Was doch Kürzungen im Staatshaushalt so alles offenlegen

Gerade offenbart sich an den einzig von der Merkel-
Regierung verursachten Kosten der Masseninvasion
von Ausländern nach Deutschland, dass dort die Bür –
ger, – und dies nicht nur bei den Kosten, sondern in
geradezu allen Bereichen der Migration -, gründlich
hinters Licht geführt worden.
Laut Regierungs-Propaganda habe ja die Zahl der
Flüchtilanten seit 2016 ,, drastisch „ abgenommen.
Warum dann aber immer weniger Menschen immer
mehr Geld benötigen, dass konnte kein ´´Experte
dieser Regierung seinem Volk erklären!
Schon gehen die Asylindustrie und die Migranten –
lobby dagegen auf die Barrikaden, dass die Bunte
Regierung angeblich Für die Flüchtlinge deutlich
weniger Geld bereitstellen will. Indirekt geben die
Lobbyisten und Gewinnler damit offen zu, dass
,, die Zahl der Flüchtlinge weiterhin hoch „ sei.
Zugleich auch ein schöner Beweis dafür, das also
weder der Türkei-Deal noch sonstige eine einzige
Maßnahme der Merkel in dieser Hinsicht auch nur
die Spur eines Erfolges haben!
Auch kann es niemand in der Merkel-Regierung ver –
ständlich erklären, warum es für einen Asylbewerber
mit 670 Euro pro Monat deutlich mehr Geld gibt als
für einen deutschen Sozialhilfeempfänger. Wenn also
der deutsche Sozialhilfeempfänger mit weniger leben
kann, so scheint dies für den Asylbewerber nicht zu
gelten, denn dem wird zusätzlich vom Staat eine
´´ Integrationspauschale „ bewilligt, welche bisher
nicht selten also ,, drastisch „ über 16.000 Euro ge –
legen, da nunmehr von der Merkel-Regierung diese
Summe genau auf die besagten 16.000 Euro ,, drast –
isch „ reduziert werden soll! Allein diese ´´ Integra –
tionspauschale „ kostete dem deutschen Steuerzahler
jedes Jahr 2 Milliarden Euro. Angesichts solcher Sum –
men wird klar, warum dann für Deutsche unter dieser
Regierung keine Grundrente mehr drinne ist!
Diese Summen decken zugleich eine weitere große
Lüge der Merkel-Regierung auf, nämlich die, dass
viele Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt Fuß gefasst
haben! 16.000 Euro pro Asylanten im Jahr zeugen
eher davon, dass sich bis auf einen verschwindend
kleinen Teil die überwiegende Zahl der Asylbewer –
ber in staatlich alimentierten Maßnahmen befinden.
Auch hierin wurden wir von der Merkel-Regierung
einmal mehr belogen!
Das man in der Bunten Regierung auch noch über
die nächsten drei Jahre hinaus mit mindesten 3,7
Milliarden Euro pro Jahr rechnet, zeigt deutlich auf,
dass sich im Bezug auf dem Arbeitsmarkt bei Flücht –
lingen kaum etwas tun wird!
Zur Verschleierung der vollen Summe welche der
deutsche Steuerzahler für all die Flüchtilanten pro
Jahr aufkommen muß, werden diese Gelder auf
viele verschiedene Töpfe verteilt und diese noch
mit zusätzlichen Pauschalen bedacht. Eines aber
dürfte sich schon aus allen bekannt gewordenen
Zahlen ergeben : Merkels Flüchtlingspolitik ist ein
Verlustgeschäft, dass dem der Bankenpleiten 2008
verdammt nahe kommt!

