlbeteiligung sinkt weiter

In NRW lag die Wahlbeteiligung bei nur noch 55
Prozent. Das heißt, dass fast schon die Hälfte aller
Wähler es eingesehen, dass sich in diesem Land
nichts zum Guten ändert, wenn man nur einige
Parteien abwählt. Die bilden dann einfach eine
große Koalition und alles bleibt beim Alten!
Besonders in Duisburg, dass schon lange durch
Familienclans und Banden unter der Migrations-
politik und deren unmittelbaren Folgen leidet,
war die Wahlbeteiligung mit 38,1 Prozent am
geringsten.
Fast muss man die Dreistigkeit der Politiker und
ihrer Parteien bewundern, die bei 55 Prozent Wahl-
beteiligung von nicht gerade von einem Drittel oder
gar ein Viertel gewählt, dies als “ großen Wahlsieg “
verkaufen. Hierin sind wie gewohnt die Grünen
nicht zu überbieten.
Angesichts solcher Zustände beginnen sich selbst
die staatsnahen Zeitungen mit dem Problem zu
befassen. So fragt man sich in der „ZEIT“ nicht
zu Unrecht: „Denn wenn die Hälfte gar nicht mehr
mitmacht, vertreten die Volksvertreterinnen und –
vertreter dann überhaupt noch das ganze Volk? “
Außerhalb der staatsnahen Presse fragt sich dies
der deutsche Bürger schon lange!
Aber bei der staatsnahen Presse hat man gleich
eine diesbezügliche „in Auftrag gegebene Studie“
Studie zur Hand. Diese besagt: „dass es in Deutsch-
land vor allem Menschen aus dem sogenannten pre-
kären Milieu sind, die selten wählen gehen. Der Zu-
sammenhang ist eindeutig: je höher die Arbeitslosig-
keit in einer Region, je geringer Einkommen oder
Bildungsgrad, desto geringer die Wahlbeteiligung“.
Würde bedeuten, dass im bevölkerungsreichsten
Bundesland NRW bereits 45 Prozent der Bevölker-
ung verarmt sind! Und durch die Ukraine-Krise und
deren Auswirkungen wird noch eine ganze Menge
Menschen da hinzukommen.
Eine weitere dieser Studien sagt, dass bereits jeder
dritte Studierende in Armut lebt, wohl mit Ausnahme
der „ukrainischen Studenten“ aus Drittländern, die
nun in Buntdeutschland weiter „studieren“.
Gleichzeitig wird immer mehr Menschen klar, dass
sie ganz so wie die Bewohner im Ahrtal von dieser
Politik im Stich gelassen werden. Warum also den
Gauner seiner Wahl wählen, nur damit der dann
den “ Nutzen des deutschen Volkes “ für andere
mehrt, wie gerade für die Ukraine? Nicht dazu ge-
rechnet die Unsummen, die Jahr für Jahr an „Ent-
wicklungshilfe“, „humanitäre Hilfe“, militärische
„Ertüchtigung“ , aus „Solidarität“ oder für die „Ener-
giewende“ usw. und so fort ins Ausland fließen, wäh-
rend man die Katastrophenopfer im eigenen Land
buchstäblich im Regen stehen lässt. Während man
statt dem Ahrtal zu helfen lieber in den Urlaub flog,
sind alle immer gleich im Bundestag vor Ort, wenn
weitere Millionen an die Ukraine gehen.
Ebenso, wie sich, diese Politiker bei mehr Geld für
Deutsche, wie etwa für Renten, gleich künstlich auf-
regen, wer das denn bezahlen soll, so fragen es sich
dieselben Politiker bei Milliarden für die Ukraine
oder gerade 10 Milliarden für Indien nie. Überhaupt
scheint es ihnen scheißegal, wieviel Geld und wozu,
wenn es eben nur ins Ausland geht, und ja nicht den
Deutschen zugute kommt.
Daher muss man in der Tat schon recht einfältig sein,
um derlei Politiker und Politikerinnen noch wählen
zu gehen! Und daher wird es in diesem Land nicht
mehr lange dauern, bis man bei einer Wahlbeteilig –
ung von 50 Prozent von neuen „Rekordergebnissen“
sprechen wird!
