Willkommen auf dem Weg in ein neues Regime!

Unter der Erfindung der ,,Hasskriminalität„
versucht sich die Bunte Regierung sich ein Er –
mächtigungsgesetz zu schaffen, mit dem sie
ihre letzten  Kritiker mundtot macht.
Schon unter Heiko Maas als Justizminister,
mit seiner Maas-geschneiderten Jusztiz, ist
eine ,,Task force„, in der von Links bis links –
extrem alles vertreten, um angebliche Hass –
kommentare im Netz aufzuspüren. Natürlich
hat von denen, die im Bundestag herumsaßen,
nie einer hinterfragt, wie viele Hasskommen –
tare auf linken Internetseiten diese Task Force
denn gemeldet hat, weil es natürlich, ebenso
wie bei der Verbreitung von Fake news, einzig
gegen ,,Rechts„ oder das was man in Regier –
ungskreisen für rechts hält, geht.
So verhält es sich auch mit der Hasskrimina –
lität! Während rechte Internetseiten schon
auf Betreiben einzelner Politiker sofort ab –
geschaltet werden, sind bei linken Internet –
seiten, wie etwa Indymedia angeblich ,,hohe
demokratische Hürden„ gesetzt. Auch bei
Hasskommentare ist einzig alles was rechts
ist verboten.
Während es angeblich von der,, Meinungs –
freiheit gedeckt„ ist, über einen von Links –
extremisten zusammengeschlagenen AfD –
Politiker zu schreiben, dass er sich dies mit
seinen Reden und seiner Politik selbst zu zu –
schreiben hat, was ihm passiert ist, gilt es als
dagegen als ,,strafbare Handlung„ über einen
Walter Lübcke dasselbe zu behaupten! Dies
zeigt deutlich auf, dass es der bunten Regier –
ung einzig darum geht, die ,,Rechten„ mund –
tot zu machen und sie der freien Meinungs –
äusserung im Netz zu berauben. Nicht zu –
letzt deshalb gilt die Instrumentalisierung
des toten Walter Lübcke durch die Politik,
dieser als höchst willkommener Anlass zu
einer weiteren Verschärfung ihrer diesbe –
züglichen Gesetze.
Dasselbe gilt auch bei der Verbreitung von
,,Fake news„. Während der kleine private
Blogbetreiber gezwungen ist, sämtliche News
in seinem Blog auf ihren Wahrheitsgehalt hin
zu überprüfen, bleiben die Medien schön aus –
sen vor. Kein Class Relotius wird vor ein Ge –
richt gestellt und kein Blatt für das er seine
Geschichten erfunden, wird verboten. Weil
sich auch die Gesetze gegen Fake news wie –
derum einzig gegen Rechte richten. Währ –
end ein ,,Rechter„, der Fake news über
eine angebliche Vergewaltigung durch
Asylbewerber verbreitet, nun bestraft
werden soll, bleibt jener linker Hilfsver –
ein, welcher einen toten Flüchtling vor
dem Berliner Lageso erfand, vollkom –
men straffrei!
Das, was man im Buntentag da wieder
ausgeheckt, konterminiert den Rechts –
staat nun vollkommen, dessen oberster
Grundsatz es ist, dass vor dem Gesetz
jeder gleich zu sein hat. Es belegt viel –
mehr deutlich, dass in diesem Land nur
noch willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung abge –
urteilt wird. Willkommen auf dem Weg
in ein neues Regime!

Bundestag mit neuem Ermächtigungsgesetz





Seit einem halben Jahr wird der Mordfall Walter
Lübcke von Politikern wie selten ein Mord zuvor,
für ihre Zwecke instrumentalisiert. Dazu noch der
Fall eines einfältigen Bürgermeisters, der sich nun
eine Schusswaffe zulegen will. Beide Fälle reichen
dem was derzeit im Bundestag sitzt, vollkommen
aus, um eine Art Ermächtigungsgesetz, wie man
es zuvor nur von den Nationalsozialisten her so
kannte, auf den Weg zu bringen.
So sollen so genannte ,,Hasskomentare„gegen                                                      Kommunalpolitiker in Zukunft mit bis zu fünf
Jahren Haft bestraft werden. Wobei, ähnlich
wie 1933 die Nationalsozialisten, nur die Macht –
haber entscheiden, was so ein ,,Hasskommentar
ist. So wie früher jede Kritik an den Vertretern
der Nationalsozialisten zum Verbrechen erklärt,
kann in Zukunft leicht jegliche Kritik an Kommu –
nalpolitikern zum (Hass-)Verbrechen erklärt wer –
den. Sollte der Bundestag dies Gesetz durchbrin –
gen, wird es vor allem den Vertretern der Asylan –
tenlobby zu Gute kommen. Kommunalpolitiker
können dann ohne den geringsten Zuspruch der
Einwohner ihrer Kommune ganz undemokratisch
weitere Flüchtlinge für seine Gemeinde fordern,
wobei jegliche Kritik daran zum Hassverbrechen
hoch stilisiert. Was kommt als nächstes, Volksge –
richtshof und Konzentrationslager?