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SPD – Sozialreformen nichts als verlogener Wahlkampf

Die SPD hat das Problem, das sie kaum noch glaub –
haft ist und es war nicht etwa HartzIV. das ihr den
Abstieg beschert, sondern die eigenen Wahllügen,
wie etwa die keiner erneuten Koalition zur Verfüg –
ung stehen zu wollen.
Um ihr angeschlagenes Images aufzupolieren, wird
nicht etwa das ebenso unfähige wie verlogene Spit –
zenpersonal ausgetauscht, sondern die alten Lügner
machen neue Versprechungen.
So entdeckt die Partei, die schon sehr lange keine
Volkspartei mehr ist, plötzlich das Volk für sich.
Und so hagelt es von der SPD nur so mit weiteren
Versprechen, wie mehr Mindestlohn, mehr Rente
und so weiter. Natürlich weiß man bei der SPD,
das der Koalitionspartner strikt dagegen ist und
so der größte Teil all der SPD-Versprechen ohne –
hin nicht umgesetzt wird. Umgesetzt wird in die –
sem Land schon lange nur noch dass, was vor
allem Ausländern zu Gute kommt. So hatte man
plötzlich Milliardenüberschüsse in den Kassen
als es darum ging Milliarden deutscher Steuer –
gelder für Fremde unter den Vorwänden Migra –
tion, Klimaschutz und Entwicklungshilfe ins Aus –
land zu schaffen, wo die Deutschen keinerlei
Nutzen davon haben. Erst als diese Etats sinn –
los aufgestockt, kam die SPD mit all ihren Vor –
schlägen für mehr Grundrente und höheren
Mindestlohn, der Abschaffung von HartzIV.
und so weiter daher. Nun, wo man wusste,
das die Kassen leer sind. Das könnte man
eine arglistige Täuschung der Wähler nen –
nen, und genau das ist es auch !
Ist es nicht seltsam, das in der gesamten
Koalition, ebenso wie in der gesamten SPD,
sich nicht ein einziger Politiker aus dem Bun –
destag gefragt hat, woher denn die vielen
Milliarden, etwa für die ´´Entwicklungshilfe„,
kommen sollen, so wie sie nun laufend die
Frage stellen, wenn es um Gelder geht, die
auch dem eigenen Volk irgendwie zu Gute
kommen könnten. Niemand in diesem Bun –
destag ohne echte Volksvertreter hinterfragt,
wie aus Milliardenüberschüsse plötzlich, quasi
über Nacht, Milliardenlöcher werden konnten.
Mutet es nicht seltsam an, das Olaf Scholz und
seine Spießgesellen erst Milliarden deutscher
Steuergelder für Migration, Entwicklungshilfe
und Klimaschutz im Ausland vom Staatsetat
abgezwackt, dann die deutsche Sozialpolitik
für sich entdeckten ? Erst als all die Gelder
mit vollen Händen im Ausland verteilt und
damit die Sozialreformen der SPD nicht mehr
finanzierbar, kam die SPD mit ihren Plänen
zur Abschaffung von Hartz IV. hinter dem
Ofen hervor! Nun erst will man genau die
Steuergelder unters Volk bringen, die man
zuvor, in der üblichen landesverräterischen
Art der Bundestagsabgeordneten, fest im
Etat fürs Ausland eingeplant hat.
Das dies ein abgekartetes Spiel ist, zeigt sich
auch daran, dass nicht ein einziger Abgeord –
neter aus diesem Bundestag auf das Nahe –
liegste gekommen sein will, nämlich Gelder
etwa beim Entwicklungsministerium, oder
beim Klimaschutz in Afrika, also genau dort,
wo die Deutschen Null davon haben und nur das
Ausland davon profitiert, Einsparungen bzw.
Etatskürzungen vorzunehmen. Man erfand
ja sogar eigens dafür Milliarden Steuergeld –
mehreinnahmen, um das Geld den Deutschen
zu entziehen! Das daneben kein einziger Wirt –
schaftsweise vor Milliardenlöcher im Haushalt
durch ins Ausland transferierte Steuergelder
warnte, bestätigt nur das infame Spiel.

