Wenn vor dem Gesetz nicht mehr jeder Bürger gleich

Nach den Morden von Chemnitz und Köthen
greift die immer noch Heiko Maas-geschnei –
derte Justiz mit Schnellverfahren, nicht unab –
hängig sondern politisch motiviert, in das Ge –
schehen ein.
Natürlich werden in dem Schnellverfahren
nicht die Mörder abgeurteilt,- dass wäre in
diesem Land auch zuviel verlangt -, sondern
selbstverständlich ausschließlich Rechte!
So wurde ein Mann, der den Hitlergruss ge –
zeigt, nicht nur zu einer Geldstrafe von 2000
Euro verurteilt, sondern noch dazu zu einer
Haftstrafe von 8 Monaten auf Bewährung.
Da das Zeigen des Hitlergrußes eine Straf –
tat darstellt, fragt man sich, was dann wohl
dem Künstler Opolka droht, welcher eben –
falls in Chemnitz, die Skulptur eines Wolfes
mit Hitlergruss aufstellen ließ oder dem
Sänger von Feine Sahne Fischfilet, welcher
ebenfalls mit Hitlergruss vor dem Konzert
in Chemnitz abgelichtet.
Natürlich erwartet diese Herren keine 2000
Euro Geldstrafe oder eine Haftstrafe auf Be –
währung, da beide auf der richtigen Seite
stehen und das Strafgesetzbuch in diesem
Land nur für bestimmte, dem Staat unlieb –
same Personen gilt! Darin unterscheidet
sich Deutschland kaum noch von Diktatu –
ren.

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Der Fall Jakiw Paliij entlarvt die ´´unabhängige„Justiz in der BRD

In Deutschland glauben ja immer noch Menschen,
daß es tatsächlich eine unabhängige Justiz gäbe.
Nun beweist der Fall des US-Bürgers Jakiw Paliij
mal wieder das Gegenteil. In den USA wurde
demselben auf Druck der jüdischen Lobby 2004
die Staatsbürgerschaft aberkannt, weil er angeb –
lich ein Kriegsverbrecher gewesen. 1949 war der
Pole in die USA eingewandert und seit 1957 be –
saß er die Staatsangehörigkeit der USA.
Angeklagt aber wurde Paliij in den USA aber nie,
weil es keinerlei Beweise gab. Und wenn man
jemanden in den USA verurteilen kann, dann
erklärt man ihn zum ´´ Deutschen „, weil nur
in Deutschland die Justiz williger Handlanger
ist und daher immer für eine Anklage zu haben.
Der Fall erinnerst sehr stark an den Fall John
Demjanjuk. Auch dem konnten weder Gerichte
in den USA, noch in Israel etwas beweisen und
so wurde der Fall der deutschen Justiz übertra –
gen, die prompt lieferte. In Deutschland erhielt
Demjajuk fünf Jahre Haft, obwohl man ihm nicht
eine einzige Tat konkret nachweisen konnte. Je –
doch starb Demjajuk darüber hinweg, bevor das
Urteil an ihm vollstreckt werden konnte!
Im Fall Jakiw Paliij hofft man auf dasselbe Ergeb –
nis. Nach jüdischen Protesten wurde ihm die
Staatsbürgerschaft aberkannt, und weil die –
selben Juden den nunmehr staatenlosen Paliij
den Deutschen aufnacken wollten, gab es Ver –
handlungen zwischen den USA und der BRD,
die sich über ein Jahrzehnt hinzogen. Es be –
durfte erst eines willigen Handlangers wie
Außenminister Heiko Maas, um Jaliij, der
nie ein Deutscher gewesen, nach Deutsch –
land zu schaffen.
In Deutschland hatte man die Ermittlungen
gegen Jakiw Paliij aufgenommen als derselbe
Heiko Maas Justizminister gewesen, welch
ein Zufall ! Allerdings mußte selbst die Heiko
Maas-geschneiderte Justiz 2015 diess Verfah –
ren einstellen, weil es keinerlei Beweise für
die Vorwürfe gegen Paliij gab ! Und nun holt
der inzwischen als Außenminister fungierende
Heiko Maas den Mann nach Deutschland !
US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell,
sagte, es sei dem „politischen Willen und
starkem Engagement mehrerer Kabinetts –
mitglieder zu verdanken, dass Palij nach
Deutschland abgeschoben werden konnte.
Namentlich nannte er Außenminister Heiko
Maas und Innenminister Horst Seehofer !
Da sehen wir es also deutlich, das die Justiz
in Deutschland, welche schon mit der mehr
als fraglichen Rückholaktion des Islamisten
Sami A. in die Kritik geraten, nicht frei und
unabhängig ist, sondern von politischen
Willen und Engagement geleitet!

