Was tun mit den Beihilfeleistern und Radikalisieren? 2.Teil

Im Fall des Iraker Sarmad A. sind die Hintermänner
der Tat schnell ausgemacht. Obwohl sein Asylantrag
abgelehnt und er als sowohl ,,polizei bekannt„ und
,,psychisch auffällig„ galt, mehrere ,,Körperverletz –
ungen„ verdächtigt, wurde er von der Merkel -Re –
gierung und dem links versifften Berliner Senat wei –
terhin als tickende Zeitbombe in Deutschland ,,ge –
duldet„. Wofür man seine Fachkraft dringend be –
nötigte, wollen oder können die Beihilfeleister und
Gefährder der inneren Sicherheit aus Bundestag
und Berliner Senat nicht sagen.
Das man den abgelehnten Asylbewerber Sarmad A.
noch Jahre lang duldete, um ihn auf Kosten des deut –
schen Steuerzahlers zu alimentieren, zeigt einmal
mehr deutlich auf, dass rigorose Abschiebung Men –
schenleben rettet. Auch deutsche Leben zählen,
wengleich es die Beihilfeleister und Gefährder
aus dem Bundestag nicht wahrhaben wollen!
Die Behilfeleister und Gefährder aus der bunt –
deutschen Jusstiz verschafften Sarmad A. nach
seinen Taten 2019 einen Freispruch ,, wegen
phasenweiser Schuldunfähigkeit „ und bestärk –
ten in dieser Phase den Iraker darin, dass er hier
in Deutschland ohne jegliche Strafe ungestört
weitere Verbrechen begehen kann. Die jetzige
Tat dürfte die unmittelbare Folge dessen sein,
dass die blinde Justiz ,,keinen Anlass für einen
Haftbefehl„ gesehen.
,,Nach gegenwärtigen Erkenntnissen gibt es kein
Netzwerk, das im Hintergrund arbeitet, aber wir
werden sehen, was da noch an Ermittlungsergeb –
nissen kommt“, erklärte Berlins Innensenator
Andreas Geisel, natürlich SPD.
Was ist mit dem Netzwerk im Bundestag, im Ber –
liner Senat und all den Asylantenlobby-Organisa –
tionen? Schließlich haben die dafür gesorgt, das
der abgelehnte Asylbewerber sich weiterhin in
Deutschland aufhalten konnte.
Sie alimentierten ihn, besorgten ihn Wohnung,
Führerschein und übernahmen die Kosten für
seine Behandlung in einer psychiatrischen Kli –
nik.
Wir erinnern uns an den NSU-Prozess. Dort war
einer der Hauptanklagepunkte gegen Beate Z.,
dass sie den eigentlichen mutmaßlichen Tätern
den Haushalt geführt. Müssten dann nicht in
diesem Fall die Beihilfeleister und Gefährder
aus Bundestag und Berliner Senat sich dafür
auch vor Gericht wiederfinden, dass sie dem
mutmaßlichen Täter die Haushaltung bezahlt,
ihm eine Wohnung besorgt und so gut alimen –
tierten, dass sich Sarmad A. sogar ein Auto
davon leisten konnte?
Selbstredend sorgen jetzt dieselben Gefährder
und Beihilfeleister, die ihm schon einmal mit
ihrem Freispruch zu weiteren Taten animiert,
nun dafür, dass der Täter Sarmad A. als ,,psych –
isch-krank„ und wieder ,,schuldunfähig„ gilt,
und so statt als Sträfling im Knast als Patient in
einer Klink landet. Zudem ermöglichen sie es
dem Täter so, dass er weitere Jahre ruhig in
Deutschland verbringen kann. Der General –
bundesanwalt entzieht sich des Falles, weil
sich angeblich keine ,,Verbindungen des Man –
nes zu einer terroristischen Vereinigung„ her –
ausstellt. Allerdings behauptet derselbe, dass
er jeden Stein umdrehen werde„. Ob die Spur
der Steine direkt zu den Komplizen im Berliner
Senat führt, ist ungewiss.
Das Sarmad A. die Tat geplant, u.a. dafür am
dem zur Tat benutzten Opel Astra falsche Kenn –
zeichen anbrachte und vor der Tat Bilder von
sich vor dem Auto postete, wird wahrscheinlich
in der immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz keinerlei Rolle spielen, da der Täter unbe –
dingt als ,,psychisch kranker Einzeltäter„ gelten
muss.

Übrigens, was ist dem Auftreten des Iraker in
den Sozialen Netzwerken ? Wie viele Follower
hatte er? Wie oft wurden seine Beiträge gelikt?
Wäre Sarmad A. ein deutscher Rechter hätten
sich die Ermittlungen längst auf dieses Thema
gestürzt.
Hatte er Unterstützer? Wer finanzierte ihm das
Auto? Wer besorgte die falschen Nummernschil –
der? Wieso durfte ein ,, zeitweise nicht zurech –
nungsfähiger„ psychisch-Kranker überhaupt
einen Führerschein in Deutschland machen
und in seinem Zustand Auto fahren? Wer fi –
nanzierte ihm Führerschein und Auto und
wozu? Was in seinem Fall als weiteres Bei –
hilfeleisten zu werten ist!
All diese Fragen werden die Ermittlungen
wohl eher nicht ans Tageslicht fördern.
Wird doch schon jetzt alles daran gesetzt,
um Sarmad A. als ,,psychisch-krank„ und
damit als ,,schuldunfähig„ einzustufen, um
so den Fall möglichst schnell ohne eigentliche
Aufklärung abzuschliessen, bevor man den in
diesem Fall eigentlichen Komplizen, all den
auf die Spur kommt. Schon jetzt lässt der Ge –
neralbundesanwalt nur dort ,,jeden Stein um –
drehen„, wo es keinem der Gefährder und
Beihilfeleister weh tut. Nicht solange die Mit –
täter selbst die Ermittlung leisten!