Wenn gleich 3 Bundesämter unfähig genaue Zahlen zu liefern

Man will uns mal wieder mit so einer schönen
Statistik über Migranten für dumm verkaufen.
Angeblich hat das Statistische Bundesamt ge –
nauere Zahlen als die Bamf.
Also hat ein anderes Amt genauere Zahlen als
die eigentlich dafür zuständige Behörde. Das
lässt tief blicken ins Merkel Reich.
Noch tieferen Einblick gewährt es, daß aber
auch die ersten Zahlen des Statistischen Bun –
desamtes stark von Fehlern behaftet, wegen
der ,, der teils chaotischen Verhältnisse 2015
und Anfang 2016 „. Es genügt hier zu wissen,
dass die dafür verantwortlichen Chaoten samz
und sonders im Bundestag sitzen!
Auch erfahren wir etwas über die Arbeitweise
der Bamf : ,, Die führt zwar auf, wie viele An –
träge neu gestellt und wie viele wie entschieden
werden. Es fehlen aber Informationen, wie es
danach weitergeht: Rückkehr spiegelt sich dort
nicht wieder „. Hochstwahrscheinlich auch nicht
der illegale Aufenthalt in Deutschland!
Auch die Auswertung des Ausländerzentralregis –
ters gibt ,, nur einen eingeschränkten Einblick „.
Sichtlich immer da, wo es unschön wird, gewäh –
ren uns also all die schönen Statistiken plötzlich
nur noch eingeschränkte Einblicke. Mit dem Ver –
such sämtlicher staatlicher Einrichtungen so all
die Statistiken zu vernebeln, wird es unmöglich
das ganze Ausmaß der Migration zu erfassen.
Und das ist sichtlich so von oben gewollt.
Allein für Ayslleistungsgelder wendete der Staat
2017 5,9 Milliarden Euro auf! Natürlich sind auch
diese Zahlen stark eingeschränkt, denn: ´´ Der
Rückgang erklärt sich zum Großteil damit, dass
anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge mit
Schutzstatus andere Rechte haben: Sie dürfen
arbeiten und haben nun Anspruch auf Leistun –
gen aus anderen Töpfen. Sie können Hartz IV
oder Hilfe zum Lebensunterhalt wie Deutsche
erhalten. Wie viele das sind und um welche
Summe es geht, ist aber unklar.„. Selbstver –
ständlich liegen hier keine klaren Zahlen vor,
schon weil es das Märchen von all den vielen
Flüchtlingen, die angeblich in Lohn und Brot
gekommen sind zu einem weiteren Mythos
der Merkel-Regierung macht.
So kann also der größte Teil der Flüchtlinge
als anerkannter Asylbewerber gleich andere
Gelder in Anspruch nehmen, die uns dann von
der Merkel-Regierung dreist als Flüchtlinge die
in Arbeit gekommen oder als ,, dringend benö –
tigte Fachkräfte„ verkauft. Wenn diese Zahlen
natürlich wieder unklar, woher hat dann aber
die Bundesagentur für Arbeit die Zahlen von
angeblich in Arbeit gekommenen Asylbewer –
bern?
Augenscheinlich wurden uns alle Flüchtlinge,
die von der Bamf kein Geld mehr erhalten,
sondern nun ,, aus anderen Töpfen„ alimen –
tiert als vermittelte Arbeitskräfte verkauft!
Das erklärt dann, warum so viele Ausländer
immer noch in Sprachkursen, Schulungen
und Umschulungen stecken. Es erklärt aber
auch warum der Ausländeranteil an den
Tafeln in den Städten bei 70 Prozent liegt.
Das Ganze wird damit begründet : ,, Die
entsprechenden Statistiken der Bundes –
agentur für Arbeit unterscheiden nur nach
Nationalität, nicht aber nach Aufenthalts –
status „.
Auch erklärt sich so : ,, Die Zahl ausländ –
ischer Hartz-IV-Empfänger ist 2017 deut –
lich gestiegen „. Da haben wir es doch!
Anstatt auf dem Arbeitsmarkt finden wir
genau hier unsere Flüchtlinge alle wieder:
,, 588.301 Syrer bekamen Hartz IV, damit
machten sie etwa ein Zehntel aller Hartz-IV-
Empfänger aus. Türken stellen die zweit –
größte Gruppe von Ausländern, kaum
einer davon fällt aber unter die Schutz –
suchenden „.
So viel denn auch gleich zum Thema:
Türken hätten Deutschland aufgebaut!
Wenn ein Bundesamt keine genauen
Zahlen liefern kann, mag es ein Verse –
hen sein, wenn aber gleich drei Ämter
nicht in der Lage sind genaue Zahlen
zu liefern, dann steckt ystem dahinter,
und dieses System heißt Merkel!

Merkels Einwanderungsgesetz ist nichts als der Dolchstoß im Rücken all jener, die noch die Invasion nach Europa bekämpfen!