Es reicht : Heiko Maas muß zurücktreten!

In Deutschland arbeiten scheindemokratische
Politiker seit langem eng mit Linksextremisten
zusammen ! Jüngstes unrühmliches Beispiel hier –
für ist Außenminister Heiko Maas der sich in den
Sozialen Medien als Fan einer linksextremistischen
Band outete, welche in ihren Liedern zu Angriffen
auf Polizisten aufruft ! Sicherlich hat ein stark ge –
störter Heiko Maas wieder einmal aus seinem
rechten Verfolgungswahn die Nähe zum Links –
extremismus gesucht. Schon als ´´ Justizminister
unterstützte und alimentierte Maas Linksextre –
misten wie Sören Kohlhuber, der im Netz zum
G20-Gipfel zur Menschenjagd auf ausländische
rechte Journalisten aufrief, während ein ande –
rer von Maas Alimentierten das Plündern von
Geschäften während desselben G20-Gipfels
verherrlichte!
Augenscheinlich ist Heiko Maas immer noch
von den Ereignissen des 1. Mai in Zwickau
stark traumatisiert, das er im rechten Verfolg –
ungswahn, nicht mehr klar zwischen echten
Demokraten und gewalttätiger Antifa zu un –
terscheiden vermag. Nur so ist seine Danksag –
ung an ´´ Feine Sahne Fischfilet „ zu verstehen.
Höchste Zeit also den sichtlich geistig verwirr –
ten Minister endlich aus dem Amt zu nehmen,
bevor dieser noch weitere tolle Zeichen setzen
kann! Es reicht nicht aus, das sich ein Heiko
Maas von einer Extremistenband, welche in
einigen Passagen ihrer Liedern ganz klar „ die
grundlegende Ablehnung des Staates einschließ –
lich seiner freiheitlichen demokratischen Grund –
werte erkennen „ läßt, nur distanziert, sondern
er muß zurücktreten. Als ´´ Justizminister
hat er mit seiner ´´ Heiko Maas-geschneider –
ten Justiz schon genügend dauerhafre Schä –
den für die Demokratie angerichtet. Dieser
Mann muß endlich gehen!
Und man muß Schluß machen mit der Unter –
stützung von Linksextremisten durch solche
Politiker. In Thüringen ehrte der Landtag gar
einen linksextremistischen Bombenbauer mit
einem ´´Demokratiepreis„. In Mecklenburg –
Vorpommern nominierte die Linksfraktion
im Landtag die linksextremistische Hetzband
´´Feine Sahne Fischfilet „ 2013 mit dem ´´Cou –
rage-Preis und ein Film zu deren Verherrlich –
ung wurde mit 30.000 Euro Steuergeldern be –
zuschusst ! Hieran sieht man ganz klar, wer
die wahren Feinde der Demokratie sind und
derselben den größtmöglichen Schaden zu –
fügen!
Das Unterstützen und Alimentieren von Links –
extremisten durch derlei Politiker ist schlicht –
weg kriminell, und durch nichts zu rechtferti –
gen !
Bekam die Hetz-Combo den Courage-Preis für
solche Zeilen : ´´ Punk heißt, gegen’s Vaterland/
Das ist doch allen klar/ Deutschland verrecke,
das wäre wunderbar!“ Und: „Deutschland ist
scheiße, Deutschland ist Dreck!/ Gib mir ein
,Like‘ gegen Deutschland „ ? Und solch einer
Band spricht Heiko Maas dann auch noch sei –
nen Dank aus! Wie kann solch ein Politiker
dann Deutschland im Ausland vertreten ?
Es reicht, Maas hat einmal zu viel wie toll
gehandelt !