Buntdeutsche Justiz nunmehr auf Reichstagsbrandniveau

Augenscheinlich konnte die bunt-deutsche Justiz dem
Despoten vom Bosporus, Recep Tayyip Erdoğan, gar
nicht teil genuß in den Allerwertesten kriechen und
ihn mit ihm mit dem Münchener Urteil für seine Um –
wandlung der Hagia Sophia in eine Moschee reichlich
zu belohnen.
Vom Münchener Oberlandgericht wurden nämlich 10
Kurden und Türken zu langjährigen Haftstrafen verur –
teilt, weil sie die kurdischen Kommunisten unterstützt.
In der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Justiz
sah es Richter Manfred Dauster als Verbrechen an,
dass die Angeklagten Geld für die für die Türkische
Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/
ML) gesammelt haben.
Wäre es nun in einem Rechtsstaat tatsächlich so ein
Verbrechen Kommunisten mit Geld zu unterstützen,
säße bald ein Großteil des Bundestag hinter Schloß
und Riegel, einschließlich Außenminister Maas! Und
seine Chefin, Saskis selbstverständlich Antifa Esken
würde wohl für mindestens 10 Jahre im Gefängnis
einsitzen. Ganz zu schweigen von den Politikern, die
in den einzelnen Bundesländern immer wieder die
Antifa, Autonomme und Antideutsche unter dem
Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„ alimentiert. Be –
sonders schlecht sähe es diesbezüglich im Thüringer
Landtag aus, wo Politiker einen Kommunisten zum
Ministerpräsidenten hochgeputscht, der auch schon
einmal einen linksextremistischen Bombenbauer mit
dem ,,Demokratiepreis„ der Landesregierung ausge –
zeichnet! Und überhaupt, wie lange müsste dann wohl
erst ein Bodo Ramelow einsitzen und Bundeskanzlerin
Merkel die seinen Machtputsch in Thüringen geradezu
eingefordert?
Wie lange würde dann Heiko Maas wohl einsitzen, unter
dem das Justizministerium dazu missbraucht sogar mit
Linksextremisten wie Sören Kohlhuber zusammenarbei –
ten zu müssen?
Das reine Gesinnungsurteil gegen die 10 Anklagen wäre
weniger erbärmlich, wenn nicht die Merkel-Regierung
gleichzeitig türkische ,,Journalisten„ wie Deniz Yücel,
welche die Aktionen der PKK verherrlicht oder solche
,,Journalistinnen„, die sich in PKK-Uniform ablichten
ließen, aus türkischen Gefängnissen zu holen versucht.
Ja hätten die 10 Angeklagten mal wie der linke Schmier –
lappen Yücel zuvor das Aussterben der Deutschen beju –
belt und am Deutschen nichts erhaltenswert gefunden,
sie wären wohl mit fliegenden Fahnen sofort mit von
der Heiko Maas-geschneiderten Justiz freigesprochen
worden! Zumindest hätten sie ein Teil ihrer Spenden –
gelder an die Rote Flora in Hamburg oder der Roten
Hilfe in Deutschland abgeben müssen, um mit dieser
Alimentierung ihre Ergebenheit zur Merkel-Regierung
zum Ausdruck bringen, um in der Justiz sofort frei ge –
sprochen zu werden.
Solche Prozesse gegen ausländische Kommunisten hat
man hier zuletzt unter den Nationalsozialisten in dem
Prozess gegen den bulgarischen Kommunisten Georgi
Dimitroff 1933 erlebt, allerdings wurde Dimitroff da –
mals von den Nazis frei gesprochen und in die Sow –
jetunion abgeschoben! Mit ihrer Auftragsarbeit für die
Türkei geht die buntdeutsche Justiz nun einen Schritt
weiter!

 