Als im Jahre 2015 verantwortungsvoll im
Interesse und zum Wohle ihrer Völker
handelnde osteuropäische Regierungen
die Balkanroute schlossen und somit ver –
hinderten, das Millionen von ´´ Flüchtlin –
gen „ in Europa einfielen, da sabotierte
Merkel dies mit Grenzöffnungen und
dem schmutzigen Türkei-Deal, welcher
Milliarden kostete aber nichts gebracht.
Der Türkei-Deal diente einzig dazu, das
der Türkei weitere ´´ Flüchtlinge „ ab –
nahm und so den Zustrom aufrecht er –
hielt.
Als Merkels Verrat dann den Deutschen
eine Million ´´ Flüchtilanten „ bescherte,
es fast täglich zu gewaltsamen Ausein –
andersetzungen unter den ´´ Flüchtlin –
gen „ in den Aufnahmelagern kam, auch
die ersten sexuellen Übergriffe in den
Schwimmbäder stattfanden, kam die
Merkel-Regierung uns mit dem großen
Märchen mit den ´´ Fachkräften „. Das
man nach über einer Million solcher Zu –
wanderer 2018 immer noch genauso
nach ´´ Fachkräften „ sucht, wie 2015,
beweist wohl zur Genüge, das die, wel –
che da zu uns kamen garantiert keine
´´ Fachkräfte „ waren!
Just in dem Augenblick als die italien –
ische Regierung die Route über Libyen
dichtgemacht, und die volksveräterisch
handelnden Sozialisten in Spanien nicht
genügend ´´ Flüchtlinge „ herbei schaf –
fen konnte, fällt Merkel den Europäern
erneut in den Rücken, und zwar mit dem
vorgeschobenem Einwanderungspro –
gramm!
Zuerst nahm man den kriminell handeln –
den NGO-Schiffe einen Teil ihrer Fracht
ab, um so in völlig unverantwortlicher
Weise die Spanien-Route für Schlepper
zu puschen und dieselben geradezu zu
animieren noch mehr ´´ Flüchtlinge „
über das Mittelmeer in Marsch zu set –
zen.
Es ist durchschaubar, daß Merkel nun
mit dem Einwanderungsgesetz daher
kommt, um weitere massive Einwan –
derung nach Deutschland zu forcieren.
Schon wie man sich mit der angeblichen
Opposition einig ist, und an Hand derer
Forderungen, geht klar hervor, wie vor –
geschoben der Fachkräfte – und Pflege –
kräftemangel ist ! Kaum hat man näm –
lich , unter Seehofer, Rücknahmever –
träge mit einer Hand voll Länder zu –
stande bekommen, will die SPD auch
das noch sabotieren, indem sie Unge –
bildeten und abgelehnten Asylbewer –
bern ´´ eine Chance „ geben will und
die Grünen sogleich den Nachzug von
deren Familien fordern. Das ist ein ab –
gekartetes Spiel, mit dem man den ins
Stocken geratenen Ansturm von ´´Flüch –
tilanten „ nun künstlich wieder befeuern
will. 2018 will Merkel so den, zumeist
rechten, Regierungen erneut den Dolch –
stoß in den Rücken versetzen und hinter,
oder besser gesagt auf dem Rücken der
Europäer, weitere Migranten in Scharen
in die EU zu holen.
Schon jetzt ist voraussehbar, daß das was
ihrem Lockruf folgen wird, alles andere
als ´´ Fachkräfte„ sein wird!
Man muß schon das Gehirn einer zurück –
gebliebenen Muschel haben, um es zu
glauben, das der deutsche Arbeitsmark
Ungebildete und abgelehnte Asylbewer –
ber als dringend benötigte Fachkräfte
braucht ! Die Einwanderung hat dieses
Problem noch nie in Deutschland ge –
löst ! Man schaue einmal in die Groß –
stadtbezirke, wo Migranten oft schon
in der 4.Generation von HartzIV. leben.
Und niemand vermag zu erklären, wie
bei angeblich so vielen offenen Arbeits –
stellen, jeder vierte Türke von HartzIV.
lebt!
Dank Merkels Einwanderungskampagne
werden sich diese Zahlen bald verdop –
peln ! Es hat schon seinen Grund warum
über 70 % aller Besucher der Essener
Tafel Migranten sind. Das nämlich sind
genau all die ´´Fachkräfte„ die Merkel
ins Land geholt!