Es wird auch nichts bringen, wie es die „ZEIT“ vor-
schlägt, die Wahlurnen in die Fußgängerzonen auf-
zustellen, wenn man es nicht endlich schafft die Po-
litiker zurück zu ihrem Volk zubringen! Dass, was
derzeit im Bundestag herumlungert, versteht unter
„Volksnähe“ ohnehin nur noch den Auftritt in einer
Talkshow und unter politischem Dialog den „Gast-
beitrag“ in einer staatsnahen Zeitung. Aber für die
ist ja auch das Belügen des eigenen Volkes, glatt die
Höchstform dessen, was sie unter „Demokratie“ ver-
stehen! Aber statt sich ihrem Volk anzunähern, ver-
sucht diese Blase dem Volk mit der Installation von
Räten, vorgebliche „Demokratieräte“, auch noch das
letzte bißchen Wahlrecht zu stehlen. Diese Räte, die
ihren Einflüßen unterliegen, sollen dann die Stimme
des Volkes ablösen. Die neue Räterepublik wird dann
der aller letzte Verrat an der Demokratie sein!

Wo nach der Wahl wieder vor den Wahlen ist

Zu den großen Idiotien des Bunten Deutschlands
gehört es, dass, wenn bei Wahlen bei 80 Prozent
Wahlbeteiligung die „Spitzenpartei“ 25 Prozent
holt, dies als großen Sieg der Demokratie zu ver-
kaufen. Die Lügen – und Lückenpresse einigte
sich auf ein „Fest der Demokratie“.
Selbstverständlich ist jetzt Olaf Scholz, natürlich
SPD, der „mit großer Mehrheit“ gewählte Bundes-
kanzlerin. Ebenso wie Angela Merkel, die „mit Ab-
stand beliebteste Politikerin“ ist!
In Thüringen verhinderten die kommunistischen
Putschisten sogar die Wahlen, indem sie, entgegen
aller Versprechungen, den Landtag nicht auflösten.
Man betrog also alle Thüringer Bürger um ihr ver-
fassungsmäßiges Wahlrecht!
In Berlin kam es dagegen zu „Unregelmäßigkeiten“,
fehlende Wahlzettel, lange Schlangen vor den Wahl-
lokalen verhinderten, dass viele Bürger dort ihr Wahl-
recht wahrnehmen konnten.
Indes darf die Linkspartei trotz Verfehlung der fünf
Prozent-Hürde in den Bundestag einziehen. Aber da-
für ist das Wahlsystem so verklausuliert, dass so die
Linken durch die sogenannte „Grundmandatsklausel“,
weil sie Wahlkreise direkt gewann, in der vollen Zahl
von 39 Abgeordneten trotzdem in den Bundestag ein-
ziehnen kann.
Dort sind die Abgeordneten seit Jahrzehnten zu blöd
eine Verringerung des somit künstlich aufgeblähten
Bundestages hinzubekommen. Von daher wird der
Bundestag mit all seinen Klauseln immer größer, an-
statt verkleinert. Aber warum sollten Politiker, die
auch sonst in der Politik nichts gebacken bekommen,
ausgerechnet im Bundestag selbst einen Erfolg erzie-
len? Zumal es hier um ihre eigenen Pfründeposten
geht!
Selbstredend gibt es auch für nationale Minderheiten
derlei Klauseln, so dass zum Beispiel der Südschles-
wigsche Wählerverband ( SSW ), der nie die 5-
Prozent-Hürde erreicht, sich trotzdem immer einen
Sitz im Bundestag sichern kann.
Natürlich wird jetzt wieder in der Lügen – und Lücken-
presse so getan, als wäre es unwahrscheinlich schwie-
rig unter solchen Verhältnissen, die man sich ja selbst
erschaffen hat, eine Regierung zu bilden. Im Grunde
aber hat man seit vielen Jahren einen Einheitsbrei
im Wahlprogramm und nach den Wahlen werfen
die Verlierer einfach ihr Wahlprogramm, inklusive
aller Wahlversprechen über Bord und bilden mit
dem vermeintlichen Gewinner eine „Koalition“,
die je nach Wahlergebnis mal größer oder kleiner
ausfällt. Log sich bei den letzten Wahlen noch die
SPD mit dem Versprechen keiner großen Koalition
zur Verfügung zu stehen in die Regierung, so dürfen
diese Betrüger dieses Mal selbst die Regierung bilden,
weil der größte Teil ihrer Wähler viel zu dement, um
sich noch vier Jahre zurückerinnern zu können. Da-
für bekommen sie dann, wie eben alle vier Jahre, ihre
nächste Steuererhöhung; ohnehin das Einzige, was in
der Politik noch direkt dem deutschen Volk gilt. An-
sonsten dürften, ebenfalls wie üblich, vor allem wie-
der Migranten und das Ausland von diesem „Wahl-
sieg“ profitieren. Insoweit nichts Neues aus Bunt-
deutschland. Hier ist weiterhin nach den Wahlen
das Gleiche wie vor den Wahlen! Und ganz gewiss
ist nur Eines, nämlich, dass sich hier nie und nim-
mer etwas zum Guten ändern wird. Wie heißt es
dazu so schön im Netz: Nach den Wahlen zeigt
es sich, wie viele beim Idiotentest wieder einmal
durchgefallen sind!