 

Von Selbstversorgern, Reichsbürgern, Veitstänze tanzende Staatsanwälte und Willkürjustiz in Deutschland

Es dürfte in diesem Land kaum noch jemanden
ernsthaft verwundern, daß die Zahl der Reichs –
bürger immer mehr zunehmen, welche diesen
Staat, und allem voran aber seine Justiz ableh –
nen.
Mal ganz abgesehen davon, daß die Zahl der
sogenannten ´´Reichsbürger„ künstlich
hochgerechnet wird, indem man etwa die
´´Selbstversorger„ mit hinzu addiert. So
gesehen wäre also schon Jeder, der sich
nur auf Katastrophen vorbereitet und Vor –
räte hortet, schon ein ´´ Reichsbürger „.
Das Einzige, was uns in diesem Zusammen –
hang noch wundert, ist, das die linke Propa-
ganda nicht längst schon alle Strebergarten –
besitzer, wobei besonders die mit deutschen
Gartenzwergen äußerst verdächtig, mit hin –
zu zählt, um den einfältigen Gutmenschen
diesbezüglich mit übermäßig hohen Zahlen
zu schrecken.
In den Medien, welche natürlich politisch kor –
rekt, nur stark tendenziös über das Thema be –
richten, werden uns die Reichsbürger als weit –
aus gefährlicher als Islamisten geschildert. Als
ob denn der nur Vorräte hortende Selbstver –
sorger schlimmer als ein islamistischer Bom –
benbastler wäre.
Angesicht der Veitstänze, welche die Staats –
anwaltschaft in Gelsenkirchen aufführt, um
den Leibwächter von Osamar bin Laden zu –
rück nach Deutschland zu holen, kommen
immer mehr Menschen zu der Vermutung,
das irgendein, bislang noch nicht identifi –
zierter Virus die deutsche Justiz erfasst,
dessen Ausbruch dazu führt, das sich die
Staatsanwälte und Richter in diesem Land
zunehmend wie Idioten benehmen.
Die Konsequenz ist deselben, ist die, das
immer mehr Menschen, – ja sogar schon
die ersten Gutmenschen, anfangen es zu
glauben, das denn der Rechtsstaat sich nur
noch für Islamisten, Straftäter mit Migra –
tionshintergrund und Politiker der etablier –
ten Parteien existiere.
Kein einziger Rechtsverdreher kann es uns
nämlich ernsthaft erklären, warum nun der
Leibwächter von Osamar bin Laden unbe –
dingt vor tunesischer Gefängnishaft bewahrt
werden muß, aber ein echter Demokrat, wie
Carles Puigdemont, dem man noch nicht ein –
mal etwa vorzuwerfen hat, unbedingt nach
Spanien ausgeliefert werden darf, wo ihn
jahrelange Gefängnishaft erwartet!
Der Fall der Verhaftung Carles Puigdemont
führt uns überhaupt den ganzen Irrsinn, der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, deutlich vor Augen, die mit einem
echten Rechtsstaat wenig gemein har.
Während hierzulande osteuropäische Auto –
und Taschendiebe, oder Straftäter mit Mi –
grationshintergrund, selbst auf frischer Tat
gestellt, sogleich wieder, nach Aufnahme
der Personalien, laufengelassen werden,
kann so ein europäischer Haftbefehl so –
fort vollstreckt werden, ,, auch wenn gegen
die Person selbst nichts vorliegt „. Diese
absurde Begründung, welche uns in den
Medien im Fall Puigdemont liefern sollte
man sich einmal durch den Kopf gegen
lassen !
Wir erfahren ganz nebenbei, was uns
in einem EU-Einheitsstaat für ein Jus –
tizsystem droht !
Allerdings ist dies nur die Spitze des Eis –
bergs in Deutschland, wo dem Irrsinn
und der Willkür keinerlei Grenzen ge –
setzt!
Hier nur mal ein weiteres Beispiel für die
vollkommene Widersinnigkeit deutscher
´´ Rechtsprechung„ : Wer den Holocaust
leugnet, wird schwer bestraft. Jedoch ist
das Lügen zum Thema Holocaust vollkom –
men straffrei! Das heißt, wer sich hier in
diesem Land eine jüdische Identität zu –
legt, ermordete Verwandte erfindet, und
ein Lagerleben, wird nicht bestraft, so
lange er dafür keine Urkunden fälscht!
Das kann man wohl ebenso wenig er –
klären, wie Heiko Maas seine Fakenews –
Gesetzgebung, nach welcher der Eine,
der eine Vergewaltigung durch einen
Flüchtling erfunden, schwer bestraft,
aber Mitglieder einer sogenannten Hilfs –
organisation, die einen toten Flüchtling
vor dem Lageso erfanden, völlig straffrei
ausginen.
Würde man derlei Fälle in ihrer Gesamt –
heit einmal auswerten, dann scheint in
der Justiz der Grundsatz zu herrschen :
Wer gegen den Staat lügt, wird bestraft,
wer aber für das System lügt, geht immer
straffrei aus!
Dazu konnte man in diesem Jahr noch
ein reines Willkürurteil erleben : Im so –
genannten ´´NSU-Prozess„ wurde die
Migrantin Beate Zschäpe, – ihr Vater ist
Rumäne -, der man quasi nichts bewei –
sen konnte, zu lebenslanger Haft verur –
teilt, weil sie den mutmaßlichen eigent –
lichen Tätern den Haushalt geführt!
Wer solch eine Justiz unter der Merkel-
Regierung täglich so mit erlebt, kann
kaum das was da im Bundestag sein
Unwesen treibt als seine Regierung
empfinden.
Und dazu muß man noch nicht einmal
ein Reichsbürger sein!