Fachkräftemangel vor allem in SPD-Führungsriege

In der Bunten Republik wollte man sich des
Fachkräftemangels annehmen. Leider brach
unter den beteiligten Sozialdemokraten so –
fort ein starker Ausbruch von Flüchtlings –
sucht aus und so geriet das Ganze denn
einmal mehr völlig außer Kontrolle.
Besonders der bekannte Teletubby der SPD,
Eva Högl, geriet völlig außer Kontrolle. So
sah ihr Wunsch vor, auch vollkommen un –
gebildeten Migranten ´´ eine Chance zu ge –
ben „, etwa u.a. ´´ in der Schule „! Daneben
wollte die SPD auch abgelehnte Asylanten
als ´´Fachkräfte„ im Land behalten. Das
als ´´ neues Einwanderungsgesetz „ von
der SPD vorgeschlagene Machwerk legt
nur eines nahe, nämlich den akuten Fach –
kräftemangel in der Führungsriege der
SPD!
Wie stellt man sich bei der SPD den un –
gebildeten Ausländer in Deutschland vor ?
Wird Achmet, Vorbeter in einer Koran –
schule bald hier Schuldirektor und der
afrikanische Medizinmann Chirurg ?
Fatima, die zu Hause den heimischen
Herd mit Kameldungfladen heizte, darf
hier da umweltfreundliche Heizungsanla –
gen konstruieren, und Ali, der daheim
einen Eselkarren mit Wasserflaschen
gelenkt, wird ihr neuer Busfahrer.
Davon die eigentliche Jugendaebeitslo –
sigkeit zu bekämpfen, wie sonst könnte
es in diesem Land Jugendliche, natürlich
zumeist mit Migrationshintergrund, ge –
ben die in der vierten Generation von
HartzIV. leben ?
Und wenn die Unternehmen so dringend
Fachkräfte brauchen, warum finden dann
so viele gut ausgebebildete Arbeitnehmer
über 50 keinen Job ?
Über all das redeten SPD und CDU kaum,
sondern ihnen diente dieser vorgebliche
Fachkräftemangel einzig dazu, noch mehr
Migranten nach Deutschland zu holen.
Dabei Hatte man uns gerade erst in einer
großin den Medien aufgezogenen Rassis –
musdebatte erklärt, das viele der Unter –
nehmen keine Leute mit ausländischen
Namen einstellen ? Und nun sollen noch
mehr Ausländer die Lösung sein ? Sicht –
lich wurden wir auch hier wieder nur be –
logen!

Siehe dazu die Tagesschau:
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-436471.html

Erfolg gegen arabischen Familienclan entpuppt sich als reine Luftnummer!