Mit der Journaille auf der Merkel-Titanic

Wohl zum ersten Mal in ihrer gesamten Zeit als Bundes –
kanzlerin fand Angela Merkel klare Worte als sie über
die Corona-Krise sagte : ,, Wir haben keinen Impfstoff,
wir haben kein Medikament bis jetzt. Aber wir haben
eine bessere Kontrolle gewonnen „. Richtig, denn die
Merkel-Regierung steht praktisch mit leeren Händen
da, aber man hat eine bessere Kontrolle über das Volk
gewonnen!
In der Corona-Krise war Merkels alter Regierungsstil,
nichts tun und abwarten wohin sich die Fahne im Wind
dreht, um dann so zu tun als habe man dies schon im –
mer gewollt, nicht mehr aufgegangen. Ja dieser Regier –
ungsstil kann in Corona-Zeiten tötlich sein!
Als Merkel am meisten gefragt, machte sie sich dünne
und zog sich schon bald zurück aus dem Krisenmanage –
ment. Wahre Führungsstärke sieht wahrlich anders aus!
Aber Merkel wurde beliebter als je zuvor. Das Geheimnis
ihres unerwarteten Erfolges ist ganz einfach : Je weniger
sie öffentlich auftritt, desto weniger Schaden kann sie in
Deutschland anrichten.
Im Class Relotius orientierten ,,Spiegel„ scheint man
eine erneuerte Merkel, gleich einem Messias zu sehen:
,, Vor Corona schien sie phasenweise selbst der eigenen
Partei wie eine Fremde „. Richtig ist, dass der Merkel
schon immer ihr eigenes Volk fremd geblieben, und das
zieht sich wie ein roter Faden durch ihre gesamte Amts –
zeit, die von undemokratischen Alleingängen, selbst am
Parlament vorbei, geprägt, und nur darauf abzielten,
möglichst viel deutsches Steuergeld dem Ausland zu
Gute kommen zu lassen.
Ihr letztes Vorpreschen, um mit dem französischen Präsi –
denten Emmanuel Macron einen Hilfsfond aufzustellen,
hat ihr deutlich bewiesen, dass sie weder Rückhalt im
eigenen Volk und schon gar nicht in den 37 EU-Staaten
hat. Die Deutschen sind es ohnehin satt, dass sich die
Merkel im Ausland mit der Verschwendung deutschen
Steuergelds zu profilieren versucht. Und die Corona –
Krise hat es noch einmal in aller Deutlichkeit offen
gelegt, dass überall da, wo die Merkel-Regierung Mil –
lionen von deutschen Steuergeld liefert, ob WHO, UN
oder Entwicklungshilfe, zumeist weniger als Null für
das eigene Volk herauskommt.
Das viel beschworene Europa, oder besser gesagt die
Das viel beschworene Europa, oder besser gesagt die
EU, und ihr angeblicher Zusammenhalt wird regel –
recht zur Lachnummer, wenn Merkel praktisch im
Alleingang, höchsten noch mit Busenfreund Macron
im Schlepptau auftritt. Wenig im Sinne einer ,,euro –
päischen Zusammenarbeit„ ist auch Merkels teils
abnormes Verhalten dem österreichischen Nachbarn
gegenüber. ,, Viel mehr als das neue Selbstbewusstsein
der kleinen Vettern aus Wien allerdings brachte die
Kanzlerin aus der Fassung, dass da plötzlich einer auf –
trat, der ungeniert in die deutsche Innenpolitik eingriff
und ein frisches, bürgerliches Gegenmodell zum System
Merkel erahnen liess. Vor allem die von ihr angemahnte
«Willkommenskultur» kritisierte der ÖVP-Mann damals
vehement in Dutzenden Zeitungsinterviews und Talk –
shows als realitätsfernes Wunschdenken „, so urteilt
die ,,Neu Züricher Zeitung „ darüber.