Deutschland: Wo Demokratie und Rechtsstaat mit Füssen getreten 3.Teil

Mit gleich zwei Gesetzen will die Bunte Regierung
in diesem Jahr den Linksextremismus stärken. Da
wäre zum ersten das ..Gesetz zur Bekämpfung des
Rechtsextremismus und der Hasskriminalität„.
Wie es der Name schon sagt, sollen damit einseitig
,,Rechte„ oder besser gesagt alle Andersdenkende,
welche nicht die Meinung der Regierung sind, be –
kämpft werden,
Immerhin gab es vom ersten Halbjahr 2018 bis zum
ersten Halbjahr 2019 von linken Denunzianten über
1.796 000 Anzeigen. Davon wurden ganze 28 Prozent
von den Netzwerkbetreibern gelöscht. Mit anderen
Worten: Über zwei Drittel der Anzeigen sind grund –
los! Was aber die Bunte Regierung nicht im mindes –
ten daran hindert, trotzdem das ,,Netzwerkdurchsetz –
ungsgesetz„ zu einem bürokratischen Monster zu
verschärfen. Das soll dazu führen, dass die Netzwerk –
betreiber schlichtweg alle Kommentare und Beiträge
löschen, die bestimmte Codewörter enthalten. Dies
ist zum Beispiel in der Mohammed-Affäre bereits
passiert, auf die von der AfD verbreitete Meldung
hin, dass Mohammed der beliebteste Vorname in
Deutschland sei.
Dazu sollen alle Betreiber von Blogs oder Internet –
seiten dazu angehalten werden, vor der Veröffent –
lichung einer Meldung diese recherchieren auf den
Wahrheitsgehalt. Wobei dann von der Bunten Re –
gierung angestellte Linke bis Linksextremisten, wie
etwa eine Julia Schramm, in Zukunft entscheiden,
was Wahrheit ist und was nicht!
Da auch in diesem Fall alles einseitig nur gegen
Rechte ausgelegt, braucht Lücken – und Lügen –
Presse kaum zu befürchten, dass, wie etwa im
Fall Class Relotius, wo gleich mehrere Lügenbe –
richte veröffentlicht worden, die Internetseite
der Zeitschrift geschlossen wird. Auch für linke
NGOs, denken wir hier nur an den erfundenen
toten Flüchtling vor dem Lageso in Berlin, gilt
das Gesetz natürlich nicht, da es in gewohnter
Einseitigkeit der Bunten Regierung nur gegen
,,Rechte„ gilt. Wobei dann diese Regierung
sich selbstverständlich die Entscheidung vor –
behält, wer denn ein ,,Rechter„ ist bzw. diese
Deutungshoheit Linken bis Linksextremisten
überlässt: Anders ging man in der DDR auch
nicht mit Dissidenten um!
In eben solch Einseitigkeit will die Bunte Re –
gierung nunmehr auch einseitig die Opfer von
rechter Gewalt besser stellen. Das verstösst nun
zwar gegen jedes Gleichheitsprinzip, wenn die
Opfer von Rechten besser finanziell abgesichert
und unterstützt werden als die Opfer von Links –
extremisten, Migranten, Islamisten oder Terro –
risten, aber das stört die, welche im Bundestag
sitzen wenig. Genau genommen soll die Hilfe
,,präventiv„ also bereits erfolgen, bevor die Lin –
ken überhaupt zum Opfer von ,,rechter Gewalt„
geworden. Es ist also eindeutig eine blanke Mogel –
packung mit welcher die Bunte Regierung nunmehr
Linksextremismus alimentieren wollen, und zwar
genau da, wo sie es nicht mehr öffentlich tun kön –
nen. In Zukunft wird es also reichen sich ,,bedroht
zu fühlen„, um auf diese Art und Weise Steuergel –
der abzuzwacken!