Groß wird in den Medien der Erfolg gegen
einen der unseligen arabischen Familien –
clans gefeiert.
Welcher Erfolg ? Offiziell ist nämlich nicht
ein einziges Mitglied des Clans angeklagt.
Daneben nimmt es die immer noch Heiko
Maas-geschneiderte Justiz billigend in Kauf,
das sich etliche Mitglieder des Clans, in aller
Ruhe, ins Ausland absetzen können. Dieses
hat die Staatsanwaltschaft sogar eingeplant!
Dieselbe rechnet fest damit, daß sich ein –
zelne Beschuldigte ins Ausland absetzen,
aber ordnet trotz dieser Fluchtgefahr keine
Untersuchungshaft an !
Anders als bei deutschen Rechten, wird im
Falle von Straftätern mit Migrationshinter –
grund, die geruhsame Schiene gefahren.
Daneben fragt man sich, wie die Clan-Mit –
glieder bei 77 Immobilien, mehreren Kon –
ten u.ä. in Deutschland von HartzIV. leben
konnten. Sichtlich sind also auch hier die
Überprüfungen bedeutend lascher als bei
Deutschen!
Neben den Straftaten wie Bankeinbrüche
also auch noch Sozialbetrug im großen Stil!
Würde man etwa gegen Reichsbürger da
auch so die ruhige Schiene fahren ?
Daneben darf nun die Staatsanwaltschaft
erst einmal entscheiden, ob die Beschlag –
nahme, die groß in den Medien gefeiert,
überhaupt rechtens ist. Schon wurde näm –
lich bei der Staatsanwaltschaft Widerspruch
dagegen eingelegt ! Und ob die Immobilien
und Konten dauerhaft beschlagnahmt wer –
den dürfen, das steht noch in den Sternen!
Wir sehen also, das die Justiz in Deutsch –
land sichtlich unfähig ist gegen solche kri –
minellen Strukturen vorzugehen und das
eine dauerhafte Abschiebung die einzig
wirkungsvolle Alternative dazu ist !
Selbstredend wird die Maas-geschneiderte
Justiz dann alles aufbieten, um die Araber
wieder nach Deutschland zurückzuholen!
Immerhin könnte den Arabern in ihren
Herkunftsländern eine durchgreifende
Justiz mit echten Gefängnis drohen und
davor muß ja der ´´deutsche„ ´´ Rechts –
staat „ sie unbedingt schützen!
Das dürfte auch der Hauptgrund sein,
warum sich solch ´´ dringend benötigte
Fachkräfte „ hier in Deutschland aufhal –
ten, auf Kosten des Sozialstaates leben
und ihren kriminellen Machenschaften
nachgehen.
Hätten wir in diesem Land einen echten
Rechtsstaat, wo der oberste Grundsatz
gilt, das vor dem Gesetz jeder Mensch
gleich zu sein hat, und damit eine Staats –
anwaltschaft, die gegen den Straftäter
mit Migrationshintergrund, ebenso ent –
schieden vorgeht, wie gegen den deut –
schen Rechten, dann wären all diese
Familienclans längst Geschichte! Aber
leider haben wir eine politisch instru –
mentalisierte Justiz, die nur gegen den
vermeintlichen rechten politischen Geg –
ner entschlossen vorgeht, ansonsten
aber mit überzogenem Jugendstrafrecht,
Migrantenbonus und dem Erfinden von
Strafmilderungsgründen, wie etwa den
der ´´ medialen Vorverurteilung „, das
Verbrechen in Deutschland geradezu
heimisch machte. Dazu ein Asylrecht,
das solch Treiben geradezu Vorschub
leistet.
Daneben sind diese Familienclans der
traurige Beweis, das Familiennachzug
keinerlei Auswirkung auf kriminelles
Verhalten haben, sondern eher das Ge –
genteil bestätigen. Zudem sind die
Familienclans beredentes Beispiel da –
für, was passiert, wenn Behörden all –
zuleicht deutsche Pässe ausstellen!

Jens Spahn, der Minister der kniff

In gewohnter Feigheit, ganz wie man sie von Be –
völkerungsvertreter kennt, die vorgeben Volks –
vertreter zu sein, kniff der Bundesgesundheits –
minister, Jens Spahn, selbst einmal einen Mo –
nat von HartzIV. zu leben. Damit macht sich
der Minister der Blumenkübel-Demokratie
mehr als unglaubwürdig.
Vielmehr stellt sich Spahn mit seiner Ablehn –
ung in die Riege derer, die Wasser predigen
und selbst mit gutem Wein vorlieb nehmen.
Folglich fühlte sich dieser ´´ Volksvertreter „
unter dem Volke sehr unwohl. Trotz einer
Petition mit 210.000 Unterschriften zeigte
sich Spahn wenig volksnahe und hatte es
eilig seine Limousine zu erreichen.
Beinahe hätte man es annehmen können,
das der Minister vor den gut 100 HartzIV. –
Gegner regelrecht die Flucht antrete. Sich
offen dem zu stellen, was man selbst mit
seinem Gerede ausgelöst, ist Spahns Sache
nicht. Im Gespräch mit Sandra Schlensog,
mied der Bevölkerungsvertreter sichtlich
die Öffentlichkeit und gab damit ein mehr
als beschämendes Bild dessen ab, was seine
Kanzlerin eine offene Gesellschaft nennt.
Offen, das können ihre Bevölkerungsver –
treter sichtbar nicht.
Spahn war mit seinem Auftritt allerdings
ganz auf Regioerungslinie, wo man der
Meinung ist, das Demokratie sich hinter
verschlossenen Türen abspiele !