Nur bei ,,BR24„ gibt man sich noch der trügerischen
Hoffnung hin : ,, Gestärkt aus der Corona-Krise heraus –
kommen – diese Hoffnung hat Bundeskanzlerin Angela
Merkel für Europa. Dafür müsse die EU besser zusam –
menarbeiten, auch in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Merkel will mehr europäische Selbständigkeit „. So
kann man es natürlich auch beschreiben, dass Merkel
dieses Mal mit ihren ständigen Bevormundung der
anderen Europäer durchgekommen ist. Selbst Ursula
von der Leyen, Merkels in Brüssel plaziertes Kuckucks –
ei, konnte Merkels Gegner dieses Mal wenig entgegen
setzen!
In der Corona-Krise jammern, dass kein Geld da ist,
wenn es für das eigene Volk benötigt, aber gleichzei –
tig Milliardenrettungspakete fürs Ausland schnüren,
kam nirgends gut an, ganz gleich, wie es die gleichge –
schaltete Staats-Presse auch schönzureden versucht!
Nur die und Merkel, glauben es noch, dass ,, am Ende
profitiere Deutschland am meisten davon, wenn man
Ländern wie Italien und Spanien helfe, damit die EU
überlebt „. ,, Ein unschlagbares Argument, findet die
Kanzlerin, das haushalterische Bedenken sticht
frohlockt der Relotius-SPIEGEL. Nur wird Deutsch –
land davon ebenso wenig profitieren als von den Sum –
men, mit denen sie das Existenzrecht Israels gesichert!
Auf der Merkel-Titanic ist es wieder einmal so weit,
dass man glaubt den Riß im Bug mit dem Geld aus
dem Schiffstresor schließen zu können. Das beweist,
dass die Merkel auch nach 14 Jahren Amtszeit nicht
das Geringste dazugelernt. ,, Die späte Kanzlerin Mer –
kel denkt und handelt wegen der Coronakrise groß
behauptet dagegen der ,,SPIEGEL„. Das ist unge –
fähr so als würde man selbst ständig mit einem Ham –
mer auf den Kopf schlagen, im Glauben, dass die Kopf –
schmerzen dadurch verschwinden!
Der Rest von Merkels Satrapen wirkt wie eine Meute
kleiner Hunde, die plötzlich bemerken, dass ihre Her –
rin nicht mehr da ist und der Futternapf leer. Daher
das Gekläffe ihrer von der Leine gelassenen Minister!
,, Der Kampf um die Konjunktur-Milliarden hat in Ber –
lin große Geschäftigkeit ausgelöst. Es geht um Macht,
Einfluss und viel Geld. Es ist die Stunde der Lobbyisten.
Immerhin geht es um ein Konjunkturpaket, das einen
Umfang von bis zu 100 Milliarden Euro haben könnte,
wie es in Koalitionskreisen heißt „ vermeldet dazu
das ,,Handelsblatt„. Ja es geht, wie immer, in der
bunten Regierung nur um Macht, Einfluss und viel
Geld, aber nie ums deutsche Volk, dass sie eigentlich
vorgeben demokratisch zu vertreten! Selbst das ,,Han –
delsblatt„ muß es offen eingestehen: ,, Die Lobbyisten
haben nicht das Gemeinwohl im Sinn, sondern allein
die eigenen Interessen „.
,, Dass man sich selbst in der SPD nach Merkel-Ansa –
gen sehnt, ist ein Indiz dafür, wie sehr sich der Blick
auf die Kanzlerin in den vergangenen Wochen verän –
dert hat „ schleimt der Relotius-Spiegel. Nein, es sind
gottverdammte Sozis, die schon seit Martin Schulz als
Vorsitzenden nicht mehr wussten, wo vorne oder hin –
ten ist! Dazu sind die noch von Haus aus zu allem be –
reit und zu nichts zu gebrauchen! Klar, wünschen die
sich von Merkel eine klare Ansage, da man zum einen
selbst keine Ideen und zum anderen dann immer einen
Schuldigen zur Hand hat. So hat man es doch die ge –
samte große Koalition über getrieben : immer alles
brav mitgemacht, und gings schief, wie man es von
Merkel nicht anders erwarten konnte, dann war es
die CDU! ,, Die hohe Kunst des Lobbyismus ist es, die
Vorschläge nicht nur zum richtigen Zeitpunkt zu plat –
zieren, sondern auch am richtigen Ort. Dabei gilt es,
die Ideen möglichst mit den Interessen des jeweiligen
Politikers zu verweben. Denn auch Politiker gehören
einer Interessenvertretung an, die einigen Einfluss
hat: sie selbst „ beschreibt es das ,,Handelsblatt„.