Wenn Schweinejournalismus in blanken Hass umschlägt

Der Schweinejournalismus der Systempresse hat
also ein neues Gesicht : Jenny Kallenbrunnen.
Deren Gewaltfantasien : ,, In Thüringen würde ich
ab morgen bedenkenlos jedem fünften Menschen,
der mir begegnet, einfach eine reinhauen„.
Angesichts solcher Dumpfbacken wünschen sich
viele dieser Journaille mal gehörig eine reinzu –
hauen, aber das wäre ja ,,Hasskriminalität„!
Allerdings begreift man, was da so im öffentlich-
rechtlichen Fernsehen alles herumturnt und von
GEZ-Zwangsgebühren mit finanziert wird.
Auch für den ,,STERN„ ist die Kallenbrunnen
als Nachrichtenredakteurin unterwegs. Gewiß
wird sie schon bald behaupten, dass alles sei
nur ,,Comedy„gewesen. Wenn solche Möchte –
gernlinken zu feige sind, zu dem zu stehen, was
sie schreiben und tun, dann ist es ja immer nur
,,Satire„ gewesen! Humor ist eben, wenn man
trotzdem lacht!
Immerhin sind solche Äußerungen von diesen
typischen Vertretern des deutschen Schweine –
journalismus geradezu Steilvorlagen für alle,
die noch nach einem Beweis gesucht, dass es
unabhängig-sachlichen Journalismus in die –
sem Land kaum noch gibt. Das hier hat schon
mehr was von Systempresse!
Und diese Systempresse, die gerne einer ganz
bestimmten Partei Aufrufe zur Gewalt unter –
stellt, die müsste nun eigentlich scharf reagie –
ren. Tut sie aber nicht, denn die Kallenbrunnen
ist eine von ihnen. Sogar eine Hundertprozen –
tige ! Selbst eine einfache Beschreibung des
Wahl-O-Mat gerät bei ihr zur Propaganda :
,, Auf Twitter ist der Wahl-O-Mat längst zum
Spiel geworden: Sorge dafür, dass die rechts –
populistische AfD bei den acht auszuwählen –
den Parteien ganz am Schluss deiner Über –
einstimmungen steht – und poste dann einen
Screenshot von deinem Ergebnis, so das un –
geschriebene Gesetz „ lässt sie uns schon
im Jahre 2017 auf ´´STERN„ wissen.
Wie die meisten ihrer Zunft kaum zu eigener
Recherchearbeit fähig, muß sie sich auf das
Geschwätz ihrer Berufskollegen und Politik –
wissenschaftler verlassen. Dies kommt ganz
besonders deutlich in ihrem ,,STERN„-Ar –
tikel ,, Studie erklärt: Was die AfD bislang so
in den Landtagen treibt„ vom 27. Juni 2017
rüber. Von daher muss sie sich damit begnü –
gen, dass was in den Nachrichtensendungen
der Ersten Reihe produziert, dem ,,STERN„
wiederzukäuen. Ansonsten aber wirken ihre
Arbeiten eher, wie pupertären Facebook-Ein –
träge einer Zwölfjährigen,was sie krampfhaft
hinter Begriffen wie ,,Comedy„ oder ,,Humor„
zu verstecken sucht. Dies wird besonders in
ihrem Interview mit Tino Bomelino deutlich.
Eine Frau, die einfach nicht erwachsen werden
will und kann. Und genau in diese Richtung
darf man durchaus auch ihren Hasskomen –
tar gegen die Thüringer einordnen.
Wenn sich die Journaille demnächst mal wie –
der unters Volk begibt, wird vielleicht jeder
fünfte Thüringer noch der Kallenbrunnens
Ausspruch im Kopf haben. Damit hat sie der
Journaille wahrlich einen Bärendienst erwie –
sen, und der eine oder andere Systemling, der
nun selbst was auf die Schnauze bekommt,
wird ihr dafür zutiefst dankbar sein!