Deutschland: Tausende von Sexualdelikte bleiben ungesühnt

Im ,,Tagesspiegel„ lesen wir darüber: ,, Berlins Opfer –
schutzbeauftragter Roland Weber klagt an: Behörden und
Gerichten fehlen Technik, Erfahrung und Fachkenntnis „.
Die angezeigten Taten werden nicht mit der Sorgfalt be –
arbeitet, die bei solch schweren Taten in einem Rechts –
staat erwartet werden dürfen“, sagte Roland Weber dem
Tagesspiegel „.
Die Wahrheit liegt irgendwo dazwischen in der Mitte. Es
war doch vorhersehbar, dass wenn die Merkel-Regierung
als vermeintliche ,,Flüchtlinge„ über Jahre hinweg fast
überwiegend nur Männer, und das millionenfach, nach
Deutschland holt, somit künstlich das Land mit einem
Männerüberschuss in Schieflage brachte, dass dadurch
die Sexualstraftaten rapide ansteigen würden. 2015 ga –
ben die vermehrten Übergriffe in Schwimmbädern einen
ersten Eindruck davon, der mit den Übergriffen in der
Silvesternacht 2015/16 dann zur Gewißheit wurde.
Obwohl auch dadurch 2016 die Stimmung in der Bevöl –
kerung deutlich kippte und sich in Umfragen gut 80 Pro –
zent der Bevölkerung gegen weitere Aufnahme von Mi –
granten aussprach, setzte die Merkel-Regierung nicht
nur vollkommen undemokratisch, sondern geradezu
kriminell ihren Kurs fort. Man orderte weiter überwie –
gend männliche Flüchtlinge, unterschrieb am laufen –
den Band immer neue Migrationsabkommen mit an –
deren Staaten und Organisationen, um so weitere,
überwiegend männliche Migranten zu ordern. Der
damalige Außenminister, Frank-Walter Steinmeier,
orderte kurz vor dem Ende seiner Amtszeit sogar
noch Flüchtlinge aus ägyptischen Gefängnissen!
Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung war den
Gefährdern aus dem Bundestag scheiß egal. An –
ders kann man dies nicht sagen!
Als sich so die Situation in Deutschland weiterhin
drastisch verschlimmerte, und die ersten Toten
unter den vergewaltigten Frauen und Mädchen
zu beklagen waren, tat die Merkel-Regierung nicht
das aller Geringste. Im Gegenteil man verhinderte
sogar noch die Abschiebung von Straftätern. Das
Einzige, um dass sich die Regierung damals ,,küm –
merte„, war, dass man diese Toten nicht propagan –
distisch den ,,Rechten„ überlassen dürfe. Von da –
her entsandte die Merkel-Regierung ihre linksex –
tremen Horden, die in bester SA-Schlägermanier,
dann gegen die Mütter von Kandel und alle ande –
ren die auf das Thema aufmerksam machten, vor –
gingen. Wobei Politiker wie Steinmeier als Bundes –
präsident und Maas als Justizminister deren links –
extremistischen Einpeitscher-Combos auch noch
bejubelten! Ja, den ermordeten Frauen und Mädchen
wurde einzig mit Freudenkonzerten linksextremist –
ischer Band gedacht, wozu die angebliche ,,Zivilge –
sellschaft„ dann Freudentänze aufführte.
Die Justiz dieses Außenminister Heiko Maas sorgte
zugleich im großen Umfang dafür, dass Sexualstraf –
täter ungeschoren davon kamen. Allein 2018 wur –
den 32.000 von 72.000 diesbezüglicher Verfahren
eingestellt! Und dass unter einem Politiker, der sich
nun als Außenminister für Menschenrechte in China
und anderswo in der Welt einsetzt!
Wenn man in der immer noch Heiko Maas-geschnei –
derten Justiz nur halb so viel Elan bei der Aufklärung
von Sexualstraftaten zeigen würde, wie bei der Aufklär –
ung von rechten Straftaten, sähe die Statistik bedeu –
tend besser aus. Allerdings kann eben die Justiz unter
der Justizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, nichts anders als gegen Rechte vorgehen, wo –
hingegen sie in sämtlichen anderen Fälle größtenteils
mehr als kläglich versagt. Und solange sich die Justiz
in den Händen solcher SPD-Politiker befindet, wird
sich daran auch nichts ändern!
Als wäre dies alles an sich noch nicht schlimm genug,
werden unter der Regierung Merkels deutsche Frauen
und Mädchen systematisch auf dem Altar politischer
Korrektheit geopfert, indem man ihnen in solch Sozi –
Justiz noch eine Mitschuld am Vergewaltigt werden
zuweißt, indem sie beschuldigt zu einem „Missver –
ständnis“ beigetragen zu haben. Mit solchen und an –
deren reinen Täterschutzmaßnahmen will man syste –
matisch verhindern, dass die Betroffenen die an ihnen
begangene Straftat überhaupt zur Anzeige bringen.
So kann man propagandistisch auf dementsprechend
zurecht frisierte Statistiken verweisen, die auf weitaus
niedrigere Fallzahlen verweisen. Dadurch werden die
betroffenen Frauen und Mädchen ein weiteres Mal
zum Opfer, nämlich dem einer widerwärtigen staat –
lichen Propaganda.
Nichts drückt wohl mehr die Verachtung solch Poli –
tiker für deutsche Frauen und Mädchen aus, wie die
Erbärmlichkeit der Abgeordneten des Bundestages
einem so ermordeten Mädchen die Schweigeminute
zu verwähren, um zur ,,Geschäftsordnung„ überzu –
gehen, wie es die grüne Vizepräsidentin des Bundes –
tags, Claudia Roth, formulierte. Dieselbe Claudia Roth,
die sich als Frau und angebliche ,,Menschenrechtsbe –
tragte„ ihrer Partei, in der Paolo Pinkel-Affäre schüt –
zend vor einem zugekoksten Vergewaltiger osteuropä –
ischer Zwangsprostituierten gestellt!
Es ist genau diese widerwärtige und ehrlose Politiker –
clique die in aller Welt im Ausland Menschenrechte
einfordert, die sie aber im eigenen Land den Frauen
und Mädchen ihres Volkes immer wieder verwehren!
Nicht umsonst sitzen die aller schlimmsten Gefährder
der inneren Sicherheit in Deutschland samt und son –
ders mit Mandat in einem Bundestag, der schon lange
nicht mehr dem deutschen Volk gewidmet!

 