Erfolg gegen arabischen Familienclan entpuppt sich als reine Luftnummer!

Groß wird in den Medien der Erfolg gegen
einen der unseligen arabischen Familien –
clans gefeiert.
Welcher Erfolg ? Offiziell ist nämlich nicht
ein einziges Mitglied des Clans angeklagt.
Daneben nimmt es die immer noch Heiko
Maas-geschneiderte Justiz billigend in Kauf,
das sich etliche Mitglieder des Clans, in aller
Ruhe, ins Ausland absetzen können. Dieses
hat die Staatsanwaltschaft sogar eingeplant!
Dieselbe rechnet fest damit, daß sich ein –
zelne Beschuldigte ins Ausland absetzen,
aber ordnet trotz dieser Fluchtgefahr keine
Untersuchungshaft an !
Anders als bei deutschen Rechten, wird im
Falle von Straftätern mit Migrationshinter –
grund, die geruhsame Schiene gefahren.
Daneben fragt man sich, wie die Clan-Mit –
glieder bei 77 Immobilien, mehreren Kon –
ten u.ä. in Deutschland von HartzIV. leben
konnten. Sichtlich sind also auch hier die
Überprüfungen bedeutend lascher als bei
Deutschen!
Neben den Straftaten wie Bankeinbrüche
also auch noch Sozialbetrug im großen Stil!
Würde man etwa gegen Reichsbürger da
auch so die ruhige Schiene fahren ?
Daneben darf nun die Staatsanwaltschaft
erst einmal entscheiden, ob die Beschlag –
nahme, die groß in den Medien gefeiert,
überhaupt rechtens ist. Schon wurde näm –
lich bei der Staatsanwaltschaft Widerspruch
dagegen eingelegt ! Und ob die Immobilien
und Konten dauerhaft beschlagnahmt wer –
den dürfen, das steht noch in den Sternen!
Wir sehen also, das die Justiz in Deutsch –
land sichtlich unfähig ist gegen solche kri –
minellen Strukturen vorzugehen und das
eine dauerhafte Abschiebung die einzig
wirkungsvolle Alternative dazu ist !
Selbstredend wird die Maas-geschneiderte
Justiz dann alles aufbieten, um die Araber
wieder nach Deutschland zurückzuholen!
Immerhin könnte den Arabern in ihren
Herkunftsländern eine durchgreifende
Justiz mit echten Gefängnis drohen und
davor muß ja der ´´deutsche„ ´´ Rechts –
staat „ sie unbedingt schützen!
Das dürfte auch der Hauptgrund sein,
warum sich solch ´´ dringend benötigte
Fachkräfte „ hier in Deutschland aufhal –
ten, auf Kosten des Sozialstaates leben
und ihren kriminellen Machenschaften
nachgehen.
Hätten wir in diesem Land einen echten
Rechtsstaat, wo der oberste Grundsatz
gilt, das vor dem Gesetz jeder Mensch
gleich zu sein hat, und damit eine Staats –
anwaltschaft, die gegen den Straftäter
mit Migrationshintergrund, ebenso ent –
schieden vorgeht, wie gegen den deut –
schen Rechten, dann wären all diese
Familienclans längst Geschichte! Aber
leider haben wir eine politisch instru –
mentalisierte Justiz, die nur gegen den
vermeintlichen rechten politischen Geg –
ner entschlossen vorgeht, ansonsten
aber mit überzogenem Jugendstrafrecht,
Migrantenbonus und dem Erfinden von
Strafmilderungsgründen, wie etwa den
der ´´ medialen Vorverurteilung „, das
Verbrechen in Deutschland geradezu
heimisch machte. Dazu ein Asylrecht,
das solch Treiben geradezu Vorschub
leistet.
Daneben sind diese Familienclans der
traurige Beweis, das Familiennachzug
keinerlei Auswirkung auf kriminelles
Verhalten haben, sondern eher das Ge –
genteil bestätigen. Zudem sind die
Familienclans beredentes Beispiel da –
für, was passiert, wenn Behörden all –
zuleicht deutsche Pässe ausstellen!