Im Wahn staatlicher Propaganda

Obwohl laut staatlicher Propaganda die Kriminalität
seit Jahren rückläufig sein soll, quellen die Gefäng –
nisse mit Untersuchungshäftlingen über, sind die
Gerichte und Polizei mit den weniger werdenden
Fällen komplett überlastet.
In Folge der staatlichen Propaganda feiert in allen
Amtsstuben und Redaktionen das Märchen von
der in der Bevölkerung nur gefühlten Kriminalität
solch eine Auferstehung, dass es sogar das bis da –
hin beliebteste Märchen vom friedliebenden Is –
lam vom vordersten Platz verdrängte.
Im Gegensatz zur angeblich sinkenden Kriminalität
steigen rechtsextremistische sowie antisemitische
Vorfälle jedes Jahr kontinuierlich an. Auch weil
man laufend neue Strafbestandteile erfindet, wie
etwa die ´´Hasskriminalität„ und neuerlich gar die
´´gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit „.
Da in Deutschland nicht der oberste Grundsatz
eines jeden Rechtsstaat gilt, nämlich das vor dem
Gesetz alle Menschen gleich sind, wird hier frei
nach Gesinnung und ethnischer Herkunft geurteilt.
Gemäß solchen reinen Gesinnungsurteilen wiegt
das Wort eines Rechten vor diesen Gerichten be –
reits weitaus schwerer als etwa die Körperverletz –
ung eines Straftäters mit Migrationshintergrund!
Daneben schürt die staatliche Propaganda einen
ganzen Katalog von angeblichen Vorurteilen, die
in der deutschen Bevölkerung vorherrschen. Von
daher darf sich in diesem Land niemand sicher
sein, dass wenn er den Straftäter mit Migrations –
hintergrund als solchen beim Namen nennt, er
damit nicht bereits ein ´´Hassverbrechen „ be –
gangen hat. Das erklärt zum Teil auch die hohen
und ständig steigenden Zahlen ´´rechter Straf –
taten„! In den staatlichen Medien es schon als
´´Rassismus„ den Migrationshintergrund eines
Straftäters zu nennen.

Beratungsstelle mit rassistischen Vorurteilen gegen Ostdeutsche

In eigener Sache stellt die ´´Beratungsstellen für Opfer
rechter Gewalt „ immer zum Jahresanfang, regelmäßig
fest, dass angeblich die rechten Gewalttaten im Osten
zugenommen haben. So sichert man sich sein Auskom –
men und reichlich staatliche Alimentierung!
Angeblich seien zwei Drittel der Straftaten ´´rassistisch
motiviert. Das Einzige, was tatsächlich als ´´rassistisch
zu bezeichnen wäre, ist der Umstand, dass es derartige
´´Beratungsstellen „ nur im Osten gibt, derselben Zah –
len über Straftaten aus dem Westen noch nicht einmal
vorliegen. Damit wird nämlich extrem ´´ rassistisch
den Deutschen suggeriert, dass rechte Gewalt ganz
ausschließlich ein ostdeutsches Problem sei und den
Ostdeutschen pauschal unterstellt vermehrt ´´ Rechte
bzw. ´´Nazis „ zu sein. Da klingt es geradezu wie blan –
ker Hohn, wenn derlei ´´Beratungsstellen„ vorgeben,
,, vorurteilsgeleitete Hasskriminalität „ einschätzen
zu wollen! Darin bestätigt es sich mal wieder, dass
man die aller schlimmsten Rassisten immer genau
unter den Leuten findet, welche es vorgeben Ras –
sismus  zu bekämpfen!
Daneben zeichnen sich solche Verbände durch ihre
politisch motivierte Einseitigkeit aus. So erfährt man
z.B. nie wie viele Ostdeutsche zeitgleich das Opfer
von Tätern mit Migrationshintergrund geworden!
Das die Beratungsstelle ausgerechnet jetzt mit ihrer
einseitig ausgelegten Statistik an die Öffentlichkeit
geht, dürfte seinen Grund auch darin haben, dass
man pünktlich vor den Wahlen mit solch Zählungen,
schamlos Wahlkampf für die linksversiffte und grüne
Asylantenlobby betreibt. Nicht umsonst stellt man
dort fest : ,, Für 2019 befürchten wir eine Zunahme
rechter Gewalt insbesondere im Kontext der Land –
tagswahlkämpfe in Brandenburg, Sachsen und Thü –
ringen „. Sichtlich fürchtet man um seine Pfründe –
stellen und stattlichen Alimentierung, denn immer –
hin hatte die AfD angekündigt, genau solchen reinen
Migrantenlobbyorganisationen in Zukunft die staat –
lichen Zuschüsse streichen zu wollen.

Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung legt mehr als einseitige Studie über Ost – deutschland vor

Das Mannheimer Leibnitz-Zentrum kommt uns
mal wieder mit der These, das Ausländerhass
besonders in Ostdeutschland vorherrsche und
dort besonders, wo es wenig Ausländer gibt.
Sichtlich leben die Forscher aus dem Westen
geistig immer noch im 16. Jahrhundert, wo
man den Ausländer erst als Feind wahrge –
nommen, wenn er mit Sturmgeschütz – und
leitern vor den Stadtmauern auftauchte.
Das man in Zeiten des Internets es jeden Tag
im Internet sehen kann, wie sich Städte mit
vielen Ausländern entwickeln, von Gefahren –
zonen in denen schwarze Drogendealer re –
gieren, über die Ansiedlung und Wirkungfeld
von Familienclans, bis hin zur sexuellen Be –
lästigung von Mädchen und Frauen oder
Messerattacken und islamische Anschläge!
Das man das nicht unbedingt vor der eigenen
Haustür haben will, ist für die ebenso einsei –
tigen wie zeitfremden Forscher unverständ –
lich.
Dieselben stellen fest : ,, Das Risiko, Opfer
eines Hassverbrechens zu werden, ist für
Asylsuchende in Ostdeutschland deutlich
höher als in den westlichen Bundeslän –
dern „. Wie hoch allerdings das Risiko
von Ostdeutschen ist, das Opfer von Aus –
ländern zu werden, das verschweigt die
Studie selbstverständlich!
Die Forscher kommen mit der üblich alt –
backenen These daher : ,, Bedeutender
Einflussfaktor sei dabei, wie viel Erfahr –
ungen die Einheimischen in der Vergan –
genheit mit Zuwanderern gemacht ha –
ben „. Nun kennt man Pest und Cholera
auch nur aus der Literatur und weiß trotz –
dem um deren Wirkung. Man muß sich
also nicht erst mit Pest und Cholera in –
fizieren, um selbst seine Erfahrungen
zu sammeln !
In der üblichen Einseitigkeit kommt die
Studie zu folgendem Ergebnis : ,, Allge –
mein gerechnet kam es im selben Zeit –
raum in einem ostdeutschen Kreis bei
einem Ausländeranteil von drei Prozent
und einer Ansiedlung von 1.000 Asylsuch –
enden pro 100.000 Einwohnern durch –
schnittlich zu zwei bis drei Übergriffen im
Jahr. Für einen vergleichbar großen Kreis
in Westdeutschland wurden statistisch 0,4
bis 0,6 Übergriffe ermittelt „.
Mit wie vielen Übergriffe von Ausländern
die Ostdeutschen in diesen Kreisen wohl
zu rechnen haben, das verschweigt uns
diese Studie ebenso, wie den Umstand,
um wieviel Prozent diese Kriminalität im
Westen zugenommen, in genau den Krei –
sen, wo die Zahl der Ausländer zugenom –
men hat.
Ebenso wenig wie wir denn erfahren wür –
den, wie es denn mit der Hasskriminalität
von Ausländern in diesem Land bestellt.
Dazu würden im Sinne der Studie dann
Beschimpfungen wie ,, Scheiß Deutsche„,
die Bezeichnung ,, Kartoffel„ für Deutsche,
Angriffe und Messerattacken auf Deutsche,
Hasspredigen in den Moscheen, zeigen von
IS-Symbolen bzw. hissen der IS-Flagge und
so weiter zählen. Derlei Zahlen führt die
Studie selbstverständlich nicht auf, denn
solche Verbrechen zählen nicht, in diesen
,, in Auftrag gegebenen Studien„ wo in
gewohnter Einseitigkeit nur die angeblich
an Ausländern begangenen Straftaten
gezählt werden. Umgekehrt, zählt man
die Straftaten der Ausländer lieber gar
nicht, denn das wäre die beste Erklär –
ung für das, was man sich in dieser Stu –
die angeblich nicht erklären kann!