Das Ende der Demokratie

In Deutschland wird unter der Bunten Regierung seit
Jahrzehnten eine Politik ausschließlich für Minder –
heiten gemacht, in welcher die Mehrheit des deut –
schen Volkes nur nach als unfreiwilliger Finanzierer
dieser Begünstigung im Amt auftritt.
Ob Schwule oder Lesbe, ob Muslim oder Jude, sowie
Flüchtling und Migrant profitieren von dieser Politik,
und der Schutz der Regierung gewährt ihnn allerlei
Sonderrechte. Alle haben sie im Bundestag ihre Frak –
tionen und Lobby, nur eben das deutsche Volk selbst
wird da kaum noch vertreten.
Gerade ist diesbezüglich dort eine ,,Aufwertung der
Schwulen – und Lesben-Union„ im Gespräch. Na –
türlich wird da wo etwas ,,aufgewertet„im Gegen –
zug auch etwas abgewertet, und dies ist in fast allen
Fällen immer das deutsche Volk. Die jüngst künst –
lich erzeugte Rassismus-Kampagne belegt dies mehr
als deutlich, indem hier Minderheiten vollkommen
unwidersprochen die Mehrheit des deutschen Vol –
kes diffamieren und sogar zu kriminalisieren ver –
suchen. Das eigentlich Schändliche daran ist, dass
kein einziger der selbsternannten Volksvertreter
aus dem Bundestag bereit ist sein eigenes Volk vor
derlei Anfeindungen zu beschützen. Schlimmer
noch, dass was im Bundestag sitzt, springt sofort
als Trittbrettfahrer auf jeden Zug auf, der gegen
das eigene Volk in Fahrt gebracht.
Während die geballte Dummheit des Bundestages
sich schützend vor die Yücels, die Yaghoobifarahs,
die Özoğuz und all die anderen die gegen Deutsche
gehetzen oder deren eigenständige Kultur bestrei –
tet, stellt, darf im deutschen Volk niemand etwas
derartiges über Minderheiten sagen. Dann würde
jeder Deutsche sofort wegen ,,Volksverhetzung„,
,,völkischem„ oder ,,rechten„ Gedankengut oder
wegen ,,rassistischer„ Äußerungen vor Gericht ge –
stellt und belangt.
In bewährtem Haltet-den-Dieb-Ablenkungsgeschrei
des echten Diebes, wird von dem was im Bundestag
sitzt, laufend mit dem Finger auf Russland, China
oder die USA gezeigt, und diese Staaten beschuldigt
auf dem Weg in die Diktatur zu sein, während man
im Bundestag diese Diktatur längst in Deutschland
längst zum Alltag hat werden lassen. In Sachen Zen –
sur übertreffen sie mit ihrer politischen Korrektheit,
dem unzähligem Löschen und Speeren von Kommen –
taren, Blöcken und Seiten in den Sozialen Medien
ohnehin schon jedes Regime! Wobei noch diese jetzt
schon unerträgliche Zensur durch die angebliche Be –
kämpfung von ,,Hasskriminalität„ oder Fake news
ständig erweitert und ausgebaut wird. Schon ist der
Bürger, der sich noch eine eigene Meinung bewahrt
fern ab der Medienpropaganda, ebenso gefährdet
staatlich verfolgt zu werden, wie in kommunist –
ischen Regimen. Das sich im Aufbau befindliche
Spitzelsystem, vom Denunzianten bis zum Melde –
buttom, kann sich schon jetzt mit dem der Staats –
sicherheit der DDR durchaus messen. Auch hier –
zulande wird dem Oppositionellen die Lebens –
grundlage systematisch zerstört, und was in der
DDR der ,,Klassenfeind„ ist in der BRD längst
der ,,Rechte„.
Auch Orwells ,,1984„ ist in der Bunten Republik
längst Alltag. Man schaue nur auf ,,Wikipedia„,
wo seit 2010 sämtliche Artikel von Linken Adminis –
tratoren politisch korrekt umgeschrieben. Auch die
gleichgeschaltete Presse der DDR hat längst seinen
Einzug in die ,,Qualitätsmedien„ gehalten, wo alle
die gleichen Schlagzeilen und oft genau auch haar –
genau dieselben Texte enthalten.
Spätestens als Merkel 2015 die Grenzen im Allein –
gang, sogar vorbei am Scheinparlament des Bundes –
tages, öffnen ließ, dürfte sich jeder bewusst gewor –
den sein wie weit sich die Merkel-Regierung schon
von jeglicher Demokratie entfernt. Wer noch eines
weiteren Beweises bedarf, der kann sich in Deutsch –
land in jedem Ort hinstellen und die Bürger befragen,
und wird keinen finden, der ihm auf Anhieb zehn Po –
lituker irgend einer Partei nennen kann, die in den
letzten 25 Jahren demokratisch, als im Sinne des
Mehrheitswillen des eigenen Volkes, oder gar zu
dessen Wohl gehandelt hat. Wahrscheinlich könn –
ten die Bürger nicht mal Zwei oder Drei nennen,
schlichtweg, weil es keine solchen echten Volks –
vertreter mehr in Deutschland gibt. Die starben
bereits vor 20 Jahren aus als man im Bundestag
beschlossen fortan nicht mehr dem deutschen
Volk dienen zu wollen, sondern nur einer imagi –
nären Bevölkerung. Sichtbarer als mit dem Erd –
trog im Nordhof des Bundestages hätte man dem
Verrats am eigenen Volk wohl kaum ein Zeichen
setzen können.
Ein weiteres Absterben der aller letzten Reste von
Demokratie fand statt als Heiko Maas Justizminis –
ter wurde und praktisch jede Rechtsstaatlichkeit
durch die Heiko Maas-geschneiderte Justiz zu er –
setzen versuchte. Aber bereits vorher, besonders in
den 1990er Jahren, hatte man damit begonnen den
Rechtsstaat durch eine Justiz zu ersetzen, in der
willkührlich nach ethnischer Herkunft und polit –
ischer Gesinnung abgeurteilt wird. Tausende Ur –
teile mit vollkommen überzogen hohe Haftstrafen
für Rechte und dagegen lächerlich geringe Strafen,
wie etwa Bewährung, für Migranten, bestätigen die –
sen Vorgang seitdem. Einen unrühmlichen Höhe –
punkt im Aussetzen jeglicher Rechtsstaatlichkeit
bildete wohl im Jahre 2000 der Umgang von Poli –
tik und Medien mit den Bewohnern der sächsischen
Kleinstadt Sebnitz, in Zusammenhang mit dem, der
sogenannte ,,Aufstand der Anständigen„ vom Bun –
deskanzler selbst in Szene gesetzt, einen Wendepunkt
im ständigen Verrat am eigenen Volk. Von nun an
kannte Politik und Medien weder Maß noch Hemm –
ung!

Weiteres Ministerium versucht mit Racial Profiling-Studie ein plumpes Ablenkungsmanöver