Da träumt Heiko Maas von internationaler Anerkennung

Bundesaußenminister Heiko Maas, der als
Justizminister mit der Maas-geschneiderten
Justiz den Bürgern schon nicht den Rechts –
staat vermitteln konnte, will sich nun als
Vermittler im Syrien-Konflikt anbieten.
Damit tritt er in die unseligen Fußstapfen
eines Frank-Walter Steinmeiers, welcher
sich auch als internationaler Vermittler
versucht. Da es Steinmeier dabei an der
nötigen Neutralität vollkommen fehlen
ließ, wurde er denn eher als israelischer
Honorarkonsul wahrgenommen.
Sozialdemokratische Außenpolitik ist zu –
gleich von extremer Heuchelei, denn wäh –
rend im Wahlkampf uns der Nationalstaat
als Quelle allen Übels dargestellt und der –
selbe überwunden werden müsse, muß
gleichzeitig der Nationalstaat Israel unter
allen Umständen geschützt und seine Exis –
tenz gesichert werden!
Auch als Außenminister steht bei Heiko
Maas das eigene Land an letzter Stelle.
So möchte Maas sich unbedingt einen
Sitz im UN-Sicherheitsrat erkaufen.
Natürlich nicht, um dann dort etwas für
Deutschland zu tun, oder gar demokrat –
isch im Sinne der Mehrheit seines Volkes
zu handeln, sondern um ausschließlich
´´ in dem Gremium europäisch interpre –
tieren „.
Soll heißen, das Deutschland eine Menge
Geld ausgibt, für einen Sitz, wo dann die
Vertreter im Sinne anderer Staaten, wie
etwa Israel, agieren werden. Die ganze
Sache unterstreicht einmal mehr, das in
der Merkel-Regierung das eigene Volk
an aller letzter Stelle steht.
Und im Falle von Heiko Maas, wäre das
deutsche Volk ohne Außenminister so –
gar noch um einiges besser dran als mit
so einem Vertreter!

Leibwächter von Osamar bin Laden kaum abgeschoben, schon soll er wieder zurück nach Deutschland

