- Während Merkel durch Afrika tingelt um deutsche
Steuermillionen an den Schwarzen zu bringen, wird
in ihrer Partei bereits über sinkende Steuereinnah –
men gejammert und der CDU- Unionsfraktionschef
Ralph Brinkhaus warnt vor dem Ausbau des Sozial –
staates. Gespart werden soll also mal wieder beim
deutschen Bürger!
Auf die Idee der flüchtlingssüchtigen Kanzlerin ein –
mal ins Gewissen zu reden, den reichlichen Geld –
segen fürs Ausland drastisch zu begrenzen, darauf
kommt in der CDU niemand. Ebenso wenig, wie
sich niemand im Bundestag fragt, woher denn,
bei angeblich sinkenden Einnahmen all die Mil –
lionen Steuergelder kommen sollen, die Merkel
nun den Afrikanern verspricht.
Dabei gibt es in Deutschland genügend Baustel –
len, wie Bildung, Forschung, Innovation, Infra –
struktur, Breitbandausbau, neues Mobilfunk –
netz, künstliche Intelligenz u.a., die Milliarden
an Steuergelder verschlingen werden.
Und nebenbei soll am Haushalt, natürlich nur
am Deutschen, kräftig gespart werden.
Über alles was man im deutschen Staatshaus –
halt einspart, freut sich ohnehin nur die EU!
Daneben ist man im Bundestag schwer damit
beschäftigt, wie man bestehende Steuern er –
höhen, wie etwa die Grundstücksteuer und
sich neue Steuern, wie die CO2-Steuer aus –
zudenken.
Grundsteuer
Erhöhung der Grundsteuer soll Merkel-Wahn von Milliarden Euro fürs Ausland zwangsfinanzieren
Angeblich sind jetzt in der Bunten Republik die Kassen
leer. Sichtlich wurde das Volk schlichtweg belogen als
die Politiker von ´´ Millardenüberschüssen „, ´´ Milli –
arden Mehreinnahmen „, ´´ Vollbeschäftigung „ und
´´ Hochkonjunktur „ daher schwafelten. Aber da ging
es ihnen nur darum, möglich viel deutsches Steuer –
geld im Ausland zu schaffen.
Allein für Syrien wurde ´´ Entwicklungshilfe „ von 1,5
Milliarden Euro bereitgestellt. Daneben fällt die ´´ hu –
manitäre Hilfe „ für Venezuela, oder 100 Millionen
Euro für den Jemen und 46 Millionen Euro für Bur –
kina Faso kaum in Gewicht.
Neben solcher ´´ Entwicklungshilfe „, wurde auch
unter dem Vorwand ´´ Klimaschutz „ deutsche
Steuergelder massiv dem Ausland zur Verfügung
gestellt. Warum deutscher Klimaschutz vorrangig
in Entwicklungsländern und nicht in Deutschland
stattfindet, das können die vorgeblichen ´´Volks –
vertreter „ aus dem Buntentag niemanden ebenso
wenig erklären, wie den Umstand, dass man Grenz –
Sicherung im Innern Afrikas mit finanziert und
das eigene Land mit ,, offenen Grenzen „ schutz –
los macht!
Daneben hatte man noch reichlich deutsches Steuer –
geld als ´´ humanitäre Hilfe „ und unter ´´ Migra –
tion „ im Ausland zu verteilen.
Selbstverständlich dürfen dabei aber auch die Aus –
länder in Deutschland selbst nicht zu kurz kommen :
denen soll ,, mehr Taschengeld „ geschenkt werden!
Nachdem man auf diese Weise die deutschen Kassen
schamlos ausgeplündert, entdeckten dieselben Politi –
ker sodann, keine 4 Wochen später urplötzlich ´´ Mil –
liardenlöcher „ in ihren Kassen als es darum ging, nun –
mehr auch einmal deutsches Steuergeld für Deutsche
auszugeben.
Plötzlich fragten sich dieselben bislang vollkommen
untätig im Bundestag herum sitzende Abgeordnete,
woher man denn das Geld nehmen solle. Seltsam,
dass sich diese Frage kein einziger der Abgeordnete
im Bundestag stellte als man 1,5 Millarden für Syrien
ebenso beschloß, oder beim weiteren Beglücken afri –
kanisch-arabischen Staaten mit deutschem Steuergeld.
Augenscheinlich war das ganze Gerede der SPD über
eine Grundrente nichts weiter als pure Wahlkampf –
propaganda, die man ebenso wenig einzuhalten ge –
denkt, wie das Versprechen für keine Koalition mit
der CDU zur Verfügung zu stehen! So war es keine
Überraschung, dass das was im Bundestag herum
lungert sich gegen die Grundrente aussprach und
die SPD, in gewohnter Feigheit, augenblicklich
einknickte als man merkte das solche hohlen Ver –
sprechungen ihnen beim Wähler Null Punkte mehr
einbringen.
Nun weiß Finanzminister Olaf Scholz, natürlich SPD,
nicht mehr, wie er die selbst verursachten Milliarden –
löcher in seinen Kassen noch schließen kann. Von da –
her soll nun der deutsche Steuerzahler auch noch dop –
pelt, für Syrien, Venezuela, Burkina Faso, den Jemen
und all die Staaten, welche noch von der Merkel-Re –
gierung beglückt worden, zahlen. Als erstes hat der
Finanzminister die Hausbesitzer ins Auge gefasst,
und möchte denen die Grundsteuer erhöhen. Was
dieser Finanzminister als ,, sozial gerecht „ bezeich –
net, heißt, dass die deutschen Mieter für die Grund –
stücksteuer aufkommen, damit die Merkel-Regier –
ung das ins Ausland so üppig verteilte Steuergeld
noch irgendwie zusammenbekommt!
Während das, was im Buntentag herum lungert,
bedenkenlos jede weitere Zwangsspende des
deutschen Steuerzahler durchwinken, häufelt
die Hauptstadt Berlin, eine Gesamtverschuldung
in Höhe von 57 Milliarden Euro. Vielen anderen
Großstädten und Gemeinden geht es da nicht
viel besser, da die eigentlich dringend benötig –
ten Gelder von den Abgeordneten im Bunten –
tag lieber ins Ausland geschafft werden. Es ist
denen eben wichtiger Syrien oder den Jemen
aufzubauen, während die Infrastruktur im
eigenen Land sich nahe am Bananenrepublik –
niveau befindet. Marode Straßen, gefährdete
Brücken zeugen ebenso davon, wie dringend
sanierungsbedürftige Schulen und Sporthallen.
Was nützt es da, dass in den Kommunen an allen
Enden gespart wird, nur damit die aus dem Bun –
tentag es im Ausland einsetzen ? Sicher gilt im
Buntentag immer noch des unseligen Joschka
Fischers Devise : ,, Deutschland ist ein Problem,
weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und
begabter als der Rest Europas (und der Welt)
sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichge –
wichten’ führen. Dem kann aber gegenge –
steuert werden, indem so viel Geld wie nur
möglich aus Deutschland herausgeleitet
wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann
auch radikal verschwendet werden – Haupt –
sache, die Deutschen haben es nicht. Schon
ist die Welt gerettet „. Und die im Bunten –
tag sind schwer damit beschädigt die Welt
auf diese Art und Weise retten zu wollen!