Da aus dem rotversifften Justizministerium schon seit
Heiko Maas Justizminister gewesen, kaum ein sinnvol –
ler Beitrag zur Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit ge –
leistet worden, muss man auch hier zum Mittel der Ab –
lenkung greifen.
Da nun die Jagd auf Rechte sich der Innenminister zu
eigen gemacht, und so immerhin schon 20 Mal von sei –
ner Unfähigkeit im Amt ablenken konnte, so blieb der
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, natürlich
SPD, nun nichts anderes übrig als auf den sich bereits
in voller Fahrt befindlichen Rassismusvorwürfe-Zug
noch als Trittbrettfahrerin aufzuspringen. Prompt ist
ihr Ministerium das Einzige, dass noch so eine stark
tendenziöse Studie zu Racial Profiling bei der Polizei
will. ,, Deswegen werde ich auch mit dem Kollegen
nochmal darüber sprechen, ob so eine Studie auch
im Sinne all derjenigen, die auf festem Boden unser
Grundordnung stehen, in deren Interesse wäre „ so
äusserte sich die Lambrecht dazu. Dabei weiß in die –
sem Land so gut wie jeder, in wessen Interesse solch
eine Studie einzig ist.
Das im Justizministerium es nicht besonders läuft
und die Justizministerin mit typischer Blindheit des
Sozis beschlagen, erklärt sie selbst: ,, es geht darum,
einfach Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo wir
stehen und wie wir auch gegensteuern können„. Eine
Ministerin die erst einmal eine Studie benötigt, um zu
wissen, wo sie überhaupt steht, das hat es selbst in der
Geschichte der Bunten Republik noch nicht gegeben.
Allerding musste die Lambrecht auch einräumen, dass
ihr Ministerium ( Haus ) dafür gar nicht zuständig ist,
aber man braucht ja dringend solch eine in aller Eile
zurechtgeferkelte einseitige Studie, wie gesagt, um
von den eigentlichen Problemen im Ministerium ge –
hörig ablenken zu können. Daher auch die Lambrecht:
,, Es wäre aber wichtig, dass wir diese Studie durchfüh –
ren könnten„.
Falsch! Wichtiger wäre es sich um das zunehmende Pro –
blem mit den Kinderschändern zu kümmern, und dort,
gerne auch mit einer Studie, aufzuarbeiten, welche Un –
terstützung Pädophile aus der Politik erhalten, allen vor –
an von den Grünen, welche Partei immerhin ein Jahr –
zehnt von solchen Subjekten dominiert wurde. Aber
weggeschaut hat man nicht nur bei den Grünen, son –
dern all zu oft auch in SPD geführten Sozialministe –
rium, wo man für die Kinder, welche zu Opfer wurden,
über Jahrzehnte zuständig war. Hier wäre eine jurist –
ische Aufarbeitung weitaus dringender angebracht.
Oder dass man sich für härtere Strafen und eine bes –
sere Strafverfolgung von Geschäfteplünderen und
Randalierer ausspricht. Auch hier machte eine Stu –
die weitaus größeren Sinn.
Aber da man im SPD-geführten Justizministerium
weder willig noch fähig echte Straftäter zu verfolgen,
hechelt man lieber einer Studie hinterher, für welche
das Justizministerium noch nicht einmal zuständig
ist!
Es dürfte niemanden verwundern, dass es in diesem
Land ausschließlich Grüne, Sozis und Linke sind, die
Ermittlungen gegen die Polizei da fordern, wo es nicht
das Geringste zu ermitteln gibt, um die Polizei so zu
lähmen gegen die eigentlichen Kriminellen vorzuge –
hen, die sich allzu oft, wie Straftäter mit Migrations –
hintergrund und Linksextremisten als direkte Busen –
freunde dieser Parteien erweisen.
Von daher brauchen wir eher eine Studie, welche die
enge Zusammenarbeit dieser Parteien mit solchen
Kriminellen belegt, allem voran die Unterstützung
von Linksextremisten. Jeder weiß, dass seit Heiko
Maas als Justizminister die Spur direkt bis ins Jus –
tizministerium führt, dass einst Linksextremisten
wie Sören Kohlhuber im ,,Kampf gegen Rechts„
unterstützte. Und Kohlhuber dürfte nur die Spitze
des Eisberg gewesen sein!
Auch deshalb will Christine Lambrecht so dringend
eine Racial Profiling-Studie, welche noch nicht ein –
mal in den Wirkungsbereich ihres Ministeriums
fällt!

Merkel-Regierung : Idioten im Amt 9.Teil

In Berlin beweist die deutsche Blumenkübel-Demokratie
einmal mehr, dass sie zu allem bereit und zu nichts zu ge –
brauchen. Da besonders Berlin sehr unter den Attacken
von Migranten, und hier nicht nur der Familienclan, so –
wie auch derer von Linksextremisten sehr zu leiden hat,
und die Justiz seit der Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz so nichts mehr taugt, kam Berlins grüner Justizsenator
Dirk Behrendt auf die Idee, einfach die Polizisten zu Sün –
denböcken zumachen. Die seien, nach Behrendt nämlich
sehr rassistisch, und wenn man so schon vollkommen un –
fähig im Amt, um Straftäter mit Migrationshintergrund
hinter Schloß und Riegel zu bringen, dann will man de –
nen doch wenigstens noch fadenscheinigere Gründe lie –
fern, damit die Polizei sie erst gar nicht verhaften kann.
So stellt sich Behrendt das vor.
Und das Schöne in Deutschland ist ja, dass ein Dummer
hier stets noch dümmere findet, die ihm zustimmen! Im
Berliner Senat stimmten so ohne jede Überlegung gleich
86 von 146 Abgeordneten Behrendts Wahnvorstellungen
zu.
In Berlin, wo die grüne Pädophilenszene am schlimmsten
gehaust, wo grüne Bezirksbürgermeister Abkommen mit
schwarzen Drogendealern schlossen, um diese zu gleich –
berechtigten Partnern zu machen, zeigte Dirk Behrendt
nun erneut deutlich, was es heißt, wenn grüne Wahnvor –
stellungen auf Politik trifft.
So wird nun in Berlin der festnehmende oder handelnde
Polizist schon im Vorfeld zum Täter, der diskriminierend
gehandelt! Da kann es sich Behrendt gut ausmalen, dass
sich in der Hauptstadt in Zukunft kein Polizist mehr an
seine geliebten Straftäter mit Migrationshintergrund her –
antrauen wird. So kann sich denn die Polizei auf das Ein –
zige, was man in der deutschen Blumenkübel-Demokratie
noch meint zu beherrschen, dem ,,Kampf gegen Rechts„
widmen, der ohnehin, Dank Politiker wie Behrendt und
Maas, schon immer mehr zum Kampf gegen das Recht
verkommt. Während man gegen Rechts Sondergesetze,
welche in diesem Lande dem Rechtsstaate zum Hohn,
ausschließlich nur für Rechte gelten, und Ermächtigs –
gesetze erlässt, werden kriminelle Migranten nun nicht
nur mit Sonderbonus verwöhnt, sondern können einfach
die Polizei zum Täter erklären und obendrein noch ab –
kassieren!
Nicht erst, seit dem Wirken von Heiko Maas, hat man in
der deutschen Blumenkübel-Demokratie den Verdacht,
dass die wahren Gefährder der innerer Sicherheit, und
damit die eigentlichen Kriminellen, fest Fuss in der Jus –
tiz gefasst. Schön, dass dies Dirk Behrendt nun bestätigt!
Derselbe bestätigte nämlich, dass kriminelle Migranten,
nun Dank ihm, ,,das Land Berlin in Anspruch nehmen
können„. Und wir sind uns sicher, dass allem voran die
Familienclans diesen Wink mit den Zaunpfahl verstehen
werden! Und wie schon bei der Soforthilfe der Regierung
in der Corona-Krise werden Kriminelle mit Migrations –
hintergrund dann das Land Berlin reichlich zur Kasse bit –
ten. Ist es eigentlich ,,rassistisch„ Herr Behrendt, denen
dann die prompte Auszahlung zu verweigern, oder ist es
bloß ,,diskriminierend„?