Und in der SPD hat man seit Jahrzehnten nichts an –
deres getan als sich mit sich selbst zu beschäftigen!
Aber die bezahlten Beifallklatscher der Medien be –
kommen auf der sinkenden Merkel-Titanic langsam
den Eindruck, dass es doch nicht nur ein vorüber ge –
hendes Tief, sondern der Untergang sein könnte.
,, Noch kann Merkel scheitern. Noch hat sie keinen
Kampf gewonnen, weder den gegen Corona noch den
für einen Weg aus der Krise „ bekommt es daher der
SPIEGEL-Mitschreiberling Florian Gathmann plötz –
lich Angst, und stellt fest: ,, Fest steht: Merkels Abgang
wird schwere Fliehkräfte verursachen. Und je populärer
sie bei ihrem Abschied ist, desto tiefer könnte das Loch
werden, in das die Union zu fallen droht „. Da trifft es
sich doch gut, dass Merkel nie sehr populär im eigenen
Volk war.
In der ,,Welt„ stellt man dies so dar : ,, Bei der Beurteil –
ung nach Sympathie und Leistung der zehn wichtigsten
Politikerinnen und Politiker liegt Angela Merkel in der
ZDF-Umfrage mit deutlichem Abstand weiterhin auf
Platz eins. Auf der Skala von +5 bis -5 erhält sie einen
Durchschnittswert von 2,5 (Mai I: 2,6). Es folgen Mar –
kus Söder mit 2,0 (Mai I: 2,1) und Olaf Scholz mit 1,8
(Mai l: 1,9). Zum Vergleich: Robert Habeck kommt auf
1,0 (Mai I: 1,2), Horst Seehofer auf 0,6 (Mai I: 0,6) und
Armin Laschet auf 0,5 (Mai I: 0,6). Schlusslicht bleibt
Christian Lindner, der mit minus 0,3 (Mai I: minus 0,3)
als Einziger erneut negativ bewertet wird „. Kurz gesagt
50 Prozent aller Befragten halten nichts von Merkel als
Bundeskanzlerin und ihrer Politik, wobei ihre Satrapen
von noch weitaus mehr abgelehnt werden. Womit wohl
das Märchen von der großen Beliebtheit Merkels endgül –
tig vom Tisch sein dürfte!
Von daher dürfte es nicht nur das Corona-Virus sein, dass
hier alles auf den Kopf stellt!

Statt zu liefern, bekam die Nahles nur auf die Fresse

Horst Seehofer lief zur Bestform auf und konnte
Chefin Andrea Nahles gleich drei Mal eins kräftig
aufs Maul geben. Zuerst wurde Maaßen beför –
dert, statt entlassen, dann muß auch noch ein
SPD-Mann seinen Pfründeposten aufgeben und
zu allem wurde weder ein SPD – noch ein der
Partei nahestehender Politiker neuer Chef des
Verfassungsschutzes.
Andrea Nahles, die ihren Genossen vorher noch
groß angekündigt, sie werde liefern, und nun mit
leeren Händen dastehet, ist nun voll am Jammern,
daß man das als Partei aushalten müsse.
Wer es mit der Nahles als Chefin aushält, ist ohne –
hin dazu verdammt es aushalten zu müssen. Da
nützt alles Geschrei, der immer weniger werden –
den Genossen, nichts!
Man ahnt langsam in der SPD, daß man weit mehr
Posten als nur den eines Staatssekretärs verlieren
wird, wenn man im Fall Maaßen weiter hetzt. Der
Anstand würde es gebieten diese Koalition zu ver –
lassen, wenn man es im Fall Maaßen denn ehrlich
gemeint, und nicht so, wie man sich auch in die
Koalition gelogen!
Nun kann man einzig noch darauf hoffen Seehofer
durch das Wahlergebnis bei den kommenden Wah –
len in Bayern loszuwerden. Dieses Armutszeugnis
zeigt deutlich auf, daß die Genossen weitaus er –
bärmlicher dran sind als die CSU in Bayern. Und
da es ihnen an Einsicht ebenso mangelt wie an
Ehrlichkeit, werden die Genossen in den komm –
enden Tagen und Wochen wohl noch einiges
auszuhalten haben!