Gerade ist die Abschiebepolitik in die Schlag
zeilen der Medien geraten, natürlich nur, um
laufend Gründe zu erfinden, um gegen die Ab –
schiebung zu opportunieren.
Wie Abschiebung in der deutschen Blumen –
kübel-Demokratie wirklich aussieht, da zeigt
der Fall Sami A., des früheren Leibwächters
von Osamar bin Laden. Wozu man diesen
eingeschworenen Islamisten nun als eine
dieser ´´ dringend benötigten Fachkräfte „
in Deutschland brauchte, kann nun nicht
eine der daran beteiligten Behörden sa –
gen.
Hauptsächlich galt das Interesse von Ge –
heimdiensten und Behörden, einzig dem
Wohlergehen Sami A., und das, derselbe
seiner wohlverdienten Strafe in seiner
Heimat entgeht. Das man dabei einen
Gefährder sich in den Pelz setzte und
denselben auf die deutsche Zivilbevöl –
kerung losließ, nahmen die Verantwort –
lichen, – oder soll man besser sagen die
Unverantwortlichen -, dabei billigend
in Kauf. Ebenso wie, das der deutsche
Steuerzahler für dieses Subjekt aufzu –
kommen hatte.
13 Jahre lang lebte Sami A. so, gut ali –
mentiert, in Bochum, und erst seit die
AfD mit ihrem Aufstieg und Wahler –
folgen genügend unter Druck gesetzt,
war man bereit Sami A. endlich abzu –
schieben.
Kaum aber saß das Subjekt im Flugzeug,
schritt die Heiko Maas-geschneiderte
Justiz ein, und verbot die Abschiebung!
Weil Sami A. vielleicht oder irgendwie
Folter drohen könne. Welch eine Ver –
höhnung all der Opfer der Taliban und
Al-Quida !
Das Gericht in Gelsenkirchen tut alles,
um den Islamisten wieder nach Deutsch –
land zurückzuholen. In einer Justiz, in des –
sen Ministerium zuletzt schon mit Linksex –
tremisten zusammengearbeitet und diese
alimentierte, wie im Fall Sören Kuhlhuber,
braucht man wohl dringend noch so einen
islamistischen Gefährder!
Es reicht also sichtlich nicht, das der deut –
sche Steuerzahler noch weiterhin Sami A.
Frau und Kinder alimentieren muß. Was
denen bei Abschiebung droht, womöglich
zwingt man sie einer geregelten Arbeit
zum Lebensunterhalt nachzugehen, was
sichtlich der deutschen Justiz als völlig
´´ unmenschlich „ gilt, weshalb lieber
der deutsche Steuerzahler lebenslang
für sie aufkommen muß.
Allein wegen der Abschiebung von Sami
A. gab es zwischen den einzelnen betei –
ligten Behörden einen jahrelangen Rechts –
streit, wobei natürlich nirgends offenge –
legt ist, was der dem deutschen Steuer –
zahler gekostet, ebenso wenig, wie der
es erfährt, was alleine die Abschiebung
von Sami A. mit Chartermaschine dem
Deutschen kostet
Nunmehr will die Maas-geschneiderte
Justiz den Islamisten und Gefährder
Sami A. aber sogleich wieder zurück –
holen, weil angeblich seine Abschieb –
ung : ´´ grob rechtswidrig dar und
verletzt grundlegende rechtsstaatliche
Prinzipien „gewesen. Grob fahrlässig
dürfte es dagegen sein, solche Subjekte
nach Deutschland geholt zu haben, da –
mit sie der US-Justiz entkommen und
dafür in Deutschland an der Islamisier –
ung teilnehmen können ! Als wäre es
denn rechtsstaatlich, Kriminelle, Isla –
misten, Mörder und anderes Gezocks
aus sämtlichen Ausland nach Deutsch –
land zu holen, nur damit sie in ihren
Herkunftsländern ihrer mehr als ge –
rechten Strafe entgehen, und diesel –
ben ohne jede Vorwarnung auf die
deutsche Zivilbevölkerung loszulas –
sen !
Vieles im Fall Sami A. erinnert an
den Fall Reda Seyam, dem späteren
´´Bildungsminister„ des IS. Auch
der wurde der US-Justiz entzogen,
und vom deutschen Geheimdienst
nach Deutschland in ´´Sicherheit„
gebracht ! Reda Seyam lebte fast
15 Jahre auf Kosten des deutschen
Steuezahlers, inklusive seiner Fami –
lie, welche der deutsche Steuerzahler
auch weiterhin alimentieren mußte
als Seyam in den IS ging!

Hier zum Fall Reda Seyam :
https://deprivers.wordpress.com/2016/01/11/der-fall-reda-seyam/