 

Zum MNMM-Angriff von Hanau

Nachdem in Hanau zwei syrische MNMM ( Merkels
namenlose Messermänner ) wahllos mit Messern auf
Passanten eingestochen, sieht die stets parteiische
Staatsanwaltschaft, die bei Straftaten die man soge –
nannten ,,Rechten„ zuordnen kann, sofort mit der
medialen Vorverurteilung beginnt, in diesem Fall
mal wieder nicht durch, und hat somit,, keine Hin –
weise auf politische Motive „. „Wir haben derzeit
keine Anhaltspunkte auf eine fremdenfeindliche,
politisch motivierte oder terroristische Tat“, erklärte
dazu der Oberstaatsanwalt Dominik Mies, und ließ
damit deutlich erkennen, dass er nur gegen Rechte
kann und mit allem anderen schlichtweg vollkom –
men überfordert ist.
Für den Herrn Oberstaatsanwalt ist es eben hier in
Deutschland vollkommen normal, wenn irgend –
welche Muslime wahllos auf Passanten einstechen,
so dass er schlichtweg kein Motiv erkennen kann.
Und weil die MNMM keine Lust dazu verspüren,
auszusagen, was sie zu der Messerattacke getrie –
ben, so tappt die Staatsanwaltschaft buchstäblich
im Dunkeln. Zumal es sich bei den Opfern eben –
falls um Migranten, zwei Syrer, einen Iraker und
einen Albaner, handelt.
Wären die Täter Deutsche, so hätte der Oberstaats –
anwalt, allein daraus schon ein ,,rassistischen Tat –
motiv„ sich zusammengebastelt. Anders als im
Fall der beiden Syrer, hätten sich deutsche Täter
gar nicht erst über das Motiv auslassen müssen,
denn es hätte schon im Vorfeld ein ,,rechtes, aus –
länderfeindliches sowie rassistisches Motiv„ fest –
gestanden, und wäre genau so an die Presse über –
mittelt worden, noch bevor man überhaupt die Er –
mittlungen aufgenommen.
Wie aber, und als was , stuft man nun den x-sten
Messerangriff von Merkels namenlosen Messer –
männern ein? Oberstaatsanwalt Dominik Mies
ist mit der Situation vollkommen überfordert,
zumal wenn man es nur gelernt hat gegen Rechte
zu ermitteln, und dadurch Migranten nur immer
als Opfer wahrgenommen. MNMM haben aller –
dings stets einen Migrationshintergrund und da
könnte die Ermittlung durchaus kritisch werden.
Etwa, wenn es um die Hintermänner, die Kom –
plizen, Helfershelfer und Beihilfeleister solcher
MNMMs geht. Schließlich sitzen die samt und
sonders mit Mandat im Bundestag! Denn die
dortigen Abgeordneten, Minister, einschließ –
lich der Bundeskanzlerin, sind die Schleuser
der MNMMs, die sie nach Deutschland geholt,
sie mit deutschen Papieren versorgt und ali –
mentiert haben. Dementsprechend muß es
sich denn auch bei den beiden Syrern unbe –
dingt um ,,Einzeltäter„ handeln, denn wenn
die MNMMs bandenmäßig auftreten würden,
blieb kein Zweifel daran, dass sie zum links,
rot-grünen Familienclan des Bundestags ge –
hören, und von der Bundeskanzlerin höchst –
selbst als ,,dringend benötigte Fachkräfte„
nach Deutschland geholt. Und gegen eine
Bandenchefin Merkel, Clanname ,,Mutti„,
wird Oberstaatsanwalt Dominik Mies ganz
bestimmt nicht ermitteln. Das wäre ober –
mies! Von daher muß also das Tatmotiv der
syrischen MNMMs bis nach deren Verurteil –
ung weiterhin ,,völlig unklar„ bleiben! Nur
so kommen die MNMMs in den Genuß des
üblichen Migrantenbonus, und wenn sie wei –
terhin schön dicht halten, haben sie, in der
immer noch Heiko Maas-geschneiderten
Justiz, beste Aussichten mit einem gerade –
zu lächerlichem Strafmaß davonzukommen.

Vorwärts auf den Weg zurück

Der zunehmende Machtverlust der etablierten
Parteien legt mit bislang nicht gekannter Schon –
ungslosigkeit die Schwächen dieser Parteien im
Umgang mit der Demokratie offen.
Im täglich zunehmenden Realitätsverlust wird
die Merkel-Regierung selbst immer mehr zu
ihren schlimmsten Feind, denn man nähert
sich immer mehr dem Nationalsozialismus
mit seiner Politik an, den man eigentlich vor –
gibt bekämpfen zu wollen. Dabei treten die
Parallelen immer deutlicher zutage. Dieses
wird vor allem in der Instrumentalisierung
des Mordfall Walter Lübcke deutlich. Denn
der Umgang damit erinnert in vielem an den
Kult der Nazis um Horst Wessel. Nicht nur,
dass die Kommunisten 1930 dem Wessel nur
eine Abreibung verpassen wollten, wobei sich
ein Schuss löste, gleicht dem Vorgehen der
Rechten im Mordfall Lübcke auffallend. Seit
Anfang Juli 2019 wird der Mordfall Lübcke
in den Medien hemmungslos instrumentali –
siert. Wie Horst Wessel den Nazis der Blut –
zeuge der Bewegung, so wird Walter Lübcke
nun zum Verteidiger der Demokratie hoch –
stilisiert. Es vergeht kaum ein Tag, an dem
nicht von Politik und Medien an den Mord –
fall Lübcke erinnert. Vom Kirchentag, über
die NSU-Morde, den Anschlägen von Halle
und Hanau wird der Tote instrumentalisiert
und sein Tod propagandistisch ausgeschlach –
tet.
Der Verfall der Werte und der Moral, welche
durch eine unerträgliche heuchlerisch verlo –
genen Doppelmoral ersetzt wurde, begann
schon in den 1990er Jahren. Damals zeugte
diese vorherrschene Doppelmoral vor allem
darin, dass Jene für die tagsüber die Kristall –
nacht eines der schlimmsten Verbrechen in
der deutschen Geschichte darstellte, abends
den Thor Steinar-Läden die Scheiben einwar –
fen. Die dafür zuständigen Linksextremisten
wurden und werden von der Regierung ali –
mentiert. Man benötigt sie, so wie die Natio –
nalsozialisten einst die SA, um den politischen
Gegner auf der Straße einzuschüchtern. Es ver –
geht kaum ein Monat, an dem linksextremist –
ischer Krawallmob nicht eine Demonstration
von Andersdenkenden stören oder verhindern,
und wie in den 1930er Jahre wird auch immer
wieder Polizisten als Vertreter des Staates zum
bevorzugtem Ziel der Linksextremisten.
Die heuchlerisch verlogene Doppelmoral der
Herrschen offenbart sich seitdem auf vielen
Gebieten. Dieselben Kräfte, welche die Ein –
schränkungsmaßnahmen der Nationalsozia –
listen als Verbrechen ansehen, haben nicht
das Geringste dagegen einzuwenden, AfD –
Politikern den Zugang in Hotels und Gast –
stätten zu verwehren, und sie aus Sportver –
einen und der Feuerwehr auszugrenzen.
Wie die Nationalsozialisten in den 1930er
Jahre ihre SA ausschickte um demokrat –
ische Politiker zu überfallen, deren Ver –
sammlungen zu stürmen, so überfallen
Linksextremisten regelmäßig AfD-Poli –
tiker! Ebenso schaut die Justiz dabei weg
und stellt mit rasender Schnelligkeit die
diesbezüglichen Verfahren ein.
So wie die Sozialdemokraten unter Ebert
und Noske mit nationalistischen Freikorps
eng zusammen arbeiteten, um die Kommu –
nisten zu bekämpfen, so arbeitet die heutige
SPD eng mit Linksextremisten zusammen,
um die Rechten zu bekämpfen. Nichts ver –
deutlicht diese Zusammenarbeit besser als
2015 die Zusammenarbeit des Justizminis –
terium unter dem SPD-Justizminister Heiko
Maas mit Linksextremisten. So unterstützte
das Justizministerium Linksextremisten wie
Sören Kohlhuber im Kampf gegen Rechts.
Kohlhuber rief 2015 beim G20-Gipfel linke
Schläger zur Menschenjagd auf ausländische
Journalisten auf. Durch Kohlhubers Aufrufe
wurden mehrfach Berichterstatter von gewalt –
bereiten Demonstranten angegriffen. Wie die
Faust aufs Auge passte dazu, dass Kohlhuber
ausgerechnet für die SPD-nahe ,,Die ZEIT„
arbeitete, an dem Projekt ,,Störungsmelder„,
dass sich als Watchsblog für Rechtsextremis –
mus bezeichnete. Immer wieder hatte Kohl –
huber in seinen Tweets generell die Gewalt,
vor allem gegen die Polizei, verherrlicht!
Neben Kohlhuber musste sich die ,,Zeit„
nach dem G20-Skandal noch von einem
weiteren linksextremistischen Autoren,
Christoph Fröhlich, trennen, der unter
anderem die Plünderung von Supermärk –
ten auf dem G20-Gipfel verherrlichte. Ge –
nau solche Freunde sammelte Heiko Maas
in seinem Kampf gegen Rechts um sich!
So wie die Nationalsozialisten den Reichs –
tagsbrand den Kommunisten in die Schuhe
schoben, so wird nunmehr versucht den
Amoklauf von Hanau der AfD anzulasten.
Was früher in der Propaganda der Unter –
mensch, ist heute der ,,Rassist„, der Nazi
oder Fremdenfeindliche. Was früher die
jüdische Rasse ist heute der weiße Euro –
päer, dem man alles anlastet und in die
Schuhe schiebt. Was früher das jüdische
Finanzkapital ist heute die ,,weiße Vor –
herrschaft„. Und so darf es kaum ver –
wundern, dass man in Deutschland die
aller schlimmsten Rassisten stets unter
den vorgeblichen Rassismusbekämpfern
findet! Allzu schnell endet der Kampf ge –
gen den ,,Nationalismus„ in einen regel –
rechten Krieg gegen die deutsche Nation.
So wie die Nationalsozialisten alles ,,jüd –
ische„ aus Staat und Kultur entfernten,
so wird heute alles Deutsche, unter dem
Vorwand ,,völkisch„ und ,,nationalist –
isch„ bekämpft. Auch hier wird aus dem
Bekämpfen des Völkischen ebenso schnell
ein Kampf gegen das deutsche Volk, dass
man nur noch unter dem diskriminierten
Begriff ,,Biodeutsche„ bzw. ,,die, welche
schon länger hier leben„ zusammenge –
fasst werden. Der Kampf gegen alles, was
Deutsch ist, zeigt sich in der Deutungsho –
heit der Begriffe. Selbst der Begriff Heimat
wird zum Unwort erklärt. Auch der Begriff
,,deutsch„ wird nur noch im negativen Zu –
sammenhang verwendet, etwa in dem man
regelmäßig den Straftäter mit Migrations –
hintergrund zum deutschen Staatsbürger
verklärt! Das Germanische, dass die Natio –
nalsozialisten verehrten, ist der Anbetung
allem Fremden gewichen.
Alles in allem, sind also die Demokraten
zum schlimmsten Feind der Demokratie
mutiert, indem sie, ebenso wie die Natio –
nalsozialisten ein Feindbild brauchen, um
noch ihre Macht zu behaupten. Der neue
Feind, die Rechten, dienen dem Staat als
Vorwand für immer neue Ermächtigungs –
gesetze. Dabei ist der Übergang vom Über –
wachungsstaat zum Regime kaum noch
übersehbar!

Willkommen auf dem Weg in ein neues Regime!

Unter der Erfindung der ,,Hasskriminalität„
versucht sich die Bunte Regierung sich ein Er –
mächtigungsgesetz zu schaffen, mit dem sie
ihre letzten  Kritiker mundtot macht.
Schon unter Heiko Maas als Justizminister,
mit seiner Maas-geschneiderten Jusztiz, ist
eine ,,Task force„, in der von Links bis links –
extrem alles vertreten, um angebliche Hass –
kommentare im Netz aufzuspüren. Natürlich
hat von denen, die im Bundestag herumsaßen,
nie einer hinterfragt, wie viele Hasskommen –
tare auf linken Internetseiten diese Task Force
denn gemeldet hat, weil es natürlich, ebenso
wie bei der Verbreitung von Fake news, einzig
gegen ,,Rechts„ oder das was man in Regier –
ungskreisen für rechts hält, geht.
So verhält es sich auch mit der Hasskrimina –
lität! Während rechte Internetseiten schon
auf Betreiben einzelner Politiker sofort ab –
geschaltet werden, sind bei linken Internet –
seiten, wie etwa Indymedia angeblich ,,hohe
demokratische Hürden„ gesetzt. Auch bei
Hasskommentare ist einzig alles was rechts
ist verboten.
Während es angeblich von der,, Meinungs –
freiheit gedeckt„ ist, über einen von Links –
extremisten zusammengeschlagenen AfD –
Politiker zu schreiben, dass er sich dies mit
seinen Reden und seiner Politik selbst zu zu –
schreiben hat, was ihm passiert ist, gilt es als
dagegen als ,,strafbare Handlung„ über einen
Walter Lübcke dasselbe zu behaupten! Dies
zeigt deutlich auf, dass es der bunten Regier –
ung einzig darum geht, die ,,Rechten„ mund –
tot zu machen und sie der freien Meinungs –
äusserung im Netz zu berauben. Nicht zu –
letzt deshalb gilt die Instrumentalisierung
des toten Walter Lübcke durch die Politik,
dieser als höchst willkommener Anlass zu
einer weiteren Verschärfung ihrer diesbe –
züglichen Gesetze.
Dasselbe gilt auch bei der Verbreitung von
,,Fake news„. Während der kleine private
Blogbetreiber gezwungen ist, sämtliche News
in seinem Blog auf ihren Wahrheitsgehalt hin
zu überprüfen, bleiben die Medien schön aus –
sen vor. Kein Class Relotius wird vor ein Ge –
richt gestellt und kein Blatt für das er seine
Geschichten erfunden, wird verboten. Weil
sich auch die Gesetze gegen Fake news wie –
derum einzig gegen Rechte richten. Währ –
end ein ,,Rechter„, der Fake news über
eine angebliche Vergewaltigung durch
Asylbewerber verbreitet, nun bestraft
werden soll, bleibt jener linker Hilfsver –
ein, welcher einen toten Flüchtling vor
dem Berliner Lageso erfand, vollkom –
men straffrei!
Das, was man im Buntentag da wieder
ausgeheckt, konterminiert den Rechts –
staat nun vollkommen, dessen oberster
Grundsatz es ist, dass vor dem Gesetz
jeder gleich zu sein hat. Es belegt viel –
mehr deutlich, dass in diesem Land nur
noch willkürlich nach ethnischer Her –
kunft und politischer Gesinnung abge –
urteilt wird. Willkommen auf dem Weg
in ein neues Regime!

Wie auf Bestellung: Neue rechte Terrorzelle ausgehoben

Wie schon im Fall ,,Sechs Sachsen und ein Luftge –
wehr„ ist man nach dem Thüringer Debakel so –
gleich wieder kräftig dabei sich einen neue NSU
zusammenzubasteln.
Passend dazu wurde nun eine vier Mann starke
,,Terrorzelle„ mit acht ,,Unterstützern„ den
gleichgeschalteten Medien präsentiert. Anders
als im Fall der Sachsen, bei denen man nur ei .
nen schusswaffenähnlichen Gegenstand prä –
sentieren konnte, will man dieses Mal auch
Waffen und Material gefunden haben, das sich
zur Herstellung unkonventioneller Sprengvor –
richtungen eignet.
Aber eben keinen echten Sprengstoff. Für ge –
nügend politischen Sprengstoff reicht es sicht –
lich aus, dass sich die Vier möglicherweise ein –
mal über Anschläge unterhalten haben. Das
macht sie nun zum ,,harten Kern„.
In der Berichterstattung fällt ein Satz in der
´´WELT„ besonders ins Auge. Bezüglich
der Hausdurchsuchungen heißt es dort näm –
lich: ,, Zu diesem Zeitpunkt hatten die Ermitt –
ler für Festnahmen noch nicht genug in der
Hand„. Soll wohl heißen, dass man völlig
überstürzt die Haussuchungen anordnete,
um unbedingt rechte Terroristen in den Me –
dien vermelden zu können.
Darauf deutet auch hin, dass in eben diesen
Medien nicht erwähnt wird, welche ,,Waffen„
man denn nun ganz genau gefunden haben
will. Das scheint sogar den Medien noch so
brisant, dass sie lieber von ,,mutmaßlichen
Rechtsterroristen„ sprechen. Da man somit
nicht viel handfestes zu bieten hat, wird die
Bedrohung in den Medien eben künstlich
weiter aufgebauscht. So scheint es hierbei
schon eine ,,Straftat„ zu sein, dass einer
der Verdächtigen ,,viel im Internet aktiv
gewesen„ ( ,,Mindener Tagesblatt„ ).
Nur im ,,SPIEGEL„ will man es ganz ge –
nau wissen: ,, Laut ,,Spiegel„ fanden die
Polizisten bei der Razzia mehrere Waffen,
darunter eine selbstgebaute sogenannte
Slamgun„ ( Mitteldeutsche Zeitung„ ).
Warum das Blatt nicht die offiziellen An –
gaben der Polizei veröffentlicht, sondern
so getan wird als ob der ,,SPIEGEL„ in
diesem Fall die Ermittlung übernommen
hat, dürfte wohl der gleichgeschalteten
Presse geschuldet sein.
Wir können uns aber sicher sein, dass in
der immer noch Heiko Maas-geschneider –
ten Justiz die Verurteilung zu hohen Haft –
strafen schon vorprogrammiert und die
Verdächtigen, anders als bei Straftätern
mit Migrationshintergrund, nicht mit
dem Strafmilderungsgrund einer ,, me –
dialen Vorverurteilung„ rechnen kön –
nen.